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12. April 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 26.04.2017, 18 Uhr Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Donnerstag, 04.05.2017, 18 Uhr Umweltausschuss Mittwoch, 10.05.2017, 18 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 11.05.2017, 18 Uhr Fachausschuss „Volkshochschule“ Dienstag, 16.05.2017, 18 Uhr, VHS-Gebäude, Raum 2, Alter Weiher 2, Roisdorf Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen sind öffentlich und finden im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW im Rathaus der Gemeinde Wachtberg am 27. April 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Fit und gesund mit dem Sportabzeichen Jetzt kostenlos im Bornheimer Stadion trainieren Hinweise an Stadt bitte immer mit Namen und Anschrift Die Stadtverwaltung Bornheim nimmt gern Anregungen und Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern entgegen, die per E-Mail oder Post eingehen. Sie bittet jedoch darum, diese immer mit Namen und Anschrift zu versehen, da sie sonst nicht bearbeitet werden können. Einzig Hinweise zur Kindeswohlgefährdung, die anonym eingehen, werden verfolgt. Amtliche Bekanntmachungen 17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992 Aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt ge- ändert durch Gesetz vom 15. November 2016 (GV. NRW. S.966), hat der Rat der Stadt Bornheim in seiner Sitzung am 30.03.2017 mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder fol- gende 17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992 beschlossen: Artikel I Die Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992 wird wie folgt geändert: 1. Der bisherige § 7 Abs. 2 wird zu Abs. 3. 2. § 7 Abs. 2 erhält folgende neue Fassung: „Von der Regelung, wonach Vorsitzende von Ausschüssen des Rates grundsätzlich eine zusätzliche Aufwandsentschädigung nach § 46 Satz 1 Nr. 2 GO NRW i. V. m. § 3 Abs. 1 Nr. 6 Entsch- VO erhalten, werden gemäß § 46 Satz 2 GO NRW folgende Aus- schüsse ausgenommen: - Ausschuss für Stadtentwicklung - Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel - Sport- und Kulturausschuss - Jugendhilfeausschuss - Umweltausschuss - Rechnungsprüfungsausschuss - Ausschuss für Bürgerangelegenheiten - Fachausschuss Volkshochschule - Betriebsausschuss“ 3. § 7 Abs. 3 erhält folgende neue Fassung der Nr. 2: „2. Der Regelstundensatz beträgt 12,23 EUR pro Stunde. Der Höchstbetrag gem. § 3a Abs. 2 EntschVO beträgt 80,00 EUR pro Stunde. Die letzte angefangene Stunde wird voll be- rechnet.“ Artikel II Die Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung: Vorstehende 17. Satzung vom 31.03.2017 zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992 mache ich hiermit gemäß § 7 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die öffentliche Bekannt- machung von kommunalem Ortsrecht bekannt. Hinweis: Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfah- rens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungsplä- ne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, 1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschrie- benes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, 2. die Satzung, sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flä- chennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, 3. der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder 4. der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Born- heim vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 31.03.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Wer das Sportabzeichen des Deutschen Olympischen Sport- bundes (DOSB) erwerben möchte, kann im Mai und Juni wieder an kostenlosen Übungseinheiten im Bornheimer Franz-Farn- schläder-Stadion in der Rilkestraße teilnehmen. An sieben Don- nerstagen haben große und kleine Sportler von 18 bis 20 Uhr die Möglichkeit, unter fachkundiger Anleitung ihre Ausdauer, Kraft, Schnelligkeit und Koordination zu trainieren, um die Prü- fung erfolgreich abzulegen. Organisator ist gemeinsam mit der Stadt Bornheim erstmalig Bruno Weitzel, Vorsitzender der SG Sechtem und Bornheimer Stützpunktleiter des Kreissportbundes in Bornheim. Er hat die verantwortungsvolle Aufgabe von der vorherigen Stütz- punktleiterin Doris Rosenträger übernommen, die sich über 30 Jahre für das Sportabzeichen engagiert hatte und 2016 ver- storben ist. Der Kreissportbund Rhein-Sieg unterstützt Weit- zel und seine Vereinskameraden, indem er ihnen ein erfah- renes Team aus dem Stadtsportverband Hennef e.V. zur Seite stellt. Damit den Sportlern die erforderlichen Geräte zur Verfü- gung stehen, hat die Stadt Bornheim den Bestand im Franz-Farn- schläder-Stadion erneuert. „Machen Sie mit! Denn Sport macht nicht nur Spaß, sondern steigert auch das Wohlbefinden und die Leistungsfähigkeit“, ruft Bürgermeister Wolfgang Henseler alle Bornheimerin- nen und Bornheimer auf. Das Deutsche Sportabzeichen ist die höchste Auszeichnung außerhalb des Wettkampfsports und wird als Leistungsabzeichen für überdurchschnittliche und viel- seitige körperliche Leistungsfähigkeit verliehen. Es ist ein Eh- renzeichen der Bundesrepublik Deutschland mit Ordenscharak- ter und kann in den Leistungsstufen Bronze, Silber und Gold erworben werden. Die geforderten Leistungen orientieren sich an den vier motori- schen Grundfähigkeiten Ausdauer, Kraft, Schnelligkeit und Koordination und müssen innerhalb eines Kalenderjahres er- bracht werden. Aus jeder dieser Disziplingruppen muss man eine Übung erfolgreich abschließen, um mindestens die Leis- tungsstufe Bronze zu erlangen. Trainiert wird am 4., 11. und 18. Mai sowie am 1., 8., 22. und 29. Juni 2017 jeweils von 18 bis 20 Uhr. Alle Bewegungsfreu- digen ab dem Grundschulalter sind herzlich willkommen; auch Menschen mit Handicap können teilnehmen. Wer Fragen hat, meldet sich bei Bruno Weitzel unter sportabzeichen@stadt- bornheim.de oder bei Christina Jelen im Bornheimer Amt für Sport-und Kultur unter Telefon 02222/945-210 oder christina. jelen@stadt-bornheim.de. Zehn Jahre Frühlingserwachen im Vorgebirge Am Sonntag, 30. April 2017, lädt die Stadt Bornheim zum „Frühlingserwachen im Vorgebirge“ und am Rhein ein. Die be- liebte Fahrrad-Tour quer durchs Bornheimer Stadtgebiet, die 2008 von Erzeugerbetrieben zusammen mit der Stadt Born- heim ins Leben gerufen wurde, feiert in diesem Jahr zehnjäh- riges Jubiläum. Auf einer Route von 43 Kilometern führt sie zu 13 ausgewählten Landwirtschaftsbetrieben, Gärtnereien und Kunststätten, wo typische Kostbarkeiten und besondere Aktio- nen warten. Auch die Hofläden sind von 11 bis 17 Uhr geöffnet. Dabei können sich die Teilnehmer entscheiden, ob sie bei der geführten Tour des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) Bornheim mitmachen oder auf eigene Faust losziehen. Die Tour startet nach der offiziellen Eröffnung durch Bürger- meister Wolfgang Henseler und die Brühl-Bornheimer Spar- gelkönigin Leonie Palm um 11 Uhr bei der Gärtnerei Busacker, Eichendorffstraße 60 in Bornheim. Wie immer gibt es tolle Prä- sentkörbe zu gewinnen; außerdem ruft die Stadt anlässlich des zehnjährigen Jubiläums zu einem Fotowettbewerb auf. Den Flyer mit der gesamten Route und mit Infos über alle Stati- onen kann man sich unter www.bornheim.de ansehen. Außer- dem liegt er im Bornheimer Rathaus und bei allen teilnehmen- den Höfen aus.

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23. August 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW im Rathaus der Stadt Rheinbach, am 21. September 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Haupt- und Finanzausschuss Dienstag, 05.09.2017, 18 Uhr Kinder- und Jugendparlament Donnerstag, 07.09.2017, 18 Uhr Sport- und Kulturausschuss Dienstag, 12.09.2017, 18 Uhr Umweltausschuss Mittwoch, 13.09.2017, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 14.09.2017, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bornheim über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen 1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbe- zirke der Stadt Bornheim wird in der Zeit vom 04.09.2017 bis 08.09.2017 während der Öffnungszeiten von Montag, den 04.09.2017, bis Mittwoch, den 06.09.2017, jeweils von 07:30 Uhr bis 16:00 Uhr, am Donnerstag, den 07.09.2017, von 07:30 Uhr bis 18:00 Uhr, und am Freitag, den 08.09.2017, von 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr, im Rathaus der Stadt Bornheim, Rathausstr. 2, Zimmer 904 (barrierefrei), für Wahlberechtigte zur Einsicht- nahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Da- ten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeich- nis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren ge- führt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag (04.09.2017) bis zum 16. Tag (08.09.2017) vor der Wahl, spätestens am 08.09.2017 bis 12:30 Uhr, bei der Stadt Bornheim, Wahlbüro, Zimmer 904, Rathaus- str. 2, 53332 Bornheim, Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift einge- legt werden. 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens 03.09.2017 eine Wahlbenachrich- tigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wäh- lerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen bean- tragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 98 Rhein-Sieg-Kreis II durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Brief- wahl teilnehmen. 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlbe- rechtigter, a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die An- tragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 03.09.2017) oder die Ein- spruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 08.09.2017) versäumt hat, b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wähler- verzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetrage- nen Wahlberechtigten bis zum 22.09.2017, 18.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich, schriftlich oder elektronisch be- antragt werden. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahl- schein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für einen an- deren stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahl- berechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer an- deren Person bedienen. 6. Mit dem Wahlscheinantrag erhält der Wahlberechtigte zu- gleich - einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises, - einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag, - einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu- rückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und - ein Merkblatt für die Briefwahl. Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für ei- nen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Emp- fangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Ge- meindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Per- son auszuweisen. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angege- bene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungs- form ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Bornheim, den 09.08.2017 Stadt Bornheim -Der Bürgermeister- In Vertretung gez. Manfred Schier, Erster Beigeordneter für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017 Öffentliche Bekanntmachung der 1. Satzung vom 10.08.2017 zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung des StadtBetrieb Bornheim (Entwässerungssatzung) vom 10.04.2017 Der Verwaltungsrat hat in sei- ner Sitzung am 28.06.2017 aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Ge- meindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zu- letzt geändert durch Gesetz vom 15. November 2016 (GV. NRW.S. 966), mit der Mehr- heit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder folgende 1. Satzung vom 10.08.2017 zur Änderung der Abwasserbeseitigungssat- zung des StadtBetrieb Born- heim (Entwässerungssatzung) vom 10.04.2017 beschlossen: Artikel I § 22 der Abwasserbeseiti- gungssatzung (Entwässe- rungssatzung) wird wie folgt geändert: § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzei- tig tritt die Entwässerungssat- zung des Stadtbetrieb Born- heim AöR vom 08.04.2014 au- ßer Kraft. Artikel II In-Kraft-Treten Diese Änderungssatzung tritt am Tag nach der Bekanntma- chung in Kraft. Bekanntmachungsanord- nung: Vorstehende 1. Satzung vom 10.08.2017 zur Änderung der Abwasserbeseitigungssat- zung des StadtBetrieb Born- heim (Entwässerungssatzung) vom 10.04.2017 mache ich hiermit gemäß § 7 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfa- len (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht bekannt. Hinweis: Wir weisen darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvor- schriften der GO NRW gegen Satzungen, sonstige ortsrecht- liche Bestimmungen und Flä- chennutzungspläne nach Ab- lauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr gel- tend gemacht werden kann, es sei denn, 1. eine vorgeschriebene Ge- nehmigung fehlt oder ein vor- geschriebenes Anzeigeverfah- ren wurde nicht durchgeführt, 2. die Satzung, sonstige orts- rechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffent- lich bekannt gemacht worden, 3. der Bürgermeister hat den Verwaltungsratsbeschluss vorher beanstandet oder 4. der Form- oder Verfahrens- mangel ist gegenüber dem StadtBetrieb Bornheim vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tat- sache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 10.08.2017 In Vertretung gez. Manfred Schier, Erster Beigeordneter gez. Ulrich Rehbann, Vorstand SBB

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12. Juli 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW im Rathaus der Stadt Meckenheim, 20. Juli 2017, 14 – 17.45 Uhr. Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Amtliche Bekanntmachungen Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 12.07.2017, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 13.07.2017, 18 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Dienstag, 05.09.2017, 18 Uhr Kinder- und Jugendparlament Donnerstag, 07.09.2017, 18 Uhr Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Dienstag, 12.09.2017, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Kostenlose Pool-Party für alle Bornheimer HallenFreizeitBad lädt zum 8. Bornheim-Tag ein Am Sonntag, 16. Juli 2017, von 8 bis 19 Uhr lädt das Hal- lenFreizeitBad zum 8. Born- heim-Tag ein. Dann kann je- der, der in Bornheim wohnt, kostenlos schwimmen. Als be- sonderes Highlight heizt das Team der Agentur „Zephy- rus Events & Promotion“ von 14 bis 18 Uhr mit der schon le- gendären Pool-Party noch zu- sätzlich ein. „Mit dem Bornheim-Tag möchte ich allen Bornheimern danken und ihnen eine Freu- de machen“, erklärt Ulrich Rehbann, Vorstand des Stadt- betriebs. Auch Badegäste, die nicht im Stadtgebiet woh- nen, profitieren am Bornheim- Tag. Denn sie zahlen für das vielseitige Programm bei der Pool-Party nur den regulären Eintrittspreis. Wer am 16. Juli kostenlos schwimmen möchte, zeigt einfach seinen gültigen Per- sonalausweis an der Kasse. Die Saunanutzung ist von der Aktion ausgenommen. Das Badpersonal wird an diesem Tag durch Sicherheitskräfte unterstützt. n Viel Spaß im kühlen Nass garantiert die legendäre Pool- Party. Foto: Zephyrus Events & Promotion Das Ratsmitglied Jann Günther – SPD – hat zum 01.06.2017 sein Mandat im Rat der Stadt Bornheim niedergelegt. Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz ist der freigewordene Sitz nach der Reser- veliste der SPD zu besetzen. Herr Ewald Westphal, Europaring 54, 53332 Bornheim, rückt als Nachfolger in den Rat der Stadt Bornheim ein. Rechtsmittelbelehrung: Gegen die Gültigkeit der Feststellung des Nachfolgers kann gemäß § 39 Kommunalwahlgesetz jede/r Wahlberechtigte des Wahlgebietes, die für das Wahlgebiet zu- ständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben, und die Aufsichtsbehörde Ein- spruch erheben. Der Einspruch ist binnen eines Monats nach der Bekanntmachung beim Wahlleiter im Rathaus Bornheim, Rat- hausstraße 2, 53332 Bornheim, einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Bornheim, den 07.07.2017 Stadt Bornheim -Der Wahlleiter- gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Ersatzbestimmung eines Ratsmitgliedes Stadt Bornheim sucht Wahlhelfer Am Sonntag, 24. September 2017, wird der 19. Deut- sche Bundestag gewählt. Da- zu sucht die Stadt Bornheim noch ehrenamtliche Wahl- helfer. Wer in einem Wahl- lokal im Stadtgebiet oder im Briefwahlvorstand mithelfen und dadurch einen unmit- telbaren Beitrag zum Gelin- gen der Wahl leisten möch- te, kann sich ab sofort beim Bornheimer Wahlbüro mel- den. Dies geht entweder te- lefonisch während der Öff- nungszeiten des Bürgerbüros unter 02222/945-179 oder per E-Mail unter wahlbuero@ stadt-bornheim.de. Einzi- ge Voraussetzung: Man muss selbst wahlberechtigt sein. Wahlhelfer sorgen für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl. Zu ihren Aufgaben im Wahllokal gehören die Über- prüfung der Wahlbenachrich- tigungen, die Ausgabe der Stimmzettel und deren Aus- zählung. In der Regel treffen sich die Helfer morgens um 7:30 Uhr und werden durch den Wahlvorsteher in zwei Schichten eingeteilt. Die erste Schicht dauert für gewöhnlich von 7:30 bis 13 Uhr, die zweite von 13 bis 18 Uhr. Um 18 Uhr kommen dann alle Wahlhelfer zum gemeinsamen Auszäh- len zusammen. Der Briefwahl- vorstand trifft sich um 15 Uhr im Alexander-von-Humboldt- Gymnasium. Dort prüfen die Wahlhelfer insbesondere, ob die Wahlscheine gültig sind, und zählen die Briefwahlstim- men aus. Alle Wahlhelfer erhalten ein „Erfrischungsgeld“ von 35 Euro. Nähere Informationen zur Bundestagswahl 2017 so- wie Einzelheiten zur Bewer- bung als Wahlhelfer erhal- ten Interessierte beim Wahl- büro der Stadt Bornheim, auf www.bornheim.de/rathaus/ wahlenabstimmungen oder auf der Internetseite des Bun- deswahlleiters www.bundes- wahlleiter.de. Achtung, Sommerferien! Ausweis oder Reisepass schon beantragt? Viele Menschen nutzen die Sommerferien zum Verreisen. Die Stadtverwaltung emp- fiehlt daher den Bürgerinnen und Bürgern, ihre Reisedoku- mente rechtzeitig zu prüfen. Denn wer verreisen möchte, sollte sich unbedingt verge- wissern, dass seine Ausweise noch lang genug gültig sind. Andernfalls sollte man beim Bürgerbüro frühzeitig neue Dokumente beantragen; eine Verlängerung ist nur bei Kin- derreisepässen möglich. Vor den Ferien steigt bei der Bun- desdruckerei die Zahl der An- träge. Daher sollte man sich auf eine Bearbeitungszeit von bis zu vier Wochen einstellen. Wem diese Zeit nicht bleibt, der kann sich gegen eine er- höhte Gebühr einen Express- Reisepass ausstellen lassen. Ausweise beantragen kann man im Bürgerbüro montags bis mittwochs von 7:30 bis 16 Uhr, donnerstags von 7:30 bis 18 Uhr und freitags von 7:30 bis 12:30 Uhr. Um länge- re Wartezeiten zu vermeiden, kann man unter 02222/945- 181 und -182 einen Termin vereinbaren. Erfahrungsge- mäß am höchsten ist die Besu- cherfrequenz am Donnerstag- nachmittag. Wer also vormit- tags Zeit hat, sollte dies nut- zen. Wer einen Personalausweis oder Reisepass beantragt, muss ein Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass oder Kinderreisepass) und ein aktuelles, biometrietaugli- ches Passfoto mitbringen. Die genauen Bestimmungen ste- hen unter www.bundesdru- ckerei.de/de/1345-service. Bei Ersterteilung eines Ausweis- dokuments ist die Geburtsur- kunde vorzulegen. Ist der Antragsteller unter 18 (beim Reisepass) bzw. unter 16 Jahren (beim Personalaus- weis), braucht er die Zustim- mung beider Erziehungsbe- rechtigter. Dabei genügt es, wenn ein Elternteil persönlich anwesend ist und vom ande- ren eine Vollmacht und den Ausweis vorlegt. Ist die Ehe geschieden, muss ein Nach- weis vom Sorgerechtsbe- schluss mitgebracht werden. Alleinerziehende sind ver- pflichtet, eine Negativbeschei- nigung des Jugendamts vorzu- legen. Und bei einer Betreu- ung oder Pflegschaft ist die Bestellung zum Betreuer bzw. der Gerichtsbeschluss mitzu- bringen. Kindereinträge im Reisepass der Eltern sind seit dem 26. Juni 2012 ungültig. Die Kin- der sind damit nicht mehr zum Grenzübertritt berechtigt. Bei Reisen ins Ausland müssen Kinder daher ab der Geburt über einen eigenen Kinder- reisepass, Reisepass oder – je nach Reiseziel – Personalaus- weis verfügen. Wer eine Aus- landsreise plant, sollte die Do- kumente rechtzeitig beantra- gen oder auch hier die Gül- tigkeit früh genug prüfen. Bei der Antragstellung muss das Kind anwesend sein. Der Pass der Eltern bleibt gültig. Ausführliche Informationen für Reisende und Mitreisende zu den jeweiligen Regelungen der Zielländer stehen auf den Internetseiten des Auswärti- gen Amts unter www.auswa- ertiges-amt.de unter „Reise und Sicherheit“. Weitere In- formationen stehen auf www. bornheim.de unter „Rathaus“, „Bürgerservice“, „Bürgerbü- ro“. Fragen beantworten die Mitarbeiter des Bürgerbüros unter 02222/945-555.

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2. November 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klima- region Rhein-Voreifel in Ko- operation mit der Verbrau- cherzentrale NRW im Rathaus der Gemeinde Alfter am 16. November 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Amtliche Bekanntmachungen Umweltausschuss Mittwoch, 08.11.2017, 18 Uhr Sport- und Kulturausschuss Donnerstag, 09.11.2017, 18 Uhr Wahlausschuss Dienstag, 14.11.2017, 18 Uhr, Raum 904 Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 15.11.2017, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 16.11.2017, 18 Uhr Veranstaltungen im Böll-Jahr: Eröffnung der Ausstellung „Heinrich Böll – Leben und Werk“ Teil 2 Dienstag, 07.11.2017, 18 Uhr, Alexander-von-Humboldt Gymnasium, Adenauerallee 50, Bornheim Kulturforum: Lesung mit Günter Lamprecht und Claudia Amm Mittwoch, 15.11.2017, 19 Uhr, Heinrich-Böll-Sekundarschule, Beethovenstraße 57, Bornheim-Merten – Eintritt frei! Film und Filmgespräch des Katholischen Bildungswerks in Kooperation mit der Stadt Bornheim Das Meer am Morgen Montag, 27.11.2017, 19:30 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informa- tionen im Internet unter www.bornheim. de oder unter session.stadt-bornheim.de. Unter dem Motto „Erinnern für heute und morgen“ gedenken die Stadt Bornheim, die christlichen Kirchen und die weiter- führenden Schulen aus dem Stadtgebiet am Freitag, 10. No- vember 2017, der sogenannten Reichspogromnacht vor 79 Jahren. Alle Bornheimerinnen und Bornheimer sind herzlich eingela- den, an der Gedenkveranstaltung teilzunehmen. Treffpunkt ist um 17 Uhr vor dem Gebäude Königstraße 55 im Bornheimer Ortszentrum, wo eine Gedenkplatte an die zerstörte Synagoge erinnert. Auf dem Fußweg zur Europaschule (Goethestraße 1) wird an den Stolpersteinen für die Familien Cahn (Königstra- ße 79) und Goldstein (Burgbenden 4) innegehalten. Um 17:30 Uhr beginnt das Programm in der Schule, das die Bornheimer Schulen und der Kulturraum Sechtem gemeinsam mit dem Ju- gendamt und dem Stadtarchiv gestaltet haben. In Filmbeiträgen setzen sich die jungen Akteure mit der Juden- verfolgung auseinander. Neben den historischen Ereignissen werden aber auch aktuelle Entwicklungen beleuchtet. Musika- lische Auftritte runden das Programm ab. Die Veranstaltung endet gegen 18:30 Uhr, anschließend gibt es Gelegenheit zum gemeinsamen Gespräch. Während die „Reichspogromnacht“ in Deutschland auf den 9. November datiert wird, ereigneten sich die antisemitischen Vorfälle in Bornheim vor allem am 10. November 1938. An die- sem Tag wurde zum Beispiel die Bornheimer Synagoge Opfer eines Brandanschlags. Diese Übergriffe waren ein düsteres Vorzeichen der späteren Verschleppung und Ermordung der Bornheimer Juden mit dem verheerenden Ergebnis, dass das jüdische Leben an Rhein und Vorgebirge, das über mehrere Jahrhunderte währte, vollständig vernichtet wurde. „Erinnern für heute und morgen“ Stadt, Schulen und Kirchen gedenken der Novemberpogrome Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans Se 14 in der Ortschaft Sechtem, 1. Änderung, Satzungsbeschluss, Inkrafttreten Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 19.10.2017 den nachfolgenden Beschluss gefasst: „Der Rat beschließt den vor- liegenden Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Se 14 in der Ortschaft Sechtem einschließlich der vorliegenden textlichen Fest- setzungen und der vorliegenden Begründung gemäß § 10 BauGB als Satzung.“ Das Plangebiet liegt nordwestlich des Sportplatzes in ei- nem Bereich zwischen Keldenicher Straße, Ottostraße, K 60 und Erschließung Sportplatz. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Se 14 in der Ortschaft Sech- tem mit Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach §10 Abs. 4 BauGB kann während der Dienststunden im Stadtpla- nungs- und Liegenschaftsamt der Stadtverwaltung Bornheim, Rat- hausstraße 2, 53332 Bornheim, von jedermann eingesehen wer- den. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Mit die- ser Bekanntmachung tritt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Se 14 in der Ortschaft Sechtem gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBL. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung: Der vorstehende Satzungsbe- schluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Hinweise: Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvor- schriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtli- che Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebau- ungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwä- gungsvorganges unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verlet- zung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beacht- lich sind. Ferner wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie des Absatzes 4 BauGB hingewiesen. Danach kann der Entschädi- gungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch bezeichneten Vermögensnachteile ein- getreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch her- beiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsan- spruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die zuvor bezeichneten Vermögens- nachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeige- führt wird. Weiter wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfah- rens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr gel- tend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschrie- benes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt ge- macht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vor- her gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tat- sache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 24.10.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Aktions- und Informationstag des Hospizdienstes In Zusammenarbeit mit der Stadt Bornheim lädt der Ambulan- te Hospizdienst für Bornheim und Alfter am Samstag, 4. No- vember 2017, von 11 bis 17 Uhr zu einem Aktions- und Infor- mationstag ins Bornheimer Rathaus ein. Unter der Schirmherrschaft von Bürgermeister Wolfgang Henseler haben Interessierte Gelegenheit, sich auf einem „Markt der Möglichkeiten“ über Dienste und Einrichtungen zum Thema „Kranke versorgen, Sterbende begleiten, Trauern- de trösten“ zu informieren. Dr. Manfred Lütz spricht um 14.15 Uhr zum Thema „Lebenslust - Über Risiken und Nebenwirkun- gen der Gesundheit“. Ab 16 Uhr tritt der Frauenchor „Voca- Belles“ auf.

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9. August 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW im Rathaus Bornheim, Raum 901, am 17. August 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Haupt- und Finanzausschuss Dienstag, 05.09.2017, 18 Uhr Kinder- und Jugendparlament Donnerstag, 07.09.2017, 18 Uhr Sport- und Kulturausschuss Dienstag, 12.09.2017, 18 Uhr Umweltausschuss Mittwoch, 13.09.2017, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 14.09.2017, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Bäume pflanzen für die Liebsten: Neue Kinder- und Hochzeitswiese entsteht in Sechtem Wer zur Erinnerung an ein be- sonderes Ereignis oder als ori- ginelles Geschenk für einen lieben Menschen einen Baum pflanzen möchte, der soll- te sich Samstag, den 18. No- vember 2017, freihalten. Denn dann startet um 11 Uhr auf der „Kinder- und Hochzeitswiese“ am Pickelshüllenweg in Born- heim-Sechtem die nächste Pflanzaktion. Seit 14 Jahren bietet die Stadt- verwaltung Bornheim diese originelle Geschenkidee auf städtischen Streuobstwiesen an. Zunächst wurden die Bäu- me in Roisdorf gepflanzt, ab 2006 in Rösberg und seit 2013 in den Herseler Rheinauen. Dabei sind drei Streuobstwie- sen mit insgesamt etwa 150 Bäumen entstanden. Auf rund 17.000 Quadratmetern stehen vor allem Apfel-, Birn-, Kirsch- und Pflaumen-, aber auch ei- nige Kastanien- und Walnuss- bäume. In diesem Jahr wird in Sech- tem die vierte Wiese ihrer Art eröffnet. Die Obstbäume kön- nen zum Beispiel zur Geburt eines Kindes, zur Hochzeit, als ganz persönliches Geschenk oder einfach aus Liebe zur Natur gepflanzt werden. Und ganz nebenbei tragen die Teil- nehmer dazu bei, ursprüng- lich landwirtschaftlich genutz- te Flächen ökologisch aufzu- werten und das Landschafts- bild zu verschönern. Die fach- liche Begleitung der Aktion übernimmt Björn Haring vom Umwelt- und Grünflächenamt. Nähere Informationen erhal- ten Interessierte bei Manu- ela Domschat vom Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bornheim unter Telefon: 02222/945-307 oder manue- la.domschat@stadt-bornheim. de. Frühzeitige Anmeldung erwünscht. Amtliche Bekanntmachungen Durch Beschluss der Bezirksregierung Köln vom 16.12.2016 wurde das Flurbereinigungsverfahren Mondorf angeordnet. Der Einleitungsbeschluss ist bestandskräftig. Mit dem Einleitungsbe- schluss entstand die Teilnehmergemeinschaft der Flurbereini- gung Mondorf. In der Flurbereinigung Mondorf wird hiermit gemäß § 21 Absatz 2 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Be- kanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794), zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft ein Termin anberaumt auf Dienstag, den 05.09.2017, um 16.00 Uhr in der Aula der Alfred-Delp-Realschule, Langgasse 126, 53859 Niederkassel- Mondorf. Zu dieser Wahl werden alle Teilnehmer/innen des Flurbereinigungsverfahrens eingeladen. Wahlberechtigte Teil- nehmer/innen sind die Eigentümer und Erbbauberechtigten der zum Verfahrensgebiet gehörenden Grundstücke. Auf Verlangen der Bezirksregierung Köln haben sich die anwesenden Teilneh- mer/innen als solche auszuweisen. Die Mitglieder des Vorstandes werden von den im Wahltermin anwesenden Teilnehmern/Teilnehmerinnen oder bevollmächtig- ten Personen mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen ge- wählt (§ 21 Abs. 3 FlurbG). Jede/r anwesende Teilnehmer/in oder jede bevollmächtigte Person hat nur ein Stimmrecht, gleich wie viele Besitzstände er/sie vertritt. Gemeinschaftliche Eigentümer gelten als ein Teilnehmer. Teilnehmer/innen, die am persönlichen Erscheinen zum Wahl- termin verhindert sind, haben die Möglichkeit, sich durch eine bevollmächtigte Person vertreten zu lassen. Entsprechende Voll- machtsformulare können bei der Bezirksregierung Köln, Dezer- nat 33.1, 50606 Köln, unter Angabe des obigen Aktenzeichens angefordert werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch Personen, die nicht stimmberechtigt sind, an der Ver- anstaltung teilnehmen und gewählt werden können. Soweit die Wahl im Termin nicht zustande kommt und ein neu- er Wahltermin keinen Erfolg verspricht, kann die Bezirksregie- rung Köln Mitglieder des Vorstandes nach Anhörung der land- wirtschaftlichen Berufsvertretung bestellen (§ 21 Abs. 4 FlurbG). Für jedes Mitglied des Vorstandes ist ein/e Stellvertreter/in zu wählen oder zu bestellen (§ 21 Abs. 5 FlurbG). Im Anschluss an die Wahl des Vorstandes findet die konstituierende Sitzung des gewählten Vorstandes statt, in der u. a. der/die Vorsitzende und der/die stellvertretende Vorsitzende von den ordentlichen Vor- standsmitgliedern gewählt werden. Im Auftrag gez. Frings-Schäfer, Regierungsdirektorin Der Inhalt der o.a. Bekanntmachung wird auch auf der Internet- Seite der Bezirksregierung Köln http://www.bezreg-koeln.nrw. de/brk_internet/verfahren/33_flurbereinigungsverfahren/index. html veröffentlicht. Flurbereinigungsverfahren Mondorf, Aktenzeichen: 33.1 - 5 16 02 - Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Einladung Öffentliche Bekanntmachung Bezirksregierung Köln Dezernat 33 -Ländliche Entwicklung, Bodenordnung- 50667 Köln, den 06.07.2017 Zeughausstr. 2-10 Tel.: 0221/147-2033 Fax: 0221/147-4181 n Ein Baum voller guter Wünsche. Foto: Stadt Bornheim Wer will Wahlhelfer werden? Am Sonntag, 24. Septem- ber 2017, wird der 19. Deutsche Bundestag ge- wählt. Dazu sucht die Stadt Bornheim noch ehrenamtli- che Wahlhelfer. Wer in einem Wahllokal im Stadtgebiet oder im Brief- wahlvorstand mithelfen möchte, kann sich ab sofort beim Bornheimer Wahlbü- ro melden. Dies geht ent- weder telefonisch wäh- rend der Öffnungszeiten des Bürgerbüros unter 02222/945-179 oder per E-Mail an wahlbuero@ stadt-bornheim.de. Einzige Voraussetzung: Man muss selbst wahlberechtigt sein. Alle Wahlhelfer erhalten ein „Erfrischungsgeld“ von 35 Euro. Nähere Informationen zur Bundestagswahl 2017 so- wie Einzelheiten zur Be- werbung als Wahlhelfer er- halten Interessierte beim Wahlbüro der Stadt Born- heim, auf www.bornheim. de/rathaus/wahlenabstim- mungen oder auf der Inter- netseite des Bundeswahl- leiters www.bundeswahl- leiter.de.

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8. November 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klima- region Rhein-Voreifel in Ko- operation mit der Verbrau- cherzentrale NRW im Rathaus der Gemeinde Alfter am 16. November 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Umweltausschuss Mittwoch, 08.11.2017, 18 Uhr Sport- und Kulturausschuss Donnerstag, 09.11.2017, 18 Uhr Gedenkveranstaltung „Erinnern für heute und morgen“ Freitag, 10.11.2017, 17 Uhr Treffen vor dem Gebäude Königstraße 55 im Bornheimer Ortszentrum, 17:30 Uhr Gedenkveranstaltung in der Europaschule, Goethestraße 1 Wahlausschuss Dienstag, 14.11.2017, 18 Uhr, Raum 904 Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 15.11.2017, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 16.11.2017, 18 Uhr Gedenken am Volkstrauertag Sonntag, 19.11.2017, 9:15 Uhr Treffen am Landhaus Wieler, Hauptstraße 96; 9:30 Uhr Messe Pfarrkirche St. Walbur- ga; 10:30 Uhr Ehrenfriedhof Walberberg Veranstaltungen im Böll-Jahr: Kulturforum: Lesung mit Günter Lamprecht und Claudia Amm Mittwoch, 15.11.2017, 19 Uhr, Heinrich-Böll-Sekundarschule, Beethovenstraße 57, Bornheim-Merten – Eintritt frei! Film und Filmgespräch des Katholischen Bildungswerks in Kooperation mit der Stadt Bornheim Das Meer am Morgen Montag, 27.11.2017, 19:30 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Stadt lädt ein zum Gedenken am Volkstrauertag Mit einer zentralen Feier am Volkstrauertag gedenken die Stadt Bornheim und der Ortsverband Bornheim des Volks- bundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge am Sonntag, 19. No- vember 2017, auf dem Ehrenfriedhof in Walberberg der Op- fer der beiden Weltkriege. Treffpunkt ist um 9:15 Uhr am Landhaus Wieler, Hauptstraße 96. Die Messe beginnt um 9:30 Uhr in der Pfarrkirche St. Walburga in der Walburgisstraße. Anschließend findet um 10.30 Uhr die Feierstunde auf dem Ehrenfriedhof statt. Die Gedenkrede hält Bürgermeister Wolfgang Henseler. Alle Bornheimerinnen und Bornheimer sind herzlich eingeladen, an der Gedenkfeier teilzunehmen. Der Ehrenfriedhof in Walberberg, auf dem 201 Gefallene des Zweiten Weltkriegs ihre letzte Ruhestätte gefunden haben, befindet sich auf dem Gelände des kommunalen Friedhofs in Walberberg an der Hanrathstraße. Jugendamtselternbeirat in Bornheim neu gewählt Die Wahl zum Jugendamtselternbeirat (JAEB) ist bei den Born- heimer Kindertageseinrichtungen wieder auf große Resonanz gestoßen. So beteiligten sich 24 der insgesamt 30 Bornheimer Kitas an der Wahl der Elternbeiratsvertreter, die das Jugend- amt der Stadt Bornheim bereits zum siebten Mal durchgeführt hatte. Zur Wahl des JAEB hatten sich rund 40 Elternvertreter im Forum des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums Born- heim eingefunden. Nach der Vorstellung der Kandidaten führ- te der stellvertretende Leiter des Jugendamts Andreas Lützen- kirchen durch die Wahlgänge. Die bisherige Vorsitzende Sabrina Erbakan von der städtischen Kindertageseinrichtung „Das Baumhaus“ in Roisdorf wurde im Amt bestätigt. Neu im Amt ist hingegen die stellvertretende Vorsitzende Nicola Lichius vom „Städtischen Familienzentrum Haus Regenbogen“ in Bornheim. Den Posten der Schriftfüh- rerin übernimmt Bianca Schmitz-Radtke, ebenfalls vom Städ- tischen Familienzentrum. Vertreten wird Schmitz-Radtke von Sabine Lehnen von der städtischen Kindertageseinrichtung „Blumenwiese“ in Roisdorf. Als Beisitzerinnen engagieren sich Ira Hartmann von der städtischen Kindertageseinrichtung „Lummerland“, Esther Ospelkaus von der städtischen Kinder- tageseinrichtung „Das Baumhaus“ (beide in Roisdorf) und Lisa Petersen von der Elterninitiative „Rappelkiste“ in Merten. Die Elternräte auf Landesebene werden noch benannt. Bürgermeister Wolfgang Henseler und Beigeordnete Alice von Bülow gratulieren dem neu gewählten Vorstand und sichern dem Gremium auch künftig ihre volle Unterstützung zu. Der Jugendamtselternbeirat ist ein Zusammenschluss der Eltern- beiräte aller Bornheimer Kitas in freier und städtischer Trä- gerschaft. Das Gremium vertritt die Eltern-Interessen gegen- über den Trägern und dem Jugendamt. Dabei widmen sich die Mitglieder Themen wie der Erhebung von Elternbeiträgen, der Mittagsverpflegung in den Kitas und den Schließungszeiten in den Sommerferien. Der JAEB steht in regelmäßigem Austausch mit dem Jugendamt, um aktuelle Inhalte zu besprechen. Der Jugendamtselternbeirat verfügt im Jugendhilfeausschuss über einen Sitz mit beratender Stimme. Darüber hinaus nimmt das Gremium an der Zukunftswerkstatt teil, einer Klausurtagung zur Weiterentwicklung der Bornheimer Bildungslandschaft. Die Mitglieder des Jugendamtselternbeirats freuen sich auf ihre neue Aufgabe. Foto: Stadt Bornheim Günter Lamprecht liest Bölls Werke Zu einer Lesung mit dem Schauspielerpaar Günter Lamprecht und Claudia Amm lädt das Bornheimer Kulturforum alle Bür- gerinnen und Bürger am Mittwoch, 15. November 2017, um 19 Uhr in die Heinrich-Böll-Sekundarschule in Merten, Beet- hovenstraße 57, ein. Gelesen wird „Der Engel schwieg“ von Heinrich Böll; die Veranstaltung ist einer der Höhepunkte des Böll-Jahres 2017, in dem der Bornheimer Ehrenbürger seinen 100. Geburtstag gefeiert hätte. Den musikalischen Rahmen ge- stalten Bernd Spehl und Georg Brinkmann von der Bornhei- mer Musikschule; die Veranstaltung wird von der Städte- und Gemeinden-Stiftung der Kreissparkasse Köln unterstützt. Der Eintritt ist frei! Günter Lamprecht ist bekannt als Theater- und Fernsehschau- spieler und war u.a. in „Berlin Alexanderplatz“ und „Tatort“ zu sehen. Er wohnt mit seiner Lebensgefährtin, der Schauspie- lerin Claudia Amm, im Vorgebirge. Als Zeitgenosse Heinrich Bölls hat er einen besonderen Zugang zu den Werken des Li- teraturnobelpreisträgers, der von 1982 bis 1985 bei Sohn Re- né Böll in Bornheim-Merten lebte und auf dem Alten Mertener Friedhof seine letzte Ruhe fand. Sind stolz auf Ehrenbürger Heinrich Böll: Schauspieler Günter Lamprecht, Bürgermeister Wolfgang Henseler und Schauspiele- rin Claudia Amm (v. re.). Foto: Stadt Bornheim Wohin mit dem Herbstlaub? Stadt Bornheim gibt Tipps Das Herbstlaub sammelt sich immer noch auf Straßen, Gehwe- gen und Rasenflächen. Aber wohin damit, wenn man es nicht im eigenen Garten kompostieren kann? Das Umwelt- und Grün- flächenamt der Stadt Bornheim gibt Tipps zur Entsorgung. Am besten füllt man das Laub zusammen mit den anderen Küchen- und Gartenabfällen wie etwa Gehölzschnitt mit verrottbarer Schnur gebündelt in die Bioton- ne. Wer in der Biotonne keinen Platz mehr dafür hat, darf noch bis zu drei Pappkar- tons oder Säcke aus kompostierbarem Material bei der Abfuhr dazustellen. Leere Pappkartons sind in vielen Su- permärkten kostenlos erhältlich, gro- ße Papiersäcke gibt es beispielsweise in Drogerien zu kaufen. Darüber hin- aus bietet die Rhein-Sieg-Abfallwirt- schaftsgesellschaft (RSAG) Beistellsäcke aus Jute an. Sie haben ein Fassungsver- mögen von 100 Litern und kosten 2,50 Euro. Die Verkaufsstellen sind im Abfallkalender aufgeführt. Auch Haushalte ohne Biotonne können diese Beistellsäcke unbe- schränkt nutzen und zur Bioabfuhr bereitstellen. Außerdem kann jeder Haushalt jährlich bis zu vier Sonderabfuhren von Sperrmüll oder Grünabfällen bis zu einer Menge von jeweils drei Kubikmetern kostenlos in Anspruch nehmen. Die Ab- holung von Sperrmüll oder größeren Mengen Grünab- fall ist bei der Termin-Hotline der RSAG unter Te- lefon 02241/306-444 anzumelden. Es gelten die Termine der Bioabfuhr. Alternativ kann man Gar- tenabfälle mit der „Entsorgungskarte zur Anlie- ferung“ aus dem Abfallkalender auf den RSAG- Anlagen und beim Stadtbetrieb Bornheim am Donnerbachweg 15 in Waldorf abgeben. Die Annahmezeiten in Waldorf sind montags von 12 bis 16 Uhr, donnerstags von 14 bis 18 Uhr sowie jeden ersten und dritten Samstag von 9 bis 13 Uhr. Ein Haufen Laub – wohin damit? Foto: Stadt Bornheim

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29. März 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 29.03.2017, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 30.03.2017, 18 Uhr Seniorenbeirat der Stadt Bornheim Donnerstag, 06.04.2017, 15 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 26.04.2017, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen sind öffentlich und finden im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW im Rathaus der Gemeinde Wachtberg am 27. April 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Schiedsperson gesucht – Bewerbung noch möglich Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft für den Gemeinschaftlichen Jagdbezirk Bornheim – Körperschaft des öffentlichen Rechts – Geschäftsstelle: Mühlenfeld 6, 53332 Bornheim, Tel.: 01722451832 Nach dem Beschluss der Genossenschaftsversammlung vom 1.4.1976 wird der Reinertrag der Jagdnutzung aus den Jagdjah- ren 1975 und folgende nicht an die einzelnen Jagdgenossen nach dem Verhältnis des Flächeninhalts ihrer beteiligten Grundfläche ausgezahlt, sondern bis zu einem gegenteiligen Beschluss für ge- meinsame Zwecke in den einzelnen Ortschaften verwendet. Dieser Beschluss wurde in den Genossenschaftsversammlungen am 15.3.2010 und 19.3.2014 unter der Maßgabe bestätigt, als der Reinertrag aus der Jagdnutzung für den Teilverpachtungsbezirk Rösberg der Rücklage der Jagdgenossenschaft zugeführt wird. Diese Beschlüsse werden hiermit auf Grund des § 10 Abs. 3 des Bundesjagdgesetzes hinsichtlich der einkommenden Jagdpacht für das Jagdjahr 2017/18 bekannt gemacht. Bornheim, den 10.3.2017 Im Auftrag gez. Gatz, Geschäftsführer Die Stadt Bornheim sucht eine neue Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bornheim II. Dazu gehören die Ortschaften Bornheim, Brenig, Dersdorf, Roisdorf und Waldorf. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Wer zwischen 30 und 70 Jahre alt ist, im Schiedsamtsbezirk wohnt, Gespräche ergebnisorientiert moderieren und mit dem Computer umgehen kann, der kann sich noch bis zum 31. März 2017 bewerben. Bewerbung sind zu richten an den Bürgermeis- ter der Stadt Bornheim, Amt 3, Bürgerdienste und Ordnungswe- sen, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim. Die Bewerbung von Men- schen mit Migrationshintergrund ist ausdrücklich erwünscht. Schiedsfrauen und -männer sind ehrenamtlich als unpartei- ische Vermittler im Straf- und Zivilrecht tätig. Sie bemühen sich darum, einen friedlichen Ausgleich von Interessen zu erreichen und Streitigkeiten beizulegen – im besten Fall noch vor dem Gang zum Gericht. Ihr Rüstzeug erhalten sie in Einführungskursen des Vereins „Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen“. Wer möchte, kann sich mit dem Besuch entsprechender Semina- re auch zu einer Fachkraft im Bereich der Mediation fortbil- den lassen. Gemäß § 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung für das Land Nord- rhein-Westfalen in der zurzeit gültigen Fassung geben wir hier- mit Folgendes bekannt: 1. Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner 46. Sitzung am 07.07.2016 in öffentlicher Sitzung auf Empfehlung des Be- triebsausschusses vom 05.07.2016 folgenden Beschluss ge- fasst: Der geprüfte Jahresabschluss des Wasserwerks zum 31.12.2015 wird - mit einer Bilanzsumme von 25.806.435,69 EUR und - mit einem Jahresgewinn von 349.037,50 EUR festge- stellt. Der festgestellte Jahresgewinn in Höhe von 349.037,50 EUR ist an die Stadt Bornheim abzuführen. Der Lagebericht 2015 wird zur Kenntnis genommen. Dem Betriebsausschuss wird für das Jahr 2015 Entlastung erteilt. 2. Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) Nordrhein-Westfalen: Prüfungsvermerk Die GPA NRW ist gemäß § 106 GO NRW gesetzlicher Ab- schlussprüfer des Betriebes Wasserwerk der Stadt Born- heim. Zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2015 hat sie sich der Wirtschaftsprüfungsgesell- schaft BDO AG, Bonn, bedient. Diese hat mit Datum vom 03.06.2016 den nachfolgend dargestellten uneingeschränk- ten Bestätigungsvermerk erteilt: „Wir haben den Jahresabschluss – bestehend aus Bilanz, Ge- winn- und Verlustrechnung sowie Anhang – unter Einbezie- hung der Buchführung und den Lagebericht des Wasserwerk der Stadt Bornheim, Bornheim, für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015 geprüft. Die Buch- führung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lage- bericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung liegen in der Ver- antwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführ- ten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss un- ter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebe- richt abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und § 106 GO NRW unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsät- ze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Da- nach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grund- sätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lage- bericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Er- tragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicher- heit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshand- lungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Ei- genbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirk- samkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontroll- systems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurtei- lung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der we- sentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung des Eigenbe- triebs sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jah- resabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffas- sung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grund- lage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung ge- wonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landes- rechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestim- mungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsäch- lichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebe- richt steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbe- triebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“ Die GPA NRW hat den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprü- fungsgesellschaft BDO AG ausgewertet und eine Analyse an- hand von Kennzahlen durchgeführt. Sie kommt dabei zu fol- gendem Ergebnis: Der Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers wird vollin- haltlich übernommen. Eine Ergänzung gemäß § 3 der Ver- ordnung über die Durchführung der Jahresabschlussprü- fung bei Eigenbetrieben und prüfungspflichtigen Einrich- tungen (JAP DVO) ist aus Sicht der GPA NRW nicht erforder- lich. Herne, den 03.03.2017 GPA NRW Im Auftrag - Siegel- Harald Debertshäuser 3. Der Jahresabschluss sowie der Lagebericht des Wasser- werks der Stadt Bornheim liegen zur Einsicht während der Öffnungszeiten montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr im Stadtbetrieb Bornheim AöR, Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim, Zimmer 11 bereit. Bornheim, den 14.03.2017 gez. Wolfgang Henseler gez. Ralf Cugaly gez. Manfred Schier (Erster Betriebsleiter) (kaufmännischer Betriebsleiter) (technischer Betriebsleiter) Öffentliche Bekanntmachung des Wasserwerks der Stadt Bornheim - Die Betriebsleitung -

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26. Juli 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW im Rathaus Bornheim, Raum 901, am 17. August 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Haupt- und Finanzausschuss Dienstag, 05.09.2017, 18 Uhr Kinder- und Jugendparlament Donnerstag, 07.09.2017, 18 Uhr Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Dienstag, 12.09.2017, 18 Uhr Umweltausschuss Mittwoch, 13.09.2017, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 14.09.2017, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Jetzt als Schiedsperson bewerben Die Stadt Bornheim sucht ei- ne neue Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Born- heim III, zu dem die Ort- schaften Hemmerich, Kar- dorf, Merten, Rösberg, Sech- tem und Walberberg gehö- ren. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Wer zwischen 30 und 70 Jah- re alt ist, im Schiedsamtsbe- zirk wohnt, Gespräche ergeb- nisorientiert moderieren und mit dem Computer umgehen kann, der kann sich noch bis Freitag, 28. Juli 2017, bewer- ben. Bewerbungen sind zu richten an den Bürgermeister der Stadt Bornheim, Amt 3, Bür- ger- und Ordnungsamt, Rat- hausstraße 2, 53332 Born- heim. Die Bewerbung von Menschen mit Migrations- hintergrund ist ausdrücklich erwünscht. Nähere Infos auf www.bornheim.de/rathaus/ schiedswesen. Gesucht: Wahlhelfer für die Bundestagswahl Am Sonntag, 24. September 2017, wird der 19. Deut- sche Bundestag gewählt. Da- zu sucht die Stadt Bornheim noch ehrenamtliche Wahlhel- fer. Wer in einem Wahllokal im Stadtgebiet oder im Brief- wahlvorstand mithelfen und dadurch einen unmittelba- ren Beitrag zum Gelingen der Wahl leisten möchte, kann sich ab sofort beim Bornhei- mer Wahlbüro melden. Dies geht entweder telefo- nisch während der Öffnungs- zeiten des Bürgerbüros unter ( 0 22 22 / 9 45 - 1 79 oder per E-Mail an wahlbuero@ stadt-bornheim.de. Einzige Voraussetzung: Man muss selbst wahlberechtigt sein. Alle Wahlhelfer erhalten ein „Erfrischungsgeld“ von 35 Euro. Nähere Informationen zur Bundestagswahl 2017 sowie Einzelheiten zur Bewerbung als Wahlhelfer erhalten Inte- ressierte beim Wahlbüro der Stadt Bornheim, auf www. bornheim.de/rathaus/wah- lenabstimmungen oder auf der Internetseite des Bun- deswahlleiters: www.bundes- wahlleiter.de. Öffentliche Bekanntmachung der 1. Satzung vom 17.07.2017 zur Ände- rung der Satzung der Stadt Bornheim über die Unterhaltung und Benut- zung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Aussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) vom 23.02.2017 Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 13.07.2017 aufgrund der §§ 7 und 41 Abs. 1 Buchstabe f der Gemeindeord- nung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fas- sung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW.S.666 / SGV. NW. 2023) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2016 (GV. NRW.S.966) und der §§ 2,4 und 6 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vom 21.10.1969 (GV. NRW.S.712) zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.09.2015 (GV. NRW. S.666), folgende 1. Satzung der Stadt Bornheim über die Unterhaltung und Benutzung städtischer Unterkünfte für Obdach- lose, Aussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Un- terkunftssatzung) vom 23.02.2017 beschlossen: Artikel I Die Satzung der Stadt Bornheim über die Unterhaltung und Benut- zung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Aussiedler, Asylbe- werber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) vom 23.02.2017 wird wie folgt geändert: In der Anlage zur Satzung der Stadt Bornheim über die Unterhal- tung und Benutzung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Aus- siedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunfts- satzung) wird unter Gebührentarif die Grundgebühr wie folgt fest- gesetzt: „Grundgebühr: 18,83 € pro m² / Monat“ Artikel II Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung: Vorstehende 1. Satzung vom 17.07.2017 zur Änderung der Satzung der Stadt Bornheim über die Unterhaltung und Benutzung städtischer Unterkünfte für Ob- dachlose, Aussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) vom 23.02.2017 mache ich hiermit gemäß § 7 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht bekannt. Hinweis: Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfah- rens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzungen, sons- tige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, 1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorge- schriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, 2. die Satzung, sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich be- kannt gemacht worden, 3. der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder 4. der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Bornheim vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvor- schrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 17.07.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Amtliche Bekanntmachungen auf die amtliche Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach § 24 Abs. 2 des Gesetzes über kommuna- le Gemeinschaftsarbeit NRW (GkG NRW) zur öffentlich-rechtli- chen Vereinbarung über die Erfüllung von Aufgaben der Kran- kenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Ge- meinden. Gemäß § 24 Abs. 3 S. 2 GkG NRW weise ich darauf hin, dass die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erfüllung von Auf- gaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsge- setz zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden vom 16.05.2017 und deren Genehmi- gung vom 12.06.2017 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Köln vom 19.06.1017, Nummer 24, bekannt gemacht worden ist. Die öffentliche Bekanntmachung kann auf der Internetseite des Rhein-Sieg-Kreises http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_ internet/amtsblatt/2017/24-2017.pdf eingesehen werden. Bornheim, 18.07.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Bekanntmachung über die Offenlegung der Ergebnisse der Bodenschätzung (Nachschätzung gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes) Die Ergebnisse der Nachschätzung der Stadt Bad Honnef, Ge- markung Honnef, der Gemeinde Swisttal, Gemarkung Miel und der Stadt Bornheim, Gemarkung Walberberg werden in der Zeit vom 30.07.2017 bis 30.08.2017 im Dienstraum 312 des Finanz- amts Sankt Augustin während der Sprechstunden von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und Dienstag von 13.30 Uhr bis 15.00 Uhr offen- gelegt. Um vorherige telefonische Terminvereinbarung unter der Tele- fon-Nr. 02241/2422690 wird gebeten. Offengelegt werden die Ergebnisse der Nachschätzung. Die of- fengelegten Ergebnisse der Nachschätzung werden den Eigen- tümern und Nutzungsberechtigten der Grundstücke nicht beson- ders bekannt gegeben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Ergebnisse der Nachschät- zung können die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der be- treffenden Grundstücke (Flächen) Einspruch einlegen. Der Ein- spruch ist bei dem vorbezeichneten Finanzamt schriftlich einzu- reichen oder zur Niederschrift zu erklären. Die Frist zur Einlegung des Einspruchs beträgt einen Monat. Sie beginnt mit dem Ablauf des Tages, bis zu dem die Ergebnisse of- fengelegt sind. Der letzte Tag zur Einlegung des Einspruchs ist demnach der 30.09.2017. Bei der Einlegung des Einspruchs soll die Entscheidung bezeich- net werden, gegen die sich der Einspruch richtet. Es soll ange- geben werden, inwieweit die Entscheidung angefochten und ih- re Aufhebung beantragt wird. Ferner sollen die Tatsachen, die zur Begründung dienen, und die Beweismittel angeführt werden. Mit dem Ablauf der Frist für die Einlegung des Einspruchs wer- den die offengelegten Schätzungsergebnisse unanfechtbar, so- weit nicht Einspruch eingelegt ist. Sankt Augustin, 6. Juli 2017 Die Vorsteherin des Finanzamts Sankt Augustin gez. Kohls Hinweisbekanntmachung nach § 24 Abs. 3 S. 2 GkG NRW

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20. September 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW im Rathaus der Stadt Rheinbach, am 21. September 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Aktuelle Informationen im Internet: www.stadt-bornheim.de Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 20.09.2017, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 21.09.2017, 18 Uhr Betriebsausschuss Dienstag, 26.09.2017, 18 Uhr Verwaltungsrat des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- Mittwoch, 27.09.2017, 18 Uhr Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Donnerstag, 28.09.2017, 18 Uhr Veranstaltungen im Böll-Jahr Filme und Filmgespräche des Katho- lischen Bildungswerks in Kooperation mit der Stadt Bornheim Die verlorene Ehre der Katharina Blum Montag, 25.09.2017, 19:30 Uhr Ansichten eines Clowns Montag, 23.10.2017, 19:30 Uhr Das Meer am Morgen Montag, 27.11.2017, 19:30 Uhr Weitere Infos zum Programm im Böll- Jahr unter: www.bornheim.de Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Für die Studienfahrt der Volks- hochschule (VHS) Bornheim/ Alfter am kommenden Freitag, 22. September 2017, ins Frei- lichtmuseum nach Kommern sind noch Plätze frei. Anmel- dungen nimmt die VHS noch bis zum morgigen Donnerstag, 21. September, online unter www.vhs-bornheim-alfter.de entgegen. Alternativ kann man die Anmeldekarte aus dem Programmheft faxen oder per- sönlich in die Geschäftsstelle, Alter Weiher 2, 53332 Born- heim, bringen. Anzugeben ist, ob man auch an der Führung „Haus- und Hofformen“ teil- nehmen möchte. Die Tagesfahrt ins LVR-Frei- lichtmuseum findet anlässlich des Jubiläums des Breniger Vierseit-Hofs statt, den man nun seit 50 Jahren in Kommern besichtigen kann. Die VHS bietet die Tour in Kooperati- on mit dem Stadtarchiv Born- heim und dem Landschaftsver- band Rheinland (LVR) an. Die Fahrt wird von Bornheims Bür- germeister Wolfgang Henseler und Stadtarchivar Jens Löffler begleitet, der Einblicke in die Geschichte des 1556 erbau- ten Hofs und den Alltag von dessen Bewohnern gibt. Hö- hepunkt der Exkursion ist die Feierstunde des LVR zum Hof- jubiläum. Anschließend kann man sich einer Führung über das Ge- lände mit dem Schwerpunkt „Haus- und Hofformen“ an- schließen, die Ausstellung „Wir Rheinländer“ besichtigen oder das Museumsgelände auf eigene Faust erkunden. Neben dem Breniger Hof fin- det man im Freilichtmuseum noch viele weitere historische Baudenkmäler aus dem Rhein- land samt zeitgetreuer Möbel und Haushaltsgegenstände, die original erhalten sonst nur noch äußerst selten zu finden sind. Für die Busfahrt fällt eine Teilnahmegebühr von 14 Euro an; ermäßigt 9 Euro. Der Ein- tritt ist anlässlich des Jubilä- ums frei. Heute schwimmen Kinder kostenlos Aktion zum Weltkindertag im HallenFreizeitBad Heute ist Weltkindertag. Des- halb gewährt das HallenFrei- zeitBad Bornheim heute al- len Kindern bis 12 Jahre frei- en Eintritt, wenn sie in Be- gleitung eines zahlenden Er- wachsenen kommen. Dasselbe gilt am Sonntag, 24. Septem- ber 2017. Am heutigen Mitt- woch ist das Schwimmbad von 14.30 bis 21.30 Uhr geöffnet, am Sonntag von 8 bis 19 Uhr. Der Vorstand des StadtBe- triebs Bornheim Ulrich Reh- bann unterstützt den Welt- kindertag seit Jahren mit die- ser Aktion: „Wir müssen zwar wirtschaftlich knapp kalkulie- ren, doch dieses Angebot ist mir wichtiger. Am Weltkinder- tag sollen alle Kinder kommen können und eine schöne Zeit im HallenFreizeitBad haben. Da der Weltkindertag auf ei- nen Wochentag fällt, machen wir die Aktion am Sonntag ein- fach nochmal.“ Das Motto des heutigen Welt- kindertags lautet „Kindern eine Stimme geben“ und ruft dazu auf, Kindern und Jugendlichen mehr Gelegenheit zu bieten, ih- re Meinungen und Ideen einzu- bringen. Im HallenFreizeitBad Bornheim, das als Familien- bad über die Stadtgrenzen hi- naus bekannt und beliebt ist, hat das Personal ganzjährig ein offenes Ohr für neue Anre- gungen und Ideen, insbeson- dere von Kindern und Jugend- lichen. Berufsmesse für Bornheimer Schüler So viele Aussteller wie noch nie Alle Schülerinnen und Schü- ler der Stadt Bornheim sind am Samstag, 23. Septem- ber 2017, von 10 bis 13 Uhr zur Bornheimer Berufsmesse in die Turnhalle der Europa- schule eingeladen. Unter der Schirmherrschaft von Bür- germeister Wolfgang Hense- ler und in enger Kooperation mit der Stadt veranstalten die Bornheimer Verbundschule, die Heinrich-Böll-Sekundar- schule, die LVR-Ernst-Jandl- Schule und die Europaschu- le Bornheim die Berufsmesse „Treffpunkt Ausbildung“ be- reits zum sechsten Mal. Unter dem Motto „Fachkräfte für die Zukunft sichern“ ha- ben sich in diesem Jahr 53 Unternehmen, Handwerks- und Dienstleistungsbetrie- be, weiterführende Schu- len, Krankenhäuser, die Poli- zei und die B u n d e s - wehr an- g e m e l d e t – so viele Ausstel ler wie noch nie. Damit gehört die B o r n h e i - mer Messe mittlerweile zu den größten Berufsinformationsmessen in der Region. Eine Beson- derheit ist, dass sie von den Bornheimer Schulen selbst- ständig organisiert wird und die Schüler sich im Unter- richt intensiv darauf vorbe- reiten. Bürgermeister Wolfgang Henseler war von Anfang an als Schirm- herr dabei und ist über- zeugt von dem Konzept: „Die Messe un- terstützt die Schüler dabei, sich frühzeitig zu orientieren, und hilft den Unternehmen, gute Mitarbei- ter zu gewinnen.“ Auch der Berufswahlkoordinator der Bornheimer Verbundschu- le André Decker sieht die Messe als wichtigen Schritt auf dem Weg ins Berufsle- ben: „Wir wollen den jungen Menschen, die unsere Schu- len mit dem Ziel Ausbildung verlassen, die Möglichkeit geben, frühzeitig in Kontakt mit dem Berufsleben zu kom- men.“ Zugleich können sich die Nachwuchskräfte über Studiengänge an Fachhoch- schulen und duale Studien- gänge informieren. „Wir erwarten über tausend Besucher“, prognostiziert Ja- nina Nolte, die Berufswahlko- ordinatorin der Heinrich- Böll-Sekundarschule. Selbst- verständlich sind auch Schü- ler, Eltern und Lehrer aller anderen Schulen eingeladen. www.bornheim.de/aktuelles Alexander-von-Humboldt- Gymnasium 08. Oktober 2017 12 - 17 Uhr VHS-Fahrt ins Freilichtmuseum Kommern Breniger Vierseit-Hof feiert Jubiläum Sie möchten eine Fahrgemeinschaft bilden? Dann nutzen Sie den Online-Service der Stadtverwaltung: Auf „Mitfahren. Bornheim“ können sich Bornheimer Bürger ihren täglichen Arbeitsweg mit anderen Pendlern teilen und dadurch Geld- beutel und Umwelt schonen. Sie finden das Portal unter http://mitfahren.bornheim.de. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro unter Telefon: 02222/945-555 oder mitfahren.bornheim@stadt-bornheim.de.

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30. August 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW im Rathaus der Stadt Rheinbach, am 21. September 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Haupt- und Finanzausschuss Dienstag, 05.09.2017, 18 Uhr Kinder- und Jugendparlament Donnerstag, 07.09.2017, 18 Uhr Sport- und Kulturausschuss Dienstag, 12.09.2017, entfällt Umweltausschuss Mittwoch, 13.09.2017, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 14.09.2017, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Jetzt schon wählen gehen – Bornheimer Wahlbüro geöffnet Wer bereits jetzt seine Stimme zur Bundestagswahl am 24. Sep- tember abgeben möchte, der hat im Bornheimer Wahlbüro die Möglichkeit dazu. Es befindet sich im Rathaus Bornheim, Rat- hausstraße 2, in Raum 904 und ist montags bis mittwochs von 7:30 bis 16 Uhr, donnerstags von 7:30 bis 18 Uhr und freitags von 7:30 bis 12:30 Uhr geöffnet. Wer lieber von zuhause aus wählen möchte, beantragt die Brief- wahlunterlagen ebenfalls im Wahlbüro – entweder persönlich, per E-Mail an wahlbuero@stadt-bornheim.de oder per Online- Wahlschein-Verfahren unter www.bornheim.de/oliwa. Die Beantragung der Briefwahlunterlagen ist auch per Post mög- lich; der Vordruck hierfür befindet sich auf der Wahlbenachrich- tigungskarte. Diese wird zurzeit an alle wahlberechtigten Born- heimer geschickt und gibt u.a. Auskunft über den jeweiligen Wahlbezirk und das Wahllokal zur Stimmabgabe am 24. Septem- ber. Wer ins Wahlbüro geht, sollte seine Wahlbenachrichtigungs- karte mitbringen; falls das nicht möglich ist, reicht auch ein gül- tiges Ausweisdokument. Um Briefwahlunterlagen für Familien- mitglieder zu beantragen, ist die Vorlage von deren Wahlbenach- richtigungskarte mit Vollmacht jedoch zwingend erforderlich. Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans Sechtem Nr. 7 (Ortsteil Rösberg) / 3. Änderung, Aufstellungsbeschluss und Unterrichtung der Öffentlichkeit Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 13.07.2017 den nachfolgenden Beschluss gefasst: „Der Rat beschließt gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 BauGB in Ver- bindung mit § 13 a BauGB die Aufstellung der 3. Änderung des Be- bauungsplanes Sechtem Nr. 7 (Ortsteil Rösberg). Das Plangebiet liegt südwestlich einer Stichstraße, die von der Schwarzwaldstraße Rich- tung Nordosten führt und umfasst das Flurstück 620, Flur 15, Ge- markung Rösberg. Die Bebauungsplanänderung wird gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Um- weltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.“ Der vorstehende Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt ge- macht. In gleicher Sitzung hat der Rat beschlossen, gemäß § 13 a Abs. 3 BauGB auf die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zu verzichten und stattdessen der Öffentlichkeit Gelegenheit zu ge- ben, sich innerhalb einer Frist von vier Wochen über die allgemei- nen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und zu äußern. Die Öffentlichkeit kann sich in der Zeit vom 07.09.2017 bis zum 04.10.2017 einschließlich über die allgemeinen Ziele und Zwe- cke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zur 3. Än- derung des Bebauungsplans Sechtem Nr. 7 (Ortsteil Rösberg) bei der Stadtverwaltung Bornheim, Stadtplanungs- und Liegenschaft- samt, auf dem Flur zwischen Zimmer 407 und 414, Rathausstra- ße 2, 53332 Bornheim, während der Besuchszeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 17.30 Uhr informieren und sich dazu äußern. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 407, 409, 411 oder 414. Darüber hinaus können die Planunterlagen im Internet unter www.born- heim.de eingesehen werden. Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Änderungsbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 15.08.2017 Stadt Bornheim In Vertretung gez. Manfred Schier, Erster Beigeordneter Öffentliche Bekanntmachung der 1. Satzung vom 10.08.2017 zur Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 10.04.2017 Der Verwaltungsrat hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Satz 2 Buch- stabe f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. No- vember 2016 (GV.NRW.S. 966), mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder folgende 1.Satzung vom 10.08.2017 zur Än- derung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grund- stücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gru- ben) vom 10.04.2017 beschlossen: Artikel I § 15 der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grund- stücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gru- ben) wird wie folgt geändert: § 15 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt mit dem 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung des Stadtbetriebs Bornheim über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen vom 04.12.2012 außer Kraft. Artikel II In-Kraft-Treten Diese Änderungssatzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung: Vorstehende 1. Satzung vom 10.08.2017 zur Änderung der Satzung über die Entsorgung des In- haltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 10.04.2017 mache ich hiermit gemäß § 7 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-West- falen (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die öffent- liche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht bekannt. Hinweis: Wir weisen darauf hin, dass eine Verletzung von Verfah- rens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzungen, sons- tige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend ge- macht werden kann, es sei denn, 1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorge- schriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, 2. die Satzung, sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flä- chennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, 3. der Bürgermeister hat den Verwaltungsratsbeschluss vorher beanstandet oder 4. der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem StadtBe- trieb Bornheim vorher gerügt und dabei die verletzte Rechts- vorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Man- gel ergibt. Bornheim, den 10.08.2017 In Vertretung gez. Manfred Schier, Erster Beigeordneter gez. Ulrich Rehbann, Vorstand SBB

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