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S e i t e | 1 Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Redaktion & Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Das Amtsblatt der Stadt Bornheim erscheint nach Bedarf und ist einzeln zu beziehen. Es liegt im Rathaus, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, aus und ist online unter www.bornheim.de/amtsblatt verfügbar. Gegen Gebühr kann das Amtsblatt auch per Post zugeschickt werden oder kostenlos per E-Mail. Wenn höhere Gewalt oder andere unabwendbare Ereignisse die Veröffentlichung in dieser Form verhindern, hängt die Stadt die Bekanntmachung im Aushangkasten vor dem Haupteingang des Rathauses aus. Sollte auch dies nicht möglich sein, erfolgt die Bekanntmachung in der Bürgerhalle im Rathaus oder an der Rathaustür. Amtsblatt der Stadt Bornheim 56. Jahrgang ausgegeben in Bornheim am 19.09.2025 Nr. 20 Inhaltsangabe 1. Bekanntmachung der nächsten Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Bornheim, S. 2 2. Bekanntmachung des Jahresabschlusses des Wasserwerks der Stadt Bornheim, S. 3-5 http://www.bornheim.de/amtsblatt S e i t e | 2 Bekanntmachung Die nächste Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Bornheim findet am Dienstag, 30.09.2025, 18:30 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, mit folgende Tagesordnung statt. TOP Inhalt Vorlage Nr. Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern 3 Entgegennahme von Niederschriften 4 Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Bornheim am 28.09.2025 618/2025-3 5 Mitteilungen mündlich 6 Anfragen mündlich Hinweis: Nach § 2 Abs. 3 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein- Westfalen (KWahlG) ist der Wahlausschuss in jedem Falle ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Beisitzer*innen beschlussfähig. Stadt Bornheim Bornheim, den 18.09.2025 gez. Christoph Becker Wahlleiter S e i t e | 3 S e i t e | 4 31.12.2023 31.12.2023 AKTIVA EUR EUR EUR PASSIVA EUR EUR EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Stammkapital 2.045.167,52 2.045.167,52 - Entgeltlich erworbene Konzessionen und ähnliche Rechte und Werte 2.465,00 5.125,00 II. Allgemeine Rücklage 3.534.387,27 3.534.387,27 II. Sachanlagen III. Jahresüberschuss 631.272,13 408.748,18 1. Grundstücke mit Betriebs- und Geschäftsbauten 228.245,00 244.645,00 2. Grundstücke ohne Bauten 18.527,00 18.527,00 6.210.826,92 5.988.302,97 3. Gewinnungs- und Bezugsanlagen 444.806,11 527.828,11 4. Verteilungsanlagen 43.929.783,00 38.256.602,00 B. Sonderposten für Zuschüsse 5. Andere Anlagen, - Investitionszuschüsse 3.480.136,00 3.385.804,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 272.534,00 181.723,00 6. geleistete Anzahlungen und C. Rückstellungen Anlagen im Bau 4.575.888,95 5.452.799,72 1. Steuerrückstellungen 33.800,00 0,00 49.469.784,06 44.682.124,83 2. sonstige Rückstellungen 155.175,00 200.075,00 188.975,00 200.075,00 49.472.249,06 44.687.249,83 D. Verbindlichkeiten B. Umlaufvermögen 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 42.375.905,45 37.804.681,21 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen I. Vorräte und Leistungen 325.174,37 292.002,67 - Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 486.076,23 558.368,19 3. sonstige Verbindlichkeiten 257.106,02 661.541,21 42.958.185,84 38.758.225,09 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.185.239,58 1.188.422,67 2. Forderungen gegenüber der Stadt Bornheim 479.191,50 145.197,66 3. Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen 622.642,21 1.288.444,65 4. sonstige Vermögensgegenstände 592.547,55 464.368,80 2.879.620,84 3.086.433,78 3.365.697,07 3.644.801,97 C. Rechnungsabgrenzungsposten 177,63 355,26 52.838.123,76 48.332.407,06 52.838.123,76 48.332.407,06 Wasserwerk der Stadt Bornheim BILANZ zum 31. Dezember 2024 31.12.2024 31.12.2024

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 19.09.2025 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Verkehrsverhältnisse Eichendorffstraße in Bornheim Sehr geehrter Herr Koch, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 27.08.2025 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wer hat die Sperrung des Fuß- und Radwegs aus welchem Grund angeordnet? Antwort 1: Nach Eingang einer Bürgerbeschwerde wurde der betroffene Bereich der Mauer durch einen Sta- tiker begutachtet. Dieser bestätigte den kritischen Schiefstand der Mauer und beurteilte diese als potenziell einsturzgefährdet. Um eine unmittelbare Gefährdung von Passantinnen und Passanten auszuschließen, wurde der angrenzende Gehweg vorsorglich gesperrt. Die Sperrung wurde in der Zuständigkeit der Verkehrsbehörde Abtl. 9.2 veranlasst. Die akute Gefahr ist durch diese Absper- rung derzeit gebannt. Frage 2: Welche Maßnahmen werden durch wen ergriffen, um die Benutzbarkeit des Weges wieder herzu- stellen? Antwort 2: Die Bauaufsicht hat Kontakt zum Eigentümer aufgenommen. Dieser hat mitgeteilt, dass bereits 2012 Maßnahmen aufgrund einer statischen Begutachtung ergriffen wurden. Eine Bewertung die- ser Maßnahmen und ob diese aus heutiger Sicht noch ausreichend zur Gewährleistung der Standsicherheit sind, steht noch aus. Frage 3: Bis wann wird die Sperrung voraussichtlich andauern? Antwort 3: Sollte die unter Antwort 2 beschriebene Bewertung ergeben, dass die Mauer noch standsicher ist, kann die Sperrung zeitnah wieder aufgehoben werden. Andererseits müsste zunächst eine Standsicherheit wieder hergestellt werden. Der zeitliche Rahmen ist dann noch nicht absehbar. Frage 4: Welche alternativen Wegeführungen existieren für Fußgänger und Radfahrer, um den Friedhof Bornheim zu erreichen? Herrn Christian Koch - 2 - Antwort 4: Die Verkehrsbehörde hat unmittelbar eine alternative Wegführung durch das Verkehrsplanungs- büro Schröer veranlasst. Fußgänger, die aus Richtung Apostelpfad kommen, werden an der Mit- telinsel der Eichendorffstraße auf den gegenüberliegenden Gehweg geleitet und über die ausge- schilderte Umleitungsstrecke entlang der Tennishalle, des Bachbegleitwegs und des Gehwegs der Schule zum Uedorfer Weg und schließlich zum Friedhof Bornheim geführt. Frage 5: Sind diese Wegealternativen ausgeschildert oder anderweitig öffentlich bekanntgemacht? Antwort 5: 1.Siehe Antwort 4 2. Eine Bekanntmachung wurde auf der Internetseite der Stadt Bornheim veranlasst. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 19.09.2025 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Verkehrsverhältnisse Eichendorffstraße in Bornheim Sehr geehrter Herr Koch, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 27.08.2025 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wer hat die Sperrung des Fuß- und Radwegs aus welchem Grund angeordnet? Antwort 1: Nach Eingang einer Bürgerbeschwerde wurde der betroffene Bereich der Mauer durch einen Sta- tiker begutachtet. Dieser bestätigte den kritischen Schiefstand der Mauer und beurteilte diese als potenziell einsturzgefährdet. Um eine unmittelbare Gefährdung von Passantinnen und Passanten auszuschließen, wurde der angrenzende Gehweg vorsorglich gesperrt. Die Sperrung wurde in der Zuständigkeit der Verkehrsbehörde Abtl. 9.2 veranlasst. Die akute Gefahr ist durch diese Absper- rung derzeit gebannt. Frage 2: Welche Maßnahmen werden durch wen ergriffen, um die Benutzbarkeit des Weges wieder herzu- stellen? Antwort 2: Die Bauaufsicht hat Kontakt zum Eigentümer aufgenommen. Dieser hat mitgeteilt, dass bereits 2012 Maßnahmen aufgrund einer statischen Begutachtung ergriffen wurden. Eine Bewertung die- ser Maßnahmen und ob diese aus heutiger Sicht noch ausreichend zur Gewährleistung der Standsicherheit sind, steht noch aus. Frage 3: Bis wann wird die Sperrung voraussichtlich andauern? Antwort 3: Sollte die unter Antwort 2 beschriebene Bewertung ergeben, dass die Mauer noch standsicher ist, kann die Sperrung zeitnah wieder aufgehoben werden. Andererseits müsste zunächst eine Standsicherheit wieder hergestellt werden. Der zeitliche Rahmen ist dann noch nicht absehbar. Frage 4: Welche alternativen Wegeführungen existieren für Fußgänger und Radfahrer, um den Friedhof Bornheim zu erreichen? Herrn Christian Koch - 2 - Antwort 4: Die Verkehrsbehörde hat unmittelbar eine alternative Wegführung durch das Verkehrsplanungs- büro Schröer veranlasst. Fußgänger, die aus Richtung Apostelpfad kommen, werden an der Mit- telinsel der Eichendorffstraße auf den gegenüberliegenden Gehweg geleitet und über die ausge- schilderte Umleitungsstrecke entlang der Tennishalle, des Bachbegleitwegs und des Gehwegs der Schule zum Uedorfer Weg und schließlich zum Friedhof Bornheim geführt. Frage 5: Sind diese Wegealternativen ausgeschildert oder anderweitig öffentlich bekanntgemacht? Antwort 5: 1.Siehe Antwort 4 2. Eine Bekanntmachung wurde auf der Internetseite der Stadt Bornheim veranlasst. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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Einfach. Politik. Machen. www.einfach-politik-machen.de UWG – Die Unabhängige Wählergemeinschaft Bornheim Stadt Bornheim Herr Bürgermeister Mandt Rathausstr. 2 53332 Bornheim Bornheim, den 10.09.2026 Große Anfrage: Kostenentwicklung und finanzielle Bewertung des Neubaus der Heinrich-Böll-Gesamtschule und alternative Nutzung Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mandt, die UWG-Fraktion bittet um Beantwortung der nachfolgenden Großen Anfrage zur Kostenentwicklung, finanziellen Bewertung und gesamtstädtischen Wirtschaftlichkeit eines Neubaus der Heinrich-Böll-Gesamtschule (HBG). Anfang 2025 wurde seitens der Verwaltung im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau der Heinrich-Böll-Gesamtschule und dem damaligen Vergabeverfahren eine Größenordnung von rund 117 Mio. Euro genannt. Die vorliegende Untersuchung der Firma assmann weist für den Neubau des Schulgebäudes ME18 Kosten von rund 43,53 Mio. Euro sowie für den Neubau der Sporthalle rund 7,13 Mio. Euro aus. Daneben werden Kosten für die Sanierung bestehender Schulgebäude von rund 10,70 Mio. Euro und der Sporthallen von rund 2,68 Mio. Euro aufgeführt. Einschließlich Risikokosten und prognostizierter Preissteigerungen wird eine Gesamtinvestitionssumme von rund 89,74 Mio. Euro dargestellt. Auf Grundlage der aktuellen finanziellen und haushalterischen Bewertung empfiehlt die Verwaltung nunmehr, von einem Neubau der HBG abzusehen Da notwendige Sanierungsmaßnahmen am Bestand nicht allein durch die Entscheidung für oder gegen einen Neubau verursacht werden, ist für die politische Bewertung eine transparente Abgrenzung der tatsächlichen Neubaukosten von ohnehin erforderlichen Investitionen sowie eine gesamtstädtische Betrachtung möglicher Nachnutzungs- und Einsparpotenziale erforderlich. Vor diesem Hintergrund bittet die UWG-Fraktion um Beantwortung folgender Fragen: 1. Vergleich 2025 und 2026 Bitte stellen Sie die Anfang 2025 genannten rund 117 Mio. Euro und die aktuelle Kostenermittlung hinsichtlich Leistungsumfang, Kostenbestandteilen, Preisstand und angenommenem Realisierungszeitraum vergleichbar gegenüber. Welche Kosten entfielen bzw. entfallen jeweils auf den Neubau des Schulgebäudes, den Neubau der Sporthalle, Planung/Baunebenkosten, Risikovorsorge und Preissteigerungen? Welche wesentlichen Veränderungen bestehen zwischen den beiden Planungs- und Kostenständen? UWG-Fraktion - Die Unabhängige Wählergemeinschaft Bornheim Fraktionsvorsitzender: Dirk König Tel.: 0163-3563644 kontakt@uwg-bornheim.de www.uwg-bornheim.de Fraktionsgeschäftsstelle: Königstr. 25 - 53332 Bornheim mailto:kontakt@uwg-bornheim.de http://www.uwg-bornheim.de/ Einfach. Politik. Machen. www.einfach-politik-machen.de 2. Abgrenzung Neubau und ohnehin notwendiger Bestandsmaßnahmen Welche der in der aktuellen Darstellung enthaltenen Kosten würden auch ohne einen Neubau der HBG anfallen? Insbesondere bitten wir um Darstellung, ob und in welchem Umfang die rund 10,70 Mio. Euro für die Sanierung der bestehenden Schulgebäude und die rund 2,68 Mio. Euro für die Sanierung der Sporthallen unabhängig von der Entscheidung über den Neubau erforderlich sind. Wie hoch sind damit die tatsächlich zusätzlich durch die Entscheidung für den Neubau verursachten Investitionskosten? 3. Veränderung der finanziellen Bewertung Welche konkreten finanziellen bzw. haushalterischen Rahmenbedingungen haben sich zwischen Anfang 2025 und Sommer 2026 verändert, sodass die Verwaltung die aktuell untersuchte Neubauvariante nunmehr als nicht finanzierbar bewertet bzw. deren Umsetzung nicht empfiehlt? Welche Kennzahlen und Annahmen sind für diese gegenüber Anfang 2025 veränderte Bewertung ausschlaggebend? 4. Bisherige Kosten des Planungs- und Vergabeverfahrens Wie hoch sind die seit Beginn des Projektes insgesamt entstandenen Kosten für Planung, Beratung, Ausschreibung und Vergabe des bisherigen HBG-Neubauprojektes? Bitte stellen Sie dar, welche Beträge bereits tatsächlich abgerechnet und gezahlt wurden, welche finanziellen Verpflichtungen bzw. noch offenen Zahlungen bestehen? 5. Kosten des Bestands und wirtschaftliche Effekte einer Nachnutzung a) Welche Investitionen in Instandhaltung, energetische Modernisierung, Sanierung oder Kernsanierung der bestehenden HBG wären bei einem Verzicht auf den Neubau in den kommenden zehn Jahren erforderlich? Welche dieser Kosten wurden bei der wirtschaftlichen Bewertung der Neubauvariante berücksichtigt? b) Welche wirtschaftlichen Effekte könnten bei Realisierung des Neubaus und einer Nachnutzung der freiwerdenden HBG-Gebäude und -Flächen entstehen? Bitte stellen Sie insbesondere dar, ob und in welcher Höhe dadurch • Investitionen für Instandhaltung, energetische Modernisierung, Erweiterung oder Kernsanierung an Grundschulstandorten vermieden oder reduziert, • bestehende oder künftig erforderliche Mietaufwendungen für Grundschulen bzw. schulische Nutzungen vermieden und • Miet- und Unterbringungskosten für Bereiche der Stadtverwaltung, beispielsweise das Technische Rathaus und den Verwaltungsstandort Brunnenallee, reduziert werden könnten. c) Bitte stellen Sie die daraus resultierenden vermeidbaren Investitionen und laufenden Einsparungen über einen Zeitraum von zehn Jahren dar. In welchem Umfang wurden diese Effekte bereits bei der wirtschaftlichen Bewertung der Neubauvariante berücksichtigt? 6. Tatsächliche Haushaltsbelastung Welche jährliche Belastung des städtischen Haushalts würde aus der Umsetzung der aktuellen Neubauvariante entstehen – insbesondere durch Finanzierung/Zinsen und Abschreibungen – und welche Fördermittel bzw. sonstigen Drittmittel könnten diese Belastung reduzieren? Bitte stellen Sie dieser Belastung die voraussichtliche jährliche Haushaltsbelastung bei einem Verzicht auf den Neubau gegenüber. Dabei sind insbesondere die erforderlichen Sanierungs-, Modernisierungs- und Instandhaltungsaufwendungen für den Bestand sowie fortbestehende bzw. künftig erforderliche Mietaufwendungen zu berücksichtigen. Einfach. Politik. Machen. www.einfach-politik-machen.de 7. Grundlage der Empfehlung gegen den Neubau Auf welcher konkreten Wirtschaftlichkeits- und Finanzierungsberechnung beruht die Empfehlung der Verwaltung, den Neubau nicht weiterzuverfolgen? Welche Investitionssumme wäre nach Einschätzung der Verwaltung unter den aktuellen haushalterischen Rahmenbedingungen noch finanzierbar? Mit freundlichen Grüßen Manuel van Eikelen, Dirk König und die Fraktion der UWG

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S e i t e | 1 Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Redaktion & Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Das Amtsblatt der Stadt Bornheim erscheint nach Bedarf und ist einzeln zu beziehen. Es liegt im Rathaus, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, aus und ist online unter www.bornheim.de/amtsblatt verfügbar. Gegen Gebühr kann das Amtsblatt auch per Post zugeschickt werden oder kostenlos per E-Mail. Wenn höhere Gewalt oder andere unabwendbare Ereignisse die Veröffentlichung in dieser Form verhindern, hängt die Stadt die Bekanntmachung im Aushangkasten vor dem Haupteingang des Rathauses aus. Sollte auch dies nicht möglich sein, erfolgt die Bekanntmachung in der Bürgerhalle im Rathaus oder an der Rathaustür. Amtsblatt der Stadt Bornheim 57. Jahrgang ausgegeben in Bornheim am 23.09.2026 Nr. 25 Inhaltsangabe 1. Öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Straßenbenennung im Plangebiet des Bebauungsplanes Se 21 in der Ortschaft Sechtem, S. 2-3 http://www.bornheim.de/amtsblatt S e i t e | 2 Öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Straßenbenennung im Plangebiet des Bebauungsplanes Se 21 in der Ortschaft Sechtem Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 16.07.2026 gemäß § 60, Abs. 2 und § 41, Abs. 1 Gemeindeordnung NRW i. V. m. § 4, Abs. 2, Satz 3 StrWG NRW folgende Straßennamen beschlossen: Für das Plangebiet Se 21: 1. Platz am Kreisel: Wendelinus-Platz 2. Erfurter Straße bleibt 3. die Leipziger Straße wird auf Planstraße 2 verlängert 4. Planstraße 6 erhält den Namen Im Fuchsen 5. Eichholzweg wird um Planstraße 5 verlängert und in Margot-Friedländer- Straße umbenannt 6. Planstraße 1 und 9 werden zusammenfasst zu Heinz-Dahlmann-Straße 7. Planstraße 3 erhält den Namen Ruth-Levy-Straße 8. Ein Teilstück der Bahnhofstraße (innerhalb Se 21) mit Stichstraßen und Planstraße 4 erhalten den Namen Dieter-Rapp-Straße 9. Planstraße 7 wird in Verlängerung der Merkurstraße benannt 10. Planstraße 8 wird als Stichstraße der Bahnhofstraße benannt 11. Aufhebung Straßennamen für das Teilstück der Bahnhofstraße zwischen Gebrüder-Kall-Straße und Kaiserstraße Der Rat hat unter anderem beschlossen, den Eichholzweg in „Margot-Friedländer- Straße“ umzubenennen. Die neue Straßenbezeichnung Margot-Friedländer- Straße gilt ab dem 01. Februar 2027. Die bisherigen Hausnummern bleiben erhalten und werden nicht verändert. Ab dem 1. Februar 2027 wird es dann für die Dauer von zwei Jahren eine Doppelbeschilderung geben. Neben dem neuen Straßennamenschild „Margot- Friedländer-Straße“ wird auch das Straßennamenschild „Eichholzweg“ erhalten bleiben. Der bisherige Straßenname „Eichholzweg“ wird allerdings durchgestrichen und damit als ungültig gekennzeichnet. Die Lage der Straßen wird in dem beigefügten Übersichtsplan dargestellt. Die sofortige Vollziehung nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO wird angeordnet. Begründung: Es handelt sich bei der Benennung, Umbenennung und Aufhebung von Straßen und Plätzen vorrangig um einen verwaltungstechnischen Vorgang zur Erfassung und eindeutigen Zuordnung von Gebäuden, der somit der zwingenden Gewährleistung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung dient. Eine solche Maßnahme verletzt regelmäßig den Bürger auch nicht in seinen grundgesetzlich geschützten Rechten. Dies könnte nur dann ausnahmeweise der Fall sein, wenn die Straßenbenennung willkürlich erfolgt. Dafür oder für eine sonst ermessensfehlerhafte Verwaltungsentscheidung gibt es keine Anhaltspunkte. Der Rat hat die vom zuständigen Ortsvorsteher und Verwaltung vorgeschlagenen Straßennamen beschlossen und dabei sein Ermessen ausgeübt. Ermessensfehler bei der Auswahl sind nicht erkennbar. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung liegt im Interesse der Allgemeinheit an einer eindeutigen und bestmöglichen Orientierung. Dies dient insbesondere der Gewährleistung einer schnellstmöglichen Auffindung einer verbindlichen Adresse im Notfall für Rettungsdienste, Vollzugsdienste und Feuerwehr. Die S e i t e | 3 Vollziehungsanordnung dient daher der Herstellung von Rechts- und Planungssicherheit. Diese Allgemeinverfügung gilt ab einen Tag nach ihrem Erscheinen im Amtsblatt als bekannt gegeben und findet ab dem 01.02.2027 Ihre Anwendung. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung können Sie innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage bei dem Verwaltungsgericht Köln, Appellhofplatz, 50667 Köln, erheben. Stadt Bornheim Bornheim, den 17.09.2026 gez. Christian Mandt Bürgermeister S e i t e | 1 Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Redaktion & Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Das Amtsblatt der Stadt Bornheim erscheint nach Bedarf und ist einzeln zu beziehen. Es liegt im Rathaus, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, aus und ist online unter www.bornheim.de/amtsblatt verfügbar. Gegen Gebühr kann das Amtsblatt auch per Post zugeschickt werden oder kostenlos per E-Mail. Wenn höhere Gewalt oder andere unabwendbare Ereignisse die Veröffentlichung in dieser Form verhindern, hängt die Stadt die Bekanntmachung im Aushangkasten vor dem Haupteingang des Rathauses aus. Sollte auch dies nicht möglich sein, erfolgt die Bekanntmachung in der Bürgerhalle im Rathaus oder an der Rathaustür. Amtsblatt der Stadt Bornheim 57. Jahrgang ausgegeben in Bornheim am 23.09.2026 Nr. 25 Inhaltsangabe 1. Öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Straßenbenennung im Plangebiet des Bebauungsplanes Se 21 in der Ortschaft Sechtem, S. 2-3 http://www.bornheim.de/amtsblatt S e i t e | 2 Öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Straßenbenennung im Plangebiet des Bebauungsplanes Se 21 in der Ortschaft Sechtem Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 16.07.2026 gemäß § 60, Abs. 2 und § 41, Abs. 1 Gemeindeordnung NRW i. V. m. § 4, Abs. 2, Satz 3 StrWG NRW folgende Straßennamen beschlossen: Für das Plangebiet Se 21: 1. Platz am Kreisel: Wendelinus-Platz 2. Erfurter Straße bleibt 3. die Leipziger Straße wird auf Planstraße 2 verlängert 4. Planstraße 6 erhält den Namen Im Fuchsen 5. Eichholzweg wird um Planstraße 5 verlängert und in Margot-Friedländer- Straße umbenannt 6. Planstraße 1 und 9 werden zusammenfasst zu Heinz-Dahlmann-Straße 7. Planstraße 3 erhält den Namen Ruth-Levy-Straße 8. Ein Teilstück der Bahnhofstraße (innerhalb Se 21) mit Stichstraßen und Planstraße 4 erhalten den Namen Dieter-Rapp-Straße 9. Planstraße 7 wird in Verlängerung der Merkurstraße benannt 10. Planstraße 8 wird als Stichstraße der Bahnhofstraße benannt 11. Aufhebung Straßennamen für das Teilstück der Bahnhofstraße zwischen Gebrüder-Kall-Straße und Kaiserstraße Der Rat hat unter anderem beschlossen, den Eichholzweg in „Margot-Friedländer- Straße“ umzubenennen. Die neue Straßenbezeichnung Margot-Friedländer- Straße gilt ab dem 01. Februar 2027. Die bisherigen Hausnummern bleiben erhalten und werden nicht verändert. Ab dem 1. Februar 2027 wird es dann für die Dauer von zwei Jahren eine Doppelbeschilderung geben. Neben dem neuen Straßennamenschild „Margot- Friedländer-Straße“ wird auch das Straßennamenschild „Eichholzweg“ erhalten bleiben. Der bisherige Straßenname „Eichholzweg“ wird allerdings durchgestrichen und damit als ungültig gekennzeichnet. Die Lage der Straßen wird in dem beigefügten Übersichtsplan dargestellt. Die sofortige Vollziehung nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO wird angeordnet. Begründung: Es handelt sich bei der Benennung, Umbenennung und Aufhebung von Straßen und Plätzen vorrangig um einen verwaltungstechnischen Vorgang zur Erfassung und eindeutigen Zuordnung von Gebäuden, der somit der zwingenden Gewährleistung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung dient. Eine solche Maßnahme verletzt regelmäßig den Bürger auch nicht in seinen grundgesetzlich geschützten Rechten. Dies könnte nur dann ausnahmeweise der Fall sein, wenn die Straßenbenennung willkürlich erfolgt. Dafür oder für eine sonst ermessensfehlerhafte Verwaltungsentscheidung gibt es keine Anhaltspunkte. Der Rat hat die vom zuständigen Ortsvorsteher und Verwaltung vorgeschlagenen Straßennamen beschlossen und dabei sein Ermessen ausgeübt. Ermessensfehler bei der Auswahl sind nicht erkennbar. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung liegt im Interesse der Allgemeinheit an einer eindeutigen und bestmöglichen Orientierung. Dies dient insbesondere der Gewährleistung einer schnellstmöglichen Auffindung einer verbindlichen Adresse im Notfall für Rettungsdienste, Vollzugsdienste und Feuerwehr. Die S e i t e | 3 Vollziehungsanordnung dient daher der Herstellung von Rechts- und Planungssicherheit. Diese Allgemeinverfügung gilt ab einen Tag nach ihrem Erscheinen im Amtsblatt als bekannt gegeben und findet ab dem 01.02.2027 Ihre Anwendung. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung können Sie innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage bei dem Verwaltungsgericht Köln, Appellhofplatz, 50667 Köln, erheben. Stadt Bornheim Bornheim, den 17.09.2026 gez. Christian Mandt Bürgermeister

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Datenschutzerklärung nach EU-DSGVO Förderprogramm: Klimaresiliente Bäume a Informationspflichten bei einer Erhebung von Daten bei der betroffenen Person Art. 13 DSGVO 1. Bezeichnung der Verarbeitungstätigkeit Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Antragstellung, Bewilligung, Durchführung, Abwicklung, Kontrolle und Evaluation von Zuwendungen auf Grundlage des Förderprogramms „Klimaresiliente Bäume auf Privatgrundstücken“ 2. Kontaktdaten Förderprogramm Stadt Bornheim Amt für Umwelt, Klimaschutz und Stadtgrün Auf dem Knickert 10 53332 Bornheim E-Mail: klima@stadt-bornheim.de Telefon: 02222 945-310 3. Kontaktdaten Datenschutz Stadt Bornheim Datenschutz Rathausstr. 2 53332 Bornheim E-Mail: datenschutzbeauftragte@stadt-bornheim.de Telefon: 02222 945-0 4. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung a) Zwecke der Verarbeitung Die personenbezogenen Daten werden verarbeitet zu folgenden Zwecken: • Bearbeitung des Förderantrags (Prüfung der Antragsberechtigung und Förderfähigkeit) • Durchführung des Förderverfahrens (Bewilligung, Gutscheinausstellung, Verwendungsnachweis, ggf. Rückforderung) • Kommunikation mit Antragstellenden • Prüfung von Fördervoraussetzungen (z. B. Flächeneignung, Eigentums- oder Pachtverhältnisse) • Erfüllung rechtlicher Dokumentations-, Nachweis- und Aufbewahrungspflichten • Öffentlichkeitsarbeit über das Förderprogramm und dessen Ergebnisse (z. B. Presse, Website, Informationsmaterial) mailto:klima@stadt-bornheim.de b) Rechtsgrundlagen der Verarbeitung Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage folgender Rechtsgrundlagen: • Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Durchführung des Förderverfahrens und zur Erfüllung der sich aus dem Antrag ergebenden Pflichten) • Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, insbesondere haushalts- und zuwendungsrechtlicher Vorgaben) • Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 DSG NRW (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse) • Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung, soweit personenbezogene Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit veröffentlicht werden, z. B. Nennung von Namen oder personenbezogene Bildaufnahmen) 5. Art der verarbeiteten personenbezogenen Daten Verarbeitet werden insbesondere: • Stammdaten (Name, Vorname, Anschrift, Kontaktdaten) • Angaben zur Antragsberechtigung • Bankverbindung der/des Antragstellenden (IBAN, BIC, Kontoinhaber*in) • Flächen- und Maßnahmendaten (ggf. Lage, Größe, Flurstücke, Pflanzdatum) • Nachweise und Anlagen • ggf. Foto- und Luftbildaufnahmen der geförderten Flächen 6. Empfänger oder Kategorien von Empfängern Personenbezogene Daten werden ausschließlich weitergegeben, soweit dies erforderlich ist: • intern an zuständige Mitarbeitende der Stadt Bornheim • an Prüf- und Aufsichtsbehörden im Rahmen gesetzlicher Kontroll- und Nachweispflichten Eine Veröffentlichung personenbezogener Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit erfolgt nur bei vorheriger Einwilligung. 7. Übermittlung in Drittländer Eine Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer oder internationale Organisationen findet nicht statt. 8. Dauer der Speicherung Die personenbezogenen Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Durchführung des Förderverfahrens und zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich ist. In der Regel beträgt die Aufbewahrungsfrist bis zu 15 Jahre nach Abschluss des Förderverfahrens. 9. Rechte der betroffenen Personen Betroffene Personen haben folgende Rechte: • Auskunft über die verarbeiteten personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO) • Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO) • Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung, soweit gesetzlich zulässig (Art. 17, 18 DSGVO) • Widerspruch gegen die Verarbeitung aus besonderen Gründen (Art. 21 DSGVO) • Datenübertragbarkeit, soweit anwendbar (Art. 20 DSGVO) Zudem besteht ein Beschwerderecht bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen. 10. Widerrufsrecht bei Einwilligungen Soweit die Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht, kann diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung. 11. Pflicht zur Bereitstellung der Daten Die Bereitstellung der im Antragsformular abgefragten personenbezogenen Daten ist erforderlich, um den Antrag auf Förderung bearbeiten zu können. Ohne die Angabe der erforderlichen personenbezogenen Daten ist eine Bearbeitung des Antrags auf Zuschuss nicht möglich. Datenschutzerklärung nach EU-DSGVO Förderprogramm: Klimaresiliente Bäume a Informationspflichten bei einer Erhebung von Daten bei der betroffenen Person Art. 13 DSGVO 1. Bezeichnung der Verarbeitungstätigkeit Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Antragstellung, Bewilligung, Durchführung, Abwicklung, Kontrolle und Evaluation von Zuwendungen auf Grundlage des Förderprogramms „Klimaresiliente Bäume auf Privatgrundstücken“ 2. Kontaktdaten Förderprogramm Stadt Bornheim Amt für Umwelt, Klimaschutz und Stadtgrün Auf dem Knickert 10 53332 Bornheim E-Mail: klima@stadt-bornheim.de Telefon: 02222 945-310 3. Kontaktdaten Datenschutz Stadt Bornheim Datenschutz Rathausstr. 2 53332 Bornheim E-Mail: datenschutzbeauftragte@stadt-bornheim.de Telefon: 02222 945-0 4. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung a) Zwecke der Verarbeitung Die personenbezogenen Daten werden verarbeitet zu folgenden Zwecken: • Bearbeitung des Förderantrags (Prüfung der Antragsberechtigung und Förderfähigkeit) • Durchführung des Förderverfahrens (Bewilligung, Gutscheinausstellung, Verwendungsnachweis, ggf. Rückforderung) • Kommunikation mit Antragstellenden • Prüfung von Fördervoraussetzungen (z. B. Flächeneignung, Eigentums- oder Pachtverhältnisse) • Erfüllung rechtlicher Dokumentations-, Nachweis- und Aufbewahrungspflichten • Öffentlichkeitsarbeit über das Förderprogramm und dessen Ergebnisse (z. B. Presse, Website, Informationsmaterial) mailto:klima@stadt-bornheim.de b) Rechtsgrundlagen der Verarbeitung Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage folgender Rechtsgrundlagen: • Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Durchführung des Förderverfahrens und zur Erfüllung der sich aus dem Antrag ergebenden Pflichten) • Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, insbesondere haushalts- und zuwendungsrechtlicher Vorgaben) • Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 DSG NRW (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse) • Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung, soweit personenbezogene Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit veröffentlicht werden, z. B. Nennung von Namen oder personenbezogene Bildaufnahmen) 5. Art der verarbeiteten personenbezogenen Daten Verarbeitet werden insbesondere: • Stammdaten (Name, Vorname, Anschrift, Kontaktdaten) • Angaben zur Antragsberechtigung • Bankverbindung der/des Antragstellenden (IBAN, BIC, Kontoinhaber*in) • Flächen- und Maßnahmendaten (ggf. Lage, Größe, Flurstücke, Pflanzdatum) • Nachweise und Anlagen • ggf. Foto- und Luftbildaufnahmen der geförderten Flächen 6. Empfänger oder Kategorien von Empfängern Personenbezogene Daten werden ausschließlich weitergegeben, soweit dies erforderlich ist: • intern an zuständige Mitarbeitende der Stadt Bornheim • an Prüf- und Aufsichtsbehörden im Rahmen gesetzlicher Kontroll- und Nachweispflichten Eine Veröffentlichung personenbezogener Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit erfolgt nur bei vorheriger Einwilligung. 7. Übermittlung in Drittländer Eine Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer oder internationale Organisationen findet nicht statt. 8. Dauer der Speicherung Die personenbezogenen Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Durchführung des Förderverfahrens und zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich ist. In der Regel beträgt die Aufbewahrungsfrist bis zu 15 Jahre nach Abschluss des Förderverfahrens. 9. Rechte der betroffenen Personen Betroffene Personen haben folgende Rechte: • Auskunft über die verarbeiteten personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO) • Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO) • Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung, soweit gesetzlich zulässig (Art. 17, 18 DSGVO) • Widerspruch gegen die Verarbeitung aus besonderen Gründen (Art. 21 DSGVO) • Datenübertragbarkeit, soweit anwendbar (Art. 20 DSGVO) Zudem besteht ein Beschwerderecht bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen. 10. Widerrufsrecht bei Einwilligungen Soweit die Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht, kann diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung. 11. Pflicht zur Bereitstellung der Daten Die Bereitstellung der im Antragsformular abgefragten personenbezogenen Daten ist erforderlich, um den Antrag auf Förderung bearbeiten zu können. Ohne die Angabe der erforderlichen personenbezogenen Daten ist eine Bearbeitung des Antrags auf Zuschuss nicht möglich.

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Pflanzliste des Förderprogramm klimaresilienter Bäume Pflanzqualität: Stammumfang von 10 – 12 cm und Drahtballen Art Merkmale Standort Benötigter Platz (Abstand vom Stamm in jede Richtung) Bäume 1. Ordnung (> 20 m) Trauben-Eiche (Quercus petraea) Die Traubeneiche (Quercus petraea) zeichnet sich besonders durch ihre starke Widerstandsfähigkeit gegen Trockenheit und Hitze. Dank einer kräftigen Pfahlwurzel sturmfest. Trocken bis frisch, wäre liebend 9 Meter Winter-Linde (Tilia cordata) Tiefwurzler mit guter Regenerationsfähigkeit, spendet intensiven Schatten und ist extrem bienenfreundlich. Sonnig bis Halbschatten , wärmelieben d 7 Meter Ess-Kastanie (Castanea sativa) Gut bei Wärme und Trockenheit, empfindlich gegenüber starkem Frost Sonnig bis halbschattig, bevorzugt sonnig 8 Meter Walnuss (Juglans regia) Empfindlich gegenüber Spätfrost und starker Trockenheit; junge Bäume frostempfindlich Sonnig bis halbschattig, möglichst sonnig 9 Meter Bäume 2. Ordnung (10–20 m) Elsbeere (Sorbus torminalis) Gilt als großer Hoffnungsträger der Forstwirtschaft; verträgt tiefe Wurzelböden und extreme Trockenperioden spielend. bevorzugt sonnige Standorte, empfindlich gegen Staunässe und konkurrenzsc hwach 4 Meter Vogel-Kirsche (Prunus avium) Als Pionierbaumart wächst sie rasch auf sonnigen Flächen. Sie ist wärmeliebend, ausreichend trockenheitstolerant und ökologisch ein Hauptgewinn für Vögel und Insekten Sonnig bis Halbschatten , wärmelieben d 6 Meter Speierling (Sorbus domestica) Der Speierling (Sorbus domestica) ist ein Baum mit einer rundlichen Krone. Sonnig und warm 6 Meter Europäische Hopfenbuche (Ostrya carpinifolia) trockenheits- und hitzeverträglich, robust Sonnig bis halbschattig, verträgt etwas Schatten 6 Meter Bäume 3. Ordnung ( < 10 m) Feld-Ahorn (Acer campestre) Sehr trockenheitsresistent, verträgt windige Lagen sowie Salz, ideal als kleiner Gartenbaum oder Hecke. Sonnig – Halbschattig, Staunässe- empfindlich 5 Meter Mehlbeere (Sorbus aria) Ein absoluter Hitzekünstler, der hervorragend mit kargen, kalkreichen Böden und direkter Sonneneinstrahlung umgehen kann. Sonnig und warm 3 Meter Felsenkirsche (Prunus mahaleb) hitze-, trockenheits- und windverträglich Sonnig, Halbschatten möglich 4 Meter Kornelkirsche (Cornus mas) robust gegenüber Hitze, Trockenheit und Frost Sonnig bis halbschattig, auch schattentoler ant 3 Meter Obstbaumsorten Art Standort Apfel „Rheinischer Winterrambour“ Sonnig bis halbschattig Apfel „Rheinisches Seidenhemdchen“ Sonnig bis halbschattig Birne „Köstliche aus Charneau„ Sonnig, warm Birne „Frühe aus Trevoux„ Sonnig bis halbschattig Kirsche „Büttners Rote Knorpelkirsche„ Sonnig, warm Pflaume „ Graf Althans Reneclaude“ Sonnig bis halbschattig Bei der Erstellung der Pflanzliste wurden insbesondere klimaresiliente Baumarten bevorzugt berücksichtigt. Gleichzeitig wurde auf die Verwendung möglichst regionaler und standortgerechter Arten Wert gelegt, sodass sowohl die Anpassungsfähigkeit an die künftig zu erwartenden klimatischen Bedingungen als auch ökologische Aspekte berücksichtigt wurden. Pflanzliste des Förderprogramm klimaresilienter Bäume Pflanzqualität: Stammumfang von 10 – 12 cm und Drahtballen Art Merkmale Standort Benötigter Platz (Abstand vom Stamm in jede Richtung) Bäume 1. Ordnung (> 20 m) Trauben-Eiche (Quercus petraea) Die Traubeneiche (Quercus petraea) zeichnet sich besonders durch ihre starke Widerstandsfähigkeit gegen Trockenheit und Hitze. Dank einer kräftigen Pfahlwurzel sturmfest. Trocken bis frisch, wäre liebend 9 Meter Winter-Linde (Tilia cordata) Tiefwurzler mit guter Regenerationsfähigkeit, spendet intensiven Schatten und ist extrem bienenfreundlich. Sonnig bis Halbschatten , wärmelieben d 7 Meter Ess-Kastanie (Castanea sativa) Gut bei Wärme und Trockenheit, empfindlich gegenüber starkem Frost Sonnig bis halbschattig, bevorzugt sonnig 8 Meter Walnuss (Juglans regia) Empfindlich gegenüber Spätfrost und starker Trockenheit; junge Bäume frostempfindlich Sonnig bis halbschattig, möglichst sonnig 9 Meter Bäume 2. Ordnung (10–20 m) Elsbeere (Sorbus torminalis) Gilt als großer Hoffnungsträger der Forstwirtschaft; verträgt tiefe Wurzelböden und extreme Trockenperioden spielend. bevorzugt sonnige Standorte, empfindlich gegen Staunässe und konkurrenzsc hwach 4 Meter Vogel-Kirsche (Prunus avium) Als Pionierbaumart wächst sie rasch auf sonnigen Flächen. Sie ist wärmeliebend, ausreichend trockenheitstolerant und ökologisch ein Hauptgewinn für Vögel und Insekten Sonnig bis Halbschatten , wärmelieben d 6 Meter Speierling (Sorbus domestica) Der Speierling (Sorbus domestica) ist ein Baum mit einer rundlichen Krone. Sonnig und warm 6 Meter Europäische Hopfenbuche (Ostrya carpinifolia) trockenheits- und hitzeverträglich, robust Sonnig bis halbschattig, verträgt etwas Schatten 6 Meter Bäume 3. Ordnung ( < 10 m) Feld-Ahorn (Acer campestre) Sehr trockenheitsresistent, verträgt windige Lagen sowie Salz, ideal als kleiner Gartenbaum oder Hecke. Sonnig – Halbschattig, Staunässe- empfindlich 5 Meter Mehlbeere (Sorbus aria) Ein absoluter Hitzekünstler, der hervorragend mit kargen, kalkreichen Böden und direkter Sonneneinstrahlung umgehen kann. Sonnig und warm 3 Meter Felsenkirsche (Prunus mahaleb) hitze-, trockenheits- und windverträglich Sonnig, Halbschatten möglich 4 Meter Kornelkirsche (Cornus mas) robust gegenüber Hitze, Trockenheit und Frost Sonnig bis halbschattig, auch schattentoler ant 3 Meter Obstbaumsorten Art Standort Apfel „Rheinischer Winterrambour“ Sonnig bis halbschattig Apfel „Rheinisches Seidenhemdchen“ Sonnig bis halbschattig Birne „Köstliche aus Charneau„ Sonnig, warm Birne „Frühe aus Trevoux„ Sonnig bis halbschattig Kirsche „Büttners Rote Knorpelkirsche„ Sonnig, warm Pflaume „ Graf Althans Reneclaude“ Sonnig bis halbschattig Bei der Erstellung der Pflanzliste wurden insbesondere klimaresiliente Baumarten bevorzugt berücksichtigt. Gleichzeitig wurde auf die Verwendung möglichst regionaler und standortgerechter Arten Wert gelegt, sodass sowohl die Anpassungsfähigkeit an die künftig zu erwartenden klimatischen Bedingungen als auch ökologische Aspekte berücksichtigt wurden.

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Tipps und Informationen für Gewässeranlieger Bauen am Gewässer *Ansprechpartner s. Rückseite unten Das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG) sowie das Landeswassergesetz NRW (LWG) legen Abstände zu Gewässern (Gewässerrandstreifen) fest und bestimmen bauliche Einschränkungen. BAULICHE ANLAGEN Bauliche Anlagen sind nicht nur Wohngebäude und Gartenhäuser, sondern auch Zäune, Brücken, Rohrleitun- gen etc.. Sie dürfen den Zugang zum Gewässer nicht behindern, damit die Mitarbeiter/innen der Gewässer- unterhaltungspflichtigen* jederzeit an das Gewässer gelangen können (z. B. für die Gehölzpflege oder die Beseitigung von Schwemmgut). Darüber hinaus schränken bauliche Anlagen das Gewässer in seiner natür- lichen Entwicklung (Eigendynamik) ein und können bei Hochwasser ein Abflusshindernis darstellen. Bauliche Anlagen müssen zum Gewässer innerorts einen Abstand von mindestens 3 Meter und außerorts mindestens 5 Meter einhalten. Keine baulichen Anlagen ohne wasserrechtliche Genehmigung der Unteren Wasserbehörde des Rhein- Sieg-Kreises*. . UFERGESTALTUNG Ein naturnahes Ufer dient nicht nur der Natur, sondern schützt auch Ihr Grundstück. Eine Uferbepflanzung ist nur in Abstimmung mit dem Gewässerunterhaltungspflichtigen zulässig. Wurzeln standortgerechter, heimischer Gehölze sichern das Ufer. Keine Befestigung der Ufer mit Mauern, Treppen oder sonstigen Materialien, wie z. B. Betonplatten, Bauschutt, Bretter o.ä. Kein Uferverbau oder nur im Ausnahmefall und nur mit Genehmigung der Unteren Wasserbehörde des Rhein-Sieg-Kreises. Verändert nach: Gemeinnützige Fortbildungsgesellschaft für Wasserwirtschaft und Landschaftsentwicklung (GFG) mbH: Informationsblätter „SERIE: Tipps und Informationen für Gewässeranlieger“ (2021) und darauf basierendem Merkblatt des Kreises Euskirchen Zeichnung: Loew design (2014) ABLAGERN Komposthaufen, Holzlager und Strohballen gehören nicht ans Gewässer. Ablagerungen zu nah am Gewässer können bei Hochwasser abgeschwemmt werden und sich flussabwärts an Engstellen (z. B. Rohrdurchlässen, Einläufen und Brücken) verkeilen. Das Wasser kann dort nicht mehr abfließen, tritt über die Ufer und führt zu Überschwemmungen. Es entstehen Schäden durch Hochwasser. Außerdem können aus Ablagerungen (z. B. Rasenschnitt) Sickerwässer austreten, die zu erhöhtem Nährstoffeintrag ins Gewässer führen und dort zu Algenwachstum und erhöhtem Pflanzenwachstum führen. Ausreichend Abstand zum Gewässer, mindestens 3 - 5 Meter. Keine Ablagerungen am Ufer und an Böschungen. ABFALLENTSORGUNG Abfall gehört nicht ans Gewässer, sondern muss an den dafür vorgesehenen Stellen (z. B. Annahmestellen der RSAG, für Grünabfälle auch eigener Kompost oder Stadtbetrieb Bornheim) entsorgt werden. Kurzzeitige Lagerung von anfallendem Abfall nur in ausreichendem Abstand zum Gewässer (Hochwassergefahr und Eintrag von Schadstoffen ins Gewässer). Keine Entsorgung von Bauschutt, Holz, Grünschnitt, Abwässern, Hausmüll und anderen Abfällen (z. B. Sondermüll, Reifen, Farbreste, Spritzmittelrückständen, etc.) im oder am Gewässer! Wird gegen eine der hier genannten Vorgaben verstoßen oder die erforderliche Genehmigung nicht eingeholt, drohen empfindliche Bußgelder!!! *Ansprechpartner: wasserrechtliche Genehmigungen: Rhein-Sieg-Kreis, Untere Wasserbehörde, 02241 13-2359 Unterhaltung der Bäche im Stadtgebiet: Alfterer-Bornheimer Bach mit Zuflüssen: Wasserverband Südliches Vorgebirge, 02222 945-310 Dickopsbach mit Zuflüssen: Wasserverband Dickopsbach, 02222 945-308

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Titel der Veranstaltung Herbstferiencamp „My Voice- Our Future“ Deine Ideen. Deine Stimme. Deine Zukunft. in der Jugendakademie Walberberg Veranstalter Jugendakademie Walberberg Ansprechpartner für die Anmeldung Carolin Schmidt Tel.: 02227-9090217 E-Mail: schmidt@jugendakademie.de Inhalt • Kreative Auseinandersetzung mit den Themen Vielfalt, Demokratie und Zukunft sowie Kennenlernen von Möglichkeiten zur Beteiligung z.B. durch Theater, Tanz oder Fotografie • Raum für Begegnung und Austausch mit anderen Teilnehmenden unterschiedlicher Herkunft • Möglichkeit zur Weiterentwicklung der sprachlichen Ausdrucksfähigkeit • Vielfältige Freizeit- und Sportangebote Datum 19.- 24.10.2026 Zeit/ Ort Mo, 19.10.26, 10:30 Uhr- Sa, 24.10.26, 11:00 Uhr Jugendakademie Walberberg Wingert 6 53332 Bornheim Zielgruppe (Alter der TN) Junge Menschen zwischen 16 - 20 Jahren unterschiedlicher kultureller Herkunft Maximale Teilnehmerzahl 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Kosten 100€ für Programm, Unterkunft und Verpflegung Eventuell mitzubringen (Essen, besondere Kleidung etc.) - Anmeldung Bitte das Anmeldeformular auf der Website www.jugendakademie.de per E-Mail oder Post an: Carolin Schmidt schmidt@jugendakademie.de Wingert 6, 53332 Bornheim Ferienangebot mailto:schmidt@jugendakademie.de http://www.jugendakademie.de/ mailto:schmidt@jugendakademie.de

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