Ortsrecht der Stadt Bornheim

1. Allgemeine Verwaltung

1. Allgemeine Verwaltung

• Hauptsatzung der Stadt Bornheim
• Geschäftsordnung des Rats der Stadt Bornheim
• Zuständigkeitsordnung der Stadt Bornheim
• Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten durch die Stadt Bornheim
• Dienstanweisung für die Ortsvorsteher und Ortsvorsteherinnen der Stadt Bornheim
• Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bornheim
• Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bornheim
• Ehrenordnung für die Rats- und Ausschussmitglieder der Stadt Bornheim
• Satzung der Stadt Bornheim über die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
• Frauenförderplan für die Stadtverwaltung Bornheim
• Satzung der Stadt Bornheim über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamts
• 1.10 Richtlinien für die Vergabe von Aufträgen Neufassung ab 08.09.2022

2. Finanzwesen

2. Finanzwesen

• Hundesteuersatzung der Stadt Bornheim
• Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bornheim
• Hebesatzsatzung der Stadt Bornheim
• Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Bornheim
• Satzung über die Erhebung einer Steuer für die Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen und das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt in der Stadt Bornheim vom 12.09.2023
• Informationen zur Zweitwohnungssteuer der Stadt Bornheim

3. Recht, Sicherheit und Ordnung

3. Recht, Sicherheit und Ordnung

• Satzung der Stadt Bornheim über Festsetzen, Gestalten, Anbringen und Instandhalten von Hausnummern
• Straßenreinigungssatzung der Stadt Bornheim
• Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften in der Stadt Bornheim
• Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Volksfesten in der Stadt Bornheim
• Richtlinien zur Vergabe von Fördermitteln an Projekte und Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus
• Ordnungsbehördliche Verordnung über den Schutz der Nachtruhe und die Benutzung von Tongeräten aus Anlaß des Jahreswechsels, des Karnevals, der Maifeier und von Kirmessen in der Stadt Bornheim
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen _ Anlage 2
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen _ Anlage 1
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
• Richtlinien für die Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Bornheim
• Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Bornheim
• Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Bornheim über die Zulassung zusätzlicher Wochenmarktartikel
• Satzung der Stadt Bornheim über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
• Glasverbotszonen anlässlich der Karnevalsumzüge ab 03.02.2024
• Glasverbotszonen anlässlich der Karnevalsumzüge ab 03.02.2024 - Anlage 1 Kardorf
• Glasverbotszonen anlässlich der Karnevalsumzüge ab 03.02.2024 - Anlage 2 Roisdorf
• Glasverbotszonen anlässlich der Karnevalsumzüge ab 03.02.2024 - Anlage 3 Waldorf
• Glasverbotszonen anlässlich der Karnevalsumzüge ab 03.02.2024 - Anlage 4 Sechtem
• Glasverbotszonen anlässlich der Karnevalsumzüge ab 03.02.2024 - Anlage 5 Bornheim
• Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Bornheim
• Satzung Aufwandsentschädigung und Verdienstausfall Freiwillige Feuerwehr Bornheim ab 24.04.2024
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bornheim vom 04.04.2023
• Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Bornheim bei Einsätzen der Feuerwehr vom 04.04.2023

4. Schule, Kultur und Ehrenamt

4. Schule, Kultur und Ehrenamt

• 4.01 Richtlinien der Stadt Bornheim zur Förderung von Kultur und Brauchtum ab 01.01.2024
• Verzeichnis der als förderungswürdig anerkannten kultur- und brauchtumstragenden Vereine, Verbände, Organisationen und Einrichtungen in der Stadt Bornheim
• Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Bornheim
• Satzung der Stadtbücherei Bornheim
• Satzung für die Volkshochschule der Stadt Bornheim
• Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule für die Gemeinde Alfter und die Stadt Bornheim (Gebührensatzung)
• Richtlinien über die Benutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Bornheim für außerschulische Veranstaltungen
• Richtlinien über die Benutzung von Lehrküchen in den Schulen der Stadt Bornheim
• Richtlinien für die Vergabe von Zuschüssen aus Mitteln der Denkmalpflege (Pauschalzuweisung)
• Honorarordnung für die Volkshochschule der Gemeinde Alfter und der Stadt Bornheim
• Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege und in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich
• Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege und in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Anlage 1 Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen
• Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege und in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Anlage 2 Elternbeiträge für Kindertagespflege
• Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege und in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Anlage 3 Elternbeiträge für OGS
• Richtlinie zur Vergabe der Ehrenamtsmedaille der Stadt Bornheim

5. Soziales, Jugend und Gesundheit

5. Soziales, Jugend und Gesundheit

• Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege und in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Anlage 1 Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen
• Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege und in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Anlage 2 Elternbeiträge für Kindertagespflege
• Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege und in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Anlage 3 Elternbeiträge für OGS
• Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege und in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich
• Richtlinien der Stadt Bornheim zur Förderung der Jugendpflege
• Richtlinien der Stadt Bornheim zur Förderung des Sports
• Grundsätze zur Förderung internationaler Jugendbegegnungen im In- und Ausland
• Verzeichnis der förderungswürdigen Sportvereine im Stadtgebiet
• Tarifordnung für die Benutzung der Sportstätten und Sportgeräte der Stadt Bornheim
• Haus- und Badeordnung für das HallenFreizeitBad des StadtBetriebs Bornheim
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des HallenFreizeitBads der Stadt Bornheim
• Richtlinien der Stadt Bornheim zur Förderung von Altentagesstätten und Altenclubs
• Satzung der Stadt Bornheim über die Unterhaltung und Benutzung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Aussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)
• Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln an Projekte kommunaler Entwicklungszusammenarbeit und zur Lokalen Agenda 21
• Benutzungs- und Tarifordnung für die städtischen Jugend- und Gemeinschaftsräume
• Satzung für das Jugendamt der Stadt Bornheim
• Richtlinien der Stadt Bornheim über die Gewährung von Zuschüssen zu den Betriebsausgaben Offener Jugendfreizeitstätten
• Satzung zur Förderung der Kindertagespflege
• Satzung des Seniorenbeirates ab 07.04.2023
• Geschäftsordnung des Seniorenbeirats der Stadt Bornheim
• Geschäftsordnung des Integrationsrats der Stadt Bornheim
• Satzung des Kinder- und Jugendparlaments der Stadt Bornheim

6. Bauwesen

6. Bauwesen

• Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge
• Abwasserbeseitigungssatzung des StadtBetriebs Bornheim
• Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bornheim
• Friedhofsgebührensatzung des StadtBetriebs Bornheim
• Örtliche Bauvorschriften für das Gebiet der Stadt Bornheim über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bornheim
• Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen
• Stellplatzablösesatzung der Stadt Bornheim
• Leitlinien zur Errichtung von Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet von Bornheim
• Satzung der Stadt Bornheim zur Festsetzung von Gebührentarifen für vom Land übertragene Pflichtaufgaben
• Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
• Stellplatzsatzung der Stadt Bornheim
• Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen
• Stellplatzsatzung der Stadt Bornheim - Anlage 1
• Stellplatzsatzung der Stadt Bornheim - Anlage 2

8. Wirtschaft und Verkehr

8. Wirtschaft und Verkehr

• Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Bornheim
• Wasserversorgungssatzung der Stadt Bornheim
• Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Bornheim
• Richtlinien über die Auswahl der Bewerberinnen/Bewerber für den Ankauf eines städtischen Grundstücks zum Bau eines Einfamilienhauses
• Richtlinien Straßenbenennung
• Satzung der Stadt Bornheim über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Stadtbetrieb Bornheim"