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09.07.2021 V.i.S.d.P. NW: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, Redaktion: Rainer Schumann, Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Impressum Energieberatung Kostenlose telefonische Energieberatung der Klimaregion ­Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW am 21. Juli 2021 von 14 bis 17.45 Uhr, Anmeldung erforderlich un- ter: 02222 945-285, tobias.gethke@stadt-bornheim.de StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de 24-Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversorgung, Ab- wasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung unter www.stadtbetrieb-bornheim.de Service HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 3716 Zugang nur mit Online-Ticket! Aktuelle Infos und Tickets gibt es unter: www.hallenfreizeitbad.de Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de/stadtbuecherei Stadt Bornheim Bürgerinformation Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, fraktion@spd-bornheim.nrw Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de ABB 0151-72211101, bornheimer123@yahoo.de Fraktionen Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung notwendig unter 02222 945-101 Bürgermeister Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen (Brunnenallee 31a) folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Besucher aller Dienststellen müssen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die Termine gelten vorbehaltlich weiterer Einschränkungen. Die Sitzungen sind öffentlich. Es gelten die Regelungen der zum Zeitpunkt der Sitzung aktuellen Coronaschutzverordnung. Publikumsplätze stehen demnach zurzeit nur in begrenzter Anzahl zur Verfügung. Diese werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Anmeldungen können per Mail an claudia.gronewald@stadt-bornheim.de oder telefonisch unter 02222 945-218 erfolgen. Teilnehmende werden gebeten, über einen gültigen Schnelltest zu verfügen oder einen Selbsttest vorzunehmen. Tests können durch die Stadt zur Verfügung gestellt werden. Wer diesen Test in Anspruch nimmt, sollte bis zu einer Stunde vor der Sitzung anreisen, um den Test in Ruhe durchführen zu können. Während der gesamten Sitzung ist durchgehend eine FFP2-Maske zu tragen. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können. Dies ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen. Aktuelle Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Die nächsten Sitzungen Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 24.08.2021, 18 Uhr, Aula der Europa- schule, Goethestraße 1, Bornheim Integrationsausschuss Mittwoch, 25.08.2021, 18 Uhr, Aula der Europa- schule, Goethestraße 1, Bornheim Ausschuss für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur Donnerstag, 26.08.2021, 18 Uhr, Rheinhalle, Rheinstraße 201, Bornheim Rechnungsprüfungsausschuss Dienstag, 31.08.2021, 18 Uhr, Aula der Europa- schule, Goethestraße 1, Bornheim Jugendkunstpreis geht in die vierte Runde Die Stadt Bornheim und der Stadtjugendring ru- fen junge Künstlerinnen und Künstler zwischen 12 und 19 Jahren auf, an der vierten Auflage des Bornheimer Jugendkunstpreis teilzunehmen. Ausgelobt sind Preisgelder in Höhe von insge- samt 600 Euro. Die ersten drei Plätze sind mit 200, 150 und 100 Euro dotiert. Darüber hinaus werden zwei Sonderpreise vergeben, deren Ge- winnerinnen und Gewinner mit jeweils 75 Euro be- lohnt werden. Eine dreiköpfige Jury kürt die Sie- gerinnen und Sieger. Diese besteht aus einer Kunstlehrerin oder einem Kunstlehrer, die oder der an einer örtlichen Schule unterrichtet und von den Schülerinnen und Schülern noch nominiert werden muss, einer Künstlerin oder einem Künst- ler – in diesem Jahr wird dies die Bilderhauerin und Fotografin Cornelia Meyer-Sattler sein – und einer bzw. eines Jugendlichen. Die Gemälde, Fotos und Skulpturen aller Teilneh- menden werden vom 3. bis 10. September 2021 in der Oase der Europaschule ausgestellt. Die Preis- verleihung findet im Rahmen der Vernissage am Freitag, 3. September, um 16 Uhr statt, die durch Bürgermeister Christoph Becker eröffnet wird. Sponsoren sind in diesem Jahr die Metis-Stiftung und die Kreissparkasse Köln. > Anmeldeschluss ist Montag, 23. August 2021. Die Kunstwerke beziehungsweise ein Foto davon können per E-Mail an jugendkunstpreis-born- heim@gmx.de gesendet werden. Teilnehmerin- nen und Teilnehmer geben bitte ihren Namen und ihr Alter sowie die Größe und den Namen ihres Kunstwerks an. An diese Adresse können Schüle- rinnen und Schüler zudem die Namen, der von ihnen nominierten Lehrerinnen und Lehrer sen- den. Stadt Bornheim Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Straßenbenennung im Plangebiet der Bebauungspläne He 28 in der Ortschaft Hersel, Ro 23 in der Ortschaft Roisdorf und Rb 01 in der Ortschaft Rösberg Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung vom 22.06.2021 gemäß § 41 Abs. 1 und 2 Gemein- deordnung NRW folgende Stra- ßennamen beschlossen: für das Plangebiet He 28: „Mainstraße“ für das Plangebiet Ro 23: Planstraße 1: „Spargelweg“ Planstraße 2: „Sellerieweg“ für das Plangebiet Rb 01: „Westerwaldstraße“ Die Lage der Straßen wird in den beigefügten Übersichtsplä- nen dargestellt. Die sofortige Vollziehung nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO wird ange- ordnet. Begründung: Es handelt sich bei der Benennung von Straßen und Plätzen vorrangig um einen ver- waltungstechnischen Vorgang zur Erfassung und eindeutigen Zuordnung von Gebäuden, der so- mit der zwingenden Gewährleis- tung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung dient. Eine solche Maßnahme verletzt regelmäßig den Bürger auch nicht in seinen grundgesetzlich geschützten Rechten. Dies könnte nur dann ausnahmeweise der Fall sein, wenn die Straßenbenennung will- kürlich erfolgt. Dafür oder für eine sonst ermessensfehlerhafte Ver- waltungsentscheidung gibt es keine Anhaltspunkte. Der Rat hat die vom zuständigen Ortsvorste- her und Verwaltung vorgeschla- genen Straßennamen beschlos- sen und dabei sein Ermessen aus- geübt. Ermessensfehler bei der Auswahl sind nicht erkennbar. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung liegt im Interesse der Allgemeinheit an einer eindeuti- gen und bestmöglichen Orientie- rung. Dies dient insbesondere der Gewährleistung einer schnellst- möglichen Auffindung einer ver- bindlichen Adresse im Notfall für Rettungsdienste, Vollzugsdienste und Feuerwehr. Die Vollziehungs- anordnung dient daher der Her- stellung von Rechts- und Pla- nungssicherheit. Diese Allge- meinverfügung gilt einen Tag nach ihrem Erscheinen im Amtsblatt als bekannt gegeben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung kön- nen Sie vor dem Verwaltungsge- richt Köln, Appellhofplatz, 50667 Köln, innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Verfügung schriftlich oder zur Niederschrift beim Urkundsbeamten der Ge- schäftsstelle des Verwaltungsge- richts Klage erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klage- begehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthal- ten. Die zur Begründung dienen- den Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefoch- tene Verfügung soll beigefügt werden. Gegen die Anordnung der soforti- gen Vollziehung kann die Wieder- herstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage dort ebenso innerhalb eines Monats nach Be- kanntgabe beantragt werden. Die Klage bzw. der Antrag kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle des Ge- richts erhoben/gestellt werden. Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Es muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der ver- antwortenden Person versehen sein oder von der verantworten- den Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg ge- mäß § 55a Abs. 4 VwGO einge- reicht werden. Die für die Über- mittlung und Bearbeitung geeig- neten technischen Rahmenbe- dingungen bestimmen sich nach näherer Maßgabe der Verordnung über die technischen Rahmenbe- dingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das be- sondere elektronische Behörden- postfach (Elektronischer-Rechts- verkehr-Verordnung - ERVV) vom 24. November 2017 (BGBl. I Seite 3803). Wird die Frist durch einen von Ih- nen Bevollmächtigten versäumt, so wird dessen Verschulden Ihnen zugerechnet. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite www. justiz.de. Bornheim, den 14.07.2021 Stadt Bornheim In Vertretung gez. Manfred Schier Erster Beigeordneter Öffentliche Bekanntmachung – WASSER- UND BODENVERBAND VORGEBIRGE – Eisenacher Str. 1, 53332 Bornheim Bornheim, den 08.07.2021 Einladung zur Mitgliederver- sammlung Der Wasser- und Bodenverband Vorgebirge, Eisenacher Str. 1 in 53332 Bornheim, lädt seine Mit- glieder zu einer Mitgliederver- sammlung am Donnerstag, dem 12. August 2021 um 19.00 Uhr in das Blaue Haus, Ottostr.2 in Bornheim-Sechtem, ein. Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Ver- bandsvorsteher und Verle- sung des Protokolls 2. Neuwahl des Verbandsaus- schusses 3. Verschiedenes Die Mitgliederversammlung ist gemäß § 11 (3) der Satzung unab- hängig von der Anzahl der Mit- glieder beschlussfähig. Im Anschluss an die Mitglieder- versammlung findet die konsti- tuierende Sitzung des Ausschus- ses statt, in der der Verbands- vorsteher und der Vorstand ge- wählt werden. Die Versammlung findet unter dem Vorbehalt Corona-beding- ter Einschränkungen statt. Mit freundlichem Gruß Wasser- und Bodenverband Vorgebirge gez. Helmut Kirchartz - Verbandsvorsteher - He 28 Ro 23Rb 01 13LindenbaumM Text-Box 16.07.2021

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