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Amtsblatt_Nr._33_KW_50.pdf

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Amtsblatt_Nr._27_KW_44.pdf

Aufgrund der §§ 14, 16 und 17 Abs. 2 des Baugesetzbu- ches (BauGB) in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414)) in der derzeit gelten-den Fas- sung und der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Nord-rhein-Westfa- len in der Fassung der Be- kanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW S. 666/ SGV.NRW.2023), zuletzt geän- dert durch Gesetz vom 17. De- zember 2009 (GV. NRW S. 950) hat der Rat der Stadt Bornheim in seiner Sitzung am 30.09.2010 folgende Satzung beschlossen: § 1 Die Geltungsdauer der Ver- änderungssperre für das in § 2 bezeichnete Gebiet in der Ort- schaft Waldorf gemäß Satzung vom 07.11.2007, in Kraft ge- treten am 14.11.2007, mit Sat- zung vom 16.10.2009 um ein Jahr verlängert bis 13.11.2010, wird um ein wei-teres Jahr ver- längert. Die Veränderungssperre tritt somit erst mit der Bekanntga- be des Bebauungsplanes - spä- testens jedoch mit Ablauf des 13.11.2011 außer Kraft. § 2 Die zweite Verlängerung der Veränderungssperre gilt für den Bereich zwischen Blu- menstraße, Sandstraße, Ho- stertstraße, Büttgasse und Schmiedegasse. Auf die bei- liegende Skizze, die Bestand- teil dieser Satzung ist, wird verwiesen. Bekanntmachungs- anordnung Die vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Hinweise: Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung et- waiger Entschädigungsan- sprüche für eingetretene Ver- mögensnachteile durch die Veränderungssperre nach § 18 Abs. 1 BauGB und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlö- schen der Entschädigungsan- sprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hinge- wiesen. Die Verletzung von Verfah- rens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung NW kann gegen diese Satzung, die sonstige ortsrechtliche Be- stimmung oder den Flä-chen- nutzungsplan nach Ablauf ei- nes Jahres seit ihrer Verkün- dung nicht mehr gel-tend ge- macht werden, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigever- fahren wurde nicht durchge- führt, b) die Satzung, die son- stige ortsrechtliche Bestim- mung oder der Flächennut- zungs-plan ist nicht ordnungs- gemäß öffentlich bekannt ge- macht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Ver- fahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und da-bei die verletzte Rechtsvor- schrift und die Tatsache be- zeichnet worden, die den Man- gel ergibt. Gemäß § 215 BauGB werden unbeachtlich 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB be- achtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berück- sichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Ver- hältnis des Bebauungsplanes und des Flächen-nutzungspla- nes und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvor- ganges, wenn sie nicht innerhalb ei- nes Jahres seit Bekanntma- chung des Flächennutzungs- plans oder der Satzung schrift- lich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Ver-letzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Bornheim, den 13.10.2010 gez. Wolfgang Henseler Bürgermeister 3. November 2010 STADT BORNHEIM BÜRGERINFORMATION jeden Montag 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon( 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon( 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Feri- en) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon( 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon( 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon( 02227 / 912070 Fax: 02227 / 912072 E-Mail: jenneberg01 @netcologne.de UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon( 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Bündnis 90 / Die Grünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten regel- mäßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat 16:30 - 18:00 Uhr Erwachsene, Kinder und Jugendliche bereits ab 16:00 Uhr Telefon( 0 22 22 / 945 - 101 verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am 10.11. 2010 und 8.12. 2010 jeweils 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro Anmeldung bei Frau Burchert Telefon( 0 22 22 / 945 - 307 Störungshotline: Telefon( 0180 / 2 11 22 44 oder auf der Internetseite der Stadt Bornheim: „Störungs- meldung Straßenbeleuch- tung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim HallenFreizeitBad Bornheim Defekte Straßenbeleuchtung Energieberatung Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, ( 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr , gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon( 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon( 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 19:00 Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon( 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon( 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon (0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag- Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung mit Friedhofsverwaltung: Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon( 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon( 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon( 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN Erinnerung an Heinrich Böll In Erinnerung an den 25. Todestag von Heinrich Böll werden Günter Lamp- recht und Claudia Amm aus Werken des berühm- ten Schriftstellers und No- belpreisträgers lesen. Die Lesung findet am Sonntag, dem 21.11.2010, um 17:30 Uhr in der Aula der Fran- ziskusschule Bornheim, Beethovenstraße 57, statt. Stadtverwaltung Bornheim wegen Personalversammlung geschlossen Am Montag, 15. Novem- ber 2010, sind die Dienst- stellen der Stadtverwal- tung wegen einer Perso- nalversammlung ab 13:30 Uhr geschlossen. AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN S a t z u n g der Stadt Bornheim vom 13.10.2010 über die Zweite Verlängerung der Veränderungssperre in der Ortschaft Waldorf (Bebauungsplan Wd 53) Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Bornheim Nach der erfolgreichen Einführung der Ehrenamts- karte NRW in der Stadt Bornheim wurden nun die ersten Karten an ehrenamt- lich Tätige ausgegeben. Die Ehrenamtskarte erhalten ehrenamtlich Tätige, die seit wenigstens zwei Jahren im Umfang von mindestens fünf Stunden pro Woche beziehungsweise 250 Stun- den pro Jahr in Bornheim ehrenamtlich tätig sind. Für die Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskar- te gibt es mit dieser Karte viele attraktive Vergünsti- gungen in öffentlichen Ein- richtungen und Geschäften im Stadtgebiet von Born- heim sowie in ganz Nord- rhein-Westfalen. So gibt es zum Beispiel ermäßigten Eintritt in das Hallenfrei- zeitbad Bornheim. Über den Umfang der Vergünsti- gungen kann man sich auf der Internetseite www.eh- rensache.nrw.de informie- ren. Die Antragsunterlagen er- hält man auf der städti- schen Internetseite www.bornheim.de oder im Rathaus-Infocenter der Stadt Bornheim. Die ausge- füllten Anträge sind dem Infocenter (Stadt Bornheim - Infocenter - Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim) zuzusenden. Nach positiv erfolgter Prüfung erhält man dann seine Ehren- amtskarte. Die Ehrenamtskarte NRW ist ein sehr gutes Angebot, um den vielen ehrenamt- lich Tätigen in Vereinen, Hilfs- und Rettungsdien- sten mit einigen Vergünsti- gungen ein wenig zu dan- ken. Amtsblatt Bornheim 44. KW.qxd 29.10.2010 10:16 Seite 1 3. November 2010 STADT BORNHEIM BÜRGERINFORMATION verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Sitzung des Rates der Stadt Bornheim am Donnerstag, dem 11. November 2010, 18:00 Uhr, in der Aula - mittlerer Eingang - der Europaschule Bornheim, Goethestraße 1, 53332 Bornheim B E K A N N T M A C H U N G Nach der Satzung des Was- serverbandes Südliches Vorge- birge in Verbindung mit § 44 des Wasserverbandsgesetzes sind die vom Verband zu be- treuenden Anlagen, Gewässer und Grundstücke mindestens alle drei Jahre durch Schaube- auftragte zu prüfen. Die nächste Verbandsschau findet statt am Mittwoch, den 24.11.2010 Die Teilnehmer treffen sich um 8.30 Uhr an der Nato-Ram- pe in Widdig (kurz vor der Stadtgrenze zu Wesseling-Ur- feld). Bornheim, den 15.10.2010 Wasserverband Südliches Vorgebirge Der Verbandsvorsteher gez. Wolfgang Henseler Der Autor Bernd Rost lebt in Sechtem und begleitet dort seit 1998 eine türkische Fa- milie, die aus Kurdistan stammt und in Deutschland Asyl beantragt. Sein neues Buch ist als Kinderbuch kon- zipiert und zeigt das Leben der Kinder mit ihrer Familie in einem fremden Land. Die Erlebnisse und Wünsche der Kinder im Wechsel zwischen den Kulturen hat er darin ebenso beschrieben wie Er- zählungen der Eltern über ih- re Heimat. Der Text ist in tür- kischer und deutscher Spra- che verfasst und wird bei der Präsentation auch zweispra- chig vorgelesen. Bürgermei- ster Wolfgang Henseler und Beigeordneter Markus Schnapka haben ein Geleit- wort für das Buch verfasst. Angehörige der Familie werden bei der Präsentation anwesend sein. Das Buch erscheint im Ver- lag Media dell’Arte in Köln. Der Autor hält Exemplare zum Verkauf bereit: Preis ca. 13,00 €. Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Geschäftsbereich 10.1. - Stadtbücherei Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim, Tel.: 02222 / 93 85 65, www.stadtbuecherei-bornheim.de Einladung zur Präsentation des Buches Bernd Rost: Kinder in der Fremde Mittwoch, 10. November 2010, 18.00 Uhr,Stadtbücherei Bornheim, Servatiusweg 19-23 Amtsblatt Bornheim 44. KW.qxd 29.10.2010 10:16 Seite 2

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Amtsblatt_Nr._31_KW_48.pdf

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Antrag_fuer_eine_Bordsteinabsenkung_.pdf

(Name, Vorname) (Straße / Haus-Nr.) (PLZ / Wohnort) ( Datum) An die Stadtverwaltung Bornheim Amt 9 - Tiefbau und Straßenverkehr Rathausstraße 2 53332 Bornheim Antrag auf Genehmigung einer Zufahrt/ Bordsteinabsenkung an der öffentlichen Straße Vor meinem Grundstück (Straße, Haus-Nr.) möchte ich den Bordstein an der Straße absenken lassen, um eine Einfahrt zu meiner Garage/meinem Abstellplatz laut beigefügtem Lageplan im Maßstab 1:500 oder 1:1000 zu erhalten, bzw. eine neue Zufahrt zum Grundstück zu errichten. Die Breite der Absenkung/Zufahrt einschl. der erforderlichen Übergangssteine beträgt m. Ein Foto des vorgesehenen Bereiches lege ich bei. Ich bitte, mir die Genehmigung zur Nutzung der städtischen Flächen für eine Zufahrt zu erteilen. Die „Auflagen zur Herstellung einer Zufahrt/Bordsteinabsenkung an der öffentlichen Straße“ auf der Rückseite dieses Antrages habe ich zustimmend zur Kenntnis genommen. (Unterschrift Antragsteller) Für eventuelle Rückfragen Telefonnummer ____________________________ E-Mail Adresse ____________________________ Anlage: - Lageplan - Foto - Angebot der Firma (wenn vorhanden) 1 Auflagen zur Herstellung einer Zufahrt/Bordsteinabsenkung Folgende Bedingungen und Auflagen sind zu beachten: ▪ Die Arbeiten sind von einer Fachfirma, die von der Stadt Bornheim anerkannt ist (siehe beiliegende Liste) durchzuführen. Von der bauausführenden Firma ist vor Ausführung der Arbeiten eine Aufbruchgenehmigung und eine Sperrgenehmigung einzuholen sowie eine Gewährleistung gemäß §13 VOB/B für die Dauer von 5 Jahren ab dem Zeitpunkt der Abnahme zu übernehmen. Diese ist schriftlich zu erklären und mit der Fertigstellungs- anzeige vorzulegen, bzw. wird mit der Aufbruchgenehmigung abverlangt. ▪ Der Antragsteller übernimmt die gesamten Kosten, die im Zusammenhang mit der Anlegung der Gehwegabsenkung entstehen. Hierzu gehören auch die Kosten zur Beseitigung evtl. Bäume oder der Lampen, bzw. deren Ersatzbeschaffung, die Änderung der Straßenmarkierung, das Absenken von Wasser-/Gasschieber, Hydrantenkappen und die Änderung der Schachtabdeckungen. ▪ Im Verkehrsbereich darf kein Aushubboden bzw. Baumaterial gelagert werden. ▪ Der eingereichte Lageplan ist Bestandteil dieser Genehmigung. ▪ Vorhandene Hochbordsteine sind durch neue Rundbordsteine zu ersetzen. Wegen der Struktur der vorhandenen Borde (mit Basaltvorsatz) sind neue Borde gleichen Materials zu verwenden. Diese sind auf 20 cm Betonunterbau und Betonrückenstütze auf Beton C 20/25 (DIN En 206) einzubauen. ▪ Bei Gehwegen mit Betonplattenbelag ist der vorhandene Plattenbelag aufzunehmen und durch Rechteckpflaster 10x20x10cm, Farbe anthrazit, zu ersetzen ▪ Das gleiche gilt bei bituminösen (asphaltierten) Gehwegdecken. Dort ist die Oberflächen- befestigung mittels eines Schneidgerätes zu durchtrennen und der vorhandene Asphalt aufzunehmen und durch Rechteckpflaster 10x20x10cm, Farbe anthrazit, zu ersetzen bzw. durch einen vor Ort abzustimmenden bituminösen Aufbau wiederherzustellen. ▪ Die Zufahrt ist 34cm tief auszuschachten und 20 cm Mineralgemisch 0-45 mm Schotter bzw. Lava einzubauen. ▪ Darauf ist das Rechteckpflaster in 4cm Basaltsplitt 0-8mm nach ZTV P StB fachgerecht im L-Verband zu verlegen und höhengerecht anzugleichen. ▪ Die Querneigung des Gehweges, darf nach Fertigstellung nicht über 6% liegen! ▪ Im Rahmen der Maßnahme ist sicherzustellen, dass die Entwässerung der Zufahrt oder des Stellplatzes auf privatem Grund gewährleistet ist. Es darf kein Oberflächenwasser vom privaten Grundstück auf die Straße geleitet werden. ▪ Beginn und Ende der Baumaßnahme sind der Stadt Bornheim anzuzeigen.

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KW_46_Hanft_Alters-_und_Ehejubilaeen_Antwort.pdf

Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christian.mandt@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 18.11.2025 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Übermittlung von Daten an die Ortsvorsteher zu Alters- und Ehejubiläen“ Sehr geehrter Herr Hanft, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 12.11.2025 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich die Gesetzesgrundlage zum offenkundigen Verbot der Übermittlung von Daten an die OV’s im Einzelnen dar? Antwort 1: Nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes hat eine betroffene Person das Recht, der Über- mittlung ihrer Daten nach § 50 Abs. 2 BMG zu widersprechen, sog. Übermittlungssperre. Frage 2: Welchen Spielraum sieht die Verwaltung den OV’s als Ehrenbeamten diese Daten weiter über- mitteln zu können? Antwort 2: Hinsichtlich einer Datenübermittlung trotz bestehender Übermittlungssperre gibt es kein Ermes- sen. Besteht eine Übermittlungssperre hinsichtlich Ehe- und Altersjubiläen, ist eine Datenverar- beitung zu diesem Zweck unzulässig und rechtswidrig. Frage 3: Teilt die Verwaltung die Einschätzung, dass mit einer Fragebogenaktion bei verschiedenen An- lässen keine annähernd umfassende Erfassung der Alters- und Ehejubiläen erreicht werden kann und die OV’s dabei in Bezug auf die Gleichbehandlung aller Jubilare vor erhebliche Probleme gestellt werden? Antwort 3: Durch die erwähnte „Fragebogenaktion“ soll keine umfassende Erfassung der Ehe- und Altersju- biläen erfolgen. Vielmehr soll den Personen, die eine Gratulation zu ihrem Ehe- oder Altersjubilä- um wünschen, die Möglichkeit gegeben werden, eine Übermittlungssperre im Melderegister auf möglichst einfachem Wege löschen zu lassen. Probleme hinsichtlich einer Gleichbehandlung aller Jubilare sieht die Stadtverwaltung vor der Tatsache, dass Personen mit und ohne Übermitt- lungssperre aufgrund der geltenden Rechtslage unterschiedlich zu behandeln sind, nicht. Herrn Wilfried Hanft - 2 - Frage 4: Welche anderen Möglichkeiten sieht die Verwaltung künftig den OV‘s eine möglichst voll- ständige Erfassung der Alters- und Ehejubiläen zu ermöglichen? Antwort 4: Keine. Die Stadtverwaltung wird sich an die geltende Rechtslage halten. Mit freundlichen Grüßen (Christian Mandt) Bürgermeister Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christian.mandt@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 18.11.2025 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Übermittlung von Daten an die Ortsvorsteher zu Alters- und Ehejubiläen“ Sehr geehrter Herr Hanft, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 12.11.2025 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich die Gesetzesgrundlage zum offenkundigen Verbot der Übermittlung von Daten an die OV’s im Einzelnen dar? Antwort 1: Nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes hat eine betroffene Person das Recht, der Über- mittlung ihrer Daten nach § 50 Abs. 2 BMG zu widersprechen, sog. Übermittlungssperre. Frage 2: Welchen Spielraum sieht die Verwaltung den OV’s als Ehrenbeamten diese Daten weiter über- mitteln zu können? Antwort 2: Hinsichtlich einer Datenübermittlung trotz bestehender Übermittlungssperre gibt es kein Ermes- sen. Besteht eine Übermittlungssperre hinsichtlich Ehe- und Altersjubiläen, ist eine Datenverar- beitung zu diesem Zweck unzulässig und rechtswidrig. Frage 3: Teilt die Verwaltung die Einschätzung, dass mit einer Fragebogenaktion bei verschiedenen An- lässen keine annähernd umfassende Erfassung der Alters- und Ehejubiläen erreicht werden kann und die OV’s dabei in Bezug auf die Gleichbehandlung aller Jubilare vor erhebliche Probleme gestellt werden? Antwort 3: Durch die erwähnte „Fragebogenaktion“ soll keine umfassende Erfassung der Ehe- und Altersju- biläen erfolgen. Vielmehr soll den Personen, die eine Gratulation zu ihrem Ehe- oder Altersjubilä- um wünschen, die Möglichkeit gegeben werden, eine Übermittlungssperre im Melderegister auf möglichst einfachem Wege löschen zu lassen. Probleme hinsichtlich einer Gleichbehandlung aller Jubilare sieht die Stadtverwaltung vor der Tatsache, dass Personen mit und ohne Übermitt- lungssperre aufgrund der geltenden Rechtslage unterschiedlich zu behandeln sind, nicht. Herrn Wilfried Hanft - 2 - Frage 4: Welche anderen Möglichkeiten sieht die Verwaltung künftig den OV‘s eine möglichst voll- ständige Erfassung der Alters- und Ehejubiläen zu ermöglichen? Antwort 4: Keine. Die Stadtverwaltung wird sich an die geltende Rechtslage halten. Mit freundlichen Grüßen (Christian Mandt) Bürgermeister

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Fertigstellungsanzeige_Bordsteinabsenkung_01.pdf

Bitte nach der Fertigstellung per Post oder per Mail an fertigmeldungen@stadt-bornheim.de zurücksenden! An die Stadtverwaltung Bornheim Rathausstraße 2 9.1 Tiefbau und Straßenverkehrsamt 53332 Bornheim Betrifft: Bordsteinabsenkung Name und Anschrift des Antragstellers: Örtlichkeit der Absenkung: Die o. a. Borsteinabsenkung wird nicht ausgeführt ist bereits ausgeführt worden Unterschrift des Antragstellers: Kontrolle Straßenmeister am: Es wurden keine Mängel festgestellt. Es wurden folgende Mängel festgestellt: Erneute Kontrolle am: Mängel beseitigt: Ort, Datum: Bornheim, mailto:fertigmeldungen@stadt-bornheim.de Bitte nach der Fertigstellung per Post oder per Mail an fertigmeldungen@stadt-bornheim.de zurücksenden! An die Stadtverwaltung Bornheim Rathausstraße 2 9.1 Tiefbau und Straßenverkehrsamt 53332 Bornheim Betrifft: Bordsteinabsenkung Name und Anschrift des Antragstellers: Örtlichkeit der Absenkung: Die o. a. Borsteinabsenkung wird nicht ausgeführt ist bereits ausgeführt worden Unterschrift des Antragstellers: Kontrolle Straßenmeister am: Es wurden keine Mängel festgestellt. Es wurden folgende Mängel festgestellt: Erneute Kontrolle am: Mängel beseitigt: Ort, Datum: Bornheim, mailto:fertigmeldungen@stadt-bornheim.de

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9. November 2011 SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim jeden Montag 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Fe- rien) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon 02227 / 912070 Fax: 02227 / 912072 E-Mail: jenneberg01 @netcologne.de UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Internet: www.gruene-born- heim.de Bündnis 90 / Die Grünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten re gel mä ßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat 16:30 - 18:00 Uhr Erwachsene, Kinder und Jugendliche bereits ab 16:00 Uhr Telefon 0 22 22 / 945 - 101 Störungshotline: Telefon 0180 / 2 11 22 44 oder auf der Internetseite der Stadt Bornheim: „Störungsmeldung Straßenbe- leuchtung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim Defekte Straßenbeleuchtung Energieberatung Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 19:00 Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag- Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr, Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr, Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr, gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr, Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am am 09.11.2011 und 14.12.2011, jeweils 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro Anmeldung bei Frau Burchert Telefon 0 22 22 / 945 - 307 Ausschuss für Verkehr, Planung und Liegenschaften, Mittwoch, 09.11.2011, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Integrationsrat, Donnerstag, 10.11.2011, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Raum 904, Rathausstraße 2, Roisdorf Umweltausschuss, Dienstag, 15.11.2011, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Stadtrat, Donnerstag, 17.11.2011, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Rats- saal, Rathausstraße 2, Roisdorf Die nächsten Sitzungen AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Weitere Informationen (Tageordnung und Sitzungsunterlagen) finden Sie auf der Internet-Seite der Stadt Bornheim direkt unter http://session.stadt-bornheim.de/bi/infobi.php. Sitzung des Rates der Stadt Bornheim am Donnerstag, 17.11.2011, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2 Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2 Einwohnerfragestunde 3 Entgegennahme der Niederschrift über die Sitzung Nr. 47/2011 vom 29.09.2011 4 Rahmenplanung Sechtem-Ost; Vorstellung der Varian- ten; Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung 303/2011-7 5 Bebauungsplan Bo 10 in der Ortschaft Bornheim; Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 452/2011-7 6 2. Ergänzung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Brenig; Beschluss zur Einleitung des Verfah- rens und zur Öffentlichkeitsbeteiligung 453/2011-7 7 Bebauungsplan Wb 16 in der Ortschaft Walberberg; Einleitungsbeschluss 449/2011-7 8 Bebauungsplan Nr. 206 - 3. Änderung in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses von 2005 484/2011-7 9 Bebauungsplan Nr. 206 - 3. Änderung und 1. Erweite- rung in der Ortschaft Hersel, Einleitungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 485/2011-7 10 Bebauungsplan Ro 15 in der Ortschaft Bornheim und Roisdorf; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 3. Änderung und Unterrichtung der Öffentlichkeit 488/2011-7 11 Erweiterung der Satzungen im Ortsteil Kardorf im Be- reich Altenberger Gasse 492/2011-7 12 Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushalts- jahr 2008, Beschluss über die Behandlung des Jahres- fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters 464/2011-2 13 Jahresabschluss und Lagebericht des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010 332/2011-BL 14 Jahresabschluss und Lagebericht des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010 333/2011-BL 15 Anzeigeverfahren betr. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bornheim über die Anstalt des öffent- lichen Rechts "Stadtbetrieb Bornheim" 508/2011-1 16 Gründung einer städtischen Gesellschaft - Stadtwerke GmbH 516/2011-1 17 Antrag der FDP Fraktion vom 21.06.2011 betr. 2. Sat- zung zur Änderung der Satzung der Stadt Bornheim zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a LWG NRW vom 06.10.2010 302/2011-BL 18 Antrag der FDP-Fraktion vom 26.09.2011 betr. kommu- nalpolitisches Schüler-Praktikum 451/2011-1 19 Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2011 betr. Gemein- definanzierungsgesetz 2012 - ein herber Rückschlag für die Konsolidierung des Haushaltes 497/2011-2 20 Mitteilungen mündlich 21 Anfrage der UWG/Forum-Fraktion vom 26.10.2011 betr. Einsatz von Bundesfreiwilligendienstleistenden 498/2011-1 22 Anfragen mündlich Nicht öffentliche Sitzung 23 Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gewer- begebiet in Roisdorf, Rosental 468/2011-7 24 Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € für den Zeitraum 10.09.2011 - 26.10.2011 499/2011-1 25 Mitteilungen mündlich 26 Anfragen mündlich Bornheim, den 03.11.2011 STADT BORNHEIM gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Bekanntmachung Am Donnerstag, 17.11.2011, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, die nächste Sitzung des Rates der Stadt Bornheim mit folgender Tagesordnung statt: Top Inhalt Vorlage Nr. Top Inhalt Vorlage Nr. Ausstellung im Bornheimer Rathaus In der Zeit vom 14.11.2011 bis 18.11.2011 wird im Bornheimer Rathaus die Ausstellung „… und ich tanze durch die Nacht“ ge- zeigt. Die Ausstellungseröffnung mit umfangreichem Rahmen- programm wird am Mittwoch, dem 16.11.2011 um 17:30 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses, Rathausstraße 2, Bornheim statt- finden. Die Frauenberatungsstelle Neuss hat diese Ausstellung entwik- kelt und zusammengestellt. In 14 Stationen wird die Dynamik ei- ner Gewaltbeziehung bildlich und textlich beschrieben. Mit Hilfe des Symbols der „roten Schuhe“, die sich in unterschiedlichsten Formen in den 14 Stationen wieder finden, wird der Weg von der großen Liebe über Mechanismen von Kontrolle und Macht, hin zu Mut und Freiheitsdrang aufgezeigt. Ziel der Ausstellung ist es, in der Öffentlichkeit über die Dyna- mik von Gewaltbeziehungen zu informieren und Vorurteilen ent- gegenzuwirken. Jede/Jeder ist herzlich eingeladen, die Ausstellung zu besu- chen. Weitere Informationen gibt es bei der Gleichstellungsbeauf- tragten der Stadt Bornheim, Heike Blank, Tel. 02222/945-240. “... und ich tanze durch die Nacht” Pflanzaktion auf Bornheimer Kinder- und Hochzeitswiese Am Samstag, dem 19.11.2011 ist es wieder soweit: Ab 11:00 Uhr findet auf der städtischen Wiese bei Rösberg die traditionelle Pflanz- aktion statt. Dort können Familien Bäume pflanzen, um in ihrem Le- ben ein Zeichen zu setzen. Ursprünglich wurden die Bäume zur Geburt oder zur Hochzeit gepflanzt. Doch die Anlässe sind vielfältig. So wurden im Laufe der Zeit auch zur Freundschaft, als Dankbarkeit oder zum Anden- ken an Verstorbene Bäume gepflanzt. Damit setzen die Beteilig- ten ein dauerhaftes Zeichen für etwas, das in ihrem Leben be- sonders wichtig ist. Mittlerweile ist es voll gewor- den auf der Rösberger Kinder- und Hochzeitswiese, so dass vorerst die letzte Pflanzaktion dieser Art dort stattfindet. Seit 12 Jahren stellt die Stadt Born- heim den Bürgern geeignete Grundstücke zur Bepflanzung zur Verfügung, die im Rahmen des Ausgleichs für Eingriffe durch Baumaßnahmen erwor- ben wurden. Inzwischen ist die Pflanzaktion zur alljährlichen Tradition geworden. Wer in diesem Jahr noch einen Obstbaum zu einem besonderen Anlass pflanzen möchte, kann sich bis zum 10.11.2011 bei Manuela Burchert von der Stabsstelle Umwelt und Agenda der Stadt Bornheim unter Tel. 02222/945-307 oder per E-Mail: manuela.burchert@stadt- bornheim.de melden und informieren. Außer einem einmaligen Betrag von 50 € fallen für die Pflan- zenden keine weiteren Kosten an. Vorerst letzte Gelegenheit - Anmeldefrist: 10.11.2011 Weihnachts- Wunschbaum-Aktion 2011 Die Vorbereitungen für die seit vier Jahren vom Fachbe- reich Soziale Hilfen, Integra- tion und Senioren der Stadt Bornheim durchgeführte Weihnachts-Wunschbaum-Ak- tion laufen bereits auf Hoch- touren. Über die Leitungen der Einrichtungen (Grundschulen, Lebeka und städtische Kinder- gärten) werden die Wünsche gesammelt. Der Startschuss für die dies- jährige Aktion ist bereits ter- miniert. Ab Freitag, 18. No- vember 2011 erstrahlt erneut ein bunt geschmückter Weihnachts-Wunschbaum im Foyer des Bornheimer Rat- hauses. In diesem Jahr kön- nen mit der Wunschaktion 235 anonyme Kinderwünsche aus bedürftigen Familien er- füllt werden. Bürgermeister Wolfgang Henseler ruft bereits heute auf, die Aktion zu unterstüt- zen und nach Kräften mitzu- wirken. Fairtrade-Stadt Bornheim Auf Einladung des Bürger- meisters trafen sich am 19. Oktober rund 20 engagierte Bürgerinnen und Bürger, um den nächsten Schritt auf dem Weg zur Fairtrade-Stadt zu machen, nämlich die Grün- dung einer Lenkungsgruppe. Der Bürgermeister war im April vom Rat beauftragt wor- den, gemeinsam mit den Bornheimerinnen und Born- heimern die Voraussetzungen für das Fairtrade-Siegel zu schaffen. Nach dem notwen- digen Ratsbeschluss kann nun der zweite Erfolg gemeldet werden, die Lenkungsgruppe hat sich gegründet. Sieben engagierte Bürgerinnen und Bürger sind bereit, diese Auf- gabe zu übernehmen. Es wur- den die Schwerpunkte Einzel- handel/Gastronomie, Schulen, Kirchen, Medien und Rat/Verwaltung gebildet. Der Leiter der städtischen Stabs- stelle Umwelt und Agenda, Dr. Wolfgang Paulus, wird für die Stadtverwaltung vertreten sein und den organisatori- schen Anker bilden. In der nächsten Zeit werden Infor- mationen aus den Schwer- punktbereichen zusammen- getragen bzw. Unternehmen und Institutionen zum Mitma- chen bewegt, um die Siegel- kriterien erfüllen zu können. Die Lenkungsgruppe trifft sich wieder am Mittwoch, dem 23.11.2011, um 19:30 Uhr, im Rathaus Bornheim, Raum 901. Bürgermeister Wolfgang Henseler weist dar- auf hin, dass der Prozess zur Zertifizierung als Fairtrade- Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger offen ist und offen bleibt. Wer ihn unterstützen möchte, ist herzlich eingela- den. Auftakt gelungen Zentrale Gedenkveranstaltung am 10.11.2011 in Hersel Am 10. November 1938 er- eigneten sich im Zuge der Po- grome gegen die jüdische Be- völkerung auch in Bornheim Zerstörungen und Plünderun- gen jüdischen Eigentums. Die Bornheimer Synagoge wurde Opfer eines Brandanschlags. Diese Vorfälle waren der Auf- takt zur späteren Verschlep- pung und Ermordung der Bornheimer Juden. Das mehrere Jahrhunderte währende jüdische Leben in unseren Ortschaften an Rhein und Vorgebirge wurde voll- ständig vernichtet. Ein Ver- drängen und Vergessen dieser unfassbaren Gräueltaten soll es in Bornheim nicht geben. Es soll sich entschieden jeder Form der Ausgrenzung ent- gegengesetzt werden und es soll sich für ein respektvolles Miteinander aller Menschen eingesetzt werden. Aufgabe ist es, wachsam zu bleiben, damit sich die furchtbaren Ereig- nisse von damals niemals wiederholen können. Aus diesem Grunde veran- staltet die Stadt Bornheim am Donnerstag, dem 10. Novem- ber 2011, um 19:30 Uhr in die- sem Jahr in der Herseler Pfarr- kirche St. Ägidius ein gemein- sames Gedenken. Zuvor findet um 19:00 Uhr am ehemaligen jüdischen Bet- haus in Hersel, Rheinstraße 117 (jetzt Feuerwehrgeräte- haus), eine Zusammenkunft in Erinnerung an die Opfer statt. Von dort aus ist der gemeinsa- me Gang zur Pfarrkirche vor- gesehen. Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bornheim sind herz- lich eingeladen, an der Veran- staltung teilzunehmen und so den Opfern ein ehrendes An- denken zu bewahren. Vierte Weihnachts-Wunschbaum-Aktion im Rathaus der Stadtverwaltung Bornheim SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim

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23. November 2011 SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN jeden Montag 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Fe- rien) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon 02227 / 912070 Fax: 02227 / 912072 E-Mail: jenneberg01 @netcologne.de UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Internet: www.gruene-born- heim.de Bündnis 90 / Die Grünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten re gel mä ßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat 16:30 - 18:00 Uhr Erwachsene, Kinder und Jugendliche bereits ab 16:00 Uhr Telefon 0 22 22 / 945 - 101 Störungshotline: Telefon 0180 / 2 11 22 44 oder auf der Internetseite der Stadt Bornheim: „Störungsmeldung Straßenbe- leuchtung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim Defekte Straßenbeleuchtung Energieberatung Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 19:00 Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag- Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr, Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr, Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr, gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr, Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am am 14.12.2011 und 11.01.2012, jeweils 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro Anmeldung bei Frau Burchert Telefon 0 22 22 / 945 - 307 Sport- und Kulturausschuss, Mittwoch, 23.11.2011, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Donnerstag, 24.11.2011,18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Fachausschuss „Volkshochschule“, Dienstag, 29.11.2011, 18:00 Uhr, VHS-Gebäude, Raum 1, Alter Weiher 2, Roisdorf Verwaltungsrat des Stadtbetriebs Bornheim -AöR-, Dienstag, 29.11.2011, 18:00 Uhr, Stadtbetrieb Bornheim, Sozialraum (Raum 8), Donnerbachweg 15, Waldorf Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel, Mittwoch, 30.11.2011, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Jugendhilfeausschuss, Donnerstag, 01.12.2011, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Die nächsten Sitzungen Weitere Informationen (Tageordnung und Sitzungsunterlagen) finden Sie auf der Internet-Seite der Stadt Bornheim direkt unter http://session.stadt-bornheim.de/bi/infobi.php. Vierte Satzung zur Änderung der Satzung vom 25.09.1998 des Wasserverbandes Südliches Vorgebirge Die Verbandsversammlung des Wasserverban- des Südliches Vorgebirge hat in ihrer Sitzung am 28.09.2011 gemäß §§ 47 und 58 des Geset- zes über Wasser- und Bodenverbände -Wasser- verbandsgesetz - WVG - vom 12.02.1991 -BGBl. Seite 405- in der zurzeit gültigen Fassung be- schlossen, die am 25.09.1998 im Amtsblatt der Stadt Bornheim und im Amtsblatt für die Ge- meinde Alfter veröffentlichte Satzung des Was- serverbandes Südliches Vorgebirge, zuletzt ge- ändert durch die Dritte Satzung zur Änderung der Satzung vom 25.09.1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Bornheim am 15.12.2010 und im Amtsblatt für die Gemeinde Alfter am 18.12.2010, wie folgt zu ändern: Artikel 1 1. In § 8, Satz 3 Nr. 4 werden nach "die Bestel- lung" die Worte "und Abberufung" eingefügt. 2. In § 11, Abs. 1 werden die Worte "auf die Dauer von fünf Jahren" gestrichen. Artikel 2 Diese Satzung tritt am 28.09.2011 in Kraft. Vorstehende „Vierte Satzung zur Änderung der Satzung des Wasserverbandes Südliches Vor- gebirge“ vom 25.09.1998 wurde von mir am 08.11.2011 gemäß § 58 Abs. 2 des Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände (Wasserver- bandsgesetz - WVG) aufsichtsbehördlich ge- nehmigt und wird hiermit öffentlich bekannt ge- macht. Siegburg, den 08.11.2011 Az.: 66.02-03.73.03/2010- 2628/Be Rhein-Sieg-Kreis Der Landrat als untere staatli- che Verwaltungs- behörde Im Auftrage gez. Schwarz Umweltdezernent AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Öffentliche Bekanntmachung Anmeldung in den Kinderta- geseinrichtun- gen für das Betreuungsjahr 2012/2013 Eltern mit Kindern im Stadtge- biet Bornheim, die für das kom- mende Kindergartenjahr ab 01.08.2012 an einem Betreu- ungsplatz in einer der Bornhei- mer Kindertageseinrichtungen interessiert sind, sollten bis 30.11.2011 ihre Anmeldungen in den entsprechenden Betreu- ungseinrichtungen vorliegen haben. Eine Anmeldung kann direkt in der Einrichtung erfol- gen. Anmeldeformulare erhal- ten Sie ebenfalls vor Ort. Wer sein Kind bis jetzt noch nicht angemeldet hat, sollte sich am besten gleich mit der Tages- einrichtung seiner Wahl in Ver- bindung setzen und dort die wichtigsten Informationen zur Einrichtung, zur pädagogischen Arbeit und der aktuellen Platzsi- tuation erfragen. Eine Übersicht aller Kinderta- geseinrichtungen im Stadtge- biet und wichtige Fragen rund um den Betreuungsplatz kön- nen auch auf der Internetseite der Stadt Bornheim unter www.bornheim.de unter dem Hauptmenüpunkt Kinder / Ju- gend, Bildung & Soziales und hier unter dem Menüpunkt Kin- dertageseinrichtungen, Kinder- tagespflege abgerufen werden. Dort finden Sie auch die ent- sprechenden Ansprechpartner in den Einrichtungen und Ihrem Jugendamt. Alle Kinder und Mitarbei- ter(innen) der Kindertagesein- richtungen freuen sich auf neue Gesichter und heißen kleine und große Menschen für das neue Betreuungsjahr schon jetzt herz- lich willkommen. Nutzen Sie als Eltern frühzeitig die Möglichkeit der ganzheit- lichen Entwicklungsförderung Ihres Kindes in einer Kinderta- geseinrichtung. Ihr Kind wird es Ihnen später danken! Weihnachts-Wunschbaum-Aktion 2011 Mit dem Anbringen von Kinderwünschen an den Weihnachts-Wunschbaum im Bornheimer Rathaus hat Bürgermeister Wolfgang Henseler am 18. November die diesjährige Aktion zum vierten Mal eröffnet. Beim Schmücken wurde er unterstützt von Kindern aus der Grundschule Bornheim. Nicht immer ist es für Eltern möglich Wünsche zu erfüllen, weil der Geldbeutel der Familie nur für das Nötigste reicht. Deshalb soll auch in die- sem Jahr mit der Weihnachts-Wunschbaum-Ak- tion bedürftigen Familien geholfen werden, ei- nen Herzenswunsch ihrer Kinder zu erfüllen. Die Aktion wird durchgeführt von Andrea Becker, Fachbereich Soziale Hilfen, Integra- tion und Senioren. Auch in diesem Jahr wird die Weihnachts- Wunschbaum-Aktion von der Bornheimer Bür- gerstiftung unterstützt. Sie spendete den gro- ßen Weihnachtsbaum, der in diesem Jahr mit 230 Bornheimer Kinderwünschen geschmückt werden konnte. Ebenfalls fand die Aktion in die- sem Jahr Unterstützung durch eine Geldspende von der Aktion „Tor für Tor“ Hilfe für Andere. Von dieser Spende werden Süßigkeiten für die Kinder gekauft. Jetzt warten die Weihnachtswünsche darauf „gepflückt“ zu werden. Die Besucher des Born- heimer Rathauses können sich ab sofort einen oder mehrere Wunschzettel vom Baum nehmen und so Wunschpate werden. Die Wunschzettel sind nummeriert, so dass gewährleistet ist, dass jedes Geschenk auch das richtige Kind erreicht. Die Wünsche sollen den Betrag von 20 bis 25 € nicht überschreiten. Das Geschenk soll unverpackt bis zum 9. De- zember im Rathaus, Zimmer 205 abgegeben werden. Bei der Weihnachts-Wunschbaum-Ak- tion wird die Anonymität der Familien gewahrt. Rückfragen werden gerne unter der Rufnum- mer 02222/945-244 beantwortet. Bürgermeister Henseler nahm gemeinsam mit Frau Becker nach dem Schmücken als Erster ei- nen der Wünsche ab, um diesen zu erfüllen. Beide wünschen sich, wie in den Vorjahren, ei- ne rege Beteiligung. 4. Aktion „Weihnachts-Wunschbaum“ im Bornheimer Rathaus: Werden Sie Pate für einen Kin- derwunsch! Start des Kartenvorverkaufs zum Tollitätentreff 2012 Für die größte Karnevalssitzung in der Stadt Bornheim – den „Tollitätentreff“ – können ab sofort Eintrittskarten erworben werden. Auch als Geschenk sind diese gut geeignet, um ande- ren damit eine Freude zu machen. Der von der Stadt Bornheim organisierte und ausgerichtete Tollitätentreff findet zum nun- mehr 44. Mal in der 800 Personen fassenden Rheinhalle Hersel am Dienstag, dem 7. Febru- ar 2012, um 19:00 Uhr, statt. Die Karten können im Rathaus zum Stückpreis von 20 € erworben werden. Ein sehr günstiger Preis, wenn man auf das tolle Programm blickt. Dies kann sich wirklich sehen und hören lassen: Einmarsch des Elferrates mit der Kapelle Snow- bird, Einzug der Tollitäten. Folgende Pro- grammpunkte schließen sich an: Höppemötzjer, Kölsche Schutzmann, Wicky Junggeburth, De Huusmeister vom Bundesdaach, Jan van Werth, 3 Colonias, Botzedresse und Querbeat. Ein be- sonderer Höhepunkt wird die Vorstellung der Bornheimer Tollitäten der Session 2011/2012 sein. Informationen zum Tollitätentreff 2012 gibt es bei der Stadtverwaltung Bornheim unter der Te- lefonnummer 02222/945-212 (Frau Schuma- cher). verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Verpachtung Gastronomie „Aquarius“ im HallenFreizeit- Bad Die Gastronomie "Aquarius" im HallenFreizeitBad Bornheim wird zum 1. Januar 2012 neu ver- pachtet. Während der Freibad- saison steht ein Außenimbiss zu- sätzlich oder alternativ zur Verfü- gung. Interessent(inn)en sollten über hinreichende Erfahrung in der Schwimmbadgastronomie verfügen. Die umsatzabhängige Pacht mit Sockelbetrag sowie Nebenkostenvorauszahlungen werden jährlich abgerechnet. Die Pachtdauer beträgt zunächst ein Jahr mit dem Ziel einer mehrjäh- rigen Verlängerung. Weitere In- formationen erhalten Sie bei Frau Giersberg telefonisch unter 02222/9916220 (montags bis donnerstags erreichbar).

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26. Oktober 2011 SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim jeden Montag 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Fe- rien) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon 02227 / 912070 Fax: 02227 / 912072 E-Mail: jenneberg01 @netcologne.de UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Internet: www.gruene-born- heim.de Bündnis 90 / Die Grünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten re gel mä ßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat 16:30 - 18:00 Uhr Erwachsene, Kinder und Jugendliche bereits ab 16:00 Uhr Telefon 0 22 22 / 945 - 101 Störungshotline: Telefon 0180 / 2 11 22 44 oder auf der Internetseite der Stadt Bornheim: „Störungsmeldung Straßenbe- leuchtung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim Defekte Straßenbeleuchtung Energieberatung Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 19:00 Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag- Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr, Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr, Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr, gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr, Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am am 09.11.2011 und 14.12.2011, jeweils 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro Anmeldung bei Frau Burchert Telefon 0 22 22 / 945 - 307 Rechnungsprüfungsausschuss, Dienstag, 08.11.2011, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Raum 904, Rathausstraße 2, Roisdorf Ausschuss für Verkehr, Planung und Liegenschaften, Mittwoch, 09.11.2011, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Die nächsten Sitzungen AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Bebauungsplan Se 50 in der Ortschaft Sechtem / Beschluss zur Aufstellung Bekanntmachung Aufgrund § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fas- sung hat der Rat der Stadt Bornheim am 29.09.2011 die Aufstellung des Bebauungs- planes Se 50 in der Ortschaft Sechtem beschlossen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren oh- ne Durchführung einer Um- weltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der Bebauungsplan umfasst einen Bereich zwischen Kämp- chenweg, Linowskistraße, Lüddigstraße und Pickelsgas- se. Auf die beiliegende Über- sichtsskizze, die den Bebau- ungsplanbereich grob dar- stellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 17.10.2011 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler Bürgermeister Bekanntmachung Betrifft: Aufruf von Reihengräbern auf den Friedhöfen der Stadt Bornheim Auf allen Friedhöfen der Stadt Bornheim endet am 31.12.2011 das Nutzungsrecht an Reihen- gräbern, in denen bis einschließlich 1991 Ver- storbene nach dem 5. Lebensjahr und bis ein- schließlich 1996 Verstorbene bis zum 5. Le- bensjahr bestattet worden sind. Die Verfügungsberechtigten der aufgerufenen Gräber werden gebeten, gemäß § 23 Abs. 2 der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bornheim vom 09.12.2009 bis zum 31.03.2012 die Grab- male, sonstige bauliche Anlagen sowie Einfas- sungen zu entfernen und die Grabstätten zu räumen. Nicht fristgerecht entfernte Grabauf- bauten und Gewächse gehen gemäß § 23 Abs. 2 der Friedhofssatzung entschädigungslos in das Eigentum der Stadt Bornheim über. Die abzu- räumenden Reihengräber werden außerdem durch besondere Hinweisschilder auf den Grab- stätten gekennzeichnet. Ab 01.04.2012 werden die oben bezeichneten Gräber durch den Stadtbetrieb Bornheim -ko- stenfrei- geräumt. Ihre Rechte Gegen diesen Aufforderung können Sie vor dem Verwaltungsgericht Köln, Appellhofplatz, 50667 Köln, innerhalb eines Monats nach Be- kanntgabe des Verwaltungsaktes schriftlich oder zur Niederschrift beim Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichts Klage erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebe- gehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienen- den Tatsachen und Beweismittel sollen angege- ben, die angefochtene Verfügung soll in Ur- schrift oder in Abschrift beigefügt werden. Bornheim, den 12.10.2011 -Der Vorstand- gez. Rehbann Grabschmuck ohne Kunststoff Stadt erinnert an Bestimmungen der Friedhofs- satzung Im Vorfeld von Allerheiligen erinnert der Umweltbeauftrag- te der Stadt Bornheim daran, dass der Grabschmuck auf den Bornheimer Friedhöfen nur aus kompostierbaren Materia- lien bestehen darf. Lediglich für Grabvasen und Markie- rungszeichen ist Kunststoff zu- lässig. Die Bornheimer Fried- hofssatzung enthält diese Be- stimmung, damit die Fried- hofsabfälle problemlos kom- postiert werden können. Aus Umweltschutzgründen ist es außerdem nicht gestattet, che- mische Pflanzenschutz- und Unkrautbekämpfungsmittel bei der Grabpflege zu verwen- den. In der Trauerfloristik gibt es seit Jahren für praktisch alle dort verwendeten Kunststoffe verrottbare Ersatzmaterialien, so dass vollständig kompostier- barer Grabschmuck auch er- hältlich ist. Eventuelle Kunst- stoffanteile sind aber oft nicht auf den ersten Blick erkennbar. Deshalb bittet die Bornheimer Umwelt-Fachfrau Irmgard Mohr die Bürgerinnen und Bürger, sich beim Kauf von Grabschmuck für Allerheiligen zu vergewissern, dass er wirk- lich frei von Kunststoffen ist. Dazu gibt es auch ein Informa- tionsblatt der Stadt Bornheim, das auf den städtischen Inter- netseiten veröffentlicht ist und in Papier bei Irmgard Mohr an- gefordert werden kann (Um- welttelefon: 02222/945-310). Eigentlich schließt die Satzung auch Grableuchten mit Kunst- stoffhülle aus. Als Alternative gibt es Grableuchten aus rotem Glas. Sie sind jedoch im Han- del nicht immer erhältlich, zu- dem kann die Wiederbefüllung aufgrund von Wachsresten umständlich sein. Daher duldet die Stadt die Verwendung von Einwegleuchten mit Kunst- stoffhülle. Sie bittet aber drin- gend darum, die ausgebrann- ten Hüllen nicht mit den Grün- abfällen wegzuwerfen, son- dern sie in die Abfallbehälter für sonstigen Müll zu werfen. Igel nur im Notfall “einkellern” Mit Katzenfutter zum Winterspeck verhelfen Mit dem abnehmenden Tageslicht und kühleren Temperaturen sind die Igel wieder auf der Suche nach einem geschützten Quartier für den Winterschlaf, den sie spätestens im November antreten. Ihr laub- gepolstertes Winternest richten sie gerne in Komposthaufen ein, die mit Reisig und Schnittresten gespickt sind, oder unter einem Holz- haufen. In liegen gelassenem Laub können sie nach Insekten und Schnecken stöbern. Daher sollte der herbstliche Gartenputz nicht zu gründlich ausfallen. Gut gemeinte Versuche, den stachligen Vierbeinern im Haus über den Winter zu helfen, können ohne das nötige Wissen über artgerech- te Pflege schlimme Folgen haben. So verbrauchen Igel im Winter- schlaf schon in Räumen mit mehr als 6°C zuviel Energie und werden geschwächt. Mit dem Einrichten einer Futterstelle kann man jetzt jun- gen Igeln vor dem Winterschlaf helfen, ohne sie ins Haus zu holen. Ein abendliches Schälchen Katzenfutter hilft, die kleinen Bäuche zu füllen, so dass auch im Spätsommer geborene Igel noch tüchtig zule- gen können. Mit etwa 500 Gramm Körpergewicht Anfang November hat ein Jungtier eine gute Chance, den ersten Winterschlaf aus eige- ner Kraft zu überstehen. Verletzte, kranke und hilflose Igel dürfen ins Haus geholt werden, um sie gesund zu pflegen. Hilfsbedürftige Igel erkennt man daran, dass sie tagaktiv sind, herumliegen oder torkeln. Kein gesundes Stacheltier geht am Tage auf Nahrungssuche, es sei denn, es wurde aufge- scheucht. Schwache Igel sind zudem oft mager und fühlen sich kälter an als die eigene Hand. Wer einen offensichtlich hilfsbedürftigen Igel im Haus pflegen möch- te, kann erste Tipps zur richtigen Betreuung sowie Hinweise auf aus- führliche Literatur einem Infoblatt der Stadt Bornheim entnehmen. Dieses kann bei der Umwelt-Fachfrau Irmgard Mohr unter 02222/945-310 telefonisch angefordert oder von den Internetseiten der Stadt Bornheim (www.bornheim.de) heruntergeladen werden. Ei- ne weitere sehr informative Internetadresse zum Umgang mit Igeln ist www.pro-igel.de. Igel auf Nahrungssuche FOTO: PRO IGEL E.V.

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