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Bornheimer Integrationsrat wird am 25. Mai 2014 gewählt

Einstimmig ist der Bornheimer Stadtrat dem Vorschlag von Bürgermeister Wolfgang Henseler gefolgt, den Integrationsrat zusammen mit den Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 zu wählen. Der nordrhein-westfälische Landtag hatte Ende letzten Jahres unter anderem beschlossen, dass die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates künftig immer am Tag der Kommunalwahl erfolgen soll.

„Der Integrationsrat ist die Vertretung der Migrantinnen und Migranten in dieser Stadt. Die direkt gewählten Mitglieder dieses Gremiums arbeiten mit dem Rat der Stadt Bornheim und der Stadtverwaltung zusammen und gewährleisten so eine sichere und aktive Integrationspolitik in unserer Stadt. Sie kennen den Alltag und die Bedürfnisse der Menschen mit Migrationshintergrund aus eigener Erfahrung und können diese direkt in der Arbeit für den Integrationsrat einbringen“, sagt Bürgermeister Wolfgang Henseler.

Dem Integrationsrat gehören 11 stimmberechtigte Mitglieder an. Davon werden sechs Mitglieder direkt gewählt und fünf Ratsmitglieder vom Rat bestellt.

Erstmals besteht die Möglichkeit neben den direkt gewählten Mitgliedern auch Stellvertreter zu wählen. Es können auch Wählerlisten gebildet werden.

Wahlberechtigt ist, wer eine oder mehrere ausländische Staatsangehörigkeiten besitzt und wer die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erworben hat.

Der Kreis der Wahlberechtigten ist erweitert worden: Künftig können auch Personen den Integrationsrat wählen, die Deutsche sind und gleichzeitig eine oder mehrere ausländische Staatsangehörigkeiten haben, sowie Menschen, die durch Einbürgerung Deutsche geworden sind, unabhängig davon, wann sie die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben.

Auch Kinder ausländischer Eltern, die nur die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, dürfen Wählen, wenn ihre Eltern sich seit mindestens acht Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhalten.

Sie können ihr Wahlrecht aber nur in Anspruch nehmen, wenn sie sich rechtzeitig vor der Wahl (bis zum 13. Mai) in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Dies kann im Bürgerbüro vorgenommen werden.

Die Stimmbezirke werden analog der Kommunalwahl eingerichtet, so dass die Wahlberechtigten zur Stimmabgebe nicht unterschiedliche Wahlräume aufsuchen müssen. Die Stimmenauszählung erfolgt zentral, damit das Wahlgeheimnis auch in kleineren Abstimmungsbezirken gewahrt bleibt.

„Um möglichst viele Kandidaten zu mobilisieren, wollen wir sowohl aktiv als auch passiv werben. Gleiches gilt für die Wahlberechtigten, damit wir eine möglichst hohe Wahlbeteiligung schaffen. Geplante Werbemaßnahmen sind Informationen auf der städtischen Internetseite, Pressemitteilungen und Plakate“, sagt der Beigeordnete Markus Schnapka. Bei der letzten Wahl habe sich die persönliche und schriftliche Ansprache von Kandidaten bewährt. Auch die gezielte Information von Organisationen, Vereinen, Schulen und Kindergärten solle erfolgen, ergänzt Bürgermeister Henseler.

Kandidaten für den Integrationsrat können sich bis zum 7. April 2014 bewerben. Fragen beantwortet Fachbereichsleiter Herbert Meyer telefonisch unter 0 22 22/ 94 51 66 oder per E-Mail an herbert.meyer@stadt-bornheim.de. Hier können auch die erforderlichen Unterlagen für die Wahlbewerbung angefordert werden.

Der erste Integrationsrat in Bornheim ist 2010 gewählt worden. In den vergangenen vier Jahren hat dieser einige Projekte durchgeführt, weitere unterstützt. Zuletzt wurde 2013 ein Integrationspreis für Schulen und Kindergärten ausgelobt.

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