Aktueller Stand: 01. September 2010

Inhaltsverzeichnis

1. Allgemeine Verwaltung

• 1.01 Hauptsatzung der Stadt Bornheim
• 1.02 Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim
• 1.03 Zuständigkeitsordnung der Stadt Bornheim
• 1.05 Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten durch die Stadt Bornheim
• 1.08 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bornheim
• 1.12 Ehrenordnung für die Rats- und Ausschussmitglieder der Stadt Bornheim
• 1.13 Satzung der Stadt Bornheim über die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (§§ 25, 26 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen)
• 1.14 Frauenförderplan für die Stadtverwaltung Bornheim

2. Finanzwesen

• 2.01 Hundesteuersatzung der Stadt Bornheim
• 2.02 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bornheim (Vergnügungssteuersatzung)
• 2.03 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Gemeindesteuern der Stadt Bornheim (Hebesatzsatzung)

3. Recht, Sicherheit und Ordnung

• 3.01 Satzung der Stadt Bornheim über Festsetzen, Gestalten, Anbringen und Instandhalten von Hausnummern
• 3.02 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim (Straßenreinigungssatzung)
• 3.04 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften in der Stadt Bornheim
• 3.05 Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Volksfesten in der Stadt Bornheim
• 3.06 Satzung über das Feuerschutzwesen in der Stadt Bornheim - Kostenpflichtige Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr, Verdienstausfall für Selbständige und Brandschauen -
• 3.07 Richtlinien zur Vergabe von Fördermitteln an Projekte und Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus
• 3.08 Ordnungsbehördliche Verordnung über den Schutz der Nachtruhe und die Benutzung von Tongeräten aus Anlaß des Jahreswechsels, des Karnevals, der Maifeier und von Kirmessen in der Stadt Bornheim
• 3.09 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen
• 3.10 Richtlinien für die Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Bornheim
• 3.11 Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Bornheim
• 3.12 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Bornheim über die Zulassung zusätzlicher Wochenmarktartikel
• 3.13 Satzung der Stadt Bornheim über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

4. Schule und Kultur

• 4.01 Richtlinien der Stadt Bornheim zur Förderung der Kultur- und Brauchtumspflege
• 4.02 Verzeichnis der als förderungswürdig anerkannten kultur- und brauchtumstragenden Vereine, Verbände, Organisationen und Einrichtungen in der Stadt Bornheim
• 4.04 Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Bornheim
• 4.05 Satzung der Stadtbücherei Bornheim
• 4.07 Satzung für die Volkshochschule der Stadt Bornheim
• 4.08 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule für die Gemeinde Alfter und die Stadt Bornheim
• 4.09 Richtlinien über die Benutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Bornheim für außerschulische Veranstaltungen
• 4.10 Richtlinien über die Benutzung von Lehrküchen in den Schulen der Stadt Bornheim
• 4.11 Richtlinien für die Vergabe von Zuschüssen aus Mitteln der Denkmalpflege (Pauschalzuweisungen)
• 4.12 Honorarordnung für die Volkshochschule der Gemeinde Alfter und der Stadt Bornheim
• 4.13 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" der Stadt Bornheim

5. Sozial- und Gesundheitswesen

• 5.01 Richtlinien der Stadt Bornheim zur Förderung der Jugendpflege
• 5.02 Richtlinien der Stadt Bornheim zur Förderung des Sports
• 5.03 Grundsätze zur Förderung internationaler Jugendbegegnungen im In- und Ausland
• 5.04 Verzeichnis der von der Stadt Bornheim als förderungswürdig anerkannten sporttreibenden Vereine
• 5.05 Tarifordnung für die Benutzung der Sportstätten und Sportgeräte der Stadt Bornheim
• 5.06 Haus- und Badeordnung für das Hallenfreizeitbad der Stadt Bornheim
• 5.07 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des HallenFreizeitBades der Stadt Bornheim
• 5.08 Richtlinien der Stadt Bornheim zur Förderung von Altentagesstätten und Altenclubs
• 5.09 Satzung der Stadt Bornheim über die Unterhaltung und Benutzung der Übergangsheime für Aussiedler/Aussiedlerinnen, Zuwanderer/Zuwan-derinnen und ausländische Flüchtlinge
• 5.10 Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln an Projekte kommunaler Entwicklungszusammenarbeit und zur Lokalen Agenda 21
• 5.11 Benutzungs- und Tarifordnung für die städtischen Jugend- und Gemeinschaftsräume
• 5.12 Satzung der Stadt Bornheim über die Unterhaltung und Benutzung einer Unterkunft zur Unterbringung obdachloser Personen
• 5.13 Satzung für das Jugendamt der Stadt Bornheim vom 03.05.2004
• 5.14 Richtlinien der Stadt Bornheim über die Gewährung von Zuschüssen zu den Betriebsausgaben Offener Jugendfreizeitstätten vom 19.01.2005
• 5.15 Richtlinien der Stadt Bornheim zur Förderung der Kindertagespflege
• 5.16 Richtlinien der Stadt Bornheim über die Gewährung von Zuschüssen zur Qualifizierung von Tagespflegepersonen
• 5.17 Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder
• 5.18 Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Bornheim

6. Bauwesen

• 6.01 Satzung der Stadt Bornheim über die Erhebung der Erschließungsbeiträge
• 6.02 Satzung der Stadt Bornheim über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung
• 6.03 Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bornheim
• 6.04 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bornheim
• 6.05 Örtliche Bauvorschriften für das Gebiet der Stadt Bornheim über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen
• 6.06 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bornheim
• 6.07 Satzung der Stadt Bornheim über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen
• 6.08 Satzung der Stadt Bornheim über die Ablösung von Stellplätzen - Stellplatzablösesatzung -
• 6.09 Leitlinien zur Errichtung von Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet von Bornheim

8. Wirtschaft und Verkehr

• 8.01 Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Bornheim
• 8.02 Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim
• 8.03 Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Bornheim
• 8.04 Richtlinien über die Auswahl der Bewerberinnen / Bewerber für den Ankauf eines städtischen Grundstücks zum Bau eines Einfamilienhauses
• 8.05 Satzung der Stadt Bornheim über die Anstalt des öffentlichen Rechts ?Stadtbetrieb Bornheim? vom 02.10.2007