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15. Oktober 2014 verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 10:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 13:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12.30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb 14 Kalendertage. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im Internet unter www.bornheim.de unter Rathaus/Rat und Ausschüsse veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 o. - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an: CDU montags 15 - 17 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis90/ Die Grünen nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Anschrift: Rathausstraße 2 Telefon: 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 27 / 90 99 377 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Anschrift: St.-Georg-Str. 20, Telefon: 0 15 73 / 2 48 39 97 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de Die Linke montags 17 - 18 Uhr Michael Lehmann Anschrift: Frankfurter Str. 2 Telefon: 0 22 22 / 977 988 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserver- sorung, Abwasserbeseitung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kos- tenlose offene Sprechstun- de im Rathaus, Raum 553, am 16. Oktober, 14 - 17:30 Uhr. Auskunft bei der Stadt Born- heim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Haupt- und Finanzausschuss Dienstag, 21.10.2014, 18 Uhr, Europaschule Bornheim, Aula, Goethestraße 1, 53332 Bornheim Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 22.10.2014, 18 Uhr, Europaschule Bornheim, Aula, Goethestraße 1, 53332 Bornheim Integrationsrat der Stadt Bornheim Donnerstag, 30.10.2014, 18 Uhr, Alexander-von-Humboldt- Gymnasiums, Seminarraum 1, Adenauerallee 50, 53332 Born- heim-Roisdorf Die nächsten Sitzungen Die Sitzungen sind öffentlich. Weitere Informationen (Tages- ordnung und Sitzungsunterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Bornheim direkt unter session.stadt-bornheim.de. AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Die Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bornheim I zu dem die Ortschaften Hersel, Uedorf und Widdig gehören, ist zum Januar 2015 neu zu wählen. Die Amtszeit beträgt 5 Jah- re. Die Schiedsperson muss nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie sollte das 30. Le- bensjahr vollendet und das 70. Lebensjahr nicht überschritten haben. Ferner muss die Schiedsperson ihren Wohnort in dem Schiedsamtsbezirk haben. Interessierte Personen können sich um dieses Ehrenamt bewer- ben. Die Bewerbung von Menschen mit Migrationshintergrund ist ausdrücklich erwünscht. Bewerbungen bitte ich bis zum 31.10.2014 an den Bürgermeister der Stadt Bornheim, Fachbe- reich 3/Bürgerdienste und Ordnungswesen, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, zu richten. Bornheim, den 25.09.2014 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Die Stadt Bornheim bekennt sich geschlossen zur menschen- würdigen Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und spricht sich gegen fremdenfeindliche Bestre- bungen aus. Ausdruck dessen ist die Bornheimer Erklärung für Respekt, Akzeptanz und Toleranz, die vom Rat der Stadt Born- heim am 2. Oktober 2014 einstimmig verabschiedet wurde und die eine breite Unterstützung von Kirchen, Arbeitgebern und Gewerkschaften erhält. Bürgermeister Wolfgang Henseler und Beigeordneter Markus Schnapka laden alle Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine, Unternehmen und Institutionen ein, sich der Bornheimer Er- klärung anzuschließen. Dazu liegen im Info-Center des Born- heimer Rathauses, Rathausstraße 2, während der allgemeinen Öffnungszeiten Unterschriftenlisten aus. Die Erklärung ist auf der städtischen Internetseite unter www.bornheim.de nachzu- lesen. Personen, die sich der Bornheimer Erklärung anschließen möchten, können auch eine E-Mail über die Bürgermail auf der Städtischen Homepage unter der Adresse www.bornheim.de an die Stadtverwaltung mit dem Betreff „Ich schließe mich der Bornheimer Erklärung an“ senden. Außerdem ist die Angabe von Name und Adresse erforderlich. Wohin mit dem Herbstlaub? Stadt Bornheim gibt Tipps! Blätter, Blätter und noch mehr Blätter: Das stürmische Herbstwetter holt reichlich Laub von den Bäumen. Die Stabstelle Umwelt und Agen- da der Stadt Bornheim nennt Tipps, wie das Herbstlaub ent- sorgt werden kann: • Am besten wird das Laub zusammen mit den ande- ren Gartenabfällen in die Biotonne gefüllt. • Wenn diese voll ist, dür- fen noch bis zu drei Papp- kartons oder Säcke aus kompostierbarem Material dazugestellt werden. • Darüber hinaus bietet die Rhein-Sieg-Abfallwirt- schaftsgesellschaft (RSAG) Beistellsäcke aus Jute an. Die Säcke mit einem Fas- sungsvermögen von 100 Litern sind für 2,50 Euro in den Verkaufsstellen erhält- lich, die im Abfallkalen- der aufgelistet sind. Auch Haushalte ohne Biotonne können die Beistellsäcke nutzen, die in ihrer Anzahl nicht beschränkt sind. • Außerdem kann jeder Haushalt kostenlos vier Sonderabfuhren jährlich in Anspruch nehmen und jeweils Gartenabfälle bis zu einer Menge von 3 Ku- bikmetern an der Termin- Hotline der RSAG, Telefon 0 22 41/30 64 44, zu den Terminen der Bioabfuhr anmelden. • Wer nicht bis dahin warten will, kann mit der soge- nannten Entsorgungskarte aus dem Abfallkalender Gartenabfälle bis zu einer Menge von 3 Kubikmetern beim Stadtbetrieb Born- heim, Donnerbachweg 15, in Waldorf kostenlos abge- ben. Die Annahmezeiten sind: Montag bis Mittwoch von 10 bis 16 Uhr, Don- nerstag von 10 bis 18 Uhr, Freitag von 10 bis 13 Uhr, sowie jeden ersten und dritten Samstag im Monat von 9 bis 13 Uhr. n Ein Haufen Laub – wohin damit? Foto: Stadt Bornheim Öffentliche Bekanntmachung Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bornheim I Stadt Bornheim lädt Bürgerinnen und Bürger ein, sich der Bornheimer Erklärung anzuschließen Wenn sich Feuchtigkeit und Schimmel in den eigenen vier Wänden verbreiten, ist das nicht nur schlecht für das Raum- klima. Vielmehr wird dadurch auch die Gesundheit erheblich belastet. Was aber dagegen tun? Tipps und Ratschläge hierzu sowie zu Themen im Bereich En- ergieeinsparung gibt es jeden dritten Donnerstag im Monat kostenlos von 14 bis 17.30 Uhr im Bornheimer Rathaus, Rat- hausstraße 2. Die Energieexpertin der Verbraucherzentrale Diplom-Ingenieurin Petra Grebing berät interessierte Bürger kompetent und umfangreich. Nächster Termin ist der kommen- de Donnerstag, 16. Oktober 2014. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wer jedoch einen festen Termin ausmachen möchte, kann sich bei Manuela Domschat von der Stadt Bornheim, Telefon: 0 22 22/94 53 07, E-Mail: ma- nuela.domschat@stadt-bornheim.de, melden. Die kostenlose Energieberatung zur energetischen Moderni- sierung von Wohngebäuden, zum Einsatz erneuerbarer Ener- gien und zum Einsparen von Heizenergie wird seit Februar die- ses Jahres im Bornheimer Rathaus, Rathausstraße 2, von der Energieagentur Rhein-Sieg in Kooperation mit der Verbrau- cherzentrale NRW angeboten. Feuchtigkeit und Schimmel – was tun? Kostenlose Energieberatung im Bornheimer Rathaus

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 05.07.2023 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Photovoltaikanlagen / Dachbegrünung“ Sehr geehrter Herr Freynick, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 17.04.2023 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Welche städtischen Liegenschaften, die potenziell für die Erzeugung von Energie mit einer Pho- tovoltaikanlage geeignet sind, sind noch nicht mit einer Photovoltaik-Anlage ausgestattet? Antwort 1: Eine spezielle Liste / Kataster der Liegenschaften und der Eignung deren Dächer liegt der Ver- waltung nicht vor. Die Informationen, an welchen Liegenschaften PV-Anlagen installiert sind (ex- tern oder eigene) ist vorhanden. Eine Aussage, welche Dächer geeignet sind und noch nicht aus- gestattet sind, kann nicht getätigt werden. Frage 2: Aus welchen Gründen konnten noch nicht alle geeigneten Dächer der städtischen Liegenschaf- ten ausgerüstet werden Antwort 2: Die personelle Situation in den technischen Abteilungen lässt dies nicht zu. Frage 3: Wie ist der Plan für den weiteren Ausbau? Werden beispielsweise auch kleinere Erzeugeranla- gen z.B. in der Größe von sogenannten "Balkonkraftwerken" vorgesehen? Antwort 3: Die Stadt setzt keine Balkonkraftwerke im privaten Bereich um, dies ist keine Fragestellung der Verwaltung. Es ist geplant, im Rahmen der personellen Möglichkeiten, den Ausbau von stadtei- genen PV-Anlagen voran zu treiben. Diese Aufgabe steht in direkter Konkurrenz mit anderen, be- reits beschlossenen und unaufschiebbaren Aufgaben und Maßnahmen, s. Antwort zu Frage 2. Wir wollen versuchen im Rahmen unserer eingeschränkten Möglichkeiten auf die Dächer einzel- ner Gebäude Anlagen zu installieren, zunächst soll das Dach der Kita Rilkestraße bestückt wer- den. Frage 4: Inwieweit ist eine Dachbegrünung und die Nutzung von Photovoltaikanlagen sinnvoll? Herrn Ratsmitglied Jörn Freynick - 2 - Antwort 4: Die Verknüpfung geht mit der Frage der Statik einher, eine zusätzliche Dachbegrünung macht nur Sinn, wenn die statischen Voraussetzungen erfüllt sind. Frage 5: Welche Anlagen sind derzeit außer Betrieb und wie lange schon? Antwort 5: Die Schüler-PV-Anlage an der Fassade der Europaschule ist bereits seit mehr als einem Jahr au- ßer Betrieb. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung (Manfred Schier) Erster Beigeordneter Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 05.07.2023 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Photovoltaikanlagen / Dachbegrünung“ Sehr geehrter Herr Freynick, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 17.04.2023 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Welche städtischen Liegenschaften, die potenziell für die Erzeugung von Energie mit einer Pho- tovoltaikanlage geeignet sind, sind noch nicht mit einer Photovoltaik-Anlage ausgestattet? Antwort 1: Eine spezielle Liste / Kataster der Liegenschaften und der Eignung deren Dächer liegt der Ver- waltung nicht vor. Die Informationen, an welchen Liegenschaften PV-Anlagen installiert sind (ex- tern oder eigene) ist vorhanden. Eine Aussage, welche Dächer geeignet sind und noch nicht aus- gestattet sind, kann nicht getätigt werden. Frage 2: Aus welchen Gründen konnten noch nicht alle geeigneten Dächer der städtischen Liegenschaf- ten ausgerüstet werden Antwort 2: Die personelle Situation in den technischen Abteilungen lässt dies nicht zu. Frage 3: Wie ist der Plan für den weiteren Ausbau? Werden beispielsweise auch kleinere Erzeugeranla- gen z.B. in der Größe von sogenannten "Balkonkraftwerken" vorgesehen? Antwort 3: Die Stadt setzt keine Balkonkraftwerke im privaten Bereich um, dies ist keine Fragestellung der Verwaltung. Es ist geplant, im Rahmen der personellen Möglichkeiten, den Ausbau von stadtei- genen PV-Anlagen voran zu treiben. Diese Aufgabe steht in direkter Konkurrenz mit anderen, be- reits beschlossenen und unaufschiebbaren Aufgaben und Maßnahmen, s. Antwort zu Frage 2. Wir wollen versuchen im Rahmen unserer eingeschränkten Möglichkeiten auf die Dächer einzel- ner Gebäude Anlagen zu installieren, zunächst soll das Dach der Kita Rilkestraße bestückt wer- den. Frage 4: Inwieweit ist eine Dachbegrünung und die Nutzung von Photovoltaikanlagen sinnvoll? Herrn Ratsmitglied Jörn Freynick - 2 - Antwort 4: Die Verknüpfung geht mit der Frage der Statik einher, eine zusätzliche Dachbegrünung macht nur Sinn, wenn die statischen Voraussetzungen erfüllt sind. Frage 5: Welche Anlagen sind derzeit außer Betrieb und wie lange schon? Antwort 5: Die Schüler-PV-Anlage an der Fassade der Europaschule ist bereits seit mehr als einem Jahr au- ßer Betrieb. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung (Manfred Schier) Erster Beigeordneter

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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Servatiusweg 19-23 · 53332 Bornheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Bornheim Maria Koch Fraktionsvorsitzende Markus Hochgartz Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim Tel.: +49 (22 22) 94 55 40 gruene@rat.stadt-bornheim.de www.gruene-bornheim.de www.gruene-bornheim.de Sehr geehrte Frau Dr. Jahn, sehr geehrter Herr Bürgermeister, Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen: Frage 1: Im Rahmen der Bürgerbeteiligungswerkstatt im Mai 2023 zur Klimaneutralität wurde auch das Thema der Erzeugung regenerativer Energie angesprochen. Bestehen von Seiten der Stadt Ideen oder Pläne, den Aufgabenbereich der Stadtbetriebe auf die Erzeugung Regenerativer Energie (etwa Windkraft, Photovoltaik, etc.) auf Dächern oder Freiflächen zu erweitern? Falls nein, wie stellt die Verwaltung sich vor, diese städtischen Flächen zukünftig zu nutzen? Gibt es dazu schon konkrete Planungen und Schritte? Frage 2: Im Zusammenhang mit der Planung von Windenergieanlagen wird seit Jahren davon gesprochen, eines der geplanten Windräder als „Bürgerwindrad“ zu errichten. Gibt es bereits Pläne oder Vorstellungen der Stadt, wie die Beteiligung Bornheimer Bürger konkret ermöglicht werden soll? In welcher Rechtsform soll das geschehen? Frage 3: In Rheinbach wurde von der Stadt Rheinbach (vertreten durch Bürgermeister und Technischem Beigeordneten) Anfang Juni eine Infoveranstaltung zum Thema Bürgerenergie-Genossenschaften durchgeführt. Ist der Stadt Bornheim bekannt, dass es in Rheinbach fortgeschrittene Pläne zur Gründung einer Energiegenossenschaft bestehen, die auch in weiteren linksrheinischen Kommunen des Kreises aktiv sein könnte? Wie steht die Verwaltung zu diesem Vorhaben? Frage 4: Bürgerenergie-Genossenschaften tragen dazu bei, privates Kapital für die lokale Erzeugung Regenerativer Energie zu aktivieren. Dies erhöht die Akzeptanz für die Energiewende in den jeweiligen Kommunen und entlastet die Fernstromnetze. Bestehen von Seiten der Stadt Überlegungen, einer noch zu gründenden oder bereits bestehenden Bürgerenergie-Genossenschaft beizutreten bzw. Anteile zu zeichnen? Bornheim, 06.07,2023 Große Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Erzeugung Regenerativer Energie im Stadtgebiet An die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur Frau Dr. Gabriele Jahn In Kopie an die Herren Bürgermeister Christoph Becker und Dr. Wolfgang Paulus sowie an das Ratsbüro Frage 5: Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, eine Bürgerenergie-Genossenschaft zu fördern (etwa durch Information, Aufklärung, Überlassung/Verpachtung von freien Dächern, Freiflächen etc.) bzw. die Gründung einer solchen Genossenschaft positiv zu unterstützen? Vielen Dank vorab für die Beantwortung unserer Fragen! Mit freundlichen Grüßen Dr. Arnd Kuhn, Dr. Linda Taft und die Fraktion Bündnis 90/die Grünen

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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Servatiusweg 19-23 · 53332 Bornheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Bornheim Maria Koch Fraktionsvorsitzende Markus Hochgartz Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim Tel.: +49 (22 22) 94 55 40 gruene@rat.stadt-bornheim.de www.gruene-bornheim.de www.gruene-bornheim.de Sehr geehrter Frau Dr. Jahn, wir bitten um die Aufnahme des folgenden Antrags der Fraktion Bündnis 90/die Grünen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Naturschutz (UKLWN). Beschlussentwurf: Der Ausschuss für UKLWN beauftragt die Verwaltung - mit der Prüfung der Anforderungen und Kosten einer Teilnahme Bornheims am kommunalen Energiemanagement (KEM) der Energieagentur Rhein-Sieg. Begründung: Mit dem Aufbau eines interkommunalen Energiemanagement bietet die Energieagentur Rhein-Sieg den Kommunen ein zentrales Instrument, gleichzeitig CO2 wie auch Energiekosten einzusparen. Das KEM umfasst die bedarfsgerechte Steuerung von Wärmeerzeugern, Stromverbrauchern und weiterer Haustechnik mit regelmäßiger Erfassung und Controlling der Energieverbräuche für kommunale Liegenschaften. Die Teilnahme steht allen Mitgliedskommunen der Energieagentur Rhein-Sieg offen. Die Energieagentur Rhein-Sieg hat einen qualifizierten Personalstamm aufgebaut, um Liegenschaften so zu bewerten, dass auf dieser Grundlage ein langfristiger KEM-Vertrag zwischen Kommune und Energieagentur geschlossen werden kann. Dadurch können auf kommunaler Ebene Energieeinsparungen realisiert werden, ohne dass hierzu von den Kommunen eigenes Personal gebunden, bzw. neues Personal eingestellt werden muss. Bornheim, 6. Juli 2023 Antrag: Teilnahme am kommunalen Energiemanagement (KEM) An die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur Frau Dr. Gabriele Jahn In Kopie an die Herren Bürgermeister Christoph Becker und Dr. Wolfgang Paulus sowie an das Ratsbüro Rathausstraße 2 53332 Bornheim Grundlage eines erfolgreichen KEM ist die systematische Erfassung aller Verbrauchsdaten und Betriebsparameter. Dadurch können Energieeinsparungen und Optimierungen im technischen Anlagenbetrieb umgesetzt, aber auch Organisationverbesserungen angestoßen werden. Hierbei geht es vor allem um die Bereiche Energiecontrolling sowie nicht-investive Betriebsoptimierungen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Arnd Kuhn, Dr. Linda Taft und die Fraktion Bündnis 90/die Grünen

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6. August 2014 verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 10:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 13:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12.30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Wirtschaftsföderung Gewerbegebiete und Gewerbegrundstückskauf: Joachim Strauß, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungs- gesellschaft mbH Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Betriebserweiterungen und -umsiedlungen, Standort- suche, Informationen zum Wirtschaftsstandort Bornheim: Sebastian Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 339 E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen, aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 o. - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an: CDU montags 15 - 17 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis90/ Die Grünen nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Anschrift: Rathausstraße 2 Telefon: 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 27 / 90 99 377 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Anschrift: St.-Georg-Str. 20, Telefon: 0 15 73 / 2 48 39 97 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de Die Linke montags 17 - 18 Uhr Michael Lehmann Anschrift: Frankfurter Str. 2 Telefon: 0 22 22 / 977 988 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserver- sorung, Abwasserbeseitung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kos- tenlose offene Sprechstun- de im Rathaus, Raum 553, am 21. August, 14 - 17:30 Uhr. Auskunft bei der Stadt Born- heim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Wahlprüfungsausschuss Mittwoch, 20.08.2014, 18 Uhr Alexander-von-Humboldt-Gym- nasium, Raum 2.01 (2. Etage), Adenauerallee 50, 53332 Bornheim Integrationsrat Dienstag, 26.08.2014, 18 Uhr, Alexander-von-Humboldt-Gym- nasium, Seminarraum 1, Adenauerallee 50, 53332 Bornheim Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 28.08.2014, 18 Uhr, Europaschule Bornheim, Aula, Goethestraße 1, 53332 Bornheim Die nächsten Sitzungen Die Sitzungen sind öffentlich. Weitere Informationen (Tages- ordnung und Sitzungsunterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Bornheim direkt unter session.stadt-bornheim.de. Aufgrund § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Bornheim am 15.05.2014 beschlossen, für den Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungs- planes in der Ortschaft Waldorf die frühzeitige Beteiligung der Öffent- lichkeit durchzuführen und die Planung für die Dauer von 4 Wochen öffentlich auszulegen und eine Einwohnerversammlung durchzufüh- ren. Die 2. Änderung umfasst einen Bereich zwischen Blumenstraße (L183), Donnerbachweg, Feldchenweg und Dahlienstraße. Die Auslegung zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt in der Zeit vom 18.08.2014 bis 19.09.2014 einschließlich bei der Stadtverwaltung Bornheim, Fach- bereich 7, -Stadtplanung und Grundstücksneuordnung-, auf dem Flur zwischen Zimmer 407 - 414, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, wäh- rend der Besuchszeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 17.30 Uhr. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 405, 407, 409, 411 und 414. Während dieser Zeit werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung öffentlich dargelegt. Es wird allgemein Gelegenheit zur Äu- ßerung und zur Erörterung gegeben. Zusätzlich wird die Planung in einer Einwohnerversammlung erläu- tert, die am 04.09.2014, um 18.30 Uhr im Hotel zum Dorfbrunnen, Schmiedegasse 36, 53332 Bornheim, stattfindet. Darüber hinaus kön- nen die Planunterlagen im Internet unter www.bornheim.de einge- sehen werden. Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Ände- rungsbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 25.07.2014 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung - 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bornheim in der Ortschaft Waldorf / frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Aufgrund § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Bornheim am 15.05.2014 beschlossen, für den Bebauungsplan Wd 54 in der Ortschaft Waldorf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen und den Planentwurf für die Dauer von 4 Wochen öffentlich auszulegen und eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Der Bebauungsplan umfasst einen Bereich zwischen Blumenstraße (L183), Donnerbachweg, Feldchenweg und Dahlienstraße. Die Auslegung zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufstel- lung des Bebauungsplanes erfolgt in der Zeit vom 18.08.2014 bis 19.09.2014 einschließlich bei der Stadtverwaltung Bornheim, Fach- bereich 7, -Stadtplanung und Grundstücksneuordnung-, auf dem Flur zwischen Zimmer 407 - 414, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, wäh- rend der Besuchszeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 4.00 - 17.30 Uhr. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 405, 407, 409, 411 und 414. Während dieser Zeit werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung öffentlich dargelegt. Es wird allgemein Gelegenheit zur Äu- ßerung und zur Erörterung gegeben. Zusätzlich wird die Planung in einer Einwohnerversammlung er- läutert, die am Donnerstag, den 04.09.2014, um 18.30 Uhr im Hotel zum Dorfbrunnen, Schmiedegasse 36, 53332 Bornheim, stattfindet. Darüber hinaus können die Planunterlagen im Internet unter www. bornheim.de eingesehen werden. Auf die beiliegende Übersichtsskiz- ze, die den Planbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 25.07.2014 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung – Bebauungsplan Wd 54 in der Ortschaft Waldorf/ frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 6. August 2014 Stadt Bornheim Bürgerinformation AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Aufgrund § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Bornheim am 15.05.2014 beschlossen, für den Bebauungsplan He 28 in der Ortschaft Hersel die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen und den Planentwurf für die Dauer von 4 Wochen öffentlich auszulegen und eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Das Plangebiet liegt südöstlich der Roisdorfer Straße und nordwest- lich der Allerstraße in einem Bereich zwischen der Straße Siemena- cker und der Bundesautobahn 555. Die Auslegung zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufstel- lung des Bebauungsplanes erfolgt in der Zeit vom 18.08.2014 bis 19.09.2014 einschließlich bei der Stadtverwaltung Bornheim, Fach- bereich 7, -Stadtplanung und Grundstücksneuordnung-, auf dem Flur zwischen Zimmer 407 - 414, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, wäh- rend der Besuchszeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 17.30 Uhr. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 405, 407, 409, 411 und 414. Während dieser Zeit werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung öffentlich dargelegt. Es wird allgemein Gelegenheit zur Äu- ßerung und zur Erörterung gegeben. Zusätzlich wird die Planung in einer Einwohnerversammlung er- läutert, die am Mittwoch, 27.08.2014, um 18.30 Uhr im Forum der Grundschule Hersel, Rheinstraße 166, 53332 Bornheim, stattfindet. Darüber hinaus können die Planunterlagen im Internet unter www. bornheim.de eingesehen werden. Auf die beiliegende Übersichtsskiz- ze, die den Planbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 25.07.2014 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung – Bebauungsplan He 28 in der Ortschaft Hersel / frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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