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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 19.05.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Baugrundstück Ecke Hauptstr./ Dominikanerstr. in Walberberg Sehr geehrter Herr Montenarh, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 05.05.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Hat die Verwaltung Kenntnis von weiteren Baulücken im Stadtgebiet, für die es aktuell keinen Bebauungsplan gibt und die demnach wie in Walberberg nach § 34 bebaut werden könnten, obwohl dadurch ein Straßenausbau gefährdet wäre? Antwort zu 1: Die Verwaltung kann nicht ausschließen, dass Baulücken, nach § 34 BauGB, in der Weise bebaut werden, dass ein späterer Ausbau der Straße erschwert wird. Im Rahmen ei- nes Baugenehmigungsverfahrens wird es in dem meisten Fällen nicht ausreichen, z.B. nur einen möglichen Straßenquerschnitt vorzulegen. Inwieweit z.B. eine vom den zuständigen Ratsgremien beschlossene Entwurfsplanung einer Straße eine Bindungswirkung entfaltet, bleibt einer rechtli- chen Prüfung vorbehalten. Frage 2: Welche Instrumente stehen der Verwaltung zur Verfügung, um gleichgelagerte Fälle zu verhindern? Antwort zu 2: Gleichgelagerte Fälle können nur verhindert werden, in dem flächendeckend für alle Straßen Bebauungspläne bekannt gemacht werden. Dies würde innerhalb der Verwaltung Ressourcen binden, die in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen. Frage 3: Was gedenkt die Verwaltung zu tun, um derartige Bebauungsmöglichkeiten in Zukunft ausschließen zu können? Antwort zu 3: Wenn die Verwaltung zu der Einschätzung kommt, dass durch ein beantragtes Bau- vorhaben ein späterer Straßenausbau erschwert werden könnte, versucht die Verwaltung eine Teilfläche des Projektgrundstücks zu erwerben. Dieser Erwerb ist ohne eine in einem Bebauungs- plan festgesetzte Straßenfläche nur auf dem Verhandlungsweg und mit der Zustimmung des Grundstückseigentümers möglich. Das beschriebene Verfahren wird und wurde bereits von der Verwaltung praktiziert. Auch in dem konkreten Fall Hauptstr./ Dominikanerstr. in Walberberg, hat die Verwaltung Verhandlungsgespräche geführt. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister Herr Stefan Montenarh Von-Groote-Straße 3 53332 Bornheim Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 19.05.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Baugrundstück Ecke Hauptstr./ Dominikanerstr. in Walberberg Sehr geehrter Herr Montenarh, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 05.05.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Hat die Verwaltung Kenntnis von weiteren Baulücken im Stadtgebiet, für die es aktuell keinen Bebauungsplan gibt und die demnach wie in Walberberg nach § 34 bebaut werden könnten, obwohl dadurch ein Straßenausbau gefährdet wäre? Antwort zu 1: Die Verwaltung kann nicht ausschließen, dass Baulücken, nach § 34 BauGB, in der Weise bebaut werden, dass ein späterer Ausbau der Straße erschwert wird. Im Rahmen ei- nes Baugenehmigungsverfahrens wird es in dem meisten Fällen nicht ausreichen, z.B. nur einen möglichen Straßenquerschnitt vorzulegen. Inwieweit z.B. eine vom den zuständigen Ratsgremien beschlossene Entwurfsplanung einer Straße eine Bindungswirkung entfaltet, bleibt einer rechtli- chen Prüfung vorbehalten. Frage 2: Welche Instrumente stehen der Verwaltung zur Verfügung, um gleichgelagerte Fälle zu verhindern? Antwort zu 2: Gleichgelagerte Fälle können nur verhindert werden, in dem flächendeckend für alle Straßen Bebauungspläne bekannt gemacht werden. Dies würde innerhalb der Verwaltung Ressourcen binden, die in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen. Frage 3: Was gedenkt die Verwaltung zu tun, um derartige Bebauungsmöglichkeiten in Zukunft ausschließen zu können? Antwort zu 3: Wenn die Verwaltung zu der Einschätzung kommt, dass durch ein beantragtes Bau- vorhaben ein späterer Straßenausbau erschwert werden könnte, versucht die Verwaltung eine Teilfläche des Projektgrundstücks zu erwerben. Dieser Erwerb ist ohne eine in einem Bebauungs- plan festgesetzte Straßenfläche nur auf dem Verhandlungsweg und mit der Zustimmung des Grundstückseigentümers möglich. Das beschriebene Verfahren wird und wurde bereits von der Verwaltung praktiziert. Auch in dem konkreten Fall Hauptstr./ Dominikanerstr. in Walberberg, hat die Verwaltung Verhandlungsgespräche geführt. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister Herr Stefan Montenarh Von-Groote-Straße 3 53332 Bornheim

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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Servatiusweg 19-23 · 53332 Bornheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Bornheim Maria Koch Fraktionsvorsitzende Dr. Arnd-Jürgen Kuhn Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim Tel.: +49 (22 22) 94 55 40 gruene@rat.stadt-bornheim.de www.gruene-bornheim.de www.gruene-bornheim.de Sehr geehrter Frau Dr. Jahn, sehr geehrter Herr Bürgermeister, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur. Antrag: Der Bürgermeister der Stadt Bornheim wird beauftragt, den bisherigen Umfang und die Vergabe der Grün- Patenschaften der Stadt Bornheim um folgende Punkte zu erweitern und zu optimieren: 1. Es ist möglich, die Patenschaft auch nur für einen Baum in einem Beet zu übernehmen. Die Patenschaft soll nicht die Sicherstellung der Verkehrssicherheit beinhalten, aber zum Beispiel das regelmäßige Gießen. 2. Die nicht betreuten Grünflächen können mit einem „Stecker“ in den Beeten durch einen Hinweis kenntlich gemacht werden. Die Stadt stellt solche „Stecker“ zur Verfügung. 3. Den Ortsvorsteher*innen wird eine anonymisierte Liste zur Verfügung gestellt, die eine Übersicht der zu pflegenden Flächen enthält. 4. Aus der o.g. Liste geht hervor, welche Flächen bereits betreut werden und welche sich möglicherweise für eine Patenschaft eignen. 5. Bei der Bepflanzung der Grünflächen werden heimische Gewächse und Bäume bevorzugt. Begründung: Das Stadtgrün gewinnt im Rahmen von Klimaanpassung und Klimaschutz immer mehr an Bedeutung. Die Bürgerinnen und Bürger sind sensibilisiert für dieses Thema und viele engagieren sich in ihrem Umfeld für die Begrünung des Lebensraumes. Es gibt Interessent*innen für die Bewässerung von Bäumen in Beeten, die jedoch eine gesamte Pflege der Grünfläche nicht übernehmen können. Aus diesem Grund wäre es für die Suche nach Patinnen und Paten hilfreich und zum Teil sicher leichter, auch die Pflege einzelner Bäume anbieten zu können. Die Pflege des Beetes kann wie bisher im Rahmen einer Beet- Patenschaft übernommen werden. Es gibt bereits erste Interessenbekundungen für gemeinsame Beet- und Baumversorgung. Bornheim, 10.05.2022 Betreff: Erweiterung der Grün-Patenschaften im Stadtgebiet Bornheim An die Vorsitzende des Umweltausschusses der Stadt Bornheim Frau Dr. Gabriele Jahn sowie Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Für an einer Patenschaft interessierte Bürgerinnen und Bürger ist das Finden von Flächen und/oder Bäumen in ihrem Umfeld schwierig, da nur die Patenschaften, die in den letzten Jahren übernommen wurden, durch einen sogenannten „Beetstecker“ gekennzeichnet sind. Beete, die Patenschaften suchen, könnten durch eine Kennzeichnung leichter an Bürgerinnen und Bürger vermittelt werden. Die Ortsvorsteher*innen, Ortsteams und andere engagierte Gruppen können mithilfe einer Übersicht über betreute und offene Grünflächen beim Finden einer Patenschaft Unterstützung leisten. Hierbei ist keine Veröffentlichung von Namen notwendig. Dadurch kann die Stadtverwaltung erheblich entlastet werden. Heimische Gewächse und Bäume bieten besonderen Schutz und viele Nahrungsquellen für Tiere. Mit freundlichen Grüßen Regine Ritsert-Dettmar (SKB), Dr. Linda Taft, Dr. Arnd Kuhn und die Fraktion Bündnis90/die Grünen

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Fraktionsvorsitzender: Hans Gerd Feldenkirchen Straußweg 4, 53332 Bornheim Tel.: 02227-9099377 – Fax: 02227-909427 eMail: kontakt@uwg-bornheim.de UWG/FORUM-Fraktion | Servatiusweg 19 | 53332 Bornheim An die Vorsitzende des Schulausschuss Gabriele Kretschmer Rathausstr. 2 53332 Bornheim Bornheim den 06.05.2022 Antrag zur Erhöhung der Förderbeiträge für die OGS-Träger in Bornheim Sehr geehrte Frau Kretschmer, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Schulausschusses aufzunehmen. Antrag: 1. Der Schulausschuss beauftragt den Bürgermeister, die Förderbeiträge seitens der Stadt an die OGS-Träger ab dem Schuljahr 2022/ 2023 mindestens, um die Mehreinnahmen durch die Anpassung der Elternbeiträge zu erhöhen. Die entspricht laut Kalkulation mindestens 3,75 EUR pro OGS-Platz pro Monat. Begründung Der OGS-Beitrag durch die Stadt an die Träger wurde in den vergangenen Jahren nicht angepasst. Nicht erst durch die Pandemie, in der das Personal der OGS* mit viel Einsatz schwierige Zeiten überbrückt hat, ist eine angemessene Vergütung für jenes unabdingbar. Hinzu kommt die aktuelle Situation einer erhöhten Inflation und damit einhergehend gestiegenen Lebenshaltungskosten. Damit sehen wir seitens der Stadt einen Beitrag geleistet, qualifiziertes und motiviertes Personal weiterhin an die OGS zu binden und auch neues Personal für den Beruf zu gewinnen. Wir haben aus rein haushalterischer Sicht die Mindesterhöhung an die Mehreinnahmen der Elternbeiträge gekoppelt und bitten die Verwaltung zu prüfen, ob damit die Träger auskömmlich finanziert sind. Mit freundlichen Grüßen Josef Müller, Hans-Georg Horch, Dirk König und die Fraktion der UWG Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19 53332 Bornheim Tel: 02222/99 566 345/46 Fax: 02222/99 563 457 kontakt@uwg-bornheim.de www.uwg-bornheim.de mailto:kontakt@uwg-bornheim.de mailto:kontakt@uwg-bornheim.de http://www.uwg-bornheim.de/ Fraktionsvorsitzender: Hans Gerd Feldenkirchen Straußweg 4, 53332 Bornheim Tel.: 02227-9099377 – Fax: 02227-909427 eMail: kontakt@uwg-bornheim.de Kalkulation: mailto:kontakt@uwg-bornheim.de

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27. September 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimare- gion Rhein-Voreifel in Koope- ration mit der Verbraucher- zentrale NRW im Rathaus der Gemeinde Wachtberg am 19. Oktober 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff www.stadt-bornheim.de Verwaltungsrat des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- Mittwoch, 27.09.2017, 18 Uhr Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Donnerstag, 28.09.2017, 18 Uhr Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Mittwoch, 11.10.2017, 18 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 18.10.2017, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 19.10.2017, 18 Uhr Veranstaltungen im Böll-Jahr Filme und Filmgespräche des Katho- lischen Bildungswerks in Kooperation mit der Stadt Bornheim Ansichten eines Clowns Montag, 23.10.2017, 19:30 Uhr Das Meer am Morgen Montag, 27.11.2017, 19:30 Uhr Weitere Infos zum Programm im Böll- Jahr unter: www.bornheim.de Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter ww.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Heinrich Böll ist aktueller denn je Vortrag in der Stadtbücherei Zum Vortrag „Ist Heinrich Böll noch aktuell?“ der Bornheimer Autorin Iris Schürmann-Mock lädt die Stadtbücherei Born- heim am kommenden Freitag, 29. September 2017, um 20 Uhr ein. Der Vortrag wird mu- sikalisch begleitet von Petros Sargisian (Cello) und Alexan- der Pavlovski (Gitarre). Karten für 6 Euro sind im Vorverkauf bei der Stadtbücherei, Servati- usweg 19-23 in Bornheim, er- hältlich; man kann sie unter 02222/938 565 reservieren. An der Abendkasse kostet der Eintritt 7 Euro. Nicht nur aus Bölls Roman „Die verlorene Ehre der Katha- rina Blum“ präsentiert Schür- mann-Mock Inhalte, die aktu- eller sind denn je. Auch an vie- len weiteren Beispielen zeigt die Autorin, dass Bölls Denk- anstöße zu Themen wie der Freiheit der Kunst, der Vertei- digung der Demokratie oder auch dem Starkult bis heu- te ins Schwarze treffen: „Wir wissen nicht, ob es unserem Nachbarn schlecht oder gut geht, ... aber wir wissen, dass der Kapitän der Fußballmann- schaft, auf die wie setzen, ei- nen Schnupfen hat“, schrieb der Schriftsteller schon vor 65 Jahren in einem Essay. Die Kreissparkassenstiftung für den Rhein-Sieg-Kreis unter- stützt den Abend mit 500 Euro. Bornheimer Sirenen heulen am 7. Oktober zur Probe Der nächste Probelauf für die Sirenen im Bornheimer Stadtgebiet findet am Sams- tag, 7. Oktober 2017, ab 12 Uhr statt. Den halbjährlichen Probealarm führt der Rhein- Sieg-Kreis gemeinsam mit den Städten Köln, Leverku- sen und Wesseling sowie dem Rheinisch-Bergischen Kreis durch. An diesem Tag werden die mehr als 300 Si- renen im Kreisgebiet auf ih- re Funktionsfähigkeit über- prüft. Außerdem soll der Be- völkerung die Bedeutung der Signale in Erinnerung geru- fen werden. Beim Probealarm ertönt ein ein- minütiger auf- und abschwel- lender Heulton. Dabei handelt es sich um das Warnsignal, das bei einem echten Notfall auf ei- ne Gefahrenlage hinweist. Auch die Warn-App „NINA“ wird in den Test mit einbezogen. Mit ihr können die Feuer- und Ret- tungsleitstellen bei Großbrän- den, Unfällen mit Gefahrstoffen oder ähnlichen Unglücksfällen Smartphone-Besitzer warnen. Wer „NINA“ installiert hat, be- kommt die Probe-Warnmeldung für den eingestellten Ort oder den aktuellen Standort direkt auf dem Smartphone angezeigt. Beim Probealarm der Warnsi- renen wird auch die Radio-Di- rekt-Durchsagemöglichkeit im Programm von Radio Bonn/ Rhein-Sieg getestet. Das heißt, dass das Radio-Programm un- terbrochen wird, um Informa- tionsdurchsagen der Feuer- wehr zu senden. Ertönt das Sirenen-Signal ein- mal im Ernstfall, sind ge- schlossene Räume aufzusu- chen sowie Fenster und Türen zu schließen. Außerdem sollte man auf Lautsprecherdurch- sagen von Polizei und Feuer- wehr sowie auf Durchsagen in den Radiosendern Radio Bonn/Rhein-Sieg und WDR 2 achten. Anschließend soll- ten die Nachbarn unterrichtet werden. Da es sich am 7. Ok- tober 2017 lediglich um einen Probealarm handelt, sind diese Vorsichtsmaßnahmen an die- sem Tag natürlich nicht erfor- derlich. Informationen zu den Sirenen- signalen und ihrer Bedeutung stehen auf www.bornheim.de unter der Rubrik „Rathaus“; „Feuerwehr“; „Warnungen und Hinweise“; „Allgemeine Hinweise und Tipps für die Be- völkerung“. n Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F062164-0004 / Hoff- mann, Harald / CC-BY-SA 3.0 Achtung, Ferien! Reisepass rechtzeitig beantragen Wer in den Herbstferien verrei- sen möchte, sollte sich verge- wissern, dass seine Ausweisdo- kumente noch gültig sind. Wenn nicht, ist es höchste Zeit, beim Bürgerbüro der Stadt Bornheim neue Dokumente zu beantra- gen. Denn die Bearbeitungszeit hängt von der Bundesdruckerei ab und beträgt in der Regel drei bis vier Wochen. Wem nicht mehr genug Zeit bleibt, auf den neuen Pass zu warten, der kann gegen eine erhöhte Gebühr ei- nen Express-Reisepass beantra- gen, der nach drei Tagen ausge- stellt werden kann. Ausweisdokumente können im Bürgerbüro der Stadt Bornheim, Rathausstraße 2 in 53332 Born- heim, montags bis mittwochs von 7:30 bis 16 Uhr, donnerstags von 7:30 bis 18 Uhr und freitags von 7:30 bis 12:30 Uhr bean- tragt werden. Um längere War- tezeiten zu vermeiden, bietet die Stadt unter 02222/945-181 und 02222/945-182 Terminvereinba- rungen an. Am Donnerstagnach- mittag ist die Besucherfrequenz in der Regel am höchsten. Mitzubringen sind der bisherige Personalausweis bzw. Reise- pass und ein aktuelles, bio- metrietaugliches Passfoto (In- fos unter www.bundesdrucke- rei.de/de/1345-service). Ist der Antragsteller unter 18 (beim Reisepass) bzw. unter 16 Jah- ren (beim Personalausweis), braucht er die Zustimmung bei- der Erziehungsberechtigter. Dabei genügt es, wenn ein El- ternteil persönlich anwesend ist; vom anderen sind eine Voll- macht und der Ausweis vorzu- legen. Bei Reisen ins Ausland müssen Kinder bereits ab der Geburt über ein eigenes Aus- weisdokument verfügen. Beim Erstantrag ist die Geburtsurkun- de mitzubringen. Weitere Informationen sind auf www.bornheim.de unter „Rat- haus“, „Bürgerservice“, „Bür- gerbüro“ abrufbar. Fragen be- antwortet auch das Bürgerbüro unter 02222/945-555. Infos zu den Regelungen der verschie- denen Reiseländer findet man auf www.auswaertiges-amt.de unter „Reise und Sicherheit“. Träger für neue Kita in Hersel gesucht Frist endet am 13. Oktober Die Stadt Bornheim sucht ei- nen Träger für eine neue Kin- dertageseinrichtung zum Kin- dergartenjahr 2018/2019. Für eine befristete Nutzung steht eine Übergangseinrichtung in Bornheim-Hersel, Allerstraße 15, zur Miete zur Verfügung. Sie bietet Platz für zwei Kita- Gruppen. Für die Vergabe an einen freien Träger der Ju- gendhilfe führt die Stadt Born- heim nun ein Interessenbe- kundungsverfahren durch. Wer sich bewerben möchte, findet die erforderlichen Do- kumente sowie den Leistungs- katalog und die Vergabekri- terien auf der Homepage der Stadt Bornheim unter http:// www.bornheim.de/bildung-so- ziales/kita-traeger-gesucht.ht- ml. Dort sind unter anderem Angaben zur Wirtschaftlich- keit, zum Personaleinsatz so- wie zur pädagogischen Quali- tät zu machen. Abgabefrist der Träger ist Frei- tag, 13. Oktober 2017. Die In- teressenbekundungen, die bis dahin vorliegen, werden an- hand eines Punkteschemas bewertet; die drei geeignets- ten Träger stellen sich in der Sitzung des Jugendhilfeaus- schusses der Stadt Bornheim am Donnerstag, 16. Novem- ber 2017, vor. Im nicht-öffent- lichen Teil dieser Sitzung er- folgt schließlich die Vergabe. Fragen zum Verfahren beant- wortet der Abteilungsleiter für Kindertageseinrichtungen Andreas Lützenkirchen unter 02222/9437-5445 oder per E- Mail an: andreas.luetzenkir- chen@stadt-bornheim.de „Bornheim geht auf Reisen“ Fahrt nach Marburg - jetzt anmelden Am Samstag, 21. Oktober 2017, startet um 7:30 Uhr am Bornheimer Rathaus der Bus zur Tagestour nach Marburg. Der Trip gehört zur belieb- ten Reihe „Bornheim geht auf Reisen“ und kostet 35 Euro. Nach einer Fahrt von etwa drei Stunden werden die Reisen- den in der Marburger Stadt- halle empfangen. Im Preis ent- halten ist neben der Fahrt im Reisebus auch eine von drei Stadtführungen, zwischen de- nen die Teilnehmer wählen können. Im Anschluss ist Zeit, um Marburg noch auf eigene Faust zu erkunden oder ein ge- mütliches Mittagessen einzu- nehmen. Die Rückfahrt ist für 17 Uhr geplant. Anmeldungen nimmt das Rei- sebüro Lais am Peter-Haus- mann-Platz 1 in Bornheim (ne- ben der Post im Edeka-Center) unter ( 02222/10 31 oder per E-Mail an reisebuero-lais@t- online.de entgegen. n Der goldene Herbst lädt zum Verreisen ein.

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4. Oktober 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klimare- gion Rhein-Voreifel in Koope- ration mit der Verbraucher- zentrale NRW im Rathaus der Gemeinde Wachtberg am 19. Oktober 2017, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Amtliche Bekanntmachungen Kulturforum: „Jazz & Wein“ mit Michael Kuhl Freitag, 06.10.2017, 19 Uhr,Oase der Europaschule Bornheim, Goethestr. 1 Eintritt frei! Stadtfeuerwehrtag Sonntag, 08.10.2017, ab 11 Uhr im Feuerwehrhaus Walberberg, Hauptstr. 82 Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Mittwoch, 11.10.2017, 18 Uhr Anwohnerversammlung zur Kanalsanierung in Kardorf Dienstag, 17.10.2017, 19:30 Uhr, im Pfarrsaal der Kirche Sankt Joseph, Travenstraße 11, Bornheim-Kardorf Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 18.10.2017, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 19.10.2017, 18 Uhr Veranstaltungen im Böll-Jahr Filme und Filmgespräche des Katho- lischen Bildungswerks in Kooperation mit der Stadt Bornheim Ansichten eines Clowns Montag, 23.10.2017, 19:30 Uhr Das Meer am Morgen Montag, 27.11.2017, 19:30 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort ange- geben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter ww.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Wer Kultur und Kulinarisches aus fremden Ländern kennen- lernen will, muss am Sonntag, 8. Oktober 2017, nicht weit rei- sen. Denn an diesem Tag fei- ert die Stadt Bornheim von 12 bis 17 Uhr im Alexander-von- Humboldt-Gymnasium zum achten Mal das „Fest der Na- tionen und Kulturen“. Der Ar- beitskreis „Soziales“ der Born- heimer Lokalen Agenda lädt al- le Bornheimerinnen und Born- heimer ein, mit Mitbürgern aus aller Welt ins Gespräch zu kommen und dabei Leckereien aus anderen Ländern und der heimischen Küche zu kosten. Die Schirmherrschaft über das Fest hat wieder Bürgermeister Wolfgang Henseler übernom- men. Unter dem Motto „Unsere Wahl: zusammen feiern“ er- wartet die Besucher ein bun- tes Programm, das mal laut, mal leise den Horizont erwei- tert – zum Beispiel mit der af- rikanischen Trommelgruppe „Nko Meli O“, dem arabischen Sänger Salman Bilan, der sy- risch-kurdischen Musikerin Evina Welat und der Bornhei- mer Musikschule. Dazu gibt es interessante Informationen zahlreicher Organisationen wie etwa der Flüchtlingshilfe Bornheim, dem Verein „Städ- tepartnerschaft Bornheim-Za- wiercie“, dem Stadtjugend- ring und der Volkshochschule Bornheim/Alfter. Wer sich zwischendurch aus- toben möchte, kann auf dem Schulhof Fußballtennis spie- len oder auf dem ADFC-Fahr- radparcours sein Geschick auf zwei Rädern beweisen. Eben- falls viel Action versprechen eine Torwand und eine Street- ball-Anlage. Wenn man es et- was ruhiger mag, kann man im Schulgebäude eines der fantasievollen Bastelangebote wahrnehmen. Der Eintritt ist frei. Träger für neue Kita in Hersel gesucht Die Stadt Bornheim sucht ei- nen Träger für eine neue Kin- dertageseinrichtung zum Kin- dergartenjahr 2018/2019. Für eine befristete Nutzung steht eine Übergangseinrichtung in Bornheim-Hersel, Allerstraße 15, zur Miete zur Verfügung. Sie bietet Platz für zwei Ki- ta-Gruppen. Für die Vergabe an einen freien Träger der Ju- gendhilfe führt die Stadt Born- heim nun ein Interessenbe- kundungsverfahren durch. Wer sich bewerben möchte, findet die erforderlichen Doku- mente sowie den Leistungska- talog und die Vergabekriterien auf der Homepage der Stadt Bornheim unter http://www. bornheim.de/bildung-soziales/ kita-traeger-gesucht.html. Dort sind unter anderem An- gaben zur Wirtschaftlichkeit, zum Personaleinsatz sowie zur pädagogischen Qualität zu machen. Voraussetzungen zur Bewerbung sind zum Beispiel der Nachweis mehrjähriger Erfahrung in diesem Bereich und die Bereitschaft zur Ko- operation mit dem Jugendamt und den anderen Bornheimer Kita-Trägern. Abgabefrist der Träger ist Frei- tag, 13. Oktober 2017. Die In- teressenbekundungen, die bis dahin vorliegen, werden an- hand eines Punkteschemas bewertet; die drei geeignets- ten Träger stellen sich in der Sitzung des Jugendhilfeaus- schusses der Stadt Bornheim am Donnerstag, 16. Novem- ber 2017, vor. Im nicht-öffent- lichen Teil dieser Sitzung er- folgt schließlich die Vergabe. Fragen zum Verfahren beant- wortet der Abteilungsleiter für Kindertageseinrichtungen Andreas Lützenkirchen unter 02222/9437-5445 oder per E- Mail an: andreas.luetzenkir- chen@stadt-bornheim.de Kultur und Kulinarisches aus fremden Ländern 8. „Fest der Nationen und Kulturen“ Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Rats der Stadt Bornheim am Donnerstag, 19.10.2017, 18 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim Am Donnerstag, 19.10.2017, 18 Uhr, findet im Ratssaal des Rat- hauses Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, die nächs- te Sitzung des Rates der Stadt Bornheim mit folgender Tagesord- nung statt: TOP Inhalt Vorlage Nr. Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2 Einwohnerfragestunde 3 Einführung und Verpflichtung eines Rats- mitgliedes 658/2017-1 4 Erneuerung der Dreifach-Sporthalle der Europaschule 695/2017-6 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan De 03 in der Ortschaft Dersdorf; Aufhe- bung des Aufstellungsbeschlusses (StEA 18.10.2017) 677/2017-7 6 Bebauungsplan Bo 10 in der Ortschaft Bornheim; Beschluss zu den Stellung- nahmen aus der Offenlage, Beschluss zur erneuten Offenlage (StEA 18.10.2017) 681/2017-7 7 Wahl der Schiedsperson für den Schieds- amtsbezirk Bornheim III (Hemmerich, Rösberg, Kardorf, Merten, Sechtem, Walberberg) 634/2017-3 8 Entwurf des Gesamtabschlusses 2015 673/2017-2 9 Zustimmung zu Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen im Haushaltsjahr 2017 534/2017-2 10 Antrag der FDP-Fraktion vom 11.07.2017 (Eingang 04.09.2017) betr. Straßenbenen- nung im Bornheimer Stadtgebiet zu Ehren von Hans-Dietrich Genscher, Helmut Kohl und Helmut Schmidt 656/2017-7 11 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2017 betr. Ergänzungswahlen zu Ausschüssen 659/2017-1 12 Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.09.2017 betr. Pilotprojekt der Deutschen Post AG zur Reduzierung von Zustellungszeiten 641/2017-1 13 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 693/2017-1 14 Anfragen mündlich Nicht öffentliche Sitzung 15 Beteiligung der Stadt Bornheim an der Stromnetz Bornheim GmbH & Co. KG 639/2017-2 16 Beteiligung der Stadt Bornheim an der Gasnetz Bornheim GmbH & Co. KG 637/2017-2 17 Mitteilung über die Vergabe von Aufträ- gen zwischen 25.000 € brutto und 50.000 € brutto ab dem 02.08.2017 568/2017-1 18 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 692/2017-1 19 Anfragen mündlich Bornheim, den 27.09.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister www.bornheim.de/aktuelles Alexander-von-Humboldt- Gymnasium 08. Oktober 2017 12 - 17 Uhr

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28. Dezember 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 16.01.2018, ENTFÄLLT Haupt- und Finanzausschuss Mittwoch, 17.01.2018, 18 Uhr Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Donnerstag, 18.01.2018, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Mittwoch, 24.01.2018 18 Uhr Sport- und Kulturausschuss Donnerstag, 25.01.2018, 18 Uhr Umweltausschuss Dienstag, 30.01.2018, 18 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 31.01.2018, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen sind öffentlich und finden im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klima- region Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Ver- braucherzentrale NRW im Rathaus der Gemeinde Swisttal am 18. Januar 2018, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Bornheim lädt zu Stadtmeisterschaften im Hallenfußball ein Sie möchten eine Fahrgemeinschaft bilden? Dann nutzen Sie den Online-Service der Stadtverwaltung: Auf „Mitfahren.Bornheim“ können sich Bornheimer Bürger ihren täglichen Arbeitsweg mit anderen Pendlern teilen und dadurch Geldbeutel und Umwelt schonen. Sie finden das Portal unter http://mitfahren.bornheim.de. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro unter Telefon: 02222/945-555 oder mitfahren.bornheim@stadt-bornheim.de. Verwaltung zwischen den Jahren regulär geöffnet An den Werktagen zwischen Weihnachten und Neujahr, al- so bis zum 29. Dezember 2017, können Bürgerinnen und Bür- ger das Service-Angebot der Stadtverwaltung Bornheim in gewohnter Weise nutzen. Gleiches gilt für den StadtBe- trieb Bornheim. So sind der Kundenservice Wasser/Ab- wasser und die Annahmestel- le Elektroschrott und Grünab- fälle im Donnerbachweg 15 in Waldorf „zwischen den Jah- ren“ ganz normal geöffnet. Grünabfälle und Elektroschrott können demnach am heuti- gen Donnerstag, 28. Dezember 2017, von 14 bis 18 Uhr abge- geben werden. Die Bornheimer Stadtbücherei hat nach Weihnachten eben- falls regulär geöffnet. Die Ge- schäftsstelle der Volkshoch- schule Bornheim/Alfter hin- gegen ist bis einschließlich Mittwoch, 3. Januar 2018, ge- schlossen. Jedoch sind in dieser Zeit An- meldungen möglich: Entweder schriftlich oder im Internet un- ter der Adresse www.vhs-born- heim-alfter.de. Im HallenFreizeitBad Born- heim gelten noch bis Sams- tag, 30. Dezember 2017, sowie von Dienstag bis Freitag, 2. bis 6. Januar 2018, die Öffnungs- zeiten der Schulferien, also wochentags von 10 bis 21:30 Uhr (Sauna bis 22:30 Uhr) und Samstag von 8 bis 19 Uhr. An Silvester und Neujahr bleibt das Bad geschlossen. Sportlich beginnt das Jahr 2018 in Bornheim mit einem Höhepunkt. So lädt die Stadt Bornheim am zweiten und dritten Wochenende im Janu- ar Fußball-Interessierte und deren Familien zur Hallenfuß- ball-Stadtmeisterschaft ein. Gespielt wird am 13. und 14. sowie am 20. und 21. Janu- ar 2018 in der Sporthalle des Alexander-von-Humboldt- Gymnasiums Bornheim, Ade- nauerallee 50. Ausrichter ist der SV Vorgebirge 23/25/56 e. V. Der Eintritt ist frei. An dem beliebten Turnier neh- men alle Fußballvereine aus dem Stadtgebiet teil. So wett- eifern neben den Bambini und den D-Jugend-, E-Jugend- und F-Jugend-Mannschaften auch wieder die Teams der Alten Herren und Senioren um den Titel des Stadtmeisters. Zum Auftakt messen sich am Samstag, 13. Januar, ab 10 Uhr die F-Jugend-Teams. Die Siegerehrung ist für 13:45 Uhr geplant. Ab 14 Uhr stehen die E-Jugendlichen auf dem Platz. Meister und Platzierte werden gegen 17 Uhr ausgezeichnet. Am Sonntag, 14. Januar, ist um 10 Uhr die D-Jugend an der Reihe. Die Siegerehrung ist für 13:45 Uhr vorgesehen. Die Bambini kicken ab 14 Uhr; um 17:45 Uhr werden schließ- lich auch sie geehrt. Eine Woche später, am Sams- tag, 20. Januar, ist um 10 Uhr Anpfiff für die Alten Herren. Deren Meister wird gegen 14 Uhr gekürt. Am Sonntag, 21. Januar, gehört die Halle ab 10 Uhr den Senioren. Die Pokalübergabe bildet um 15 Uhr den Schlusspunkt ei- nes spannenden Fußballwo- chenendes. An allen Spieltagen gibt es ei- ne Auswahl an Essen und Ge- tränken. Im Jahr 2018 wird der Born- heimer Tollitätentreff stolze 50 Jahre alt. Wer die legendäre Veranstaltung in ihrem Jubilä- umsjahr nicht verpassen will, sichert sich jetzt Karten. Mit dabei sind diesmal u.a. die Räuber, die Sandhasen Ober- lar, Fritz Schopps und Bernd Stelter. Auch die hochdeko- rierte Funkengarde aus der Partnerstadt Mittweida gibt sich die Ehre. Die Karten gibt es für 22 Euro bei Karin Schumacher-Lam- bertz im Rathaus Bornheim, Raum 301, Rathausstraße 2, karin.schumacher-lambertz@ stadt-bornheim.de. Zum jecken Jubiläum hat die Stadt Bornheim außerdem ei- ne umfangreiche Festschrift herausgegeben. Neben einer ausführlichen Chronik und ausgewählten Künstlerporträts finden sich darin Interviews mit Persönlichkeiten, die den „Tol- li“ von Beginn an erlebt und ge- prägt haben. Neben Altbürger- meister Wilfried Henseler, der von 1977 bis 1989 als Sitzungs- präsident den Tollitätentreff ge- leitet hat, kommt zum Beispiel der aktuelle Sitzungspräsident Wolfgang Raschke zu Wort. Natürlich erinnern auch zahl- reiche Fotos an die Höhepunkte der letzten fünf Jahrzehnte. Als Geburtsstunde des Tolli- tätentreffs gilt die legendäre Karnevalssitzung, die im Jahr 1969 in der Johann-Walraff- Schule stattfand. Inzwischen gehört der „Tolli“ zu Bornheim wie der Rhein, das Vorgebir- ge und der Spargel, der dort wächst. Mit dem Umzug in die Rheinhalle 1980 und den Auf- tritten hochkarätiger Künstler wie dem Colonia Duett, den Bläck Fööss, den Höhnern und Bernd Stelter ist der Tollitäten- treff inzwischen weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Die 100-seitige Festschrift liegt ab sofort kostenlos u.a. im Rathaus und dessen Außen- stellen aus. 50 jecke Jahre Tollitätentreff Jetzt Karten sichern n Die Stadtmeisterschaften sind Jahr für Jahr ein Garant für spannende Torszenen. Foto: Stadt Bornheim.

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29. November 2017 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Mit „Mitfahren.Bornheim“ bequem von zu Hause aus Fahrgemeinschaften bilden Sie möchten eine Fahrgemeinschaft bilden? Dann nutzen Sie den Online-Service der Stadtverwaltung: Auf „Mitfahren.Bornheim“ können sich Bornheimer Bürger ihren täglichen Arbeitsweg mit anderen Pendlern teilen und dadurch Geldbeutel und Umwelt schonen. Sie finden die smarte Mitfahrzentrale für Pendler unter http://mitfahren.bornheim.de oder auf der städtischen Homepage unter „Rathaus“ / „Mitfahren.Bornheim“. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro unter Tel. 02222/945-555 oder mitfahren.bornheim@stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de Energieberatung der Klima- region Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Ver- braucherzentrale NRW im Rathaus der Gemeinde Swisttal am 18. Januar 2018, 14 - 17.45 Uhr Beratungsdauer und -kosten: 45 Minuten für 7,50 Euro Anmeldung ist erforderlich! Ansprechpartner: Tobias Gethke Telefon: 0 22 22 / 945 - 285 E-Mail: tobias.gethke@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Amtliche Bekanntmachungen Rechnungsprüfungsausschuss Mittwoch, 29.11.2017, 18 Uhr, im Raum 904 des Rathauses Bornheim Fachausschuss „Volkshochschule“ Donnerstag, 30.11.2017, 18 Uhr, VHS-Gebäude, Raum 2, Alter Weiher 2 Betriebsausschuss Donnerstag, 30.11.2017, 18 Uhr Weihnachtslesung Freitag, 1.12.2017, 20 Uhr, Stadtbüche- rei, Servatiusweg 19-23, Karten 7 Euro Integrationsrat Dienstag, 5.12.2017, 18 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 6.12.2017, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 7.12.2017, 18 Uhr Kinder- und Jugendparlament Mittwoch, 13.12.2017, 18 Uhr Seniorenbeirat der Stadt Bornheim Donnerstag, 14.12.2017, 15 Uhr Veranstaltungen im Böll-Jahr: Irisches Tagebuch – Diavortrag und Lesung Mittwoch, 20.12.2017, 19:30 Uhr, Aula der Heinrich-Böll-Schule in Merten. Karten für 7 Euro in der Stadtbücherei Kranzniederlegung der Städte Born- heim und Köln am Grab Heinrich Bölls Donnerstag, 21.12.2017, 11 Uhr, Alter Mertener Friedhof Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informa- tionen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 19.10.2017 den nachfolgenden Beschluss gefasst: „Der Rat beschließt, seinen Beschluss vom 06.03.2008 über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans De 03 in der Ortschaft Dersdorf aufzuheben.“ Der vorhabenbezogene Bebauungsplan umfasste einen Bereich zwischen Albert-Magnus-Straße, Spitzwegstraße, Breniger Stra- ße und Dürerstraße. Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Planbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Der vorstehende Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Bornheim, den 14.11.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan De 03 in der Ortschaft Dersdorf; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Im Jahr 2018 wird der Tolli- tätentreff stolze 50 Jahre alt. Zu diesem jecken Jubiläum legt die Stadt Bornheim eine um- fangreiche Festschrift vor. Ne- ben einer ausführlichen Chro- nik und ausgewählten Künst- lerporträts finden sich darin In- terviews mit Persönlichkeiten, die den „Tolli“ von Beginn an erlebt und geprägt haben. Neben Altbürgermeister Wil- fried Henseler, der von 1977 bis 1989 als Sitzungspräsident den Tollitätentreff geleitet hat, kommt etwa auch der aktuelle Sitzungspräsident Wolfgang Raschke zu Wort. Natürlich er- innern auch zahlreiche Fotos an die Höhepunkte der letzten fünf Jahrzehnte. Als Geburtsstunde des Tolli- tätentreffs gilt die legendäre Karnevalssitzung, die im Jahr 1969 in der Johann-Walraff- Schule stattfand. Inzwischen gehört der „Tolli“ zu Bornheim wie der Rhein, das Vorgebir- ge und der Spargel, der dort wächst. Mit dem Umzug in die Rheinhalle 1980 und den Auf- tritten hochkarätiger Künstler wie dem Colonia Duett, den Bläck Fööss, den Höhnern und Bernd Stelter ist der Tollitäten- treff inzwischen weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Die 100-seitige Festschrift liegt ab sofort kostenlos u.a. im Rat- haus und dessen Außenstellen aus. Und wer die legendäre Ver- anstaltung in ihrem Jubilä- umsjahr nicht verpassen will, sichert sich schon jetzt Karten für den „Tolli 2018“. Mit dabei sind diesmal die Räuber, die Blömcher, die Blauen Funken, die Botzedresse, Fritz Schopps, die Sandhasen Oberlar und Bernd Stelter. Auch die hoch- dekorierte Funkengarde aus der Partnerstadt Mittweida gibt sich zum Jubiläum die Ehre. Die Karten gibt es für 22 Euro bei Karin Schumacher-Lam- bertz im Rathaus Bornheim, Raum 301, Rathausstraße 2, karin.schumacher-lambertz@ stadt-bornheim.de. 50 jecke Jahre Tollitätentreff Stadt präsentiert Festschrift zum Jubiläum Bornheim BornheimBornheimBornheim Tollitätentreff 50 Jahre Tollitätentreff 50 Jahre Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 19.10.2017 Frau Rita Wagner-Offermann, In der Liebefläche 7, 53332 Born- heim, als Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Bornheim III gewählt. Der Schiedsamtsbezirk Bornheim III umfasst die Ort- schaften Hemmerich, Kardorf, Merten, Rösberg, Sechtem und Walberberg. Die Wahl wurde durch die Direktorin des Amtsge- richts Bonn am 22.11.2017 bestätigt. Bornheim, den 23.11.2017 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung zur Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bornheim III www.bornheim.de

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V.i.S.d.P. NW: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, Redaktion: Rainer Schumann, Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Impressum Energieberatung Kostenlose Energieberatung der Energieagentur Rhein-Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW am 8. Juni 2022, 14 bis 17.45 Uhr im Rathaus Alfter, Am Rathaus 7. Anmeldung erforderlich: 02242 96930-0 oder info@energieagentur-rsk.de StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de 24-Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversorgung, Ab- wasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung unter www.stadtbetrieb-bornheim.de Service HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 3716 Zugang nur mit Ticket! Aktuelle Infos und Tickets gibt es unter: www.hallenfreizeitbad.de Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de/stadtbuecherei Stadt Bornheim Bürgerinformation Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, fraktion@spd-bornheim.nrw Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de ABB 0151-72211101, bornheimer123@yahoo.de Fraktionen Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung notwendig unter 02222 945-101 Bürgermeister Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Soziales, Wohnen und Inklusion: mittwochs geschlossen Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Nähere Informationen: www.bornheim.de/oeffnungszeiten Besucher aller Dienststellen müssen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Amtliche Bekanntmachungen Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Die Sitzungen sind öffentlich und finden – soweit nicht anders angegeben – im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt. Die Termine gelten vorbehaltlich möglicher Einschränkungen. Bitte beachten Sie zur Teilnahme die aktuell geltende Coronaschutzverordnung. Zudem möchten wir darauf hinweisen, dass nur eine begrenzte Anzahl an Publikumsplätzen zur Verfügung steht. Diese werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Sie können sich als Gast per Mail an ratsbuero@stadt-bornheim.de oder telefonisch unter 02222 945-218 anmelden. Aktuelle Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Die nächsten Sitzungen Öffentliche Bekanntmachung der Ersatzbestimmung eines Ratsmitgliedes Das Ratsmitglied Katrin Kappenstein – BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN – hat mit Ablauf des 05.05.2022 ihr Mandat im Rat der Stadt Bornheim niedergelegt. Gemäß § 45 Abs. 2 Kommunalwahlge- setz tritt an die Stelle des Ausgeschiedenen, der für ihn in der Reserveliste benannte Ersatzbewerber, falls ein solcher nicht benannt ist, der in der Reserveliste folgende nächste Bewerber. Herr Marcel Weiler, Hohlenberg 10, 53332 Bornheim, rückt als Nachfolger in den Rat der Stadt Bornheim ein. Rechtsmittelbelehrung Gegen die Gültigkeit der Feststellung des Nachfolgers kann ge- mäß § 45 Abs. 6 i.V.m. § 39 Abs.1 Kommunalwahlgesetz jede/r Wahlberechtigte des Wahlgebietes, die für das Wahlgebiet zu- ständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben und die Aufsichtsbehörde Ein- spruch erheben. Der Einspruch ist binnen eines Monats nach der Bekanntma- chung beim Wahlleiter im Rathaus Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Bornheim, den 19.05.2022 Stadt Bornheim gez. Christoph Becker Wahlleiter 03.11.2017 (BGBL. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung Der vorstehende Satzungsbeschluss wird hiermit öffent- lich bekannt gemacht. Hinweise: Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtli- che Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB be- achtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhält- nis des Bebauungsplans und des Flächennutzungspla- nes und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jah- res seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Ferner wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie des Absatzes 4 BauGB hingewiesen. Danach kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fällig- keit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschä- digungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsan- spruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die zuvor bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Weiter wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf von sechs Monaten seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vor- geschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchge- führt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich be- kannt gemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher bean- standet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvor- schrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 23.05.2022 Stadt Bornheim gez. Christoph Becker, Bürgermeister 27.05.2022 Schulausschuss & Jugendhilfeausschuss Mittwoch, 01.06.2022, 17:30 bzw. 18 Uhr in der Rheinhalle, Rheinstraße 201, Hersel Ausschuss für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur Dienstag, 08.06.2022, 18 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 09.06.2022, 18 Uhr Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans Ro 25 „Koblenzer Straße“ in der Ortschaft Roisdorf, Satzungsbeschluss, Inkrafttreten Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 17.03.2022 den nachfolgenden Beschluss ge- fasst: „Der Rat beschließt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes Ro 25 „Koblenzer Straße“ in der Ortschaft Roisdorf einschließlich der vorliegenden textlichen Festsetzungen und der vorliegenden Be- gründung gemäß § 10 BauGB als Satzung.“ Der Bebauungsplan wird im Wesentlichen im Nor- den durch den Maarpfad, im Osten durch Wohnbe- bauung, im Süden durch den Knotenpunkt mit dem Fuhrweg und im Westen durch Wohnbebau- ung sowie unbebaute Flächen begrenzt. Ziel der Planung ist die Realisierung des Ausbaus der Koblenzer Straße zwischen Maarpfad und Fuhrweg. Der Bebauungsplan wurde gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung ei- ner Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufge- stellt. Der Bebauungsplan Ro 25 „Koblenzer Straße“ in der Ortschaft Roisdorf mit Begründung kann wäh- rend der Dienststunden im Stadtplanungs- und Liegenschaftsamt der Stadtverwaltung Born- heim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, von je- dermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungs- plan Ro 25 „Koblenzer Straße“ in der Ortschaft Ro- isdorf gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom

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V.i.S.d.P. NW: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, Redaktion: Rainer Schumann, Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Impressum Energieberatung Kostenlose Energieberatung der Energieagentur Rhein-Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW am 8. Juni 2022, 14 bis 17.45 Uhr im Rathaus Alfter, Am Rathaus 7. Anmeldung erforderlich: 02242 96930-0 oder info@energieagentur-rsk.de StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de 24-Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversorgung, Ab- wasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung unter www.stadtbetrieb-bornheim.de Service HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 3716 Zugang nur mit Ticket! Aktuelle Infos und Tickets gibt es unter: www.hallenfreizeitbad.de Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de/stadtbuecherei Stadt Bornheim Bürgerinformation Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, fraktion@spd-bornheim.nrw Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de ABB 0151-72211101, bornheimer123@yahoo.de Fraktionen Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung notwendig unter 02222 945-101 Bürgermeister Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Soziales, Wohnen und Inklusion: mittwochs geschlossen Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Nähere Informationen: www.bornheim.de/oeffnungszeiten Besucher aller Dienststellen müssen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Amtliche Bekanntmachungen Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Die Sitzungen sind öffentlich und finden – soweit nicht anders angegeben – im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt. Die Termine gelten vorbehaltlich möglicher Einschränkungen. Bitte beachten Sie zur Teilnahme die aktuell geltende Coronaschutzverordnung. Ein beaufsichtigter -kostenfreier- Selbsttest kann vor den Sitzungsräumlichkeiten durchgeführt werden. Bitte erscheinen Sie dazu ausreichend früh vor der Sitzung, um den Test noch in Ruhe durchführen zu können. Zudem möchten wir darauf hinweisen, dass nur eine begrenzte Anzahl an Publikumsplätzen zur Verfügung steht. Diese werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Sie können sich als Gast per Mail an ratsbuero@stadt-bornheim.de oder telefonisch unter 0 22 22 9 45-2 18 anmelden. Aktuelle Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Die nächsten Sitzungen Feuerwehrausschuss Mittwoch, 25.05.2022, 18 Uhr Fortbildung im Rahmen des Gesundheitstags Im Rahmen eines Gesundheitstages findet am Dienstag, 31. Mai 2022, eine Fortbildung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Bornheim statt. Die Stadtverwaltung bittet um Verständ- nis, dass die Dienststellen des Rathauses an diesem Tag nur bis 12.30 Uhr geöffnet sind. Das Jugendamt hat einen Notdienst eingerichtet und ist zu den gewohnten Zeiten geöffnet. Die Kin- dertagesstätten in städtischer Trägerschaft regeln die Dienst- zeiten nach 12.30 Uhr in eigener Verantwortung. Stadtbetrieb und HallenFreizeitBad Bornheim haben wie gewohnt geöffnet. Bei dringenden Anliegen ist der städtische Bereitschafts- dienst telefonisch unter 0172/8740853 zu erreichen. Bei Rohr- brüchen, Schäden im Kanalnetz und zur Sicherstellung der Wasserversorgung kann man die Störungshotline des Stadt- Betriebs unter 02227/932077 anrufen. Feuerwehr und Ret- tungsdienst sind wie immer erreichbar unter der Rufnummer 112, die Polizei unter 110. Corona-bedingt musste die Verleihung des Umweltprei- ses 2021 der Stadt Bornheim um ein Jahr verschoben werden. Jetzt aber haben die Vorsitzende des Born- heimer Umweltausschusses, Dr. Gabriele Jahn, und Bür- germeister Christoph Becker in der Rheinhalle den Ge- winnerinnen und Gewinnern die wohlverdienten Urkun- den und Geldpreise überreichen können. Den mit 1000 Euro dotierten ersten Platz verdiente sich der Arbeitskreis „Umwelt“ der Europaschule. Die Schü- lerinnen und Schüler haben den Comic „Klimaverträgli- che Zukunft“ entwickelt. Der Protagonist „Borni“ (auch Maskottchen der Schule) nimmt die Leser auf eine Reise in eine klimaverträgliche und klimagerechte Welt mit. Dort gibt es unter anderem nur noch Pfandflaschen, von deren Erlös dann Bäume gepflanzt werden, und eine Heizungssteuerung, die den notwendigen Verbrauch re- gelt. Außerdem wurde ein Komposthaufen angelegt, auf dem sämtliche Küchenabfälle entsorgt werden. Und im Sinne des „Urban Gardening“ entsteht eine Erdpyramide für Dauerkulturanbau. „Eurer Projekt zeigt, dass ihr euch Gedanken gemacht habt und Verantwortung über- nehmt. Jeder Veränderungsprozess hilft, ein Stück weit die Zukunft zu verbessern“, lobte der Bürgermeister. Über den zweiten Platz (600 Euro) freute sich der Land- schaftsschutzverein Vorgebirge, der nach 1986 und 2006 bereits zum dritten Mal für sein umfassendes eh- renamtliches Engagement ausgezeichnet wurde. Dazu gehören neben Müllsammlungen auch neuere Projekte wie 2020 ein geologisches Freilichtmuseum am LSV- Turm sowie 2021 die Kooperation mit der Ernst-Jandl- Schule (Förderschwerpunkt Sprache), um „Natur erleb- bar zu machen“. Der dritte Preis (400 Euro) ging an den Förderverein der katholischen Kindertageseinrichtung Sechtem für sei- nen naturpädagogischen Garten, in dem die Kinder aktiv bei Anbau, Pflege und Ernte von Pflanzen mithelfen und Verantwortung übernehmen. Nun soll noch ein Sandar- ium als Unterschlupf für Wildbienen errichtet werden. Der vierte Platz ging an Bernd Lambertz von der gleich- namigen „klimaneutralen“ Fahrschule. Dort finden die ersten Fahrstunden am 3D-Drive-Fahrsimulator statt, um bei den ersten Fahrversuchen weniger Abgase aus- zustoßen. Das Preisgeld von 200 Euro stockt der Fir- meninhaber um 100 Euro auf, um das Geld der Kardorfer St. Josef-Kita für die Anschaffung eines Insektenfutter- automaten zu spenden. Möglich wurde die Auslobung des Umweltpreises nur durch Sponsoren. Deshalb bedankte sich der Bürger- meister bei den Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Forum und ABB sowie der Bornheimer Schülerhilfe und dem örtlichen Energiever- sorger E-Regio. Bürgermeister Christoph Becker (m.) mit den Preisträgern, Teilen der Jury und einigen Sponsoren bei der Preisverleihung in der Rheinhalle. Europaschule verdient sich ersten Platz des Umweltpreises 21.05.2022

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 24.05.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Kalkulation der Abwassergebühren in Bornheim“ Sehr geehrter Herr Breuer, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 21.05.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Seit wann ist der Stadt Bornheim dieses Gerichtsurteil bekannt? Antwort 1: Das Urteil ist der Stadt Bornheim durch die Pressemitteilung des OVG am 17.05.2022 bekannt geworden. Die Begründung des Urteils ist noch nicht veröffentlicht worden. Frage 2: Sind die vom OVG-Münster beanstandeten Kalkulationsmängel ganz oder teilweise auch in Bornheim angewendet worden? Antwort 2: a) Bei der Kalkulation der Abwassergebühren ist eine Abschreibung in Bornheim immer auf der Basis der Herstellungskosten erfolgt. Daher ist es nicht zur dem vom OVG jetzt für un- zulässig erklärten gleichzeitigen Ansatz einer Abschreibung der Entwässerungsanlagen mit ihrem Wiederbeschaffungszeitwert sowie einer kalkulatorischen Verzinsung des Anla- gevermögens gekommen b) Bei der Kalkulation der Abwassergebühren sind in Bornheim die kalkulatorischen Zinsen entgegen der bisherigen Rechtsprechung und auch entgegen der Empfehlung der GPA nicht mit den bisher möglichen 6,5 %, sondern nur mit rund 4,5 % eingeflossen. Bei dem nunmehr vom OVG für zulässig erachteten für einen zurückliegenden Zeitraum von je- weils 10 Jahren berechneten Durchschnittszins für festverzinsliche Wertpapiere inländi- scher Emittenten ist bezogen auf das dem Urteil zugrundeliegende Kalkulationsjahr 2017 ein Zins von 2,42 % für angemessen erachtet worden. Für 2021 ff. sind dann eventuell andere Zinssätze zu berechnen, das ergibt sich eventuell aus der detaillierten Urteilsbe- gründung Frage 3: Wenn ja, wann beabsichtigt die Stadt, diese Mängelkalkulation zu ändern und die Öf- fentlichkeit zu informieren? Antwort 3: Die Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes auf Basis der durch das Urteil geän- derten Rechtslage ist mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Bis Ende des Jahres wird dem Ver- waltungsrat eine entsprechende Änderung der Gebührensatzung einschließlich der Gebührenkal- kulation zur Beschlussfassung vorgelegt, anschließend erfolgt die Veröffentlichung der Satzung. Herrn Paul Breuer St.-Georg-Str. 20 53332 Bornheim - 2 - Die Neukalkulation der Gebühren erfolgt durch ein externes Beratungsunternehmen. Dieses wurde bereits vor dem Gerichtsurteil beauftragt, um die durch das Hochwasser veranlassten zu- sätzlichen Baumaßnahmen sowie die enormen Baukostensteigerungen rechtssicher in die Kalku- lation einzuarbeiten. Das Beratungsunternehmen wird jetzt auch die geänderte Rechtsprechung berücksichtigen, seinen Zeitplan der Fertigstellung der Kalkulation bis Ende September trotzdem einhalten. Frage 4: Sofern auch in Bornheim unzulässig kalkuliert wurde, in welcher ungefähren Gesamt- höhe werden Rückzahlungen fällig? Antwort 4: Entsprechend der Antwort zu 3 erfolgen keine Rückzahlungen. Für die Neukalkula- tion der zukünftigen Gebühren kann erst nach Vorliegen der Kalkulation die Größenordnung der Auswirkung in Ihrer Gesamtheit mitgeteilt werden. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 24.05.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Kalkulation der Abwassergebühren in Bornheim“ Sehr geehrter Herr Breuer, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 21.05.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Seit wann ist der Stadt Bornheim dieses Gerichtsurteil bekannt? Antwort 1: Das Urteil ist der Stadt Bornheim durch die Pressemitteilung des OVG am 17.05.2022 bekannt geworden. Die Begründung des Urteils ist noch nicht veröffentlicht worden. Frage 2: Sind die vom OVG-Münster beanstandeten Kalkulationsmängel ganz oder teilweise auch in Bornheim angewendet worden? Antwort 2: a) Bei der Kalkulation der Abwassergebühren ist eine Abschreibung in Bornheim immer auf der Basis der Herstellungskosten erfolgt. Daher ist es nicht zur dem vom OVG jetzt für un- zulässig erklärten gleichzeitigen Ansatz einer Abschreibung der Entwässerungsanlagen mit ihrem Wiederbeschaffungszeitwert sowie einer kalkulatorischen Verzinsung des Anla- gevermögens gekommen b) Bei der Kalkulation der Abwassergebühren sind in Bornheim die kalkulatorischen Zinsen entgegen der bisherigen Rechtsprechung und auch entgegen der Empfehlung der GPA nicht mit den bisher möglichen 6,5 %, sondern nur mit rund 4,5 % eingeflossen. Bei dem nunmehr vom OVG für zulässig erachteten für einen zurückliegenden Zeitraum von je- weils 10 Jahren berechneten Durchschnittszins für festverzinsliche Wertpapiere inländi- scher Emittenten ist bezogen auf das dem Urteil zugrundeliegende Kalkulationsjahr 2017 ein Zins von 2,42 % für angemessen erachtet worden. Für 2021 ff. sind dann eventuell andere Zinssätze zu berechnen, das ergibt sich eventuell aus der detaillierten Urteilsbe- gründung Frage 3: Wenn ja, wann beabsichtigt die Stadt, diese Mängelkalkulation zu ändern und die Öf- fentlichkeit zu informieren? Antwort 3: Die Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes auf Basis der durch das Urteil geän- derten Rechtslage ist mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Bis Ende des Jahres wird dem Ver- waltungsrat eine entsprechende Änderung der Gebührensatzung einschließlich der Gebührenkal- kulation zur Beschlussfassung vorgelegt, anschließend erfolgt die Veröffentlichung der Satzung. Herrn Paul Breuer St.-Georg-Str. 20 53332 Bornheim - 2 - Die Neukalkulation der Gebühren erfolgt durch ein externes Beratungsunternehmen. Dieses wurde bereits vor dem Gerichtsurteil beauftragt, um die durch das Hochwasser veranlassten zu- sätzlichen Baumaßnahmen sowie die enormen Baukostensteigerungen rechtssicher in die Kalku- lation einzuarbeiten. Das Beratungsunternehmen wird jetzt auch die geänderte Rechtsprechung berücksichtigen, seinen Zeitplan der Fertigstellung der Kalkulation bis Ende September trotzdem einhalten. Frage 4: Sofern auch in Bornheim unzulässig kalkuliert wurde, in welcher ungefähren Gesamt- höhe werden Rückzahlungen fällig? Antwort 4: Entsprechend der Antwort zu 3 erfolgen keine Rückzahlungen. Für die Neukalkula- tion der zukünftigen Gebühren kann erst nach Vorliegen der Kalkulation die Größenordnung der Auswirkung in Ihrer Gesamtheit mitgeteilt werden. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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