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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 28.04.2015 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 25.04.2015 betr. - Angezeigte Erderschütterungen Jennerstr. 24-30 Sehr geehrter Herr Heßling, Ihre kleine Anfrage vom 25.04.2015 betr. - Angezeigte Erderschütterungen Jennerstr. 24-30 be- antworte ich wie folgt: Zu Ihrer Erläuterung teile ich mit, dass seitens der Verwaltung nicht erkennbar ist, warum sich die Durchführung der Maßnahme verzögern solle. Die Ausschreibung der Maßnahme wurde nach Genehmigung der Wirtschaftspläne Wasser/Abwasser durchgeführt. Das Ausschreibungsverfah- ren erfordert entsprechend der Vorgaben der VOB ausreichende Zeiträume zur Angebotsbear- beitung. Der Auftragserteilung muss von den jeweiligen Ausschüssen Verwaltungs- rat/Betriebsausschuss zugestimmt werden. Dementsprechend ist ein Baubeginn weiterhin frühes- tens Ende Juni/Anfang Juli möglich. Frage: Ist es sinnvoll diese Untersuchung vor dem Kanalbaubeginn (ca. 29 KW) durchzuführen, um die eigentliche Ursache vorab mit in die Bauplanung aufzunehmen? Antwort: Vor jeder Kanalbaumaßnahme größeren Umfangs wird ein Zustandsbeweissicherungsverfahren mit einem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen durchgeführt, um vorhandene Schäden zu dokumentieren. Sofern im Zuge der Maßnahme Schäden entstehen, sind diese ebenfalls mit einem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen mittels einer Scha- densaufnahme zu dokumentieren. Frage: Ist diese angekündigte Prüfung der Stadtverwaltung während der Bauphase ausreichend? Antwort: Ja. An das Ratsmitglied Herrn Günther Heßling - 2 - Frage: Wird evtl. durch eine Vorabprüfung eine anschließende Prüfung ausgeschlossen sein, die weitere Kosten verursachen könnte. Antwort: Nein, wenn das Schadensbild strittig ist, kann es erforderlich werden ein weiteres Gutachten zu erstellen. Frage: Ist eine Messung während der Bauphase überhaupt möglich, da in dieser Zeit kein geregelter Verkehr besteht? Antwort: Das Beweissicherungsverfahren dient der Erfassung der Schäden, die evtl. durch die Kanalbau- maßnahme verursacht werden und steht in keinem Zusammenhang mit der Verkehrsbelastung. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 16.12.2019 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Unfälle auf dem Zweigrabenweg Sehr geehrter Herr Koch, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 07.12.2019 beantworte ich wie folgt: Frage: 1.) Sieht der Bürgermeister Möglichkeiten, die Markierung der Fahrbahnränder und der Fahr- bahnmitte insbesondere in den Kurvenbereichen des Zweigrabenwegs außerhalb der Orts- lage von Hemmerich zu verbessern? 2.) Besteht die Möglichkeit zum Anbringen von Leitplanken in diesen Bereichen? Welche Aus- wirkungen auf die Verkehrssicherheit hätten Leitplanken und welchen finanziellen Aufwand würden sie verursachen? 3.) Welche weiteren Maßnahmen zur Verringerung der Unfallzahl in diesem Bereich sind denk- bar und welche Maßnahmen erachtet der Bürgermeister für sinnvoll? Antwort: Die Berichte der Polizei zur Unfallsituation auf dem Zweigrabenweg wurden angefordert, liegen der Verwaltung allerdings noch nicht vor. Die Verwaltung erhofft sich hierdurch Informationen über die Unfallursachen zu bekommen. Anhand der angeforderten Unterlagen lassen sich vermutlich Entscheidungen zur Erforderlichkeit von Maßnahmen und die Abwägung, welche straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen auf dem Zweigrabenweg zielführend sein können, treffen. Die Verwaltung wird den Ratsgremien die Ergebnisse dieser Überprüfung zu gegebener Zeit mit- teilen. Mit freundlichen Grüßen (Wolfgang Henseler) Bürgermeister Herrn Christian Koch Maaßenstraße 16 53332 Bornheim

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 29.06.2015 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 14.06.2015 betr. Stadteigene Grundstücke und Wohnimmobilien in Merten Sehr geehrter Herr Müller, Ihre kleine Anfrage vom 14.06.2015 betr. stadteigene Grundstücke in der Gemarkung Merten beantworte ich wie folgt: Frage: Im Zusammenhang mit der Planung einer Flüchtlingsunterkunft in der Talstraße bitte ich um eine Aufstellung aller im Stadteigentum befindlichen Grundstücke und Wohnimmobilien in der Gemar- kung Merten. Antwort: Die Stadt ist Eigentümerin einer Vielzahl von Parzellen an Straßen und Plätzen, sowie im Bereich von öffentlichen Gebäuden und Sportanlagen in Merten. Einige der stadteigenen Grundstücke liegen im Außenbereich und sind für eine Bebauung nicht geeignet. Alle anderen, im städtischen Besitz befindliche Grundstücke sind bereits in der Prioritätenliste enthalten, welche der Vorlage 352/2015-6 anhängt; auf die an dieser Stelle verwiesen wird. Insofern kann von einer gesonder- ten Aufstellung derzeit abgesehen werden. In Merten sind keine städtischen Liegenschaften im Sinne von Wohnimmobilien vorhanden. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister An das Ratsmitglied Herrn Heinz Müller

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: wolfgang.henseler@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 06.02.2015 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage vom 25.01.2015 betr. Sperrung Schulstraße Sehr geehrter Herr Koch, Ihre kleine Anfrage vom 25.01.2015 betr. Sperrung Schulstraße beantworte ich wie folgt: Frage: Gibt es einen aktuellen Sachstand zur Sperrung der Schulstraße zwischen Schubertstraße und Altenberger Gasse? Wann kann diese wieder aufgehoben werden? Antwort: Auf Nachfrage teilte der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als Straßenbaulastträger der Schubert- straße (K 33) mit, dass die Arbeiten zum Umbau der Schubertstraße (K 33) / Schulstraße im Frühjahr 2015 beauftragt werden sollen. Die Bauausführung kann dann voraussichtlich zwischen Frühsommer und Herbst 2015 erfolgen. In der nächsten Sitzung der Unfallkommission am 13.03.2015 wird die Verkehrsbehörde noch- mals auf die Dringlichkeit der Angelegenheit und die Bedeutung die Verkehrsfunktion der Schul- straße hinweisen. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister An das Ratsmitglied Herrn Christian Koch

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17. Juli 2020 StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de Kostenlose Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW am 27. August 2020 von 14 bis 17.45 Uhr im Ratssaal der Gemeinde Swisttal (Maskenpflicht), Anmeldung unter: 02222 945-285, tobias.gethke@stadt-bornheim.de Energieberatung 24-Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversorgung, Ab- wasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung unter www.stadtbetrieb-bornheim.de Service HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 3716 Der Zugang zu Hallenbad, Freibad und Sauna ist zurzeit nur mit einem Online-Ticket möglich. Alle Öffnungszeiten und Tickets gibt es unter: www.stadtbetrieb-bornheim.de/hallenfreizeitbad/oeffnungszeiten Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Homepage: www.stadtbuecherei-bornheim.de Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-266, pressestelle@stadt-bornheim.de Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Wanderung auf den Spuren von Heinrich Böll Samstag, 25. Juli 2020, 15 Uhr, Heinrich-Böll-Platz in Merten Wahlausschuss Mittwoch, 05.08.2020, 18 Uhr Umweltausschuss Donnerstag, 13.08.2020, 18 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss Dienstag, 18.08.2020, 18 Uhr, Raum 901 im Rathaus Bornheim Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 18.08.2020, 18 Uhr Betriebsausschuss Mittwoch, 19.08.2020, 18 Uhr Verwaltungsrat des Stadt betriebs Bornheim -AöR- Donnerstag, 20.08.2020, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Mittwoch, 26.08.2020, 18 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 27.08.2020, 18 Uhr Die Sitzungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Rat- hauses Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Die Termine gelten unter der Voraussetzung, dass es nicht zu neuen Einschränkungen kommt. Aktuelle Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Stadt Bornheim Bürgerinformation Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, spd-fraktion@rat.stadt-bornheim.de Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de Die Linke 02222 9956401, milebo@web.de Fraktionen V.i.S.d.P. NW: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, Redaktion: Susanne Römer-Winkler, Pressestelle, 02222 945-266, pressestelle@stadt-bornheim.de Impressum Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung unter 02222 945-101 Bürgermeister Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen (Brunnenallee 31a) folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Besucher aller städtischen Dienststellen müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Stadt Bornheim Amtliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans He 35 in der Ortschaft Hersel, Satzungsbeschluss, Inkrafttreten mit 3. Berichtigung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Hersel Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 25.06.2020 den nachfolgenden Beschluss gefasst: „Der Rat beschließt den vorliegenden Ent- wurf des Bebauungsplanes He 35 in der Ortschaft Hersel einschließlich der vorliegenden textlichen Festsetzungen und der vorliegenden Begründung gemäß § 10 BauGB als Satzung.“ Das Bebauungsplangebiet liegt zwischen Mer- tensgasse, Rheinstraße, Vorgebirgsstraße und Gartenstraße. Ziel des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines neuen Wohngebietes. Der Be- bauungsplan wurde gemäß § 13a BauGB im be- schleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufge- stellt. Der Bebauungsplan He 35 in der Ortschaft Hersel mit Begründung kann während der Dienststun- den im Stadtplanungs- und Liegenschaftsamt der Stadtverwaltung Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Aus- kunft erteilt. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungs- plan He 35 in der Ortschaft Hersel gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBL. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung: Der vorstehende Satzungsbeschluss wird hiermit öffentlich be- kannt gemacht. Gleichzeitig mit der Bekanntma- chung des Bebauungsplanes He 35 in der Ort- schaft Hersel wird auch bekannt gemacht, dass der Flächennutzungsplan der Stadt Bornheim im Wege der Berichtigung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB an die Festsetzungen des Bebauungspla- nes He 35 angepasst wurde (3. Berichtigung). Der berichtigte Flächennutzungsplan kann am glei- chen Ort und zu den gleichen Zeiten eingesehen werden wie der Bebauungsplan He 35. Hinweise: Es wird darauf hingewiesen, dass ge- mäß § 215 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschrif- ten über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplanes und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächen- nutzungsplanes oder der Satzung schriftlich ge- genüber der Stadt unter Darlegung des die Ver- letzung begründenden Sachverhalts geltend ge- macht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Ferner wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie des Absatzes 4 BauGB hinge- wiesen. Danach kann der Entschädigungsbe- rechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeifüh- ren, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch er- lischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die zuvor be- zeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Weiter wird darauf hingewiesen, dass eine Ver- letzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen beim Zustandekommen dieser Sat- zung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Be- kanntmachung nicht mehr geltend gemacht wer- den kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öf- fentlich bekannt gemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vor- her beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegen- über der Stadt vorher gerügt und dabei die ver- letzte Rechtsvorschrift und die Tatsache be- zeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 10.07.2020 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Mitgliederversammlung Wasser- und Bodenverband Vorgebirge Rasenroboter können Igel töten Der Wasser- und Boden- verband Vorgebirge lädt die Mitglieder der Bereg- nungsgruppe Brenig zu ei- ner Mitgliederversamm- lung ein. Die Veranstaltung findet um 19:30 Uhr am 20.07.2020 in der Hofanla- ge Apfelbacher, Bornheim- Brenig, Tombergstr. statt. Die Versammlung ist unab- hängig der Anzahl der an- wesenden Mitglieder be- schlussfähig. Es gelten für die Versammlung die aktu- ellen Vorgaben der Landes- regierung (NRW) hinsicht- lich „Corona“. Eine Teilnahme bedarf der vorherigen Anmeldung (02222 6489537) Gez. Der Vorsitzende (N. Pesch) Wer in den Sommerferien rich- tig ausspannen will, sollte vor- her in der Stadtbücherei Born- heim vorbeischauen: Neben dem bewährten Bestand warten dort rund 650 neue Medien auf große und kleine Lesefreunde. Ob man auf dem Balkon ein gu- tes Buch, im Liegestuhl ein Hör- spiel oder auf dem Sofa einen Film genießen möchte, ob man einen fesselnden Krimi für zu- hause, einen Reiseführer für den Städtetrip oder ein paar To- nies für die Kinder sucht – die Stadtbücherei hat für jeden Ge- schmack etwas zu bieten und steht ihren Besuchern auch in den Ferien zu den gewohnten Öffnungszeiten zur Verfügung. Wer einen Internetanschluss, ein geeignetes Gerät (PC, E- Book-Reader, Tablet, Smart- phone) und einen gültigen Bib- liotheksausweis der Stadtbü- cherei Bornheim besitzt, braucht noch nicht einmal vor die Tür zu gehen. Denn er kann insgesamt 28.500 E-Medien wie eBooks, ePapers, eAudios und eVideos über die Rhein-Sieg- Onleihe bequem von zu Hause aus durchstöbern und herunter- laden. Die virtuelle Zweigstelle ist unter www.onleihe.de/rhein- sieg rund um die Uhr erreichbar. Für Kinder ab vier Jahren gibt es unter www.stadtbuecherei- bornheim.de drei tolle digitale Bilderbücher – als Ersatz für das Bilderbuchkino des Förderver- eins „Bücherwurm“, das norma- lerweise jeden ersten Freitag im Monat stattfindet und wegen Corona zurzeit ausfallen muss. Die Stadtbücherei im Servatius- weg 19-23 hat montags und don- nerstags von 10 bis 12:30 Uhr sowie von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Dienstags kann man von 14 bis 17 Uhr Medien ausleihen, freitags von 10 bis 12:30 Uhr und von 14 bis 17 Uhr sowie samstags von 9:30 bis 12:30 Uhr. Weitere In- formationen gibt es unter 02222 938-565, per E-Mail an stadt- buecherei@stadt-bornheim.de oder im Internet unter www. stadtbuecherei-bornheim.de. Rasenroboter sind praktisch: Vor allem in Gärten mit großen Rasen- flächen nehmen sie vielen Men- schen das Mähen ab. Sie sind in der Regel so leise, dass sie auch nachts in Betrieb sein dürfen. Doch dadurch werden sie zur töd- lichen Gefahr für kleine nacht- aktive Tiere. Insbesondere junge, aber auch er- wachsene Igel sind gefährdet, denn Igel laufen bei Gefahr nicht weg, sondern rollen sich ein. Auch andere Tiere wie Blindschleichen, Kröten und Insekten werden Opfer der „lautlosen Killer“. Daher appel- liert das Umwelt- und Grünflä- chenamt der Stadt Bornheim an alle, die einen Rasenroboter mä- hen lassen, ihn nur tagsüber und unter Aufsicht einzusetzen. Dies gilt insbesondere im Sommer, da dann die meisten Igel geboren werden. Ausländische Mitbürger, die in Bornheim die Migrationsar- beit aktiv mitgestalten möch- ten, können sich noch bis zum 27. Juli 2020 als Kandidat für den neuen Integrationsaus- schuss bewerben. Am Diens- tag, 21. Juli, findet im Born- heimer Ratssaal von 17 bis 19 Uhr eine Info-Veranstaltung für Interessenten statt; die Anmeldung bei Anne Haberer unter 02222 945-157 oder anne.haberer@stadt-born- heim.de ist erforderlich. Hier können auch die Unterlagen für die Wahlbewerbung ange- fordert werden. Die Wahl erfolgt am 13. Sep- tember 2020 zusammen mit der Kommunalwahl; wählen können alle Personen ab 16 Jahre, die eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen oder durch Einbürgerung Deutsche geworden sind. Auch Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit dürfen wählen, wenn sie ausländische Eltern haben, die sich seit mindestens acht Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhalten – diese können ihr Wahlrecht aber nur in An- spruch nehmen, wenn sie sich bis zum 1. September 2020 ins Wählerverzeichnis eintragen lassen. Um zu kandidieren, muss man mindestens 18 Jahre alt sein, sich seit einem Jahr rechtmä- ßig in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und seit drei Monaten seine Haupt- wohnung in Bornheim haben. Darüber hinaus muss man die gleichen Voraussetzungen er- füllen wie als Wähler. Jetzt kandidieren für Bornheimer Integrationsausschuss Sommer, Sonne, Lesezeit: Stadtbücherei bietet Spannung für die Sommerferien

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10. Juli 2020 Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-266, pressestelle@stadt-bornheim.de Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Wanderung auf den Spuren von Heinrich Böll Samstag, 25. Juli 2020, 15 Uhr, Heinrich-Böll-Platz in Merten Wahlausschuss Mittwoch, 05.08.2020, 18 Uhr Umweltausschuss Donnerstag, 13.08.2020, 18 Uhr Rechnungsprüfungs­ ausschuss Dienstag, 18.08.2020, 18 Uhr, Raum 901 im Rathaus Bornheim Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 18.08.2020, 18 Uhr Betriebsausschuss Mittwoch, 19.08.2020, 18 Uhr Verwaltungsrat des Stadt­ betriebs Bornheim ­AöR­ Donnerstag, 20.08.2020, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Mittwoch, 26.08.2020, 18 Uhr Haupt­ und Finanzausschuss Donnerstag, 27.08.2020, 18 Uhr Die Sitzungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Rat- hauses Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Die Termine gelten unter der Voraussetzung, dass es nicht zu neuen Einschränkungen kommt. Aktuelle Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Stadt Bornheim Bürgerinformation StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Kostenlose telefonische Energieberatung der Klimaregion ­Rhein-Voreifel­in­Kooperation­mit­der­Verbraucherzentrale­NRW­ am 16. Juli 2020 von 14 bis 17.45 Uhr, Anmeldung unter: 02222 945-285, tobias.gethke@stadt-bornheim.de Energieberatung Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, spd-fraktion@rat.stadt-bornheim.de Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de Die Linke 02222 9956401, milebo@web.de Fraktionen 24-Stunden-Hotline­ für­ Störungen­ der­ Wasserversorgung,­ Ab-­ wasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung­unter­www.stadtbetrieb-bornheim.de Service V.i.S.d.P.­ NW:­ Stadt­ Bornheim,­ Der­ Bürgermeister,­ Rathaus- straße­2,­53332­Bornheim,­Redaktion:­Susanne­Römer-Winkler,­­ Pressestelle, 02222 945-266, pressestelle@stadt-bornheim.de Impressum HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 3716 Der Zugang zu Hallenbad, Freibad und Sauna ist zurzeit nur mit einem Online-Ticket möglich. Alle Öffnungszeiten und Tickets gibt es unter: www.stadtbetrieb-bornheim.de/hallenfreizeitbad/oeffnungszeiten Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Homepage: www.stadtbuecherei-bornheim.de Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter­Weiher­2,­53332­Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung unter 02222 945-101 Bürgermeister Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die­Abteilung­für­Soziales,­Senioren­und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen (Brunnenallee­31a)­folgt­den­allgemeinen­Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Besucher aller städtischen Dienststellen müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Stadt Bornheim Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Verkündung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn­ und Feiertagen in der Stadt Bornheim, Ortschaft Hersel, vom 03.07.2020 Aufgrund des § 6 Abs. 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöff- nungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) vom 16. November 2006 (GV NRW S.516), in der zurzeit gültigen Fas- sung in Verbindung mit § 3 Abs. 1, § 27 Abs. 1 und 4 sowie § 34 Abs. 1 des Geset- zes über den Aufbau und die Befugnisse der Ordnungsbehörden für das Land Nordrhein-Westfalen (OBG NRW) vom 13. Mai 1980 (GV NRW S.528) in der zurzeit gültigen Fassung und § 41 Abs. 1 Buchst. f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 1994 (GV NW S. 666) in der zurzeit gültigen Fassung, wird von der Stadt Bornheim als örtliche Ordnungsbehörde gemäß Beschlusses des Rates der Stadt Born- heim vom 25.06.2020 für die Ortschaft Hersel, folgende ordnungsbehördliche Verordnung erlassen: § 1 Verkaufsstellenöffnung Verkaufsstellen gemäß § 3 Abs. 1 LÖG NRW dürfen in Hersel innerhalb des ge- mäß § 2 bestimmten räumlichen Gel- tungsbereichs dieser Verordnung am 20.09.2020 aus Anlass des „Herseler Herbst“ in der Zeit von 13.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sein. § 2 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich dieser Verordnung wird wie folgt bestimmt (vgl. Anlage 1 zur Beschlussvorlage, die „Anlage“ zur ordnungsbehördlichen Ver- ordnung wird): Rheinstraße zwischen Hausnummer 79 und 245 sowie den Hausnummern 110 - 236, Mertensgasse zwischen Einmündung Rheinstraße und Gartenstraße, Bierbaumstraße zwischen Einmündung Rheinstraße und Hausnum- mer 3, Richard-Piel-Straße zwischen Hausnummer 1 und 5, Moselstraße zwischen Einmündung Elbestraße und Rheinstraße. § 3 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätz- lich oder fahrlässig entgegen § 1 dieser Verordnung eine Verkaufsstelle außer- halb der durch diese Verordnung zugelassenen Zeiten und/oder Verkaufs- stellen außerhalb des zugelassenen räumlichen Geltungsbereichs offenhält. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Abs. 2 LÖG NRW mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahn- det werden. (3) Über Absatz 1 hinaus bleibt die Ahn- dung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz zur Regelung der Ladenöff- nungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) von dieser Verordnung unbe- rührt. § 4 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt eine Woche nach dem Tag ihrer Verkündung in Kraft. Verkündung: Vorstehende ordnungsbe- hördliche Verordnung über das Offenhal- ten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Bornheim, Ort- schaft Hersel, vom 03.07.2020 wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Satz 2 des nordrhein-westfälischen Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungs- behörden – Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW) verkündet. Bornheim, den 03.07.2020 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Noch Plätze frei im Bornheimer Ferienprogramm Zumba­Party und Stunt­Academy bieten Spaß und Action Jetzt kandidieren für den Bornheimer Integrationsausschuss Sie möchten die Migrationsarbeit in Bornheim aktiv mitgestalten? Sie haben ausländische Wurzeln, wohnen in Bornheim und sind volljährig? Dann bewerben Sie sich als Kandidat/in für den neuen Integrationsausschuss! Die Wahl findet am 13. September 2020 statt, Bewerbungsschluss ist der 27. Juli 2020. Fragen beantwortet Anne Haberer unter 02222 945-157 oder anne.haberer@stadt-bornheim.de. Hier können Sie auch die Unterlagen für die Wahlbewerbung anfordern. Die Stadt Bornheim hat auch in diesem Jahr ein umfangreiches Sommerferienprogramm für Kin- der und Jugendliche vorbereitet. Zwar hat die Corona-Pandemie eine kurzfristige Planung erfor- derlich gemacht, doch das Ergebnis unter www.bornheim. de/ferienangebote kann sich sehen lassen: Zum Beispiel hat die Interkulturel- le Elternschule Bornheim, kurz: INES, zwei besondere Angebote für Jugendliche ab 12 Jahren und deren Eltern vorbereitet: Am Donnerstag, 16. Juli 2020, von 16 bis 17 Uhr wird es sportlich im Forum des Alexander-von-Hum- boldt-Gymnasiums. Zu heißen Rhythmen können Mädchen ab 12 Jahren und ihre Mütter, Tanten und andere weibliche Begleitper- sonen bei einer Zumba-Party erleben, wie viel Spaß dieser tänzerische Sport macht. Wer Freude am Daddeln, Zocken und Diskutieren hat, ist in den zwei Workshops „Spieletester: Eltern vs. Teens“ gut aufgehoben. Hier können Erwachsene und Jugendliche gemeinsam zocken. Am Samstag, 18. Juli, findet der erste Workshop mit dem Schwer- punkt „Games von heute“ statt. Am folgenden Samstag, 25. Juli, sind dann beliebte Spieleklassiker dran. Beide Workshops finden im Geschwister-Scholl-Haus, Kai- serstraße 23 in Bornheim-Sech- tem, jeweils von 14 bis 17 Uhr statt. Die Teilnahme an den INES- Ferienangeboten ist kostenfrei. Ein Knaller ist auch die Stunt- Academy, die in der fünften Ferienwoche (27. bis 31. Juli 2020) in der Turnhalle der Grundschule Hersel, Rheinstraße 166, für Action sorgt. Auf Kinder zwischen 9 und 11 Jahren warten viel Bewe- gung und spannende Herausfor- derungen; gefragt sind Mut und Teamwork. Die Teilnahme kostet 40 Euro. Für alle diese Angebote meldet man sich an unter: ferienprogramm@ stadt-bornheim.de Ebenfalls in der fünften Woche können Kids zwischen 6 und 12 Jahren für einen Beitrag von nur 10 Euro den „Ferienspaß in Born- heim“ erleben. Täglich von 9 bis 16 Uhr gibt es im Bornheimer Ju- gendTreff, Königstraße 31, ein tol- les Programm mit zwei Ausflügen in die Waldau und die Rheinaue in Bonn, einem Kreativtag und einer Wasser-Spaß-Aktion. Die Anmeldung für den „Ferien- spaß“ erfolgt direkt unter: jugendtreff@extranet.stadt- bornheim.de Alle Ferienprogramme finden in Kleingruppen statt; die aktu- ellen Regelungen der Corona- schutzverordnung werden beachtet. Nähere Informatio- nen zum Programm erteilt das Team der Jugendförderung per E-Mail an ferienprogramm@ stadt-bornheim.de und telefo- nisch unter 02222 9437-5480 oder sie sind direkt bei den An- bietern der Programme erhält- lich. Das komplette Programm gibt es unter: www.bornheim. de/ferienangebote Zu einer geführten Wanderung entlang des Heinrich-Böll-Wegs durch Merten und Rösberg laden die Stadt Bornheim und das Ka- tholische Bildungswerk Rhein- Sieg-Kreis am Samstag, 25. Juli 2020, herzlich ein. Treffpunkt ist um 15 Uhr der Heinrich-Böll-Platz in Merten. Auf dem gut drei Kilometer lan- gen Weg, der 2017 zum 100. Ge- burtstag des Bornheimer Ehren- bürgers eröffnet wurde, lassen Stadtarchivar Jens Löffler und die Kunsthistorikerin Christel Diesler die Mertener Jahre und Lieblingsplätze des Nobelpreis- trägers Revue passieren und be- leuchten das Verhältnis des sei- nerzeit umstrittenen Literaten zu den Menschen vor Ort. Die Veranstaltung dauert rund zwei Stunden; die Teilnahme ist kos- tenlos und bedarf keiner Anmel- dung. Bei der Wanderung gilt der aktu- ell gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilneh- mern. Wo dies nicht möglich ist, muss ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, den die Stadt zur Verfügung stellt. Von 1982 bis 1985 lebte Heinrich Böll bei seinem Sohn René Böll in Bornheim-Merten. Hier ver- brachte der gesundheitlich an- geschlagene Autor und gebürti- ge Kölner seine letzten Jahre und mischte sich in die politi- schen und gesellschaftlichen Debatten der 1980er ein. Nach seinem Tod am 16. Juli 1985 fand er auf dem Alten Mertener Friedhof seine letzte Ruhe. Das gemeinsame Grab mit seiner Frau Annemarie, die 2004 ver- starb, wurde von Sohn René gestaltet. Geführte Wanderung auf den Spuren von Heinrich Böll Tolle Ausblicke bietet der damalige Lieblingsweg des Literatur- nobelpreisträgers. Foto: Stadt Bornheim

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