Suche

17. Juni 2015 verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an: CDU nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 540 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Anschrift: Servatiusweg 19-23 Gebäude C, 2. OG Telefon: 0 22 22 / 99 56 355 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 27 / 90 99 377 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Anschrift: St.-Georg-Str. 20, Telefon: 0 22 22 / 99 56 404 0 151 / 722 11 101 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Anschrift: Servatiusweg 19-23, Gebäude C Telefon: 0 22 22 / 99 56 401 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 553, am 18. Juni 2015, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartner bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 17.06.2015, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 18.06.2015, 18 Uhr Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Mittwoch, 24.06.2015, 18 Uhr Verwaltungsrat des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- Donnerstag, 25.06.2015, 18 Uhr im Sozialraum (Fahrzeughal- le) des Stadtbetriebs Bornheim, Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim-Waldorf Die nächsten Sitzungen Die Sitzungen sind öffentlich und finden in der Aula der Europaschule Bornheim, Goethestraße 1, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen (Tagesordnung und Sit- zungsunterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Bornheim direkt unter session.stadt-bornheim.de. Amtliche Bekanntmachungen Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 07.05.2015 den nachfolgenden Beschluss gefasst: „Der Rat beschließt den vorliegenden Entwurf des Bebauungs- plans Wb 16 in der Ortschaft Walberberg einschließlich der vorliegenden textlichen Festsetzungen und der vorliegenden Begründung gemäß § 10 BauGB als Satzung mit der Änderung, dass die an das Plangebiet angrenzende Parzelle 71 nicht bzw. nicht in Gänze als Ausgleichsfläche für das Bauvorhaben auf Parzelle 72 herangezogen, sondern durch ein anderes Grund- stück (genaue Parzellenbezeichnung) ersetzt wird.“ Das Plangebiet umfasst einen Bereich südöstlich der Kreu- zung Hessenweg/Ackerweg. Der Bebauungsplan Wb 16 in der Ortschaft Walberberg mit Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB kann während der Dienststunden im Fach- bereich 7, Stadtplanung und Grundstücksneuordnung, Stadt- verwaltung Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Ver- langen Auskunft erteilt. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Wb 16 in der Ortschaft Walberberg gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBL. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung in Kraft. Bekanntmachungsanordnung Der vorstehende Satzungsbeschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Hinweise Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beacht- liche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Ver- hältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungs- plans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Sat- zung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht wor- den sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Ferner wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie des Absatzes 4 BauGB hingewiesen. Danach kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch bezeichneten Vermö- gensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des An- spruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Ent- schädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die zuvor bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Weiter wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorge- schriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstan- det oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 08.06.2015 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans Wb 16 in der Ortschaft Walberberg, Satzungsbeschluss, Inkrafttreten Das Bornheimer Kulturfo- rum lädt am Samstag, 20. Ju- ni 2015, ab 20 Uhr zu einem Konzert der Sängerin „Ela T.“ in die Klosterkirche der Do- mäne Walberberg, Rheindor- fer-Burg-Weg 39, ein. Das 20-jährige Gesangstalent aus Walberberg verzaubert seit ihrem Live-Debüt vor zwei Jahren ihr Publikum mit einer ebenso zarten wie eindring- lichen Stimme. Ihre Band wird angeführt von Frank Buohler, dem Chefpia- nisten von Andrea Berg und Matthias Reim. Außerdem dabei: die Profimusiker Hei- ko Braun (Drums) und Jens Bachmann (Bass). Neben englischen und deut- schen Popsongs, Balladen und Musicalstücken singt Ela T. alias Daniela Tannenbaum an diesem Abend Lieder, die sie selbst geschrieben und komponiert hat. Der Eintritt kostet zehn Euro für Erwachsene und fünf Euro für Jugendliche. Tickets gibt es bei allen Filialen der Kreis- sparkassen im Stadtgebiet, per Mail an info@ela-t.de sowie in der Domäne Walberberg unter 0 22 27 / 8 52 00 und an der Abendkasse. Pop, Musical und eigene Songs Ela T. singt in der Klosterkirche 17. Juni 2015 Stadt Bornheim Bürgerinformation Amtliche Bekanntmachungen Aufgrund von § 135 c Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung und von § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03. Februar 2015 (GV. NRW. S. 208), hat der Rat der Stadt Bornheim in der Sitzung am 07.05.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Kostenerstattungsbeträge für die Durchführung von zugeordneten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden nach den Bestimmungen des Baugesetzbuchs (BauGB) und dieser Satzung erhoben und dienen dazu, den Ver- ursacher eines Eingriffs unmittelbar finanziell in die Verantwortung zu nehmen. § 2 Umfang der erstattungsfähigen Kosten (1) Erstattungsfähig sind die Kosten für die Durchführung von allen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die nach § 9 Abs. 1 a BauGB zugeordnet sind. (2) Die Durchführungskosten umfassen die Kosten für 1. den Erwerb und die Freilegung der Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, 2. die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen einschließlich ihrer Planung, Fertigstellungs- und Entwicklungs- pflege, 3. die kapitalisierte dauerhafte Erhaltungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Gemeinde aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen einschließlich deren Durchführungsdauer ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungsplans. § 3 Ermittlung der erstattungsfähigen Kosten Die erstattungsfähigen Kosten wurden entsprechend der Tabelle (Anlage 1) ermittelt. Bei den 15,-€/qm zu zah- lenden Kostenerstattungsbeträgen handelt es sich um eine seitens der Stadt Bornheim veranschlagte Pauschale in der derzeit geltenden Fassung. § 4 Verteilung der erstattungsfähigen Kosten Die nach §§ 2,3 erstattungsfähigen Kosten wurden auf die nach § 9 Abs. 1 a BauGB zugeordneten Grundstücke (siehe Anlage 1) nach Maßgabe der zulässigen Grundfläche (§ 19 Abs. 2 BauNVO) in Verbindung mit der Ein- griffsausgleichsbilanzierung zum Umweltbericht des Bebauungsplanes Wb 16 verteilt. § 5 Anforderung von Zahlungen Der Grundstückseigentümer wird kostenerstattungspflichtig, sobald eine Baugenehmigung für das jeweils be- troffene Grundstück erteilt wird oder ein Baubeginn gemäß § 67 (5) BauONW angezeigt wird. § 6 Fälligkeit des Kostenerstattungsbetrages Der Kostenerstattungsbetrag wird einen Monat nach Bekanntgabe der Anforderung fällig. § 7 Ablösung Der Kostenerstattungsbetrag kann auf Antrag vorab abgelöst werden. Der Ablösebetrag bemisst sich nach der voraussichtlichen Höhe des zu erwartenden endgültigen Erstattungsbetrages. § 8 Inkrafttreten Die Satzung tritt in Kraft mit Bekanntmachung des Bebauungsplanes Wb 16 in der Ortschaft Walberberg. Anlage 1 zur Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen zum Bebauungsplan Wb 16 in der Ortschaft Walberberg (nach §§ 135 a - 135 c BauGB) Aufteilung der Kompensationszahlungen Gemarkung Flur Flurstück Eingriff Ausgleich Defizit Kosten (15€ / qm) Punkte Punkte Punkte qm € (4 Punkte = 1qm) Walberberg 32 72 3.171 1.116 2.055 514 7.710,- Walberberg 32 73 2.622 1.259 1.364 341 5.115,- Walberberg 32 74 516 192 324 81 1.215,- Walberberg 32 75 4.784 1.998 2.786 697 10.455,- Bekanntmachungsanordnung Vorstehende Satzung der Stadt Bornheim vom 08.06.2015 zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB zum Bebauungsplan Wb 16 in der Ortschaft Walberberg mache ich hiermit gemäß § 7 Abs. 4 und 5 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Verord- nung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht bekannt. Hinweis: Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord- nung NW gegen diese Satzung, die sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder den Flächennutzungsplan nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchge- führt, b) die Satzung, die sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvor- schrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 08.06.2015 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Satzung der Stadt Bornheim vom 08.06.2015 zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB zum Bebauungsplan Wb 16 in der Ortschaft Walberberg verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim

Dateityp : application/pdf
Dateigröße: 2 MB

26. August 2015 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an: CDU nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 22 / 945 - 540 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Anschrift: Servatiusweg 19-23 Gebäude C, 2. OG Telefon: 0 22 22 / 99 56 355 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Anschrift: Alter Weiher 2 Telefon: 0 22 27 / 90 99 377 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Anschrift: St.-Georg-Str. 20, Telefon: 0 22 22 / 99 56 404 0 151 / 722 11 101 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Anschrift: Servatiusweg 19-23, Gebäude C Telefon: 0 22 22 / 99 56 401 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 553, am 17. September 2015, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartner bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Haupt- und Finanzausschuss Dienstag, 01.09.2015, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Mittwoch, 02.09.2015, 18 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss Donnerstag, 03.09.2015, 18 Uhr Kinder- und Jugendparlament Donnerstag, 03.09.2015, 18 Uhr im Raum 1.21 des Jugendamts der Stadt Bornheim, Brunnenallee 31 Umweltausschuss Dienstag, 08.09.2015, 18 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 09.09.2015, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 10.09.2015, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen Die Sitzungen sind öffentlich und finden im Ratssaal des Born- heimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Wei- tere Informationen (Tagesordnung und Sitzungsunterlagen) gibt es auf der Internetseite der Stadt Bornheim (www.bornheim.de) direkt unter session.stadt-bornheim.de. Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Rats der Stadt Bornheim am Donnerstag, 10.09.2015, 18 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim Am Donnerstag, 10.09.2015, 18 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, die nächste Sitzung des Rates der Stadt Bornheim mit folgender Tagesordnung statt: TOP Inhalt Vorlage Nr. Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schrift- führerin 2 Einwohnerfragestunde 3 Entgegennahme der Niederschriften über die Sitzungen Nr. 35/2015 vom 07.05.2015 und Nr. 44/2015 vom 18.06.2015 4 Bebauungsplan Me 15.2 – 1. Änderung in der Ortschaft Merten; Ergebnis der Offenla- ge; Satzungsbeschluss (StEA 19.08.2015) 390/2015-7 5 Bebauungsplan He 35 in der Ortschaft Hersel, Beschluss zur Aufstellung (StEA 09.09.2015) 471/2015-7 6 Sachstand bei der Aufnahme und der Unter- bringung von Flüchtlingen 478/2015-5 7 3. Änderung der Geschäftsordnung des Ra- tes der Stadt Bornheim (HFA 01.09.2015) 378/2015-1 8 Wahl zur Vertretung der Stadt Bornheim in der Verbandsversammlung des Zweckver- bands Kommunale Informationsverarbeitung „civitec“ 413/2015-1 9 Aufhebung kw-Vermerk im Stellenplan (HFA 01.09.2015) 458/2015- 11 10 Beteiligungsbericht 2014 (HFA 01.09.2015) 409/2015-2 11 Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014, Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrags und Ent- lastung des Bürgermeisters 411/2015-2 12 Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2015/2016 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) bis 2024 421/2015-2 13 Ergänzungswahlen zum Ausschuss für Schu- le, Soziales und demographischen Wandel 479/2015-1 14 Antrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2015 betr. Vorbereitung und Durchführung von Einwohnerversammlungen 404/2015-1 15 Antrag der SPD-Fraktion vom 14.07.2015 (Eingang 15.07.2015) betr. Einrichtung einer Stelle zur Eruierung von Förderprojekten und Fördermaßnahmen 416/2015- 11 16 Antrag der FDP-Fraktion vom 15.07.2015 betr. Bauhof-Kooperation mit der Gemeinde Alfter 417/2015-1 17 Mitteilungen mündlich und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 18 Anfragen mündlich Nicht-öffentliche Sitzung 19 Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Bauvorhabens – Errichtung eines Reiterhofs am Brombeerweg in Roisdorf – gemäß § 54 Abs. 3 Satz 2 GO NRW im Rahmen der Beanstandung des Beschlusses des Aus- schusses für Stadtentwicklung zu Vorlage- Nr. 184/2015 481/2015-1 20 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜ- NEN vom 17.08.2015 betr. Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Bornheim 477/2015-5 21 Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € brutto vom 22.05. bis zum 10.08.2015 345/2015-1 22 Mitteilung betr. Verlängerung des bestehen- den Vertrags über den Winterdienst und die Sommerreinigung an städtischen Liegen- schaften 452/2015-6 23 Mitteilungen mündlich und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 24 Anfragen mündlich Bornheim, den 24.08.2015 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Das Jugendamt der Stadt Bornheim sucht Pflegeeltern aus un- terschiedlichen Kulturkreisen für Kinder, deren Eltern krank, in ihrer Erziehungsfähigkeit eingeschränkt oder überfordert sind. Die Pflegeeltern bieten dem Kind eine Zeitlang oder auf Dauer ein ergänzendes Zuhause und geben ihm Geborgenheit, Anerkennung und Zuwendung. Der Kontakt des Kindes zu sei- ner Familie bricht dabei in der Regel nicht ab, sondern wird durch individuell vereinbarte Besuche aufrechterhalten. Wer sich die Aufnahme eines Kindes vorstellen kann, nimmt an einem Vorbereitungsseminar teil. Darin behandeln Mit- arbeiter des Jugendamts z.B. rechtliche Voraussetzungen, Rahmenbedingungen und insbesondere das Hineinfühlen in die Situation der Kinder, die ihre Familie verlassen mussten. Auch nach der Aufnahme des Kindes werden die Pflegeeltern weiterhin von Fachkräften begleitet. Das Bornheimer Jugend- amt kooperiert dabei mit den Jugendämtern der Städte Me- ckenheim und Rheinbach sowie dem Jugendhilfezentrum des Rhein-Sieg-Kreises für Alfter, Wachtberg und Swisttal. Interessenten sind herzlich eingeladen zu einem unverbind- lichen Informationsabend am Dienstag, 15. September 2015, um 19.30 Uhr im Jugendamt der Stadt Bornheim, Brun- nenallee 31, 53332 Bornheim. Ansprechpartnerinnen sind Beate Vitus unter 02222/9437-5413 oder Silke Kirsch unter 02222/9437-5465. Sie möchten eine Fahrgemeinschaft bilden? Dann nutzen Sie den neuen Online-Service der Stadtverwaltung: Auf „Mitfahren.Bornheim“ können sich Bornheimer Bürger ihren täglichen Arbeitsweg mit anderen Pendlern teilen und dadurch Geldbeutel und Umwelt schonen. Sie finden das Portal unter http://mitfahren.bornheim.de oder auf der städtischen Homepage unter „Rathaus“ / „Mitfahren.Bornheim“. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro unter Tel. 02222/945-555 oder mitfahren.bornheim@stadt-bornheim.de. Öffentliche Bekanntmachung der Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bornheim II Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 18.06.2015 Herrn Andreas Große-Kleffmann, Sebastianusweg 14, 53332 Bornheim, als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Bornheim II gewählt. Der Schiedsamtsbezirk Bornheim II umfasst die Ortschaften Bornheim, Brenig, Dersdorf, Roisdorf und Waldorf. Die Wahl wurde durch die Direktorin des Amtsgerichts Bonn am 30.07.2015 bestätigt. Bornheim, den 14.08.2015 Stadt Bornheim In Vertretung gez. Manfred Schier, Erster Beigeordneter Pflegeeltern gesucht Info-Abend im Bornheimer Jugendamt

Dateityp : application/pdf
Dateigröße: 1 MB

25. November 2015 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Verwaltungsrat des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- Mittwoch, 25.11.2015, 18 Uhr Betriebsausschuss Donnerstag, 26.11.2015, 18 Uhr Fachausschuss „Volkshochschule“ Donnerstag, 26.11.2015, 18 Uhr, im VHS-Gebäude, Raum 2, Alter Weiher 2, Bornheim-Roisdorf Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 02.12.2015, 18 Uhr Stadtrat Donnerstag, 03.12.2015, 18 Uhr Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan Bo 18 in der Ortschaft Bornheim Mittwoch, 09.12.2015, 18.30 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Alle Sitzungen sind öffentlich und finden im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Rats der Stadt Bornheim am Donnerstag, 03.12.2015, 18 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2 GEÄNDERTE TAGESORDNUNG Am Donnerstag, 03.12.2015, 18 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, die nächste Sitzung des Rats der Stadt Born- heim mit folgender Tagesordnung statt: TOP Inhalt Vorlage Nr. Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schrift- führerin 2 Einwohnerfragestunde 3 Gemeinsame Initiative aller Fraktionen bzgl. Forderungen an Bund und Land zur Flüchtlingsunterbringung sowie Festlegung eigener Anforderungen 671/2015- BM 4 Wasserversorgungskonzept für die Stadt Bornheim (BA 26.11.2015) 617/2015-1 5 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversor- gungsanlage – Wasserversorgungssatzung – der Stadt Bornheim vom 24.10.2001 (BA 26.11.2015) 624/2015-2 6 Wirtschaftsplan 2016 für das Wasserwerk der Stadt Bornheim (BA 26.11.2015) 616/2015- SBB 7 7. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bornheim 670/2015-1 8 Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Rois- dorf; Aufstellungsbeschluss (StEA 02.12.2015) 650/2015-7 9 Bebauungsplan Se 23 – Aufstellungsbe- schluss Straßenbebauungsplan (StEA 02.12.2015) 622/2015-7 10 1. Änderung des Bebauungsplans Ka 03 in der Ortschaft Kardorf; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffent- lichkeit (StEA 02.12.2015) 565/2015-7 11 2. Änderung der Satzung über die Straßen- reinigung in der Stadt Bornheim (Straßen- reinigungssatzung) vom 15.12.2006 (StEA 02.12.2015) 644/2015-9 12 Weitergabe von Krediten an die StadtBetrieb Bornheim AöR und die Stromnetz Bornheim GmbH & Co. KG (HFA 19.11.2015) 556/2015-2 13 Bau Übergangswohnheim in Walberberg, Ackerweg – Dachkonstruktion und Fassa- dengestaltung (ASS 11.11.2015) 587/2015-6 14 Richtlinien der Stadt Bornheim zur Förde- rung der Inklusion in Bildungseinrichtungen (ASS 11.11.2015) 462/2015- INK 15 Gesetzesentwurf zur geplanten Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Flücht- lingen 666/2015-4 16 Gesetz zur Neuregelung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophen- schutzes 500/2015-3 17 Verkaufsoffene Sonntage im Stadtgebiet Born- heim im Jahr 2016 658/2015-3 18 Aktuelle Information zur Aufnahme von Flüchtlingen 654/2015-5 19 Ergänzungswahlen zu Ausschüssen 583/2015-1 20 Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenver- hältnis 669/2015- 11 21 Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.11.2015 betr. Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten 652/2015- 11 22 Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2015 betr. Gesundheitsversorgung von Asylbe- werberinnen und Asylbewerbern 638/2015-1 23 Mitteilung zur Einführung der Gesundheits- karte für Flüchtlinge (ASS 11.11.2015) 635/2015-1 24 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 661/2015-1 25 Anfragen mündlich Nicht-öffentliche Sitzung 26 Beteiligung der Stadt Bornheim an der Stromnetz Bornheim GmbH & Co. KG 636/2015-2 27 Unterbringung von Flüchtlingen 660/2015-5 28 Vergaben im Zusammenhang mit der Unter- bringung von Flüchtlingen (Rat 05.11.2015, Ass 11.11.2015) 582/2015-5 29 Vergabe des Auftrags für Sicherheitsdienst- leistungen für die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Turnhalle der Grund- schule Bornheim 645/2015-1 30 Vergabe des Auftrags für Sicherheitsdienst- leistungen in der Notunterkunft Am Ühlchen 17 646/2015-1 31 Vergabe des Auftrags für Schreinerarbeiten in der Kindertagesstätte Walberberg 653/2015-1 32 Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € brutto vom 02.10. bis zum 02.11.2015 566/2015-1 33 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 662/2015-1 34 Anfragen mündlich Bornheim, den 18.11.2015 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de ABB nach Vereinbarung Paul Breuer Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 04 0 151 / 722 11 101 Fax: 0 22 36 / 9 29 16 74 E-Mail: bornheimer123@ yahoo.de 24 Stunden-Hotline für Störungen der Wasserver- sorgung, Abwasserbeseiti- gung und Straßenbeleuch- tung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose Beratungstermine im Rathaus, Raum 901, am 17. Dezember 2015, 14 - 17:30 Uhr. Anmeldung bei Manuela Domschat, Stadt Bornheim: Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Amtliche Bekanntmachungen Die Stadt Bornheim weist darauf hin, dass das Eisenbahn- Bundesamt (EBA) im Rahmen der Lärmaktionsplanung an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes die zweite Phase der Öf- fentlichkeitsbeteiligung gestartet hat. Ab sofort können Bürge- rinnen und Bürger unter www.laermaktionsplanung-schiene. de eine Rückmeldung zur 1. Phase, zum bereits veröffentlichten „Pilot-Lärmaktionsplan Teil A“ und zu vorhandenen Lärmmin- derungsmaßnahmen geben. Bis zum 15. Dezember 2015 kann man den Fragebogen online ausfüllen oder auch ausdrucken und mit der Post an das Eisen- bahn-Bundesamt, Heinemannstraße 6, 53175 Bonn, schicken. Die Ergebnisse fließen als Auswertung in den „Pilot-Lärmakti- onsplan Teil B“ ein. Teil A ist bereits unter www.eba.bund.de/ lap abrufbar und kann als Druckversion beim Eisenbahn-Bun- desamt angefordert werden. Beide Teile zusammen bilden den vollständigen Pilot-Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahn- strecken des Bundes. In Bornheim sind die Anwohner der Orte Bornheim, Roisdorf und Sechtem vom Lärm der Haupteisenbahnstrecken des Bundes betroffen. Zur Lärmsanierung bereitet die Deutsche Bahn derzeit – parallel zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahn- Bundesamts – erste Schritte vor. Im Rahmen der freiwilligen Lärmsanierung sollen mittelfristig entsprechende Maßnahmen erfolgen, soweit die Fördervoraussetzungen erfüllt werden. Weitere Informationen zur Lärmaktionsplanung in Bornheim sind auf www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Umwelt, Agenda und Fairtrade“, „Umwelt in Bornheim“, „Lärm“ abrufbar. Lärmaktionsplan der Bahn Bornheim, Roisdorf und Sechtem: Öffentlichkeit wird erneut beteiligt

Dateityp : application/pdf
Dateigröße: 1 MB

Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim www.vhs-bornheim-alfter.de info@vhs-bornheim-alfter.de Tel. 02222/945-460 1/5 Demnächst in der VHS Bornheim/Alfter Imker Lehrgang - In Zusammenarbeit mit dem Kreisimkerverband Bonn Ein Zuhause für die Insekten - Wohnungsbau für solitäre Bienen und Wespen (für Eltern und ihr Kind ab 6 Jahren) Kraft der Mode - für Anfangende und Fortgeschrittene Zumba® Fitness Latein - Schnupperworkshop Imker Lehrgang – In Zusammenarbeit mit dem Kreisimkerverband Bonn Wochenendkurs Die Imkerei ist ein faszinierendes Hobby. Morgens ein Brötchen mit eigenem Honig: köstlich! Mit der Bienenhaltung helfen Sie aber auch den heimischen Wild- und Nutzpflanzen, die auf die Bestäubung durch die Honigbiene angewiesen sind. In diesem Einführungskurs lernen Sie Theorie am Vormittag und Praxis am Nachmittag der Bienenhaltung kennen, um selber erste Schritte zu wagen. Lernziel ist das Führen der Völker durch das Bienenjahr mit den Schwerpunkten der sicheren und erfolgreichen Ein- und Auswinterung sowie der Umgang mit den erforderlichen Gerätschaften. Der Kurs ist auf Neu/-Jungimker/innen zugeschnitten, die keine bzw. wenig Erfahrung in der Imkerei besitzen.Die VHS übernimmt keine Haftung. Der praktische Teil findet an Bienenstöcken in Brenig nachmittags statt. Ort: Roisdorf, VHS-Gebäude, Alter Weiher 2 Dozent/in: Friedel Mirbach Termin: Samstag, 25.02.2023, 10:00-12:15 Uhr, bis Sa, 09.09.2023 Dauer: 7 mal, 43,00 Ustd. Gebühr: 124,80 € (erm. 68,90 €) Anmeldung erforderlich Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim www.vhs-bornheim-alfter.de info@vhs-bornheim-alfter.de Tel. 02222/945-460 1/5 Ein Zuhause für die Insekten - Wohnungsbau für solitäre Bienen und Wespen (für Eltern und ihr Kind ab 6 Jahren) In Zusammenarbeit mit dem städt. Familienzentrum 'Haus Regenbogen' Wochenendkurs Selbst auf einem kleinen Balkon sind Nisthilfen für solitäre Bienen und Wespen willkommen. Und wenn dann noch ein paar heimische Blühpflanzen im Blumenkübel über dem Geländer hängen, ist bereits das Kleinstbiotop geschaffen für unsere fliegenden Nachbarn in Stadt und Land. Zunächst beschäftigen wir uns mit dem Leben der Insekten. Anschließend geht es dann um den Bau eines passenden kleinen Hotels aus einer Blechdose - mit vielen weiteren kreativen Möglichkeiten!Gebühr für Teilnehmer/in mit einem Kind. Gebühr für weiteres Kind: 4,00 € Ort: Bornheim, städt. Familienzentrum 'Haus Regenbogen', Knippstr. 7 Dozent/in: Michael Schmidt Termin: Samstag, 25.02.2023, 11:00-13:15 Uhr Dauer: 1 mal, 3,00 Ustd. Gebühr: 13,00 € (erm. 9,00 €) Anmeldung erforderlich Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim www.vhs-bornheim-alfter.de info@vhs-bornheim-alfter.de Tel. 02222/945-460 1/5 Kraft der Mode - für Anfangende und Fortgeschrittene Kurs 'Schneidere selbst' ist das Motto! Lernen Sie unter fachkundiger Leitung, Einzelstücke für sich oder Ihre Familie anzufertigen. Selbstverständlich können auch Änderungen und Ausbesserungsarbeiten genäht werden. Ort: Oedekoven, Schulgebäude am Schulcampus, Am Rathaus 11 Dozent/in: Dorothea Krumpen Termin: Mittwoch, 22.02.2023, 18:00-21:00 Uhr, bis Mi, 29.03.2023 Dauer: 6 mal, 24,00 Ustd. Gebühr: 91,40 € (erm. 48,20 €) Anmeldung erforderlich Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim www.vhs-bornheim-alfter.de info@vhs-bornheim-alfter.de Tel. 02222/945-460 1/5 Zumba® Fitness Kurs Zumba Fitness® ist eine Kombination aus lateinamerikanischer Musik, einfachen Tanzschritten und jeder Menge Spaß. Salsa, Merengue, Cumbia und viele weitere Tanzstile werden in Fitnessvarianten abgewandelt und locken zum Mitmachen. Zumba® ist der spanischumgangssprachliche Ausdruck für 'sich schnell bewegen und Spaß haben'. Zumba® Fitness maximiert die Fettverbrennung, stärkt Herz und Kreislauf und fördert den Muskelaufbau. Die Tanzschritte sind einfach zu erlernen. Mit seiner ansteckenden Musik ist Zumba® für alle Altersklassen geeignet. Aufgrund des Trainingsablaufs ist dieses Workout für Menschen geeignet, die Ausdauersport gewöhnt sind und eine mittlere Sportlichkeit mitbringen. Wenn Sie sich auspowern möchten, sind Sie hier genau richtig! Ort: Oedekoven, Dreifachturnhalle am Schulcampus, Am Rathaus 11 Dozent/in: Nadine Ferreras Termin: Mittwoch, 22.02.2023, 18:30-19:30 Uhr, bis Mi, 24.05.2023 Dauer: 12 mal, 16,00 Ustd. Gebühr: 62,60 € (erm. 33,80 €) Anmeldung erforderlich Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim www.vhs-bornheim-alfter.de info@vhs-bornheim-alfter.de Tel. 02222/945-460 2/5 Latein - Schnupperworkshop Wochenendkurs Sie möchten in die Sprache und die Kultur des alten Rom hineinschnuppern? Dann sind Sie hier richtig! Wir werden uns mit den Grundzügen der lateinischen Sprache auseinandersetzen, sodass Sie am Ende des Kurses erste kurze Sätze lesen und verstehen können. Ort: Roisdorf, VHS-Gebäude, Alter Weiher 2 Dozent/in: Moritz Kuhn Termin: Samstag, 25.02.2023, 14:00-16:15 Uhr Dauer: 1 mal, 3,00 Ustd. Gebühr: 19,10 € (erm. 12,05 €) Anmeldung erforderlich Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim www.vhs-bornheim-alfter.de info@vhs-bornheim-alfter.de Tel. 02222/945-460 1/5 Demnächst in der VHS Bornheim/Alfter Imker Lehrgang - In Zusammenarbeit mit dem Kreisimkerverband Bonn Ein Zuhause für die Insekten - Wohnungsbau für solitäre Bienen und Wespen (für Eltern und ihr Kind ab 6 Jahren) Kraft der Mode - für Anfangende und Fortgeschrittene Zumba® Fitness Latein - Schnupperworkshop Imker Lehrgang – In Zusammenarbeit mit dem Kreisimkerverband Bonn Wochenendkurs Die Imkerei ist ein faszinierendes Hobby. Morgens ein Brötchen mit eigenem Honig: köstlich! Mit der Bienenhaltung helfen Sie aber auch den heimischen Wild- und Nutzpflanzen, die auf die Bestäubung durch die Honigbiene angewiesen sind. In diesem Einführungskurs lernen Sie Theorie am Vormittag und Praxis am Nachmittag der Bienenhaltung kennen, um selber erste Schritte zu wagen. Lernziel ist das Führen der Völker durch das Bienenjahr mit den Schwerpunkten der sicheren und erfolgreichen Ein- und Auswinterung sowie der Umgang mit den erforderlichen Gerätschaften. Der Kurs ist auf Neu/-Jungimker/innen zugeschnitten, die keine bzw. wenig Erfahrung in der Imkerei besitzen.Die VHS übernimmt keine Haftung. Der praktische Teil findet an Bienenstöcken in Brenig nachmittags statt. Ort: Roisdorf, VHS-Gebäude, Alter Weiher 2 Dozent/in: Friedel Mirbach Termin: Samstag, 25.02.2023, 10:00-12:15 Uhr, bis Sa, 09.09.2023 Dauer: 7 mal, 43,00 Ustd. Gebühr: 124,80 € (erm. 68,90 €) Anmeldung erforderlich Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim www.vhs-bornheim-alfter.de info@vhs-bornheim-alfter.de Tel. 02222/945-460 1/5 Ein Zuhause für die Insekten - Wohnungsbau für solitäre Bienen und Wespen (für Eltern und ihr Kind ab 6 Jahren) In Zusammenarbeit mit dem städt. Familienzentrum 'Haus Regenbogen' Wochenendkurs Selbst auf einem kleinen Balkon sind Nisthilfen für solitäre Bienen und Wespen willkommen. Und wenn dann noch ein paar heimische Blühpflanzen im Blumenkübel über dem Geländer hängen, ist bereits das Kleinstbiotop geschaffen für unsere fliegenden Nachbarn in Stadt und Land. Zunächst beschäftigen wir uns mit dem Leben der Insekten. Anschließend geht es dann um den Bau eines passenden kleinen Hotels aus einer Blechdose - mit vielen weiteren kreativen Möglichkeiten!Gebühr für Teilnehmer/in mit einem Kind. Gebühr für weiteres Kind: 4,00 € Ort: Bornheim, städt. Familienzentrum 'Haus Regenbogen', Knippstr. 7 Dozent/in: Michael Schmidt Termin: Samstag, 25.02.2023, 11:00-13:15 Uhr Dauer: 1 mal, 3,00 Ustd. Gebühr: 13,00 € (erm. 9,00 €) Anmeldung erforderlich Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim www.vhs-bornheim-alfter.de info@vhs-bornheim-alfter.de Tel. 02222/945-460 1/5 Kraft der Mode - für Anfangende und Fortgeschrittene Kurs 'Schneidere selbst' ist das Motto! Lernen Sie unter fachkundiger Leitung, Einzelstücke für sich oder Ihre Familie anzufertigen. Selbstverständlich können auch Änderungen und Ausbesserungsarbeiten genäht werden. Ort: Oedekoven, Schulgebäude am Schulcampus, Am Rathaus 11 Dozent/in: Dorothea Krumpen Termin: Mittwoch, 22.02.2023, 18:00-21:00 Uhr, bis Mi, 29.03.2023 Dauer: 6 mal, 24,00 Ustd. Gebühr: 91,40 € (erm. 48,20 €) Anmeldung erforderlich Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim www.vhs-bornheim-alfter.de info@vhs-bornheim-alfter.de Tel. 02222/945-460 1/5 Zumba® Fitness Kurs Zumba Fitness® ist eine Kombination aus lateinamerikanischer Musik, einfachen Tanzschritten und jeder Menge Spaß. Salsa, Merengue, Cumbia und viele weitere Tanzstile werden in Fitnessvarianten abgewandelt und locken zum Mitmachen. Zumba® ist der spanischumgangssprachliche Ausdruck für 'sich schnell bewegen und Spaß haben'. Zumba® Fitness maximiert die Fettverbrennung, stärkt Herz und Kreislauf und fördert den Muskelaufbau. Die Tanzschritte sind einfach zu erlernen. Mit seiner ansteckenden Musik ist Zumba® für alle Altersklassen geeignet. Aufgrund des Trainingsablaufs ist dieses Workout für Menschen geeignet, die Ausdauersport gewöhnt sind und eine mittlere Sportlichkeit mitbringen. Wenn Sie sich auspowern möchten, sind Sie hier genau richtig! Ort: Oedekoven, Dreifachturnhalle am Schulcampus, Am Rathaus 11 Dozent/in: Nadine Ferreras Termin: Mittwoch, 22.02.2023, 18:30-19:30 Uhr, bis Mi, 24.05.2023 Dauer: 12 mal, 16,00 Ustd. Gebühr: 62,60 € (erm. 33,80 €) Anmeldung erforderlich Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim www.vhs-bornheim-alfter.de info@vhs-bornheim-alfter.de Tel. 02222/945-460 2/5 Latein - Schnupperworkshop Wochenendkurs Sie möchten in die Sprache und die Kultur des alten Rom hineinschnuppern? Dann sind Sie hier richtig! Wir werden uns mit den Grundzügen der lateinischen Sprache auseinandersetzen, sodass Sie am Ende des Kurses erste kurze Sätze lesen und verstehen können. Ort: Roisdorf, VHS-Gebäude, Alter Weiher 2 Dozent/in: Moritz Kuhn Termin: Samstag, 25.02.2023, 14:00-16:15 Uhr Dauer: 1 mal, 3,00 Ustd. Gebühr: 19,10 € (erm. 12,05 €) Anmeldung erforderlich

Dateityp : application/pdf
Dateigröße: 324 KB

WASSER- UND BODENVERBAND VORGEBIRGE Änderung der Beitragsordnung und Betriebsordnung/Benutzungsordnung vom 08.12. 2022. Inkrafttreten ab 01.01.2023. Beitragsordnung Gemäß der Satzung hat der Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Vorgebirge in seiner Sitzung am 08.12.2022 nachfolgende Beitragsordnung und Betriebsordnung beschlossen. Gruppe Merten - Wasserpreis= 0,35 €/m³ - Anschlussbeitrag für ganzjährige Wechselflächen (Sonderbeitrag)= 300 €/ha, Jahr - Anschlussbeitrag für ab 1. 8. genutzte Wechselflächen (Sonderbeitrag)= 200 €/ha, Jahr Gruppe Bornheim - Wasserpreis= 0,40 €/m³ - Wasserpreis für Nichtmitglieder=0,80 €/m³ - Beitrag für ganzjährige Wechselflächen=300 €/ha, Jahr - Beitrag für Wechselflächen mit Beregnung ab 1.8. =200 €/ ha , Jahr Gruppe Brenig - Wasserpreis= 0,50 €/m³ - Anschlussbeitrag für Wechselflächen= 700 €/ha, Jahr - Aufnahmebeitrag Mitgliedsflächen= 7000 €/ha Gruppe Buschdorfer Weg - Wasserpreis Mitgliedsflächen= 0,30 €/m³ - Wasserpreis für Nutzungsberechtigte= 0,60 €/m³ Gruppe Waldorf/Dersdorf - Wasserpreis für Mitgliedsflächen= 0,35 €/m³ - Wasserpreis für Nutzungsberechtigte= 0,50 €/m³ Gruppe Alfter/Oedekoven - Wasserpreis für Mitgliedsflächen=0,35 €/m³ - Wasserpreis für Nutzungsberechtigte=0,45 €/m³ Gruppe Eichenkamp - Wasserpreis für Mitgliedsflächen= 0,45 €/m³ - Wasserpreis für Nutzungsberechtigte o Kleinabnehmer (Abnahme unter 100 m³/Jahr= 0,60 €/m³ o Großabnehmer (Abnahme über 100 m³/Jahr= 0,50 €/m³ - Anschlussbeitrag für Wechselflächen= 200 €/ha, Jahr Einmalige oder jährliche Anschlussbeiträge werden nicht zurückgezahlt, wenn das Mitglied die Vorteile des Verbandes (Bereitstellung eines Leitungsnetzes, Förderung und Lieferung von Wasser) nicht mehr in Anspruch nimmt. Auf den Beitrag werden 7 % Mehrwertsteuer aufgeschlagen. Der Verband ist berechtigt, Vorauszahlungen auf Beiträge für Wasserbezug in Höhe des voraussichtlichen jährlichen Verbrauchs von Nutzungsberechtigten zu erheben. Betriebsordnung/Benutzungsordnung Beregnungsflächen: beregnet werden dürfen - Mitgliedsflächen - Flächen von Nichtmitgliedern unter Zahlung des einjährigen Flächenbeitrags - Nur landwirtschaftlich und gartenbaulich genutzte Flächen Beiträge - Wasserbeitrag gemäß Beitragsordnung o Der Zählerstand aller Standrohre wird mindestens einmal pro Jahr (am Jahresende) ermittelt. Die Funktion der Zähleinrichtung wird jährlich überprüft. Eine Erfassung der Zählerstande ist auch mehrmals pro Jahr möglich. o Sanktionen bei manipulierten Standrohren bzw. Standrohren mit defekter Wasseruhr: Der Wasserverbrauch wird anhand des Verbrauchs der letzten drei Vorjahre (Durchschnittsverbrauch der letzten 3 Jahre) geschätzt und mit dem Faktor 2,5 multipliziert. Gleiches gilt für eine Nichtmeldung von Wasserverbrauchsmengen. - Flächenbeitrag gemäß Beitragsordnung o Für alle Nichtmitgliedsflächen wird der einjährige Flächenbeitrag fällig (Gruppe Bornheim, Merten, Brenig und Eichenkamp) o Wechselflächen: ein einjähriger Mitgliedsbeitrag wird für die Beregnungsflächen fällig, die die Summe aller Mitgliedsflächen übersteigt (Gruppe Merten und Brenig) Erfassung der Wechselflächen: Alle Wechselflächen werden bis 30.11. des jeweiligen Jahres schriftlich gemeldet. Eine Nachmeldung von Flächen ist möglich. Mitgliedsflächen mit Wohnhäusern, Gewerbenutzung oder nicht landwirtschaftlicher Nutzung werden bei der Anrechnung der Mitgliedsflächen nicht berücksichtigt Nutzung der Anlage - Nur der Ausschuss des Verbandes darf Änderungen an der Anlage (Leitungen, Hydranten, Brunnen, Steuerung) ausführen oder in Auftrag geben - Die Ortsgruppe des Verbandes darf Reparaturen an der Anlage (Leitungen, Hydranten, Brunnen, Steuerung) ausführen oder in Auftrag geben - Hydranten, die Mitglieder oder Nutzer eigenmächtig gesetzt haben, dürfen nicht genutzt werden - Die Standrohre gehören dem Verband und können vom Verband eingezogen werden. - Austausch von Wasseruhren nur durch den Verband. Die Kosten für die Wasseruhr trägt das Mitglied oder der Nutzer, wenn er den Schaden an der Uhr vorsätzlich oder fahrlässig verursacht hat. Die Kosten für den Austausch von defekten Uhren aufgrund von Verschleiß trägt der Verband. - Bei vorsätzlichem Verstoß gegen die Benutzungsordnung müssen 1000 € Strafe gezahlt werden. Die Strafe ist im Fall des Standrohres oder Wasserzählers zusätzlich an die Ortsgruppe zu zahlen.

Dateityp : application/pdf
Dateigröße: 488 KB

SPD-Fraktion – Servatiusweg 19-23 – 53332 Bornheim An den Ausschussvorsitzenden des MoVA Herrn Wilfried Hanft Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 10. Februar 2023 Einführung von grünen Abbiegepfeilen im Radverkehr Sehr geehrter Herr Hanft, die SPD-Fraktion bittet um die Berücksichtigung des nachfolgenden Antrages für die nächste Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschusses: Beschlussantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung des „Grünen Pfeils für den Radverkehr“ (Verkehrszeichen 721 der StVO) zu prüfen und konkrete Umsetzungsvorschläge im Bornheimer Stadtgebiet zu erarbeiten bzw. wo erforderlich mit den beteiligten Straßenbaulastträgern (Land NRW, Rhein-Sieg-Kreis) abzustimmen. Die Liste der umsetzungsfähigen Standorte ist dem Ausschuss unter Berücksichtigung der Kosten zur Entscheidung vorzulegen. Begründung: Ziel der Initiative der SPD-Fraktion ist es, den „Grünen Pfeil für Radfahrende“, der das ampelfreie Rechtsabbiegen ermöglicht, dort flächendeckend in der Stadt anzubringen, wo er ausreichend sicher für alle Verkehrsteilnehmenden genutzt werden kann. Zu berücksichtigen ist dabei vor allem die Sicherheit des Fußverkehrs. Deshalb sollen Kreuzungen ausgewählt werden, die übersichtlich und sicher genug sind, Fußverkehr rechtzeitig zu erkennen und für Radfahrende gleichzeitig ein Abbiegen ohne Wartezeit zu ermöglichen. SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim Mit der Änderung der StVO ist seit 2020 der Einsatz eines grünen Pfeils nur für Radfahrende möglich. Radfahrende dürfen in diesem Fall auch bei roter Ampelschaltung rechts abbiegen, sofern sie analog zur Regelung für den motorisierten Individualverkehr (MIV; Verkehrszeichen 720) anhalten, warten bis die Kreuzung frei ist und niemanden gefährden. Durch die Einführung des grünen Pfeils für Radfahrende können auch Gefahren, die durch den Abiegeverkehr des MIV (insbesondere LKW) verursacht werden, reduziert werden. Insgesamt ist die Einführung des grünen Pfeils für Radfahrende eine kostengünstige Möglichkeit, die gewünschte Attraktivitätssteigerung für den Radverkehr zu unterstützen. Die Sicherheit wurde bereits in Untersuchungen der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) bestätigt: https://www.adfc.de/neuigkeit/pilotversuch-zum-gruenpfeil Die Maßnahmen der gültigen Radverkehrsplanung aus dem Radverkehrskonzept sind entsprechend zu berücksichtigen bzw. die „grünen Pfeile für Radfahrende“ sind dort zu integrieren. Freundliche Grüße Thomas Schmitz, Anna Peters und Fraktion about:blank SPD-Fraktion – Servatiusweg 19-23 – 53332 Bornheim An den Ausschussvorsitzenden des MoVA Herrn Wilfried Hanft Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 10. Februar 2023 Einführung von grünen Abbiegepfeilen im Radverkehr Sehr geehrter Herr Hanft, die SPD-Fraktion bittet um die Berücksichtigung des nachfolgenden Antrages für die nächste Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschusses: Beschlussantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung des „Grünen Pfeils für den Radverkehr“ (Verkehrszeichen 721 der StVO) zu prüfen und konkrete Umsetzungsvorschläge im Bornheimer Stadtgebiet zu erarbeiten bzw. wo erforderlich mit den beteiligten Straßenbaulastträgern (Land NRW, Rhein-Sieg-Kreis) abzustimmen. Die Liste der umsetzungsfähigen Standorte ist dem Ausschuss unter Berücksichtigung der Kosten zur Entscheidung vorzulegen. Begründung: Ziel der Initiative der SPD-Fraktion ist es, den „Grünen Pfeil für Radfahrende“, der das ampelfreie Rechtsabbiegen ermöglicht, dort flächendeckend in der Stadt anzubringen, wo er ausreichend sicher für alle Verkehrsteilnehmenden genutzt werden kann. Zu berücksichtigen ist dabei vor allem die Sicherheit des Fußverkehrs. Deshalb sollen Kreuzungen ausgewählt werden, die übersichtlich und sicher genug sind, Fußverkehr rechtzeitig zu erkennen und für Radfahrende gleichzeitig ein Abbiegen ohne Wartezeit zu ermöglichen. SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim Mit der Änderung der StVO ist seit 2020 der Einsatz eines grünen Pfeils nur für Radfahrende möglich. Radfahrende dürfen in diesem Fall auch bei roter Ampelschaltung rechts abbiegen, sofern sie analog zur Regelung für den motorisierten Individualverkehr (MIV; Verkehrszeichen 720) anhalten, warten bis die Kreuzung frei ist und niemanden gefährden. Durch die Einführung des grünen Pfeils für Radfahrende können auch Gefahren, die durch den Abiegeverkehr des MIV (insbesondere LKW) verursacht werden, reduziert werden. Insgesamt ist die Einführung des grünen Pfeils für Radfahrende eine kostengünstige Möglichkeit, die gewünschte Attraktivitätssteigerung für den Radverkehr zu unterstützen. Die Sicherheit wurde bereits in Untersuchungen der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) bestätigt: https://www.adfc.de/neuigkeit/pilotversuch-zum-gruenpfeil Die Maßnahmen der gültigen Radverkehrsplanung aus dem Radverkehrskonzept sind entsprechend zu berücksichtigen bzw. die „grünen Pfeile für Radfahrende“ sind dort zu integrieren. Freundliche Grüße Thomas Schmitz, Anna Peters und Fraktion about:blank

Dateityp : application/pdf
Dateigröße: 124 KB

Satzung vom 09.02.2023 über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Bornheim (Wettbürosteuersatzung) vom 26.03.2018 Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. April 2022 (GV.NRW. S. 490) und der §§ 1 bis 3 und § 20 Abs. 2 Buchst. b des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vom 21. Oktober 1969 (GV. NRW. S. 712), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 09. Dezember 2022 (GV. NRW. S. 1063), hat der Rat der Stadt Bornheim am 26.01.2023 folgende Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Bornheim (Wettbürosteuersatzung) vom 26.03.2018 beschlossen: § 1 Die Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Bornheim (Wettbürosteuersatzung) vom 26.03.2018 wird aufgehoben. § 2 Diese Satzung tritt am 15.02.2023 in Kraft. Bekanntmachungsanordnung Vorstehende Satzung vom 09.02.2023 über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Bornheim (Wettbürosteuersatzung) vom 26.03.2018 mache ich hiermit gemäß § 7 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht bekannt. Hinweis Ich weise gemäß § 7 Abs. 6 GO NRW darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen die Satzung nach Ablauf von sechs Monaten seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, 1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, 2. die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, 3. der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder 4. der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Bornheim vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 09.02.2023 (Christoph Becker) Bürgermeister

Dateityp : application/pdf
Dateigröße: 21 KB

Jagdgenossenschaft für den Gemeinschaftlichen Jagdbezirk Bornheim - Körperschaft des öffentlichen Rechts – Geschäftsstelle: Breniger Strasse 21,53332 Bornheim Tel.:01577 3870797 Bekanntmachung Nach dem Beschluss der Genossenschaftsversammlung vom 1.4.1976 wird der Reinertrag der Jagdnutzung aus den Jagdjahren 1975 und folgende nicht an die einzelnen Jagdgenossen nach dem Verhältnis des Flächeninhalts ihrer beteiligten Grundfläche ausgezahlt, sondern bis zu einem gegenteiligen Beschluss für gemeinsame Zwecke in den einzelnen Ortschaften verwendet. Dieser Beschluss wurde in den Genossenschaftsversammlungen am 15.03.2010, 19.03.2014 und 21.02.2018 unter der Maßgabe bestätigt, dass der Reinertrag aus der Jagdnutzung für den Teilverpachtungsbezirk Rösberg der Rücklage der Jagdgenossenschaft zugeführt wird. Diese Beschlüsse werden hiermit auf Grund des § 10 Abs. 3 des Bundesjagdgesetzes hinsichtlich der einkommenden Jagdpacht für das Jagdjahr 2023/2024 bekannt gemacht. Bornheim, den 15.02.2023 Im Auftrag gez. Gottfried Siebertz (Geschäftsführer) Jagdgenossenschaft für den Gemeinschaftlichen Jagdbezirk Bornheim - Körperschaft des öffentlichen Rechts – Geschäftsstelle: Breniger Strasse 21,53332 Bornheim Tel.:01577 3870797 Bekanntmachung Nach dem Beschluss der Genossenschaftsversammlung vom 1.4.1976 wird der Reinertrag der Jagdnutzung aus den Jagdjahren 1975 und folgende nicht an die einzelnen Jagdgenossen nach dem Verhältnis des Flächeninhalts ihrer beteiligten Grundfläche ausgezahlt, sondern bis zu einem gegenteiligen Beschluss für gemeinsame Zwecke in den einzelnen Ortschaften verwendet. Dieser Beschluss wurde in den Genossenschaftsversammlungen am 15.03.2010, 19.03.2014 und 21.02.2018 unter der Maßgabe bestätigt, dass der Reinertrag aus der Jagdnutzung für den Teilverpachtungsbezirk Rösberg der Rücklage der Jagdgenossenschaft zugeführt wird. Diese Beschlüsse werden hiermit auf Grund des § 10 Abs. 3 des Bundesjagdgesetzes hinsichtlich der einkommenden Jagdpacht für das Jagdjahr 2023/2024 bekannt gemacht. Bornheim, den 15.02.2023 Im Auftrag gez. Gottfried Siebertz (Geschäftsführer)

Dateityp : application/pdf
Dateigröße: 75 KB

13. Januar 2016 Stadt Bornheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 0, Fax: 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenallee 31, Telefon: 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 0 22 22 / 945 - 181 oder 182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbereich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Hotline für Störungsmeldungen: 0 22 27 / 93 20 77 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18: Haltestelle Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 938 - 565, Fax: 0 22 22 / 938 - 567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag 14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr Freitag 10:00 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr Samstag 09:30 - 12:30 Uhr Anfragen von Ratsmitgliedern Jedes Ratsmitglied kann jederzeit schriftliche Anfragen - so- genannte kleine Anfragen - an den Bürgermeister richten, so- fern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Eine Antwort erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen. Die Anfragen und Antworten werden wöchentlich gesammelt und im In- ternet unter www.bornheim.de unter „Rathaus“, „Rat & Aus- schüsse“ veröffentlicht. Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 945 - 460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten Sauna: Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 0:00 Uhr gemischte Sauna Ausschreibungen Aktuelle Ausschreibungen finden Sie unter www.bornheim.de/rathaus/ausschreibungen; aktuelle Stellenangebote unter www.bornheim.de/rathaus/stellenangebote. Öffentliche Ausschreibungen des StadtBetriebs Bornheim sind unter www.stadtbetrieb-bornheim.de abrufbar. Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 14.01.2016, 18 Uhr Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan Se 21 in der Ortschaft Sechtem Mittwoch, 20.01.2016, 18.30 Uhr, Pfarrheim Sechtem, Wiener Straße 2a, 53332 Bornheim-Sechtem Umweltausschuss Donnerstag, 21.01.2016, 18 Uhr Stadtrat Dienstag, 26.01.2016, 18 Uhr Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Mittwoch, 27.01.2016, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 28.01.2016, 18 Uhr Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Born- heim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Bürgersprechstunde für Kin- der, Jugendliche und Erwach- sene in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Bitte vorher anmelden unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 101. Wartezeiten vermeiden und Termin vereinbaren unter Telefon: 0 22 22 / 945 - 181 oder - 182 Alle Fraktionen bieten regel- mäßig Sprechstunden an. Ihre Büros befinden sich im Serva- tiuscenter, Servatiusweg 19- 23, Gebäude B, 3. OG. CDU nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 25 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion@rat. stadt-bornheim.de SPD dienstags 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 31 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion@rat. stadt-bornheim.de Bündnis 90/ Die Grünen nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 28 0 151 / 20 74 61 04 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene@rat. stadt-bornheim.de UWG/Forum nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 45 Fax: 0 22 27 / 90 94 27 E-Mail: h.g.feldenkirchen@ t-online.de FDP montags 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Ferien) und nach Vereinbarung Telefon: 0 22 22 / 9 95 63 55 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion@fdp- bornheim.de Die Linke montags 18 - 19 Uhr Michael Lehmann Telefon: 0 22 22 / 9 95 64 01 E-Mail: milebo@web.de 24 Stunden Hotlline für Stö- rungen der Wasserversor- gung, Abwasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung Telefon: 0 22 27 / 93 20 77 oder Störungsmeldung unter www.bornheim.de der Energieagentur Rhein- Sieg in Kooperation mit der Verbraucherzentrale, kosten- lose offene Sprechstunde im Rathaus, Raum 901, am 21. Januar 2016, 14 - 17:30 Uhr. Ansprechpartnerin bei der Stadt Bornheim: Manuela Domschat Telefon: 0 22 22 / 945 - 307 E-Mail: energieberatung@ stadt-bornheim.de Sprechstunden Bürgermeister BürgerBüro Fraktionen Störungsmeldung Energieberatung Sondermüll wie Lacke, Lampen oder Leuchtstoffröhren können Bornheimer Bürgerinnen und Bürger am Montag, 25. Januar 2016, kostenlos beim Schadstoffmobil der Rhein-Sieg-Abfallwirt- schaftsgesellschaft (RSAG) abgeben. Es steht von 10 bis 13 Uhr auf dem Parkplatz am Bornheimer Rat- haus und von 14.30 bis 18 Uhr in Waldorf auf der Blumenstraße an der Zufahrt zu den Häusern Nummer 121 bis 129. Die Abgabe der schadstoffhaltigen Abfälle wie zum Beispiel Energiespar- und LED-Lampen, Reste von Putz-, Reinigungs- und Pflanzenschutz- mitteln, Spraydosen oder flüssigen Farben ist kostenlos. Jeden Monat kommt das Schadstoffmobil in zwei Bornheimer Ortschaften, weitere Termine stehen im Internet unter www. bornheim.de unter „Aktuelles“, „Schadstoffmobil“. Zusätzlich nehmen die Entsorgungsanlagen der RSAG in Swisttal-Miel, Troisdorf, Sankt Augustin oder Eitorf jederzeit solche Abfälle entgegen. Königstraße 31 53332 Bornheim Telefon: 0 22 22 / 2500 Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Bornheimer Jugendtreff Schadstoffmobil kommt nach Bornheim und Waldorf Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Rats der Stadt Bornheim am Dienstag, 26.01.2016, 18 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Am Donnerstag, 26.01.2016, 18 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, die nächste Sitzung des Rats der Stadt Bornheim mit folgender Tagesordnung statt: TOP Inhalt Vorlage Nr. Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schrift- führerin 2 Einwohnerfragestunde 3 Entgegennahme der Niederschrift über die Sitzung Nr. 69/2015 vom 05.11.2015 4 Ratsbürgerentscheid zur Wasserversorgung der Stadt Bornheim 010/2016-1 5 Wasserversorgungskonzept für die Stadt Bornheim (BA 26.11.2015, Rat 03.12.2015) 617/2015-1 6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2015 betr. Aufhebung des Rats- beschlusses zum Ratsbürgerentscheid 003/2016-1 7 Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2015 betr. Wasserversorgung 008/2016-1 8 Umweltpreis der Stadt Bornheim (UmwA 21.01.2016) 667/2015- 12 9 Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss (StEA 02.12.2015, Rat 03.12.2015, StEA 12.01.2016) 650/2015-7 10 Bebauungsplan He 30 in der Ortschaft Her- sel; Aufhebung des Aufstellungsbeschlus- ses; Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (StEA 12.01.2016) 683/2015-7 11 Bebauungsplan He 31 in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Beschlusses zur Er- weiterung des Plangebiets; Erweiterung des Geltungsbereichs; Beschluss zur frühzeiti- gen Öffentlichkeitsbeteiligung (StEA 12.01.2016) 704/2015-7 12 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim (Straßenreinigungssatzung) vom 15.12.2006 (StEA 02.12.2015, Rat 03.12.2015, StEA 12.01.2016) 644/2015-9 13 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992 015/2016-1 14 Satzung der Stadt Bornheim über die Än- derung der im Flurbereinigungsverfahren Dersdorf getroffenen Festsetzungen vom XX.XX.XXXX (HFA 14.01.2016) 651/2015-7 15 Satzung der Stadt Bornheim über die Än- derung der im Flurbereinigungsverfahren Roisdorf getroffenen Festsetzungen (HFA 14.01.2016) 632/2015-7 16 Aktuelle Informationen zur Aufnahme von Flüchtlingen 049/2016-5 17 Doppelhaushalte für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020 (HFA 14.01.2016) 694/2015-2 18 Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreises an den Kosten der Verbundschule in Uedorf 036/2016-2 19 Brandsicherheitswachen der Freiwilligen Feuerwehr (HFA 14.01.2016) 011/2016-3 20 Gerätewart für die Freiwillige Feuerwehr (HFA 14.01.2016) 012/2016-3 21 Ergänzungswahlen zu Ausschüssen 004/2016-1 22 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.11.2015 betr. Gründung einer Wohnungs- und Grundstückgesellschaft 689/2015- 11 23 Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2015 (Eingang 25.11.2015) betr. Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft 690/2015- 11 24 Mitteilung betreffend Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) 031/2016-2 25 Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2015 betr. Zusammensetzung und Chlor-Behand- lung des WTV-Wassers 033/2016- SBB 26 Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.12.2015 betr. Presseberichterstattung zur Änderung des Mischverhältnisses von Wahnbachwasser 037/2016- SBB 27 Große Anfrage der UWG-Fraktion vom 29.12.2015 betr. Pressemitteilung über Auf- fälligkeiten in Wahnbachwasser 046/2016- SBB 28 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 047/2016-1 29 Anfragen mündlich Nicht öffentliche Sitzung 30 Unterbringung von Flüchtlingen 050/2016-5 31 Vergaben im Zusammenhang mit der Unter- bringung von Flüchtlingen 054/2016-5 32 Vergabe des Auftrags zur Schadstoffsanie- rung in der Grundschule Waldorf 639/2015-1 33 Vergabe des Auftrags für Trockenbauarbei- ten zur Sanierung der Grundschule Waldorf 640/2015-1 34 Vergabe des Auftrags für Heizungs- und Lüftungsarbeiten zur Sanierung der Grund- schule Waldorf 641/2015-1 35 Vergabe des Auftrags für Sanitärarbeiten zur Sanierung der Grundschule Waldorf 642/2015-1 36 Vergabe des Auftrags für Elektroarbeiten zur Sanierung der Grundschule Waldorf 643/2015-1 37 Vergabe des Auftrags für die Sanierung von Kunststoffsegmenten im Stadion Bornheim 702/2015-1 38 Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € brutto ab dem 03.11.2015 637/2015-1 39 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 048/2016-1 40 Anfragen mündlich Bornheim, den 07.01.2016 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister

Dateityp : application/pdf
Dateigröße: 1 MB

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Servatiusweg 19-23 · 53332 Bornheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Bornheim Maria-Charlotte Koch Fraktionsvorsitzende Dr. Arnd-Jürgen Kuhn Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim Tel.: +49 (22 22) 94 55 40 gruene@rat.stadt-bornheim.de www.gruene-bornheim.de www.gruene-bornheim.de Vorschlag zur finanziellen Unterstützung des Stadtteilbüros zur Umsetzung von Maßnahmen für Migrant*innen Sehr geehrte Frau Goergen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bitte Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Integrationsausschusses zu setzen: Antrag Der Bürgermeister der Stadt Bornheim wird beauftragt, in der nächsten Ausschusssitzung über die Bereitstellung von Mitteln aus dem verbliebenen Budget des Integrationsausschusses an das Stadtteilbüro zur Durchführung von zusätzlichen Maßnahmen für Migrant*innen, insbesondere für Kinder und Jugendliche, zu beraten. Dazu soll eine verantwortliche und entscheidungsbefugte Vertreterin des Stadtteilbüros in die Ausschusssitzung eingeladen werden, um über konkrete Maßnahmen, deren Konditionen und Umsetzung zu beraten. Bei einem positiven Beschluss für konkrete Maßnahmen sollen dann Mittel in einer ebenfalls zu beschließenden Höhe aus dem vorhandenen Budget bereitgestellt werden. Der Beschluss über die Bereitstellung der Mittel soll noch im Jahr 2022 erfolgen, die Umsetzung von Maßnahmen und damit der konkrete Mittelabruf kann im Jahr 2023, in den ersten beiden Quartalen erfolgen. Dies ist mit dem Kämmerer abzustimmen. Begründung: Die Zahl der Flüchtlinge in Bornheim steigt wieder deutlich an und für die Unterbringung der Geflüchteten muss wieder kurzfristig die Turnhalle der Johann-Wallraf-Grundschule Bornheim genutzt werden. Es ist daher von einem entsprechenden (kurzfristig zu realisierendem) Betreuungsbedarf auszugehen. Das Stadteilbüro führt seit vielen Jahren erfolgreich Maßnahmen und Projekte für Kinder und Jugendliche genauso wir für Erwachsene mit Migrationshintergrund vorrangig im Bornheimer Bornheim, 12. November 2022 An die Vorsitzende des Integrationsausschusses der Stadt Bornheim Frau Dilara Goergen sowie Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Stadtgebiet durch und verfügt über die entsprechende Expertise sowie ein breites Angebot, das allerdings für den zusätzlichen Bedarf ausgebaut, angepasst und erweitert werden müsste. Die Turnhalle Johann-Wallraf-Grundschule liegt im Einzugsgebiet des Stadteilbüros und würde sich auch daher als durchführende Organisation von Angeboten für Geflüchtete, insbesondere für Kinder und Jugendlichen in der Turnhalle anbieten. Es wurden bereits erste Gespräche mit Frau Schmidt vom Stadtteilbüro geführt, um vorab Interesse und Bereitschaft auszuloten. Das Feedback war grundsätzlich positiv und Frau Schmidt will intern und mit den Partnern besprechen, ob und was überhaupt möglich und ggf. auch kurzfristig machbar wäre. Wir möchten anregen, im Ausschuss über die Bereitstellung von Mitteln aus dem verbliebenen Budget des Integrationsausschusses an das Stadtteilbüro zur Durchführung von Maßnahmen für Kinder und Jugendliche und Erwachsene mit Migrationshintergrund, insbesondere aus der Turnhalle der Johann-Wallraf Grundschule zu beraten und dazu für konkrete Maßnahmen eine verantwortliche Vertreterin des Stadtteilbüros einzuladen. Die Entscheidung über die Vergabe sowie die Höhe der Zuwendung soll dann im nicht- öffentlichen Teil von den Ausschussmitgliedern getroffen werden. Mit freundlichen Grüßen Maria-Charlotte Koch Dr. Arnd Kuhn und die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Servatiusweg 19-23 · 53332 Bornheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Bornheim Maria-Charlotte Koch Fraktionsvorsitzende Dr. Arnd-Jürgen Kuhn Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim Tel.: +49 (22 22) 94 55 40 gruene@rat.stadt-bornheim.de www.gruene-bornheim.de www.gruene-bornheim.de Vorschlag zur finanziellen Unterstützung des Stadtteilbüros zur Umsetzung von Maßnahmen für Migrant*innen Sehr geehrte Frau Goergen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bitte Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Integrationsausschusses zu setzen: Antrag Der Bürgermeister der Stadt Bornheim wird beauftragt, in der nächsten Ausschusssitzung über die Bereitstellung von Mitteln aus dem verbliebenen Budget des Integrationsausschusses an das Stadtteilbüro zur Durchführung von zusätzlichen Maßnahmen für Migrant*innen, insbesondere für Kinder und Jugendliche, zu beraten. Dazu soll eine verantwortliche und entscheidungsbefugte Vertreterin des Stadtteilbüros in die Ausschusssitzung eingeladen werden, um über konkrete Maßnahmen, deren Konditionen und Umsetzung zu beraten. Bei einem positiven Beschluss für konkrete Maßnahmen sollen dann Mittel in einer ebenfalls zu beschließenden Höhe aus dem vorhandenen Budget bereitgestellt werden. Der Beschluss über die Bereitstellung der Mittel soll noch im Jahr 2022 erfolgen, die Umsetzung von Maßnahmen und damit der konkrete Mittelabruf kann im Jahr 2023, in den ersten beiden Quartalen erfolgen. Dies ist mit dem Kämmerer abzustimmen. Begründung: Die Zahl der Flüchtlinge in Bornheim steigt wieder deutlich an und für die Unterbringung der Geflüchteten muss wieder kurzfristig die Turnhalle der Johann-Wallraf-Grundschule Bornheim genutzt werden. Es ist daher von einem entsprechenden (kurzfristig zu realisierendem) Betreuungsbedarf auszugehen. Das Stadteilbüro führt seit vielen Jahren erfolgreich Maßnahmen und Projekte für Kinder und Jugendliche genauso wir für Erwachsene mit Migrationshintergrund vorrangig im Bornheimer Bornheim, 12. November 2022 An die Vorsitzende des Integrationsausschusses der Stadt Bornheim Frau Dilara Goergen sowie Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Stadtgebiet durch und verfügt über die entsprechende Expertise sowie ein breites Angebot, das allerdings für den zusätzlichen Bedarf ausgebaut, angepasst und erweitert werden müsste. Die Turnhalle Johann-Wallraf-Grundschule liegt im Einzugsgebiet des Stadteilbüros und würde sich auch daher als durchführende Organisation von Angeboten für Geflüchtete, insbesondere für Kinder und Jugendlichen in der Turnhalle anbieten. Es wurden bereits erste Gespräche mit Frau Schmidt vom Stadtteilbüro geführt, um vorab Interesse und Bereitschaft auszuloten. Das Feedback war grundsätzlich positiv und Frau Schmidt will intern und mit den Partnern besprechen, ob und was überhaupt möglich und ggf. auch kurzfristig machbar wäre. Wir möchten anregen, im Ausschuss über die Bereitstellung von Mitteln aus dem verbliebenen Budget des Integrationsausschusses an das Stadtteilbüro zur Durchführung von Maßnahmen für Kinder und Jugendliche und Erwachsene mit Migrationshintergrund, insbesondere aus der Turnhalle der Johann-Wallraf Grundschule zu beraten und dazu für konkrete Maßnahmen eine verantwortliche Vertreterin des Stadtteilbüros einzuladen. Die Entscheidung über die Vergabe sowie die Höhe der Zuwendung soll dann im nicht- öffentlichen Teil von den Ausschussmitgliedern getroffen werden. Mit freundlichen Grüßen Maria-Charlotte Koch Dr. Arnd Kuhn und die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Dateityp : application/pdf
Dateigröße: 129 KB