Kleine Anfragen

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 14.02.2017 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Freigabe der Jennerstraße Sehr geehrter Herr Koch, Ihre o. g. kleine Anfrage vom 13.02.2017 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wann kann die Jennerstraße nach aktuellem Kenntnisstand, Zeitplan und Baufortschritt wieder komplett für den PKW- und Busverkehr freigegeben werden? Antwort: Die Kanalbauarbeiten einschließlich Straßenwiederherstellung in der Jennerstraße zwischen Hemberger Straße und Maaßenstraße sollen im März 2017 soweit abgeschlossen sein, dass noch die Asphaltdeckschicht auf der Strecke Lindenstraße Höhe Krüpelstraße bis Jennerstra- ße/Kreuzung Maaßenstraße hergestellt werden muss. Witterungsbedingt ist die Herstellung ter- minlich noch nicht festlegbar. Des Weiteren befindet sich in der Jennerstraße noch ein Hochbau im Bau, bei dem es immer wieder zu Anlieferungen kommt, die die neue Straßendecke möglicherweise beschädigen könn- ten. Dementsprechend besteht die Empfehlung, die abschließende Fertigstellung dieser Arbeiten abzuwarten. Eine in dieser Zeit mögliche Freigabe der Straße wird noch innerhalb der Verwal- tung abgestimmt. Dies gilt dann auch für den Busverkehr. Allerdings muss die Straße für die Herstellung der Asphaltdeckschicht noch einmal für ca. eine Woche gesperrt werden. Frage: 2 Inwieweit weicht dieser Termin vom ursprünglich bei Beginn der Maßnahme avisierten Fertigstel- lungstermin ab? Antwort: Die Umsetzung der Maßnahme begann in der 28. KW 2015 mit der abschnittsweisen Erneuerung der Wasserleitung. Im Zuge der Ausschreibungsphase der Maßnahme war eine Ausführungszeit vom 06.07.2015 bis 09.09.2016 vorgesehen. Bereits bei der Vorstellung des Projektes wurde deutlich gemacht, dass ein solch komplexes Tiefbauvorhaben zeitlich nur sehr unzureichend vo- rausberechnet werden kann. An das Ratsmitglied Herrn Christian Koch - 2 - In den Sitzungen des Verwaltungsrates wurde im Bericht des Abwasserwerkes kontinuierlich über den Baufortschritt, die notwendigen Verschiebungen der Bauzeit und deren Gründe berich- tet. Zuletzt wurde in der Sitzung am 24.11.2016 wie folgt berichtet: „Auf Grundlage des inzwischen aktualisierten Bauzeitenplanes wird die Maßnahme in Abhängigkeit von den zu erwartenden Wit- terungsbedingungen voraussichtlich erst Mitte bis Ende Februar 2017 abgeschlossen werden können. Als Gründe hierfür sind hauptsächlich der in diesem erforderlichen Umfang unvorherge- sehene Bodenaustausch und die Entsorgung teerpechbelasteten Bodenmaterials zu nennen. Weiterhin waren die zusätzliche Leerrohrverlegung für Lichtwellenleiterkabel sowie zusätzliche Umverlegungen der Gasleitung erforderlich. Durch die zusätzlichen Leistungen und zeitweise widrige Witterungsbedingungen entsteht aller Voraussicht nach eine Verschiebung des Bauen- des von etwa 5 - 6 Monaten.“ Daraus resultierend sollte die Maßnahme Februar bzw. März 2017 fertiggestellt werden, wobei auf witterungsbedingte Verzögerungen hingewiesen wurde. Zudem waren auch der unvorherge- sehene Bodenaustausch und die Entsorgung teerpechbelasteten Bodenmaterials mit den zeit- aufwändigen Zwischenlagerungen weiterhin erforderlich. Die noch zu erledigenden Wasserleitungsarbeiten im Bereich Jennerstraße zwischen Kreuzberg- straße und Rösberger Straße sollen in etwa drei Wochen abgeschlossen sein. In der 8. KW 2017 beginnen dann die Kanalbauarbeiten in der Hemberger Straße. Die Durchfüh- rung dieser Anschluss-Maßnahme wird etwa vier Monate benötigen. Frage 3: Gibt es gegenüber dem Sachstand aus Ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage vom 12.04.2016 (Datum der Antwort: 18.04.2016) sowie dem Sachstand aus dem SBB-Verwaltungsrat vom 24.11.2016 neue Gründe für eine Verzögerung des Baufortschritts? Antwort: Die bisher aufgeführten Gründe für die Bauzeitverschiebung bestehen weiterhin. Bedauerlicher- weise wurden die dafür erforderlichen Zeiträume zur Durchführung der Arbeiten sehr ambitioniert geschätzt. Ergänzend kommt hinzu, dass die Arbeiten im Januar witterungsbedingt nicht wie ge- plant durchgeführt werden konnten. Auch in den anderen Monaten hat es immer wieder witte- rungsbedingte Unterbrechungen der Bauarbeiten gegeben. Verzögerungen gegenüber kalkulierten Fertigstellungs-Terminen können vermieden werden, wenn in die üblicherweise knapp kalkulierten Planungszeiträume von vornherein großzügige Zeitpuffer eingeplant werden. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 19.01.2017 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 04.01.2017 betr.: Neuer Zaun auf städtischem Grundstück in der Ortschaft Hersel Sehr geehrter Herr Prinz, Ihre kleine Anfrage vom 04.01.2017 betr. „Neuer Zaun auf städtischem Grundstück in der Ort- schaft Hersel“ beantworte ich wie folgt: Frage 1: Aus welchen Gründen wurde ein städtisches Grundstück Ecke Bayerstraße und Rheindorfer Straße in Hersel eingezäunt? Antwort: Das städtische Grundstück Bayerstraße Ecke Rheindorfer Straße liegt in der Wasserschutzzone. Hier entstanden in den letzten Jahren illegale Stellplätze, die sogar mit Kennzeichenbeschilde- rung für Fahrzeuge ausgestattet waren. Das Parken in der Wasserschutzzone auf einer unbefes- tigten Fläche ist aus Umweltschutz-Aspekten nicht hinnehmbar und zudem nicht gestattet. Wegen der Nutzung als Stellflächen entstanden immer wieder Unstimmigkeiten mit der Nachbar- schaft, ebenfalls wurde die Fläche des Öfteren zur unberechtigten Abstellung von abgemeldeten Fahrzeugen oder Campingfahrzeugen genutzt, welches ebenfalls immer wieder zu Unfrieden bei den Anwohnern führte. Um unzulässiges Parken zu verhindern, wird eine bloße Beschilderung der Fläche nicht als aus- reichend angesehen. Eine ständige Überprüfung des Parkverbots ist nicht leistbar. Deshalb wur- de die Aufstellung eines Zauns beauftragt. Bei dem Zaun handelt sich um einen Stabgitterzaun, der bei Bedarf wiederverwendet werden kann. Frage 2: Welche Kosten sind der Stadt unter Berücksichtigung von Material und Arbeitszeit entstanden? Antwort: Die Kosten für den gesamten Zaun mit Tor belaufen sich auf 5.060,22 €. An das Ratsmitglied Herrn Rüdiger Prinz - 2 - Frage 3: Unter welchem Titel werden diese Kosten verbucht? Antwort: Die Kosten wurden unter dem Titel Baumaßnahmen Liegenschaften verbucht. (SK 783110/ In- vestitionsprojekt 5.000345.710) Frage 4: Wer hat den Auftrag für die Errichtung der Einzäunung erteilt und genehmigt? Antwort: Die Errichtung des Zaunes erfolgte durch die Stadt Bornheim. Frage 5: Welche Pläne verfolgt die Stadt mit dem eingezäunten Gelände? Antwort: Ursprünglich wurde das Grundstück dem Seniorenbeirat für den lange geplanten Generationen- garten angeboten. Dieses Projekt wurde allerdings in dessen Sitzung vom 15.12.2016 erstmal zurückgestellt. Die Verwaltung prüft derzeit eine Anschlussnutzung. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 19.01.2017 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 04.01.2017 betr.: Neuer Zaun auf städtischem Grundstück in der Ortschaft Hersel Sehr geehrter Herr Prinz, Ihre kleine Anfrage vom 04.01.2017 betr. „Neuer Zaun auf städtischem Grundstück in der Ort- schaft Hersel“ beantworte ich wie folgt: Frage 1: Aus welchen Gründen wurde ein städtisches Grundstück Ecke Bayerstraße und Rheindorfer Straße in Hersel eingezäunt? Antwort: Das städtische Grundstück Bayerstraße Ecke Rheindorfer Straße liegt in der Wasserschutzzone. Hier entstanden in den letzten Jahren illegale Stellplätze, die sogar mit Kennzeichenbeschilde- rung für Fahrzeuge ausgestattet waren. Das Parken in der Wasserschutzzone auf einer unbefes- tigten Fläche ist aus Umweltschutz-Aspekten nicht hinnehmbar und zudem nicht gestattet. Wegen der Nutzung als Stellflächen entstanden immer wieder Unstimmigkeiten mit der Nachbar- schaft, ebenfalls wurde die Fläche des Öfteren zur unberechtigten Abstellung von abgemeldeten Fahrzeugen oder Campingfahrzeugen genutzt, welches ebenfalls immer wieder zu Unfrieden bei den Anwohnern führte. Um unzulässiges Parken zu verhindern, wird eine bloße Beschilderung der Fläche nicht als aus- reichend angesehen. Eine ständige Überprüfung des Parkverbots ist nicht leistbar. Deshalb wur- de die Aufstellung eines Zauns beauftragt. Bei dem Zaun handelt sich um einen Stabgitterzaun, der bei Bedarf wiederverwendet werden kann. Frage 2: Welche Kosten sind der Stadt unter Berücksichtigung von Material und Arbeitszeit entstanden? Antwort: Die Kosten für den gesamten Zaun mit Tor belaufen sich auf 5.060,22 €. An das Ratsmitglied Herrn Rüdiger Prinz - 2 - Frage 3: Unter welchem Titel werden diese Kosten verbucht? Antwort: Die Kosten wurden unter dem Titel Baumaßnahmen Liegenschaften verbucht. (SK 783110/ In- vestitionsprojekt 5.000345.710) Frage 4: Wer hat den Auftrag für die Errichtung der Einzäunung erteilt und genehmigt? Antwort: Die Errichtung des Zaunes erfolgte durch die Stadt Bornheim. Frage 5: Welche Pläne verfolgt die Stadt mit dem eingezäunten Gelände? Antwort: Ursprünglich wurde das Grundstück dem Seniorenbeirat für den lange geplanten Generationen- garten angeboten. Dieses Projekt wurde allerdings in dessen Sitzung vom 15.12.2016 erstmal zurückgestellt. Die Verwaltung prüft derzeit eine Anschlussnutzung. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 01.02.2017 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 26.01.2017 betr. „Zustellung des Amtsblatts“ Sehr geehrter Herr Koch, Ihre kleine Anfrage vom 26.01.2017 betr. „Zustellung des Amtsblatts“ beantworte ich wie folgt: Frage 1: In welchen Teilen des Stadtgebiets ist eine Zustellung des "Schaufensters" derzeit nicht oder nur eingeschränkt bzw. mit besonderem Aufwand des Verlags möglich? Antwort 1: Für die Zustellung des „Schaufensters“ ist die Rheinische Direkt-Werbung, Köln (RDW) als Ver- teilerunternehmen zuständig. Eine Rücksprache mit der RDW hat ergeben, dass zurzeit keine Orte bekannt sind, in denen eine Zustellung nicht oder nur eingeschränkt bzw. mit besonderem Aufwand möglich ist. Für eine Einzelfallprüfung muss der RDW eine Anschrift gemeldet werden (siehe Antwort 3). Frage 2: Wird die Stadt Bornheim informiert, wenn einzelne Ausgaben des "Schaufenster" und somit des Amtsblatts in einzelnen Straßen nicht zugestellt werden können? Antwort 2: Nein. Frage 3: Welche Möglichkeiten haben Bürger zum Bezug des Amtsblatts, wenn das "Schaufenster" in ihrer Straße nicht oder nur unzuverlässig zugestellt wird? Antwort 3: Um eine bestmögliche Zustellung zu gewährleisten, führt die RDW Routinekontrollen durch. Dar- über hinaus geben Kontrollhaushalte regelmäßig Rückmeldung, ob sie das Wochenblatt erhalten. Wenn Bürgerinnen oder Bürger feststellen, dass sie das Schaufenster nicht erhalten, sollten sie zeitnah die RDW unter 02203/1883-35 oder www.rdw-koeln.de informieren. Das Online- Kontaktformular finden Bürgerinnen und Bürger unter „Kontakt“, „Hinweis zur Zustellung“. Bei der Meldung ist es wichtig, dass Ort, Straße und Hausnummer angegeben werden. Denn nur so An das Ratsmitglied Herrn Christian Koch - 2 - kann der entsprechende Zusteller ausfindig gemacht werden. Hinweise über nicht erfolgte Zustel- lungen, die bei der Stadtverwaltung eingehen, werden unverzüglich der RDW mitgeteilt. Dies ist bisher nur wenige Male erfolgt. Die Stadt Bornheim kann sich je Ausgabe bis zu 100 Exemplare liefern lassen. Bürgerinnen und Bürger, die eine Ausgabe einmal nicht erhalten haben, können diese im Büro der Pressestelle (Raum 350) im Bornheimer Rathaus, Rathausstraße 2, abholen. Neben der Printausgabe ist das Amtsblatt der Stadt Bornheim auch im Internet einsehbar – so- wohl auf den Seiten der Stadt Bornheim unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Amtsblatt“ als auch beim Verlag unter www.schaufenster-bonn.de. Auf der Startseite gelangt man per Klick auf den Button „Unsere Zeitungen und Magazine als ePaper“, der sich rechts oben befindet, zu den aktuellen Ausgaben. Das Amtsblatt der Stadt Bornheim ist Teil der Ausgabe Vorgebirge. Zudem erfolgt ein Aushang des aktuellen Amtsblatts in der Bürgerhalle des Bornheimer Rathau- ses. Die Vitrine dafür befindet sich vom Haupteingang aus auf der rechten Seite, rechts neben der Treppe, die zum Ratssaal und den Besprechungsräumen führt. Weitere Informationen zur Zustellung finden Bürgerinnen und Bürger im Internet unter www.rdw- koeln.de. Unter „FAQ“, „FAQ für Leser“ werden die am häufigsten genannten Fragen beantwor- tet. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 21.02.2017 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Fußgängerweg St. Angela Hersel Sehr geehrter Herr Freynick, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 13.02.2017 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Die Bierbaumstraße in Hersel mündet in einen Fußweg, der entlang dem Grundstück der Ursuli- nenschule bis zur Bayerstraße verläuft. Aus welchen Gründen ist dieser Fußweg derzeit ge- sperrt? Antwort: Aufgrund eines Unfalls mit einem Rollstuhl wurde der Weg aus Sicherheitsgründen vorsorglich komplett abgesperrt. Frage 2: Ab wann kann dieser Fußweg wieder freigegeben werden? Antwort: Sobald die Maßnahmen zur Sicherung vom Stadtbetrieb durchgeführt wurden, kann die Sperrung aufgehoben werden. Frage 3: In wieweit wurden die Anwohner und die Leitung des Seniorenhauses St. Angela über die Sper- rung des Fußweges informiert? Antwort: Der Ortsvorsteher und die Geschäftsleitung der Seniorenhauses St. Angela sind Anreger der Sicherungsmaßnahme und wurden in den Arbeitsablauf involviert! Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister An das Ratsmitglied Herrn Jörn Freynick Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 21.02.2017 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Fußgängerweg St. Angela Hersel Sehr geehrter Herr Freynick, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 13.02.2017 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Die Bierbaumstraße in Hersel mündet in einen Fußweg, der entlang dem Grundstück der Ursuli- nenschule bis zur Bayerstraße verläuft. Aus welchen Gründen ist dieser Fußweg derzeit ge- sperrt? Antwort: Aufgrund eines Unfalls mit einem Rollstuhl wurde der Weg aus Sicherheitsgründen vorsorglich komplett abgesperrt. Frage 2: Ab wann kann dieser Fußweg wieder freigegeben werden? Antwort: Sobald die Maßnahmen zur Sicherung vom Stadtbetrieb durchgeführt wurden, kann die Sperrung aufgehoben werden. Frage 3: In wieweit wurden die Anwohner und die Leitung des Seniorenhauses St. Angela über die Sper- rung des Fußweges informiert? Antwort: Der Ortsvorsteher und die Geschäftsleitung der Seniorenhauses St. Angela sind Anreger der Sicherungsmaßnahme und wurden in den Arbeitsablauf involviert! Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister An das Ratsmitglied Herrn Jörn Freynick

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