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Öffentliche Bekanntmachung Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim Bürgerinformation 02.12.2022 V.i.S.d.P. NW: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathaus straße 2, 53332 Bornheim, Redaktion: Rainer Schumann, Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Impressum Energieberatung Kostenlose Energieberatung der Energieagentur Rhein-Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW am 21. Dezember 2022, 14 bis 17.45 Uhr im Rathaus Alfter, Am Rathaus 7, 53347 Alfter. Anmeldung erforderlich: 02242 96930-0 oder info@energieagentur-rsk.de StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de 24-Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung unter www.stadtbetrieb-bornheim.de Service HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 9959128 Telefon Schwimmkurse: 02222 3716 Zugang nur mit Ticket! Aktuelle Infos und Tickets gibt es unter: www.hallenfreizeitbad.de Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de/stadtbuecherei Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, fraktion@spd-bornheim.nrw Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de ABB 0151-72211101, bornheimer123@yahoo.de Fraktionen Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung notwendig unter 02222 945-101 Bürgermeister Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Soziales, Wohnen und Inklusion: mittwochs geschlossen Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Nähere Informationen: www.bornheim.de/oeffnungszeiten Besucher aller Dienststellen können freiwillig einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die Sitzungen sind öffentlich und finden – soweit nicht anders angegeben – im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt. Die Termine gelten vorbehaltlich möglicher Einschränkungen. Bitte beachten Sie zur Teilnahme die aktuell geltende Coronaschutzverordnung. Aktuelle Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Die nächsten Sitzungen Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss Dienstag, 06.12.2022, 18 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 07.12.2022, 18 Uhr Integrationsausschuss Dienstag, 13.12.2022, 18 Uhr Rat Donnerstag, 15.12.2022, 18 Uhr Öffentliche Bekanntmachung der 11. Satzung vom 18.11.2022 zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bornheim vom 11.11.2004 Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 17.11.2022 aufgrund der §§ 7 Abs. 1 Satz 1, 41 Abs. 2 und 57 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - West- falen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geän- dert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. April 2022 (GV. NRW. S. 490) und des § 6 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Bornheim für den Rat, die Ausschüsse und den Bürgermeister/die Bürgermeisterin folgende Neufas- sung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bornheim beschlossen: Artikel I Die Zuständigkeitsordnung der Stadt Bornheim vom 11.11.2004 wird wie folgt geändert: 1. Der Zuständigkeitsordnung wird folgende Präambel hinzugefügt: Rat und Verwaltung arbeiten vertrauensvoll zum Wohle und im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Bornheim zusammen. Der Rat entscheidet über die Festlegung strategischer Ziele und versteht seine Aufgabe vornehmlich als Steuerungs-, Entschei- dungs- und Kontrollinstanz. Der Verwaltung obliegen neben der Entwicklung und Einbringung von Zielen zur Stadtentwicklung die Erarbeitung von Sachverhalten, die Entwicklung von Lösungsvorschlägen und deren fachliche Darstellung zur Vorbereitung der vom Rat zu treffenden Beschlüsse. Der Rat entscheidet über die allgemeinen Grundsätze, nach denen die Verwaltung geführt werden soll. Die Leitung und Beaufsichtigung der Verwaltung obliegt der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister. Ebenso lei- tet und verteilt sie / er die Geschäfte. 2. § 2 erhält folgende ergänzte Fassung: Den vom Rat gemäß § 57 GO gebildeten Ausschüs- sen obliegt die Beratung aller ihren Aufgaben- bereich betreffenden Angelegenheiten. Alle Aus- schüsse haben die Aufgabe, bei der Beratung und Entscheidung über die ihnen obliegenden Angelegen- heiten die nach dem jeweiligen Stand der Technik möglichen und wirtschaftlich vertretbaren Belange eines wirksamen Umweltschutzes zu berücksichtigen. Die gesamthafte Beratung derselben Sachverhalte in mehreren Ausschüssen ist grundsätzlich zu vermeiden. Ausschüsse können jedoch durch gemeinsame Beratung oder einen Verweis in den entsprechenden Ausschuss andere Fachausschüsse in der Beratung spezieller Sachverhalte bzw. Teilaspekte - die diese Ausschüsse betreffen – beteiligen. Bei unterschiedlichen Beratungsergebnissen entscheidet der HFA nach §3 (1) Nr. 1 dieser Zuständigkeitsordnung. 3. § 3 Abs. 9 erhält folgende geänderte Fassung: (9) Der Haupt- und Finanzausschuss entscheidet über alle städtischen Wirtschafts-, Struktur- und Tourismusangelegenheiten, Maßnahmen der Digitalisierung und des E- Government, soweit nicht ein anderes Gremium oder der Bürgermeister/die Bürger- meisterin zuständig sind. 4. § 3 Abs. 10 wird gestrichen 5. § 3 Abs. 11 wird zu Abs. 10 6. § 3 Abs. 12 wird zu Abs. 11 und erhält folgende geänderte Fassung: (11) Der Haupt- und Finanzausschuss entscheidet, soweit der Rat oder ein anderer Aus- schuss nicht zuständig sind, über die Vergabe von 1. Lieferungen und Leistungen einschließlich geistiger Leistungen von mehr als 100.000 Euro und 2. städtischen Baumaßnahmen von mehr als 100.000 Euro. Vor Ausschreibung dieser Vergaben ist der Haupt- und Finanzausschuss über die be- absichtigte Maßnahme zu informieren. 7. § 3 Abs. 13 wird zu Abs. 12 und erhält folgende geänderte Fassung: (12) Der Haupt- und Finanzausschuss entscheidet über die Miet- und Pachtangelegen- heiten betreffend Grundbesitz. 8. § 8 Abs. 5 erhält folgende geänderte Fassung: (5) Der Jugendhilfeausschuss entscheidet innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs, soweit nicht der Rat oder ein anderer Ausschuss zuständig sind, über die Vergabe von 1. Lieferungen und Leistungen einschließlich geistiger Leistungen von mehr als 100.000 Euro und 2. städtischen Baumaßnahmen von mehr als 100.000 Euro. Vor Ausschreibung dieser Vergaben ist der Jugendhilfeausschuss über die beabsichtig- te Maßnahme zu informieren. 9. § 9 Abs. 1 Nr. 1 erhält folgende geänderte Fassung: (1) Dem Stadtentwicklungsausschuss obliegt die Vorberatung aller nach den gesetzli- chen Vorschriften vom Rat zu beschließenden raum-, regional- und stadtplanerischen Maßnahmen. Er berät ferner über 1. den Abschluss von städtebaulichen Verträgen und Durchführungsverträgen zu Vor- haben- und Erschließungsplänen (§§ 11 und 12 BauGB), soweit die Kosten 100.000 Euro übersteigen, 10. § 9 Abs. 3 erhält folgende geänderte Fassung: (3) Der Ausschuss für Stadtentwicklung ist vor Erteilung einer Genehmigung über folgende Maßnahmen zu informieren, wenn diese von erheblicher städtebaulicher Bedeutung sind und Auswirkungen weit über das Grundstück hinaus haben, auch hinsichtlich angrenzen- der Straßen: 1. Vorhaben im Außenbereich nach § 35 BauGB, 2. Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes nach § 31 Abs. 2 BauGB, 3. Vorhaben nach § 34 BauGB. Erhebliche städtebauliche Bedeutung liegt vor, wenn das Gesamtbild des zu bebauen- den Bereichs sich grundlegend ändert und / oder eine signifikante Einschränkung mit der beabsichtigten Bebauung zu erwarten ist, insbesondere Sichteinschränkungen. 11. § 9 Abs. 6 erhält folgende geänderte Fassung: (6) Der Stadtentwicklungsausschuss entscheidet innerhalb seines Zuständigkeitsbe- reichs, soweit nicht der Rat oder ein anderer Ausschuss nicht zuständig sind, über die Vergabe von 1. Lieferungen und Leistungen einschließlich geistiger Leistungen von mehr als 100.000 Euro und 2. städtischen Baumaßnahmen von mehr als 100.000 Euro. Vor Ausschreibung dieser Vergaben ist der Ausschuss für Stadtentwicklung über die be- absichtigte Maßnahme zu informieren. 12. § 10 Abs. 2 erhält folgende geänderte Fassung: (2) Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur berät insbeson- dere 1. folgende Angelegenheiten des Umweltschutzes 1.1 Landschaftspläne 1.2 Lärmschutz, 1.3 Umweltverträglichkeitsprüfungen, 1.4 Ausgleichsmaßnahmen, 1.5 Abgrabungen, Deponien und Altlasten, 1.6 Abfallwirtschaft, 1.7 Wasserwirtschaft, 1.8 Flächenverbrauch und Landwirtschaft, 1.9 Umweltbelastungen allgemeiner Art für die Bevölkerung einschließlich der Ein- holung diesbezüglicher Umweltgutachten, 2. folgende Angelegenheiten des Klima- und Naturschutzes 2.1 Planungen und Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung einschließlich Empfehlungen zur Energiewirtschaft, 2.2 Planungen und Maßnahmen des Artenschutzes und der Biodiversität, 2.3 Planungen und Maßnahmen zur Neuanlage, Unterhaltung und zur Sanierung öffentlicher Grünflächen, 3. Festlegen von besonderen Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit, z.B. von Umwelt-, Energie-, Natur- und Klimaschutztagen, -wettbewerben, -preisen, Umweltsäuberungs- aktionen und zu allgemeinen Umweltthemen. 13. § 10 Abs. 4 erhält folgende geänderte Fassung: (4) Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur entscheidet inner- halb seines Zuständigkeitsbereichs, soweit nicht der Rat oder ein anderer Ausschuss zuständig sind, über die Vergabe von 1. Lieferungen und Leistungen einschließlich geistiger Leistungen von mehr als 100.000 Euro und 2. städtischen Baumaßnahmen von mehr als 100.000 Euro. Vor Ausschreibung dieser Vergaben ist der Ausschuss für Umwelt, Klima und Natur über die beabsichtigte Maßnahme zu informieren. 14. § 11 Abs. 3 erhält folgende geänderte Fassung: (3) Der Schulausschuss entscheidet innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs, soweit nicht der Rat oder ein anderer Ausschuss zuständig sind, über die Vergabe von 1. Lieferungen und Leistungen einschließlich geistiger Leistungen von mehr als 100.000 Euro und 2. städtischen Baumaßnahmen von mehr als 100.000 Euro. Vor Ausschreibung dieser Vergaben ist der Schulausschuss über die beabsichtigte Maß- nahme zu informieren. 15. § 12 Abs. 3 erhält folgende geänderte Fassung: (3) Der Ausschuss für Sport, Kultur und entscheidet innerhalb seines Zuständigkeits- bereichs, soweit nicht der Rat oder ein anderer Ausschuss zuständig sind, über die Ver- gabe von 1. Lieferungen und Leistungen einschließlich geistiger Leistungen von mehr als 100.000 Euro und 2. städtischen Baumaßnahmen von mehr als 100.000 Euro. Vor Ausschreibung dieser Vergaben ist der Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt über die beabsichtigte Maßnahme zu informieren. 16. In § 14 wird die Überschrift durch „Zuständigkeit des Mobilitäts- und Verkehrsent- wicklungsausschusses“ ersetzt. 17. § 14 Abs. 2 erhält folgende geänderte Fassung: (2) Der Mobilitäts- und Verkehrsausschuss entscheidet über die Verkehrsrahmenpla- nung, das zukünftige Mobilitätskonzept und das Radverkehrskonzept. 18. § 14 Abs. 4 erhält folgende geänderte Fassung: (4) Der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss entscheidet innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs, soweit nicht der Rat oder ein anderer Ausschuss zuständig sind, über die Vergabe von 1. Lieferungen und Leistungen einschließlich geistiger Leistungen von mehr als 100.000 Euro und 2. städtischen Baumaßnahmen von mehr als 100.000 Euro. Vor Ausschreibung dieser Vergaben ist der Mobilitätsausschuss über die beabsichtigte Maßnahme zu informieren. 19. § 15 Abs. 3 erhält folgende geänderte Fassung: (3) Der Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie entscheidet innerhalb sei- nes Zuständigkeitsbereichs, soweit nicht der Rat oder ein anderer Ausschuss zuständig sind, über die Vergabe von 1. Lieferungen und Leistungen einschließlich geistiger Leistungen von mehr als 100.000 Euro und 2. städtischen Baumaßnahmen von mehr als 100.000 Euro. Vor Ausschreibung dieser Vergaben ist der Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demo- graphie über die beabsichtigte Maßnahme zu informieren.

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18. März 2015 verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an: CDU montags 15 - 17 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis90/ Die Grünen nach Vereinbarung unter 0151 / 20 74 61 04 Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Anschrift: Servatiusweg 19-23 Gebäude C, 2. OG Telefon: 0 22 22 / 990101 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 27 / 90 99 377 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Anschrift: St.-Georg-Str. 20, Telefon: 0 15 1 / 722 11 101 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Anschrift: Servatiusweg 19-23, Gebäude C Telefon: 0 22 22 / 99 01 03 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kos- tenlose offene Sprechstun- de im Rathaus, Raum 553, am 19. März 2015, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartner bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 18.03.2015, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 19.03.2015, 18 Uhr Umweltausschuss Dienstag, 24.03.2015, 18 Uhr im Seminarraum 1 des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums, Adenauerallee 50, 53332 Bornheim-Roisdorf Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Mittwoch, 25.03.2015, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen Die Sitzungen sind öffentlich und finden in der Aula der Europaschule Bornheim, Goethestraße 1, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen (Tagesordnung und Sit- zungsunterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Bornheim direkt unter session.stadt-bornheim.de. Amtliche Bekanntmachungen Die nachfolgenden Straßen werden hiermit gemäß § 6 des Stra- ßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV. NW. S. 1028) als Gemeindestraßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet: Kartenausschnitte, in denen die gewidmeten Flächen dargestellt sind, können während der allgemeinen Besuchszeiten im Rathaus, Zimmer 412, eingesehen werden: Montag bis Freitag von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Die Widmung wird wirksam mit dem Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung dieser Widmungsverfügung. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Widmungsverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Bür- germeister der Stadt Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim, einzulegen. Bornheim, den 13.03.2015 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Bekanntmachung Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 04.02.2015 den nachfolgenden Beschluss gefasst: „Der Rat beschließt den vorliegenden 2. Entwurf des Bebau- ungsplanes He 05 in der Ortschaft Hersel einschließlich der vorliegenden textlichen Festsetzungen und der vorliegenden Begründung gemäß § 10 BauGB als Satzung.“ Das Bebauungsplangebiet liegt zwischen Gartenstraße und El- bestraße und umfasst die Flurstücke Gemarkung Hersel Flur 13 Nrn. 588, 591 sowie jeweils teilweise 8/2 und 329. Der Bebauungsplan He 05 in der Ortschaft Hersel mit Begrün- dung kann während der Dienststunden im Fachbereich 7, Stadt- planung und Grundstücksneuordnung, Stadtverwaltung Born- heim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, von jedermann ein- gesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan He 05 in der Ortschaft Hersel gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBL. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung Der vorstehende Satzungsbeschluss wird hiermit öffentlich be- kannt gemacht. Hinweise Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beacht- liche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB be- achtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhält- nis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Ver- letzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Ferner wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 so- wie des Absatzes 4 BauGB hingewiesen. Danach kann der Ent- schädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch bezeichneten Vermögens- nachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die zuvor bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fällig- keit des Anspruchs herbeigeführt wird. Weiter wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Ver- fahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Sat- zung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorge- schriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 11.03.2015 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans He 05 in der Ortschaft Hersel, Satzungsbeschluss, Inkrafttreten Ortschaft Name der Straße Bezeichnung der gewidmeten Fläche Einstufung, Widmungsinhalt Walberberg Kräwinkel Gemarkung Walberberg Anliegerstraße Flur 15, Flurstück 191 und 221 Flur 20, Flurstück 442 Ein echtes Muss für Radler, Schlemmer und Naturliebhaber ist das „Frühlingserwachen im Vorgebirge“, das am Sonntag, 26. April 2015, in die achte Runde geht. Die beliebte Radtour, die zu verschiedenen Bornheimer Landwirtschaftsbetrieben und Kunststätten führt, startet um 11 Uhr im Gemüsehof Mertens in der Rheinstraße 171 in Hersel. Am Samstag, 2. Mai 2015, folgt dann die traditionelle Eröffnung der Brühl-Bornheimer Spargelsaison. Die Veranstaltung mit einem vielseitigen Programm rund ums Edelgemüse beginnt um 11 Uhr vor dem Brühler Rathaus in der Uhlstraße 3. Mit von der Partie sind die 5. Brühl-Bornheimer Spargelkönigin so- wie der Bornheimer Bürgermeister Wolfgang Henseler und sein Brühler Kollege Dieter Freytag. Foto: Stadt Bornheim Frühlingserwachen im Vorgebirge und Eröffnung der Spargelsaison 2015

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30. Dezember 2014 verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 10:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 10:00 - 13:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12.30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb 14 Kalendertage. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im Internet unter www.bornheim.de unter Rathaus/Rat und Ausschüsse veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 10:00 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 o. - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an: CDU montags 15 - 17 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis90/ Die Grünen nach Vereinbarung unter 0151 / 20 74 61 04 Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Anschrift: Rathausstraße 2 Telefon: 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 27 / 90 99 377 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Anschrift: St.-Georg-Str. 20, Telefon: 0 15 73 / 2 48 39 97 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Anschrift: Servatiusweg 19-23, Gebäude C Telefon: 0 22 22 / 99 01 03 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserver- sorung, Abwasserbeseitung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kos- tenlose offene Sprechstun- de im Rathaus, Raum 553, am 15. Januar 2015, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartner bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 07.01.2015, 18 Uhr Europaschule Bornheim, Goethestraße 1, Aula, 53332 Bornheim Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel Dienstag, 13.01.2015, 18 Uhr Europaschule Bornheim, Goethestraße 1, Aula, 53332 Bornheim Umweltausschuss Mittwoch, 14.01.2015, 18 Uhr Europaschule Bornheim, Goethestraße 1, Aula, 53332 Bornheim Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 15.01.2015, 9 Uhr Europaschule Bornheim, Goethestraße 1, Aula, 53332 Bornheim Die nächsten Sitzungen Die Sitzungen sind öffentlich. Weitere Informationen (Ta- gesordnung und Sitzungsunterlagen) gibt es auf der In- ternetseite der Stadt Bornheim direkt unter session.stadt- bornheim.de. AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Bornheimer Vereine spielen um die Stadtmeisterschaft im Hallenfußball Für alle in Bornheim beheimateten Fußballvereine beginnt das Jahr mit einem Höhepunkt. Denn sie spielen am Samstag und Sonntag, 10. und 11. Januar 2015, um den Titel des Hallen- fußball-Stadtmeisters. Weil derzeit an der Tribüne gearbeitet wird, findet das Turnier nicht, wie in den vergangenen Jahren in der Dreifachhalle der Europaschule, sondern in der Sport- halle des Alexander-von Humboldt-Gymnasiums, Adenaueral- lee 50, statt. Ausrichter der diesjährigen Meisterschaft ist der SSV Merten 1925 e.V.. In diesem Jahr werden die Senioren und Alten Herren pausie- ren, sodass ausschließlich der Nachwuchs um Meisterehren spielen wird. So treten in diesem Jahr die D-, E- und F-Jugend- Teams in verschiedenen Gruppen gegeneinander an. Darüber hinaus jagen auch die Bambinis wieder dem Ball hinterher. Die Nachwuchskicker sind hochmotiviert und freuen sich über zahlreiche Besucher, die sich auf spannende Begegnungen freuen dürfen. Parkplätze sind in ausreichender Zahl am Rat- haus vorhanden. An beiden Spieltagen bietet der SSV Merten Besuchern und Akteuren Würstchen, Schnittchen und Kuchen an. Der Eintritt ist frei. Folgender Zeitplan ist vorgesehen: Datum: Mannschaften Beginn Siegerehrung Samstag, 10.01.2015 F-Jugend 10 Uhr ca. 13:45 Uhr E-Jugend 14 Uhr ca. 17:20 Uhr Sonntag, 11.01.2015 D-Jugend 9 Uhr ca. 12:50 Uhr Bambini 14 Uhr ca. 17:20 Uhr Bekanntmachung Die nachfolgenden Straßen werden hiermit gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV. NW. S. 1028) als Gemeindestraßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet: Ortschaft Name der Straße Bezeichnung der gewidmeten Flächen Einstufung, Widmungsinhalt Merten Am Roten Boskoop Gemarkung Merten Flur 13, Flurstück 246 Anliegerstraße Merten Am Roten Boskoop Gemarkung Merten Flur 13, Flurstück 253 Fuß- und Radverkehr Kartenausschnitte, in denen die gewidmeten Flächen dargestellt sind, können während der allgemeinen Besuchszeiten im Rat- haus, Zimmer 412, eingesehen werden: Montag bis Freitag, 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, Donnerstag 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Die Widmung wird wirksam mit dem Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung dieser Widmungsverfügung. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Widmungsverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Bürgermeister der Stadt Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, einzulegen. Bornheim, den 15.12.2014 Stadt Bornheim gez. Henseler, Bürgermeister Dienstag, 27.Januar 2015 Rheinhalle Bornheim-Hersel, Rheinstraße 201 Beginn: 19 Uhr • Eintritt: 20 € Mitwirkende: Alle Bornheimer Tollitäten sowie Top-Karnevalisten u.a. Micky-Brühl-Band, Wicky Jungeburth, Ne kölsche Schutzmann, Bernd Stelter Kartenvorverkauf: Tel. 02222/945-209 Veranstalter: Stadt Bornheim (www.bornheim.de) mit Unterstützung der Vereinsgemeinschaft Hersel/Uedorf Tollitätentreff 2015 Aktuelle Informationen auch im Internet: www.stadt-bornheim.de Karten für den Tollitätentreff 2015 sichern Noch besteht die Möglichkeit, sich Karten für den beliebten Tollitätentreff 2015 zu sichern. Die traditionelle Sitzung steigt am Dienstag, 27. Januar 2015, in der Rheinhalle Hersel, Rheinstraße 201. Ab 19 Uhr wird den Besuchern ein buntes Rahmenprogramm geboten. Auch dieses Jahr sind alle Bornheimer Tollitäten mit dabei und werden auf der Bühne für Stimmung sorgen. Daneben werden Top-Karnevalisten wie Bernd Stelter, die Micky Brühl Band, Ne‘ Kölsche Schutzmann und Wicky Junggeburth nach Bornheim kommen, um die Rheinhalle aus den Angeln zu he- ben. Der Kartenpreis beträgt 20 Euro. Bestellungen nimmt Christi- na Jelen von der Stadtverwaltung während der allgemeinen Öffnungszeiten entgegen. Sie steht darüber hinaus auch für weitere Fragen und Informationen im Bornheimer Rathaus, Rathausstraße 2, Zimmer 301, unter Telefon 02222/945-209 oder per E-Mail an christina.jelen@stadt-bornheim.de zur Verfügung.

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Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de 20. § 16 Abs. 3 erhält folgende geänderte Fassung: (3) Der Feuerwehrausschuss entscheidet innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs, so- weit nicht der Rat oder ein anderer Ausschuss zuständig sind, über die Vergabe von 1. Lieferungen und Leistungen einschließlich geistiger Leistungen von mehr als 100.000 Euro und 2. städtischen Baumaßnahmen von mehr als 100.000 Euro. Vor Ausschreibung dieser Vergaben ist der Feuerwehrausschuss über die beabsichtigte Maßnahme zu informieren. 21. § 17 Abs. 1 erhält folgende geänderte Fassung: (1) Der Bürgermeister/Die Bürgermeisterin nimmt die Aufgaben war, die ihm/ihr durch die Gemeindeordnung oder sonstige Rechtsvorschriften übertragen wurden. 22. § 17 Abs. 2 Nr. 4 erhält folgende geänderte Fassung: (2) Dem Bürgermeister/Der Bürgermeisterin werden insbesondere übertragen: 4. die Vergabe von Lieferungen und Leistungen einschl. geistiger Leistungen bis zur Höhe von 100.000 Euro je Gesamtmaßnahme, die Vergabe von städtischen Baumaß- nahmen bis zur Höhe von 100.000 Euro, Artikel II Die Änderungen der Zuständigkeitsordnung treten mit dem Tag nach der Bekanntma- chung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung: Vorstehende 11. Satzung vom 18.11.2022 zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bornheim mache ich hiermit gemäß § 7 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht bekannt. Hinweis: Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennut- zungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, 1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfah- ren wurde nicht durchgeführt, 2. die Satzung, sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, 3. der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder 4. der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Bornheim vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 18.11.2022 Stadt Bornheim gez. Christoph Becker, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der 5. Satzung vom 18.11.2022 zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Bornheim Der Rat der Stadt Bornheim hat am 17.11.2022 aufgrund der §§ 69 ff. Achtes Buch Sozial- gesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990, BGBl. I S. 1163) in der z. Z. geltenden Fassung, des § 3 Abs. 2 des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes - AG-KJHG - vom 12. Dezember 1990 (GV. NRW. S. 664) in der z. Z. geltenden Fassung und des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW.S.666 / SGV.NW. 2023) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. April 2022 (GV. NRW. S. 490), folgende 5. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Bornheim beschlossen: Artikel I Die Satzung für das Jugendamt der Stadt Bornheim wird wie folgt geändert: In § 4 Abs. 3 wird Nr. 12 wie folgt neugefasst: „jeweils ein Vertreter / eine Vertreterin der Arbeitsgruppen nach § 78 SGB VIII, mit eige ner vom Jugendhilfeausschuss verabschiedeter Geschäftsordnung, der/die durch die jeweilige Arbeitsgruppe nach § 78 SGB VIII bestellt wird.“ Artikel II Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung: Vorstehende 5. Satzung vom 18.11.2022 zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Bornheim mache ich hiermit gemäß § 7 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht bekannt. Hinweis: Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvor schriften der GO NRW gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr gel- tend gemacht werden kann, es sei denn, 1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfah- ren wurde nicht durchgeführt, 2. die Satzung, sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, 3. der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder 4. der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Bornheim vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 18.11.2022 Stadt Bornheim gez. Christoph Becker, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Bornheim am Donnerstag, 15.12.2022, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2 Am Donnerstag, 15.12.2022, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, die nächste Sitzung des Rates der Stadt Bornheim mit folgender Tagesordnung statt: Stadt Bornheim Amtliche Bekanntmachungen TOP Inhalt Vorlage Nr. Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes 726/2022-1 3 Einwohnerfragestunde 4 Entgegennahme der Niederschrift Nr. 98 vom 17.11.2022 5 Umsetzung des interkommunalen Klimafolgenanpassungskonzepts in Born- heim (StEA 07.12.22) 492/2022-12 6 Errichtung einer neuen städtischen Sammelunterkunft (HFA 24.11.22) 643/2022-5 7 Erweiterung Grundschule Bornheim - Kostenentwicklung 633/2022-6 8 10. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Merten; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Offenlagebeschluss (StEA 07.12.22) 491/2022-7 9 Gebührenkalkulation Wasser 2022/2023 mit Satzungsänderung (BA 29.11.22) 537/2022-SBB 10 Wirtschaftsplan Wasserwerk 2023 (BA 29.11.22) 680/2022-SBB 11 Umsatzsteuerneuregelung nach § 2b UStG und Tax Compliance Management System 734/2022-2 12 Beteiligungsbericht 2021 (HFA 24.11.22) 592/2022-2 13 Zustimmung zu Mehraufwendungen und Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2022 752/2022-2 14 Überörtliche Prüfung der Stadt Bornheim gemäß § 105 GO NRW durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) – ergänzende Stellungnahme und Sachstandsmitteilung (StEA 07.12.22) 649/2022-6 15 Überörtliche Prüfung der Stadt Bornheim gemäß § 105 GO NRW durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) – ergänzende Stellungnahme und Sachstandsmitteilung betr. das Vergabewesen 739/2022-1 16 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule für die Gemeinde Alfter und die Stadt Bornheim vom 15.12.2016 (FA VHS 22.11.22) 654/2022-10 17 22. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992 725/2022-1 18 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Gefahrenabwehr auf dem Heinrich-Böll- Platz in Merten 712/2022-3 19 Ergänzungswahlen zu Ausschüssen 727/2022-1 20 Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters 719/2022-1 21 Stellenbedarf Wohngeldstelle 678/2022-11 22 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 744/2022-1 23 Anfragen mündlich Nicht öffentliche Sitzung 24 Anmietung einer Lagerfläche für den Katastrophenschutz 728/2022-3 25 Errichtung einer neuen 4-gruppigen Kindertageseinrichtung in der Händelstra- ße (JHA 01.12.22) 707/2022-4 26 Vergabe des Nachtragsauftrags für die DGNB-Nachhaltigkeitszertifizierung des Neubaus der Heinrich-Böll-Gesamtschule Merten 634/2022-1 27 Vergabe des Auftrags für die Einrichtung von naturwissenschaftlichen Räumen im Alexander-von-Humboldt-Gymnasium 675/2022-1 28 Vergabe des Rahmenvertrages für die Beschaffung von Büromöbeln für Ver- waltungsgebäude und Verwaltungsarbeitsplätze in Schulen und Kindertages- stätten 677/2022-1 29 Vergabe des Nachtragsauftrags für die Miete und Wartung von Druckern und Multifunktionsgeräten in den Verwaltungsgebäuden 698/2022-1 30 Vergabe des Auftrages über einen Rahmenvertrag zur Miete und Wartung von Druckern und Multifunktionsgeräten für alle Schulen der Stadt Bornheim 711/2022-1 31 Vergabe des Auftrags für die Erschließung des Plangebiets Me 16 733/2022-1 32 Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € - 50.000 € ab dem 22.10.2022 737/2022-1 33 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 745/2022-1 34 Anfragen mündlich Bitte beachten Sie zur Teilnahme an der Sitzung die aktuell geltende Coronaschutzverordnung. Das Tra- gen einer Maske ist freiwillig. Bornheim, den 28.11.2022 Stadt Bornheim gez. Christoph Becker Bürgermeister

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Öffentliche Bekanntmachung Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim Bürgerinformation 09.12.2022 V.i.S.d.P. NW: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathaus straße 2, 53332 Bornheim, Redaktion: Rainer Schumann, Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Impressum Energieberatung Kostenlose Energieberatung der Energieagentur Rhein-Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW am 21. Dezember 2022, 14 bis 17.45 Uhr im Rathaus Alfter, Am Rathaus 7, 53347 Alfter. Anmeldung erforderlich: 02242 96930-0 oder info@energieagentur-rsk.de StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de 24-Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung unter www.stadtbetrieb-bornheim.de Service HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 9959128 Telefon Schwimmkurse: 02222 3716 Zugang nur mit Ticket! Aktuelle Infos und Tickets gibt es unter: www.hallenfreizeitbad.de Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de/stadtbuecherei Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, fraktion@spd-bornheim.nrw Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de ABB 0151-72211101, bornheimer123@yahoo.de Fraktionen Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung notwendig unter 02222 945-101 Bürgermeister Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Soziales, Wohnen und Inklusion: mittwochs geschlossen Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Nähere Informationen: www.bornheim.de/oeffnungszeiten Besucher aller Dienststellen können freiwillig einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die Sitzungen sind öffentlich und finden – soweit nicht anders angegeben – im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt. Die Termine gelten vorbehaltlich möglicher Einschränkungen. Bitte beachten Sie zur Teilnahme die aktuell geltende Coronaschutzverordnung. Aktuelle Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Die nächsten Sitzungen Integrationsausschuss Dienstag, 13.12.2022, 18 Uhr Rat Donnerstag, 15.12.2022, 18 Uhr Der Bürgermeister informiert … Thema heute: „Haushalt“ Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, die Verwaltung hat den Entwurf für den Doppelhaus- halt der Jahre 2023 und 2024 am 17.11.2022 in den Rat der Stadt Bornheim eingebracht. Darin enthalten sind Erhöhungen des Hebesatzes der Grundsteuer B in 2023 auf 825 Prozentpunkte und der Gewerbesteuer auf 575 Prozentpunkte. Diese Hebesätze sollen bis einschließ- lich 2027 Bestand haben. Die Erhöhung der Grundsteuer B belastet die Haushalte zusätzlich mit ca. 11 Euro pro Monat und bedeutet auch für unsere Unternehmen und Gewerbetreibenden eine weitere Last. Seien Sie ver- sichert, dass sich die Verwaltung dessen bewusst ist, jedoch leider in Verantwortung für unsere Stadt keine andere Möglichkeit sieht. Grund für die wirtschaftliche Lage ist zum einen die Be- lastung unserer Stadt mit immer neuen Aufgaben durch den Bund und das Land, bei gleichzeitiger Unterversor- gung mit echten finanziellen Hilfen. Zum anderen kom- men aktuell gleich mehrere Krisen hinzu, die uns auch finanziell treffen. Deshalb stehen alle Kommunen, bis auf wenige Ausnah- men, vor vergleichbaren Herausforderungen. Die perso- nelle Ausstattung der Stadtverwaltung Bornheim ist im Vergleich zu anderen Kommunen unterdurchschnittlich. Haushalt und Personalausstattung werden immer vom Stadtrat beschlossen. Aufgabe der Verwaltung ist es, einen Entwurf für den Haushalt und den Stellenplan vorzulegen. Allen Ratsfraktionen steht es frei, in beiden Bereichen konstruktive und kreative Vorschläge ein- zubringen. So wurde beispielsweise die Schaffung der Stellen für einen Klimamanager, für einen Radwegema- nager und für eine Ehrenamtskoordinatorin 2020 aus den Reihen der Ratsfraktionen beantragt und 2021 mit großer Ratsmehrheit beschlossen. Alle drei Stellen sind unbedingt notwendig und leisten wertvolle Arbeit bei der Bewältigung von wesentlichen Aufgaben beim Klima- schutz, beim Ausbau des Radwegenetzes und bei der Unterstützung ehrenamtlicher Arbeit, wozu u.a. auch die Flüchtlingshilfe gehört. Rein wirtschaftlich betrachtet, kann die Lage unserer Stadt perspektivisch durch eine verstärkte Erschließung von bereits im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Ge- werbegebieten bei einer gleichzeitig zurückhaltenderen Realisierung von neuen Wohnbaugebieten verbessert werden. Beide Fragen müssen diskutiert und vom Rat entschieden werden. Dauerhaft und nachhaltig ausgeglichen kann unser Haus- halt aber nur gestaltet werden, wenn wir echte finanzielle Hilfen seitens des Landes erfahren, z.B. durch eine Erhö- hung der Verbundquote im kommunalen Finanzausgleich und den seit Jahren auch vom Städte- und Gemeinde- bund immer wieder geforderten Erlass von Altschulden. Ausführliche Informationen zur Haushaltslage und zum Haushaltsentwurf der Verwaltung finden Sie auf der Internetseite unserer Stadt unter: www.bornheim.de/ rathaus-service/finanzen-haushalt. Gemeinsam werden wir die Herausforderungen meistern und unsere Stadt nachhaltig für die Zukunft und für die kommenden Generationen entwickeln. Ihr Bürgermeister (Christoph Becker)

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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 07.12.2022 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. Geldautomaten auf Bornheimer Stadtgebiet Sehr geehrte Frau Görg-Mager, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 17.11.2022 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Ist der Verwaltung bekannt, wie viele Geldautomaten auf Bornheimer Stadtgebiet noch in Wohngebäuden stehen bzw. wo ein erhöhtes Risiko von Personenschäden bei einer Spren- gung auftreten könnte? Antwort: Der Verwaltung liegen keine Informationen zu der genauen Anzahl von Geldautomaten vor, die sich in Gebäuden mit bewohnten Wohnungen in der darüber- und/oder darunterliegen- den Etage befinden. Daher hat die Verwaltung die beiden größten Banken bzw. Sparkassen, die Filialen und Geldautomaten im Stadtgebiet betreiben, angefragt. Von dort war keine kurzfristige Information zu erhalten, da diese Angaben nur bei deren Liegenschaftsverwaltungen vorliegen. Frage 2: Sind von den Geldautomatenbetreibern in Bornheim bereits Maßnahmen in Planung bzw. umgesetzt, die das Risiko einer Sprengung eindämmen (siehe Beispiele BMI- Gemeinsame Erklärung Runder Tisch „Geldautomatensprengungen“ vom 8.11.2022)? Antwort: Ein Betreiber von Geldautomaten hat der Verwaltung mitgeteilt, dass er bereits bei be- sonders gefährdeten Standorten von Geldautomaten aktiv geworden ist. So stehen beispielswei- se am Standort Sechtem die Wohnungen in der Etage über dem Geldautomaten leer. Weiterhin wurde mitgeteilt, dass Präventivmaßnahmen ergriffen wurden, um eine Sprengung zu verhindern. Genauere Angaben zu den Maßnahmen wurden nicht mitgeteilt. Frage 3: Inwieweit kann und wird die Stadt auf die Geldautomatenbetreiber einwirken, insbeson- dere für Geldautomaten, bei denen ein erhöhtes Risiko des Personenschadens vorliegt, solche Maßnahmen rasch umzusetzen? Antwort: Die Stadtverwaltung steht im engen Kontakt mit den Betreibern der Geldautomaten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Sprengungen hat die Verwaltung noch mal auf die Dringlich- keit hingewiesen, die Sprengungen und die damit verbundenen Risiken für etwaige Hausbewoh- ner/innen zu vermeiden. Nach Auffassung der Verwaltung hat dieses Thema bei den Betreibern allerhöchste Priorität. Frage 4: Werden kurzfristig seitens des Ordnungsdienstes bzw. der Polizei in Bornheim zusätzli- che Maßnahmen durchgeführt, um die Gefahr von Automatensprengungen auf dem Stadtgebiet zu verringern? Frau Tina Görg-Mager Schwester-Ermelindis-Weg 11 53332 Bornheim - 2 - Antwort: Die Kontrollrouten des Ordnungsaußendienstes umfassen selbstverständlich auch die Bankfilialen. Frage 5: Inwieweit kann die Verwaltung zukünftig auf den Standort von Geldautomaten einwir- ken, sowohl bei der Aufstellung neuer Geldautomaten als auch bei bereits bestehenden Geldau- tomaten? Kann vermieden werden, dass diese in Wohngebäuden oder anderen Standorten, wo ein erhöhtes Risiko von Personenschäden besteht, aufgestellt werden? Antwort: Die Verwaltung hat keine direkte rechtliche Grundlage, die Installation eines Geldauto- maten nicht zu genehmigen. Ein Geldautomat außerhalb eines Gebäudes (z.B. an der Außen- wand) ist unter genehmigungsfreie Warenautomaten zu fassen. Wenn es sich um eine bestehende Bankfiliale handelt, gehört ein Geldautomat zur Ausstattung und ist für sich nicht baugenehmigungspflichtig. Bei einer Nutzungsänderung hat die Bauaufsicht keine rechtliche Möglichkeit, eine Bankfiliale zu untersagen, weil sich Wohnungen in der Umgebung befinden. Daher wird die Verwaltung weiter- hin intensiv mit den Betreibern der Geldautomaten im Austausch bleiben, um gemeinsam Mög- lichkeiten zur Prävention von Sprengungen zu erörtern. Wie oben erwähnt hat nach Auffassung der Verwaltung dieses Thema bei den Betreibern per se schon allerhöchste Priorität. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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29. Juli 2015 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an: CDU nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 540 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Anschrift: Servatiusweg 19-23 Gebäude C, 2. OG Telefon: 0 22 22 / 99 56 355 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 27 / 90 99 377 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Anschrift: St.-Georg-Str. 20, Telefon: 0 22 22 / 99 56 404 0 151 / 722 11 101 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Anschrift: Servatiusweg 19-23, Gebäude C Telefon: 0 22 22 / 99 56 401 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 553, am 20. August 2015, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartner bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 19.08.2015, 18 Uhr Seniorenbeirat der Stadt Bornheim Donnerstag, 20.08.2015, 15 Uhr im Altenheim Maria Hilf, Brunnenallee 20, 53332 Bornheim Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 25.08.2015, 18 UhrDie nächsten Sitzungen Die Sitzungen sind öffentlich und finden voraussichtlich im Rats- saal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen (Tagesordnung und Sitzungs- unterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Bornheim (www.bornheim.de) direkt unter session.stadt-bornheim.de. Amtliche Bekanntmachungen Gesamt-Bilanz Konzern Stadt Bornheim zum 31.12.2011 A K T I V A 31.12.2010 P A S S I V A 31.12.2010 EUR EUR EUR EUR 1. Anlagevermögen 458.968.724 461.681.898 1. Eigenkapital 135.842.075 145.987.311 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 195.198 184.592 1.1 Allgemeine Rücklage 149.001.203 150.948.472 1.2 Sachanlagen 451.252.421 453.974.863 1.3 Ausgleichsrücklage 0 2.034.287 1.2.1 Unbeb.Grundst. u.grundstücksgl. Rechte 31.660.590 32.957.186 1.4.1 Gesamtjahresergebnis -10.183.923 -4.814.971 1.2.1.1 Grünflächen 23.133.069 23.962.137 1.4.2 Ergebnisvortrag -2.975.205 -2.180.476 1.2.1.2 Ackerland 1.331.550 1.307.900 1.2.1.3 Wald, Forsten 445.486 445.486 2. Sonderposten 106.518.496 104.305.786 1.2.1.4 Sonst. unbeb. Grundstücke 6.750.485 7.241.664 2.1 für Zuwendungen 61.516.098 59.114.364 1.2.2 Beb. Grundst. u. grundstücksgl. Rechte 116.189.804 116.645.278 2.2 für Beiträge 42.697.691 43.330.551 1.2.2.1 Kinder- u. Jugendeinrichtungen 8.459.097 8.570.226 2.4 Sonstige Sonderposten 2.304.707 1.860.871 1.2.2.2 Schulen 79.832.541 80.453.732 1.2.2.3 Wohnbauten 2.719.431 3.016.894 3. Rückstellungen 33.259.768 30.359.326 1.2.2.4 Sonst.Dienst-, Geschäfts- u.a. Betr.geb 25.178.734 24.604.426 3.1 Pensionsrückstellungen 29.192.343 27.441.483 1.2.3 Infrastrukturvermögen 296.401.906 296.906.991 3.3 Instandhaltungsrückstellungen 1.194.687 896.857 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrasturktuverm. 36.308.089 35.320.387 3.4 Sonstige Rückstellungen 2.872.738 2.020.986 1.2.3.2 Brücken und Tunnel 4.862.221 2.704.171 1.2.3.4 Entw.- u. Abwasserbeseitigungsanl. 107.154.376 107.709.708 4. Verbindlichkeiten 188.142.272 184.756.912 1.2.3.5 Straßenn. mit Wege,Plätze u.Verkehrsl 106.987.418 109.437.026 4.2 Verbindl. aus Krediten f. Investit. 149.497.791 153.180.057 1.2.3.6 Sonst. Bauten des Infrastrukturverm. 1.032.187 1.064.482 4.3 Verbindl. aus Krediten z. Liquid.sich 32.725.000 24.600.000 1.2.3.7 Wasserversorgungsanlagen 24.807.487 24.965.126 4.5 Verbindl. aus Lief. u. Leistungen 1.815.586 2.679.624 1.2.3.8 Aufgedeckte Stille Reserve Infrastrukturvermögen 15.250.128 15.706.091 4.6 Sonstige Verbindlichkeiten 4.103.896 4.297.230 1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 22.759 22.759 1.2.6 Maschinen u. techn. Anlagen, Fahrzeuge 2.516.958 2.491.212 5. Passive Rechnungsabgrenzung 4.396.387 4.235.022 1.2.7 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 1.636.281 1.569.813 1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 2.824.124 3.381.624 1.3 Finanzanlagen 7.521.105 7.522.443 1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 3.173.568 3.173.568 1.3.3 Übrige Beteiligungen 3.896.331 3.896.331 1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 363.737 363.737 1.3.5 Ausleihungen 87.468 88.806 2. Umlaufvermögen 8.794.784 7.264.393 2.1 Vorräte 143.506 16.200 2.1.1 Roh-, Hilfs- u. Betriebsstoffe, Waren 143.506 16.200 2.2 Forderungen und sonst. Vermögensg. 7.336.114 4.838.470 2.2.1 Forderungen 6.526.867 4.547.498 2.2.2 Sonst. Vermögensgegenstände 809.247 290.972 2.4 Liquide Mittel 1.315.164 2.409.723 3. Aktive Rechnungsabgrenzung 395.490 698.066 BILANZSUMME: 468.158.998 469.644.357 BILANZSUMME: 468.158.998 469.644.357 31.12.201131.12.2011 verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 2. Okto- ber 2014 in Ausführung des § 116 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW folgenden Beschluss gefasst: „Der Rat 1. bestätigt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Gesamtabschluss 2011 gemäß § 116 Abs. 1 Satz 3 GO NRW, 2. beschließt, den Gesamtjahresfehlbetrag 2011 in Höhe von 10.183.923 Euro aus dem Eigenkapital zu decken, 3. erteilt dem Bürgermeister gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 Satz 4 GO NRW die Entlastung. Der Gesamtabschluss 2011 in Form der nachstehenden Ge- samtbilanz sowie Gesamtergebnisrechnung wird hiermit öf- fentlich bekannt gemacht. Der Gesamtabschluss 2011 mit sämtlichen Anlagen wird ab sofort für die Dauer eines Jahres zur Einsichtnahme während der Öffnungszeiten: montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und donnerstags von 14 Uhr bis 18 Uhr in Zimmer 457 des Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim verfüg- bar gehalten. Der Gesamtabschluss 2011 kann auf der Homepage der Stadt Bornheim (www.bornheim.de) abgerufen werden. Bornheim, den 15. Juli 2015 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2011 der Stadt Bornheim gemäß § 116 Absatz 1 GO NRW i. V. m. § 96 Absatz 2 GO NRW Gesamt-Ergebnisrechnung Konzern Stadt Bornheim 1 Steuern und ähnliche Abgaben 40.297.533 40.037.250 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.878.546 21.462.658 3 + Sonstige Transfererträge 448.660 239.190 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 21.448.366 21.383.790 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 833.648 840.652 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.511.853 1.150.833 7 + Sonstige ordentliche Erträge 4.624.494 3.907.349 8 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 9 +/- Bestandsveränderungen 16.300 -25.800 10 Ordentliche Gesamterträge 90.059.400 88.995.922 11 - Personalaufwendungen 19.641.327 18.924.440 12 - Versorgungsaufwendungen 1.483.946 1.277.520 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 22.460.345 19.176.225 14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.935.781 10.866.550 15 - Transferaufwendungen 31.579.990 31.284.769 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.761.399 4.575.703 17 = Ordentliche Gesamtaufwendungen 92.862.787 86.105.205 18 = Gesamtergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) -2.803.387 2.890.716 19 + Finanzerträge 289.067 307.336 20 - Finanzaufwendungen 7.669.603 8.013.024 21 = Gesamtfinanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) -7.380.536 -7.705.688 22 = Ordentliches Gesamtergebnis (= Zeilen 18 und 21) -10.183.923 -4.814.971 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 25 = Außerordentliches Gesamtergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 26 = Gesamtjahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) -10.183.923 -4.814.971 2011 Gesamt- Ergebnis- rechnung 2011 EUR Gesamt- Ergebnis- rechnung 2010 EUR Ertrags- und Aufwandsarten Sommertheater am 5. August in der Stadtbücherei Um einen verzauberten Prinzen, der sich als Frosch völlig neuen Heraus- forderungen stellen muss, geht es am Mittwoch, 5. August 2015, um 15.30 Uhr in der Johann-Wallraf-Schule, Wallrafstraße 1 in Bornheim. Dort zeigen die Wuppertaler Puppenspiele im Sommertheater der Stadtbücherei Bornheim das Grimmsche Märchen „Der Froschkönig“ in einer bilder- reichen Inszenierung für Kinder ab vier Jahren. Der Eintritt kostet vier Euro, Karten gibt es ab sofort in der Stadtbücherei Bornheim im Servatiusweg 19-23. Auch in den Ferien ist die Stadtbü- cherei wie gewohnt geöffnet: mon- tags von 10 bis 12.30 und von 14 bis 18 Uhr, dienstags von 14 bis 17 Uhr, donnerstags von 10 bis 12.30 und von 14 bis 18.30 Uhr, freitags von 10 bis 12.30 und von 14 bis 17 Uhr so- wie samstags von 9.30 bis 12.30 Uhr. Mittwochs ist geschlossen. Info 31.12.2012 A K T I V A 31.12.2011 P A S S I V A 31.12.2011 EUR EUR EUR EUR 1. Anlagevermögen 455.284.508 458.968.724 1. Eigenkapital 127.011.797 135.842.075 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 223.105 195.198 1.1 Allgemeine Rücklage 136.475.956 149.001.203 1.2 Sachanlagen 447.541.399 451.252.421 1.4.1 Gesamtjahresergebnis -8.648.130 -10.183.923 1.2.1 Unbeb.Grundst. u.grundstücksgl. Rechte 31.247.864 31.660.590 1.4.2 Ergebnisvortrag -816.028 -2.975.205 1.2.1.1 Grünflächen 22.809.977 23.133.069 1.2.1.2 Ackerland 1.354.024 1.331.550 2. Sonderposten 106.701.786 106.518.496 1.2.1.3 Wald, Forsten 447.343 445.486 2.1 für Zuwendungen 61.805.955 61.516.098 1.2.1.4 Sonst. unbeb. Grundstücke 6.636.521 6.750.485 2.2 für Beiträge 42.522.035 42.697.691 1.2.2 Beb. Grundst. u. grundstücksgl. Rechte 112.612.548 116.189.804 2.4 Sonstige Sonderposten 2.373.795 2.304.707 1.2.2.1 Kinder- u. Jugendeinrichtungen 8.527.198 8.459.097 1.2.2.2 Schulen 78.616.645 79.832.541 3. Rückstellungen 34.816.385 33.259.768 1.2.2.3 Wohnbauten 867.642 2.719.431 3.1 Pensionsrückstellungen 30.130.912 29.192.343 1.2.2.4 Sonst.Dienst-, Geschäfts- u.a. Betr.geb 24.601.063 25.178.734 3.3 Instandhaltungsrückstellungen 1.266.515 1.194.687 1.2.3 Infrastrukturvermögen 293.385.698 296.401.906 3.4 Sonstige Rückstellungen 3.418.958 2.872.738 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrasturktuverm. 36.275.286 36.308.089 1.2.3.2 Brücken und Tunnel 4.804.589 4.862.221 4. Verbindlichkeiten 191.299.930 188.142.272 1.2.3.4 Entw.- u. Abwasserbeseitigungsanl. 107.368.864 107.154.376 4.2 Verbindl. aus Krediten f. Investit. 148.257.268 149.497.791 1.2.3.5 Straßenn. mit Wege,Plätze u.Verkehrsl 104.863.340 106.987.418 4.3 Verbindl. aus Krediten z. Liquid.sich 35.219.296 32.725.000 1.2.3.6 Sonst. Bauten des Infrastrukturverm. 999.889 1.032.187 4.5 Verbindl. aus Lief. u. Leistungen 3.130.387 1.815.586 1.2.3.7 Wasserversorgungsanlagen 24.279.565 24.807.487 4.6 Sonstige Verbindlichkeiten 4.692.978 4.103.896 1.2.3.8 Aufgedeckte Stille Reserve Infrastrukturvermögen 14.794.166 15.250.128 1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 22.759 22.759 5. Passive Rechnungsabgrenzung 4.606.275 4.396.387 1.2.6 Maschinen u. techn. Anlagen, Fahrzeuge 2.706.440 2.516.958 1.2.7 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 1.724.246 1.636.281 1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 5.841.843 2.824.124 1.3 Finanzanlagen 7.520.004 7.521.105 1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 3.173.568 3.173.568 1.3.3 Übrige Beteiligungen 3.896.331 3.896.331 1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 363.737 363.737 1.3.5 Ausleihungen 86.367 87.468 2. Umlaufvermögen 8.119.642 8.794.784 2.1 Vorräte 221.131 143.506 2.1.1 Roh-, Hilfs- u. Betriebsstoffe, Waren 221.131 143.506 2.2 Forderungen und sonst. Vermögensg. 6.936.104 7.336.114 2.2.1 Forderungen 6.566.035 6.526.867 2.2.2 Sonst. Vermögensgegenstände 370.069 809.247 2.4 Liquide Mittel 962.407 1.315.164 3. Aktive Rechnungsabgrenzung 1.032.023 395.490 BILANZSUMME: 464.436.172 468.158.998 BILANZSUMME: 464.436.172 468.158.998 Gesamt-Bilanz Konzern Stadt Bornheim zum 31.12.2012 31.12.2012 29. Juli 2015 Stadt Bornheim Bürgerinformation Amtliche Bekanntmachungen verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 06. No- vember 2014 in Ausführung des § 116 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW folgenden Beschluss gefasst: „Der Rat 1. bestätigt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Gesamtabschluss 2012 gemäß § 116 Abs. 1 Satz 3 GO NRW, 2. beschließt, den Gesamtjahresfehlbetrag 2012 in Höhe von 8.648.130 Euro aus dem Eigenkapital zu decken, 3. erteilt dem Bürgermeister gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 Satz 4 GO NRW die Entlastung. Der Gesamtabschluss 2012 in Form der nachstehenden Ge- samtbilanz sowie Gesamtergebnisrechnung wird hiermit öf- fentlich bekannt gemacht. Der Gesamtabschluss 2012 mit sämtlichen Anlagen wird ab sofort für die Dauer eines Jahres zur Einsichtnahme während der Öffnungszeiten: montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und donnerstags von 14 Uhr bis 18 Uhr in Zimmer 457 des Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim verfüg- bar gehalten. Der Gesamtabschluss 2012 kann auf der Homepage der Stadt Bornheim (www.bornheim.de) abgerufen werden. Bornheim, den 15. Juli 2015 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2012 der Stadt Bornheim gemäß § 116 Absatz 1 GO NRW i. V. m. § 96 Absatz 2 GO NRW Gesamt-Ergebnisrechnung Konzern Stadt Bornheim 2012 Ertrags- und Aufwandsarten Gesamt- Ergebnis- rechnung 2012 EUR Gesamt- Ergebnis- rechnung 2011 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Sonstige ordentliche Erträge + Aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen 43.981.059 16.855.002 299.086 22.184.094 820.071 1.511.812 4.019.059 0 -12.200 40.297.533 20.878.546 448.660 21.448.366 833.648 1.511.853 4.624.494 0 16.300 10 = Ordentliche Gesamterträge 89.657.982 90.059.400 11 12 13 14 15 16 - Personalaufwendungen - Versorgungsaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.053.826 1.108.114 19.119.046 11.135.532 33.283.212 6.449.530 19.641.327 1.483.946 22.460.345 10.935.781 31.579.990 6.761.399 17 = Ordentliche Gesamtaufwendungen 91.149.260 92.862.787 18 = Gesamtergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) -1.491.277 -2.803.387 19 20 + Finanzerträge - Finanzaufwendungen 281.417 7.438.270 289.067 7.669.603 21 = Gesamtfinanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) -7.156.853 -7.380.536 22 = Ordentliches Gesamtergebnis (= Zeilen 18 und 21) -8.648.130 -10.183.923 23 24 + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 25 = Außerordentliches Gesamtergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 26 = Gesamtjahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) -8.648.130 -10.183.923

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8. Juli 2015 verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an: CDU nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 540 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Anschrift: Servatiusweg 19-23 Gebäude C, 2. OG Telefon: 0 22 22 / 99 56 355 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 27 / 90 99 377 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Anschrift: St.-Georg-Str. 20, Telefon: 0 22 22 / 99 56 404 0 151 / 722 11 101 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Anschrift: Servatiusweg 19-23, Gebäude C Telefon: 0 22 22 / 99 56 401 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 553, am 20. August 2015, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartner bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 19.08.2015, 18 Uhr Seniorenbeirat der Stadt Bornheim Donnerstag, 20.08.2015, 15 Uhr im Altenheim Maria Hilf, Brunnenallee 20, 53332 Bornheim Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 25.08.2015, 18 Uhr Integrationsrat Mittwoch, 26.08.2015, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen Die Sitzungen sind öffentlich und finden voraussichtlich im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, statt. Weitere Informationen (Tagesordnung und Sitzungs- unterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Born- heim direkt unter session.stadt-bornheim.de. Der Sommer zeigt sich be- reits von seiner schönsten Seite: Seit Tagen strahlt die Sonne übers ganze Ge- sicht und hat dem Born- heimer HallenFreizeitBad den ersten großen Ansturm der Saison beschert. Al- lein beim „Bornheim-Tag“ tummelten sich am ver- gangenen Sonntag rund 1500 Besucher auf dem Schwimmbadgelände, um bei schweißtreibenden Temperaturen den Sprung ins kühle Nass zu genießen. Hochbetrieb im Hallen- FreizeitBad bedeutet, dass auch der unmittelbar am Schwimmbad gelegene Parkplatz heiß begehrt ist. Die Stadt Bornheim weist deshalb darauf hin, dass in unmittelbarer Umgebung Parkmög- lichkeiten in ausreichender Zahl zur Ver- fügung stehen. So können Schwimm- badbesucher alternativ die Parkplätze der Europaschule in der Goethestraße und an der Bonner Straße am Alexand- er-von-Humboldt-Gymnasium nutzen. Wegen einer Baustelle steht der Park- platz am Franz-Farnschläder-Stadion an der Wallrafstraße zwar nicht in vollem Umfang zur Verfügung, bildet aber den- noch eine lohnenswerte Alternative. Von allen drei genannten Standorten aus ist das Freizeitbad zu Fuß innerhalb von nur wenigen Minuten bequem zu erreichen. Die Suche nach einem Stell- platz oder das Warten auf einen freiwer- denden Parkplatz entfallen, sodass sich die Zeit im Schwimmbad in vollen Zügen genießen lässt. Jetzt Schwimmpass für das HallenFreizeitBad sichern Mit dem Schwimmpass des HallenFrei- zeitBades Bornheim, den die Stadt Born- heim ab sofort wieder anbie- tet, ist reichlicher Badespaß garantiert. Damit können Kinder und Jugendliche zwi- schen 3 und 16 Jahren sowie Schüler und Studenten bis zur Vollendung ihres 20. Le- bensjahrs viel Zeit für wenig Geld im Wasser genießen, wenn sie im Stadtgebiet woh- nen. Der Pass gilt in den gesam- ten Sommerferien, also bis zum 11. August 2015. Wer den „großen Schwimmpass“ erwirbt, kann für gerade ein- mal 20 Euro 20-mal schwim- men gehen. Alternativ gibt es den „kleinen Schwimm- pass“ für zehn Besuche be- reits für 12 Euro. An den Wochenenden gilt die Vergünstigung allerdings nur in Begleitung einer sorgeberechtigten Person, die den regulären Eintrittspreis zahlt. Der Schwimmpass ist ab sofort wochen- tags im HallenFreizeitBad und im Bür- gerbüro im Bornheimer Rathaus gegen Vorlage des Kinder- oder Personalaus- weises erhältlich – Passbild nicht ver- gessen! Ab einem Alter von 17 Jahren ist zusätzlich ein gültiger Schüler- oder Studentenausweis vorzuzeigen. Hochbetrieb im HallenFreizeitBad Bornheim Besuchern stehen Parkplätze in ausreichender Zahl zur Verfügung n Allein zum Bornheim-Tag besuchten 1500 Gäste das Hal- lenFreizeitBad. Foto: Zephyrus Events & Promotion Die Stadt Bornheim erinnert am 30. To- destag mit einer Festveranstaltung an ih- ren Ehrenbürger Heinrich Böll. Am Don- nerstag, 16. Juli 2015, enthüllen Bürger- meister Wolfgang Henseler und Ortsvor- steher Hans Gerd Feldenkirchen ab 16 Uhr eine Ehrentafel, die vor Bölls ehemaligem Wohnhaus in der Mertener Martinstraße in den Bürgersteig eingelassen wird. Dort lebte Heinrich Böll gemeinsam mit seiner Familie von 1982 bis zu seinem Tod 1985. Anschließend haben die Gäste die Mög- lichkeit, auf den Spuren des Literaturno- belpreisträgers zu wandeln. In seinem 1985 erschienen Text „Oblomow auf der Bettkante“ beschrieb Böll seine Spazier- gänge durch das Vorgebirge: „Wohin ich auch gehe: Gemüsefelder, blaugrüne Lauchfelder, hellgrün der Kopfsalat, violett-blauer Kohlrabischimmer, weiß- grün der Blumenkohl, im Frühjahr die blühenden Obstbäume, die einmal Köl- ner Ausflugsziel waren; man fuhr „in die Baumblüte“. Der Mercedes am Feldrain, während da zwei oder drei Sellerie ernten, ist kein Witz.“ So charakterisierte Böll die Landschaft und die Menschen im Vorge- birge. Sein Verhältnis zu seinem letzten Wohnort und seinen Bewohnern erläutern Kunst- historikerin Christel Diesler und Stadtar- chivar Christian Lonnemann im Rahmen eines historischen Rundgangs. An ver- schiedenen Stationen werden besondere Einblicke in Bölls Werk und sein Leben am Vorgebirge gewährt. Zum Abschluss der etwa zweistündigen Veranstaltung besteht gegen 18 Uhr die Möglichkeit, gemeinsam im Garten des Gasthauses „Treffpunkt“, Martinstraße 35 in Merten, einzukehren und miteinander ins Gespräch zu kommen. Zur Festveran- staltung sind alle herzlich eingeladen. „Wohin ich auch gehe“ 30. Todestag von Heinrich Böll - Stadt Bornheim enthüllt Gedenkplatte Noch gibt es freie Plätze beim attraktiven Ferienprogramm. Dieses richtet sich an Kinder und Jugendliche. So dürfen sich Daheimgebliebene auf eine Reihe von spannenden Ausflügen des Bornheimer JugendTreffs freuen. Am Montag, 13. Juli, ist die Sommerrodelbahn (7 Euro) in Alte- nahr das Ziel. Am Dienstag, 14. Juli, geht es zur UCI Kinowelt (5,50 Euro) im Hürth- Park und am Donnerstag, 16. Juli, zum Kerpener MS Kart- und Eventcenter (8,50 Euro). Abfahrt ist jeweils um 13 Uhr am Bornheimer JugendTreff, Königstraße 31. Anmeldungen sind immer noch möglich bei Brigitte Bitter und Frank Unkelbach, Telefon: 02222 2500, E-Mail: bornhei- merjugendtreff@gmx.de. Wassersportliche Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren kommen bei der „Was- serspaßwoche“ von Montag bis Freitag, 3. bis 7. August, jeweils von 10 bis 17 Uhr, auf ihre Kosten. Auf sie warten jede Menge Action und sportliche Herausfor- derungen rund um das Thema Wasser- sport wie Wasserski fahren, ein Floß bau- en oder die angesagte Sportart „Stand Up Paddling“ (SUP) ausprobieren. Anmel- dungen nimmt Frederike Schneider vom Jugendamt der Stadt Bornheim entgegen unter Telefon: 0 22 22/94 37 54 06 oder per E-Mail an frederike.schneider@stadt- bornheim.de. Wer sich jetzt schnell anmeldet, kann sich noch einige der begehrten Plätze sichern. Das gesamte Ferienangebot der Kinder- und Jugendeinrichtungen, Kirchenge- meinden, Vereine und Organisationen steht im Internet unter www.bornheim. de unter „Kinder/Jugend, Bildung & Sozi- ales“, „Ferienkalender“. Rodeln, Kart fahren und Flöße bauen Jetzt Plätze beim Ferienprogramm sichern Biotonne wird wöchentlich geleert Die RSAG hat auf den Sommer reagiert und auf die wöchentliche Abfuhr der Biotonnen umgestellt. Mit der kosten- losen Zusatzleerung soll die Hygiene der Tonnen gefördert werden. Denn mit der heißen Jahreszeit werden auch unangenehme Gerüche und Maden schnell zum Problem. Das kürzere Abfuh- rintervall hilft, dies zu verhindern. Aller- dings weist die RSAG darauf hin, dass zu- sätzliche Bündel, die neben der Biotonne abgestellt werden, an den Zusatztermi- nen aus zeitlichen Gründen nicht mitge- nommen werden. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass Plastiktüten nicht in den Biomüll gehören. Ist dies der Fall, besteht die Gefahr, dass die Tonne nicht geleert wird. Schadstoffmobil kommt nach Bornheim und Hersel Sondermüll wie Lacke, Lampen oder Leuchtstoffröhren können Bornheimer Bürgerinnen und Bürger am Montag, 29. Juni 2015, kostenlos beim Schadstoff- mobil der Rhein-Sieg-Abfallwirtschafts- gesellschaft (RSAG) abgegeben. Es steht von 10 bis 13 Uhr auf dem Parkplatz am alten Herseler Sportplatz, Bayerstraße, und von 14.30 bis 18 Uhr auf dem Park- platz der Europaschule Bornheim, Goe- thestraße. Die Abgabe der schadstoffhaltigen Ab- fälle wie zum Beispiel Energiespar- und LED-Lampen, Reste von Putz-, Rei- nigungs- und Pflanzenschutzmitteln, Spraydosen oder flüssigen Farben ist kostenlos. Jeden Monat kommt das Schadstoffmo- bil in zwei Bornheimer Ortschaften, wei- tere Termine stehen im Internet unter www.bornheim.de unter „Aktuelles“, „Schadstoffmobil“. Zusätzlich nehmen die Entsorgungsanlagen der RSAG in Swisttal-Miel, Troisdorf, Sankt Augustin oder Eitorf jederzeit solche Abfälle ent- gegen.

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5. August 2015 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an: CDU nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 540 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Anschrift: Servatiusweg 19-23 Gebäude C, 2. OG Telefon: 0 22 22 / 99 56 355 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 27 / 90 99 377 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Anschrift: St.-Georg-Str. 20, Telefon: 0 22 22 / 99 56 404 0 151 / 722 11 101 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Anschrift: Servatiusweg 19-23, Gebäude C Telefon: 0 22 22 / 99 56 401 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 553, am 20. August 2015, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartner bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 19.08.2015, 18 Uhr Seniorenbeirat der Stadt Bornheim Donnerstag, 20.08.2015, 15 Uhr im Altenheim Maria Hilf, Brunnenallee 20, 53332 Bornheim Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 25.08.2015, 18 UhrDie nächsten Sitzungen Die Sitzungen sind öffentlich und finden voraussichtlich im Rats- saal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen (Tagesordnung und Sitzungs- unterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Bornheim (www.bornheim.de) direkt unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Mehr Plätze für Autos und Fahrräder: Der aufgrund seiner schnellen Verbindung nach Köln und Bonn beliebte Sechtemer Bahnhof erhält eine neue Park-and-ride- beziehungsweise Bi- ke-and-ride-Anlage. Die Arbeiten dazu haben bereits auf dem Parkplatz Nord (Keldenicher Straße) begonnen. Insgesamt 102 PKW-Stellplätze, davon zwei für Elektrofahr- zeuge mit eingerichteter Ladestation, werden entlang der Gleise bis hinter die Brücke (Keldenicher Straße) angelegt. Bislang konnten auf dem Areal lediglich rund 60 Autos abge- stellt werden. Auch die Stellplatzkapazität für Fahrräder wird auf zukünftig 210 Fahrräder zuzüglich weiterer Stellplätze für Elektrofahrräder erhöht. Die Bike-and-ride-Anlage wird sowohl zur Bahnhofstraße hin als auch auf der gegenüberlie- genden Seite an der Keldenicher Straße entstehen. Einbahnstraßen-Regelung während der Arbeiten Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende November 2015 und erfordern eine Vollsperrung des Parkplatzes Nord. Ersatz- stellplätze stehen entlang der Keldenicher Straße (K60) zwi- schen dem Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße und der Zufahrt zum Sportplatz zur Verfügung. Daher ist die Keldenicher Stra- ße in diesem Bereich für die Dauer der Maßnahme lediglich im Einbahnverkehr Richtung Wesseling befahrbar. Aus Richtung Wesseling ist eine Umleitung über L190 ausgeschildert. Für den Neubau der Anlagen rechnet die Stadt mit Kosten von rund 1,3 Millionen Euro. Das Land Nordrhein-Westfalen för- dert die Maßnahme mit rund 650 000 Euro. Fördergeldgeber ist der Zweckverband Nahverkehr Rheinland. Mehr Plätze am Sechtemer Bahnhof Die Arbeiten zur Kanalerneuerung in der Pohlhausenstraße gehen in den letzten Abschnitt, dadurch wurde eine Erweite- rung des Baufeldes notwendig. Dieses reicht fortan von der Einmündung „Donatusstraße“ bis über den Bahnübergang der Stadtbahnlinie 18 und die Einmündungen „Hebbelstraße“ und „Om Jeeßeberch“ hinaus. Die Arbeiten erfolgen unter Vollsperrung und dauern voraus- sichtlich bis Ende August 2015. Der Bahnhof der Stadtbahnli- nie 18 bleibt zu Fuß über einen gesicherten Weg erreichbar. Park-and-ride-Anlage kann vorübergehend nicht angefahren werden Da ein Teilstück der Hebbelstraße innerhalb des Baufeldes liegt, können die dortigen Stellplätze der Park-and-ride-An- lage während der Bauzeit nicht angefahren werden. Darüber hinaus wird die Einbahnstraßenregelung auf der Straße „Om Jeeßeberch“ für die Dauer der Maßnahme aufgehoben. Die Ein- und Ausfahrt innerhalb der vorübergehenden Sackgasse bleibt somit möglich. Arbeiten zur Kanalerneuerung in der Pohlhausenstraße stehen kurz vor dem Abschluss Es kommt immer wieder vor, dass an Kreuzungen, Einmün- dungen sowie Fuß- und Radwegen Behinderungen durch überhängende Äste und zu breit oder zu hoch wachsende Hecken bestehen. Auch Straßenlampen und Verkehrszeichen sind oft durch privates Grün zugewachsen. Sowohl die Ver- kehrssicherheit als auch die Orientierung aller Verkehrsteil- nehmer wird dadurch beeinträchtigt. Viele Grundstückseigentümer wissen nicht, dass sie selbst auf ihren sogenannten Überwuchs achten müssen und für den Rückschnitt ihrer Hecken, Sträucher und Bäume verantwort- lich sind – besonders, wenn diese auf öffentliche Fläche ragen oder sogar Verkehrszeichen, Straßenschilder und Straßenla- ternen verdecken. Daher bittet die Stadtverwaltung alle Eigen- tümer, Rücksicht zu nehmen und ihre Hecken, Sträucher und Bäume regelmäßig zu kontrollieren und - wenn notwendig - rechtzeitig zurückzuschneiden. In der Zeit vom 1. März bis zum 30. September ist es zwar verboten, Hecken, Wallhecken, Gebüsche sowie Röhricht- und Schilfbestände zu roden, abzuschneiden oder zu zerstören. Schonende Form- und Pflegeschnitte sowie Maßnahmen zur Beseitigung verkehrsgefährdender Situationen bleiben aber von dieser Bestimmung unberührt. Bei Gefahr in Verzug kann die Stadt Bornheim die Anpflanzungen sogar sofort beseitigen beziehungsweise zurückschneiden lassen und den Grund- stückseigentümern die Kosten in Rechnung stellen. Vielmehr muss der Überwuchs an Gehwegen nachhaltig bis zu einer Höhe von 2,50 Metern und an Fahrbahnen bis zu ei- ner Höhe von 4,20 Metern so zurückgeschnitten werden, dass er Verkehrsteilnehmer nicht beeinträchtigt. Wer dieser Ver- pflichtung nicht nachkommt, muss im Extremfall sogar mit ei- ner Geldbuße rechnen. Wenn privates Grün in Gehwege und Straßen ragt Stadtverwaltung bittet Eigentümer, Hecken, Sträucher und Bäume zurückzuschneiden n Überwuchs kann zu Ärger führen. Foto: Stadt Bornheim Stadt sucht Wohnungen für Flüchtlinge Wie in anderen Kommunen nimmt auch in Bornheim die Zahl der Flüchtlinge stark zu, so dass zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten benötigt werden. Daher sucht die Stadt Bornheim zur Unterbringung von Flüchtlingen und Flüchtlingsfamilien dringend freie Wohnungen oder leerste- hende Häuser. Wer Wohnraum vermieten und helfen möchte, sendet bitte eine E-Mail an info@stadt-bornheim.de. Die Stadt Bornheim zahlt marktübliche Mieten. Mit dem Online-Service der Stadt Bornheim Fahrgemeinschaften bilden Sie möchten eine Fahrgemeinschaft bilden? Dann nutzen Sie den neuen Online-Service der Stadtverwaltung: Auf „Mitfahren.Bornheim“ können sich Bornheimer Bürger ihren täglichen Ar- beitsweg mit anderen Pendlern teilen und dadurch Geldbeutel und Umwelt schonen. Sie finden das Portal unter http://mitfahren.bornheim.de oder auf der städtischen Homepage un- ter „Rathaus/Mitfahren.Bornheim“. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro unter Tel. 0 22 22 / 94 55 55 oder per E-Mail an mitfahren.bornheim@stadt-bornheim.de. Alle Bornheimer Kitas auf einen Klick Sie suchen einen Kita-Platz? Dann nutzen Sie den neuen Online-Service der Stadtver- waltung: Im „Kita-Navigator“ werden alle 30 Bornheimer Kindertageseinrichtungen über- sichtlich vorgestellt. Sie können sich bis zu fünf aussuchen und Ihr Kind unverbindlich für einen Platz vormerken lassen. Der Ki- ta-Navigator ersetzt das bishe- rige schriftliche Anmeldeverfah- ren. Sie finden das Portal unter http://kita-navigator.bornheim. de oder auf der städtischen Homepage unter „Kinder, Ju- gend, Bildung & Soziales/Kita- Navigator“. Wer keinen Inter- netzugang besitzt, kann sich in einer der Kitas, im Bürgerbüro oder im Jugendamt anmelden. Die Stadt Bornheim informiert über aktuelle Verkehrsmeldungen im Internet unter www.bornheim.de unter der Rubrik „Aktuelles/Verkehrsbericht für Bornheim“.

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19. August 2015 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an: CDU nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 540 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Anschrift: Servatiusweg 19-23 Gebäude C, 2. OG Telefon: 0 22 22 / 99 56 355 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 27 / 90 99 377 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Anschrift: St.-Georg-Str. 20, Telefon: 0 22 22 / 99 56 404 0 151 / 722 11 101 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Anschrift: Servatiusweg 19-23, Gebäude C Telefon: 0 22 22 / 99 56 401 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 553, am 20. August 2015, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartner bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 19.08.2015, 18 Uhr Seniorenbeirat der Stadt Bornheim Donnerstag, 20.08.2015, 15 Uhr im Altenheim Maria Hilf, Brunnenallee 20, 53332 Bornheim Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 25.08.2015, 18 UhrDie nächsten Sitzungen Die Sitzungen sind öffentlich und finden im Ratssaal des Born- heimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Wei- tere Informationen (Tagesordnung und Sitzungsunterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Bornheim (www.bornheim.de) direkt unter session.stadt-bornheim.de. Amtliche Bekanntmachungen verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fas- sung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Born- heim am 18.06.2015 beschlossen, den Entwurf des Bebau- ungsplans He 27 in der Ortschaft Hersel für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gleichzeitig hat der Rat beschlossen, den Geltungsbereich des Bebauungsplans geringfügig im Südwesten zu verkleinern. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans liegt südöstlich der Allerstraße, zwischen Mittelweg und der A 555, und umfasst die Flurstücke Gemarkung Hersel Flur 14 Nrn. 253, 254 und Teile von 117, 479 und 573. Als verfügbare Umweltinformation liegt der Umweltbericht inkl. Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung vor, mit Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter Boden, Wasser, Luft, Klima, Pflanzen und Tiere, Landschafts- bild/Erholungsfunktion, Erhaltungsziele und Schutzzwecke von NATURA-2000-Gebieten, Kulturgüter und sonstige Sach- güter, Mensch. Eingeflossen in den Umweltbericht sind ein Landschaftspfle- gerischer Begleitplan inkl. Artenschutzprüfung, in dem die Eingriffe in die Natur und Landschaft bewertet wurden, sowie ergänzend eine Karte mit der Darstellung von Maßnahmen zum Erhalt und zur Verbesserung der Wechselkrötenpopula- tion im Umfeld des Plangebiets, das Artenschutzkonzept des Rhein-Sieg-Kreises, in dem Wechselkröte und Uferschwalbe erfasst und bewertet werden sowie u.a. Maßnahmen zum Er- halt der Population genannt werden, sowie das Artenschutz- konzept der Stadt Bornheim, das einen Pool von acht pla- nungsrelevanten Arten betrachtet. Weiterhin eingeflossen ist eine Schallimmissionsprognose in- klusive Nachtrag, in der die auf dem Betriebsgelände erwar- teten Geräusche durch die Transportbetonanlage, den Fahr- zeugverkehr und die Geräusche zur Abfallbehandlung abge- schätzt werden und Emissionskontingente festgesetzt werden, bei deren Einhaltung keine Beeinträchtigung der umliegenden Nutzungen zu erwarten ist. Ebenfalls in den Umweltbericht eingeflossen ist die Staubimmissionsprognose über den Be- trieb des geplanten Vorhabens und den LKW-Verkehr mit Maßnahmen zur Minderung der Staubemissionen, um die im Umfeld des Plangebiets geltenden Immissionswerte einzuhal- ten. Die Möglichkeit der Beseitigung von Niederschlagswasser über ein Mulden-Rigolensystem wurde in einem Geohydrolo- gischen Gutachten untersucht. Des Weiteren liegen noch Stellungnahmen der Träger öffent- licher Belange zu den Schutzgütern Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser und Luft vor. Insbesondere in Bezug auf den Arten- schutz wird auf die Umsetzung von Maßnahmen des Arten- schutzkonzepts zum Erhalt der Population der Wechselkröte hingewiesen. Bezüglich Lärmimmissionen liegt eine Stellung- nahme von der Öffentlichkeit vor. Die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplans He 27 in der Ortschaft Hersel mit Begründung und den um- weltbezogenen Informationen und Stellungnahmen erfolgt in der Zeit vom 27.08.2015 bis zum 28.09.2015 einschließlich bei der Stadtverwaltung Bornheim, Amt 7, Stadtplanung und Liegenschaften, auf dem Flur zwischen Zimmer 407 und 414, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, während der Besuchs- zeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 17.30 Uhr. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 405, 407, 409, 411 oder 414. Darüber hinaus können die Planunterlagen im Internet unter www.bornheim.de eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schrift- lich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristge- recht abgegebene Stellungnahmen können bei der weiteren Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsord- nung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Ausle- gung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hät- ten geltend gemacht werden können. Über die fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen ent- scheidet die Stadt Bornheim und teilt das Ergebnis mit. Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Planbereich grob dar- stellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 06.08.2015 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans He 27 in der Ortschaft Hersel / Öffentliche Auslegung Bürgerbrief zur Kanalsanierung in Kardorf: Über die Baumaßnahmen zur hydraulischen Kanalsanierung in Kardorf, die in den nächsten Jahren anstehen, informiert die Stadt Bornheim in einem Bürgerbrief. Er wird in den nächsten Tagen an die betroffenen Haushalte in den Bereichen Lindenstraße, Pappelstraße, Dorner Kuhlweg, Kölnfuhr und Fichtenweg verteilt und ist ab nächster Woche auch auf der städtischen Homepage hinterlegt. Für einen Bereich zwischen Bannweg, Max-Ernst-Weg, Dürer Straße und Waldorfer Weg hat der Rat der Stadt Bornheim die Aufstellung des Bebauungsplans „De 04“ in der Ortschaft Ders- dorf beschlossen. Ziel des Bebauungsplans ist die Ausweisung eines neuen Wohngebiets, das nach derzeitigem Stand der Pla- nung über insgesamt 16 Grundstücke für eine Einzelhausbe- bauung in zweigeschossiger Bauweise verfügen soll. Die Stadt Bornheim lädt am Donnerstag, 27. August, zu einer Einwoh- nerversammlung zum Bebauungsplan „De 04“ ein. Ab 18.30 Uhr werden im China-Restaurant „Nan King“, Grünewaldstraße 149 in Bornheim, erste Entwürfe des Bebauungsplans vorge- stellt. Stadt Bornheim lädt zur Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan „De 04“ ein Sie suchen einen Kita-Platz? Dann nutzen Sie den neuen Online-Service der Stadtverwaltung: Im „Kita-Navigator“ werden alle 30 Bornheimer Kindertageseinrichtungen übersichtlich vorgestellt. Sie können sich bis zu fünf aussuchen und Ihr Kind unverbindlich für einen Platz vormerken lassen. Der Kita-Navigator ersetzt das bisherige schriftliche Anmeldeverfahren. Sie finden das Portal unter http://kita-navigator.bornheim.de oder auf der städtischen Homepage unter „Kinder, Jugend, Bildung & Soziales“ / „Kita-Navigator“. Wer keinen Internetzugang besitzt, kann sich in einer der Kitas, im Bürgerbüro oder im Jugendamt anmelden.

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