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FDP Fraktion, Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim Herr Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 23. Juni 2022 Elisa Färber Fraktionsgeschäftsführerin FDP Fraktion Bornheim Servatiusweg 19-23 Haus B 3. OG 53332 Bornheim fraktion@fdp-bornheim.de www.fdp-bornheim.de T: 0 22 22 99 56 355 F: 0 22 22 99 56 400 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, gemäß GO §19 (1) stellt die FDP-Fraktion zur nächsten Sitzung des Rats folgende große Anfrage. Krankenstand Personal und unbesetzte Stellen in der Verwaltung der Stadt Bornheim In den vergangenen Monaten wurden viele Beschlussvorlagen mit der Begründung einer engen personellen Besetzung in der Verwaltung oder aufgrund von krankheitsbedingten Ausfällen in der Bearbeitung verschoben. Vor diesem Hintergrund stellt die FDP-Fraktion folgende große Anfrage: 1. Wie viele Krankheitstage sind jährlich in den Jahren 2019, 2020, 2021 und bis jetzt im Jahr 2022 angefallen? Wie hoch lag die Krankheitsquote in diesen Jahren? Wie viele Mitarbeiter waren in diesen Jahren länger als drei Monate bzw. länger als sechs Monate erkrankt? Bitte die Antworten auf diese Frage nach Ämtern aufschlüsseln. 2. Wie viele Arbeitstage sind in den Jahren 2019, 2020 und 2021 aufgrund von Mutterschutz und/oder Elternzeit ausgefallen? 3. Wie viele Überstunden sind jeweils zum 31. Dezember im abgefragten Zeitraum 2019, 2020, 2021 und bis jetzt im Jahr 2022 angefallen? 4. Wie hoch waren die vollzeitäquivalenten Stellen in den abgefragten Jahren, aufgeschlüsselt nach den Ämtern der Stadt Bornheim? 5. Wie viele dieser vollzeitäquivalenten Stellen waren zum 31.12. der jeweiligen Jahre nicht besetzt, aufgeschlüsselt nach den Ämtern der Stadt Bornheim? Mit freundlichen Grüßen Matthias Kabon und Fraktion mailto:fraktion@fdp-bornheim.de http://www.fdp-bornheim.de/

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Station 8 – Nachhaltigkeit Was bedeutet Nachhaltigkeit bei der Bürgerbeteiligung? Worauf können/müssen wir achten? Worauf noch? Wie wird man eine Investition in 10 Jahren beurteilen? Dafür sorgen, dass öffentliches Eigentum renoviert / repariert / gepflegt wird, bevor es kaputt weggeworfen wird. Langfristige Bürgerbeteiligung / Erreichbarkeit aller Einwohner Bildung und Information der Bürger (kontinuierlich) Klare Ansprechpartner/innen in der Verwaltung Nachhaltigkeit im Sinne des CO2 Abdrucks: Wie viel CO2 entsteht aktuell bei Ratssitzungen einschl. Anreise, Papier, Strom, etc.? – Wie könnte man dies reduzieren? Bei den neuen Formen der Bürgerbeteiligung auf Klimaneutralität / -freundlichkeit achten Zukunftsgerichtet / langfristig Ehrlichkeit in der Kommunikation Ohne Ausgrenzung von Meinungen (außerhalb d.z.T. engen Meinungskorridors) Offenheit und Bereitschaft bei Bevölkerung und Verwaltung Der Anfang darf kein Strohfeuer sein Pflege und Ausbau muss gewährleistet sein „Am Ball bleiben“ zB Info Stände, etc. auch bei nicht politischen Veranstaltungen wie Stadtfest etc. Inklusion (Gebärdensprachdolmetscher zB) – Bei InstaTV fehlt das auch! Stück für Stück angehen Stärkere Integration von (ausländischen) Jugendlichen in politischen Prozess Nach Ankündigungen von Rat und Verwaltung müssen Taten folgen Arbeiten / Gemeinsamkeiten mit Nachbarkommunen abstimmen (ÖPNV, Kultur, …) Dauerhaft die Bürger:innen immer einladen mitzumachen, zB auch ein Paket schnüren für Neubürger:innen oder bei Wechsel in neue Lebensabschnitte (Geburt/ KiTA / Schule/ Rente / Pflege)

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6. April 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 06.04.2016, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 07.04.2016, 18 Uhr Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Dienstag, 12.04.2016, 18 Uhr Integrationsrat Donnerstag, 14.04.2016, 18 Uhr, Raum 904 des Rathauses Bornheim Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 27.04.2016, 18 Uhr Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Donnerstag, 28.04.2016, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden Hotlline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 901, am 21. April 2016, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 2500 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung 67.2 - 27.16 Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Die Firma J&E Horst GmbH & Co. KG, Köln, betreibt in Born- heim-Hersel, zwischen Mittelweg und Bundesautobahn A 555, eine Trockenauskiesung. Diese soll räumlich um etwa 1,2 ha er- weitert und die Ausführungsfrist hierzu bis zum Ablauf der Jahre 2020 (Abbau) bzw. 2021 (Herrichtung) ausgedehnt werden. In seinem Wesen soll das bereits bestehende Vorhaben keine Än- derung erfahren, d.h. überwiegend soll eine Rekultivierung zu landwirtschaftlicher Nutzfläche erfolgen, darüber hinaus wer- den Teilbereiche der bereits verfüllten Kiesgrube im Interesse des Biotop- und Artenschutzes hergerichtet. Diese räumliche Ausdehnung des Abgrabungsvorhabens sowie die Neubefristung der Genehmigung stellen eine nachträgliche Änderung eines Vorhabens dar, das bei seiner Zulassung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bedurfte. Für die nach- trägliche Änderung eines UVP-pflichtigen Vorhabens ist an- hand einer Vorprüfung zu ermitteln, ob das Änderungsvorhaben selbst erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die ihrerseits eine Verpflichtung zur Durchführung einer UVP auslösen können. Eine für diese Änderung durchgeführte allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles gemäß § 3 c UVPG lässt keine erheblichen nach- teiligen Umweltauswirkungen erwarten, weshalb von der Durch- führung einer erneuten Umweltverträglichkeitsprüfung abgese- hen wird. Das Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung wird hiermit der Öf- fentlichkeit bekannt gegeben. Siegburg, den 17.03.2016 gez. Schwarz, Umweltdezernent des Rhein-Sieg-Kreises Nachdem es nachts endlich milder geworden ist, machen sich die Amphibien wieder auf den Weg zu ihren Laichgewässern. Da die einheimischen Frösche, Kröten und Lurche vor allem in der Dämmerung und nachts unterwegs sind, ordnet die Stadt Bornheim im Bereich zweier bekannter Laichbiotope zunächst für vier Wochen wieder nächtliche Straßensperrungen an. Um- leitungen werden ausgeschildert. In Merten betrifft dies die Schottgasse zwischen Verdistraße und Rüttersweg sowie ober- halb von Botzdorf den Neuweg entlang der Quarzsandgrube. In weiteren Bereichen wie am Kreuzbroich und im Grün- zug Nord zwischen Roisdorf, Alfter und Bonn sind ebenfalls zahlreiche Amphibien unterwegs. Dort sind die landwirt- schaftlichen Wege ohnehin für den KFZ-Verkehr gesperrt. Dies wird jedoch vielfach von Autofahrern missachtet, die hier gerne Schleichwege durch die Felder nehmen. Das Um- weltamt der Stadt Bornheim appelliert daher an diese Au- tofahrer, gerade jetzt auf die unerlaubten Abkürzungen zu verzichten. Krötenwanderung steht bevor: Nächtliche Straßensperrungen in Merten und an der Quarzsandgrube Autofahrer sollen auf Schleichwege verzichten Bornheim feiert den Frühling Herzlich willkommen zu unseren Veranstaltungen! Frühlingserwachen im Vorgebirge Erntefrischer Spargel, regionale Produkte, Verkostung von Spezialitäten, Musik und Informationen Eröffnung des neu gestalteten Ortszentrums, Live-Bands, Kleinkirmes und verkaufoffener Sonntag Sonntag, 8. Mai 2016 11-18 Uhr Peter-Fryns-Platz 53332 Bornheim-Zentrum Peter-Fryns-Platz, Königstraße, Peter-Hausmann-Platz 53332 Bornheim-Zentrum Samstag, 30. April 2016 11-13 Uhr Fahrradtour zu den regionalen Kostbarkeiten Sonntag, 24. April 2016 11-17 Uhr Eröffnung und Start um 11 Uhr bei Biohof Bursch Weidenpeschweg 31 53332 Bornheim-Waldorf Weitere Informationen erhalten Sie bei der Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim unter 02222/945-215 bzw. wirtschaftsfoerderung@stadt-bornheim.de oder unter www.bornheim.de. Eröffnung der Brühl-Bornheimer Spargelsaison mit der Brühl-Bornheimer Spargelkönigin Bornheimer Familientag & Spargelfest mit Energie-Arena © D es ig n: w w w. sc ha ffe ns kr af t.d e 6. April 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Mit der großen Ausstellung „Hobby als Lebenselixier – Bornheimer Senioren zeigen ihre Hobbys“ im Ratssaal gibt der Seniorenbeirat der Stadt Bornheim den Bornheimer Senioren die Gelegenheit, ihre seit langem gepflegten Hobbys einem großen Publi- kum zu präsentieren. Die Besucher erwartet am 16. und 17. April 2016 eine abwechslungsreiche Palette unterschiedlicher Stecken- pferde. Sie werden von über 25 hobbybegeisterten Se- nioren aus dem gesamten Stadtgebiet auf einer Aus- stellungsfläche von rund 100 Quadratmetern im Ratssaal der Stadt Bornheim vorge- stellt und erklärt. Interessante Exponate und Erklärungen zu den weitge- fächerten Steckenpferden verdeutlichen das Engage- ment der Bornheimer Seni- oren für ihre geliebten Hob- bys wie Drechseln, Eisen- bahnsimulation, Fische als Gartendekoration, Fotografie, Holzplastiken, Kurzgeschich- ten, Lichtmikroskopie, Ma- lerei, Matchboxautos, Mo- dellbau, Nähen, Patchwork, Schach, bemalte Steine, Stri- cken, Tiffany-Fensterbilder und Tuschezeichnungen. Zur Ausstellung „Hobby als Lebenselixier“ gehört an den Ausstellungstagen am 16. und 17. April von 11 bis 17 Uhr auch ein buntes Rahmenprogramm mit Qi Gong, Mitmachtänzen, Hai- ku-Gedichten, Seniorentän- zen, einem Vortrag auf Platt, Tango-Argentino, Salsa, West Coast Swing und Jazz-Musik. Außerdem ruft der Senioren- beirat während der Ausstel- lung eine Aktivitäten-Kon- takt-Börse ins Leben, bei der die Besucher mit Gleichge- sinnten in Kontakt treten und sich über ihr Interessengebiet austauschen können. Aktive Bornheimer Senioren sollen durch diese Kontaktbörse er- mutigt werden, Hobbys in einer Gruppe für sich zu entdecken und zu praktizieren. Finden sich genügend Teilnehmer zu den einzelnen Aktivitäten, wird der Seniorenbeirat die Bildung der Gruppen – auch nach der Ausstellung – mode- rierend begleiten. Ziel des Seniorenbeirats der Stadt Bornheim auf dieser erstmals durchgeführten Ausstellung ist es, dass neue Kontakte zwischen Senioren entstehen. Aus diesen Kon- takten heraus möchte der Seniorenbeirat das Angebot an Aktivitäten für Senioren in Bornheim erweitern und ver- bessern. Selbstverständlich ist der Eintritt an beiden Aus- stellungstagen frei. Der Seni- orenbeirat freut sich auf viele Besucher. Ausstellung „Hobby als Lebenselixier“ Seniorenbeirat präsentiert Steckenpferde hobbybegeisterter Senioren Die Stadt Bornheim hat die Frist zur Teilnahme an der Online- Umfrage zur Weiterentwicklung ihres Internet-Auftritts um zwei Wochen verlängert. Noch bis einschließlich Sonntag, 17. April 2016, können Bürger, Mitarbeiter und Mandatsträger im Inter- net unter http://umfragen.bornheim.de/ mithelfen, dass städ- tische Online-Angebot zu optimieren. Die Befragung ist anonym und freiwillig. Sie umfasst rund 20 Fragen und dauert etwa fünf Minuten. „Wir wollen unser Service-Angebot noch zielgruppenorienterter gestalten und noch stärker an den Bedürfnissen unserer Nutzer ausrichten. Dazu brauchen wir ihre Meinung“, betont Bürger- meister Wolfgang Henseler und wirbt für eine rege Teilnahme: „Bitte nehmen Sie sich die Zeit und beteiligen Sie sich an un- serer Online-Befragung. Helfen Sie mit, unser Service-Angebot zu verbessern.“ Die Stadt Bornheim will herausfinden, wie die Nutzer ihr aktuelles Webangebot beurteilen, welche Informationen und Service-Funk- tionen sie besonders schätzen und welche sie zusätzlich erwarten. Außerdem möchte die Stadt ermitteln, wie die Nutzer sich die Ge- staltung des zukünftigen Internet-Auftritts wünschen. Die anschlie- ßende Auswertung fließt in den weiteren Prozess zur Verbesserung des Internet-Angebots ein. Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an Pressesprecher Rainer Schumann; E-Mail: rainer.schumann@ stadt-bornheim.de. Die Stadt führt die Umfrage in Zusammenarbeit mit der Internet-Agentur Pietzpluswild aus Köln durch, die mit der technischen Realisierung des Internet-Auftritts beauftragt ist. Homepage der Stadt wird optimiert Teilnahme an Umfrage noch möglich Die allerletzten Restarbeiten an der Königstraße sind abgeschlos- sen. Daher können die Buslinien 633, 817 und 818 seit Mittwoch, 6. April 2016, wieder durch das Ortszentrum geführt werden. Die Ersatzhaltestellen in der Burgstraße, die vorübergehend für die Dau- er der Bauarbeiten eingerichtet worden waren, fallen weg. Ange- fahren werden stattdessen seit 6. April wieder die regulären Halte- stellen „Bornheim Kreissparkasse“. Da die Königstraße in Richtung Norden (Brühl) zwischen der Se- cundastraße und der Pohlhausenstraße nur noch in Einbahnführung befahren werden darf, erfolgt die Linienführung in Fahrtrichtung Sü- den (Bonn) zukünftig über die Strecke Königstraße, Pohlhausenstra- ße, Servatiusweg und Secundastraße. Die entsprechende Haltestelle befindet sich auf dem Servatiusweg in Höhe der Hausnummer 35. In nördlicher Richtung (Brühl) befindet sich die Haltestelle „Bornheim Kreissparkasse“ auf der Königstraße in Höhe der Hausnummer 68. Die Linienbetreiber haben ihre Fahrgäste bereits in den letzten Ta- gen durch Aushang in den Bussen sowie an den Haltestellen auf die Änderungen hingewiesen. Außerdem wurden die ortsansässigen Schulen durch das Schulamt der Stadt Bornheim über die Neue- rungen gesondert in Kenntnis gesetzt, damit Schüler, die mit dem Bus zum Unterricht kommen, rechtzeitig über die neue Route infor- miert sind. Königstraße: Buslinien führen wieder durch das Ortszentrum

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30. März 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Bürgergespräch über die „Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Bornheim, Sechtemer Weg“ Montag, 04.04.2016, 19.30 Uhr, Aula der Europaschule Born- heim, Goethestraße 1, 53332 Bornheim Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 06.04.2016, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 07.04.2016, 18 Uhr Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Dienstag, 12.04.2016, 18 Uhr Integrationsrat Donnerstag, 14.04.2016, 18 Uhr, Raum 904 des Rathauses Bornheim Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Donnerstag, 28.04.2016, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden Hotlline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 901, am 21. April 2016, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 2500 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Rats der Stadt Bornheim am Donnerstag, 07.04.2016, 18 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim GEÄNDERTE TAGESORDNUNG Am Donnerstag, 07.04.2016, 18 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, die nächste Sitzung des Rats der Stadt Bornheim statt. Vor der Ratssitzung beginnt um 17 Uhr die Verleihung des Umweltpreises. Die geänderte Tagesordnung der Ratssitzung ist wie folgt: TOP Inhalt Vorlage Nr. Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schrift- führerin 2 Einwohnerfragestunde 3 Entgegennahme der Niederschrift über die Sitzung Nr. 04/2016 vom 26.01.2016 4 Beanstandung des Ratsbeschlusses zu Vorlage Nr. 008/2016-1 – Antrag der CDU- Fraktion vom 09.12.2015 betreffend Was- serversorgung – vom 26.01.2016 gem. § 54 Abs. 2 GO NRW 215/2016-1 5 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim (Straßenreinigungssatzung) vom 15.12.2006 (StEA 02.12.2015, Rat 03.12.2015, StEA 12.01.2016, Rat 26.01.2016, StEA 06.04.2016) 644/2015-9 6 Bebauungsplan Bo10 in der Ortschaft Born- heim; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlich- keitsbeteiligung, Beschluss zur Offenlage, Verkleinerung des Plangebiets, Überleitung in ein beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB (StEA 06.04.2016) 192/2016-7 7 Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Rois- dorf; Aufstellungsbeschluss (StEA 02.12.2015, Rat 03.12.2015, StEA 12.01.2016, Rat 26.01.2016, StEA 06.04.2016) 650/2015-7 8 Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 085/2016-2 9 Zustimmung zu investiven Mehrauszahlun- gen im Haushaltsjahr 2016 208/2016-2 10 Bauantrag zur Errichtung eines Reiterhofs am Brombeerweg in Roisdorf – Antrag auf Zulassung der Berufung 239/2016-1 11 Unterbringung von Flüchtlingen 223/2016-5 12 Personalbedarf Amt 5 – Amt für Soziales, Senioren und Integration (HFA 03.03.2016) 143/2016- 11 13 Inobhutnahme von unbegleiteten minderjäh- rigen Flüchtlingen (HFA 03.03.2016) 199/2016-2 14 Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2016 betr. Bürger(planungs)werkstatt für den Bereich des B-Plans RO 21 (StEA 17.02.2016, Rat 18.02.2016, StEA 06.04.2016) 0904/2016- 7 15 Antrag der FDP-Fraktion vom 21.01.2016 betr. Konzept für städtischen Ordnungs- dienst (Rat 18.02.2016) 101/2016-3 16 Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2016 betr. Bürger-Kommunikation modernisieren 176/2016- 11 17 Mitteilung betr. Vorlage 001/2016-7 Unter- bringung von Flüchtlingen; hier: Standort „Auf dem Knickert“ 173/2016-9 18 Mitteilung betr. Überprüfung der Beleuch- tungssituation am Standort „nahe Grüne- waldstraße“ 174/2016-9 19 Mitteilung betr. Beleuchtungssituation an den Standorten „Feldchenweg“ und „Holz- weg“ 175/2016-9 20 Mitteilung betr. freiwillige Lärmsanierung der DB in Bornheim 205/2016- 12 21 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 219/2016-1 22 Anfragen mündlich Nicht öffentliche Sitzung 23 Vergabe des Auftrags für Beratungsleistun- gen zur Konzeptionierung und Gründung einer kommunalen Wohnungs- und Grund- stücksgesellschaft 197/2016-1 24 Unterbringung von Flüchtlingen 224/2016-5 25 Vergaben im Zusammenhang mit der Unter- bringung von Flüchtlingen 225/2016-1 26 Mitteilung zu Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € brutto ab dem 20.01.2016 091/2016-1 27 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 220/2016-1 28 Anfragen mündlich Bornheim, den 22.03.2016 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft für den Gemeinschaftlichen Jagdbezirk Bornheim – Körperschaft des öffentlichen Rechts – Geschäftsstelle: Mühlenfeld 6, 53332 Bornheim Tel.: 0172-2451832 Nach dem Beschluss der Genossenschaftsversammlung vom 1.4.1976 wird der Reinertrag der Jagdnutzung aus den Jagdjahren 1975 und folgende nicht an die einzelnen Jagdgenossen nach dem Verhältnis des Flächeninhalts ihrer beteiligten Grundfläche ausge- zahlt, sondern bis zu einem gegenteiligen Beschluss für gemein- same Zwecke in den einzelnen Ortschaften verwendet. Dieser Beschluss wurde in den Genossenschaftsversammlungen am 15.3.2010 und 19.3.2014 unter der Maßgabe bestätigt, als der Reinertrag aus der Jagdnutzung für den Teilverpachtungsbezirk Rösberg der Rücklage der Jagdgenossenschaft zugeführt wird. Diese Beschlüsse werden hiermit auf Grund des § 10 Abs. 3 des Bundesjagdgesetzes hinsichtlich der einkommenden Jagdpacht für das Jagdjahr 2016/17 bekannt gemacht. Bornheim, den 11.03.2016 Im Auftrag gez. Gatz (Geschäftsführer) Zum Bürgergespräch über die „Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Bornheim, Sechtemer Weg“ lädt die Stadt Bornheim am Montag, 4. April 2016, um 19.30 Uhr in die Au- la der Europaschule Bornheim, Goethestraße 1 in 53332 Born- heim, ein. Thema sind Konzepte und Planungen für Unterkünfte sowie das soziale Miteinander von Bornheimer Bürgern und Flüchtlingen. Neben Bürger- meister Wolfgang Henseler und dem Ersten Beigeordneten Manfred Schier nimmt auch der Bornheimer Ortsvorsteher Franz Gerihsen teil. Bürgergespräch Der heimische Zauberkünst- ler Dominik Fontes steht im Mittelpunkt der siebten Py- jama-Lese-Party, zu der die Stadtbücherei Bornheim, das Stadtteilbüro und die Johann- Wallraf-Schule am Freitag, 8. April 2016, um 19 Uhr in den Servatiusweg 19-23 einla- den. Mädchen und Jungen im Grundschulalter dürfen sich im Pyjama oder Hausanzug wie zu Hause fühlen. In gemütlicher Runde lauschen sie span- nenden Geschichten, spielen, erkunden die Stadtbücherei und werden zum Abschluss mit Pizza und Getränken verwöhnt. Dominik Fontes wohnt in Sech- tem und experimentierte be- reits im Alter von fünf Jahren mit dem Zauberkasten. Auf der Pyjama-Lese-Party wird er über seine Anfänge als Zau- berer berichten und den Kin- dern einige seiner Tricks zei- gen, beibringen und vielleicht auch verraten. Die Leiterin der Stadtbücherei, Brigitte Nowak, hat dazu passende Geschich- ten ausgewählt und freut sich aufs Vorlesen. Der Eintritt zur Pyjama-Lese- Party ist frei. Die Stadtbücherei Bornheim bittet aus organisa- torischen Gründen um Anmel- dung unter 02222/938-565. Zauberhafte Pyjama-Lese-Party in der Stadtbücherei

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13. April 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Integrationsrat Donnerstag, 14.04.2016, 18 Uhr, Raum 904 des Rathauses Bornheim Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 27.04.2016, 18 Uhr Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Donnerstag, 28.04.2016, 18 Uhr Sport- und Kulturausschuss Mittwoch, 11.05.2016, 18 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 12.05.2016, 18 Uhr Umweltausschuss Dienstag, 17.05.2016, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden Hotlline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 901, am 21. April 2016, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 2500 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Frühlingserwachen im Vorgebirge Erntefrischer Spargel, regionale Produkte, Verkostung von Spezialitäten, Musik und Informationen Eröffnung des neu gestalteten Ortszentrums, Live-Bands, Kleinkirmes und verkaufoffener Sonntag Sonntag, 8. Mai 2016 11-18 Uhr Peter-Fryns-Platz 53332 Bornheim-Zentrum Peter-Fryns-Platz, Königstraße, Peter-Hausmann-Platz 53332 Bornheim-Zentrum Samstag, 30. April 2016 11-13 Uhr Fahrradtour zu den regionalen Kostbarkeiten Sonntag, 24. April 2016 11-17 Uhr Eröffnung und Start um 11 Uhr bei Biohof Bursch Weidenpeschweg 31 53332 Bornheim-Waldorf Weitere Informationen erhalten Sie bei der Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim unter 02222/945-215 bzw. wirtschaftsfoerderung@stadt-bornheim.de oder unter www.bornheim.de. Eröffnung der Brühl-Bornheimer Spargelsaison mit der Brühl-Bornheimer Spargelkönigin Bornheimer Familientag & Spargelfest mit Energie-Arena © D es ig n: w w w. sc ha ffe ns kr af t.d e Vom „Frühlingserwachen im Vorgebirge“ über die „Eröffnung der Brühl-Bornheimer Spargelsaison mit der Brühl Bornheimer Spargelkönigin“ bis hin zum „Bornheimer Familientag & Spar- gelfest mit Energie-Arena“ – mit diesen drei tollen Events feiert Bornheim den Frühling. Der Countdown für das „Frühlingserwachen im Vorgebir- ge 2016“ läuft bereits. Die beliebte Veranstaltung für Radler, Schlemmer und Naturliebhaber geht am Sonntag, 24. April 2016, in die neunte Runde. Bei der Fahrrad-Tour können Born- heimer und Gäste von 11 bis 17 Uhr 14 Landwirtschaftsbetriebe und Kunststätten in ganz Bornheim näher kennenlernen und re- gionale Kostbarkeiten entdecken. Los geht es auf dem Biohof Bursch im Weidenpeschweg 31 in 53332 Bornheim-Waldorf, wo Bürgermeister Wolfgang Henseler die Veranstaltung um 11 Uhr offiziell eröffnet. Alle Höfe können auch mit dem Auto und auf eigene Faust angesteuert werden. Der Flyer zum „Früh- lingserwachen im Vorgebirge 2016“ liegt ab sofort kostenlos im Rathaus und bei den 14 teilnehmenden Höfen aus. Außerdem kann er im Internet heruntergeladen werden: www.bornheim.de/aktuelles/staedtische-veranstaltungen. Am Samstag, 30. April 2016, laden der Bornheimer Bürgermei- ster Wolfgang Henseler, sein Brühler Kollege Dieter Freytag und die Brühl-Bornheimer Spargelkönigin dann zur Eröffnung der Brühl-Bornheimer Spargelsaison ein. Pünktlich um 11 Uhr eröffnen die Bürgermeister offiziell die Brühl-Bornheimer Spargelsaison – dieses Jahr bereits zum 12. Mal. Von 11 bis 13 Uhr erwartet die Besucher auf dem Peter-Fryns-Platz in Born- heim ein buntes Programm rund um das Edelgemüse, weitere heimische Produkte und die regionalen Erzeuger- und Gastro- nomiebetriebe. Außerdem präsentieren sie die 5. Brühl-Born- heimer Spargelkönigin. Den gelungenen Abschluss bildet der „Bornheimer Familien- tag & Spargelfest mit Energie-Arena“, zu dem der Gewerbe- verein Bornheim und die Stadt Bornheim am Sonntag, 8. Mai 2016, einladen. Von 11 bis 18 Uhr wird am verkaufsoffenen Sonntag rund um den Peter-Fryns-Platz, die Königstaße und den Peter-Hausmann-Platz die Eröffnung des neu gestalteten Bornheimer Ortszentrums gefeiert. Live-Bands sorgen für eine musikalische Untermalung. Auch die Bornheimer Kirmes findet an diesem Tag statt. Bornheim feiert den Frühling Insbesondere im Winter kommen sie in Wohnungen und Häusern gerne zum Vorschein: hässliche schwarze Flecken, die nicht sel- ten erste Anzeichen für einen Schimmelpilzbefall sind. Wenn sich Feuchtigkeit und Schimmel in den eigenen vier Wänden verbrei- ten, wirkt sich das nicht nur negativ auf das Raumklima aus. Viel- mehr kann Schimmel ein erhöhtes Gesundheitsrisiko darstellen. Diplom-Ingenieurin Petra Grebing, Energieberaterin der Verbrau- cherzentrale NRW, erläutert bei der nächsten kostenlosen Ener- gieberatung am Donnerstag, 21. April 2016, ab 14 Uhr in Raum 901 des Bornheimer Rathauses die Ursachen des Schimmelbe- falls und erklärt, wie man die eigene Wohnung schützen kann. „Die wichtigste Regel zum Schutz vor Schimmelpilz heißt: Raus mit der feuchten Luft, am besten durch regelmäßiges Lüften“, erklärt Petra Grebing. Ein Hygrometer, das die Raumluftfeuchte misst, sei dabei sehr hilfreich. Welche maximale Luftfeuchtigkeit möglichst nicht überschritten werden soll, hänge ganz wesentlich von der Außentemperatur und dem Dämmstandard des Hauses ab. „Je besser die Dämmung, umso geringer ist das Schimmelri- siko, da die Wände weniger stark auskühlen“, weiß die Expertin. Tipps und Ratschläge zu diesen und Energiesparthemen erteilt die Energieberaterin der Verbraucherzentrale jeden dritten Don- nerstag im Monat kostenlos von 14 bis 17.30 Uhr im Bornheimer Rathaus, Rathausstraße 2. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wer jedoch einen festen Termin ausmachen möchte, kann sich bei Manuela Domschat von der Stadt Bornheim, Telefon: 0 22 22/94 53 07, E-Mail: manuela.domschat@stadt-bornheim.de, melden. Schimmelpilz: Ursachen, Vorbeugung und Sanierung Kostenlose Energieberatung im Bornheimer Rathaus Die Teilnahme an der Online-Umfrage der Stadt Bornheim zur Weiterentwicklung ihres Internet-Auftritts ist noch möglich. Bürger, Mitarbeiter und Mandatsträger können bis einschließ- lich Sonntag, 17. April, unter http://umfragen.bornheim.de/ mit- helfen, dass städtische Online-Angebot zu optimieren. Die Be- fragung ist anonym und freiwillig. Sie umfasst rund 20 Fragen und dauert etwa fünf Minuten. „Wir wollen unser Service-Angebot noch zielgruppenorienterter gestalten und noch stärker an den Bedürfnissen unserer Nutzer ausrichten. Dazu brauchen wir ihre Meinung“, betont Bürger- meister Wolfgang Henseler und wirbt für eine rege Teilnahme: „Bitte nehmen Sie sich die Zeit und beteiligen Sie sich an un- serer Online-Befragung. Helfen Sie mit, unser Service-Angebot zu verbessern.“ Die Stadt Bornheim will herausfinden, wie die Nutzer ihr ak- tuelles Webangebot beurteilen, welche Informationen und Service-Funktionen sie besonders schätzen und welche sie zu- sätzlich erwarten. Außerdem möchte die Stadt ermitteln, wie die Nutzer sich die Gestaltung des zukünftigen Internet-Auftritts wünschen. Die anschließende Auswertung fließt in den weiteren Prozess zur Verbesserung des Internet-Angebots ein. Für Rück- fragen wenden Sie sich bitte an Pressesprecher Rainer Schu- mann; E-Mail: rainer.schumann@stadt-bornheim.de. Die Stadt führt die Umfrage in Zusammenarbeit mit der Internet-Agentur Pietzpluswild aus Köln durch, die mit der technischen Realisie- rung des Internet-Auftritts beauftragt ist. Homepage der Stadt wird optimiert Teilnahme an der Umfrage noch möglich

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V.i.S.d.P. NW: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, Redaktion: Rainer Schumann, Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Impressum Energieberatung Kostenlose Energieberatung der Energieagentur Rhein-Sieg in Koopera- tion mit der Verbraucherzentrale NRW am 20. Juli 2022, 14 bis 17.45 Uhr im Rathaus Wachtberg, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg. Anmeldung erforderlich: 02242 96930-0 oder info@energieagentur-rsk.de StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de 24-Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversorgung, Ab- wasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung unter www.stadtbetrieb-bornheim.de Service HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 3716 Zugang nur mit Ticket! Aktuelle Infos und Tickets gibt es unter: www.hallenfreizeitbad.de Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de/stadtbuecherei Stadt Bornheim Bürgerinformation Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, fraktion@spd-bornheim.nrw Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de ABB 0151-72211101, bornheimer123@yahoo.de Fraktionen Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung notwendig unter 02222 945-101 Bürgermeister Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Soziales, Wohnen und Inklusion: mittwochs geschlossen Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Nähere Informationen: www.bornheim.de/oeffnungszeiten Besucher aller Dienststellen können freiwillig einen medi- zinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Die Sitzungen sind öffentlich und finden – soweit nicht anders angegeben – im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt. Die Termine gelten vorbehaltlich möglicher Einschränkungen. Bitte beachten Sie zur Teilnahme die aktuell geltende Coronaschutzverordnung. Aktuelle Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Die nächsten Sitzungen Versetzung eines Altkleidercontainers in Walberberg Der Altkleidercontainer, der auf dem Dorfplatz in Wal- berberg gestanden hat, ist dort abgezogen und zu den Glascontainern am Sportplatz versetzt worden. Hintergrund ist, dass er auf dem Dorfplatz nach Berich- ten von Anwohnern seit einiger Zeit zum Ziel von wie- derholten Plünderungen geworden war. Zunächst hatte die Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft (RSAG) als Eigentümerin des Containers die Vorfälle als Diebstahl angezeigt. Obwohl Anwohner der RSAG Datum, Uhrzeit und die Kennzeichen der Fahrzeuge mitgeteilt und wenn mög- lich Fotos zur Verfügung gestellt hatten, hat dies die Si- tuation nicht verbessert. Die Verfahren wurden ergeb- nislos eingestellt, die Plünderungen gingen weiter. Nun ging es darum, den Tätern das bekannte Ziel zu ent- ziehen und gleichzeitig weiterhin diese Möglichkeit der Altkleidersammlung in Walberberg anzubieten. Daher hat das Umweltamt in Absprache mit dem Ortsvorsteher Andreas Schlösser die RSAG gebeten, den Container zum Sportplatz zu versetzen. Bitte beachten Sie zur Teilnahme an der Sitzung die aktuell geltende Coronaschutzverordnung. Das Tragen einer Maske ist freiwillig. Bornheim, den 02.06.2022 Stadt Bornheim gez. Christoph Becker Bürgermeister 10.06.2022 Ausschuss für Stadtentwicklung Dienstag, 14.06.2022, 18 Uhr Verwaltungsrat Stadtbetrieb Dienstag, 21.06.2022, 18 Uhr Fachausschuss Volkshochschule Dienstag, 21.06.2022, 18 Uhr, VHS-Gebäude, Raum 4, Alter Weiher 2, Roisdorf Betriebsausschuss Mittwoch, 22.06.2022, 18 Uhr Rat Donnerstag, 23.06.2022, 18 Uhr Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Bornheim am Donnerstag, 23.06.2022, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2 Am Donnerstag, 23.06.2022, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, die nächste Sitzung des Rates der Stadt Bornheim mit folgender Tagesordnung statt: Nicht öffentliche Sitzung 22. Vergabe des Auftrags für den Einbau einer neuen RLT-An- lage in der Grundschule Walberberg 343/2022-1 23. Vergabe des Auftrags für den Einbau einer neuen RLT-An- lage in der Grundschule Bornheim 344/2022-1 24. Vergabe der Konzession für einen Caterer im Alexander- von-Humboldt-Gymnasium 345/2022-1 25. Vergabe des Auftrags für Landschaftsbauarbeiten auf dem Spielplatz an der Berner Straße 369/2022-1 26. Vergabe des Nachtragsauftrags für Architektenleistun- gen zur Erweiterung des Alexander-von-Humboldt-Gym- nasiums 375/2022-1 27. Vergabe des Nachtragsauftrags für Ingenieurleistungen zur Erweiterung des Alexander-von-Humboldt-Gymna- siums 376/2022-1 28. Vergabe des Auftrags für technische Zeichenarbeiten für den Zeitraum von zwei Jahren 366/2022-1 29. Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € - 50.000 € ab dem 15.04.2022 395/2022-1 30. Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 392/2022-1 31. Anfragen mündlich Betriebsausflug der Stadtverwaltung Bornheim am 15. Juni Am Mittwoch, 15. Juni 2022, findet der Betriebsausflug der Stadtverwaltung und des StadtBe- triebs Bornheim statt. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis, dass die Dienststellen an die- sem Tag geschlossen bleiben. Auch alle Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft sind am 15. Juni geschlossen. Die Eltern wurden frühzeitig über den anstehenden Betriebsausflug infor- miert. Das HallenFreizeitBad Bornheim hat an diesem Tag wie gewohnt geöffnet. Auch die Kurse der Volkshochschule Bornheim Alfter finden wie üblich statt. Die VHS-Geschäftsstelle ist jedoch nicht besetzt.Bei dringenden Anliegen ist der städtische Bereitschaftsdienst telefonisch unter 0172 8740853 zu erreichen. Bei Rohrbrüchen, Schäden im Kanalnetz und zur Sicherstellung der Wasserversorgung kann man die Störungshotline des StadtBetriebs unter 02227 9320-77 anrufen. Top Inhalt Vorlange Nr. Öffentliche Sitzung 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes 398/2022-1 3. Einwohnerfragestunde 4. Entgegennahme der Niederschrift Nr. 42/2022 vom 12.05.2022 5. Begehung im Rathaus zur Besichtigung der sicherheits- relevanten Themen 397/2022-6 6. Ro 26 „Kreisstraße 5“ in der Ortschaft Roisdorf; Aufstel- lungsbeschluss (StEA 14.06.2022) 287/2022-7 7. Bebauungsplan Ro 23 in der Ortschaft Roisdorf; Be- schluss über einen Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens (StEA 14.06.2022) 303/2022-7 8. Bebauungsplan Wi 07 in der Ortschaft Widdig, Aufstel- lungsbeschluss (StEA 14.06.2022) 324/2022-7 9. 20. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ort- schaft Widdig, Einleitung des Verfahrens (StEA 14.06.2022) 325/2022-7 10. Bebauungsplan He 14 „Kleinstraße“ in der Ortschaft Hersel, Aufstellungsbeschluss (StEA 14.06.2022) 355/2022-7 11. Änderung der Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, Kindertagespflege und der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (SchulA/JHA 01.06.2022) 241/2022-4 12. Wiederaufbauplan der Stadt Bornheim 255/2022-2 13. Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG NRW) 14. Zustimmung zu Mehraufwendungen und Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2022 (HFA 09.06.2022) 328/2022-2 15. Tax Compliance Richtlinie der Stadt Bornheim (HFA 09.06.2022) 360/2022-2 16. Wahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk II und III (HFA 09.06.2022) 310/2022-3 17. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 30.03.2022; Richtlinie zur Benen- nung von Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Born- heim 367/2022-7 18. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 30.03.2022 betr. Straßennamen (Rat 12.05.2022) 259/2022-7 19. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und UWG vom 12.04.2022 betr. Grund- satzbeschluss zur Stadtentwicklungsgesellschaft mit erweitertem Baulandmanagement (StEA 14.06.2022) 262/2022-7 20. Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 391/2022-1 21. Anfragen mündlich

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V.i.S.d.P. NW: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, Redaktion: Rainer Schumann, Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Impressum Energieberatung Kostenlose Energieberatung der Energieagentur Rhein-Sieg in Koopera- tion mit der Verbraucherzentrale NRW am 20. Juli 2022, 14 bis 17.45 Uhr im Rathaus Wachtberg, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg. Anmeldung erforderlich: 02242 96930-0 oder info@energieagentur-rsk.de StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de 24-Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversorgung, Ab- wasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung unter www.stadtbetrieb-bornheim.de Service HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 3716 Zugang nur mit Ticket! Aktuelle Infos und Tickets gibt es unter: www.hallenfreizeitbad.de Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de/stadtbuecherei Stadt Bornheim Bürgerinformation Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, fraktion@spd-bornheim.nrw Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de ABB 0151-72211101, bornheimer123@yahoo.de Fraktionen Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung notwendig unter 02222 945-101 Bürgermeister Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Soziales, Wohnen und Inklusion: mittwochs geschlossen Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Nähere Informationen: www.bornheim.de/oeffnungszeiten Besucher aller Dienststellen können freiwillig einen medi- zinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de 24.06.2022 Bornheim schreibt zum vierten Mal den Heimatpreis aus Bornheimer Vereine, Organisationen und Initiati- ven von ehrenamtlich Engagierten sind aufgeru- fen, sich für den Heimatpreis zu bewerben. Das Motto lautet auch in diesem Jahr „Heimat. Zu- kunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW fördert den Preis mit ins- gesamt 5.000 Euro. Der erste Platz erhält 2.500 Euro, der zweite 1.500 und der dritte 1.000 Euro. Unterstützt werden Aktivitäten, Projekte oder Vorhaben, die einen Beitrag zur Förderung von In- tegration und gesellschaftlichem Zusammenhalt leisten. Zusätzlich zu diesem Grundsatz hat der Rat der Stadt Bornheim folgende Entscheidungskriterien festgelegt: Das Projekt soll Informationen über die Geschichte und das kulturelle Erbe erhalten und sichtbar machen, die Attraktivität öffentli- cher Orte und Plätze steigern, die Aus- und Wei- terbildung insbesondere von Kindern und Jugend- lichen fördern oder sich innovativ mit dem Thema „Heimat“ und der Erlebbarkeit eines modernen Heimat-Begriffs befassen. Schriftliche Bewerbungen nimmt die Stadtver- waltung bis zum 7. Juli 2022 entgegen, entweder schriftlich an: Rathaus Bornheim, Amt 11.2, Rat- hausstraße 2, 53332 Bornheim, oder per E-Mail an HeimatPreis@Stadt-Bornheim.de. Der Antragsteller sollte mindestens das grund- sätzliche Auswahlkriterium erfüllen. Den origina- len Ausschreibungstext, Ansprechpartnerin und weitere Infos findet man unter: www.bornheim. de/rathaus-aktuell/heimat-preis/ Sommer, Sonne und VHS-Angebote Pünktlich zum Sommer hat die Volkshochschule Born- heim/Alfter (VHS) ihr neues Programm vorgelegt. Mit „Breathwalk“, „Yogaspaziergang“, „Yin Yoga“ oder der Bil- dungswoche „8-Brokate-Ba Duan Jin-Übungen“ sind etwa Kurse dabei, die helfen, im Sommer zu entspannen und die Stresskompetenz für Beruf und Alltag zu stärken. Zur Vorbereitung auf den Urlaub gibt es auch wieder zahl- reiche Sprachkurse. Die Bandbreite reicht vom Intensiv- kurs Italienisch und der „Französisch-Conversation“ über „Niederländisch Stufe A1“ bis hin zum Auffrischen von Eng- lisch-Kenntnissen in Form einer Kompaktwoche. Und auch wer in den Ferien etwas unternehmen möchte, wird im Programm der Volkshochschule fündig. Darüber hinaus gibt es eine Menge mehr. Die Bandbreite der Kurse reicht vom „Babysitter“ für Jugendliche über die Bildungs- woche „Ihr perfekter beruflicher Auftritt – Souveränitäts- training“ bis hin zum Umgang mit dem Smartphone („Viele Apps – welche sind gut?“. Kostenlose Programmhefte mit Anmeldevordruck liegen ab sofort wie gewohnt in vielen Geschäften, Banken, Spar- kassen, den Rathäusern in Bornheim und Alfter sowie der VHS-Geschäftsstelle, Alter Weiher 2 in Bornheim-Rois- dorf, aus. Anmeldungen sind zudem online unter www.vhs- bornheim-alfter.de möglich. Dort ist auch das komplette Programm abrufbar. Vom 11. bis 22. Juli 2022 ist die Ge- schäftsstelle geschlossen. Anmeldungen sind aber schrift- lich oder online auch in dieser Zeit möglich. Nähere Informationen dazu und zum Programm erteilt die VHS Bornheim/ Alfter unter der Rufnummer 02222/ 945- 460. In den Sommerferien günstig ins Freibad Während der Sommerferien können Bornheimer Kinder und Jugendliche das kühle Nass im Hallen- FreizeitBad Bornheim besonders günstig genie- ßen. Denn vom 27. Juni bis zum 8. August 2022 bietet die Stadt Kids zwischen 3 und 16 Jahren so- wie Schüler*innen und Student*innen bis zur Voll- endung ihres 20. Lebensjahrs den „Ferien- Schwimmpass“ an. Der „große Schwimmpass“ für 20 Euro umfasst 20 Besuche, der „kleine“ kostet 12 Euro für 10 Besuche. Den Pass gibt es ab sofort wochentags von 8 bis 14 Uhr im HallenFreizeitBad, Rilkestraße 3, gegen Vorlage von Kinder- oder Personalausweis. Ab dem 17. Lebensjahr muss zusätzlich ein gültiger Schüler- oder Studentenausweis vorgelegt wer- den. Alternativ kann der Schwimmpass über eine on- line-Registrierung auf https://www.hallenfrei- zeitbad.de („Ticketshop“) erworben werden. Dafür müssen sich zunächst die Eltern einen Account anlegen und dann die Kinder registrieren. Beim ersten Besuch im Bad muss dann ein Kinder- oder Personalausweis bzw. Schüler- oder Studenten- ausweis vorgelegt werden. Der Schwimmpass berechtigt zum Eintritt in das HallenFreizeitbad. Genutzt werden darf sowohl das Freibad als auch die Halle. An den Wochenen- den gilt die Vergünstigung nur in Begleitung einer sorgeberechtigten Person, die den regulären Ein- trittspreis zahlt. Das Nichtschwimmerbecken steht aktuell nicht zur Verfügung. Eine Rückerstattung für nicht ge- nutzte Besuche ist nicht möglich.

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FDP Fraktion, Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 28. Juni 2022 Elisa Färber Fraktionsgeschäftsführerin FDP Fraktion Bornheim Servatiusweg 19-23 Haus B 3. OG 53332 Bornheim fraktion@fdp-bornheim.de www.fdp-bornheim.de T: 0 22 22 99 56 355 F: 0 22 22 99 56 400 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, die FDP-Fraktion stellt zur nächsten Sitzung des Rats folgenden Antrag: Offensive für ein attraktives Stadtbild, Sauberkeit und Ordnung in Bornheim Beschlussentwurf 1) Der Rat beschließt eine Offensive für ein attraktives Stadtbild, Sauberkeit und Ordnung in Bornheim mit den folgenden Elementen: - Gezielte Aufwertung des Stadtbilds in allen Orten durch das zusätzliche Anlegen von Grünflächen/Beeten, Baumpflanzungen und das Aufstellen von ansprechender Stadtmöblierung - Vermeidung von Müll: Aufstellen von zusätzlichen Mülleimern, häufigere Reinigungsintervalle von öffentlichen Plätzen durch den Stadtbetrieb - Kontrolle und Sanktionierung von Verunreinigungen: Überprüfung und Nachschärfung des Strafenkatalogs für illegale Müllentsorgung, verstärkte Kontrolltätigkeiten des Ordnungsamtes - Jährlicher Wettbewerb zur Dorfverschönerung für alle 14 Ortschaften mit einem Preis für Stadtteile unter 2.500 Einwohnern und einem Preis für Stadtteile über 2.500 Einwohnern 2) Der Rat beauftragt den Bürgermeister, auf Basis der beschlossenen Eckpunkte ein Konzept zu erarbeiten und dieses dem Rat in einer seiner nächsten Sitzungen vorzustellen. 3) Der Rat beauftragt den Bürgermeister, die für die Umsetzung des Konzepts benötigten Haushaltsmittel festzustellen und im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023/2024 zu präsentieren. mailto:fraktion@fdp-bornheim.de http://www.fdp-bornheim.de/ Begründung: Das Bornhemer Stadtbild ist seit vielen Jahren durch mangelnde Pflege und Verwahrlosung an einigen Stellen beeinträchtigt. Mit der von uns vorgeschlagenen Offensive für ein attraktives Stadtbild, Sauberkeit und Ordnung in Bornheim wollen wir diesem Zustand den Kampf ansagen und gezielt Maßnahmen ergreifen, die das Stadtbild aufwerten. Die Investition in zusätzliche Stadtbegrünung, ansprechendes öffentliches Mobiliar und Baumpflanzungen wertet den Eindruck der Stadt optisch auf und erzeugt ein lebenswerteres Ambiente. Durch das Aufstellen zusätzlicher Mülleimer und kürzere Reinigungsintervalle soll die Vermüllung eingedämmt werden und die Pflege bestehender öffentlicher Flächen verbessert werden. Zusätzliche Kontrollen des Ordnungsamtes und das Verhängen von Strafen für illegale Verschmutzungen gehören ebenfalls zu einem umfassenden Ansatz für ein besseres Stadtbild. Neben Investitionen, Reinigung und Sanktionen wollen wir die Bürgerinnen und Bürger auch zu Eigeninitiative ermutigen. Sinnvolle Elemente wie die Grünflächenpatenschaften sollten gefördert werden. Darüber hinaus sollte die Stadt einen Wettbewerb ausrufen, in dem die 14 Ortschaften sich mit ihren Ideen und Projekten für die Dorfverschönerung präsentieren und voneinander lernen können. Die besten Ideen im Rahmen dieses Wettbewerbs werden sicher nicht nur durch die Stadt prämiert, sondern auch von anderen Orten dupliziert, was den Effekt einer guten Idee im besten Fall vervierzehnfacht. Die Feinplanung für diese Stadtbild-Offensive sollte der Bürgermeister dem Rat rechtzeitig vor oder passend zu den Haushaltsberatungen 2023/2024 präsentieren, damit die für die Umsetzung notwendigen Mittel in den nächsten Etat eingeplant werden können. Mit freundlichen Grüßen Matthias Kabon, Christian Koch und Fraktion

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SPD-Fraktion – Servatiusweg 19-23 – 53332 Bornheim Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 28.06.2022 Auswirkungen der Zins- und Preispolitik auf den Haushalt Hier: Große Anfrage gem. § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, zum 01. Juli 2022 steigt erstmals seit 11 Jahren der EZB-Leitzins um 0,25% auf minus 0,25% an. Weitere Zinsschritte sind für dieses Jahr angekündigt. Gleichzeitig ist die Rendite von 10-jährigen Bundesanleihen (REX 10 Jahre) auf 1,5013% (Stand 13.06.) angestiegen. Der tiefste Wert auf Sicht von 12-Monaten lag bei minus 0,653%. Die langfristigen Kapitalmarktzinsen haben sich damit in kürzester Zeit drastisch erhöht. Zusätzlich sind nicht nur die privaten, sondern auch die öffentlichen Haushalte mit einer rasanten Preisentwicklung konfrontiert. Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: 1. Welche finanziellen Auswirkungen, auch mit Blick auf das Verwahrentgelt, hat die Er- höhung der Leitzinsen für das Haushaltsjahr 2022 sowie die Finanzplanung 2023 und 2024? 2. Welche finanziellen Auswirkungen im Bereich der Liquiditätskredite sind mit Blick auf die steigenden Kapitalmarktzinsen bereits für das Haushaltsjahr 2022 zu erwarten? 3. Wie ist das Kreditportfolio der Stadt Bornheim derzeit strukturiert mit Blick auf Zins- bindungen, offene Valuten zum Zinsbindungsende sowie ggf. bereits abgeschlossene Forwarddarlehen? 4. In welcher Höhe werden für die anstehenden Investitionen der Stadt Bornheim Kredit- aufnahmen benötigt, die planmäßig in 2022 bzw. 2023 aufgenommen werden sollen? Welche Mehrbelastung aus höheren Zinsen für den Haushalt sind derzeit zu erwar- ten? SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim 5. Welche Auswirkungen erwartet die Verwaltung für den Finanzhaushalt im Jahr 2022 auf Basis der derzeitigen Marktsituation und welche Anpassung der Haushaltsmittel ergeben sich daraus? Herzlichen Dank für die Beantwortung und freundliche Grüße Wilfried Hanft, Rainer Züge, Anna Peters und Fraktion SPD-Fraktion – Servatiusweg 19-23 – 53332 Bornheim Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 28.06.2022 Auswirkungen der Zins- und Preispolitik auf den Haushalt Hier: Große Anfrage gem. § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, zum 01. Juli 2022 steigt erstmals seit 11 Jahren der EZB-Leitzins um 0,25% auf minus 0,25% an. Weitere Zinsschritte sind für dieses Jahr angekündigt. Gleichzeitig ist die Rendite von 10-jährigen Bundesanleihen (REX 10 Jahre) auf 1,5013% (Stand 13.06.) angestiegen. Der tiefste Wert auf Sicht von 12-Monaten lag bei minus 0,653%. Die langfristigen Kapitalmarktzinsen haben sich damit in kürzester Zeit drastisch erhöht. Zusätzlich sind nicht nur die privaten, sondern auch die öffentlichen Haushalte mit einer rasanten Preisentwicklung konfrontiert. Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: 1. Welche finanziellen Auswirkungen, auch mit Blick auf das Verwahrentgelt, hat die Er- höhung der Leitzinsen für das Haushaltsjahr 2022 sowie die Finanzplanung 2023 und 2024? 2. Welche finanziellen Auswirkungen im Bereich der Liquiditätskredite sind mit Blick auf die steigenden Kapitalmarktzinsen bereits für das Haushaltsjahr 2022 zu erwarten? 3. Wie ist das Kreditportfolio der Stadt Bornheim derzeit strukturiert mit Blick auf Zins- bindungen, offene Valuten zum Zinsbindungsende sowie ggf. bereits abgeschlossene Forwarddarlehen? 4. In welcher Höhe werden für die anstehenden Investitionen der Stadt Bornheim Kredit- aufnahmen benötigt, die planmäßig in 2022 bzw. 2023 aufgenommen werden sollen? Welche Mehrbelastung aus höheren Zinsen für den Haushalt sind derzeit zu erwar- ten? SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim 5. Welche Auswirkungen erwartet die Verwaltung für den Finanzhaushalt im Jahr 2022 auf Basis der derzeitigen Marktsituation und welche Anpassung der Haushaltsmittel ergeben sich daraus? Herzlichen Dank für die Beantwortung und freundliche Grüße Wilfried Hanft, Rainer Züge, Anna Peters und Fraktion

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SPD-Fraktion – Servatiusweg 19-23 – 53332 Bornheim Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 27.06.2022 Berichterstattung zu Fortschritten bei der Strakregenvorsorge und dem Hochwasserschutz Hier: Große Anfrage gem. § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, die Verwaltung der Stadt Bornheim hat dem Ausschuss für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur mit Vorlage Nr. 204/2022-12 über die weitere Entwicklung der Maßnahmen infolge des Starkregenereignisses im Juli 2021 berichtet. Sie hat dem Ausschuss zudem das „Handlungskonzept kommunales Starkregenrisikomanagement“ vorgestellt. Das Handlungskonzept weist unter Nummer 7 darauf hin, „Zwischen der Starkregenvorsorge und dem Hochwasserschutz, dem Gewässerausbau und der Gewässerunterhaltung existieren zahlreiche Schnittstellen.“ In Bild 14 zeigt das Handlungskonzept einen „Auszug Hochwasserrisikomanagementplanung NRW – Kommunensteckbrief Bornheim Stand Dezember 2021“. Unter Nummer 8 des Handlungskonzepts sind als Ergebnis des Auftrags sog. Konzepträume mit Beschreibungen und Maßnahmeoptionen genannt. Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: 1. Beabsichtigt die Verwaltung in Zukunft neben den Fortschritten der Maßnahmen infolge des Starkregenereignisses im Juli 2021 auch die Sachstände der Hochwasserrisikomanagementplanung NRW – Kommunensteckbrief Bornheim sowie der Konzepträume des Handlungskonzepts zu berichten? 2. Wenn ja, wie wird das Berichtsformat voraussichtlich aussehen? 3. In welchen Zeitabständen erscheint eine Berichterstattung der nachfolgenden Sachstände aus Sicht der Verwaltung zweckmäßig? Für die Beantwortung herzlichen Dank und freundliche Grüße Tina Gordon, Harry Gruss und Fraktion SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim SPD-Fraktion – Servatiusweg 19-23 – 53332 Bornheim Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 27.06.2022 Berichterstattung zu Fortschritten bei der Strakregenvorsorge und dem Hochwasserschutz Hier: Große Anfrage gem. § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, die Verwaltung der Stadt Bornheim hat dem Ausschuss für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur mit Vorlage Nr. 204/2022-12 über die weitere Entwicklung der Maßnahmen infolge des Starkregenereignisses im Juli 2021 berichtet. Sie hat dem Ausschuss zudem das „Handlungskonzept kommunales Starkregenrisikomanagement“ vorgestellt. Das Handlungskonzept weist unter Nummer 7 darauf hin, „Zwischen der Starkregenvorsorge und dem Hochwasserschutz, dem Gewässerausbau und der Gewässerunterhaltung existieren zahlreiche Schnittstellen.“ In Bild 14 zeigt das Handlungskonzept einen „Auszug Hochwasserrisikomanagementplanung NRW – Kommunensteckbrief Bornheim Stand Dezember 2021“. Unter Nummer 8 des Handlungskonzepts sind als Ergebnis des Auftrags sog. Konzepträume mit Beschreibungen und Maßnahmeoptionen genannt. Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: 1. Beabsichtigt die Verwaltung in Zukunft neben den Fortschritten der Maßnahmen infolge des Starkregenereignisses im Juli 2021 auch die Sachstände der Hochwasserrisikomanagementplanung NRW – Kommunensteckbrief Bornheim sowie der Konzepträume des Handlungskonzepts zu berichten? 2. Wenn ja, wie wird das Berichtsformat voraussichtlich aussehen? 3. In welchen Zeitabständen erscheint eine Berichterstattung der nachfolgenden Sachstände aus Sicht der Verwaltung zweckmäßig? Für die Beantwortung herzlichen Dank und freundliche Grüße Tina Gordon, Harry Gruss und Fraktion SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim

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