Kleine Anfragen

Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 05.01.2017 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 22.12.2016 betr. Baumwurzeln Hebbelstraße Sehr geehrter Herr Freynick, Ihre kleine Anfrage vom 22.12.2016 betr. Baumwurzeln Hebbelstr. beantworte ich wie folgt: Frage 1: In wieweit sind der Verwaltung Beschwerden von den Bewohnern der Hebbelstraße 17 bekannt, im Zusammenhang mit Wurzelwerk, das von einem anliegenden städtischen Grundstück auf das Grundstück Hebbelstraße 17 wächst? Antwort: Es gab bereits Beschwerden Mitte 2013. Frage 2: Hat die Verwaltung die Beschwerde geprüft und in welcher Form ist die Verwaltung tätig gewor- den? Antwort: Die Beschwerde ist geprüft worden und der Baum wurde gefällt. Frage 3: Ist das vollständige entfernen des Baumstumpfes auf dem städtischen Grundstück vorgesehen? Antwort: Da von dem Baumstumpf z.Zt. keine weitere Schädigung oder Gefahr ausgeht, ist keine Beseiti- gung des Baumstumpfes vorgesehen. An das Ratsmitglied Herrn Jörn Freynick - 2 - Frage 4: Ist es möglich, auf dem Grundstück eine öffentliche Abstellfläche für PKW's einzurichten und falls ja, was müsste der Stadtrat dafür beschließen? Antwort: Bei der Fläche handelt es sich um eine derzeit ökologisch wenig wertvolle Grünfläche der Stadt Bornheim. Die Einrichtung von Stellplätzen wäre grundsätzlich möglich. Falls diese von den An- liegern als private Stellplätze genutzt werden sollen, wäre ein Verkauf der Fläche der Anlage öf- fentlicher Stellplätze vorzuziehen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Manfred Schier, Erster Beigeordnete

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 27.12.2016 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 16. Dezember 2016 betr. Bürgerentscheid, Briefwahlunterlagen Sehr geehrter Herr Breuer, Ihre kleine Anfrage vom 16. Dezember2016 betr. Bürgerentscheid, Briefwahlunterlagen beant- worte ich wie folgt: Frage 1: Wie viele Briefwahlunterlagen wurden angefordert? Antwort: Insgesamt wurden 2.991 Anträge auf Briefabstimmung bearbeitet. Frage 2: Wie viele Briefwahlunterlagen wurden mit der Post versendet? Frage 3: Wie viele wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger haben sich gemeldet, die nach eigenen Anga- ben keine Briefwahlunterlagen erhalten haben? Antwort: Aufgrund von Nachfragen sind 209 Abstimmungsscheine neu ausgestellt und die alten Abstim- mungsscheine für ungültig erklärt worden. Bei der Verwaltung sind wenige Beschwerden von Bürgern eingegangen, die keine Abstimmungsscheine erhalten haben. Frage 4: Wie viele Briefwahlunterlagen wurden per Kurier ausgeliefert? Antwort: Die genaue Anzahl der per Post versandten bzw. per Kurier zugestellten Briefwahlunterlagen ist nicht bekannt. Die Abstimmungsscheine sind bis zum 15.11.2016 per Post verschickt und ab 16.11.2016 per Boten zugestellt worden. An das Ratsmitglied Herrn Paul Breuer - 2 - Frage 5: Wie viele Briefwahlunterlagen sind verspätet bei der Stadt eingegangen? Antwort: 117 Umschläge mit Briefabstimmungsunterlagen sind ab dem 21.11.2016 eingegangen, der letz- te am 01.12.2016. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 28.11.2016 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 21.10.2016 betr. Versetzung des VZ 260 auf der Mainzer Straße Sehr geehrter Herr Lehmann, Ihre kleine Anfrage vom 21.10.2016 betr. Versetzung des VZ 260 auf der Mainzer Straße beant- worte ich wie folgt: Frage: Ist in nächster Zeit damit zu rechnen, dass kurzfristig eine Versetzung des Zeichens 260 erfolgen kann? Antwort: Die Anregung wird aufgenommen und im Rahmen eines straßenverkehrsrechtlichen Anhörver- fahrens überprüft, ob Änderungen der derzeitigen Verkehrsregelungen notwendig sind. Die Er- gebnisse des Verfahrens werde ich Ihnen anschließend mitteilen. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister An das Ratsmitglied Herrn Michael Lehmann

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 22.12.2016 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 13.12.2016 betr. Feierlichkeiten im Böll-Jahr Sehr geehrter Herr Freynick, Ihre kleine Anfrage vom 13.12.2016 betr.: Feierlichkeiten im Böll-Jahr beantworte ich wie folgt: Frage: In welcher Form und zu welchen Terminen sind Feierlichkeiten zu Ehren Heinrich Bölls im kom- menden „Böll-Jahr“ in Bornheim geplant? Wie ist der Planungsstand? Antwort: Im Dezember 2015 hat sich zum ersten –und bisher einzigen- Mal eine Projektgruppe „100. Ge- burtstag Heinrich Böll 2017“ getroffen. Hierbei wurden verschieden Ansätze und Ideen für Veran- staltungen erörtert. Der Teilnehmerkreis setzte sich wie folgt zusammen: Extern: René Böll Claudia Amm Günter Lamprecht Markus Schäfer Heinrich-Böll-Archiv Köln Christel Diesler Hans-Dieter Wienand Bündnis 90/Die Grünen Ortsverb. Bornheim Dr. Arndt Kuhn Bündnis 90/Die Grünen Ortsverb. Bornheim Alexander Christov Europaschule Bornheim Christoph Becker Direktor Europaschule Bornheim Gerhard Josef Brühl Kulturforum Bornheim e.V. Christoph Kaletsch stellv. Leiter Heinrich-Böll-Sekundarschule Born- heim-Merten Intern: Wolfgang Henseler Bürgermeister Stadt Bornheim Christina Jelen Sport- und Kulturförderung Brigitte Nowak Leiterin Städtbücherei Bornheim Wilhelm Over Amt f. Schulen, Soziales, Senioren u. Integration Rainer Schumann Presse- und Öffentlichkeitsarbeit An das Ratsmitglied Herrn Jörn Freynick - 2 - Christian Lonnemann Leiter Stadtarchiv Bornheim Dr. Wolfgang Paulus Umwelt- und Grünflächenamt entschuldigt: Hans-Gerd Feldenkirchen OV Merten Dr. Kühling Direktor Ursulinenschule (Gymnasium) Frank Wasser Direktor Ursulinenschule (Realschule) Annemarie Schwartmanns Leiterin Volkshochschule Bornheim/Alfter Heinrich Hönig Kulturforum Bornheim e.V. Welche Ansätze von den Teilnehmern nun konkret vorangetrieben werden konnten, wird sich in den nächsten Wochen herausstellen. Herr René Böll hat die folgende Internetseite mitgeteilt: http://www.boell100.com , die einen Überblick über alle zukünftigen Veranstaltungen geben wird. Veranstaltungen im Stadtgebiet sind wahlweise direkt vom Veranstalter oder gerne auch über den Archivar der Stadt Bornheim dort sobald wie möglich mitzuteilen. Frage: Inwiefern unterstützt die Stadt Bornheim die Feierlichkeiten? Wer ist Ansprechpartner innerhalb der Stadtverwaltung? Antwort: Die Verwaltung übernimmt –soweit es von den Vereinen etc. gewünscht- wird koordinierende Aufgaben. Der Archivar der Stadt Bornheim nimmt am 2.01.2017 seinen Dienst auf und wird die Aufgabe übernehmen. Frage: Mit welchen Vereinen / Einrichtungen oder auch Institutionen wurde bereits Kontakt aufgenom- men? Antwort: s.o. Darüber hinaus sind alle Einzelpersonen und Organisationen herzlich zur Mitarbeit eingela- den. Frage: Welche finanziellen Mittel zur Unterstützung wurden veranschlagt? Antwort: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 wurden keine Mittel veranschlagt. Es handelt sich um eine freiwillige Aufgabe. Die Verwaltung hat Kontakt mit der Stiftung der Kreissparkasse Köln aufge- nommen und bemüht sich um Fördermittel. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister http://www.boell100.com/ Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 22.12.2016 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 13.12.2016 betr. Feierlichkeiten im Böll-Jahr Sehr geehrter Herr Freynick, Ihre kleine Anfrage vom 13.12.2016 betr.: Feierlichkeiten im Böll-Jahr beantworte ich wie folgt: Frage: In welcher Form und zu welchen Terminen sind Feierlichkeiten zu Ehren Heinrich Bölls im kom- menden „Böll-Jahr“ in Bornheim geplant? Wie ist der Planungsstand? Antwort: Im Dezember 2015 hat sich zum ersten –und bisher einzigen- Mal eine Projektgruppe „100. Ge- burtstag Heinrich Böll 2017“ getroffen. Hierbei wurden verschieden Ansätze und Ideen für Veran- staltungen erörtert. Der Teilnehmerkreis setzte sich wie folgt zusammen: Extern: René Böll Claudia Amm Günter Lamprecht Markus Schäfer Heinrich-Böll-Archiv Köln Christel Diesler Hans-Dieter Wienand Bündnis 90/Die Grünen Ortsverb. Bornheim Dr. Arndt Kuhn Bündnis 90/Die Grünen Ortsverb. Bornheim Alexander Christov Europaschule Bornheim Christoph Becker Direktor Europaschule Bornheim Gerhard Josef Brühl Kulturforum Bornheim e.V. Christoph Kaletsch stellv. Leiter Heinrich-Böll-Sekundarschule Born- heim-Merten Intern: Wolfgang Henseler Bürgermeister Stadt Bornheim Christina Jelen Sport- und Kulturförderung Brigitte Nowak Leiterin Städtbücherei Bornheim Wilhelm Over Amt f. Schulen, Soziales, Senioren u. Integration Rainer Schumann Presse- und Öffentlichkeitsarbeit An das Ratsmitglied Herrn Jörn Freynick - 2 - Christian Lonnemann Leiter Stadtarchiv Bornheim Dr. Wolfgang Paulus Umwelt- und Grünflächenamt entschuldigt: Hans-Gerd Feldenkirchen OV Merten Dr. Kühling Direktor Ursulinenschule (Gymnasium) Frank Wasser Direktor Ursulinenschule (Realschule) Annemarie Schwartmanns Leiterin Volkshochschule Bornheim/Alfter Heinrich Hönig Kulturforum Bornheim e.V. Welche Ansätze von den Teilnehmern nun konkret vorangetrieben werden konnten, wird sich in den nächsten Wochen herausstellen. Herr René Böll hat die folgende Internetseite mitgeteilt: http://www.boell100.com , die einen Überblick über alle zukünftigen Veranstaltungen geben wird. Veranstaltungen im Stadtgebiet sind wahlweise direkt vom Veranstalter oder gerne auch über den Archivar der Stadt Bornheim dort sobald wie möglich mitzuteilen. Frage: Inwiefern unterstützt die Stadt Bornheim die Feierlichkeiten? Wer ist Ansprechpartner innerhalb der Stadtverwaltung? Antwort: Die Verwaltung übernimmt –soweit es von den Vereinen etc. gewünscht- wird koordinierende Aufgaben. Der Archivar der Stadt Bornheim nimmt am 2.01.2017 seinen Dienst auf und wird die Aufgabe übernehmen. Frage: Mit welchen Vereinen / Einrichtungen oder auch Institutionen wurde bereits Kontakt aufgenom- men? Antwort: s.o. Darüber hinaus sind alle Einzelpersonen und Organisationen herzlich zur Mitarbeit eingela- den. Frage: Welche finanziellen Mittel zur Unterstützung wurden veranschlagt? Antwort: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 wurden keine Mittel veranschlagt. Es handelt sich um eine freiwillige Aufgabe. Die Verwaltung hat Kontakt mit der Stiftung der Kreissparkasse Köln aufge- nommen und bemüht sich um Fördermittel. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister http://www.boell100.com/

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