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Freizeit & Tourismus

Freizeit & Tourismus Freizeit & Tourismus Die moderne Königstraße im Bornheimer Ortszentrum bietet Aufenthaltsqualität Veranstaltungen Do 04.06. -31.10. Nachhaltigkeit, Klima & Umwelt Wettbewerb "Abpflastern" - Gemeinsame Entsiegelung und Begrünung unserer Stadt Mo 21.09. -23.11. Kinder, Jugend & Familie Eltern-Kind-Kurs "Das 2., 3. Lebensjahr" Mo 21.09. -23.11. Kinder, Jugend & Familie Eltern-Kind-Kurs "Das zweite Lebensjahr" Di 22.09. -24.11. Kinder, Jugend & Familie Eltern-Kind-Kurs "Das erste Lebensjahr" Mi 21.10. Nachhaltigkeit, Klima & Umwelt Roisdorf Energieberatung Mi 21.10. Volkshochschule (VHS) Rechtliche Betreuung - das sollten Sie wissen! In Zusammenarbeit mit dem Betreuungsverein Rhein-Sieg-Kreis e.V. Jetzt Veranstaltungskalender ansehen Stadt Bornheim Newsletter Ob Termine & Aktionen, Aktuelles & Wissenswertes oder attraktive Stellenangebote ­- immer bestens informiert mit dem monatlichen Newsletter der Stadt Bornheim. Jetzt anmelden Freizeit & Sport Sport im Park HallenFreizeitBad Bornheim Sportstätten Sportvereine Kinderspielplätze & Bolzplätze Kinder- und JugendTreff (BJT) Jugendbus Ferienangebote Kultur & Kunst Vereinsverzeichnis Kultur & Brauchtum Karneval in Bornheim Rheinhalle Hersel Fest der Nationen und Kulturen BTHVN 2020 Bürgerbefragung zum Kulturzentrum und Heimat-/Stadtmuseum Bornheim erleben Imagefilm Naherholung an Rhein und Vorgebirge Sehenswürdigkeiten Wander- und Erlebnistouren Hofführungen Bornheimer Spargel Hotels und Pensionen in Bornheim Bürgerbroschüre Stadtplan 14 Ortschaften In Bornheim treffen Tradition und Zukunft aufeinander. 14 Ortschaften bilden die Einheit der Stadt. Dabei haben sie sich aber auch ihr Brauchtum und ihre Lebensart erhalten. Jetzt mehr erfahren Stadt & Geschichte Stadtarchiv Stolpersteine in Bornheim

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Rathaus & Politik

Rathaus & Service Rathaus & Politik Ratsinformationssystem Hier können Sie sich über alle Rats- und Ausschuss-Sitzungen und Mitglieder des Rates und der Ausschüsse informieren.  Bürgermeister & Stellvertreterinnen Der Bürgermeister wird direkt durch die Bürgerschaft gewählt. Er ist Leiter der Stadtverwaltung und Vorsitzender des Rates und des Hauptausschusses. Ihm zur Seite stehen zwei ehrenamtliche Bürgermeisterinnen. Ortsvorsteher Dies ist ein Verzeichnis der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher der 14 Bornheimer Ortschaften. Sie machen z.B. Vorschläge für Straßenumbenennungen oder Grünflächen-Patenschaften. Transparenz und Korruptionsbekämpfung Die Antikorruptionsbeauftragte der Stadt Bornheim ist Ansprechpartnerin für alle Bürger, Firmen, Ratsmitglieder und Bedienstete bei allen Verdachtsfällen von Korruption. Rat & Ausschüsse Informieren Sie sich z.B. über den Stadtrat, die Ratsmitglieder, Sachkundige Berater, Ausschüsse & Gremien der Stadt Bornheim. Ortsausschüsse Adressverzeichnis der Dorfgemeinschaften, Ortsausschüsse und Vereinsgemeinschaften im Stadtgebiet. Anträge Große Anfragen Kleine Anfragen

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Gesamtabschluss 2017

Rathaus & Service Finanzen & Haushalt Beteiligungen / Gesamtabschlüsse Gesamtabschluss 2017 Eröffnungsbilanz Haushalt Entwurf Haushalt 2027/2028 Haushalt 2025/2026 Haushaltsrede Bürgermeister Christoph Becker Haushaltsrede Kämmerer Ralf Cugaly Haushalt 2023/2024 Haushaltsrede Bürgermeister Haushaltsrede Kämmerer Haushalt 2021/2022 Haushaltsrede Bürgermeister Haushaltsrede Kämmerer Haushalt 2019/2020 Nachtragshaushalt 2019/2020 Haushalt 2019/2020 Haushaltskonsolidierung ab 2025 Archivierte Haushaltspläne Haushalt 2017/2018 Haushalt 2015/2016 Jahresabschlüsse Jahresabschluss 2020 Haushaltssicherungskonzept Jahresabschluss 2019 Archivierte Jahresabschlüsse Jahresabschluss 2018 Jahresabschluss 2017 Jahresabschluss 2016 Jahresabschluss 2015 Jahresabschluss 2014 Jahresabschluss 2013 Jahresabschluss 2012 Jahresabschluss 2011 Jahresabschluss 2010 Jahresabschluss 2009 Jahresabschluss 2008 Jahresabschluss 2007 Beteiligungen / Gesamtabschlüsse Beteiligungsbericht 2024 Beteiligungsbericht 2023 Beteiligungsbericht 2022 Beteiligungsbericht 2021 Beteiligungsbericht 2020 Beteiligungsbericht 2019 Gesamtabschluss 2018 Gesamtabschluss 2017 Gesamtabschluss 2016 Gesamtabschluss 2015 Gesamtabschluss 2014 Gesamtabschluss 2013 Gesamtabschluss 2012 Gesamtabschluss 2011 Gesamtabschluss 2010 Beteiligungsbericht 2009 Beteiligungsbericht 2008 Beteiligungsbericht 2007 Fördermittel Gesamtabschluss 2017 Für den Gesamtabschluss 2017 hat der Rat der Stadt Bornheim am 11.07.2019 die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse beschlossen. Die durch den Bürgermeister bestätigte Entwurfsfassung liegt vor. Eine Veröffentlichung gemäß § 116 Absatz 9 in Verbindung mit § 96 Absatz 2 GO NRW hat nicht zu erfolgen. Beteiligungsbericht 2017

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Förderprogramme für Unternehmen

Wirtschaft & Bauen Wirtschaft aktuell Förderprogramme für Unternehmen Erfahren Sie hier mehr über aktuelle Fördermöglichkeiten für Ihr Unternehmen. Digitalisierung in Ihrem Unternehmen gerade jetzt! Mit den Förderprogrammen "go-digital" und "digital jetzt" Digitalisierung in Ihrem Unternehmen gerade jetzt! Mit den Förderprogrammen "go-digital" und "digital jetzt" Die zunehmende Digitalisierung des gesamten Geschäftsalltags ist aktuell eine der größten Herausforderungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und das Handwerk. Die digitale Transformation betrifft alle Branchen und Geschäftsbereiche. Um sich im Wettbewerb nachhaltig behaupten zu können, ist es jedoch wichtig, die Digitalisierung in allen Geschäftsprozessen im Unternehmen fest zu etablieren. Hier setzt das Förderprogramm "go-digital" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie an: Mit seinen drei Modulen "Digitalisierte Geschäftsprozesse", "Digitale Markterschließung" und "IT-Sicherheit" richtet sich "go-digital" gezielt an kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und an das Handwerk. Praxiswirksam bietet das Programm Beratungsleistungen, um mit den technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen im Bereich Online-Handel, Digitalisierung des Geschäftsalltags und dem steigenden Sicherheitsbedarf bei der digitalen Vernetzung Schritt zu halten. Weitere Informationen zum Programm und zur Antragstellung erhalten Sie hier. Informationen zum ergänzenden Förderprogram "digital jetzt" erhalten Sie hier. Corona-Sonderprogramm MID-Plus (Mittelstand Innovativ & Digital) Corona-Sonderprogramm MID-Plus (Mittelstand Innovativ & Digital) Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie stellen viele kleine und mittlere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen vor große wirtschaftliche Herausforderungen. Digitale Dienstleistungsangebote ermöglichen Unternehmen, ihr Angebot auch während der aktuellen Pandemiesituation weiterhin auf dem Markt zu platzieren und ihr Geschäft weiterzuführen. Um diesen Schritt zu erleichtern, erweitert das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie das Förderprogramm Mittelstand Innovativ & Digital (MID) um MID-Plus und bietet kleinen und mittleren Unternehmen bis 30.06.2021 finanziell und inhaltlich verbesserte Förderkonditionen. Weitere Informationen zu dem Förderprogramm und zur Beantragung erhalten Sie hier. Potentialberatung für Unternehmen Potentialberatung für Unternehmen In Zeiten des wirtschaftlichen Wandels verlangt der Markt von Unternehmen eine hohe Flexibilität und die Ausschöpfung aller Potenziale. Dabei ist es besonders wichtig, stets noch effizienter zu wirtschaften und interne Arbeitsorganisation sowie die Wettbewerbsfähigkeit zukunftsorientiert auszubauen. Oft geht dies nicht ohne externe Hilfe durch einen Unternehmensberater. Um hier Unterstützung zu leisten hat sich die Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim über das Förderprogramm „Potentialberatung“ des Landes NRW informiert. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales bietet mit dem Förderprogramm „Potentialberatung“ schnelle und unbürokratische Hilfe für kleine und mittlere Betriebe an. Potentialberatung heißt, dass eine vom Unternehmen ausgewählte Unternehmensberatung mit Beteiligung der Beschäftigten Stärken und Schwächen des Unternehmens ermittelt. Auf dieser Basis wird gemeinsam ein Plan zur Verbesserung der betrieblichen Praxis entwickelt und umgesetzt. Gefördert wird diese Beratung mit maximal 15 Beratungstagen. Pro Beratungstag werden 50% der tatsächlichen Kosten, höchstens jedoch 500 € erstattet. Insgesamt können also 7.500 € an Fördermitteln gewährt werden. Die Fördermittel müssen bei der Regionalagentur Bonn / Rhein-Sieg als regionale Verbindungsstelle zum Ministerium beantragt werden. Vorraussetzungen sind, dass das das Unternehmen lediglich weniger als 250 Beschäftige und mindestens eine vollzeitbeschäftigte sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmerin vorweist. „Die Zuschüsse in Höhe von 7.500 € machen eine notwendige Beratung besonders attraktiv“ empfiehlt auch Bürgermeister Wolfgang Henseler dieses Angebot. Die Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim leistet gerne im Vorfeld Unterstützung bei der Anmeldung (Herr Römer, 02222/945-339). Natürlich können die Anträge auch direkt bei der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg eingereicht werden. Ansprechpartner sind Frau Schönborn-Waldorf oder Herr Lorenz: 0228/77-3919, stephan.lorenz@bonn.de > Weitere Informationen zur Potentialberatung sind im Internet erhältlich unter: www.bornheim.de oder www.regionalagentur.net Ressourceneffizientes Wirtschaften – Effizienz-Agentur NRW Ressourceneffizientes Wirtschaften – Effizienz-Agentur NRW Angesichts steigender Kosten für Rohstoffe und Engergie stehen Unternehmen vor der Herausforderung, ihre Prozesse und Produkte effizienter zu gestalten. Von verbesserten Prozessabläufen über die Reduktion von Ausschuss und Emissionen bis hin zu innovativen Technologien und Produkten. Förderprogramme von EU, Bund und Ländern bieten Ihnen die Chance, mit attraktiven Konditionen Maßnahmen zur Steigerung der Resourceneffizienz zügig zu realisieren, somit Kosten zu senken, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und die Umwelt zu entlasten. Gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik entwickelte die Effizienz-Agentur NRW (EFA) eine Reihe von speziellen Methoden zur Stärkung der Ressourceneffizienz, die in der EFA-Toolbox zusammengefasst sind. Über 750 Projekte konnten seit dem Jahr 2000 mit kleinen und mittleren Unternehmen initiiert werden. Die EFA bietet Unternehmen mit der Toolbox einen einfachen Einstieg in eine ressourceneffizientere Wirtschaftsweise an. Die EFA-Toolbox im Überblick: Bereich Produktion PIUS-Check : Prozessorientierte Stoffstromanalyse zur Steigerung der Ressourceneffizienz Ökoeffizienz, Handwerk Check : Optimierung des betrieblichen Ressourceneinsatzes Instandhaltung Check : Ressourceneffizienz durch verbessertes Instandhaltungsmanagement Bereich Produkt JUMP-Tool : Produktentwicklung im Sinne der Umweltgerechten Produktgestaltung Bereich Kostenrechnung RKR : Betriebswirtschaftliche Erfassung der ressourcenbezogenen Kostensenkungspotenzialen Unterstützung bei der Umsetzung von Ressourceneffizienz-Maßnahmen PIUS-Finanzierung : Aufzeigen attraktiver Finanzierungsmöglichkeiten zur Umsetzung von Ressourceneffizienz-Maßnahmen Seit kurzem gibt es auch eine Regionalvertretung für den Rhein-Sieg-Kreis. Daher ließ sich die Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim nun von der Effizienz-Agentur NRW über das konkrete Angebot informieren. Bemerkenswert ist die umfassende Beratung, die sich an produzierende Unternehmen und Handwerksbetriebe richtet. Ziel ist die professionelle Suche nach konkreten Einsparmöglichkeiten um die Produktionskosten nachhaltig zu senken. Begonnen bei einer Potentialanalyse werden alle bedeutenden Bereiche der Wertschöpfung von Produktion über Produktgestaltung bis zur Kostenrechnung abgedeckt und durch die Effizienzagentur bis zum Abschluss begleitet. Darüber hinaus zeigt die Effizienzagentur den Weg zu Finanzierungsmöglichkeiten bei anstehenden Investitionen, etwa durch die Vermittlung entsprechender Förderprogramme oder alternativer Finanzierungskonzepte. Die Beratungskosten selbst werden übrigens ebenfalls um bis zu 70% gefördert. > Weitere Informationen erhalten die Bornheimer Unternehmen und Handwerksbetriebe beim Regionalbüro Rheinland, Dr. Nicole Freiberger, 0173 2738921, per E-Mail an: oder im Internet: www.efanrw.de Sonderfonds Energieeffizienz für Unternehmen Sonderfonds Energieeffizienz für Unternehmen Energiesparpotentiale bei Unternehmen jetzt aufdecken Glaubt man den Aussagen der Energieberater, können kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bis zu 20 Prozent der jährlichen Energiekosten sparen. Oft ist es jedoch schwierig, die größten Energieverbraucher in einem komplexen Betrieb zu ermitteln. Hier können professionelle Energieberater Einsparpotenziale aufzeigen und konkrete Maßnahmen zur Verbesserungen der Energiebilanz vorschlagen. Um die Unternehmen bei der Finanzierung der anfallenden Beratungskosten zu unterstützen, haben die KfW Förderbank und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie einen Sonderfonds "Energieeffizienz in KMU" gegründet. Seit Mitte Februar 2008 gibt es Zuschüsse sowohl für eine erste Einschätzung der betrieblichen Energieeffizienz, die Initialberatung, als auch für eine vertiefende Analyse , die Detailberatung. Im Rahmen der Initialberatung werden das Einsparpotenzial identifiziert und erste Umsetzungsvorschläge erstellt. Weist die Erstanalyse größere Schwachstellen auf, kann eine detaillierte Beratung folgen. Hierbei werden die jeweiligen Einsparziele unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten eingehend bewertet, um ein konkretes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Energieeffizienz zu erstellen. Mittelständische Unternehmen können für beide Phasen der Beratung den Sonderfonds Energieeffizienz in Anspruch nehmen. Für eine ein- bis zweitägige Initialberatung erhalten Unternehmen - nach entsprechender Zusage der KfW - einen Zuschuss in Höhe von jeweils 80 Prozent des maximal förderfähigen Tageshonorars von 800 Euro. Bei einer Detailberatung beträgt der anteilige Zuschuss 60 Prozent des maximal förderfähigen Tageshonorars (800 Euro) - bei einer maximalen Bemessungsgrundlage von 8000 Euro. Der Beratungszeitraum kann sich über acht Monate erstrecken. Beantragt werden können die Zuschüsse bei den jeweiligen Regionalpartnern der KfW. Für den Rhein-Sieg-Kreis hat diese Aufgabe die IHK Bonn/Rhein-Sieg übernommen. "Das Angebot ist bestimmt für eine Vielzahl unserer Bornheimer Betriebe interessant. Hier haben sie eine günstige Gelegenheit, die vorhandenen Einsparpotentiale fachmännisch aufdecken zu lassen" ermuntert Bürgermeister Wolfgang Henseler zur Nutzung des Angebots. Die Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim leistet gerne im Vorfeld Unterstützung bei der Beantragung der Fördermittel. Ihr Ansprechpartner ist Wirtschaftsförderer Sebastian Römer unter 02222 945-339. > Weitere Informationen zum Sonderfonds Energieeffizienz sind im Internet abrufbar unter: www.energieeffizienz-beratung.de

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Impressum

Impressum Anbieterkennzeichnung nach § 5 Telemediengesetz Stadt Bornheim Der Bürgermeister Rathausstraße 2 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0 Telefax: 02222 945-126 E-Mail: info(at)stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 815359772 Die Stadt Bornheim ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Christian Mandt. Verantwortliche Redaktion Webseite Pressestelle der Stadt Bornheim Christoph Lüttgen, Susanne Römer-Winkler und Rainer Schumann Rathausstraße 2 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-217, -235 und -266 Telefax: 02222 945-126 E-Mail an die Online-Redaktion Online-Familienwegweiser Netzwerkkoordinatorin der Stadt Bornheim Amt 4 – Kinder, Jugend und Familien Abteilung 4.2 – Kinder- und Jugendhilfe Brunnenallee 31 53332 Bornheim Telefon: 02222 9437-5458 Telefax: 02222 9437-5454 E-Mail an die Netzwerkkoordinatorin UX Konzeption, Design und TYPO3 CMS: Rechtliche Hinweise Webseite der Stadt Bornheim Webseite der Stadt Bornheim Der Inhalt der Webseite der Stadt Bornheim ist urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigungen und sonstige Verwendung oder Verwertungen von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedürfen – soweit nicht anders vermerkt – der vorherigen Zustimmung der Stadt Bornheim. 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Verwaltungsvorstand

Rathaus & Service Stadtverwaltung Verwaltungsvorstand Mit der Reform der Kommunalverfassung 1994 wurde der Verwaltungsvorstand eingeführt. Kraft Gesetzes gehören dem Verwaltungsvorstand der Bürgermeister und die Beigeordneten an; weitere Mitarbeiter können hinzu berufen werden. Den Vorsitz im Verwaltungsvorstand führt der Bürgermeister, der auch bei Meinungsverschiedenheiten entscheidet. Die Sitzungen des Verwaltungsvorstandes der Stadt Bornheim finden in aller Regel einmal wöchentlich statt. Der Verwaltungsvorstand soll die Einheitlichkeit der Verwaltung sicher stellen und entscheidet in wichtigen Angelegenheiten der Verwaltung. Dem Verwaltungsvorstand der Stadt Bornheim gehören an: Bürgermeister Christian Mandt - Vorsitz - Bürgermeister Christian Mandt leitet neben seinen Aufgaben als Repräsentant der Stadt Bornheim und als Leiter der Verwaltung insgesamt in seinem Dezernat I direkt die Ämter: Amt 1 – Rechts- und Vergabeamt, Ratsbüro Amt 8 – Rechnungsprüfungsamt Amt 11 – Personal- und Organisationsamt Amt 12 – Amt für Umwelt, Klimaschutz und Stadtgrün Gleichstellungsbeauftragte Ehrenamtskoordinatorin Behindertenbeauftragte Mandt, Christian Bürgermeister, Beigeordnete & Dezernenten Bürgermeister / Dezernat I Adresse Rathausstraße 2 53332 Bornheim Anfahrt Kontakt Telefon: 02222 945-100 Telefax: 02222 945-400 E-Mail Beigeordneter Robert Lehmann Robert Lehmann leitet als Beigeordneter das Dezernat II mit den Ämtern: Amt 6 – Bauamt und Gebäudewirtschaft Amt 7 – Stadtplanungs- und Liegenschaftsamt Amt 9 – Tiefbau- und Straßenverkehrsamt Lehmann, Robert Bürgermeister, Beigeordnete & Dezernenten Technischer Beigeordneter / Dezernat II Adresse Rathausstraße 2 53332 Bornheim Anfahrt Kontakt Telefon: 02222 945-300 Telefax: 02222 945-126 E-Mail Beigeordnete Alice von Bülow Alice von Bülow leitet als Beigeordnete das Dezernat III mit den Ämtern: Amt 4 – Amt für Kinder, Jugend und Familien Amt 5 – Amt für Soziales, Wohnen und Inklusion Amt 10 – Amt für Weiterbildung Amt 13 – Schul- und Sportamt von Bülow, Alice Bürgermeister, Beigeordnete & Dezernenten Beigeordnete / Dezernat III Adresse Rathausstraße 2 53332 Bornheim Anfahrt Kontakt Telefon: 02222 945-203 Telefax: 02222 945-400 E-Mail Erster Beigeordneter und Kämmerer Ralf Cugaly Ralf Cugaly leitet als erster Beigeordneter das Dezernat IV mit den Ämtern: Amt 2 – Amt für Finanzen Amt 3 – Bürger- und Ordnungsamt Stabsstelle Controlling Als Kämmerer ist Ralf Cugaly zudem für die Finanzen der Stadt Bornheim zuständig. Cugaly, Ralf Bürgermeister, Beigeordnete & Dezernenten 1. Beigeordneter / Dezernent / Dezernat IV / Kämmerer Adresse Rathausstraße 2 53332 Bornheim Anfahrt Kontakt Telefon: 02222 945-102 Telefax: 02222 945-200 E-Mail Persönlicher Referent des Bürgermeisters Sebastian Römer Wirtschaftsförderer Sebastian Römer ist persönlicher Referent des Bürgermeisters. Römer, Sebastian Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturförderung, Partnerschaften, Stadtarchiv Abteilungsleiter, Wirtschaftsförderer Adresse Rathausstraße 2 53332 Bornheim Anfahrt Kontakt Telefon: 02222 945-339 Telefax: 02222 945-7339 E-Mail

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Eröffnungsbilanz

Rathaus & Service Finanzen & Haushalt Eröffnungsbilanz Eröffnungsbilanz Haushalt Entwurf Haushalt 2027/2028 Haushalt 2025/2026 Haushaltsrede Bürgermeister Christoph Becker Haushaltsrede Kämmerer Ralf Cugaly Haushalt 2023/2024 Haushaltsrede Bürgermeister Haushaltsrede Kämmerer Haushalt 2021/2022 Haushaltsrede Bürgermeister Haushaltsrede Kämmerer Haushalt 2019/2020 Nachtragshaushalt 2019/2020 Haushalt 2019/2020 Haushaltskonsolidierung ab 2025 Archivierte Haushaltspläne Haushalt 2017/2018 Haushalt 2015/2016 Jahresabschlüsse Jahresabschluss 2020 Haushaltssicherungskonzept Jahresabschluss 2019 Archivierte Jahresabschlüsse Jahresabschluss 2018 Jahresabschluss 2017 Jahresabschluss 2016 Jahresabschluss 2015 Jahresabschluss 2014 Jahresabschluss 2013 Jahresabschluss 2012 Jahresabschluss 2011 Jahresabschluss 2010 Jahresabschluss 2009 Jahresabschluss 2008 Jahresabschluss 2007 Beteiligungen / Gesamtabschlüsse Beteiligungsbericht 2024 Beteiligungsbericht 2023 Beteiligungsbericht 2022 Beteiligungsbericht 2021 Beteiligungsbericht 2020 Beteiligungsbericht 2019 Gesamtabschluss 2018 Gesamtabschluss 2017 Gesamtabschluss 2016 Gesamtabschluss 2015 Gesamtabschluss 2014 Gesamtabschluss 2013 Gesamtabschluss 2012 Gesamtabschluss 2011 Gesamtabschluss 2010 Beteiligungsbericht 2009 Beteiligungsbericht 2008 Beteiligungsbericht 2007 Fördermittel Eröffnungsbilanz Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 Die Stadt Bornheim hat ihr Rechnungswesen zum 01.01.2007 auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) umgestellt. Damit einher ging die Verpflichtung zur Aufstellung einer Eröffnungsbilanz (der ersten städtischen Bilanz) zu diesem Stichtag. Im Zuge der Aufstellung der Eröffnungsbilanz wurde erstmalig das gesamte städtische Vermögen erfasst und bewertet und den Schulden systematisch gegenübergestellt. Die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2007 können Sie als PDF-Datei herunterladen: Eröffnungsbilanz

Dateien
Amtsblatt_KW_31__02.08.2017_.pdf

2. August 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW im Rathaus Bornheim, Raum 901, am 17. August 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Haupt- und Finanzausschuss Dienstag, 05.09.2017, 18 Uhr Kinder- und Jugendparlament Donnerstag, 07.09.2017, 18 Uhr Sport- und Kulturausschuss Dienstag, 12.09.2017, 18 Uhr Umweltausschuss Mittwoch, 13.09.2017, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 14.09.2017, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Bornheim geht auf Reisen Tagestour nach Marburg Die Tagestour „Bornheim geht auf Reisen“ führt dieses Jahr nach Marburg. Am Samstag, 21. Oktober 2017, starten die Busse um 7.30 Uhr am Born- heimer Rathaus; nach einer Fahrt von drei Stunden werden die Bornheimer in der Mar- burger Stadthalle empfangen. Im Preis von 35 Euro enthal- ten sind die Fahrt im komfor- tablen Reisebus und eine von drei Stadtführungen, zwischen denen die Teilnehmer wählen. Anmeldungen nimmt das Rei- sebüro Lais, Peter-Hausmann- Platz 1 in Bornheim (neben der Post im Edeka-Center) unter 02222/1031 oder reisebuero- lais@t-online.de entgegen. Öffentliche Bekanntmachung der 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bornheim in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 13.07.2017 den nachfolgenden Beschluss gefasst: „Der Rat beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB die Aufstellung der 12. Änderung des Flächennut- zungsplanes. Das Plangebiet liegt in der Ortschaft Roisdorf zwischen Bonner Straße, Widdiger Weg, Bahntrasse der Deutschen Bahn und Siegburger Str. / Schumacherstraße.“ Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Änderungsbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Der vorstehende Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Bornheim, den 26.07.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans Ro 17 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 13.07.2017 den nachfolgenden Beschluss gefasst: „Der Rat beschließt gemäß § 2 BauGB, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Ro 17 in der Ortschaft Bornheim erneut einzu- leiten. Das Plangebiet liegt zwischen Bonner Straße, Widdiger Weg, Bahntrasse der Deutschen Bahn und Siegburger Str. / Schumacher- straße.“ Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Planbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Der vorstehende Beschluss wird hier- mit öffentlich bekannt gemacht. Bornheim, den 26.07.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Amtliche Bekanntmachungen GESUCHT WAHLHELFERWAHLHELFER FÜR DIE BUNDESTAGSWAHL 2017 AM 24. SEPTEMBER ANMELDUNG & INFOS: · in Raum 257 im Bornheimer Rathaus · unter 02222/945-179 · per E-Mail an: wahlbuero@stadt-bornheim.de Sie möchten aktiv zum Gelingen der Wahl beitragen? Sie sind selbst wahlberechtigt? Sie haben am 24. September 2017 noch nichts vor? Gesucht werden Ehrenamtliche, die in einem Wahllokal im Stadtgebiet oder im Briefwahlvorstand mithelfen. Jeder Wahlhelfer erhält ein Erfrischungsgeld von 35,- €. www.bornheim.de/rathaus/wahlenabstimmungen www.bundeswahlleiter.de Mehr Infos auch unter: Feuerwerke zum Jubiläum Phantasialand wird 50 Das Ordnungsamt der Stadt Bornheim informiert die Bür- ger – insbesondere der nörd- lichen Stadtteile Walberberg, Merten, Rösberg und Sech- tem: Das Phantasialand in Brühl feiert in diesem Jahr sein 50-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass werden auf dem Gelände des Phanta- sialands noch an zwei Sams- tagen, 5. und 19. August, pro- fessionelle Feuerwerke ge- zündet. Dazu hat die Stadt Brühl jeweils von 23:30 bis 24 Uhr eine Genehmigung er- teilt. Die Feuerwerke werden durch ein beauftragtes Fachunter- nehmen abgebrannt und wur- den im Vorfeld mit der zu- ständigen Genehmigungsbe- hörde abgestimmt. In diesem Zusammenhang kann es zu nächtlichen Ruhestörungen kommen, für die jedoch Aus- nahmegenehmigungen vorlie- gen. 2. August 2017 Amtliche Bekanntmachungen Stadt Bornheim Bürgerinformation verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bekanntmachung Az.: 54.1-1.2-(3.5)-2 Wasserrechtliches gehobenes Erlaubnisverfahren gem. §§ 8 ff. Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Förderung von Grundwasser der Wasserwerk Dirmerzheim GbR am Standort Dirmerzheim Die Wasserwerk Dirmerzheim GbR hat gemäß §§ 8 ff. und 15 WHG die Ertei- lung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis für zwanzig Jahre sowie die Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 17 WHG für die Förderung von Grundwasser in einer Menge bis zu 29.100.000 m³/a beantragt, um es als Trink- und Brauchwasser zu verwenden. Die Förderung soll mittels 12 bestehender Tiefbrunnen D 32, D 33, D 35 bis D 39 und D 43 bis D 47 auf den Grundstücken durchgeführt werden. Die beantragte maximale Entnahmemenge beträgt 5.500 m³/h -115.100 m³/d - 29.100.000 m³/a. Die Förderung findet vollumfänglich aus dem Förderhori- zont 8 (Hauptkiesserie) statt. Zurzeit besteht für die Grundwasserförderung am Standort Dirmerzheim eine wasserrechtliche gehobene Erlaubnis in Höhe von 33.500.000 m³/a, die bis zum 31.12.2017 befristet ist. Für die Förderung von Grundwasser von mehr als 10.000.000 m³/a besteht nach § 3 b und Anlage 1 Nr. 13.3.1 des Gesetzes über die Umweltverträglich- keitsprüfung (UVPG) in der Fassung vom 24. Februar 2010 in der derzeit gel- tenden Fassung die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprü- fung. Für die beantragte Grundwasserförderung wird daher nach dem UVPG in Verbindung mit Artikel 3 der Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parla- ments und des Rates vom 16. April 2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/ EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Der An- tragsteller hat hierzu gem. § 6 UVPG eine Umweltverträglichkeitsstudie vorge- legt. In der Umweltverträglichkeitsstudie hat der Antragsteller das Vorhaben vorgestellt und die durch das Vorhaben zu erwartenden Umweltauswirkun- gen sowie den Untersuchungsraum und die Wirkungsintensität sowie mögli- che Betroffenheiten von Schutzgütern beschrieben. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens wird im Rahmen des gehobenen Erlaubnisverfahrens und des in diesem Zusammenhang ebenfalls gestellten Antrages auf Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 17 WHG un- ter Berücksichtigung der Bewertung der bei der Umweltverträglichkeitsprü- fung festgestellten Umweltauswirkungen der Vorhaben durchgeführt. Durch die Offenlage der Antragsunterlagen erfolgt gleichzeitig die Anhörung der Öf- fentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens nach § 9 Abs. 1 UV- PG. Die Antragsunterlagen, bestehend aus dem Antrag auf Erteilung der gehobe- nen wasserrechtlichen Erlaubnis und den dazugehörigen Erläuterungen und Plänen (Zeichnungen, Nachweisungen und Beschreibungen) sowie der Um- weltverträglichkeitsstudie, aus denen sich Art und Umfang des Vorhabens des Unternehmens ergeben, liegen gemäß § 9 UVPG in Verbindung mit § 73 Abs. 3 bis 7 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG NRW) – in der zurzeit gel- tenden Fassung – einen Monat lang in den Kommunen Kerpen, Erftstadt, Wei- lerswist, Bornheim, Brühl, Swisttal, Zülpich, Euskirchen, Alfter, Rheinbach, Meckenheim, Grafschaft (Rheinland-Pfalz), Nörvenich, Wachtberg, in denen sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken kann, und zwar in der Zeit von Dienstag, den 15.08.2017, bis Donnerstag, den 14.09.2017, einschließlich bei der Stadt Bornheim, Amt 7 – Stadtplanungs- und Liegenschaftsamt, Zimmer 407, Rathausstr. 2, 53332 Bornheim, zu den üblichen Öffnungszeiten zur Ein- sichtnahme aus. Gleichzeitig wird diese Bekanntmachung auf der Internetseite der Stadt Born- heim unter www.stadtverwaltung-bornheim.de/rathaus/amtsblatt veröffent- licht. Die Unterlagen werden parallel gem. § 27 a VwVfG NRW, d.h. mit Beginn der Offenlage bis zum Ende der Einwendungsfrist auf der Internetseite der Bezirksregierung Köln unter: http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/ verfahren/54_wasserentnahmeverfahren/dimerzheim/index.html zugänglich gemacht. Maßgeblich ist der Inhalt der zur Einsichtnahme bei den oben genannten Kommunen ausliegenden Unterlagen. Jeder, dessen Belange durch die Vorhaben berührt werden, kann bis spätes- tens zwei Wochen nach Ende der Auslegungsfrist, d.h. bis zum Donnerstag, den 28.09.2017, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Bornheim, Amt 7 – Stadtplanungs- und Liegenschaftsamt, Zimmer 407, Rathausstr. 2, 53332 Bornheim, oder bei der Bezirksregierung Köln, Zeughausstraße 2-10, 50667 Köln, Einwendungen erheben. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind gemäß § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG NRW alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvor- schriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung nach § 74 VwVfG einzulegen, können nach § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG innerhalb der vorgenannten Frist, d.h. bis zum Donnerstag, den 28.09.2017, Stellungnahmen zu dem Vorhaben abgeben. Die Erhebung einer fristgerechten Einwendung setzt voraus, dass aus der Ein- wendung oder der Stellungnahme zumindest der geltend gemachte Belang und die Art der Beeinträchtigung hervorgehen, die Einwendung unterschrie- ben und mit einem lesbaren Namen und Anschrift versehen ist. Einwendun- gen ohne diesen Mindestgehalt sind unbeachtlich. Die Einwendungen werden an den Antragssteller weitergegeben. Auf Verlangen der jeweiligen Einwen- der/innen wird deren Namen und Anschrift unkenntlich gemacht, soweit diese Angaben nicht zur Beurteilung des Inhalts der Einwendung erforderlich sind. Nach Ablauf der Einwendungsfrist werden die rechtzeitig gegen den Antrag erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG NRW sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger der Vorhaben, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnah- men abgegeben haben, erörtert. Zur Erörterung der gegen den oben genannten Antrag gegebenenfalls abgege- benen Stellungnahmen der beteiligten Behörden, sonstigen Stellen und Ver- einigungen nach § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG NRW sowie der privaten Einwen- dungen findet am Dienstag, den 17.10.2017, um 10.00 Uhr, in der Bezirksre- gierung Köln, Raum H 200 – Plenarsaal, Zeughausstr. 2-10, 50667 Köln, der Erörterungstermin statt. Die Teilnahme ist jedem, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, freigestellt. Verspätete Einwendungen sind ausgeschlossen und bleiben bei der Erörterung unberücksichtigt. Diejenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben, können sich durch einen Bevollmächtigten im Termin vertreten lassen. Dieser hat seine Bevoll- mächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten (Betroffenen) auch ohne ihn verhandelt werden kann und dass das Anhörungsverfahren mit Abschluss des Erörterungstermins beendet ist. Der Erörterungstermin ist nach § 73 Absatz 6 VwVfG NRW in Verbindung mit § 68 VwVfG NRW nicht öffentlich. Die Teilnahmeberechtigten werden gebe- ten, rechtzeitig zum Erörterungstermin zu erscheinen und sich am Eingang mit einem amtlichen Ausweisdokument auszuweisen. Teilnahmeberechtigte, die sich vertreten lassen, werden außerdem gebeten, eine schriftliche Vollmacht auszustellen, die von den bevollmächtigten Personen vorzulegen ist. Teilnah- meberechtigt für den Erörterungstermin sind der Träger des Vorhabens, die Behörden und Träger öffentlicher Belange, die Betroffenen und diejenigen Personen, die Einwendungen erhoben haben. Weitere Informationen sowie Äußerungen und Fragen zum Verfahren können bis zum Ablauf der Auslegungsfrist bei der für das Verfahren zuständigen Be- zirksregierung Köln angefordert bzw. eingereicht werden. Es wird darauf hin- gewiesen, dass die Einwendungsfrist von dem Zeitpunkt der Übermittlung an- geforderter Informationen bzw. Beantwortung gestellter Fragen unberührt bleibt. Kosten, die durch die Einsichtnahme in die Planunterlagen und die Teil- nahme an dem Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehen, können nicht erstattet werden. Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Verfah- rens durch die Bezirksregierung Köln entschieden. Die Zustellung der Ent- scheidung an die Einwender/innen und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind. Köln, den 27.07.2017 Bezirksregierung Köln als Obere Wasserbehörde Im Auftrag gez. Vesper Brunnen Gemarkung Flur Flurstück D32 Dirmerzheim 6 62 D33 Dirmerzheim 6 4 D35 Dirmerzheim 6 27 D36 Dirmerzheim 2 126 D37 Dirmerzheim 2 126 D38 Dirmerzheim 6 62 D39 Dirmerzheim 6 62 D43 Dirmerzheim 6 62 D44 Dirmerzheim 2 126 D45 Dirmerzheim 2 72 und 126 D46 Dirmerzheim 1 62 D47 Dirmerzheim 1 64

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4. Januar 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Donnerstag, 10.01.2017, 18 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 11.01.2017, 18 Uhr Umweltausschuss Dienstag, 17.01.2017, 18 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Mittwoch, 18.01.2017, 9 Uhr Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 19.01.2017, 18 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 25.01.2017, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Born- heimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Amtliche Bekanntmachungen verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Der nächste Termin zur Energieberatung im Rathaus wird rechtzeitig bekannt gegegeben. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: manuela.domschat@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Bekanntgabe der Wertermittlung für die der Flurbereinigung Erftaue-Gymnich unterliegenden Grundstü- cke gemäß § 32 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBI I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBI I S. 2794). a) Auslegung der Wertermittlungsergebnisse Die Nachweisungen über die Ergebnisse der Wertermittlung für die der Flurbereinigung Erftaue-Gymnich unterliegenden Grundstücke lie- gen zur Einsichtnahme für die Beteiligten des Flurbereinigungsver- fahrens aus am Mittwoch, den 15. Februar 2017, in der Zeit von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr bei der Bezirksregierung Köln Dienstgebäude: Blumenthalstraße 33, 50670 Köln 3. OG, Zimmer B 368 Während dieser Zeit werden Bedienstete des Dezernats 33 zur Beant- wortung Ihrer Fragen und für Erläuterungen anwesend sein. Es wird gebeten, unter der Telefonnummer 0221/147 3617 (Ansprechpartner: Frau Ute Stein) einen Termin zu vereinbaren. Bitte machen Sie von die- sem Termin Gebrauch, sofern Sie Auskünfte zu einzelnen Grundstücken erhalten möchten, denn im Anhörungstermin können Auskünfte zu ein- zelnen Grundstücken nicht mehr erteilt werden. Beteiligte am Flurbereinigungsverfahren sind gemäß § 10 Nr. 1 FlurbG als Teilnehmer die Eigentümer und Erbbauberechtigten der zum Flur- bereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke und als Nebenbeteiligte gemäß § 10 Nr. 2 FlurbG: -- Gemeinden und Gemeindeverbände, in deren Bezirk Grundstücke vom Flurbereinigungsverfahren betroffen werden; -- andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, die Land für ge- meinschaftliche oder öffentliche Anlagen erhalten (§§ 39 und 40) oder deren Grenzen geändert werden (§ 58 Abs. 2); -- Wasser- und Bodenverbände, deren Gebiet mit dem Flurbereini- gungsgebiet räumlich zusammenhängt und dieses beeinflusst oder von ihm beeinflusst wird; -- Inhaber von Rechten an den zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken oder von Rechten an solchen Rechten oder von persön- lichen Rechten, die zum Besitz oder zur Nutzung solcher Grundstücke berechtigen oder die Benutzung solcher Grundstücke beschränken; -- Empfänger neuer Grundstücke nach den §§ 54 und 55 bis zum Ein- tritt des neuen Rechtszustandes (§ 61 Satz 2); -- Eigentümer von nicht zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken, denen ein Beitrag zu den Unterhaltungs- oder Aus- führungskosten auferlegt wird (§ 42 Abs. 3 und § 106) oder die zur Errichtung fester Grenzzeichen an der Grenze des Flurbereini- gungsgebietes mitzuwirken haben (§ 56). b) Anhörungstermin über die Wertermittlungsergebnisse Die Wertermittlungsergebnisse werden Ihnen gemäß § 32 FlurbG in dem Anhörungstermin am Mittwoch, den 15. Februar 2017, um 14:30 Uhr bei der Bezirksregierung Köln Dienstgebäude: Blumenthalstraße 33, 50670 Köln 3. OG, Zimmer B 368 erläutert. Hierbei handelt es sich ausschließlich um allgemeine Erläute- rungen zur Wertermittlung. Auskünfte über die Bewertung einzel- ner Grundstücke werden in dem unter Punkt I. a) genannten Ausle- gungstermin gegeben. Einwendungen gegen die Ergebnisse der Wert- ermittlung können im Anhörungstermin erhoben werden. Sollten Sie Ihre Einwendungen nicht im Anhörungstermin vorbringen wollen, so können Sie diese bis spätestens zum 16. März 2017 schriftlich bei der Bezirksregierung Köln, 50606 Köln, unter Angabe des Aktenzeichens 33.42 – 5 07 03 – und Ihrer Ordn.-Nr. einreichen. Wenn Sie mit den Ergebnissen der Wertermittlung einverstanden sind, brauchen Sie diesen Anhörungstermin nicht wahrzunehmen. Im Auftrag (LS) gez. Meul (Regierungsvermessungsrat) Der Inhalt der o.a. Bekanntmachung wird ebenfalls auf der Internet- Seite der Bezirksregierung Köln veröffentlicht unter: http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/verfahren/33_flurbe- reinigungsverfahren/index.html Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Köln Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Jahreswechsel ist die Zeit, um zurück- zuschauen und einen Ausblick zu wagen. Einen Ausblick auf das neue Jahr 2017: Wirtschaftlich wie von den Infrastruktur- daten her gesehen, kann man die Entwick- lung unserer Stadt treffend mit der Über- schrift „Bornheim wächst und gedeiht!“ betiteln. So wächst Bornheim an Ein- wohnern: 49.205 Menschen leben aktu- ell in unserer Stadt, bei weiter steigender Tendenz. Das Schaffen von zusätzlichem Wohnraum gehört daher zu unseren wich- tigen Zukunftsaufgaben. Auch die Zahl der Arbeitsplätze wächst in Bornheim. Mit über 10.000 sozialversiche- rungspflichtigen Beschäftigungsverhält- nissen haben wir einen absoluten Höchst- stand erreicht und liegen an der Spitze der Arbeitsplatz-Entwicklung im ganzen Rhein-Sieg-Kreis. Die Arbeitslosenquote beträgt in Bornheim aktuell 3,8 %. Den umfassenden Breitbandausbau haben wir bis auf die Coloniastraße in Walber- berg abgeschlossen, viele Unternehmen und Privatpersonen nutzen bereits die hö- heren Übertragungsgeschwindigkeiten. Die schöne neue Kindertagesstätte an der Rilkestraße ist ebenso bezogen wie die Er- weiterung der Kindertageseinrichtung an der Walberberger Margaretenstraße. Bei der Erweiterung des Kardorfer Kindergar- tens ist der Rohbau erstellt und wir hoffen, dass zum Beginn des nächsten Kindergar- tenjahres die Zahl der Kinder verdoppelt werden kann. Jetzt steht die Suche nach einem weiteren Standort und einem Trä- ger für die Rheinorte an. Im Schulbereich ist die umfassende Sanie- rung der Grundschule Waldorf bald be- endet. Die Erweiterungen der Heinrich- Böll-Sekundarschule und der Europaschu- le sind auf den Weg gebracht und werden uns in den nächsten Jahren beschäftigen und Investitionen von 15 Mio. Euro erfor- dern – wichtige Investitionen für unsere Kinder und Jugendlichen. Neben diesen Investitionen in die Zukunft unserer Stadt gilt es auch, den Investi- tionsstau beim Straßenausbau sukzessive abzubauen sowie die Planungen zum Feu- erwehrgerätehaus Bornheim und zur Rat- hauserweiterung voranzubringen. Die rasante Entwicklung in der Informa- tionstechnologie weckt bei Bürgerinnen und Bürgern die berechtigte Erwartung, möglichst viele Anliegen auch bei ihrer Stadtverwaltung online erledigen zu kön- nen. Dem wollen wir gerecht werden. Un- ser ehrgeiziges Ziel ist es, das nutzer- freundlichste Info- und Serviceportal der Region zu werden. Ich bin stolz auf unsere Stadt und die Men- schen, die sich hier für Flüchtlinge einset- zen. Es gibt so viele Menschen, die sich engagieren und helfen, nicht nur in der Flüchtlingshilfe, sondern auch an vielen anderen Stellen in Verbänden, Organisa- tionen und Vereinen, im sportlichen, kul- turellen, kommunalpolitischen oder so- zialen Bereich. Diese Bornheimer fragen nicht „Was bringt mir das?“, sondern in- vestieren Zeit und Geld, um etwas für an- dere zu tun. Für ihren ehrenamtlichen Ein- satz danke ich allen, die unsere Stadt und die hier lebenden Menschen begleiten und unterstützen. Großer Dank gilt auch den Mitarbeiterin- nen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie des StadtBetriebs, die sich mit ganz besonderem Engagement für die Belan- ge aller Menschen in unserer Stadt einset- zen. Und dies unter schwierigen Rahmen- bedingungen: Seit Mitte der 90er-Jahre ist die Haushaltssituation der Stadt prekär, sparen wir an vielen Stellen, auch an der Personalausstattung. Gleichzeitig steigen die Erwartungen an die Verwaltung kontinuierlich. Nur ein kleines Beispiel ist die Zahl der Rats- und Ausschussvorlagen, die sich gegenüber 2010 mehr als verdoppelt hat. Gemeinsam mit dem Stadtrat möchte ich auch 2017 unsere Stadt Bornheim und ih- re 14 Orte weiterentwickeln und attraktiv, lebens- und liebenswert erhalten! Den Mit- gliedern von Rat und Ausschüssen danke ich für das Engagement und die Zeit, die sie für unsere schöne Stadt aufwenden. Liebe Bornheimerinnen und Bornheimer, Ihnen allen wünsche ich für das neue Jahr 2017 alles Gute, Gesundheit, Glück und Zufriedenheit. Mit besten Grüßen Ihr Bürgermeister BEZIRKSREGIERUNG KÖLN Dezernat 33 - Ländliche Entwicklung, Bodenordnung - FLURBEREINIGUNG ERFTAUE-GYMNICH Az.: – 33.42 – 5 07 03 – 50667 Köln, den 14.12.2016 Zeughausstr. 2 - 10 Tel.: 0221-147-3617

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18. Januar 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Haupt- und Finanzausschuss Mittwoch, 18.01.2017, 9 Uhr Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 19.01.2017, 18 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 25.01.2017, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 26.01.2017, 18 Uhr Kinder- und Jugendparlament Mittwoch, 08.02.2017, 18 Uhr Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan He 35 in Hersel Donnerstag, 09.02.2017, 18.30 Uhr, Herseler Werth-Schule, Rheinstraße 166, Bornheim-Hersel Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstal- tungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angege- ben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstra- ße 2, 53332 Bornheim, statt. Wei- tere Informationen im Internet un- ter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Amtliche Bekanntmachungen verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Der nächste Termin zur Energieberatung im Rathaus wird rechtzeitig bekannt gegegeben. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: manuela.domschat@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans He 35 in der Ortschaft Hersel / frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Einwohnerversammlung Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sit- zung am 10.09.2015 gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 in Verbindung mit § 13 a Bauge- setzbuch (BauGB) die Aufstellung des Be- bauungsplans He 35 in der Ortschaft Her- sel beschlossen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren ohne Durchfüh- rung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. In seiner Sitzung am 25.10.2016 hat der Rat beschlossen, das Plangebiet um den restli- chen Teilbereich des Flurstücks Gemarkung Hersel Flur 8 Nr 550 zu erweitern und um den Teilbereich entlang der Vorgebirgsstraße des Flurstücks Gemarkung Hersel Flur 8 Nr. 510 zu verkleinern und die frühzeitige Be- teiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Das Plangebiet liegt zwischen Mertensgas- se, Rheinstraße, Vorgebirgsstraße und Gar- tenstraße. Die Auslegung zur Beteiligung der Öffent- lichkeit an der Aufstellung des Bebauungs- plans erfolgt in der Zeit vom 26.01.2017 bis zum 22.02.2017 einschließlich bei der Stadtverwaltung Bornheim, Stadtplanungs- und Liegenschaftsamt, auf dem Flur zwi- schen Zimmer 407 und 414, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, während der Besuchs- zeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 17.30 Uhr. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 407, 409, 411 oder 414. Während dieser Zeit werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung öffentlich dar- gelegt. Es wird allgemein Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung gegeben. Zu- sätzlich wird die Planung in einer Einwohner- versammlung erläutert, die am Donnerstag, 09.02.2017, um 18.30 Uhr in der Herseler Werth-Schule, Rheinstraße 166, 53332 Born- heim, stattfindet. Darüber hinaus können die Planunterlagen im Internet unter www.born- heim.de eingesehen werden. Auf die beilie- gende Übersichtsskizze, die den Planbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 09.01.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Eintragungsberechtigtenverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G 9 jetzt!“ Die Landesregierung hat mit Bekanntmachung vom 05.01.2017 im Ministerialblatt des Landes Nordrhein-Westfalen das Volksbegehren „Abi- tur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G 9 jetzt!“ zugelassen. 1. Das Volksbegehren ist auf folgenden Gegen- stand der politischen Willensbildung gerich- tet: Der Landtag möge sich mit dem Volks- begehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymna- sien: Mehr Zeit für gute Bildung, G 9 jetzt!“ mit dem Ziel, dass an Gymnasien in NRW das Abitur wieder nach einer Regelschulzeit von 13 Jahren – ohne Pflicht zum Nachmittagsun- terricht – abgelegt wird, befassen. Dieses Ziel soll durch eine entsprechende Änderung des Schulgesetzes NRW erreicht werden. 2. Das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Ein- tragungsberechtigten) für das Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G 9 jetzt!“ der Stadt Bornheim wird in der Frist von Dienstag, den 24.01.2017, bis Freitag, den 27.01.2017, wäh- rend der allgemeinen Öffnungszeiten dienstags – mittwochs 07:30 Uhr – 16:00 Uhr donnerstags 07:30 Uhr – 18:00 Uhr freitags 07:30 Uhr – 12:30 Uhr im Rathaus der Stadt Bornheim, Rathausstra- ße 2, Zimmer 257, für Eintragungsberechtigte zur Einsichtnahme bereit gehalten. Jeder Eintragungsberechtigte kann die Rich- tigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Per- son im Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) aufgenommenen Daten überprüfen. Sofern Eintragungsbe- rechtigte die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeich- nis (Verzeichnis der Eintragungsberechtig- ten) aufgenommenen Personen überprüfen wollen, haben sie Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeich- nis (Verzeichnis der Eintragungsberechtig- ten) ergeben kann. Das Recht auf Überprü- fung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Eintragungsberechtigten für die im Meldere- gister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes vorhanden ist. Das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Ein- tragungsberechtigten) wird im automatisier- ten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Zur Eintragung der Unterstützung des Volks- begehrens wird nur zugelassen, wer a) in das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) seiner Gemeinde eingetragen ist oder b) einen Eintragungsschein hat und eintragungsberechtigt ist. Eintragungsberechtigt ist, wer am Tag der Ein- tragung zum Landtag des Landes Nordrhein- Westfalen wahlberechtigt ist oder bis zum letz- ten Tage der Eintragungsfrist (07.06.2017) wahlberechtigt wird, in das Wählerverzeich- nis (Verzeichnis der Eintragungsberechtig- ten) eingetragen ist und sein Stimmrecht nicht verloren hat. Vor der Eintragung prüft die Ge- meinde die Eintragungsberechtigung. 3. Wer das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Frist von Dienstag, den 24.01.2017, bis Freitag, den 27.01.2017, bis 12:30 Uhr beim Bürgermeister der Stadt Bornheim, Rathausstraße 2, Raum 257, Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift eingelegt werden. 4. Die Eintragungsberechtigten erhalten keine individuelle Benachrichtigung über die Auf- nahme in das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) und ihr Eintra- gungsrecht. Wer bei der Einsicht feststellt, dass er nicht in das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) aufgenommen wurde, aber glaubt, eintragungsberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerver- zeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberech- tigten) beim Bürgermeister der Stadt Born- heim, Rathausstraße 2, Raum 257, einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Eintragungsrecht nicht ausüben kann. 5. Einen Eintragungsschein erhält auf Antrag, wer 5.1 in das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) eingetragen und eintragungsberechtigt ist; 5.2 nicht in das Wählerverzeichnis (Verzeich- nis der Eintragungsberechtigten) eingetragen, aber eintragungsberechtigt ist und a) nachweist, dass er ohne eigenes Verschul- den die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wäh- lerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungs- berechtigten) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintra- gungsberechtigten) versäumt hat, b) dessen Eintragungsrecht erst nach Ablauf der Antragsfrist oder der Einspruchsfrist ent- standen ist, c) dessen Eintragungsrecht im Einspruchsver- fahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) zur Kenntnis des Bürgermeisters der Stadt Born- heim gelangt ist. 6. Der Eintragungsschein kann bis zum Ende der vorletzten Woche der Eintragungsfrist (31.05.2017) im Rathaus, Rathausstraße 2, Zimmer 257, schriftlich (auch per Telefax 02222/945-172 oder per E-Mail wahlbuero@ stadt-bornheim.de) mit Angabe der persönli- chen Daten (Name, Vorname, Adresse, Geb.- Datum) oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Wer den Antrag für ei- nen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Behinderte Eintragungs- berechtigte können sich bei der Antragstel- lung der Hilfe einer anderen Person bedienen. 7. Der Eintragungsschein wird übersandt oder amtlich überbracht. Versichert eine stimmbe- rechtigte Person glaubhaft, dass ihr der be- antragte Eintragungsschein nicht zugegan- gen ist, kann ihr bis zum Ende der vorletzten Woche der Eintragungsfrist ein neuer Eintra- gungsschein erteilt werden. 8. Der Eintragungsschein kann auch durch die eintragungsberechtigte Person persönlich ab- geholt werden. An andere Personen kann der Eintragungsschein nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtig- te Person nicht mehr als vier Eintragungsbe- rechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor dem Empfang der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die be- vollmächtigte Person auszuweisen. Bornheim, den 16.01.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister

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