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SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN jeden Montag 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Fe- rien) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon 02227 / 912070 Fax: 02227 / 8199713 E-Mail: jenneberg @googlemail.com UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Internet: www.gruene-born- heim.de Bündnis 90 / Die Grünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten re gel mä ßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde für Kinder, Jugendliche und Er- wachsene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Mo- nat ab 16 Uhr. Bitte im Vorzimmer des Bür- germeisters (Telefon 0 22 22 / 945 - 101) vorher telefo- nisch anmelden; damit eine Vorbereitung des Gesprächs gewährleistet werden kann. Störungshotline: Telefon 02227 / 93 20 77 oder auf der Internetseite der Stadt Bornheim: „Störungsmeldung Straßenbe- leuchtung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim Defekte Straßenbeleuchtung Energieberatung Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 19:00 Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag- Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr, Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr, Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr, gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr, Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am 6.3.2013 von 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro Anmeldung bei Frau Domschat Telefon 0 22 22 / 945 - 307 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Mittwoch, 06.02.2013, 18:00 Uhr Ausschuss für Verkehr, Planung und Liegenschaften, Mittwoch, 27.02.2013, 18:00 Uhr Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Mittwoch, 28.02.2013, 18:00 UhrDie nächsten Sitzungen Alle genannten Sitzungen sind öffentlich und finden im Rats- saal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim statt. Weitere Informationen (Tagesordnung und Sitzungsunterla- gen) finden Sie auf der Internet-Seite der Stadt Bornheim direkt unter http://session.stadt-bornheim.de/bi/infobi.php. 6. Februar 2013 Bebauungsplan Bornheim Nr. 101 D (Ortsteil Bornheim) / 4. Änderung, Aufstellungsbeschluss, Unterrichtung der Öffentlichkeit Aufgrund § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Bornheim am 24.01.2013 die Einleitung des Verfahrens zur 4. Änderung des Be- bauungsplanes Bornheim Nr. 101 D (Ortsteil Bornheim) beschlossen. Die Bebauungsplanänderung wird im beschleunigten Verfahren oh- ne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB auf- gestellt. Die 4. Änderung umfasst einen Bereich zwischen der Straße Siefenfeldchen und der Stadtbahnlinie 18. In gleicher Sitzung hat der Rat der Stadt Bornheim beschlossen, auf die Durchführung der früh- zeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zu verzichten und bei der Bekannt- machung der Einleitung darauf hinzuweisen, dass sich die Öffentlich- keit innerhalb einer Frist von 4 Wochen über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und äußern kann. Die Öffentlichkeit kann sich in der Zeit vom 14.02.2013 bis 13.03.2013 einschließlich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Bornheim Nr. 101 D (Ortsteil Bornheim) bei der Stadtverwaltung Bornheim, Fachbereich 7, -Stadt- planung und Grundstücksneuordnung-, auf dem Flur zwischen Zim- mer 407 und 414, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, während der Besuchszeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 17.30 Uhr informieren und sich dazu äußern. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 405, 407, 409, 411 und 414. Darüber hinaus können die Planunterlagen im Internet unter www.bornheim.de eingesehen werden. Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Änderungsbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 29.01.2013 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Bekanntmachung Bebauungsplan Me 02 in der Ortschaft Merten / 3. Änderung, Inkrafttreten Der Rat der Stadt Bornheim hat am 06.12.2012 die 3. Änderung des Bebauungsplanes Me 02 in der Ortschaft Merten gem. § 10 Bauge- setzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBL. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen. Der Änderungsbereich umfasst einen Bereich zwischen Klosterstra- ße, Kirchstraße und Schottgasse. Die 3. Änderung des Bebauungspla- nes Me 02 in der Ortschaft Merten mit Begründung kann während der Dienststunden im Fachbereich 7 -Stadtplanung und Grundstücks- neuordnung - der Stadtverwaltung Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, von jedermann eingesehen werden. Über den In- halt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Mit dieser Bekanntmachung tritt die 3. Änderung des Bebauungspla- nes Me 02 in der Ortschaft Merten gemäß § 10 BauGB in Kraft. Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Form- vorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB be- achtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplanes und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verlet- zung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beacht- lich sind. Sind die in den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch bezeichne- ten Vermögensnachteile eingetreten, kann der Entschädigungs- berechtigte Entschädigung verlangen. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Ent- schädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen bean- tragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht inner- halb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die zuvor bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Weiter wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfah- rens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorge- schriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt- gemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstan- det oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 21.01.2013 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Bekanntmachung 13_06 Amtsblatt Bornheim:Layout 1 01.02.2013 14:11 Seite 1

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 31.07.2023 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Förderaufruf für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Sehr geehrte Frau Kretschmer, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 29.06.2023 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Ist der Stadt der Förderaufruf bekannt? Antwort 1: Das Interessensbekundungsverfahren zum Projektaufruf des Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) ist bekannt. Die Förderrichtlinie hat im Projektaufruf für 2023 wieder den Gegenstand der Förderung kommu- naler Einrichtungen der sozialen Infrastruktur in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Ein Schwerpunkt soll auf Schwimmhallen und Sportstätten liegen. Auch sollen die zu fördernden Einrichtungen eine besondere Wirkung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration vor Ort haben und für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Frage 2: Bestehen hier Möglichkeiten, Fördergelder für die Stadt Bornheim zu beantragen um Sanie- rungsstaus der kommunalen Vereinsheime, Sportstätten (z.B. dem Bornheimer Stadion) und dem Schwimmbad finanziell abzufedern? Antwort 2: Das Förderverfahren ist in zwei Phasen untergliedert: In der ersten Phase (Interessenbekun- dungsverfahren) ist bis spätestens 15. September 2023 dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) eine Projektskizze einzureichen. Beizufügen ist ein Ratsbeschluss, mit dem die Teilnahme am Projektaufruf 2023 gebilligt wird. Antragsberechtigt und Förderempfänger sind Kommunen, in deren Gebiet sich das zu fördernde Projekt befindet. Die Fördermittel können an Letztempfänger weitergeleitet werden. Gefördert werden umfassende bauliche Sanierungen und Modernisierungen der fördergegenständlichen Einrichtungen, die in besonderer Weise zum Klimaschutz beitragen („klimafreundlicher Gebäudebetrieb“) und nur geringe Ressourcenverbräuche erfordern („klima- und ressourcenschonendes Bauen“). Die Förderrichtlinie umfasst grundsätzlich nur Gebäude. Frau Gabriele Kretschmer Mörnerstraße 33 53332 Bornheim - 2 - Damit entfällt die Förderung von ungedeckten Sportstätten. Ausgenommen von dieser Regelung sind Freibäder einschließlich ihrer baulichen Nebenanlagen. Ein Förderantrag im Rahmen der Sanierung des Stadions kann somit nicht gestellt werden, da die geplanten Maßnahmen nicht dem Förderzweck entsprechen. Förderfähig hingegen wären Sanierungsmaßnahmen an Vereinsheimen. Die Vereine wurden in diesem Zusammenhang vom Bornheimer Stadtsportverband auf das Förderprogramm hingewie- sen und um zeitnahe Rückmeldung gebeten, ob entsprechende Maßnahmen geplant sind. Grundsätzlich wäre die Beteiligung am Förderaufruf für das Bornheimer Hallenfreizeitbad unter der Berücksichtigung der Förderbedingungen u.a. die Einbindung anerkannter Energieeffizienz- Expertinnen/Experten, die Barrierefreiheit sowie die Einhaltung der EU- Beihilferichtlinie, möglich. Eine Einzelfallprüfung, ob das jeweilige Schwimmbad einen in erster Linie lokalen oder regiona- len Einzugsbereich aufweist wie Vorhandensein von Lehrschwimmbecken oder ob das Schwimmbad aufgrund besonderer Umstände (z. B. ein besonderes Angebot an Rutschen o. ä. oder Wellness- und Saunabereichen) Besucher aus einem größeren Umkreis, insbesondere aus dem EU-Ausland anzieht, wird vorgenommen. Je nach Ergebnis kann das Projekt von der Förde- rung und auch einer Darlehensaufnahme ausgeschlossen werden. Der derzeitige Höchstbetrag der Förderung liegt bei 6 Millionen Euro. Die Prüfung der Richtlinie zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ muss erfolgen. Frage 3: Ist der Förderaufruf und die Beantragung durch die Mitarbeiter der Verwaltung zum Abgabeda- tum 15. September 2023 zu bewerkstelligen? Antwort 3: Hier Sanierung von Vereinsheimen: Zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht absehbar, ob die personellen Ressourcen der Verwaltung ausrei- chen, da die Rückmeldungen der Vereine noch nicht vorliegen. Ersatzbau des Hallenfreizeitbades: Es wird ein Zuwendungsantrag auf Förderung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Ein- richtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gestellt. Bis zum 15.09.2023 wird in der 1. Phase die Interessenbekundung mit dem Einreichen von Projektskizzen erfolgen. Nach der Pro- jektauswahl bis Ende 2023 durch den Fördergeber erfolgt die 2. Phase mit einem weiteren Aus- wahlverfahren. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 31.07.2023 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Förderaufruf für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Sehr geehrte Frau Kretschmer, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 29.06.2023 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Ist der Stadt der Förderaufruf bekannt? Antwort 1: Das Interessensbekundungsverfahren zum Projektaufruf des Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) ist bekannt. Die Förderrichtlinie hat im Projektaufruf für 2023 wieder den Gegenstand der Förderung kommu- naler Einrichtungen der sozialen Infrastruktur in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Ein Schwerpunkt soll auf Schwimmhallen und Sportstätten liegen. Auch sollen die zu fördernden Einrichtungen eine besondere Wirkung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration vor Ort haben und für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Frage 2: Bestehen hier Möglichkeiten, Fördergelder für die Stadt Bornheim zu beantragen um Sanie- rungsstaus der kommunalen Vereinsheime, Sportstätten (z.B. dem Bornheimer Stadion) und dem Schwimmbad finanziell abzufedern? Antwort 2: Das Förderverfahren ist in zwei Phasen untergliedert: In der ersten Phase (Interessenbekun- dungsverfahren) ist bis spätestens 15. September 2023 dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) eine Projektskizze einzureichen. Beizufügen ist ein Ratsbeschluss, mit dem die Teilnahme am Projektaufruf 2023 gebilligt wird. Antragsberechtigt und Förderempfänger sind Kommunen, in deren Gebiet sich das zu fördernde Projekt befindet. Die Fördermittel können an Letztempfänger weitergeleitet werden. Gefördert werden umfassende bauliche Sanierungen und Modernisierungen der fördergegenständlichen Einrichtungen, die in besonderer Weise zum Klimaschutz beitragen („klimafreundlicher Gebäudebetrieb“) und nur geringe Ressourcenverbräuche erfordern („klima- und ressourcenschonendes Bauen“). Die Förderrichtlinie umfasst grundsätzlich nur Gebäude. Frau Gabriele Kretschmer Mörnerstraße 33 53332 Bornheim - 2 - Damit entfällt die Förderung von ungedeckten Sportstätten. Ausgenommen von dieser Regelung sind Freibäder einschließlich ihrer baulichen Nebenanlagen. Ein Förderantrag im Rahmen der Sanierung des Stadions kann somit nicht gestellt werden, da die geplanten Maßnahmen nicht dem Förderzweck entsprechen. Förderfähig hingegen wären Sanierungsmaßnahmen an Vereinsheimen. Die Vereine wurden in diesem Zusammenhang vom Bornheimer Stadtsportverband auf das Förderprogramm hingewie- sen und um zeitnahe Rückmeldung gebeten, ob entsprechende Maßnahmen geplant sind. Grundsätzlich wäre die Beteiligung am Förderaufruf für das Bornheimer Hallenfreizeitbad unter der Berücksichtigung der Förderbedingungen u.a. die Einbindung anerkannter Energieeffizienz- Expertinnen/Experten, die Barrierefreiheit sowie die Einhaltung der EU- Beihilferichtlinie, möglich. Eine Einzelfallprüfung, ob das jeweilige Schwimmbad einen in erster Linie lokalen oder regiona- len Einzugsbereich aufweist wie Vorhandensein von Lehrschwimmbecken oder ob das Schwimmbad aufgrund besonderer Umstände (z. B. ein besonderes Angebot an Rutschen o. ä. oder Wellness- und Saunabereichen) Besucher aus einem größeren Umkreis, insbesondere aus dem EU-Ausland anzieht, wird vorgenommen. Je nach Ergebnis kann das Projekt von der Förde- rung und auch einer Darlehensaufnahme ausgeschlossen werden. Der derzeitige Höchstbetrag der Förderung liegt bei 6 Millionen Euro. Die Prüfung der Richtlinie zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ muss erfolgen. Frage 3: Ist der Förderaufruf und die Beantragung durch die Mitarbeiter der Verwaltung zum Abgabeda- tum 15. September 2023 zu bewerkstelligen? Antwort 3: Hier Sanierung von Vereinsheimen: Zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht absehbar, ob die personellen Ressourcen der Verwaltung ausrei- chen, da die Rückmeldungen der Vereine noch nicht vorliegen. Ersatzbau des Hallenfreizeitbades: Es wird ein Zuwendungsantrag auf Förderung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Ein- richtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gestellt. Bis zum 15.09.2023 wird in der 1. Phase die Interessenbekundung mit dem Einreichen von Projektskizzen erfolgen. Nach der Pro- jektauswahl bis Ende 2023 durch den Fördergeber erfolgt die 2. Phase mit einem weiteren Aus- wahlverfahren. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Servatiusweg 19-23 · 53332 Bornheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Bornheim Maria Koch Fraktionsvorsitzende Markus Hochgartz Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim Tel.: +49 (22 22) 94 55 40 gruene@rat.stadt-bornheim.de www.gruene-bornheim.de www.gruene-bornheim.de Sehr geehrter Herr Hanft, wir bitten um die Aufnahme des folgenden Antrags der Fraktion Bündnis 90/die Grünen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschusses (MoVa). Beschlussentwurf: Der MoVa beauftragt die Verwaltung - mit der Prüfung und Realisierung von abschließbaren Fahrradboxen an den Bahnhöfen Roisdorf und Sechtem. Dazu sollen verschiedene Konfigurationen und integrierbare Auflademöglichkeiten für E-Bikes geprüft und dem MoVa vor der Umsetzung vorgestellt werden. Die Prüfung kann erweitert auch Haltestellen der Linien 16 und 18 miteinschließen, - mit der Prüfung und Aufstellung einer oder mehrerer Fahrradabstellanlage(n) an geeigneten Stellen im „Bunten Viertel“ oder ähnlicher Lage bzw. an Haltepunkten der Linien 16 und 18 und - in diesem Zusammenhang zu prüfen, ob Fördergelder des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Fördermaßnahmen zur Nahmobilität abgerufen werden können. Begründung: Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Fahrradverkehrs ist es wichtig, die Infrastruktur für den Radverkehr zu verbessern und attraktive Abstellmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen. Hierzu hat das Land Nordrhein-Westfalen ein umfassendes kommunales Förderprogramm zur Nahmobilität aufgestellt (Pressemitteilung, Programm). Bis zum Jahresende 2023 stehen noch Mittel zur Verfügung, die möglicherweise für die Umsetzung von Fahrradboxen bzw. Fahrradabstellanlagen in Bornheim genutzt werden können. Bornheim, 14. Juli 2023 Antrag: Aufstellung Fahrradboxen und Fahrradabstellanlagen An den Vorsitzenden des Mobilitäts- und Verkehrsausschusses Herrn Wilfried Hanft In Kopie: Herrn Bürgermeister sowie an das Ratsbüro Rathausstraße 2 53332 Bornheim https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-50-millionen-euro-rekordfoerderung-fuer-rad-und-fussverkehr-den-kommunen https://www.vm.nrw.de/verkehr/nahmobilitaet/ Geeignete Abstellplätze sind insbesondere relevant an Plätzen, wo eine Vielzahl von Rädern abgestellt werden wie an Bahnhöfen, öffentlichen Gebäuden wie Schulen oder dicht besiedelten Wohngebiete. Folgende Vorteile sind hervorzuheben: ✓ Sicherheit: Insbesondere Fahrradboxen bieten einen Raum, um Fahrräder vor Diebstahl und Vandalismus zu schützen. ✓ Wetterbeständigkeit: Entsprechende Anlagen bieten Schutz vor widrigen Wetterbedingungen wie Regen, Schnee oder UV-Strahlung. Dies verlängert die Lebensdauer der Fahrräder und verringert den Wartungsaufwand. ✓ Platzersparnis: Fahrradboxen und Abstellanlagen sind platzsparend und ermöglichen es, Fahrräder auf kleinem Raum unterzubringen. Dadurch kann der begrenzte Raum effizient genutzt und die Anzahl der abgestellten Fahrräder erhöht werden. Dies ist insbesondere an Bahnhöfen mit begrenztem Raumangebot von Bedeutung. ✓ Flexibilität: Fahrradboxen sind in verschiedenen Größen und Konfigurationen erhältlich. Damit können sie sowohl für einzelne Fahrräder als auch für Fahrradgruppen oder E-Bikes geeignet sein. Zusätzlich zum Fahrrad lassen sich in einem Ablagefach das persönliche Zubehör wie Helm, Regenschutz und Rucksack unterbringen. Die Einrichtung von Fahrradboxen oder Abstellanlagen würde Bornheims Engagement für den Radverkehr unterstreichen können und aufzeigen, dass der schrittweise Ausbau der Infrastruktur hin zu einer nachhaltigen Entwicklung der Mobilität ernst genommen wird. Mit freundlichen Grüßen Dr. Gabriele Jahn, Andrea Gesell und die Fraktion Bündnis 90/die Grünen

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SPD-Fraktion – Servatiusweg 19-23 – 53332 Bornheim Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 27.07.2023 Windenergie in Bornheim – finanzielle Beteiligung und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger sichern Hier: Große Anfrage gem. § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, die Windenergie leistet einen wichtigen Beitrag zur Energiewende und ist ein essenzieller Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität. Nichtsdestotrotz ist die Errichtung von Windenergieanlagen mit subjektiv empfundenen Einschränkungen verbunden und wird von manchen Bürger*innen skeptisch beäugt. Umso wichtiger ist es, so viele Bornheimer und Bornheimerinnen auf dem Weg mitzunehmen, um die Akzeptanz von Windenergie zu erhöhen. In anderen Kommunen gibt es bereits erfolgreiche Formen der Bürgerbeteiligung, zum Beispiel durch die Errichtung von Bürgerwindrädern aber auch durch spürbare Vergünstigungen beim Bezug von Strom. Um eine aktive und passive finanzielle Teilhabe überhaupt zu ermöglichen, ist die Stadt in der Pflicht, die Rahmenbedingungen zu schaffen und entsprechende Möglichkeiten abzuklopfen. Um hier den Stand der Dinge zu erfahren, bitten wir um die Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen in der gemeinsamen Sitzung des STEA und UKLWN am 06. September 2023: 1. Mit welchen potenziellen Modellen der aktiven und passiven finanziellen Beteiligung von Bürger*innen an WEA hat sich die Verwaltung bisher beschäftigt bzw. wurden von anderen Kommunen empfohlen? 2. Hat die Stadt in bisherigen Gesprächen mit potenziellen WEA-Betreibern bereits die finanzielle Beteiligung von Bürger*innen aktiv angesprochen? 3. Gibt es bereits Signale von Betreibern, sich für eine finanzielle Beteiligung von Bürger*innen offen zu zeigen, wenn ja, wie könnte diese aussehen, wenn nein: für wann plant die Stadt, die finanzielle Beteiligung von Bürger*innen konkret anzugehen bzw. welcher Gestaltungsspielraum steht grundsätzlich zur Verfügung? 4. Sieht die Verwaltung, auch vor dem Hintergrund des angekündigten Bürgerenergiegesetzes NRW in Absprache mit dem Stadtbetrieb Bornheim die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim Möglichkeit, selbst ein Windrad/ mehrere Windräder über den SBB zu betreiben, mit dem Ziel, den so erzeugten Strom vergünstigt an Bornheimer Haushalte liefern zu können? 5. Welche Voraussetzungen müssen für die Betreibung eines kommunalen Windrads/eines kommunalen Windparks erfüllt werden? Herzlichen Dank für die Beantwortung und freundliche Grüße Anna Peters, Wilfried Hanft, Thomas Schmitz, Tina Gordon, Harry Gruß und Fraktion

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 29.06.2023 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Aufstellung von Waldrettungspunkten in der Stadt Bornheim Sehr geehrter Herr Hanft, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 20.06.2023 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wie viele solcher „Waldrettungspunkte“ konnten bisher auf dem Gebiet der Stadt Born- heim installiert werden und wo? Antwort 1: Aktuell sind (noch) keine Waldrettungspunkte auf dem Gebiet der Stadt Bornheim in- stalliert. Frage 2: Welche Möglichkeiten sieht die Stadt Bornheim in Zusammenarbeit mit dem Rhein- Sieg-Kreis dieses Angebot künftig weiter auszubauen? Antwort 2: Das Ausweisen von Waldrettungspunkten obliegt der Stadt Bornheim. Es sind bereits Waldrettungspunkte für das Stadtgebiet definiert. Diese sollen in Zusammenarbeit mit den Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr Bornheim aufgestellt werden. Frage 3: Mit welcher Zeitschiene muss gerechnet werden, um das Angebot- möglichst zeitnah - auszubauen? Antwort 3: Aktuell finden Abstimmungen mit der Leitung der Feuerwehr, der Leitstelle des Rhein-Sieg-Kreises sowie den Brandschutztechnikern der Abteilung Feuer- und Bevölkerungs- schutz statt, um die Beschilderung noch in diesem Jahr aufzustellen. Die Verwaltung wird hierzu im nächsten Feuerwehrausschuss berichten. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister An das Ratsmitglied Herrn Wilfried Hanft Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 29.06.2023 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Aufstellung von Waldrettungspunkten in der Stadt Bornheim Sehr geehrter Herr Hanft, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 20.06.2023 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wie viele solcher „Waldrettungspunkte“ konnten bisher auf dem Gebiet der Stadt Born- heim installiert werden und wo? Antwort 1: Aktuell sind (noch) keine Waldrettungspunkte auf dem Gebiet der Stadt Bornheim in- stalliert. Frage 2: Welche Möglichkeiten sieht die Stadt Bornheim in Zusammenarbeit mit dem Rhein- Sieg-Kreis dieses Angebot künftig weiter auszubauen? Antwort 2: Das Ausweisen von Waldrettungspunkten obliegt der Stadt Bornheim. Es sind bereits Waldrettungspunkte für das Stadtgebiet definiert. Diese sollen in Zusammenarbeit mit den Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr Bornheim aufgestellt werden. Frage 3: Mit welcher Zeitschiene muss gerechnet werden, um das Angebot- möglichst zeitnah - auszubauen? Antwort 3: Aktuell finden Abstimmungen mit der Leitung der Feuerwehr, der Leitstelle des Rhein-Sieg-Kreises sowie den Brandschutztechnikern der Abteilung Feuer- und Bevölkerungs- schutz statt, um die Beschilderung noch in diesem Jahr aufzustellen. Die Verwaltung wird hierzu im nächsten Feuerwehrausschuss berichten. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister An das Ratsmitglied Herrn Wilfried Hanft

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 01.08.2023 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr.: Kann-Kinder in Bornheimer Kindergärten Sehr geehrter Herr König, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 09.07.2023 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Ist der Stadtverwaltung bekannt, wie viele sogenannte Kann-Kinder, also Kinder, die nach dem Stichtag geboren wurden, aber ein Jahr früher eingeschult werden, es in Bornheim gibt? Antwort: Die Stadtverwaltung wäre grundsätzlich in der Lage diese Daten zu ermitteln, allerdings unter ei- nem relativ hohen personellen Aufwand, da das genutzte digitale System nicht nach dem hier ge- wünschten Kriterium filtern lässt. Frage 2: Wie verfährt die Verwaltung in diesem Zusammenhang mit der Tatsache, dass die letzten beiden Kindergartenjahre beitragsfrei sind? Antwort: Die Verwaltung verfährt auf der Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Landes NRW – Kin- derbildungsgesetz (KiBiz). Die Elternbeitragsfreiheit ist seit dem 01.08.2020 in einem eigenen Paragrafen geregelt. Damit werden in der Regel die letzten beiden Jahre vor der Einschulung er- fasst. „Die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen durch Kinder, die bis zum 30. September das vierte Lebensjahr vollenden werden, ist gem. § 50 § 1 KiBiz NRW ab Beginn des im selben Kalenderjahr beginnenden Kindergartenjahres bis zur Einschulung beitragsfrei.“ Für Kinder, die am 1. Oktober oder später vier Jahre alt werden, gilt die Elternbeitragsfreiheit in- des erst ab dem darauffolgenden Kindergartenjahr. Werden Kinder aus erheblichen gesundheitli- chen Gründen nach § 35 Abs. 3 SchulG NRW für ein Jahr zurückgestellt, so kann sich die Eltern- beitragsfreiheit nach § 50 Abs. 1 Satz 1 KiBiz NRW ausnahmsweise auch auf drei Jahre ausdeh- nen. Eine abweichende Regelung für „Kann-Kinder“ wird nicht getroffen. Herr Dirk König Willmuthstraße 30 53332 Bornheim - 2 - Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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Schaufenster / BlickpunktNr. 17 - 24.April 2013 STADT BORNHEIM BÜRGERINFORMATION jedenMontag14:00 -15:30Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Fe- rien) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon 02227 / 912070 Fax: 02227 / 8199713 E-Mail: jenneberg @googlemail.com UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Internet: www.gruene-born- heim.de Bündnis90 / DieGrünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten regelmäßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde für Kinder, Jugendliche und Er- wachsene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Mo- nat ab 16 Uhr. Bitte im Vorzimmer des Bür- germeisters (Telefon 0 22 22 / 945 - 101) vorher telefo- nisch anmelden; damit eine Vorbereitung des Gesprächs gewährleistet werden kann. Störungshotline: Telefon 02227 / 93 20 77 oder www.bornheim.de „Störungsmeldung Straßen- beleuchtung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim Störungsmeldung Wasser und Straßenbeleuchtung Energieberatung Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 -13:00Uhrund15:00 -18:00Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 -13:00Uhrund15:00 -19:00Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag-Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag,Dienstag,Donnerstag,Freitag: 08:30-12:30Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00-18:00Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30-12:30Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00-18:00Uhr sowie nach Vereinbarung Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr ÖffnungszeitenStadtbetrieb fürGrünabfälleundElektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr, Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr, Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr, gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr, Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am 8.5.2013 von 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro Anmeldung bei Frau Domschat Telefon 0 22 22 / 945 - 307 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Der Verwaltungsrat hat in seiner Sitzung am 11.04.2013 be- schlossen: Der geprüfte Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 des Stadt- betrieb Bornheim AöR, zu dem von der Wirtschaftsprüfungsge- sellschaft DHPG Dr. Harzem & Partner KG, Bornheim, unter dem Datum 22.03.2013 ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt wurde und der mit einer Bilanzsumme in Höhe von € 13.513.189,50 und mit einem Jahresfehlbetrag von € 816.028,15 abschließt, wird festgestellt. Der Stadtbetrieb Bornheim AöR weist in seiner Bilanz zum 31. Dezember 2011 eine Kapitalrücklage in Höhe von € 4.708.452,40 aus. In Höhe eines Teilbetrages von € 816.028,15 soll die vorge- nannte Kapitalrücklage aufgelöst werden. Aus dieser Kapitalrücklage wurde bereits mit Beschluss vom 01.02.2012 ein Teilbetrag in Höhe von € 1.104.683,17 sowie mit Beschluss vom 27.06.2012 ein weiterer Teilbetrag in Höhe von € 1.075.793,10 entnommen. Mit Beschluss vom 02.10.2012 wurde ein weiterer Teilbetrag in Höhe von € 794.728,51 entnommen. Die verbleibende Kapitalrücklage beträgt nach den o.g. Entnah- men € 917.219,47 Dem Vorstand des Stadtbetrieb Bornheim AöR, namentlich Herrn Ulrich Rehbann, wird für das Geschäftsjahr 2011 Entla- stung erteilt. Der Jahresabschluss 2011 des Stadtbetrieb Bornheim AöR und der Lagebericht können in der Zeit ab 13.05.2013 bis zur Fest- stellung des folgenden Jahresabschlusses im Donnerbachweg 15, Zimmer 11 (EG) während der Bürostunden (Mo. Bis Fr. 9:00 – 12:00 Uhr) eingesehen werden. Schaufenster / Blickpunkt Nr. 17 - 24.April 2013 STADT BORNHEIM BÜRGERINFORMATION ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Schaufenster / BlickpunktNr. 17 - 24.April 2013 STADT BORNHEIM BÜRGERINFORMATION Ausschuss für Verkehr, Planung und Liegenschaften Mittwoch, 24.04.2013, 18:00 Uhr Stadtrat Donnerstag, 25.04.2013, 18:00 Uhr Die nächsten Sitzungen Alle genannten Sitzungen sind öffentlich und finden im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen (Tagesordnung und Sitzungsunterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Bornheim direkt unter session.stadt-bornheim.de. ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Maibäume schnell, sicher und legal erwerben Wer einen Maibaum für seine Liebste sucht, wird in Bornheim schnell fündig. Denn die Stadt bietet auch dieses Jahr wieder in Zusammenarbeit mit der Forstbetriebsgemeinschaft (FBG) frisch gefällte Birken an. Am Wanderparkplatz an der Rheinbacher Straße (der Verbindungsstraße von Waldorf nach Heimerzheim) gibt es die Liebesboten mit dem weißen Stamm schon ab zehn Euro. Der Verkauf findet statt am Montag, 29.04.2013, von 14.00 bis 18.00 Uhr und am Dienstag, 30.04.2013, von 12.00 bis 18.00 Uhr. Um Vorbestellung wird gebeten unter gf@fbg-bornheim.de. Damit der Transport des Baums reibungslos abläuft, erhalten die Käufer ein Merkblatt und eine Quittung, um bei einer Polizeikon- trolle den legalen Erwerb zu belegen. Zur Entsorgung und Ver- wertung kann der Maibaum später beim Stadtbetrieb Bornheim im Donnerbachweg 15 in Waldorf abgegeben werden. Die Kunst- stoffbänder sollte man vorher abnehmen. Weitere Informationen erteilt Manuela Domschat von der Stabs- stelle Umwelt und Agenda der Stadt Bornheim unter Tel. 02222/945-307 oder per Mail an manuela.domschat@stadt-bornheim.de. Ausschreibungen der Stadt Bornheim Aktuelle Ausschreibungen finden Sie auf der städtischen Internetseite unter www.bornheim.de/rathaus/stadtverwaltung/ausschreibungen.html, aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote.html. Rhetorikpreis verliehen „Wer gehört werden will, muss reden“ Die Gewinner des Rhetorikpreises (vorne) mit den RC-Prä- sidenten Thomas Happich und Dr. Michael Diefenbach (Präsi- dent des RC Brühl). Foto: Holger Eultgen Bornheim / Brühl (mt). Die Brühler und Bornheimer Rota- ry Clubs hatten jüngst zu einem Sprachturnier für junge Men- schen geladen. Die Präsidenten der Clubs Dr. Michael Diefenbach und Thomas Happich brachten es gemeinsam auf den Punkt: „In unserer Wettbewerbsgesell- schaft kann nur dauerhaft Erfolg haben,wer seine Interessen und sein Anliegen auch in der Öf- fentlichkeit gut vertreten kann.“ Aus diesen Gründen haben sich die Rotary Clubs Brühl und Bornheim die Förderung der Redekultur von Schülern der gymnasialen Oberstufe zur Zielsetzung gemacht. In diesem Jahr wurde deshalb der Rheto- rikpreis erstmals durch beide Rotary Clubs verliehen. Dabei hielten neun Schüler der Stufen 10 und 11 der Schulen mit gymnasialer Oberstufe ihre zehnminütigen Vorträge in über- wiegend freier Rede. Lediglich in Einzelfällenwurde auf kleineNo- tizen zurückgegriffen. Die Teil- nehmer durften ihren Vortrag zu einem von ihnen selbst gewähl- ten Thema aus den Bereichen Gesellschaft und Naturwissen- schaft halten. Die Spannweite derThemenwarbeträchtlich von der Rassismus-Entwicklung in denUSA, der Spieltheorie bis hin zur Künstlichen Intelligenz. Eine Jury aus sechs Rotariern sowie einem professionellen Rhetoriktrainer hatte die schwie- rigeAufgabe, dieVorträge zube- werten und die drei Erstplazier- ten zu bestimmen. Die Preisverleihung erfolgte im Beisein des Bornheimer Bürger- meistersWolfgangHenseler und seines Brühler Kollegen Michael Kreuzberg. Den ersten Platz - dotiert mit 400 Euro - gewann Mara Fuß vom Max-Ernst-Gymnasium in Brühl, Platz zwei ging an Simon Sonntag, Europaschule Born- heim, zum Thema Inklusion. Er freut sich über 250 Euro. Leonie Groß, A.-v.- Humboldt Gymna- sium Bornheim, belegte Platz 3, dermit 150 Euro belohntwurde, mit ihrem Thema zum Münch- hausen Stellvertreter Syndrom. „Mundwinkel hoch!“ Bernd Stelter kommt mit seinem fünften Soloprogramm nach Rheinbach Rheinbach (fes). Alles ist gut in diesem Land, stellt Bernd Stelter fest. Dennoch hängen die Mundwinkel kollektiv nach unten. „Die deutsche Befind- lichkeit steht im offenen Wi- derspruch zur Realität. Wir sind nur dann wirklich glück- lich, wenn wir so richtig un- glücklich sein dürfen. Es wird einfach gerne gejammert“, meint der bekannte Comedian aus Bornheim-Hersel. Mit seinem nunmehr 5. Er- folgsprogramm „Mundwinkel hoch“ gibt er Tipps, wie es allen gelingt die Mundwinkel hochzuziehen. Entsprechend steht sein Solo-Programm un- ter dem Motto „Mundwinkel hoch“, mit dem er am Mitt- woch, 15. Mai, um 20 Uhr (Ein- lass 19 Uhr) im Stadttheater Rheinbach, Königsberger Stra- ße 29, zu sehen ist. Im Vorfeld sprach Redaktionsmitarbeiter Frank Engel-Strebel mit dem 52-jährigen Entertainer, was das Rheinbacher Publikum er- warten darf. Schaufenster/Blickpunkt: Man kennt Sie immer gut gelaunt. Ihre Mundwinkel scheinen im- mer oben zu sein. Oder gibt es Situationen, in denen es heißt „Mundwinkel unten“? Bernd Stelter: Ja, natürlich, wie bei jedem anderen Men- schen auch. Ich bin zwar kein Morgenmuffel, aber ich stehe nicht morgens schon auf und erzähle Witze. Man muss für den Optimismus arbeiten. SB: Was macht Sie besonders glücklich? Stelter: Ein ganz beson- deres Glück ist es, die große Liebe seines Lebens gefun- den zu haben. Aber auch ganz normale Situationen im Alltag können einen glück- lich machen. Man darf zum Beispiel nicht den ganzen Tag am Computer sitzen, wie es viele Jugendliche heute leider machen. Man muss he- rausgehen und Leute treffen und nicht nur klicken. Man muss auch mal Party machen und Tanzen gehen. All das sind Mittel und Wege, um zu- frieden zu werden. SB: Ein wunderbares Lied in Ihrem Programm trägt den Titel „Ikarus“ und handelt von der Wendezeit in Berlin 1989. Was hat es damit auf sich, es ist ja ein eher nachdenkliches Stück? Stelter: Auch dieses Stück hat damit zu tun, wie man die Mundwinkel hochkrie- gen kann. In dem Lied „Ika- rus“ geht es darum, dass man nicht alles an einem Tag hin- kriegen muss. In dem Lied geht es um die Überwindung der Teilung Deutschlands, das hat sich doch gelohnt, dass wir das hinbekommen haben. Ich war am 9. Novem- ber zufällig selber vor Ort und habe alles selber mitbe- kommen. SB: Ein weiteres bekanntes aus dem Programm Lied heißt „Liebelein“ aus der Feder von Pe Werner. Handelt es sich da- bei eigentlich um eine Coverver- sion? Stelter: Nein, das Lied hat Pe Werner extra für mich ge- schrieben. Es geht um Tan- zen und Bewegung, beides ist wichtig, um glücklich zu werden. SB: Haben Sie jemals selber Ratgeber gelesen? Stelter: Ich habe sogar selber einen Ratgeber ge- schrieben: ‚Wer abnimmt, hat mehr Platz im Leben‘. Damit kam ich 2012 bis auf Platz 4 der Spiegel-Bestsellerliste. Ich möchte übrigens wie- der schreiben, wieder einen Roman. Die Geschichte ha- be ich bereits im Kopf. Es soll der zweite Fall von Piet van Houvenkamp werden, bekannt aus meinem Krimi „Der Tod hat eine Anhänger- kupplung.“ SB: Haben Sie sich etwas Be- sonderes für die Rheinbacher Fans ausgedacht? Stelter: Nein, ich werde das normale Programm spielen, aber ich fahre immer frühzei- tig zu den Orten, in denen ich auftrete, hin und gucke mich dort um. SB: Herr Stelter, vielen Dank für das Gespräch. „Man muss für seinen Optimismus arbeiten“: Bernd Stelter tritt am Mittwoch, 15. Mai, im Stadttheater in Rheinbach auf. Foto: Frank Engel-Strebel Schaufenster-Blickpunkt verlost 5 x 2 Eintrittskar- ten für den Auftritt von Bernd Stelter in Rhein- bach. Schreiben Sie ei- ne E-Mail mit dem Be- treff „Stelter-Konzert“ an gewinnspiel@schaufenster-bonn.de. Einsendeschluss ist der 30. April, der Rechtsweg ist aus- geschlossen. Karten gibt es im Vorver- kauf bei Der Ticket-Ser- vice, Tel. 01805/280 100 und www.derticketservice.de so- wie im First Reisebüro Ruf- nummer 0 22 26/927 50. i Karten zu gewinnen Durch den Adenauer Staatsforst Bornheim (fes). Am Sonn- tag, 28. April, lädt der Born- heimer Heimat- und Eifel- verein zu einer Wanderung durch den Adenauer Staats- forst. Treffpunkt ist um 9.30 Uhr mit Privat-PKW vor dem Rathaus Bornheim. Bei den Wanderführern gibt es unter der Rufnummer 02227/912 635weitere Informationen. Säuglinge lernen schwimmen Bornheim (fes). Ab Don- nerstag, 16. Mai, finden im Hallenfreizeitbad Bornheim wieder neue Kurse zum Säuglingsschwimmen statt. Neben der motorischen Sti- mulationwerden auch Inhalte der Wassergewöhnung und Wasserbewältigung angebo- ten. Die Kurse finden mon- tags und donnerstags von 10 bis 11 Uhr und von 11 bis 12 Uhr statt. Anmeldungen im Hallenfreizeitbad Bornheim, Info-Tel.: 02222/3716. Ausstellen ist eine Kunst Alfter (fes). Die Wirkung von Kunstwerken hängt auch wesentlich von deren Prä- sentation ab. Verschiedene Ausstellungskonzepte – Aus- stellung beispielsweise als Rauminstallation, Prozess, Archiv oder auch Inszenie- rung – stehen im Fokus eines dreitägigen Seminars am Weiterbildungszentrum Ala- nus Werkhaus in Alfter bei Bonn. 3. bis 5. Mai; Anmel- dung bis 25. April. Informa- tionen unter www.alanus. edu/werkhaus oder 0 2222 93 21 1713. Amtsblatt KW 17 (24.04.2013) S. 1 Amtsblatt KW 17 (24.04.2013) S. 2 Amtsblatt KW 17 (24.04.2013) S. 3

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SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN jeden Montag 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Fe- rien) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon 02227 / 912070 Fax: 02227 / 8199713 E-Mail: jenneberg @googlemail.com UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Internet: www.gruene-born- heim.de Bündnis 90 / Die Grünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten re gel mä ßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde für Kinder, Jugendliche und Er- wachsene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Mo- nat ab 16 Uhr. Bitte im Vorzimmer des Bür- germeisters (Telefon 0 22 22 / 945 - 101) vorher telefo- nisch anmelden; damit eine Vorbereitung des Gesprächs gewährleistet werden kann. Störungshotline: Telefon 02227 / 93 20 77 oder auf der Internetseite der Stadt Bornheim: „Störungsmeldung Straßenbe- leuchtung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim Defekte Straßenbeleuchtung Energieberatung Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 19:00 Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag- Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr, Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr, Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr, gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr, Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am 8.5.2013 von 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro Anmeldung bei Frau Domschat Telefon 0 22 22 / 945 - 307 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Donnerstag, 18.04.2013, 18:00 Uhr Umweltausschuss, Dienstag, 23.04.2013, 18:00 Uhr Ausschuss für Verkehr, Planung und Liegenschaften, Mittwoch, 24.04.2013, 18:00 Uhr Stadtrat, Donnerstag, 25.04.2013, 18:00 UhrDie nächsten Sitzungen Alle genannten Sitzungen sind öffentlich und finden im Ratssaal des Bornheimer Rathauses , Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen (Tagesordnung und Sitzungsunterla- gen) finden Sie auf der Internetseite der Stadt Bornheim direkt unter session.stadt-bornheim.de. 17. April 2013 Ausschreibungen der Stadt Bornheim Aktuelle Ausschreibungen finden Sie auf der städtischen Internetseite unter www.bornheim.de/rathaus/stadtverwaltung/ausschreibungen.html, aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote.html. Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Bornheim Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2 Einwohnerfragestunde 3 Entgegennahme von Niederschriften 4 Beendigung eines Ehrenbeamtenverhältnisses als Orts- vorsteher 155/2013-1 5 Neuwahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin für die Ortschaft Hemmerich 154/2013-1 6 Bebauungsplan Ro 17 in der Ortschaft Roisdorf; Erwei- terung des Plangebiets, Ergebnis der frühzeitigen Öf- fentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss (VPLA 24.04.2013) 170/2013-7 7 Bebauungsplan He 32 in der Ortschaft Hersel; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss zur Offenlage (UmweltA 23.04.2013, VPLA 24.04.2013) 144/2013-7 8 Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Me 15.1 in der Ortschaft Merten (VPLA 24.04.2013) 217/2013-7 9 Zustimmung gem. § 85 i.V.m. § 83 GO NRW zur über- planmäßigen Ausgabe und außerplanmäßigen Ver- pflichtungsermächtigung bei Projekt 5000129 Er- schließung Hm 01 211/2013-9 10 Zustimmung gemäß § 85 i.V.m. § 83 GO NRW zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt 5.000138 - Erschließung Wb 14 201/2013-9 11 Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushalts- jahr 2011, Beschluss über die Behandlung des Jahres- fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters (HFWA 18.04.2013) 153/2013-2 12 Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Bornheim für das Haushaltsjahr 2012 (HFWA 18.04.2013) 164/2013-2 13 Änderung der Richtlinien der Stadt Bornheim zur Aus- stellung der Ehrenamtskarte NRW 203/2013-1 14 Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2013 betr. Energie- wende umsetzen, Klimaschutz verbessern und kommu- nales Energiemanagement optimieren 202/2013-1 15 Mitteilung betr. Kreishaushalt 2013/2014 226/2013-2 16 Mitteilungen mündlich und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 17 Anfragen mündlich Nicht öffentliche Sitzung 18 Einziehung eines Wirtschaftsweges in Hersel (VPLA 13.03.2013) 107/2013-7 19 Sachstand zu den Konzessionierungsverfahren Strom und Gas der Stadt Bornheim 176/2013-2 20 Mitteilung betr. Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € für den Zeitraum 23.02. bis 10.04.2013 134/2013-1 21 Vergabe des Auftrages zur Erneuerung des Brennwert- kessels für das Rathaus und das AvH-Gymnasium 049/2013-1/1 22 Mitteilungen mündlich und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 23 Anfragen mündlich Bornheim, den 10.04.2013 gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Bornheim findet am Donnerstag, 25.04.2013, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Born- heim, Rathausstraße 2, mit folgender Tagesordnung statt: TOP Inhalt Vorlage Nr. TOP Inhalt Vorlage Nr. Stadt Bornheim sucht noch Schöffen und Jugendschöffen Für die Amtsperiode vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2018 sucht die Stadt Bornheim noch Schöffinnen und Schöffen. Diese wirken während einer Gerichtsverhandlung am Urteil und an Entschei- dungen über das Verfahren mit. Bewerber für das richterliche Eh- renamt müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, bei Be- ginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr vollendet, aber das 70. noch nicht überschritten haben und im Stadtgebiet Bornheim wohnen. Außerdem erfordert das Amt Unparteilichkeit, Selbst- ständigkeit und Urteilsfähigkeit sowie geistige Beweglichkeit und körperliche Eignung. Jugendschöffen sollten erzieherische Fähig- keiten und Erfahrung in der Jugendarbeit mitbringen. Schriftliche Bewerbungen nimmt das Bürgerbüro der Stadt Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, bis 03.05.2013 entgegen. Anzugeben sind Vor- und Nachname, ggf. Geburtsna- me, dazu Geburtsort und -tag sowie Anschrift und Beruf. Außer- dem muss vermerkt sein, ob sich die Bewerbung auf das Amt des Erwachsenenschöffen oder des Jugendschöffen bezieht. Informationen und Bewerbungsformulare gibt es unter www.schoeffenwahl.de oder www.schoeffen-nrw.de sowie bei Christine Schlösser im Bornheimer Bürgerbüro unter Tel. 02222/945-179. Fahrrad-Tour zum Frühlingserwachen im Vorgebirge 2013 Am Sonntag, 28. April 2013, lädt die Stadt Bornheim zum sechs- ten Mal zur Fahrrad-Tour „Frühlingserwachen im Vorgebirge“ ein. Bürgermeister Wolfgang Henseler eröffnet die Veranstal- tung um 11 Uhr bei Bio-Bauer Palm, Bornheimer Str. 30 in Ue- dorf, und gibt dort den Startschuss für die Tour des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC). Auf einer Route, die ca. 35 km quer durch Bornheim führt, locken zwölf Erzeugerhöfe und Kunststätten mit köstlichen regionalen Produkten und außerge- wöhnlichen Kunstobjekten. Alternativ können die Teilnehmer je- den Hof auch auf eigene Faust und mit dem PKW anfahren. Der Flyer zur Tour, der eine Liste der Stationen und ein Gewinnspiel enthält, liegt im Rathaus, auf den Höfen und in vielen Bornhei- mer Geschäften aus und kann unter www.bornheim.de herunter- geladen werden. Maibäume einfach, legal und günstig erwerben Wer einen Maibaum für seine Liebste sucht, wird in Born- heim schnell fündig. Denn die Stadt bietet auch dieses Jahr wieder in Zusammenarbeit mit der Forstbetriebsgemeinschaft (FBG) frisch gefällte Birken an. Am Wanderparkplatz an der Rheinbacher Straße (der Ver- bindungsstraße von Waldorf nach Heimerzheim) gibt es die Liebesboten mit dem weißen Stamm schon ab zehn Euro. Der Verkauf findet statt am Montag, 29.04.2013, von 14.00 bis 18.00 Uhr und am Dienstag, 30.04.2013, von 12.00 bis 18.00 Uhr. Um Vor- bestellung wird gebeten unter gf@fbg-bornheim.de. Damit der Transport des Baums reibungslos abläuft, er- halten die Käufer ein Merkblatt und eine Quittung, um bei ei- ner Polizeikontrolle den lega- len Erwerb zu belegen. Zur Entsorgung und Verwertung kann der Maibaum später beim Stadtbetrieb Bornheim im Donnerbachweg 15 in Wal- dorf abgegeben werden. Die Kunststoffbänder sollte man vorher abnehmen. Weitere Informationen erteilt Manuela Domschat von der Stabsstelle Umwelt und Agen- da der Stadt Bornheim unter Tel. 02222/945-307 oder per Mail an manuela.domschat@stadt- bornheim.de. Hier gibt es frisch gefällte Maibäume. FOTO: FORSTBETRIEBSGEMEINSCHAFT 13_16_Amtsblatt Bornheim:Layout 1 15.04.2013 12:11 Seite 1

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SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN jeden Montag 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Fe- rien) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon 02227 / 912070 Fax: 02227 / 8199713 E-Mail: jenneberg @googlemail.com UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Internet: www.gruene-born- heim.de Bündnis 90 / Die Grünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten re gel mä ßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde für Kinder, Jugendliche und Er- wachsene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Mo- nat ab 16 Uhr. Bitte im Vorzimmer des Bür- germeisters (Telefon 0 22 22 / 945 - 101) vorher telefo- nisch anmelden; damit eine Vorbereitung des Gesprächs gewährleistet werden kann. Störungshotline: Telefon 02227 / 93 20 77 oder www.bornheim.de „Störungsmeldung Straßen- beleuchtung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim Störungsmeldung Wasser und Straßenbeleuchtung Energieberatung Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 19:00 Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag- Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr, Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr, Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr, gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr, Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am 5. 6. 2013 und vorauss. 10. 7. 2013 von 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro pro halbe Stunde Anmeldung bei Frau Domschat Telefon 0 22 22 / 945 - 307 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim 5. Juni 2013 Sport- und Kulturausschuss Mittwoch, 05.06.2013, 18.00 Uhr Fachausschuss „Volkshochschule“ Donnerstag, 06.06.2013, 18:00 Uhr, im VHS-Gebäude, Raum 2, Alter Weiher 2, Roisdorf Umweltausschuss Dienstag, 11.06.2013, entfällt Ausschuss für Verkehr, Planung und Liegenschaften Mittwoch, 12.06.2013, 18:00 Uhr Stadtrat Donnerstag, 13.06.2013 18:00 Uhr Die nächsten Sitzungen Die genannten Sitzungen sind öffentlich und finden im Bornheimer Rathaus, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen (Tagesordnung und Sitzungsunterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Bornheim direkt unter session.stadt-bornheim.de. Ausschreibungen der Stadt Bornheim Aktuelle Ausschreibungen finden Sie auf der städtischen Internetseite unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen, aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Bei der Stadt Bornheim gibt es ab sofort den neu gestalteten Senioren-Ratgeber. Die handliche Broschüre „Wegweiser für Seniorinnen und Senioren“ enthält wichtige Adressen, wert- volle Tipps und alles Wissenswerte z.B. über Tagesstätten, Ge- sangvereine und Sportangebote, aber auch über Themen wie Gehörlosenhilfe, Wohngeld und Pflegeangebote. Der Ratge- ber liegt kostenlos im Rathaus aus. Außerdem kann er unter www.bornheim.de/bildung-soziales/soziale-hilfen-integration- und-senioren/seniorinnen-und-senioren heruntergeladen oder bei Andrea Becker, Zimmer 205, Tel. 02222 / 945-244, angefordert wer- den. Der neue „Wegweiser“ unterscheidet sich in der Gestaltung stark von seinen Vorgängern: In farbigem Druck und handgerechtem Format, mit klarer Struktur, großer Schrift und umfangreichem Informationsgehalt passt er nun noch besser in den Alltag älterer Bornheimerinnen und Bornheimer. Der Beigeordnete und Sozialdezernent Markus Schnapka ist zu- frieden und erklärt: „Bislang hat die Stadt den Senioren-Ratge- ber in Eigenregie herausgegeben, für einen aufwändigen Druck fehlte das Geld. Aber das hat meine Kolleginnen und Kollegen im Fachbereich ‚Soziales´ nicht zufriedengestellt. Sie haben Ange- bote eingeholt, um eine seniorenfreundliche Aufmachung zu rea- lisieren – werbefinanziert und völlig ohne städtische Mittel. Wie man sieht, mit großem Erfolg!“ Auch Helga Frechen, Vorsitzende des Bornheimer Seniorenbei- rats, begrüßt die Neuauflage: „Schon auf den ersten Blick fällt auf, dass der Ratgeber sehr handlich, übersichtlich und benut- zerfreundlich ist. Und ich finde auch die Anzeigen sinnvoll; schließlich sind das alles Angebote, die uns Ältere interessieren.“ Da der „Wegweiser für Seniorinnen und Senioren“ regelmäßig aktualisiert wird, ist Bürgermeister Wolfgang Henseler für Hin- weise, Anregungen und Ergänzungen stets dankbar. Stadt Bornheim präsentiert neu gestalteten Senioren-Ratgeber Leblos und verrottet sehen sie aus – die alten Pappelstümpfe entlang des Rheins, die zum Beispiel den Leinpfad in Hersel säumen. Doch der erste Blick trügt, denn solche Stümpfe wimmeln vor Leben. Ihre Bewohner sind Insek- ten und andere Tiergruppen sowie holzbewohnende Pilze. Allein in Mitteleuropa sind weit über 1.000 Käferarten zumeist als Larven auf Alt- und Totholz angewiesen. Da es in den Wirtschaftswäldern aber immer weniger totes Holz gibt, sind die Be- stände dieser Arten stark zurückgegan- gen. Ein bekannter Vertreter ist der Hirschkäfer, dessen Larven mehrere Jahre lang in totem Laubholz leben, vor allem in Eichen. In den Pappelstümpfen am Herseler Rheinufer wohnt sein enger Verwand- ter, der „Kleine Hirschkäfer“ oder Bal- kenschröter, berichtet Irmgard Mohr, Umwelt-Fachfrau der Stadt Bornheim. Auch seine Verbreitung wird durch den Rückgang von Totholz beein- trächtigt. Alle Arten der Käferfamilie, zu der Hirschkäfer und Balkenschröter ge- hören, sind nach Bundesartenschutz- verordnung besonders geschützt. Da- her dürfen ihre Fortpflanzungs- und Ruhestätten – also auch die Pappel- stümpfe – nicht beschädigt oder zer- stört werden. Der Landschaftsplan weist das Rheinufer zudem als ge- schützten Landschaftsbestandteil aus, in dem das Beseitigen und Be- schädigen von Gehölzen verboten ist, außer aus Gründen der Verkehrssi- cherheit. Dass diese gewahrt ist, da- für sorgt regelmäßig der Stadtbetrieb Bornheim. Das große Krabbeln in Hersel – von außen nicht zu sehen. FOTO: STADT BORNHEIM Viel Leben in totem Holz: Käfer in Pappelstümpfen am Rheinufer Sitzung des Rates der Stadt Bornheim am Donnerstag, 13.06.2013, 18:00 Uhr Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2 Einwohnerfragestunde 3 Entgegennahme der Niederschriften über die Sitzung Nr. 18/2013 vom 21.03.2013 und Nr. 27/2013 vom 25.04.2013 4 Bebauungsplan Wb 16 in der Ortschaft Walberberg; Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlich- keit (VPLA 12.06.2013) 262/2013-7 5 Bebauungsplan Bo 21 in der Ortschaft Bornheim, 1. Änderung – Satzungsbeschluss (VPLA 12.06.2013) 300/2013-7 6 Finanz- und Lastenausgleich im Haushaltsjahr 2013 (GFG 2013) 313/2013-2 7 Sanierung Ratstrakt 319/2013-6 8 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2013 (Eingang 22.05.2013) betr. Kostenrahmenermittlung zur Schaffung einer verkehrssicheren Zufahrt von der Burgunderstraße in Widdig zur L 300 314/2013-9 9 Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2013 betr. Erstellung eines Mietspiegels für die Stadt Bornheim 316/2013-5 10 Mitteilungen mündlich und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 11 Anfragen mündlich Nicht öffentliche Sitzung 12 Vergabe des Auftrags für Rohbauarbeiten an der Kin- dertagesstätte „Lummerland“ Roisdorf 263/2013-1 13 Sachstand zu den Konzessionierungsverfahren Strom und Gas der Stadt Bornheim 303/2013-2 14 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Vorbereitung der Wahl der Erwachsenenschöffinnen und -schöffen für die Amtszeit 01.01.2014 bis 31.12.2018 305/2013-3 15 Mitteilung betr. Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € für den Zeitraum 11.04. bis 22.05.2013 302/2013-1 16 Mitteilungen mündlich und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 17 Anfragen mündlich Bornheim, den 28.05.2013 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Am Donnerstag, 13.06.2013, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, die nächste Sitzung des Rates der Stadt Bornheim mit folgender Tagesordnung statt: TOP Inhalt Vorlage Nr. TOP Inhalt Vorlage Nr. 13_23_Amtsblatt Bornheim:Layout 1 03.06.2013 11:06 Seite 1

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