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Dichtheitsprüfung für Abwasserleitungen

Bisher mussten Grundstückseigentümer die Dichtheit ihrer Abwasserleitungen gelegentlich durch Sachkundige überprüfen lassen, wenn die Leitungen unterirdisch oder unzugänglich verlegt sind. Die vom Landeswassergesetz vorgegebenen Fristen konnten durch die Kommunen in einem gewissen Rahmen verlängert oder verkürzt werden, wenn z.B. Sanierungsmaßnahmen an öffentlichen Abwasseranlagen festgelegt waren oder bei Lage der Grundstücke in einem Wasserschutzgebiet. Die Stadt Bornheim hatte 2010 eine entsprechende Satzung erlassen, in der für jede Straße im Stadtgebiet festgelegt wurde, bis wann die Dichtheitsprüfung erstmalig erfolgt sein musste.

Gemäß einer im März 2013 in Kraft getretenen Änderung des Landeswassergesetzes NRW wird eine generelle Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen nun nicht mehr vorgeschrieben (näheres dazu hier). Am 17. Oktober 2013 ist dazu vom Landtag eine Rechtsverordnung beschlossen worden, nach der in Wasserschutzgebieten die Prüfung weiterhin erfolgen muss. Im Einzelnen gelten dafür folgende Fristen:

  • Abwasserleitungen, die vor dem 01.01.1965 (häusliches Abwasser) bzw. vor dem 01.01.1990 (industrielles oder gewerbliches Abwasser) errichtet worden sind, sind bis zum 31.12.2015 zu prüfen.
  • Alle anderen Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten sind bis zum 31.12.2020 zu prüfen.

Allerdings können die kommunalen Satzungen zur Regelung von Fristen weiterbestehen. Die Bornheimer Satzung kommt demnächst auf den Prüfstand. Bis zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung der  zuständigen Gremien hat der Stadtbetrieb Bornheim den Vollzug der Satzung in ihrer jetzigen Fassung ausgesetzt.

Eine Karte zum Wasserschutzgebiet in Bornheim und den Text der Schutzgebietsverordnung finden Sie hier.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie u.a. auf den Seiten des Stadtbetriebs Bornheim, in einer Broschüre und in der "Bürgerinfo Abwasser" des Umweltministeriums NRW:

- Informationen des Bornheimer Abwasserwerkes

- Broschüre des Umweltministeriums NRW (pdf)

- "Bürgerinfo Abwasser" des Umweltministeriums NRW

 

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