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004_-_Antrag_der_UWG-Fraktion_vom_29.11.2022_betr._Rueckbau_der_Sperrpfosten_auf_der_Talstrasse.pdf

UWG/FORUM-Fraktion, Servatiusweg 19, 53332 Bornheim An den Vorsitzenden des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschusses Herrn Wilfried Hanft Bornheim, den 29. Nov. 2022 Antrag auf Rückbau der Sperrpfosten auf der Talstraße Sehr geehrter Herr Hanft, wir bitten Sie, den nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten MOVA zu setzen: Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, die Sperrpfosten auf der Talstraße zu entfernen. Begründung: Die Sperrpfosten verzögern und verhindern das Ausrücken der Feuerwehr in Richtung Holzweg und nördlichem Stadtgebiet. Wegen der Parksituation auf der Talstraße und dem starken beidseitigen Verkehr auf der Bachstraße kommt es zu erheblichen Zeitverlusten, wenn die Feuerwehr in Richtung Holzweg und nördlichem Stadtgebiet ausrücken muss. Darüber hinaus ist das Entnehmen der Sperrpfosten besonders im Herbst und Winter mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Die Feuerwehr muss unbedingt ohne Verzögerung zur Einsatzstelle gelangen können! Mit freundlichen Grüßen gez. Hans Gerd Feldenkirchen und Fraktion Fraktionsvorsitzender: Hans Gerd Feldenkirchen Straußweg 4, 53332 Bornheim Tel.: 02227-9099377 – Fax: 02227-909427 eMail: h.g.feldenkirchen@t-online.de Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19 53332 Bornheim Tel: 02222/99 566 345/46 Fax: 02222/99 563 457 uwg-fraktion@rat.stadt-bornheim.de www.uwg-bornheim.de mailto:h.g.feldenkirchen@t-online.de UWG/FORUM-Fraktion, Servatiusweg 19, 53332 Bornheim An den Vorsitzenden des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschusses Herrn Wilfried Hanft Bornheim, den 29. Nov. 2022 Antrag auf Rückbau der Sperrpfosten auf der Talstraße Sehr geehrter Herr Hanft, wir bitten Sie, den nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten MOVA zu setzen: Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, die Sperrpfosten auf der Talstraße zu entfernen. Begründung: Die Sperrpfosten verzögern und verhindern das Ausrücken der Feuerwehr in Richtung Holzweg und nördlichem Stadtgebiet. Wegen der Parksituation auf der Talstraße und dem starken beidseitigen Verkehr auf der Bachstraße kommt es zu erheblichen Zeitverlusten, wenn die Feuerwehr in Richtung Holzweg und nördlichem Stadtgebiet ausrücken muss. Darüber hinaus ist das Entnehmen der Sperrpfosten besonders im Herbst und Winter mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Die Feuerwehr muss unbedingt ohne Verzögerung zur Einsatzstelle gelangen können! Mit freundlichen Grüßen gez. Hans Gerd Feldenkirchen und Fraktion Fraktionsvorsitzender: Hans Gerd Feldenkirchen Straußweg 4, 53332 Bornheim Tel.: 02227-9099377 – Fax: 02227-909427 eMail: h.g.feldenkirchen@t-online.de Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19 53332 Bornheim Tel: 02222/99 566 345/46 Fax: 02222/99 563 457 uwg-fraktion@rat.stadt-bornheim.de www.uwg-bornheim.de mailto:h.g.feldenkirchen@t-online.de

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Amtsblatt_KW_14__01.04.2015_.pdf

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5.04_Verzeichnis_foerderungswuerdige__Vereine_ab_01.01.2025.pdf

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Amtslatt_KW_52__29.12.2022_.pdf

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Amtsblatt_KW_51__23.12.2022__-_Seite_2.PDF

Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim Bürgerinformation 22.12.2022 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule für die Gemeinde Alfter und die Stadt Bornheim vom 16.12.2016 Der Rat hat in seiner Sitzung am 15.12.2022 aufgrund der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt ge- ändert durch Gesetz vom 13. April 2022 (GV. NRW. S.490), und der §§ 2, 4 und 6 des Kommunalabgaben-gesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) vom 21. Oktober 1969 (GV. NRW. S. 712/ SGV.NRW 610), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2019 (GV. NRW. S. 1029), folgen- de 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule für die Gemeinde Alfter und die Stadt Bornheim vom 15.12.2016 beschlossen: Artikel I 1. § 1 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „Die Anmeldung ist schriftlich, per Fax, per Email oder über die Homepage (www.vhs-bornheim-alfter.de) möglich. Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten der Volkshoch- schule bearbeitet. Der Leiter / Die Leiterin der Volks- hochschule kann für einzelne Veranstaltungen eine abweichende Anmeldeart festlegen. Diese wird in der Ankündigung der Veranstaltung genannt.“ 2. § 2 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „Die Abmeldung von einer Veranstaltung ist bei der Volks- hochschule schriftlich, per Fax, per Email oder über die Homepage möglich. Insbesondere gilt eine Information des Dozenten / der Dozentin bzw. ein Fernbleiben von der Veranstaltung nicht als Abmeldung.“ 3. In § 2 Abs. 2 wird zur Konkretisierung der bisherige Begriff „Arbeitstag“ durch „Werktag (Montag-Freitag)“ ersetzt. 4. In § 2 Abs. 2 wird das Wort „Wochenendseminaren“ durch „Wochenendkursen“ ersetzt. 5. In § 3 Abs. 3 wird „Beachtliche Verstöße gegen die Hausord- nung“ mit „des jeweiligen Unterrichtsgebäudes.“ ergänzt. 6. In § 4 Abs. 2 wird der letzte Satz durch „Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig.“ ersetzt. 7. In § 5 wird folgender neuer Absatz 4 eingefügt: „Die als „Wechselunterricht“ gekennzeichneten Veranstaltungen finden in Präsenz im Kursraum statt. Sollte der Unterricht in Präsenz aufgrund von Gesetzen, Verordnungen oder vergleichbaren Vorschriften nicht zulässig sein, wird er in jedem Fall online durchgeführt. Eine Abmeldung ist nach der Abmeldefrist aus diesem Grund nicht möglich.“ 8. In § 7 wird folgender Satz angefügt: „Bei ausgefallenen Veranstaltungen beschränkt sich die Haftung auf die Er- stattung der gezahlten Teilnehmergebühr.“ 9. § 8 erhält folgende Fassung: „Für die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschu- le werden gemäß § 13 der Satzung für die Volks- hochschule der Stadt Bornheim vom 25.11.1981 Gebühren erhoben. Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgeleg- ten Gebühren zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, enthält die Gebühr die Umsatzsteuer in der jeweils gelten- den gesetzlichen Höhe. Die Gebühren werden nicht erhoben, wenn die Veranstal- tung vor Beginn des dritten Unterrichtstages durch die Volkshochschule abgesagt wird.“ 10. In § 9 Abs. 3 entfällt der Halbsatz „oder die Volkshoch- schule die Veranstaltung vor Beginn der Veranstaltung abgesagt hat (§ 5)“. 11. § 10 Abs. 5 erhält folgende Fassung: „Liegen bei einer gebührenpflichtigen Veranstaltung weniger Anmeldungen als in der Mindestteilnahme- zahl festgelegt vor, kann sie in der Regel nur durch- geführt werden, wenn die Gebühr nach dem Gebüh- rentarif der geringen Teilnahmezahl angepasst wird, oder bei unveränderter Gebühr die geplanten Unter- richtsstunden anteilig gekürzt werden. Der zuständige hauptamtlich pädagogische Mitarbeiter / Die zuständige hauptamtlich pädagogische Mitarbei- terin der Volkshochschule entscheidet im Benehmen mit dem Dozenten/ der Dozentin, ob und unter welchen Bedingungen die Veranstaltung durchgeführt wird. Bei mehrwöchigen Veranstaltungen hat er/sie diese Ent- scheidung im Benehmen mit den am ersten Unterrichts- tag anwesenden Teilnehmenden vor dem zweiten Unter- richtstag zu treffen. Veranstaltungen mit 5 oder 6 Teilnehmenden können nur im Einzelfall und mit Genehmigung des Leiters / der Lei- terin der Volkshochschule durchgeführt werden.“ 12. In § 10 wird folgender neuer Absatz 6 eingefügt: „Liegen bei einer gebührenpflichtigen Veranstaltung am 2. Unterrichtstag mehr Anmeldungen vor, als bei der Gebührenfestsetzung gem. Gebührentarif kalkuliert wurde, wird die Gebühr nach dem Gebührentarif der hö- heren Teilnahmezahl angepasst.“ 13. In § 10 wird folgender neuer Absatz 7 eingefügt: „Nach dem zweiten Kurstermin noch erfolgende Ände- rungen der Teilnehmerzahl haben keinen Einfluss auf die Gebühr.“ 14. § 11 Abs. 1 Nr. 9 wird wie folgt ersetzt: „Dozenten/Dozentinnen der Volkshochschule Born- heim/Alfter für eine Veranstaltung in dem Semester, in dem mindestens eine Veranstaltung mit ihr/ihm ge- plant ist. Prüferinnen und Prüfer sind von dieser Rege- lung ausgeschlossen.“ 15. In § 11 Abs. 3 wird „§ 2 Abs. 3“ durch „§ 10 Abs. 4“ ersetzt. 16. § 11 Abs. 6 wird mit folgendem Satz ergänzt: „Bei der Festlegung der Gebühr nach dem Gebührentarif wird das erste Kind als Teil-nehmer/Teilnehmerin berück- sichtigt.“ 17. In § 11 wird folgender Abs. 7 neu eingefügt: „Meldet sich jemand zu einem Kurs an, in dem bereits mehr als die Hälfte aller Unterrichtsstunden stattgefunden haben, reduziert sich die Gebühr nach Ziffern 1-5 des Ge- bührentarifes auf die Hälfte der Unterrichtsstunden.“ Der bisherige Absatz 7 wird dadurch zu Absatz 8. 18. § 15 Nr. 2 b wird ergänzt um „der Teilnehmer / die Teil- nehmerin an diesem Termin verhindert ist.“ 19. In § 15 wird folgende Nummern 3 eingefügt: „zuviel gezahlte Beträge, die sich durch eine Neufest- setzung der Gebühr ergeben (§10 Abs. 6) 20. In § 15 wird folgende Nummern 4 eingefügt: „Gebührenbestandteile nach § 10 (4), sofern sie der Volkshochschule nicht entstanden sind, z. B. bei Nicht- teilnahme an der Veranstaltung.“ 21. Der Gebührentarif zur Satzung wird unter Nr. 10 wie folgt geändert: “Für jede Anmeldung zu einer gebüh- renpflichtigen Veranstaltung (Servicepauschale) bis einschließlich 2. Semester 2022 4,00 €, ab dem 1. Se- mester 2023 5,00 € je Teilnehmer/Teilnehmerin.“ Artikel II Die Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Bekanntmachungsanordnung Vorstehende Bezeichnung der Satzung 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule für die Gemeinde Alfter und die Stadt Bornheim vom 15.12.2016 mache ich hiermit gemäß § 7 Abs. 4 und 5 der Gemeinde- ordnung für das Land Nordrhein - Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die öffentliche Be- kanntmachung von kommunalem Ortsrecht bekannt. Hinweis Ich weise gemäß § 7 Abs. 6 GO NRW darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzungen nach Ablauf von sechs Monaten seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, 1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vor- geschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchge- führt, 2. die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, 3. der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher bean- standet oder 4. der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Bornheim vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 16.12.2022 gez. Christoph Becker (Bürgermeister)

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Haushaltsrede_2023_2024_Kaemmerer_Folien_final.pdf

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KW_50_Feldenkirchen_Gewerbesteuerzerlegung_Antw.BM.pdf

Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 29.12.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Gewerbesteuerzerlegung nach Betriebsstätten gemäß § 12 AO Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 17.12.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wurden für die nachfolgenden Baumaßnahmen durch die beteiligten Firmen Gewerbesteuerzerlegungen durchgeführt: a. Kanalsanierung Lindenstraße/ Jennerstraße b. Erweiterung Europaschule c. Straßenausbau Apostelpfad d. Glasfaserausbau Stadtgebiet e. Hochtransportleitung Wasser Antwort 1: Ja. Für alle genannten Maßnahmen liegen Zerlegungen vor. Bei den Zerlegungsbescheiden des Finanzamtes gibt es keine Aufschlüsselung auf einzelne Maßnahmen. Zerlegungsmaßstab ist in der Regel das Verhältnis, in dem die Summe der Arbeits- löhne, die an die bei allen Betriebsstätten beschäftigten Arbeitnehmer gezahlt worden sind, zu den Arbeitslöhnen steht, die an die bei den Betriebsstätten der einzelnen Gemeinden beschäftig- ten Arbeitnehmer gezahlt worden sind (§ 29 GewStG). Dies setzt die Mitteilung des Gewerbebetriebes in der Zerlegungserklärung gegenüber dem Fi- nanzamt voraus. Die Überprüfung der o.a. Maßnahmen auf eine erfolgte Mitteilung hat gezeigt, dass Zerlegungserklärungen der Firmen erfolgt sind. Frage 2: Wenn ja, welche Summen wurden aus den einzelnen Vorhaben generiert? Antwort 2: Aus den Ausführungen zu 1. ist ein Rückschluss auf konkret für einzelne Maßnahmen erzielte Zerlegungen nicht darstellbar. Für die Ermittlung der Gesamtsumme wurde, mangels Konkretisierung in der Anfrage, der Veran- lagungszeitraum 2020-2022 zu Grunde gelegt. UWG/FORUM-Fraktion Herr Hans-Gerd Feldenkirchen Servatiusweg 19 53332 Bornheim - 2 - Gesamtsumme: 270.638,25 €. Hinzu kommen ortsansässige Firmen mit einem Gesamtbetrag von 52.793,64 € Frage 3: Wurde dies durch die Initiative der beteiligten Baufirmen vollzogen oder auf Initiative der Stadt Bornheim? Antwort 3: Nach § 14a GewStG hat der Steuerschuldner eine Erklärung zur Festsetzung des Steuermess- betrages und in den Fällen des § 28 eine Zerlegungserklärung (an das Finanzamt) zu übermit- teln. Frage 4: Wenn nein: Warum wurde seitens der Stadt Bornheim keine Initiative ergriffen? Antwort 4: Gem. der Beantwortung zu Fragen 1-3 sind entsprechende Zerlegungen vorgenommen worden. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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006_-_Antrag_der_UWG-Fraktion_vom_30.12.2022_betr._Gewerbesteuerzerlegung.pdf

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KW_46_Roitzheim_Jagdhaus_WEA_Antw.BM.pdf

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