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Dilara Görgen Straufsberg 40 53332 Bornheim Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim 25.07.2022 Antrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, ich bitte Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Integrationsausschusses zu setzen: Antrag Der Integrationsausschuss beauftragt die Verwaltung die „Bornheimer Erklärung“ um einen Passus zur freiwilligen Selbstverpflichtung zur Gleichbehandlung von Flüchtlingen, unabhängig ihrer Herkunft zu erweitern, dafür die Zustimmung aller Unterzeichner und Unterzeichnerinnen der Bornheimer Erklärung einzuholen und über den Integrationsausschuss die erweiterte Erklärung dem Rat zum Beschluss vorzulegen. Begründung: Mit der Bornheimer Erklärung hat Bornheim ein starkes Zeichen für Respekt, Akzeptanz und Toleranz in Bornheim gesetzt und mit der Verabschiedung im Rat sich zur politischen Verantwortung bekannt. Derzeit erleben wir jedoch, dass Flüchtlinge aus der Ukraine besser behandelt werden und mehr Rechte und Angebote erhalten als Flüchtlinge aus nicht-europäischen Ländern. Der Integrationsausschuss hält dies nicht nur für unangemessen, sondern auch für gefährlich, da es zu sozialen Spannungen und Konflikten unter den verschiedenen Gruppen der Migranten und Migrantinnen führen kann. Es gibt inzwischen verschiedene Initiativen und Bündnisse, die sich gegen diese Ungleichbehandlung aussprechen und entsprechende Forderungen an Bund und Land stellen. So hat sich ein Bündnis aus 57 Organisationen und Verbänden die Ungleichbehandlung von Flüchtlingen in Deutschland kritisiert und sich in einem Offenen Brief an Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) gewandt. Der Integrationsausschuss sieht es als seine Aufgabe und Pflicht, anzumahnen, dass auch in Bornheim auf kommunaler Ebene die Gleichbehandlung von Flüchtlingen bei Versorgung, Unterbringung, Sprachunterricht, Freizeit, Mobilität, Arbeit und Gesundheit gegeben ist. Die Erweiterung der Bornheimer Erklärung um eine Selbstverpflichtung zur Gleichbehandlung von Flüchtlingen ist dabei ein wichtiger Baustein. Dilara Görgen, Vorsitzende des Integrationsausschusses der Stadt Bornheim Maria Koch, Bündnis 90 / Die Grünen Und Mitglieder der Integrationsausschusses

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Herrn Bürgermeister Dilara Görgen Christoph Becker Straufsberg 40 Rathausstraße 2 53332 Bornheim 53332 Bornheim Antrag 09.01.2021 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, ich bitte Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Integrationsausschusses zu setzen: Beschlussvorlage: Die Verwaltung wird beauftragt, zu gewährleisten, dass der zur Einschulung übliche Gottesdienst in Grundschulen zukünftig nicht mehr nur als ökumenischer, sondern als multireligiöser Gottesdienst veranstaltet wird, der alle Glaubensrichtungen anspricht. Begründung: Bei der Einschulung in einigen städtischen Grundschulen wird für gewöhnlich ein ökumenischer Gottesdienst in Anwesenheit von katholischen und evangelischen Vertretern gefeiert. Im Sinne der Integration wäre jedoch das Ausrichten von einem multireligiösen Gottesdienst nicht nur wünschenswert, sondern die einzig richtige Vorgehensweise. Allein dadurch wird der Glaube als verbindend und nicht als trennend wahrgenommen. Ein rein katholisch und evangelischer Gottesdienst, gerade zur Einschulung, trägt hingegen in keiner Weise dazu bei, Andersgläubigen das Gefühl zu vermitteln, dazuzugehören. Ganz im Gegenteil vermittelt die Tatsache, dass die Religionen Andersgläubiger bei der Planung einer für alle Schüler gedachten Veranstaltung überhaupt keine Berücksichtigung finden, das Gefühl „anders“ zu sein. Durch einen multireligiösen Gottesdienst würde Kindern vermittelt, dass alle Schüler unabhängig von ihrer Religion Teil der gleichen Gruppe – also integriert – sind. Er würde Kindern die Grundlegende Botschaft vermitteln, dass nicht nur ein Nebeneinander, sondern auch ein Miteinander der Religionen möglich ist. Vielen Dank und Mit freundlichen Grüßen Dilara Görgen, Vorsitzende des Integrationsausschusses der Stadt Bornheim

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Herr Bürgermeister Integrationsausschuss Christoph Becker Stadt Bornheim Rathausstraße 2 53332 Bornheim Dilara Görgen (Vorsitzende) 25.07.2022 Große Anfrage zum Thema gleichberechtigte Vergabe von Schulplätzen in Bornheim Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, zum Thema gleichberechtigte Vergabe von Schulplätzen in Bornheim bitten wir um die Beantwortung der unten gestellten Fragen in der nächsten Sitzung des Integrationsausschusses am 23.08.2022. Die Vergabe von Schulplätzen kann großen Einfluss auf den Bildungsweg von Kindern haben. Eine gleichberechtigte Vergabe dieser Plätze unabhängig von religiöser Zugehörigkeit, Herkunft und anderen potentiellen Diskriminierungsmerkmale ist daher Grundvoraussetzung für gleiche Bildungschancen aller Kinder – egal ob aus Familien mit internationaler Familiengeschichte oder nicht. Die Beantwortung der im Folgenden gestellten Fragen soll dem Integrationsausschuss Informationen liefern, die für seine Arbeit im Allgemeinen – auch in weiteren Bereichen der Integrationsplanung – von großer Bedeutung sein können. 1. Spielt Religionszugehörigkeit eine Rolle bei der Vergabe von Schulplätzen (insbesondere an Schulen, deren Schulträger einen religiösen Hintergrund haben)? 2. Spielen andere potentielle Diskriminierungsmerkmale eine Rolle bei der Vergabe von Schulplätzen? 3. Gibt es aufgrund der o.g. Faktoren (Religion oder andere potentielle Diskriminierungsmerkmale) Ungleichbehandlungen im weiteren Schulbetrieb (Teilnahme an Fahrten etc.)? Bleiben gewisse Angebote nur Angehörigen bestimmter Religionen vorbehalten? Wir danken vorab für die Beantwortung der o.g. Fragen. Mit freundlichen Grüßen Dilara Görgen und der Integrationsausschuss

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 22.09.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. er Parksituation in der Nelkenstr. Sehr geehrter Herr Koch, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 15.09.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Ist dem Bürgermeister bekannt, dass es auf der Nelkenstraße in Waldorf in Höhe der Hausnum- mern 2-4 Beschwerden über das Parken auf der gegenüberliegenden Straßenseite entlang des Spielplatzes gibt? Antwort 1: Auf Nachfrage bei der Bußgeldstelle der Stadt Bornheim sind hier keinerlei Anzeigen und Be- schwerden bekannt. Frage 2: Ist das Parken gegenüber der Hausnummern 2-4 entlang des Spielplatzes erlaubt? Antwort 2: An der besagten Stelle besteht ein eingeschränktes Halteverbot. Hier darf folglich 3 Minuten zum Ein- und Aussteigen geparkt werden und 10 Minuten zum Be- oder Entladen, wobei der Ladevorgang ersichtlich sein muss. Frage 3: Wenn das Parken dort nicht erlaubt ist: Wann haben zuletzt Kontrollen an dieser Stelle stattge- funden und wie oft werden sie durchgeführt? Antwort 3: Der Bereich wird mehrfach wöchentlich durch die Mitarbeitenden des ruhenden Verkehrs kontrol- liert. Frage 4: Wenn das Parken dort nicht erlaubt ist: Könnte die Situation durch eine Beschilderung oder eine Bodenmarkierung verdeutlicht werden? Antwort 4: Die Beschilderung des eingeschränkten Halteverbotes ist ausreichend vorhanden. Einer zusätzli- chen Bodenmarkierung bedarf es aus Sicht der Verwaltung nicht. Herrn Christian Koch Via E-Mail: ckoch-mail@googlemail.com - 2 - Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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CDU-Fraktion Bornheim | Servatiusweg 19-23 | 53332 Bornheim Bornheim wird vor Ort gemacht Bernd Marx Parkstr. 30 53332 Bornheim Mobil: 0176-57676575 E-Mail: berndmarx.uedorf@t-online.de www.cdu-bornheim.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Sport, Kultur und Ehrenamt Herrn Michael Söllheim Postfach 1140 53308 Bornheim Bornheim, 19.09.2022 Antrag der CDU –Fraktion zur Reduzierung der Hallennutzungsgebühr Sehr geehrter Herr Söllheim, ich bitte Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses zu nehmen: Beschlussentwurf: Der Ausschuss beauftragt den Bürgermeister die Hallennutzungsgebühr bis zur Beendigung der Energiesparmaßnahmen um mindestens 25 Prozent zu senken. Gründe: In einer Besprechung am 29.08.2022 teilte die Verwaltung den hallengebundenen Vereinen der Stadt Bornheim mit, welche konkreten Energieeinsparmaßnahmen in den Turnhallen der Stadt Bornheim getroffen werden, u.a. Temperaturreduzierung, kaltes Wasser zum Duschen etc. Aus Gründen der Fairness und Verantwortung für das Ehrenamt in der Stadt Bornheim ist es geraten, den betroffenen Vereinen finanziell entgegenzukommen indem die fällige Hallennutzungsgebühr nicht in voller Höhe, sondern in reduzierter Form bei den betroffenen Vereinen eingefordert wird. Bereits 2021 ist die Stadt Bornheim den Vereinen dankenswerterweise entgegengekommen, indem sie nur einen reduzierten Betrag der Hallennutzungsgebühr einforderte, da die Turnhallen coronabedingt monatelang komplett geschlossen waren. Die Stärkung des Ehrenamtes sollte nicht nur eine beliebte Floskel im Wahlkampf sein, sondern auch gelebt werden, wenn es wie jetzt erforderlich ist. Freundliche Grüße Bernd Marx und Fraktion der CDU Bornheim

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9. November 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Jugendhilfeausschuss Mittwoch, 09.11.2016, 18 Uhr Umweltausschuss Dienstag, 15.11.2016, 18 Uhr Einwohnerversammlung zu den Bebauungsplänen Bo 24 und Bo 26 Mittwoch, 16.11.2016, 18.30 Uhr Sport- und Kulturausschuss Donnerstag, 17.11.2016, 18 Uhr Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Dienstag, 22.11.2016, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein ande- rer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 904, am 17. November 2016, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: manuela.domschat@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Öffentliche Bekanntmachung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bornheim in der Ortschaft Waldorf, Wirksamwerden Die vom Rat der Stadt Bornheim am 07.07.2016 beschlossene 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bornheim in der Ortschaft Waldorf ist der Bezirksregierung Köln am 25.07.2016 gem. § 6 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414 ) in der der- zeit geltenden Fassung zur Genehmigung vorgelegt worden. Die Bezirksregierung Köln hat am 22.09.2016 die 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Born- heim gemäß § 6 BauGB genehmigt. Die 2. Änderung umfasst einen Bereich zwi- schen Blumenstraße (L183), Donnerbach- weg, Feldchenweg und Dahlienstraße und beinhaltet die Darstellung von Sonderbau- fläche statt gemischter und gewerblicher Baufläche. Die Erteilung der Genehmi- gung wird hiermit bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bornheim in der Ortschaft Waldorf gemäß § 6 BauGB wirksam. Die 2. Ände- rung des Flächennutzungsplans mit Be- gründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB kann während der Dienststunden im Stadtpla- nungs- und Liegenschaftsamt der Stadt- verwaltung Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, von jedermann eingese- hen werden. Über den Inhalt wird auf Ver- langen Auskunft erteilt. Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verlet- zung der Vorschriften über das Ver- hältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB be- achtliche Mängel des Abwägungsvor- gangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntma- chung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend ge- macht worden sind. Weiter wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ge- gen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungs- pläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes An- zeigeverfahren wurde nicht durchge- führt, b) die Satzung, die sonstige ortsrecht- liche Bestimmung oder der Flächen- nutzungsplan ist nicht ordnungsge- mäß öffentlich bekannt gemacht wor- den, c) der Bürgermeister hat den Ratsbe- schluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvor- schrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 02.11.2016 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans Wd 54 in der Ortschaft Waldorf, Satzungsbeschluss, Inkrafttreten Der Rat der Stadt Bornheim hat in sei- ner Sitzung am 07.07.2016 den nach- folgenden Beschluss gefasst: „Der Rat beschließt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes Wd 54 in der Ortschaft Waldorf einschließlich der vorliegenden textlichen Festsetzungen und der vorlie- genden Begründung gemäß § 10 BauGB als Satzung.“ Der Bebauungsplan umfasst einen Bereich zwischen Blumenstraße (L183), Donnerbachweg, Feldchenweg und Dahlienstraße. Der Bebauungsplan Wd 54 in der Ortschaft Waldorf mit Begründung und der zusam- menfassenden Erklärung nach §10 Abs. 4 BauGB kann während der Dienststunden im Stadtplanungs- und Liegenschaftsamt der Stadtverwaltung Bornheim, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungs- plan Wd 54 in der Ortschaft Waldorf ge- mäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBL. I S. 2414) in der der- zeit geltenden Fassung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung: Der vor- stehende Satzungsbeschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Hinweise: Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächen- nutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB be- achtliche Mängel des Abwägungsvor- gangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntma- chung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend ge- macht worden sind. Satz 1 gilt entspre- chend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Ferner wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie des Absatzes 4 BauGB hingewiesen. Danach kann der Entschädigungsberechtigte Entschä- digung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs da- durch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ab- lauf des Kalenderjahres, in dem die zuvor bezeichneten Vermögensnachteile einge- treten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Weiter wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvor- schriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustan- dekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes An- zeigeverfahren wurde nicht durchge- führt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsge- mäß öffentlich bekannt gemacht wor- den, c) der Bürgermeister hat den Ratsbe- schluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvor- schrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 02.11.2016 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Amtliche Bekanntmachungen verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim 9. November 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Öffentliche Abstimmungsbekanntmachung zum Bürgerentscheid am 20.11.2016 „Soll die Stadt Bornheim weiterhin ihr Trinkwasser zu 75 % vom Wasser- beschaffungsverband Wesseling-Hersel (WBV) und zu 25 % vom Wahn- bachtalsperrenverband (WTV) beziehen und darüber mit dem WBV einen langfristigen Vertrag abschließen?“ Der Bürgerentscheid findet am 20.11.2016 statt. Die Abstimmung dauert von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Die Briefabstimmungsvorstände treten am Abstimmungstag zur Ermittlung des Briefabstimmungsergebnisses um 15.00 Uhr im Ratssaal der Stadt Bornheim, Rathausstr. 2, zusammen. Die Sitzung ist öffentlich. 1. In den Abstimmungsbenachrichtigungen, die den Abstimmungsberech- tigten in der Zeit vom 28.10.2016 bis zum 30.10.2016 übersandt wur- den, ist der Abstimmungsbezirk angegeben, in dem der Abstimmungs- berechtigte zu wählen hat. Die Abstimmungsbenachrichtigungen ent- halten auch Angaben über die Barrierefreiheit für Menschen mit körper- lichen Beeinträchtigungen. Die Abstimmungsbezirke verteilen sich wie folgt: Nr. Stimmbezirk Abstimmungsräume 010 Roisdorf I Sebastianschule Roisdorf, Friedrichstr. 3 020 Roisdorf II Sebastianschule Roisdorf, Friedrichstr. 3 032 Bornheim/Roisdorf - Roisdorf Sebastianschule Roisdorf, Friedrichstr. 3 031 Bornheim/Roisdorf - Bornheim Johann-Wallraff-Schule, Wallraffstr. 1 040 Bornheim I Johann-Wallraff-Schule, Wallraffstr. 1 050 Bornheim II Johann-Wallraff-Schule, Wallraffstr. 1 060 Bornheim III Johann-Wallraff-Schule, Wallraffstr. 1 070 Brenig Jugend- und Gemeinschafts- räume Brenig, Ploon 18 081 Dersdorf/Waldorf - Dersdorf Feuerwehrgerätehaus (Gemein- schaftsraum), Dürerstr. 48 082 Dersdorf/Waldorf - Waldorf Stadtbetrieb Bornheim (Kunden- dienstcenter), Donnerbachweg 15 090 Waldorf Städtische Kindertagesstätte Flora, Sandstr. 98 100 Kardorf Kath. Kindergarten St. Josef, Schulstr. 8 111 Hemmerich/Rösberg - Hemmerich Alte Schule Hemmerich, Kreuzbergstr. 2 112 Hemmerich/Rösberg - Rösberg Markus-Schule Rösberg, Weberstr. 19 121 Rösberg/Merten - Rösberg Markus-Schule Rösberg, Weberstr. 19 122 Rösberg/Merten - Merten Heinrich-Böll-Sekundarschule, Beethovenstr. 57 130 Merten I Heinrich-Böll-Sekundarschule Beethovenstr. 57 140 Merten II Heinrich-Böll-Sekundarschule Beethovenstr. 57 150 Walberberg I Thomas-von-Quentel-Schule, Walburgisstr. 11 160 Walberberg II Thomas-von-Quentel-Schule, Walburgisstr. 11 170 Sechtem I Wendelinus-Schule, Tränkerhofstr. 12 180 Sechtem II Wendelinus-Schule, Tränkerhofstr. 12 190 Widdig Mehrzweckhalle Widdig, Römerstr. 5 a 201 Uedorf/Hersel - Uedorf Bornheimer Verbundschule, Heisterbacherstr. 175 202 Uedorf/Hersel - Hersel Herseler-Werth-Schule, Rheinstr. 166 210 Hersel I Herseler-Werth-Schule, Rheinstr. 166 220 Hersel II Herseler-Werth-Schule, Rheinstr. 166 2. Jeder Abstimmungsberechtigte kann nur in dem Abstimmungsraum des Abstimmungsbezirkes wählen, in dessen Abstimmungsverzeichnis er eingetragen ist. Die Abstimmungsberechtigten haben ihre Abstim- mungsbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis/Reise- pass, Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis/Reisepass zur Ab- stimmung mitzubringen. Die Abstimmungsbenachrichtigung soll bei der Abstimmung abgegeben werden. Abgestimmt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Der Stimmzettel enthält die für die Durchführung des Bürgerentscheides zugelassene Frage. Diese Frage kann in dem der Antwort „Ja“ oder „Nein“ zugeordneten Kreis durch Ankreuzen beantwortet werden. Alternativ kann auf ande- re Weise eindeutig kenntlich gemacht werden, ob mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt wird. In den Abstimmungslokalen ist neben dieser Bekanntmachung ein Stimmzettel ausgehängt. 3. Die Abstimmungshandlung sowie die im Anschluss an die Abstim- mungshandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Abstim- mungsergebnisses im Abstimmungsbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Abstimmungsge- schäfts möglich ist. 4. Abstimmungsberechtigte, die einen Abstimmungsschein haben, kön- nen an der Abstimmung - durch Stimmabgabe in einem Abstimmungsbezirk, für den der Ab- stimmungsschein gültig ist oder - durch Briefabstimmung teilnehmen. Abstimmungsberechtigte, die einen Abstimmungsschein erhalten ha- ben und im Abstimmungslokal die Stimme abgeben möchten, müssen den Abstimmungsschein bei der Stimmabgabe vorlegen. Der Abstim- mungsschein wird hierbei einbehalten. Wer durch Briefabstimmung abstimmen will, erhält von der Stadt Born- heim auf Antrag den amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amt- lichen Abstimmbriefumschlag sowie den Abstimmungsschein und den Stimmzettel. Der Abstimmungsberechtigte muss seinen Abstimmbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Abstimmungsschein so rechtzeitig der auf dem Abstimmbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Abstimmungstag bis 16.00 Uhr eingeht. Der Abstimm- brief kann auch bei der auf dem Abstimmbrief angegebenen Stelle ab- gegeben werden. Eine Abgabe im Abstimmungslokal am Abstimmungs- tag ist nicht möglich. Die Stimmabgabe mittels Briefabstimmung erfolgt durch das Ankreuzen der Kreise neben den Abstimmvorschlägen oder indem auf andere Wei- se eindeutig kenntlich gemacht wird, für welchen Abstimmungsvor- schlag die Stimme gelten soll. Der Stimmzettel ist in den blauen Stimm- zettelumschlag zu legen, dieser ist zu verschließen. Der unterschriebene Abstimmungsschein ist mit dem blauen Umschlag in den hellroten Abstimmbriefumschlag zu legen, dieser ist sodann zu verschließen und zur Post zu geben bzw. bei der auf dem Brief angege- benen Stelle abzugeben (Eingangsfrist: 20.11.2016, 16.00 Uhr). 5. Jeder Abstimmungsberechtigte kann sein Abstimmungsrecht nur ein- mal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt abstimmt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Abstimmung herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetz- buches). (Hinweis: Zur Verbesserung der Lesbarkeit wurde auf die Ergänzung der weiblichen Form verzichtet.) Bornheim, den 07.11.2016 Stadt Bornheim - Der Abstimmungsleiter - gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister

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7. Dezember 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 07.12.2016, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 08.12.2016, 18 Uhr Seniorenbeirat Donnerstag, 15.12.2016, 15 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Born- heimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 904, am 15. Dezember 2016, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: manuela.domschat@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Freie Fahrt für Streufahrzeuge, Rettungsdienst und Feuerwehr: Halteverbot beachten Alle Jahre wieder kommt es vor, dass falsch parkende Fahr- zeuge den Winterdienst behindern. Deshalb weisen die Stadt Bornheim und der Stadtbetrieb darauf hin, dass Halteverbote dringend einzuhalten sind. Betroffen sind vor allem folgende Straßen: Hohlgasse, Enggasse, Oberstraße, Lessingstraße, Waldstraße/Ecke Blütenweg, In der Profffläche, Husenberg- weg, Straufsberg sowie der Kreuzungsbereich Mittelstein/ Quellenweg. Im Einsatzfall müssen die wichtigsten Straßen innerhalb des Stadtgebiets so schnell wie möglich von Schnee und Eis befreit werden. Dabei erschweren widerrechtlich parkende Fahrzeuge nicht nur das Passieren der Räumfahrzeuge, sondern verhin- dern möglicherweise sogar eine Durchfahrt von Rettungsdienst und Feuerwehr. Deshalb ist eine entsprechende Fahrgasse un- bedingt freizuhalten. Um die gesetzlich vorgeschriebene Min- destfahrbahnbreite von 3,05 Metern zu gewährleisten, kontrol- lieren Mitarbeiter des städtischen Ordnungsdienstes zurzeit vermehrt die betroffenen Straßen. Wer sein Fahrzeug im Halteverbot abstellt, hat mit einem Ver- warngeld zu rechnen. Ebenso verboten ist das Parken im Kur- ven- und Kreuzungsbereich. Darüber hinaus weist die Stadt- verwaltung Anwohner darauf hin, dass bei der Räumung von Gehwegen der Schnee nicht auf die Straße geschippt werden darf. Gleichzeitig werden alle Verkehrsteilnehmer gebeten, Rücksicht auf entgegenkommende Winterdienstfahrzeuge zu nehmen. Bornheim von A bis Z: Neue Informationsbroschüre kostenlos erhältlich Von A wie Ausbildung über K wie Kitas und V wie Vereine bis hin zu Z wie Zahl der Einwohner: Ab sofort finden Bornheimer Bürger – und solche, die es werden wollen – alles Wissenswerte in der neuen Broschüre „Bornheim stellt sich vor“. An- hand von zahlreichen Fotos und interessanten Texten lernt man die schöne Stadt an Rhein und Vorgebirgshang ganz genau kennen und findet sich garantiert gut zurecht – auch als Neubürger. Denn sämtliche Ämter, Gremien, Einrichtungen und Freizeit- angebote sind mitsamt Ansprechpartnern übersichtlich aufgelistet, sodass man alles schnell nachschlagen kann. Die 56-seitige Broschüre ist kostenlos im Infocenter und im Bürgerbüro des Bornhei- mer Rathauses, Rathausstr. 2, 53332 Bornheim, erhältlich. L118 hein R A555 A565 A555 A4 A4 A61 A553 A1 Hürth Bonn A59 Bornheim L190 DB DB GVZ Eifeltor Rhein Köln CGN Hafen Köln Hafen Bonn WesselingBrühl Tradition erleben, Zukunft gestalten Bornheim stellt sich vor ... Vögel füttern im Winter Infoblatt vom Umweltamt Winterfütterung – Schaden oder Segen für die Vögel? Unbe- stritten ist, dass die Winterfütterung zur Arterhaltung nicht nö- tig ist. Aber sie bietet eine gute Gelegenheit, unsere häufigsten Vogelarten zu beobachten und kennenzulernen. Allerdings sollte man darauf achten, den Vögeln mit der Fütterung nicht unbeabsichtigt zu schaden, da zum Beispiel die Gefahr besteht, dass sie mit Krankheitserregern in Berührung kommen. Deshalb hat das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Born- heim die wichtigsten Regeln für die Winterfütterung in einem Infoblatt zusammengestellt. Vogelfreunde sollten z.B. wissen, dass an milden Wintertagen eine reichliche Fütterung nicht sinnvoll ist. Mit sparsamem Anfüttern kann man die Vögel aber schon an die Futterstelle gewöhnen. Mehr Futter sollte man dann bei strengem Frost anbieten, wenn es tagsüber nicht wär- mer als -5°C wird, und auch bei geschlossener Schneedecke. Man erhält außerdem Antworten auf die vier „W“-Fragen: Wann füttern, wo, womit und womit nicht? Dazu sind einige der Vogelarten abgebildet, die häufig an Futterplätzen anzu- treffen sind. Das Infoblatt ist im Umwelt- und Grünflächenamt, Kliehof, Königstraße 25, Telefon 02222/945-310, kostenlos er- hältlich. Es kann darüber hinaus im Internet von den Umwelt- seiten der Stadt Bornheim unter www.bornheim.de herunter- geladen werden. Lüften im Winter ist wichtig Jetzt kostenlos beraten lassen Auch wenn es bisweilen etwas kühl im Zimmer wird, muss ge- rade im Winter regelmäßig für frische Luft gesorgt werden. „Sonst leidet die Qualität der Raumluft und schlimmstenfalls droht gesundheitsschädlicher Schimmel“, sagt Dipl.-Ing. Petra Grebing von der Verbraucherzentrale NRW und erklärt, worauf es beim richtigen Lüften ankommt. Kurz und effektiv muss es sein: In der Heizperiode sollte man regelmäßig, aber nur für ein paar Minuten mit weit geöffnetem Fenster lüften. In dieser Zeit wird die Heizung herunterge- dreht. Wann die Zeit zum Lüften gekommen ist, zeigt ein Hy- grometer an, das für wenige Euro erhältlich ist: Im Winter darf die relative Luftfeuchte nicht lange über 50 Prozent liegen, da sich die Feuchtigkeit sonst an kalten Wänden niederschlägt und Schimmelwachstum fördert. In schlecht gedämmten Häu- sern liegt die Gefahrengrenze oft schon bei 40 Prozent. Man sollte die Fenster mehrmals täglich öffnen: Nur morgens nach dem Aufstehen durchzulüften, wenn die Wohnung ohne- hin noch kühl ist, reicht nicht. Die Wassermenge, die tagsüber herausgelüftet werden sollte, liegt dank Waschen, Duschen und Kochen in einem Vier-Personen-Haushalt zwischen sechs und zwölf Liter pro Tag. Deshalb muss mehrmals über den Tag verteilt gelüftet werden. Wer auf Nummer sicher gehen möchte, schafft sich zusätzlich einen mechanischen Helfer fürs Lüften an: Außenluftdurchläs- se in der Wand oder im Fensterrahmen zum Beispiel stellen eine gleichmäßige Lüftung sicher, wobei allerdings ein Teil der Heizungswärme ungenutzt verloren geht. Eine energie- sparende Alternative ist eine kontrollierte Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung. Welche Lösung im Einzelfall sinn- voll ist, kann ein Lüftungskonzept vom Fachplaner aufzei- gen. Näheres zu den verschiedenen Varianten gibt es unter: www.vz-nrw.de/lueftungsanlagen. Für die meisten Wohnungs- lüftungsanlagen bekommt man staatliche Fördermittel. Wer auf ein System mit Wärmerückgewinnung setzt und gleichzei- tig noch weitere Maßnahmen wie einen Fenstertausch umsetzt, kann das „Lüftungspaket“ der staatlichen Förderbank KfW in Anspruch nehmen. Individuelle Fragen zur passenden Lüftungslösung und zu allen anderen Energie-Themen beantwortet Petra Gre- bing von der Verbraucherzentrale NRW bei der kostenlosen Energieberatung am Donnerstag, 15. Dezember, von 14 bis 17.30 Uhr in Raum 904 im Rathaus Bornheim. Ansprech- partnerin bei der Stadt ist Manuela Domschat vom Um- welt- und Grünflächenamt unter Telefon 02222/945-307 oder manuela.domschat@stadt-bornheim.de.

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20. Juli 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: sbbmail@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen, so- genannte kleine Anfragen, an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Sport- und Kulturausschuss Dienstag, 30.08.2016, 18 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss Mittwoch, 31.08.2016, 18 Uhr, Raum 904 des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 01.09.2016, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Amtliche Bekanntmachungen verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 901, am 18. August 2016, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: manuela.domschat@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 25 00 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Sie möchten eine Fahrgemeinschaft bilden? Dann nutzen Sie den Online-Service der Stadtverwaltung: Auf „Mitfahren.Bornheim“ können sich Bornheimer Bürger ihren täglichen Arbeitsweg mit anderen Pendlern teilen und dadurch Geldbeutel und Umwelt schonen. Sie finden das Portal unter http://mitfahren.bornheim.de. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro unter Telefon: 02222/945-555 oder mitfahren.bornheim@stadt-bornheim.de. Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 07.07.2016 auf Grund der §§ 7 Abs. 1 Satz 1 und 41 Abs. 1 Satz 2 Buch- stabe f) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfa- len in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW.S.666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25.06.2015 (GV. NRW.S.496), folgende 8. Satzung zur Änderung der Zuständig- keitsordnung der Stadt Bornheim vom 11.11.2004 beschlossen: Artikel I Die Zuständigkeitsordnung der Stadt Bornheim vom 11.11.2004 wird wie folgt geändert: 1. § 1 Abs. 3 Ziffer 3 wird wie folgt geändert: „Ausnahmeregelung bis zum 31.12.2016: Der Rat ent- scheidet nach § 83 GO NRW innerhalb der Produktgrup- pe 1.05.02 „Soziale Einrichtungen und Leistungen“ sowie innerhalb der Produktgruppen 1.01.14 „Liegenschaftsver- waltung“ und 1.01.15 „Gebäudewirtschaft“ über die Leis- tung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Aus- zahlungen im Zusammenhang mit der Unterbringung, Ver- sorgung und Betreuung von Flüchtlingen von mehr als 500.000,-- EUR.“ 2. § 11 Abs. 6 letzter Absatz wird wie folgt geändert: „Ausnahmeregelung bis zum 31.12.2016: Der Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel ent- scheidet innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs über die Vergabe von 1. Lieferungen und Leistungen einschließlich geistiger Leistungen und 2. städtischen Baumaßnahmen innerhalb der Produktgruppe 1.05.02 „Soziale Einrichtun- gen und Leistungen“ sowie innerhalb der Produktgruppen 1.01.14 „Liegenschaftsverwaltung“ und 1.01.15 „Gebäude- wirtschaft“ von mehr als 500.000,-- EUR.“ 3. § 15 Abs. 2 Ziffer 4a wird wie folgt geändert: „Ausnahmeregelung bis zum 31.12.2016: Dem Bürger- meister/Der Bürgermeisterin werden abweichend von Abs. 2 Ziffer 4 innerhalb der Produktgruppe 1.05.02 „So- ziale Einrichtungen und Leistungen“ sowie innerhalb der Produktgruppen 1.01.14 „Liegenschaftsverwaltung“ und 1.01.15 „Gebäudewirtschaft“ die Vergabe von Lieferungen und Leistungen einschl. geistiger Leistungen bis zur Höhe von 500.000 EUR je Einzelfall übertragen.“ Artikel II Diese Satzung tritt mit dem Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung Vorstehende 8. Satzung vom 08.07.2016 zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bornheim vom 11.11.2004 mache ich hiermit gemäß § 7 Abs. 4 und 5 der Gemeindeord- nung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbin- dung mit der Verordnung über die öffentliche Bekanntma- chung von kommunalem Ortsrecht bekannt. Hinweis: Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Ver- fahrens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzun- gen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennut- zungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, 1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorge- schriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, 2. die Satzung, sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich be- kannt gemacht worden, 3. der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstan- det oder 4. der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Bornheim vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvor- schrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 08.07.2016 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der 8. Satzung vom 08.07.2016 zur Änderung der Zuständigkeits- ordnung der Stadt Bornheim vom 11.11.2004 Der Wasser- und Bodenverband Vorgebirge, Eisenacher Str. 1 in 53332 Bornheim, lädt seine Mitglieder zu einer Mitglie- derversammlung am Dienstag, dem 9. August 2016, um 20 Uhr in die Gaststätte Vorgebirgsblick (Bräutigam), Händelstr. 45 in Bornheim-Merten, ein. Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Verbandsvorsteher 2. Neuwahl des Verbandsausschusses 3. Verschiedenes Die Mitgliederversammlung ist gemäß § 11 (3) der Satzung unabhängig von der Anzahl der Mitglieder beschlussfähig. Bornheim, den 10.7.2016 Wasser- und Bodenverband Vorgebirge gez. Heinz-Bert Marx Verbandsvorsteher WASSER- UND BODENVERBAND VORGEBIRGE Eisenacher Str. 1, 53332 Bornheim Einladung zur Mitgliederversammlung Sondermüll wie Lacke, Lam- pen oder Leuchtstoffröhren können Bornheimer Bürge- rinnen und Bürger am Mon- tag, 25. Juli 2016, kosten- los beim Schadstoffmobil der Rhein-Sieg-Abfallwirt- schaftsgesellschaft (RSAG) abgegeben. Es steht von 10 bis 13 Uhr in Hersel an der Marienstraße (Parkplatz Rheinhalle) und von 14.30 bis 18 Uhr in Bornheim an der Goethestraße (Parkplatz). Die Abgabe der schadstoff- haltigen Abfälle wie zum Bei- spiel Energiespar- und LED- Lampen, Reste von Putz-, Reinigungs- und Pflanzen- schutzmitteln, Spraydosen oder flüssigen Farben ist kostenlos. Jeden Monat kommt das Schadstoffmobil in zwei Born- heimer Ortschaften. Zusätz- lich nehmen die Entsorgungs- anlagen der RSAG in Swisttal- Miel, Troisdorf, Sankt Augus- tin oder Eitorf jederzeit sol- che Abfälle entgegen. Sondermüll kostenlos entsorgen Impfung gegen die Blauzungen- krankheit ab sofort möglich Der Rhein-Sieg-Kreis teilt mit, dass Wiederkäuer im Rhein-Sieg-Kreis ab sofort gegen die gefürchtete Blau- zungenkrankheit geimpft werden dürfen. Per Allge- meinverfügung hat das Ve- terinäramt des Rhein-Sieg- Kreises jetzt befristet bis zum 31. Dezember 2016 die Genehmigung hierzu erteilt. Nähere Informationen im In- ternet unter „Aktuelles“ auf www.bornheim.de.

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18. Mai 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch,18.05.2016, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 19.05.2016, 18 Uhr Verwaltungsrat des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- Dienstag, 24.05.2016, 18 Uhr Fachausschuss „Volkshochschule“ Dienstag, 31.05.2016, 18 Uhr im VHS-Gebäude, Raum 2, Alter Weiher 2, 53332 Bornheim-Roisdorf Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 01.06.2016, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24-Stunden-Hotline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 559, am 19. Mai 2016, 14 - 15:30 Uhr. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 2500 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Amtliche Bekanntmachungen Die Stadt Bornheim hat in Zusammenarbeit mit freien Trä- gern der Jugendarbeit in Bornheim wieder ein abwechslungs- reiches Sommerferienprogramm zusammengestellt. Für die Angebote „Ferienabenteuer Sechtem“ vom 1. bis zum 5. Au- gust 2016 und die „Wasserspaßwoche“, die vom 8. bis zum 12. August steigt, hat das Jugendamt der Stadt Bornheim noch freie Plätze zu vergeben. Eine bunte Ferienwoche mit Sport, Spaß und Erholung erwar- tet die Teilnehmer des „Ferienabenteuers Sechtem“. Jungen und Mädchen im Alter von zehn bis 14 Jahren verbringen jeweils einen Tag im Klettergarten und Schwimmbad. Au- ßerdem stehen Tischtennis und andere Ballsportarten, Kre- ativangebote, gemeinsames Kochen und Grillen sowie ein Strandausflug auf dem Programm. Die Teilnahme kostet 35 Euro inklusive Mittagessen. Nähere Informationen und An- meldungen bei Katja Cimpean vom Bornheimer Amt für Kin- der, Jugend und Familien, Tel.: 0 22 22 / 9437-5435, E-Mail: katja.cimpean@stadt-bornheim.de. Kinder im Alter von 13 bis 16 Jahren, die sich gerne im und am Wasser aufhalten, dürfen sich auf eine spannende „Was- serspaßwoche“ freuen. Auf die Teilnehmer wartet ein Ausflug zum Otto-Maigler-See in Hürth, Wasserskifahren in Langen- feld, eine Fahrradtour in den Bonner Rheinpark, ein Besuch im Aqualand Köln und das Bornheimer HallenFreizeitBad. Die Teilnahme kostet 45 Euro. Anmeldungen nimmt Fre- derike Schneider vom Bornheimer Amt für Kinder, Jugend und Familien entgegen; Tel.: 0 22 22 / 9437-5406, E-Mail: frederike.schneider@stadt-bornheim.de . Sommerferienprogramm: Stadt Bornheim hat noch freie Plätze zu vergeben Am Mittwoch, 25. Mai 2016, findet der Betriebsausflug der Stadtverwaltung und des StadtBetriebs Bornheim statt. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis, dass die Dienststellen an diesem Tag geschlossen bleiben. Auch alle Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft sind am 25. Mai geschlossen. Die Eltern wurden frühzeitig über den anstehenden Betriebsausflug informiert. Das HallenFreizeitBad Bornheim hat am Tag des Betriebsaus- flugs wie gewohnt geöffnet. Auch die Kurse der Volkshochschu- le Bornheim/Alfter finden wie üblich statt; die VHS-Geschäfts- stelle ist jedoch nicht besetzt. Bei dringenden Anliegen ist der städtische Bereitschaftsdienst telefonisch unter 0172 / 874 08 53 zu erreichen. Bei Rohrbrü- chen, Schäden im Kanalnetz und zur Sicherstellung der Was- serversorgung kann man die Störungshotline des StadtBetriebs unter 0 22 27 / 93 20 77 anrufen. Feuerwehr und Rettungsdienst sind wie immer erreichbar unter der Rufnummer 112, die Polizei unter 110. Betriebsausflug der Stadtverwaltung Bornheim Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 07.04.2016 den nachfolgenden Beschluss gefasst: „Der Rat beschließt ge- mäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf. Das Plangebiet liegt zwischen Bon- ner Straße, Rosental und Herseler Straße.“ Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Planbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Der vorstehende Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Bornheim, den 21.04.2016 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Bekanntmachung des Bebauungsplans Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf, Aufstellungsbeschluss Stadtverwaltung bittet Eigentümer, ihre Hecken, Sträucher und Bäume zurückzuschneiden Wenn privates Grün in Gehwege und Straßen ragt Es kommt immer wieder vor, dass an Kreuzungen, Einmün- dungen sowie Fuß- und Radwegen Behinderungen durch über- hängende Äste und zu breit oder zu hoch wachsende Hecken bestehen. Auch Straßenlampen und Verkehrszeichen sind oft durch privates Grün zugewachsen. Sowohl die Verkehrssicher- heit als auch die Orientierung aller Verkehrsteilnehmer wird da- durch beeinträchtigt. Viele Grundstückseigentümer wissen nicht, dass sie selbst auf ihren sogenannten Überwuchs achten müssen und für den Rückschnitt ihrer Hecken, Sträucher und Bäume verantwortlich sind – besonders, wenn diese auf öffentliche Fläche ragen oder sogar Verkehrszeichen, Straßenschilder und Straßenlaternen verdecken. Daher bittet die Stadtverwaltung alle Eigentümer, Rücksicht zu nehmen und ihre Hecken, Sträucher und Bäume regelmäßig zu kontrollieren und - wenn notwendig - rechtzeitig zurückzuschneiden. In der Zeit vom 1. März bis zum 30. September ist es zwar ver- boten, Hecken, Wallhecken, Gebüsche sowie Röhricht- und Schilfbestände zu roden, abzuschneiden oder zu zerstören. Schonende Form- und Pflegeschnitte sowie Maßnahmen zur Beseitigung verkehrsgefährdender Situationen bleiben aber von dieser Bestimmung unberührt. Bei Gefahr in Verzug kann die Stadt Bornheim die Anpflanzungen sogar sofort beseitigen be- ziehungsweise zurückschneiden lassen und den Grundstücksei- gentümern die Kosten in Rechnung stellen. Vielmehr muss der Überwuchs an Gehwegen nachhaltig bis zu einer Höhe von 2,50 Metern und an Fahrbahnen bis zu einer Hö- he von 4,20 Metern so zurückgeschnitten werden, dass er Ver- kehrsteilnehmer nicht beeinträchtigt. Wer dieser Verpflichtung nicht nachkommt, muss im Extremfall sogar mit einer Geldbuße rechnen. n Überwuchs kann zu Ärger führen. Foto: Stadt Bornheim

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1 initio Bericht Bericht World Café Stadt Bornheim 20.08.2022 Hintergrund Für die Planung und Gestaltung eines Kulturzentrums und / oder Heimat-/Stadtmuseums wurde von der Stadt Bornheim folgendes Konzept erarbeitet: 1. Bürgerbefragung per Fragebogen zur Ideensammlung als Grundlage für einen Runden Tisch 2. Runder Tisch zur Planung und Gestaltung unter Einbezug der Ergebnisse aus der Bür- gerbefragung per Fragebogen Der Runde Tisch wurde in Form eines World Cafés gestaltet, welches von initio am 20.08.2022 mo- deriert wurde. Die Ergebnisse der Bürgerbefragung waren sowohl Grundlage für die Fragen, die im Rahmen des World Cafés bearbeitet wurden als auch vor Ort ausgestellt und sie wurden als Rah- mung für die Veranstaltung einleitend beschrieben. Der vorliegende Bericht beschreibt dieses World Café. In Textform finden sich insbesondere die häufigsten und prägnantesten Nennungen. Für die Vollständigkeit mit jeder einzelnen Nennung wird auf das Fotoprotokoll im Anhang hingewiesen. initio Bericht | World Café Stadt Bornheim am 20.08.2022 3 3 Inhalt Beschreibung der Methode World Café 4 Ergebnisse des World Cafés 5 Anhang 11 4 01 Beschreibung der Methode World Café Die Grundidee des „World-Café“ ist es, Teilnehmer miteinander ins Gespräch zu bringen und so Problem- oder Fragestellungen in Kleingruppen intensiv diskutieren und reflektieren zu können. Das World Café ist also eine Diskussionsmethode, die sich besonders für größere Gruppen eignet. Die Teilnehmenden verteilen sich auf Tische, die mit beschreibbaren Tischdecken und Stiften aus- gestattet sind. Dort tauschen sie sich aus über Ideen zu einer bestimmten Fragestellung. Gedanken, Ideen und Ergebnisse werden direkt auf der Tischdecke festgehalten. Nach einer vereinbarten Zeit wechseln die Teilnehmer den Tisch und finden an einem neuen Tisch möglichst neue Leute, um eine neue Frage in einer neuen Runde zu besprechen. Am 20.08.2022 in Bornheim wurden drei Fragen in drei Runden bearbeitet. Zusätzlich wurde anschließend in Vertiefungsgruppen konkreter zu Themen diskutiert, die durch spezifische Kategorien angeregt wurden. 5 02 Ergebnisse des World Cafés Runde 1 Die Fragen zur ersten Runde des World Cafés lauteten: • Was macht ein attraktives Kulturzentrum zum Wohlfühlen aus? • Wofür machen sich die Menschen aus allen Ortschaften – und der Region Köln/Bonn – re- gelmäßig auf den Weg? Sehr häufig wurde das Vorhandensein von Gastronomie genannt, oft in Form eines Cafés, in dem Begegnung stattfinden kann. Ebenfalls häufig war der Wunsch nach Vielfalt zu lesen, sowohl in Be- zug auf das Angebot als auch in Bezug auf die Räumlichkeiten. Die Angebote sollten für unterschiedliche Zielgruppen ansprechend sein, insbesondere Zusammen- führung von Jung und Alt, also generationsübergreifende Angebote wurden hier häufig genannt. Auch der Wunsch nach inklusiven bzw. integrativen Angeboten wurde mehrfach genannt sowie der konkrete Einbezug von Schulen. Für Räumlichkeiten wurde sowohl eine flexible Gestaltbarkeit der Räume als auch unterschiedliche Räumlichkeiten genannt sowie ein fester, permanenter Ort mit verschiedenen Beispielen von Be- standsobjekten. Konkret zu lesende Beispiele waren hier das Rathaus (Saal als Bürger:innenhaus), die katholische Kirche Walberberg oder die Martinus-Schule und die Nutzung der Rheinhalle. Auch zeigte sich die Erreichbarkeit als sehr wichtig, es wurde auch die Anbindung durch den ÖPNV genannt. Kultur wurde als verbindendes Element genannt. Häufig war hier auch der Wunsch nach ortsspezifischen Angeboten bzw. Events zu lesen; ein Beispiel ist hier die Bewahrung der rheini- schen Wurzeln. Wichtig erschien überdies das Thema Werbung, in Form von gezielter PR und verschiedener For- men von Ankündigungen. Veranstaltungen von Künstlern, Musik und Konzerte, Michael Kuhl sowie das Volxtheater wurden als Gründe genannt, für die sich Menschen regelmäßig auf den Weg machen (Punkt zwei der Run- de). Auch die Dorfkneipe mit Theke und Raum, die Kirche und der Karneval und die Möglichkeit zum Einkaufen wurden hier genannt. 6 Anzahl der häufigen Nennungen in absteigender Reihenfolge und mit Priorisierung (gezählt ab 3 über alle Runden hinweg) aus Runde 1: Thema Nennungen Priorisierung Gastronomie und/oder Cafè 4 10 Vielfalt des Angebotes 4 13 Integrative und inklusive sowie generationenübergreifende Angebote 4 9 Vielfalt / Flexibilität der Räumlichkeiten 3 3 Werbung 3 Ortsbezug 3 17 „ästhetische Räumlichkeiten“, „Wohlfühlfaktoren“ 6 7 Runde 2 Die Fragen zur zweiten Runde des World Cafés lauteten: • Welche Angebote sollen gemacht werden? • Was sollte unser Kulturzentrum leisten? In Bezug auf die Angebote wurde ein breites und abwechslungsreiches Angebot häufiger genannt, mit folgenden Beispielen: Mitmach-Angebote und „jede/r kann Angebote machen“, Dia-Vorträge, Live-Angebote, Musik-Veranstaltungen, Literatur, Bibliothek, Theater, Kunst und auch Platz für ein Museum und Stadtarchiv und ein Forum für Künstler sowie die Volkshochschule und eine Musik- schule und außerdem ein Ort für Veranstaltungen von Vereinen. Dabei wurden Synergieeffekte als Vorteil für die Kombination verschiedener Möglichkeiten genannt. Es wurden Angebote mit lokalem Bezug gewünscht, die alle Ortsteile integrieren, verbinden und Verbindung zwischen den Ortsteilen schaffen und die Gemeinschaft fördern. Beispielhaft wurde eine Dauerausstellung zu Tradition und Geschichte beschrieben. Auch die Verknüpfung virtueller und realer Angebote wurde genannt, beispielsweise eine Werkstatt mit digitalen Elementen. Räumlichkeiten sollten multifunktional, für unterschiedliche Anlässe und mietbar sein. Idealer- weise „immer offen“, in bestehenden Räumlichkeiten sowie zentral und dezentral. Auch hier wurde wieder Werbung gefordert, auch durch Promotoren und Multiplikatoren. Außerdem wurde auch in Runde zwei die Verbindung von Generationen gewünscht sowie ein „Se- nioren Expert Service“. Anzahl der häufigen Nennungen in absteigender Reihenfolge und mit Priorisierung (gezählt ab 3) aus Runde 2: Thema Nennungen Priorisierung Ortsbezug 6 17 Breites, abwechslungsreiches Angebot 3 13 Multifunktionale Räumlichkeiten 3 Digitale und analoge Angebote 2 3 8 Runde 3 Die Fragen zur dritten Runde des World Cafés lauteten: • Soll ein Heimat-/Stadt-Museum integriert werden? • Wenn ja, wie könnte dies aussehen? Die Antwort auf die erste Frage lautete stets „ja“. Priorisiert wurde hier, dass ein Gebäude gefun- den wird, in dem ein Heimat-/Stadt-Museum in ein Kulturzentrum integriert wird. Explizit ge- wünscht wurden dabei eine heimatkundliche Sammlung wegen örtlicher Verbundenheit, die In- tegration des Stadtarchivs (obschon auch als unerwünscht genannt), geschichtsspezifische Veran- staltungen, wie z.B. Jahrestag der Stadtwerdung, die Pflege bzw. aktive Nutzung ortsspezifischer „Ecken“, Wege und Routen sowie die Nutzung lokaler und privater Räumlichkeiten. Bezüglich der Räumlichkeiten wurden bereits bestehende Gebäude sowohl häufig genannt als auch hoch priorisiert. Dabei wurde auch die Kombination mit virtuellen Räumen beschrieben. Überdies wurden auch hier sowohl zentrale als auch dezentrale Räumlichkeiten für sowohl feste als auch wandernde Ausstellungen aufgeschrieben. Das Nutzen und Ausbauen eines bestehenden Netzwerks (z.B. von den Heimatspaziergängen) als erster Schritt wurde hierzu genannt und deutlich priorisiert. Anzahl der häufigen Nennungen in absteigender Reihenfolge und mit Priorisierung (gezählt ab 3) aus Runde 3: Thema Nennungen Priorisierung „ja“ zu Integration eines Heimat-/ Stadt-Museums 4 11 Nutzung bereits bestehender Gebäude 3 17 Kombination mit digitalen Elementen 2 3 Gebäude, in dem Kulturzentrum und Heimat-/Stadt-Museum integriert werden kann 11 9 Vertiefungsgruppen In den Vertiefungsgruppen wurde bearbeitet, wie ein Gebäude für einen festen Standort aussehen kann. Folgende Kategorien waren dabei vorgegeben: ­ Verteilung der Räumlichkeiten ­ Unverzichtbar ­ So können digitale Angebote integriert werden ­ Vorschläge für bestehende Gebäude ­ Diese Angebote können wandern oder an verschiedenen Standorten geschaffen werden bzw. erhalten bleiben Verteilung der Räumlichkeiten Ein Saal mit Bühne wurde mehrfach genannt, auch mit entsprechender Technik bzw. Infrastruktur. Sowohl Ausstellungsräume als auch Seminarräume für Workshops oder Ähnliches waren häufiger beschrieben, und auch schalldichte Übungsräume. Gastronomie war ebenfalls häufig zu finden, idealerweise im Innen- und Außenbereich. Für den Außenbereich wurde häufiger das Stichwort „grün“ aufgeschrieben. Für junge Besucher sollte durch Spielplatz oder Spielecke gesorgt sein. Parkplätze, auch für Fahrräder, und die Anbindung an ÖPNV wurden ebenfalls oft aufgeschrieben. Letztere Punkte wurden auch im Abschnitt „unverzichtbar“ häufiger genannt. Unverzichtbar Barrierefreiheit wurde häufiger als unverzichtbar erachtet, ebenso wie Organisation / Betreuung und „Kümmerer“, z.B. in Form eines Hausmeisters. W-LAN bzw. Digitalisierung wurde ebenfalls in diesem Abschnitt genannt. (Bühnen-)Technik, Toiletten und flexibles Mobiliar (Klappstühle, Trenn- wände etc.) wurden genannt, außerdem die Nutzung des Vorgebirgsdialektes („Vüejebirchsplatt"). So können digitale Angebote integriert werden Touchscreens waren eine Mehrfachnennung. Es wurden Videoinstallationen, Audio-Guides und Virtual Reality empfohlen. Außerdem virtuelle Veranstaltungen sowie digitale Ergänzungsangebote, z.B. in Form von Quiz-Wettbewerben. Eine eigene Website wurde genannt, wie auch die Nutzung von Social Media. Ausführlich wurde beschrieben, wie die CityKey App als „Klammer über alle Standorte“ genutzt werden kann. Vorschläge für bestehende Gebäude Die Erweiterung des Rathauses wurde sowohl in den Fragerunden als auch hier, in der Vertiefungs- gruppenarbeit, genannt. Mehrfach zu finden war auch das Schloss Bornheim. Verschiedene Schu- 10 len, der Zentralmarkt MK/Edeka, die Burg Hemmerich und die Rheinhalle, die Versteigerung Rois- dorf, das Bürgerhaus Kardorf und das „Heimatblick“ waren weitere Nennungen. Diese Angebote können wandern oder an verschiedenen Standorten geschaffen werden bzw. er- halten bleiben Ausstellungen, Inhalte der dörflichen Vereine, Konzerte, mobiler Theaterkarren, Wettbewerbe wurden als wandernde Angebote vorgeschlagen. Auch Menschen können wandern wurde be- schrieben, z.B. auf Wanderungen, bei Radtouren. Als Ort für dezentrale Angebote wurden beispiel- haft Schulen und historische Gebäude genannt. 11 Anhang Plakate der Runde 1 Plakate der Runde 2 Plakate der Runde 3 Ergebnisse der World Café-Runden mit Priorisierung Plakate der Vertiefungsgruppen 12 Runde 1 13 Runde 2 14 Runde 3 15 Priorisierungen 16 17 18 Vertiefungsplakate 19 20 21

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