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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 08.06.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Medienentwicklungsplan Sehr geehrter Herr Reile, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 29.04.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Eine verstärkte Arbeit mit digitalen Geräten führt zwangsläufig dazu, dass mehr Kosten für di- verse Lizenzen (Unterricht + Verwaltung) benötigt werden. Sind kostenpflichtige Software/Anwen- dungen für Schulen förderfähig? Antwort 1: Softwareanwendungen sind in den derzeit zu Verfügung stehenden Fördermaßnahmen nicht för- derfähig. Derzeit werden die Lizenzgebühren vollumfänglich aus städtischen Haushaltsmitteln ge- zahlt. Frage 2: Welche digitalen Anwendungen (z. B. im Verwaltungsbereich oder Lizenzen für Unterrichtszwe- cke) stellt der Schulträger den Schulen zur Verfügung? Antwort 2: Die Softwareanwendungen sind individuell mit den Schulen abgestimmt. Bestandteil sind diverse Apps für mobile Endgeräte, Office 365 sowie verwaltungsspezifische Anwendungen wie z.B. EduPage (Stundenplaner), Schild (Schulverwaltungssoftware) oder WinBIAP (Bibliothekssoft- ware). Frage 3: Wie hoch ist das jährliche Softwarebudget für Schulen? Kann eine Kostenaufstellung von einzel- nen digitalen Anwendungen pro Schule dem Schulausschuss vorgelegt werden? Antwort 3: Aufgrund der Umstrukturierung des Schulsupports in den Zuständigkeitsbereich von Amt 13 – Schul- und Sportamt kann aktuell keine genaue Kostenaufstellung vorgelegt werden. Die Verwal- tung ermittelt derzeit noch die genauen Ansätze für die Haushaltsjahre 2023/24. Genaue Zahlen können erst im Haushaltsjahr 2023 genannt werden. Herrn Björn Reile Oberdorfer Weg 28 a 53332 Bornheim - 2 - Frage 4: In wie weit ist es geplant, den tatsächlichen Nutzungsgrad von den zur Verfügung gestellten Ge- räten und Anwendungen (z.B. für die Verwaltung der schulischen Abläufe) festzustellen? (s. MEP, S. 91, 12.6 Keine Umsetzung ohne Fortbildung: „Das ist auch für den Schulträger von Re- levanz, da sichergestellt werden sollte, dass die der Stadt Bornheim zu leistenden Investitionen durch den Nutzungsgrad in den Schulen auch gerechtfertigt sind.“) Antwort 4: Der Nutzungsgrad einer Softwareanwendung kann auf den mobilen Endgeräten nur bedingt fest- gestellt werden (Abgleich der Bildschirmarbeitszeiten je App). Eine Aufstellung über das Mobile Device Management System (MDM) ist nicht möglich. Bei einer Neu- oder Ersatzbeschaffung von mobilen Endgeräte wird jedoch vorab mit der Schule erörtert, welche Kostenpflichtigen An- wendungen erforderlich sind und aufgespielt werden müssen. Gleiches gilt für die Ermittlung zum Nutzungsgrad von mobilen Endgeräten. Um die genauen Be- dienerzeiten eines Gerätes festzustellen, muss das Gerät vor Ort ausgelesen werden. Über das MDM System kann lediglich festgellt werden, wann das Gerät zuletzt Online gewesen ist. Frage 5: Welche externen, unterstützenden Beratungs- und Fortbildungsangebote durch den Schulträger für Schulen sind geplant (z.B. im Bereich digitaler Verwaltung, Erstellung von Medienkonzepten, etc.)? (s. MEP, S. 92, Flankierende Maßnahmen durch den Schulträger). Antwort 5: Für das Haushaltsjahr 2022 sind für das Lehrpersonal Intensivschulungen im Umgang mit den neu beschafften interaktiven Smartboardtafeln geplant. Das Schulungsangebot wird für einen Teil von Lehrkräften angeboten, die im Anschluss an ihrer Schule als Multiplikator agieren. In den künftigen Haushaltsjahren wurden entsprechende Ansätze gebildet, um nach Bedarf wei- tere Schulungen für Lehr- und Verwaltungskräfte anbieten zu können. Das Schulungsangebot für Lehrkräfte ergeht seitens der Verwaltung auf freiwilliger Basis, da dies in erster Linie eine Aufgabe der Landes NRW ist. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 08.06.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Medienentwicklungsplan Sehr geehrter Herr Reile, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 29.04.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Eine verstärkte Arbeit mit digitalen Geräten führt zwangsläufig dazu, dass mehr Kosten für di- verse Lizenzen (Unterricht + Verwaltung) benötigt werden. Sind kostenpflichtige Software/Anwen- dungen für Schulen förderfähig? Antwort 1: Softwareanwendungen sind in den derzeit zu Verfügung stehenden Fördermaßnahmen nicht för- derfähig. Derzeit werden die Lizenzgebühren vollumfänglich aus städtischen Haushaltsmitteln ge- zahlt. Frage 2: Welche digitalen Anwendungen (z. B. im Verwaltungsbereich oder Lizenzen für Unterrichtszwe- cke) stellt der Schulträger den Schulen zur Verfügung? Antwort 2: Die Softwareanwendungen sind individuell mit den Schulen abgestimmt. Bestandteil sind diverse Apps für mobile Endgeräte, Office 365 sowie verwaltungsspezifische Anwendungen wie z.B. EduPage (Stundenplaner), Schild (Schulverwaltungssoftware) oder WinBIAP (Bibliothekssoft- ware). Frage 3: Wie hoch ist das jährliche Softwarebudget für Schulen? Kann eine Kostenaufstellung von einzel- nen digitalen Anwendungen pro Schule dem Schulausschuss vorgelegt werden? Antwort 3: Aufgrund der Umstrukturierung des Schulsupports in den Zuständigkeitsbereich von Amt 13 – Schul- und Sportamt kann aktuell keine genaue Kostenaufstellung vorgelegt werden. Die Verwal- tung ermittelt derzeit noch die genauen Ansätze für die Haushaltsjahre 2023/24. Genaue Zahlen können erst im Haushaltsjahr 2023 genannt werden. Herrn Björn Reile Oberdorfer Weg 28 a 53332 Bornheim - 2 - Frage 4: In wie weit ist es geplant, den tatsächlichen Nutzungsgrad von den zur Verfügung gestellten Ge- räten und Anwendungen (z.B. für die Verwaltung der schulischen Abläufe) festzustellen? (s. MEP, S. 91, 12.6 Keine Umsetzung ohne Fortbildung: „Das ist auch für den Schulträger von Re- levanz, da sichergestellt werden sollte, dass die der Stadt Bornheim zu leistenden Investitionen durch den Nutzungsgrad in den Schulen auch gerechtfertigt sind.“) Antwort 4: Der Nutzungsgrad einer Softwareanwendung kann auf den mobilen Endgeräten nur bedingt fest- gestellt werden (Abgleich der Bildschirmarbeitszeiten je App). Eine Aufstellung über das Mobile Device Management System (MDM) ist nicht möglich. Bei einer Neu- oder Ersatzbeschaffung von mobilen Endgeräte wird jedoch vorab mit der Schule erörtert, welche Kostenpflichtigen An- wendungen erforderlich sind und aufgespielt werden müssen. Gleiches gilt für die Ermittlung zum Nutzungsgrad von mobilen Endgeräten. Um die genauen Be- dienerzeiten eines Gerätes festzustellen, muss das Gerät vor Ort ausgelesen werden. Über das MDM System kann lediglich festgellt werden, wann das Gerät zuletzt Online gewesen ist. Frage 5: Welche externen, unterstützenden Beratungs- und Fortbildungsangebote durch den Schulträger für Schulen sind geplant (z.B. im Bereich digitaler Verwaltung, Erstellung von Medienkonzepten, etc.)? (s. MEP, S. 92, Flankierende Maßnahmen durch den Schulträger). Antwort 5: Für das Haushaltsjahr 2022 sind für das Lehrpersonal Intensivschulungen im Umgang mit den neu beschafften interaktiven Smartboardtafeln geplant. Das Schulungsangebot wird für einen Teil von Lehrkräften angeboten, die im Anschluss an ihrer Schule als Multiplikator agieren. In den künftigen Haushaltsjahren wurden entsprechende Ansätze gebildet, um nach Bedarf wei- tere Schulungen für Lehr- und Verwaltungskräfte anbieten zu können. Das Schulungsangebot für Lehrkräfte ergeht seitens der Verwaltung auf freiwilliger Basis, da dies in erster Linie eine Aufgabe der Landes NRW ist. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 14.06.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Dringlichkeitsentscheidungen“ Sehr geehrter Herr Prinz, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 09.06.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wie viele Dringlichkeitsentscheidungen wurden dem Rat und den Ausschüssen in der laufenden Ratsperiode bis einschließlich 09.06.2022 zur Entscheidung vorgelegt? Antwort 1: Dringlichkeitsentscheidungen werden durch die Stadtverwaltung den Fraktionsvorsit- zenden zur Unterschrift vorgelegt. Im Anschluss wird die Entscheidung dann im nächsten jeweili- gen Ausschuss bzw. im Rat zur Genehmigung vorgelegt. In der Zeit vom 01.11.2020 bis zum einschließlich 09.06.2022 wurden den Fraktionsvorsitzenden 25 Dringlichkeitsentscheidungen zur Entscheidung übersandt. Frage 2: Wie hoch ist das aufsummierte Brutto-Auftragsvolumen aller von Rat und Ausschüssen beschlossenen Dringlichkeitsentscheidungen in dieser Ratsperiode? Antwort 2: Das aufsummierte Brutto-Auftragsvolumen der bisher unterzeichneten Dringlichkeits- entscheidungen beträgt 3.087.971,8 €. Alleine fünf Maßnahmen im Bereich Schulen und Kinder- tagesstätten (Außenanlagen, Projektsteuerung, Schulbücher und Computer) umfassen ein Volu- men von insgesamt 2.338.572,58 €. Frage 3: Wie hoch ist das Brutto-Auftragsvolumen aller der Dringlichkeitsentscheidungen – ab Versenden der Unterlagen an die Fraktionen –, für das die Fraktionen: 1. weniger als 72 Stunden und 2. weniger als 24 Stunden (z.Bsp. Tischvorlagen) Beratungszeit bis zur Beschlussfassung in Ausschuss oder Rat hatten? Antwort 3: Eine Beratungszeit im Ausschuss / Rat gibt es bei Dringlichkeitsentscheidungen nicht. Die Fraktionsvorsitzenden werden nach Übersendung der Unterlagen um Unterschrift bin- nen durchschnittlich eines maximal zwei Tagen gebeten. Frage 4: Wie viele (Anzahl inklusive Brutto-Auftragsvolumen) der unter Frage 1 genannten Dringlichkeitsentscheidungen betrafen den Themenkomplex Schule? Hier sind Bauvorhaben, Ausstattung und Personal insgesamt zu betrachten. Herrn Rüdiger Prinz Gartenstraße 141 53332 Bornheim - 2 - Antwort 4: Von den insgesamt 25 Dringlichkeitsentscheidungen betrafen 7 den Themenkomplex „Schule“. Frage 5: Wie verteilen sich (Anzahl und Brutto-Auftragsvolumen) der unter frage 1 genannten Dringlichkeitsentscheidungen auf die einzelnen Ausschüsse sowie den Rat? Antwort 5: Die Dringlichkeitsentscheidungen verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Gremien: HFA Rat StEA SchulA JHA (insgesamt) Anzahl 5 13 1 3 1 (23) Summe 318.002,39 € 1.938.734,13 € 29.800,00€ 452.256,91 € 349.178,37 € (3.087.971,80 €) Zwei weitere Dringlichkeitsentscheidungen lagen den Fraktionsvorsitzenden am 09.06.2022 noch zur Entscheidung vor und sind daher bisher noch in keinem Gremium beraten worden. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 14.06.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Dringlichkeitsentscheidungen“ Sehr geehrter Herr Prinz, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 09.06.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wie viele Dringlichkeitsentscheidungen wurden dem Rat und den Ausschüssen in der laufenden Ratsperiode bis einschließlich 09.06.2022 zur Entscheidung vorgelegt? Antwort 1: Dringlichkeitsentscheidungen werden durch die Stadtverwaltung den Fraktionsvorsit- zenden zur Unterschrift vorgelegt. Im Anschluss wird die Entscheidung dann im nächsten jeweili- gen Ausschuss bzw. im Rat zur Genehmigung vorgelegt. In der Zeit vom 01.11.2020 bis zum einschließlich 09.06.2022 wurden den Fraktionsvorsitzenden 25 Dringlichkeitsentscheidungen zur Entscheidung übersandt. Frage 2: Wie hoch ist das aufsummierte Brutto-Auftragsvolumen aller von Rat und Ausschüssen beschlossenen Dringlichkeitsentscheidungen in dieser Ratsperiode? Antwort 2: Das aufsummierte Brutto-Auftragsvolumen der bisher unterzeichneten Dringlichkeits- entscheidungen beträgt 3.087.971,8 €. Alleine fünf Maßnahmen im Bereich Schulen und Kinder- tagesstätten (Außenanlagen, Projektsteuerung, Schulbücher und Computer) umfassen ein Volu- men von insgesamt 2.338.572,58 €. Frage 3: Wie hoch ist das Brutto-Auftragsvolumen aller der Dringlichkeitsentscheidungen – ab Versenden der Unterlagen an die Fraktionen –, für das die Fraktionen: 1. weniger als 72 Stunden und 2. weniger als 24 Stunden (z.Bsp. Tischvorlagen) Beratungszeit bis zur Beschlussfassung in Ausschuss oder Rat hatten? Antwort 3: Eine Beratungszeit im Ausschuss / Rat gibt es bei Dringlichkeitsentscheidungen nicht. Die Fraktionsvorsitzenden werden nach Übersendung der Unterlagen um Unterschrift bin- nen durchschnittlich eines maximal zwei Tagen gebeten. Frage 4: Wie viele (Anzahl inklusive Brutto-Auftragsvolumen) der unter Frage 1 genannten Dringlichkeitsentscheidungen betrafen den Themenkomplex Schule? Hier sind Bauvorhaben, Ausstattung und Personal insgesamt zu betrachten. Herrn Rüdiger Prinz Gartenstraße 141 53332 Bornheim - 2 - Antwort 4: Von den insgesamt 25 Dringlichkeitsentscheidungen betrafen 7 den Themenkomplex „Schule“. Frage 5: Wie verteilen sich (Anzahl und Brutto-Auftragsvolumen) der unter frage 1 genannten Dringlichkeitsentscheidungen auf die einzelnen Ausschüsse sowie den Rat? Antwort 5: Die Dringlichkeitsentscheidungen verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Gremien: HFA Rat StEA SchulA JHA (insgesamt) Anzahl 5 13 1 3 1 (23) Summe 318.002,39 € 1.938.734,13 € 29.800,00€ 452.256,91 € 349.178,37 € (3.087.971,80 €) Zwei weitere Dringlichkeitsentscheidungen lagen den Fraktionsvorsitzenden am 09.06.2022 noch zur Entscheidung vor und sind daher bisher noch in keinem Gremium beraten worden. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 14.06.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Baumbestand auf dem Kinderspielplatz Hemmerich Sehr geehrter Herr Koch, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 12.06.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wie viele Bäume wurden auf dem Spielplatz Hemmerich in den vergangenen fünf Jahren gefällt? Antwort 1: Es waren 2 Bäume. Eine Tanne und ein Bergahorn. Frage 2: Aus welchem Grund haben die Baumfällungen stattgefunden? Antwort 2: Die Bäume wurden aufgrund von nicht mehr gegebener Verkehrssicherheit gefällt. Frage 3: Stimmt der Bürgermeister mit mir überein, dass Bäume nicht nur aus Klimaschutzgründen sinnvoll sind, sondern auf Spielplätzen auch ein sinnvoller Sonnenschutz sein können? Antwort 3: Ja, Bäume sind aufgrund der Schattenwirkung, der positiven Wirkung auf das Kleinklima, aus ge- stalterischen Gründen und wegen des Naturerlebnisses ein wichtiger Bestandteil von Spielplätzen. Frage 4: Wann werden die gefällten Bäume auf dem Spielplatz Hemmerich ersetzt? Antwort 4: Ersatzpflanzungen finden immer im Herbst / Winter statt. Dabei orientiert sich die Stadtverwaltung an den Fälllisten des vergangenen Jahres. Eine Ersatzpflanzung für die erst in diesem Jahr gefäll- ten Bäume findet daher erst im Herbst / Winter 2023 statt. Frage 5: Werden Bäume, die auf städtischen Grundstücken gefällt werden, grundsätzlich nach Fällung er- setzt oder findet ein solcher Ersatz regulär nicht statt? Herrn Christian Koch Markusstraße 2 53332 Bornheim - 2 - Antwort 5: Grundsätzlich findet nach Fällungen eine Ersatzpflanzung im Rahmen der zur Verfügung stehen- den Haushaltsmittel statt. Bäume werden dann nicht ersetzt, wenn ausreichend andere Bäume an dem Standort vorhanden sind oder es sich um flächige Baumbestände handelt (Grünanlagen, Wald etc.). Bei Baumbeständen ist die Naturverjüngung in den meisten Fällen besser als eine Er- satzpflanzung. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 14.06.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Baumbestand auf dem Kinderspielplatz Hemmerich Sehr geehrter Herr Koch, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 12.06.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Wie viele Bäume wurden auf dem Spielplatz Hemmerich in den vergangenen fünf Jahren gefällt? Antwort 1: Es waren 2 Bäume. Eine Tanne und ein Bergahorn. Frage 2: Aus welchem Grund haben die Baumfällungen stattgefunden? Antwort 2: Die Bäume wurden aufgrund von nicht mehr gegebener Verkehrssicherheit gefällt. Frage 3: Stimmt der Bürgermeister mit mir überein, dass Bäume nicht nur aus Klimaschutzgründen sinnvoll sind, sondern auf Spielplätzen auch ein sinnvoller Sonnenschutz sein können? Antwort 3: Ja, Bäume sind aufgrund der Schattenwirkung, der positiven Wirkung auf das Kleinklima, aus ge- stalterischen Gründen und wegen des Naturerlebnisses ein wichtiger Bestandteil von Spielplätzen. Frage 4: Wann werden die gefällten Bäume auf dem Spielplatz Hemmerich ersetzt? Antwort 4: Ersatzpflanzungen finden immer im Herbst / Winter statt. Dabei orientiert sich die Stadtverwaltung an den Fälllisten des vergangenen Jahres. Eine Ersatzpflanzung für die erst in diesem Jahr gefäll- ten Bäume findet daher erst im Herbst / Winter 2023 statt. Frage 5: Werden Bäume, die auf städtischen Grundstücken gefällt werden, grundsätzlich nach Fällung er- setzt oder findet ein solcher Ersatz regulär nicht statt? Herrn Christian Koch Markusstraße 2 53332 Bornheim - 2 - Antwort 5: Grundsätzlich findet nach Fällungen eine Ersatzpflanzung im Rahmen der zur Verfügung stehen- den Haushaltsmittel statt. Bäume werden dann nicht ersetzt, wenn ausreichend andere Bäume an dem Standort vorhanden sind oder es sich um flächige Baumbestände handelt (Grünanlagen, Wald etc.). Bei Baumbeständen ist die Naturverjüngung in den meisten Fällen besser als eine Er- satzpflanzung. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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9. März 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Rechnungsprüfungsausschuss Mittwoch, 09.03.2016, 18 Uhr Einwohnerversammlung zu den Bebauungsplänen „He 30“ und „He 31“ Mittwoch, 09.03.2016, 18.30 Uhr, Herseler-Werth- Schule, Rheinstraße 166, 53332 Bornheim-Hersel Bürgergespräch zur Unterbringung von Flüchtlingen in Sechtem Mittwoch, 09.03.2016, 19 Uhr, Turnhalle der Wendelinus- Schule, Tränkerhofstraße 12, 53332 Bornheim-Sechtem Verbandsversammlung des Wasserverbands Dickopsbach Donnerstag, 10.03.2016, 11 Uhr, Büro des Bürgermeisters, Zimmer 308, Rathaus Bornheim Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 10.03.2016, 18 Uhr Verbandsversammlung des Wasserverbands Südliches Vorgebirge Dienstag, 15.03.2016, 11 Uhr, Raum 904 des Rathauses Bornheim Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 15.03.2016, 18 Uhr Bürgergespräch zur Unterbringung von Flüchtlingen in Waldorf Dienstag, 15.03.2016, 19.30 Uhr, Aula der Nikolaus-Schule, Sandstraße 100, 53332 Bornheim-Waldorf Workshop zum Masterplan „Rheinaue in Hersel“ Mittwoch, 16.03.2016, 18 Uhr, Herseler-Werth-Schule, Rheinstraße 166, 53332 Bornheim-Hersel Ausschuss für Stadtentwicklung Donnerstag, 17.03.2016, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden Hotlline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 901, am 17. März 2016, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 2500 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Amtliche Bekanntmachungen Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Rhein-Sieg- Kreis und in der Stadt Troisdorf hat gemäß § 196 Baugesetzbuch (neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 - BGBl. I S. 2414 unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen) und gemäß § 11 der Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grund- stückswerte (Gutachterausschussverordnung - GAVO NRW) vom 23.03.2004 (GV. NRW. 2004 S. 146) die Bodenrichtwerte zum 01.01.2016 ermittelt und in der Zeit vom 19.01.2016 bis 28.01.2016 für die folgenden Gemeinden und Städte beschlossen: Gemeinde: Alfter, Eitorf, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Rup- pichteroth, Swisttal, Wachtberg, Windeck Stadt: Bad Honnef, Bornheim, Hennef, Königswinter, Lohmar, Meckenheim, Niederkassel, Rheinbach, Sankt Augustin, Siegburg, Troisdorf Die Bodenrichtwerte sind voraussichtlich ab dem 01.03.2016 für jedermann kostenfrei im Internet einsehbar. Unter der Adresse www.boris.nrw.de wird interessierten Bürgern nach Eingabe von Gemeinde/Stadt, Straßenname und Hausnummer ein Kar- tenausschnitt mit Darstellung des aktuellen Bodenrichtwertes präsentiert, wobei auch dessen beschreibende Informationen abgerufen werden können. Ein Bodenrichtwert ist ein aus Kauf- preisen ermittelter durchschnittlicher Bodenwert innerhalb eines Gebietes. Er ist bezogen auf den Quadratmeter Grund- stücksfläche eines Grundstücks mit einem definierten Grund- stückszustand (Bodenrichtwertgrundstück). Jedermann kann während der üblichen Geschäftszeiten von der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses im Kreishaus in 53721 Siegburg, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, Zimmer B 5.04, Aus- kunft über die Bodenrichtwerte erhalten. Siegburg, den 25.02.2016 gez. Kütt Vorsitzender des Gutachterausschusses Öffentliche Bekanntmachung der aktuellen Bodenrichtwerte 2016 Die nachfolgenden Straßen werden hiermit gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in der Fas- sung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV. NW. S. 1028) als Gemeindestraße dem öffentlichen Verkehr gewidmet: Öffentliche Bekanntmachung der Widmung Havelstraße und Am Dietkirchener Hof Bezeichnung der Einstufung, Ortschaft Name der Straße gewidmeten Flächen Widmungsinhalt Hersel Havelstraße Gemarkung Hersel, Anliegerstraße Flur 13, Flurstücke 466, 337 teilweise Roisdorf Am Dietkirchener Hof Gemarkung Roisdorf, Flur 26, Anliegerstraße Flurstücke 529, 533, 561, 581, 621, 638 Roisdorf Am Dietkirchener Hof Gemarkung Roisdorf, Flur 26, Anliegerweg, Flurstücke 560 und 569 Beschränkung auf den Fußgängerverkehr Kartenausschnitte, in denen die gewidmeten Flächen dargestellt sind, können während der allgemeinen Besuchszeiten im Rat- haus, Zimmer 412, eingesehen werden: Montag bis Freitag von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und Donnerstag von 15 Uhr bis 18 Uhr. Die Widmung wird wirksam mit dem Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung dieser Widmungsverfügung. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Widmungsverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntma- chung vor dem Verwaltungsgericht Köln, Appellhofplatz, 50667 Köln, schriftlich oder zur Niederschrift beim Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichts Klage erhoben werden. Die Klage kann auch in elektronischer Form nach Maß- gabe der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten im Lan- de Nordrhein-Westfalen (ERVVO VG/FG) vom 07.11.2012 (GV. NRW S. 548) eingereicht werden. Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach § 2 Nummer 3 des Signaturgesetzes vom 16. Mail 2001 (BGBl. I S. 876) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein und an die elektronische Poststelle des Gerichts übermittelt werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten An- trag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Verfügung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Wird die Frist durch einen von Ihnen Bevollmächtigten versäumt, so wird dessen Verschulden Ihnen zugerechnet. Bornheim, den 22.02.2016 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Spannende Angebote für die Osterferien finden Kinder und Ju- gendliche jetzt im Online-Ferienkalender auf www.bornheim.de unter „Kinder/Jugend, Bildung & Soziales“, „Ferienkalender“. Neben den städtischen Aktionen stehen hier auch attraktive Fe- rienprogramme anderer Anbieter. Schwerpunkt des kommunalen Angebots ist die Beteiligung an der neuen Umweltkampagne „Bornheim putzt sich raus“. So gibt es zwei spannende Projekte zum Thema Upcycling und Recycling nach dem Motto „Viel zu schade für die Tonne: Wir machen aus Wegwerfprodukten Nützliches und Schönes“. Auch wieder dabei ist ein Workshop der Theaterreihe unter dem Titel „Drumstick meets Slapstick“. Vier Tage lang geht es dann laut und lustig zu mit Percussion auf Alltagsgegen- ständen und Comedy nach Schwarz-Weiß-Manier. Anmeldungen sind ab sofort möglich bei Katja Cîmpean vom Jugendamt der Stadt Bornheim unter 02222/94 37 54 35 oder katja.cimpean@stadt-bornheim.de. Osterferien mit Upcycling und Comedy Stadt bietet tolles Jugendprogramm im Online-Kalender verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim 9. März 2016 Zum Bürgergespräch über die „Unterbringung und Be- treuung von Flüchtlingen in Sechtem“ lädt die Stadt Born- heim am heutigen Mittwoch, 9. März 2016, um 19 Uhr in die Turnhalle der Wendelinus- Schule, Tränkerhofstraße 12 in Bornheim-Sechtem, ein. Thema sind Konzepte und Planungen für Unterkünfte sowie das soziale Miteinander von Sechtemer Bürgern und Flüchtlingen. Neben Bürger- meister Wolfgang Henseler nimmt Ortsvorsteher Rainer Züge teil. Ein weiteres Bürgergespräch – diesmal zu Flüchtlingen in Waldorf – findet am Dienstag, 15. März 2016, um 19.30 Uhr in der Aula der Nikolaus-Schu- le, Sandstraße 100 in Born- heim-Waldorf, statt. Auch hier geht es um Konzepte für Unter- künfte sowie das soziale Mitei- nander. Ansprechpartner sind hier ebenfalls Bürgermeister Henseler sowie die Waldorfer Ortsvorsteherin Helga Bandel. Bürgergespräche zur Unterbringung von Flüchtlingen in Sechtem und Waldorf Stadt Bornheim Bürgerinformation Mitten durch den Frühling radeln und regionale Speziali- täten direkt beim Erzeuger ge- nießen – dazu lädt das „Früh- lingserwachen im Vorgebirge“ am Sonntag, 24.04.2016, von 11 bis 17 Uhr ein. Die beliebte Fahrrad-Tour führt auf 42 Kilometern zu 14 Landwirtschaftsbetrieben und Kunststätten, wo es typische Leckereien und besondere Schätze zu entdecken und zu probieren gibt. Die offizielle Eröffnung findet in diesem Jahr auf dem Biohof Bursch im Weidenpeschweg 31 in 53332 Bornheim-Waldorf statt. Weitere Informationen folgen. Frühlingserwachen im Vorgebirge Fahrrad-Tour zu den regionalen Kostbarkeiten Noch vor den Osterferien wartet auf Mädchen ab zwölf Jahren ein ganz besonderes Event im HallenFreizeitBad Bornheim. Denn dort steigt am Sonntag, 20. März 2016, von 19 bis 22 Uhr die große „GUT DRAUF“- Girls‘ Night. Dann heißt es: wohlfühlen und genießen! Neben jeder Menge Spaß und Action wird den Gästen ein tol- les Entspannungsprogramm geboten. So können die Mäd- chen mit Gesichtsmaske am Beckenrand relaxen oder sich von einer erfahrenen Physio- therapeutin kostenlos massie- ren lassen. Und an der Null- Promillo-Bar gibt es kostenlose alkoholfreie Cocktails. Der Ein- tritt kostet zwei Euro. Weibliche Begleitpersonen über 18 Jah- ren sind herzlich willkommen. Auch das Badpersonal wird an diesem Abend nur aus Frauen bestehen. Veranstaltet wird das Event vom Bornheimer Amt für Kinder, Jugend und Familien im Rah- men der Jugendaktion „GUT DRAUF“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. Kooperationspartner sind das Stadtteilbüro Bornheim, die Evangelische Jugend Hersel, der Bornheimer JugendTreff, der Stadtjugendring, das Rhein- Flanke Bornheim Mobil und das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Bornheim. Gut drauf bei der Girls‘ Night im HallenFreizeitBad Zur künftigen Gestaltung des Bereichs am Rhein, der in Her- sel zwischen dem Vereinsge- lände des Fischervereins und der Stadtgrenze zu Bonn liegt, wird derzeit ein Masterplan aufgestellt. Hintergrund ist vor allem, dass der Sportplatz aufgegeben wird. Nach einer ersten Anlieger- beteiligung soll nun in einem zweiten Workshop der Ent- wurf des Masterplans der Öf- fentlichkeit vorgestellt und diskutiert werden. Zu die- sem Workshop am Mittwoch, 16.03.2016, um 18 Uhr im Fo- rum der Grundschule Hersel, Rheinstraße 166, sind die Her- seler Bürgerinnen und Bürger sowie alle weiteren Interes- sierten herzlich eingeladen. Rheinaue in Hersel mitgestalten Workshop zum Masterplan

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2/. April 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 27.04.2016, 18 Uhr Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Donnerstag, 28.04.2016, 18 Uhr Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan Me 07 Dienstag, 03.05.2016, 18.30 Uhr, Restaurant Zur Schmiede, Brahmsstraße 3, 53332 Bornheim-Merten Bürgergespräch zur Unterbringung von Flüchtlingen Dienstag, 03.05.2016, 19.30 Uhr, Herseler-Werth-Schule, Rheinstraße 166, 53332 Bornheim-Hersel Sport- und Kulturausschuss Mittwoch, 11.05.2016, 18 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 12.05.2016, 18 Uhr Umweltausschuss Dienstag, 17.05.2016, 18 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch,18.05.2016, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 19.05.2016, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 901, am 19. Mai 2016, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 2500 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Zur Eröffnung der Brühl-Bornheimer Spargelsaison laden der Bornheimer Bürgermeister Wolfgang Henseler, sein Brühler Kollege Dieter Freytag und die 5. Brühl-Bornheimer Spargel- königin Leonie Palm am kommenden Samstag, 30. April 2016, auf den Peter-Fryns-Platz ein. Pünktlich um 11 Uhr eröffnen die Bürgermeister offiziell die Brühl-Bornheimer Spargelsaison – dieses Jahr bereits zum 12. Mal gemeinsam. Von 11 bis 13 Uhr erwartet die Besucher im neu gestalteten Bornheimer Ortszentrum dann ein buntes Programm rund um das Königsgemüse, weitere heimische Köstlichkeiten und die regionalen Erzeuger- und Gastronomiebetriebe. Im Mittelpunkt steht das Live-Kochen der Bornheimer und Brühler Gastro- nomen „Köhlz“, „Jägerhof“ und „Balthasar Neumann Speise- rei“. Feinschmecker kommen hier auf ihre Kosten und können Spezialitäten aus regionalen Produkten genießen. Darüber hinaus präsentiert der Verein der Bornheimer Spar- gelanbauer e.V. Informationen rund um den Spargel und bie- tet allerlei Leckereien an. Zum Beispiel gibt es erntefrischen Spargel vom „Gemüsehof Mertens“, Produkte aus der Land- küche und Freilandeier vom „Gemüsehof Steiger“, Ziegen- käse und handgefertigte Lutscher vom „Ziegenhof Rösberg“ sowie Spezialitäten von „Metzgerei Breuer“ und „Genussvoll Leben“. Die passenden Weine kredenzen die „Weinhandlung Antwer- pen“ und „MonAte“. Wer ein regionales Wasser bevorzugt, erhält dies vom „Roisdorfer Brunnen“. Alternativ wird auch das leckere Erfrischungsgetränk „Roisdorfer Wellness“ aus- geschenkt. Für den musikalischen Rahmen sorgen die Vorge- birgsmusikanten; Volker Groß von Radio Bonn/Rhein-Sieg mo- deriert das Event. Königsgemüse an der Königstraße genießen Brühl-Bornheimer Spargelsaison wird am Samstag eröffnet Frisch gefällte Maibäume ab zehn Euro bietet die Forstbetriebs- gemeinschaft Bornheim in Zusammenarbeit mit der Stadt Born- heim am Freitag, 29. April, von 12 bis 18 Uhr und am Samstag, 30. April 2016, von 10 bis 18 Uhr im Rösberger Wald an. Der genaue Lageplan steht im Internet unter www.bornheim.de un- ter „Aktuelles“. Eine Vorbestellung per E-Mail an gf@fbg-born- heim.de wird empfohlen. Weitere Informationen zum Maibaum- verkauf erteilt Manuela Domschat vom Umwelt- und Grünflä- chenamt der Stadt Bornheim unter Telefon 02222/945-307 oder per E-Mail an manuela.domschat@stadt-bornheim.de. Ein Baum als Liebeserklärung Zum Bürgergespräch über „Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Hersel“ lädt die Stadt Bornheim am Dienstag, 3. Mai 2016, um 19.30 Uhr in die Herseler-Werth-Schule, Rhein- straße 166 in Bornheim-Hersel, ein. Thema sind Konzepte und Planungen für Unterkünfte sowie das soziale Miteinander von Bornheimer Bürgern und Flüchtlingen. Neben Bürgermeister Wolfgang Henseler wird Ortsvorsteher Franz Josef Faßbender teilnehmen. Bürgergespräch zur Unterbringung von Flüchtlingen in Hersel Am Sonntag, 8. Mai 2016, erwartet Bornheimer Bürger und Gäste ein tolles Programm rund um Königstraße, Peter-Fryns- Platz und Peter-Hausmann-Platz. Höhepunkt des Tages ist die offizielle Eröffnung des neugestal- teten Bornheimer Ortszentrums ab 15 Uhr auf der Show-Bühne am Kloster Maria-Hilf, Königstraße/Secundastraße. Dabei stellt Bildhauer Helmut Sistig auch sein neues Kunstwerk vor, das ge- genüber des Peter-Fryns-Platzes steht; im Anschluss treten ver- schiedene Bornheimer Musiker wie Los Rockos, Michael Kuhl, Willi Wilden und Franz-Martin Willizil. Die Moderation über- nimmt Volker Groß, bekannt aus Radio Bonn/Rhein-Sieg. Außerdem laden der Gewerbeverein Bornheim e.V. und die Bornheimer Spargelanbauer e.V. an diesem Tag von 11 bis 18 Uhr zum traditionellen „Bornheimer Frühling und Spargelfest“ ein. An zahlreichen Verkaufs- und Informationsständen auf der Königstraße gibt es dann Leckeres zu kaufen und Spannendes zu erfahren. Spaß für Groß und Klein bietet zudem die Kirmes auf dem Peter-Fryns-Platz, und der verkaufsoffene Sonntag ver- lockt von 13 bis 18 Uhr zum entspannten Bummeln im gesamten Ortszentrum. Auf dem Peter-Hausmann-Platz findet darüber hinaus von 11 bis 18 Uhr die Bornheimer „Energie-Arena“ statt, bei der sich zahlreiche regionale Firmen, Energieversorger, Wasser- und Abwasserwerk sowie weitere Beratungseinrichtungen präsen- tieren. Sie informieren und beraten Verbraucher kompetent zu den hochaktuellen Themen Klimaschutz, Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Veranstalter sind die Stadt und der Ge- werbeverein Bornheim gemeinsam mit den Hauptsponsoren e- regio und RheinEnergie. Bornheimer Frühling und Spargelfest mit Energie-Arena am 8. Mai Höhepunkt ist die Eröffnung des neugestalteten Ortszentrums Die Städte Bornheim und Brühl freuen sich auf die 12. gemeinsame Eröffnung der Brühl-Bornheimer Spargelsaison. Foto: Stadt Bornheim

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Was bedeutet für mich Bürgerbeteiligung? 42 Personen haben abgestimmt Aktives Einbringen in unser Gemeinwesen Unterschiedliche Sichtweisen eröffnen: aus verschiedenen Altersgruppen aus vielen Interessengruppen aus allen Bevölkerungsgruppe (Alter, soziale Herkunft, Berufe, regionale Herkunft...) Mit der Politik zusammen über wichtige Dinge zu diskutieren und mit der Verwaltung auf Möglichkeiten Vorläufe Beschlüsse zu erörtern. sich aktiv für politische und strukturelle Veränderung einsetzen Achtsamkeit Mehr Ideen Rückkoppelung was Akzeptanz findet Verständnis für Entscheidungen und Regelungen vermehren Bürger beteiligen sich aktiv an Vorschlägen zur Planung oder Entscheidung von Vorhaben. Die Kommune muss auch den Bürger beteiligen. Z b durch Teilnahme an Ratssitzung en per Internet-Stream. Mitsprache, Öffnen des Debattenraums, als Teil der Gesellschaft wahrnehmen, Integration von Flüchtlingen, niederschwellige Möglichkeiten, Abstimmung konkreter Fragen (z B Wasser) Bürgermeinung einbringen und ggfs. Zur Abstimmung bringen Unterstützung anbieten und anfordern können Mitsprache & Mitgestalten Informiert sein Möglichst viele Menschen erreichen, ihre Meinungen sehen und akzeptieren, ein gutes Leben vor Ort für möglichst alle erreichen, Kompromisse finden zwischen Positionen Ich werde gehört, ich kann mich einbringen, ich kann etwas bewirken. Eine transparente Informationspolitik seitens der Verwaltung mit einer Meinungsumfrage. Bürgerbeteiligung beinhaltet aber auch eine Möglichkeit der Abgabe von Themenvorschläge, die zur Agenda werden Mitbestimmung bei Inklusion, Umweltfragen, politische Fragen Wenn wir auch einen Teil der Menschen aktivieren könnten die sich heute eher garnicht aktiv zeigen ! Vorhandene Expertisen in der Kommune zu nutzen … Anregungen sammeln , weiter geben, beachtet werden Schwarmintelligenz, organisatorische Anbindung, Motivation, Brainstorming-Seite digital, unabhängige Plattform zur Ideesammlung Demokratie stärken, Im Gespräch bleiben Das Gefühl zu haben, gehört zu werden. Wichtig Achtsam mit meiner Umwelt umgehen Möglichkeit bieten, Bürger für Projekte im Ort zu beteiligen, unabhängig von Personen und Zugehörigkeit bestimmter Gruppen Bürgerbeteiligung bedeutet für mich eine Plattform zu bekommen, die die Bedürfnisse der Menschen die hier leben in den Mittelpunkt rückt Hilft Fehlentscheidungen zu vermeiden … Solidarität für die Mitbürger empfinden und auf dieser Grundlage Mitgestaltung suchen Aktive Beteiligung in der Demokratie Lebensraum mitgestalten Dazugehören Ressourcen nutzen, ein Pool von Menschen mit unterschiedlichen Begabungen können ihr Wissen teilen Stärkt die Demokratie … Möglichkeit zur Teilhabe, Erfahrung der eigenen Wirksamkeit und damit insgesamt Stärkung der Demokratie. Bornheim erleben, gestalten und Gemeinschaft aufbauen und erhalten Mehr als Wählen gehen Direkten Einfluss / Mitspracherechte und Bürgerentscheide Begegnungen führen zu Vertrauensbildung und Verhinderung von Fronten Stärkt die Gemeinschaft …Ortsteil, Stadt … Eigeninitiative Gefühl der Selbstwirksamkeit und Verbundenheit Politisches Mitrede Recht, Einbringungs Möglichkeit für Lokale Themen, für eine starke Demokratie, man lernt Ansichten, von Mitbewohner aus der Stadt kennen Wichtig damit alle Argumente zB bei Infrastrukturentscheidungen „auf den Tisch“ kommen und diese ernsthaft beraten werden … Schwarmintelligenz der Bevölkerung nutzen Anliegen mitbestimmen auch außerhalb dar wahltermine. Selbstbestimmung Sicherheit. Natürliche und ästhetischen Umgebung zu schützen. Partizipation von Kindern und Jugendlichen Bringschuld der Bürger und Bürger oder ist Verwaltung und Politik in Verantwortung, Beteiligung zu organisieren? Gemeinschaft bilden und stärken Wenn viele oder im besten Fall alle mitmachen. wichtige Grundlage für Demokratie Online Umfragen um Meinungen der Bürger einzuholen Mitsprache jenseits formaler, zeitaufwändiger, bürokratischer Wege Seine eigene Meinung einbringen an geeigneter Stelle Expertise der Kommune zur Verfügung stellen Unterstützung des Rates, der Ortsvorsteher und der Verwaltung. Das Recht des Einzelnen seine Ideen und Interessen überhaupt einzubringen. Wählen gehen! Transparenz Gehörtwerden und Selbstwirksamkeit spüren, weil damit Wertschätzung für mein Umfeld und die Demokratie allgemein entsteht. Verantwortung in der Kommune übernehmen Protest Grundlage der Demokratie Wählen gehen Verschiedene Sichtweisen kanalisieren Mehr tun als nur wählen zu gehen Meinungen der Bürger einholen, Bürger sollen zu Grundsatzentschedungen zumindest gehört werden. Sich engagieren für die Umwelt zum Beispiel landschaftlichsschutzverein Meine demokratischen Rechte wahrnemen. Wählen gehen. Mit Verwaltungen und Administrationen aktiv kommunizieren. Wählen dürfen und auch aktiv machen Mitbestimmung Missstände kennen und ins Positive veränddrn können. Wiederbelebung und Füllung mit Inhalt der Demokratie! Eigenes Umfeld kennen und deshalb mitgestalten können. Was bedeutet für mich Bürgerbeteiligung? 42 Personen haben abgestimmt Aktives Einbringen in unser Gemeinwesen Unterschiedliche Sichtweisen eröffnen: aus verschiedenen Altersgruppen aus vielen Interessengruppen aus allen Bevölkerungsgruppe (Alter, soziale Herkunft, Berufe, regionale Herkunft...) Mit der Politik zusammen über wichtige Dinge zu diskutieren und mit der Verwaltung auf Möglichkeiten Vorläufe Beschlüsse zu erörtern. sich aktiv für politische und strukturelle Veränderung einsetzen Achtsamkeit Mehr Ideen Rückkoppelung was Akzeptanz findet Verständnis für Entscheidungen und Regelungen vermehren Bürger beteiligen sich aktiv an Vorschlägen zur Planung oder Entscheidung von Vorhaben. Die Kommune muss auch den Bürger beteiligen. Z b durch Teilnahme an Ratssitzung en per Internet-Stream. Mitsprache, Öffnen des Debattenraums, als Teil der Gesellschaft wahrnehmen, Integration von Flüchtlingen, niederschwellige Möglichkeiten, Abstimmung konkreter Fragen (z B Wasser) Bürgermeinung einbringen und ggfs. Zur Abstimmung bringen Unterstützung anbieten und anfordern können Mitsprache & Mitgestalten Informiert sein Möglichst viele Menschen erreichen, ihre Meinungen sehen und akzeptieren, ein gutes Leben vor Ort für möglichst alle erreichen, Kompromisse finden zwischen Positionen Ich werde gehört, ich kann mich einbringen, ich kann etwas bewirken. Eine transparente Informationspolitik seitens der Verwaltung mit einer Meinungsumfrage. Bürgerbeteiligung beinhaltet aber auch eine Möglichkeit der Abgabe von Themenvorschläge, die zur Agenda werden Mitbestimmung bei Inklusion, Umweltfragen, politische Fragen Wenn wir auch einen Teil der Menschen aktivieren könnten die sich heute eher garnicht aktiv zeigen ! Vorhandene Expertisen in der Kommune zu nutzen … Anregungen sammeln , weiter geben, beachtet werden Schwarmintelligenz, organisatorische Anbindung, Motivation, Brainstorming-Seite digital, unabhängige Plattform zur Ideesammlung Demokratie stärken, Im Gespräch bleiben Das Gefühl zu haben, gehört zu werden. Wichtig Achtsam mit meiner Umwelt umgehen Möglichkeit bieten, Bürger für Projekte im Ort zu beteiligen, unabhängig von Personen und Zugehörigkeit bestimmter Gruppen Bürgerbeteiligung bedeutet für mich eine Plattform zu bekommen, die die Bedürfnisse der Menschen die hier leben in den Mittelpunkt rückt Hilft Fehlentscheidungen zu vermeiden … Solidarität für die Mitbürger empfinden und auf dieser Grundlage Mitgestaltung suchen Aktive Beteiligung in der Demokratie Lebensraum mitgestalten Dazugehören Ressourcen nutzen, ein Pool von Menschen mit unterschiedlichen Begabungen können ihr Wissen teilen Stärkt die Demokratie … Möglichkeit zur Teilhabe, Erfahrung der eigenen Wirksamkeit und damit insgesamt Stärkung der Demokratie. Bornheim erleben, gestalten und Gemeinschaft aufbauen und erhalten Mehr als Wählen gehen Direkten Einfluss / Mitspracherechte und Bürgerentscheide Begegnungen führen zu Vertrauensbildung und Verhinderung von Fronten Stärkt die Gemeinschaft …Ortsteil, Stadt … Eigeninitiative Gefühl der Selbstwirksamkeit und Verbundenheit Politisches Mitrede Recht, Einbringungs Möglichkeit für Lokale Themen, für eine starke Demokratie, man lernt Ansichten, von Mitbewohner aus der Stadt kennen Wichtig damit alle Argumente zB bei Infrastrukturentscheidungen „auf den Tisch“ kommen und diese ernsthaft beraten werden … Schwarmintelligenz der Bevölkerung nutzen Anliegen mitbestimmen auch außerhalb dar wahltermine. Selbstbestimmung Sicherheit. Natürliche und ästhetischen Umgebung zu schützen. Partizipation von Kindern und Jugendlichen Bringschuld der Bürger und Bürger oder ist Verwaltung und Politik in Verantwortung, Beteiligung zu organisieren? Gemeinschaft bilden und stärken Wenn viele oder im besten Fall alle mitmachen. wichtige Grundlage für Demokratie Online Umfragen um Meinungen der Bürger einzuholen Mitsprache jenseits formaler, zeitaufwändiger, bürokratischer Wege Seine eigene Meinung einbringen an geeigneter Stelle Expertise der Kommune zur Verfügung stellen Unterstützung des Rates, der Ortsvorsteher und der Verwaltung. Das Recht des Einzelnen seine Ideen und Interessen überhaupt einzubringen. Wählen gehen! Transparenz Gehörtwerden und Selbstwirksamkeit spüren, weil damit Wertschätzung für mein Umfeld und die Demokratie allgemein entsteht. Verantwortung in der Kommune übernehmen Protest Grundlage der Demokratie Wählen gehen Verschiedene Sichtweisen kanalisieren Mehr tun als nur wählen zu gehen Meinungen der Bürger einholen, Bürger sollen zu Grundsatzentschedungen zumindest gehört werden. Sich engagieren für die Umwelt zum Beispiel landschaftlichsschutzverein Meine demokratischen Rechte wahrnemen. Wählen gehen. Mit Verwaltungen und Administrationen aktiv kommunizieren. Wählen dürfen und auch aktiv machen Mitbestimmung Missstände kennen und ins Positive veränddrn können. Wiederbelebung und Füllung mit Inhalt der Demokratie! Eigenes Umfeld kennen und deshalb mitgestalten können.

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Station 6 – Risiken und Hürden Welche Risiken und Hürden von Bürgerbeteiligung sehen Sie in Bornheim? Überlastung einzelner Ehrenamtler / Begleitung durch Stadtverwaltung erforderlich Verwaltung mauert (Bereitschaft / Transparenz) Risiko: Kulturelle und sprachliche Barrieren hemmen bestimmte Zielgruppen Begrenztes Interesse auf Seiten der Bürgerschaft wie auch Verwaltung an Dialog, Zuhören, Mitmachen (lassen) Risiko: Es wird komplizierter, wenn mehr Leute mitreden (aber auch besser) Gefahr: zwei Parallelgesellschaften Wer ist zuständig? Mangelnde Transparenz / Information Einseitige Information / enger Meinungskorridor / Ausgrenzung Eigeninteresse der Ratsmitglieder Fehlende Flexibilität, „verstaubte“ Ansichten – „das haben wir schon immer so gemacht“ Frust, wenn die Idee ins Leere führt Beteiligung nur von der gleichen Gruppe -> keine neuen Einflüsse Zu wenig Ressourcen (Mittel / Personal) -> Frustration bei Beteiligten Es werden immer nur Gründe genannt, warum etwas nicht umgesetzt werden kann! Gesetze / Budget Fehlender politischer Wille / Fehlendes Engagement und Trägheit der Bürger:innen Bremsende Verwaltung Wenn es nur eine Fassade ist (Schein Partizipation) Mangelnde Kommunikation / Teamfähigkeit / Ressourcen Fehlendes Angebot zum Mitmachen Lange Prozesswege (vor allem, wenn Jugendliche zu beteiligen sind) Enttäuschte Erwartungen, wenn Rats- und Verwaltungsentscheidungen entgegen eigener Interessen (kleiner) Mehrheiten der Bürgerschaft ausfallen (müssen) Digitalisierung / Datenschutz / Fehlerhafte Datengrundlage Station 7 – Chancen und Möglichkeiten Welche Chancen und Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung sehen Sie in Bornheim? Mehr Digitalisierung / Social Media Mehr Transparenz Erfahrungen, sprachliche und kulturelle Hintergründe unserer Mit-Einwohner als Vorteil für unsere Stadt sehen Mehr Zusammenhalt und Begeisterung für die eigene Stadt -> Zusammenwachsen der einzelnen Dörfer zu einer Stadt Ausgereiftere und breiter akzeptierte Lösungen und Entscheidungen Abbau von Frust Stärkung des demokratischen Gedankens Bürgernähe Stärkung von Gesellschaft / Demokratie / Wahrhaftigkeit Weiterverwendung von gebrauchtem sorgfältig prüfen Weitere Bürgerversammlungen (regelmäßig) in den Ortschaften Einrichtung eines „Bürgercafés/Jugendtreffs“ + Bereitstellung einer / eines Ansprechpartners/in für Fragen Bürgerbeteiligung in strategischen Fragen (zB Stromverbrauch / Einwohnerzahl) Eine Stelle, wo Ideen von Bürgern gesammelt und weitergegeben werden. Aus Informationen muss Handeln entstehen! Bornheim nutzt das Potenzial seiner Einwohner:innen Die Bornheimer:innen werden achtsamer mit ihrer Umgebung Soziale Verantwortung und Teilhabe am Leben vor Ort werden gefördert

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Station 1 – vorhandene Bürgerbeteiligungsformate Ergänzen und kommentieren Sie bitte die Liste der bereits in Bornheim stattgefundenen und stattfindenden Bürgerbeteiligungsformate 1. Wahl der Ratsmitglieder – gewählte Interessensvertretung aller Bürger:innen Problem: Parteiproportz Minderheiten kommen nicht in den Rat Ausländer/innen kennen ihr Wahlrecht tw. nicht „Anderssprachigkeit“ Mehr Information Demografischer Wandel Nicht bürgernah 2. Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters Gut! Ja! 3. Arbeit in Ausschüssen als Sachkundige Bürger:in / sachkundige Einwohner:in Zugang – Wie? Mitarbeit hängt von Entscheidung der Fraktionen ab; nicht für jeden offen Auch einzelthemenbezogene Mitarbeit ermöglichen Sachkundige Einwohner/innen leider ohne Stimmrecht, nur beratend Wer gilt als sachkundig? Sachkundige Einwohner/innen bekommen nicht so viele Informationen, weil sie keine Fraktion sind 4. Eingaben (schriftlich / mündlich) in gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren (z.B. Einwohnerversammlungen bei Bebauungsplänen) Träger öffentlicher Belange wie zB Landschafts- und Naturschutzverbände 5. Antrag an den Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Erfahrungen positiv Hohe Informationshürde Rechtskenntnisse erforderlich Wer kann unterstützen, wenn jemand Hilfe benötigt? Die Themen des Amtsblatts verständlich schreiben 6. Mündliche / schriftliche Anfrage an den Rat / die Gremien Note 3+ 7. Zusammenarbeit Ortsvorsteher Sprechstunden? Beteiligungsformate (Bürgertreff) in allen Ortsteilen Teilnahme Runder Tisch Informationen + Stammtisch fehlen Sammlung / Erfassung wichtiger Ortsthemen Ortstermine mit Ortsvorstehern 8. Mitwirkung in politischen Parteien Parteiverdrossenheit in der Jugend Jugendverdrossenheit in den Parteien Politikverdrossenheit in allen Altersgruppen nimmt zu Parteiinteressen vor Bürgerinteressen 9. Mitwirkung in Bürgerinitiativen Liste der bestehenden Bürgerinitiativen? Grds. niederschwellig; allerdings Gefahr, dass nicht politisch wirksam (Anträge erforderlich) Darstellung der Bürgerinitiativen auf Bornheimer Homepage 10. Wahl des Seniorenbeirats – gewählter Beirat, besonderer Schwerpunkt Seniorenarbeit Schüler- / Kinder- / Jugendarbeit, Schwerpunkt: Zukunft gestalten Junge Familien Einfluss des Seniorenbeirates? Beratende Funktion reicht nicht Wahlverfahren? 11. Besuch der Bürgersprechstunde Gut Besser: Niederschwelliger Engagement in der Kirchengemeinde Fördervereine Sichtbarkeit vor Ort (zB mit dem Fahrrad durch die Ortschaften) Augenhöhe Bürgersprechstunde in der Ortschaft Stadtsportverband – Mitwirkung bei Verteilung der Sportpauschale

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Station 5 – Themen Zu welchen Themen können Sie sich eine andere oder stärkere Beteiligung der Bornheimer:innen vorstellen? Und wie könnte das gelingen? Gelingen: staatl. Fördermittel beantragen für politische Arbeit Anpassung an Folgen und Gefahren des Klimawandels Nachhaltigkeitsbeauftragte/r Beleuchtung Bachbegleitung in Bornheim Querungshilfe Bachbegleitung / Eichendorfstr. Anbindung Sechtemer Weg / L192 Radweg Uedorfer Weg Städtebauliche Entwicklung „Radeln ohne Alter“-Rikscha Parkplätze bei Neubau ÖPNV, B-Pläne, Straßenausbaupläne Saubere Stadt; Müll aus Parkplätzen Landschafts- und Naturschutz, Schutz wertvoller Böden Fahrradwegenetz / Fahrrad Stellplätze Sportstätten Schaffung & Erhaltung Carsharing und Mitfahrgelegenheiten, zB Mitfahrbänke Windkraft: Standorte mit möglichst geringen Belastungen für Menschen, Natur und Landschaft finden; Sachentscheidung; kein Volksentscheid Windkraftausbau: Wie viele Windräder? Welche/r Standort/e? Bürgerbeteiligung! Treffpunkt in einer Bürgerbegegnungsstätte Online Befragungen / Beteiligungsstand / Infos über alle Kanäle Ich habe Zeit, wer braucht Zeit? -> „Zeitbörse“; Tipp: Zeit-Schenker gibt es bei uns! Schutz von Erholungsräumen / Orte für Kinder Wachstum? Ende der Zersiedlung Verkehrswende / Rheinspange & Auswirkungen / ÖPNV / Gestaltung Verkehrswege Frauen-Beauftragte Inklusion Planung von Strukturen für demographischen Wandel Kultur erleben und gestalten; Mehr Musik! Kostenloser ÖPNV, neue Bus und Bahn Linien Potthässliche, überdimensionale Neubauten „OrtsPass“: freie Bibliothek, freie Busfahrt, … Denkmalschutz Stadtbild (auf Schönes achten!) Gewachsene Ortsbilder schützen Stärkung von lokaler Landwirtschaft-> Nachhaltigkeit Begegnungsorte (für jugendliche, Pensionierte, …) Umgang mit Freizeitflächen (zB Rheinauen) Die guten, alten Bolzplätze wieder aufleben lassen Flüchtlinge, die arbeiten wollen + Landwirtschaft, die dringend Arbeitskräfte sucht Projekte für solidarische Landwirtschaft Reparaturcafé / Tauschbörse Klima- und Naturschutz Flächenversiegelung / Bebauungspläne -> Diskussionsveranstaltungen / Infos vor Ort Stadtfeste / Kunst in der Öffentlichkeit Regenerative Energien Meinen Ort gestalten und in Ordnung halten Räume für Fußgänger / Barrierefreiheit Darf / Muss Tradition sichtbar sein?

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