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Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 21.08.2024 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Situation Spielplatz Kindertagesstätte Dersdorf, Albertus-Magnus-Straße“ Sehr geehrter Herr Dr. Preiß, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 18.08.2024 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Welche Bemühungen gibt es seitens der Verwaltung, die Nutzung des Spielplatzes auch für nicht in der Kita betreute Kinder außerhalb der Betreuungszeiten zu ermöglichen? Antwort 1: Die Bemühungen haben schon vor einem Jahr stattgefunden, da es damals bereits eine Anfrage hierzu gab. Hier ist man zu dem Entschluss gekommen, dieses Außengelände der Kita nicht für die Öffentlichkeit zu nutzen. Frage 2: Falls es keine Bemühungen gibt: was ist der Grund dafür? Welche Voraussetzungen müssen er- füllt sein, damit eine solche Nutzung erfolgen kann? Antwort 2: Der Grund hierfür ist die Verkehrssicherungspflicht des Außengeländes. Diese Kontrollen erfol- gen 1x wöchentlich und müssten dann bei einer öffentlichen Nutzung täglich erfolgen. Frage 3: Wie hoch ist der finanzielle bzw. personelle Aufwand zur Ermöglichung einer solchen Nutzung? Antwort 3: Für die Kontrollen gibt es einen Rahmenvertrag mit einem Fachunternehmen, welches die Ver- kehrssicherheitspflicht in den Kitas und Schulen durchführt. Durch die Anzahl der Kitas und Schulen konnte hier ein kostenneutrales Angebot abgegeben werden. Die visuelle wöchentliche Kontrolle liegt bei 20,50 €/netto pro Anlage. Müsste diese eine Anlage täglich kontrolliert werden und das Unternehmen hierfür extra anreisen, würden sich die Kosten deutlich höher belaufen. Zudem müsste das Gelände noch vor Kitabetrieb abgenommen werden und Mängel beseitigt werden, die wiederum extra vergütet werden müssen oder zusätzliches Personal erfordern. CDU-Fraktion Herrn Dr. med. Helmut Preiß 53332 Bornheim - 2 - Frage 4: Wie viele Gespräche hat die Stadt mit Eltern geführt, die bei der Organisation einer Nutzung des Spielplatzes für nicht in der Kita betreute Kinder helfen möchten? Antwort 4: Bei dieser Tätigkeit können die Eltern leider wenig helfen. Hier wird geschultes und qualifiziertes Personal benötigt. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister Anschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Tel: (02222) 945-100, Fax: (02222) 945-400 E-Mail: christoph.becker@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim · Postfach 1140 · 53308 Bornheim 21.08.2024 Kleine Anfrage gem. § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates Ihre Anfrage betr. „Situation Spielplatz Kindertagesstätte Dersdorf, Albertus-Magnus-Straße“ Sehr geehrter Herr Dr. Preiß, Ihre o.g. kleine Anfrage vom 18.08.2024 beantworte ich wie folgt: Frage 1: Welche Bemühungen gibt es seitens der Verwaltung, die Nutzung des Spielplatzes auch für nicht in der Kita betreute Kinder außerhalb der Betreuungszeiten zu ermöglichen? Antwort 1: Die Bemühungen haben schon vor einem Jahr stattgefunden, da es damals bereits eine Anfrage hierzu gab. Hier ist man zu dem Entschluss gekommen, dieses Außengelände der Kita nicht für die Öffentlichkeit zu nutzen. Frage 2: Falls es keine Bemühungen gibt: was ist der Grund dafür? Welche Voraussetzungen müssen er- füllt sein, damit eine solche Nutzung erfolgen kann? Antwort 2: Der Grund hierfür ist die Verkehrssicherungspflicht des Außengeländes. Diese Kontrollen erfol- gen 1x wöchentlich und müssten dann bei einer öffentlichen Nutzung täglich erfolgen. Frage 3: Wie hoch ist der finanzielle bzw. personelle Aufwand zur Ermöglichung einer solchen Nutzung? Antwort 3: Für die Kontrollen gibt es einen Rahmenvertrag mit einem Fachunternehmen, welches die Ver- kehrssicherheitspflicht in den Kitas und Schulen durchführt. Durch die Anzahl der Kitas und Schulen konnte hier ein kostenneutrales Angebot abgegeben werden. Die visuelle wöchentliche Kontrolle liegt bei 20,50 €/netto pro Anlage. Müsste diese eine Anlage täglich kontrolliert werden und das Unternehmen hierfür extra anreisen, würden sich die Kosten deutlich höher belaufen. Zudem müsste das Gelände noch vor Kitabetrieb abgenommen werden und Mängel beseitigt werden, die wiederum extra vergütet werden müssen oder zusätzliches Personal erfordern. CDU-Fraktion Herrn Dr. med. Helmut Preiß 53332 Bornheim - 2 - Frage 4: Wie viele Gespräche hat die Stadt mit Eltern geführt, die bei der Organisation einer Nutzung des Spielplatzes für nicht in der Kita betreute Kinder helfen möchten? Antwort 4: Bei dieser Tätigkeit können die Eltern leider wenig helfen. Hier wird geschultes und qualifiziertes Personal benötigt. Mit freundlichen Grüßen (Christoph Becker) Bürgermeister

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Einfach. Politik. Machen. www.einfach-politik-machen.de UWG – Die Unabhängige Wählergemeinschaft Bornheim Stadt Bornheim Herr Bürgermeister Becker Rathausstr. 2 53332 Bornheim Bornheim, den 07.06.2024 Große Anfrage nach § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung Rat zu den anstehenden Modernisierungen und Neubauten von Feuerwehrgerätehäusern Sehr geehrter Bürgermeister Becker, angesichts der zunehmend prekären finanziellen Situation der Kommunen und der steigenden Anforderungen an die Freiwillige Feuerwehr, sollte die Durchführung der bevorstehenden Baumaßnahmen überprüft werden. Die Anpassung alter, bestehender Gerätehäuser an neue Standards durch An- und Umbau ist stets ein Kompromiss. Die immer höheren Anforderungen an Fahrzeuge und Hygiene bringen diese Kompromisse jedoch schnell an ihre Grenzen. Es ist bekannt, dass die Umbaukosten in Bestandsgebäuden kaum kalkulierbar sind. Gleichzeitig wird deutlich, dass Gerätehäuser innerorts oder in Neubaugebieten in Bezug auf Verkehr und Emissionen immer problematischer werden. Bei Aus- und Neubauten sollte daher geprüft werden, inwiefern gemeinschaftliche Häuser, wie beim Neubau in Hemmerich / Rösberg, möglich sind, da in den nächsten Jahren einige bestehende Gerätehäuser für mehrere Millionen umgebaut oder aufgerüstet werden müssen. Basis dafür kann unter anderen der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt sein Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Inwiefern ist es noch möglich und sinnvoll, das neue Gerätehaus in Bornheim, Brenig, Dersdorf mit der Rettungswache zusammenzulegen, wie im GPA-Bericht zur interkommunalen Zusammenarbeit empfohlen wurde? 2. Inwiefern ist es möglich, das neue Gerätehaus in Hersel so zu positionieren, dass die Einheiten Hersel, Uedorf und Widdig in einem Gerätehaus untergebracht werden können? 3. Prüfen Sie, ob im Norden von Bornheim die Möglichkeit besteht, Einheiten in einem neuen Gerätehaus zusammenzulegen. Mit freundlichen Grüßen Heinz Müller, Dirk König und die Fraktion der UWG UWG - Die Unabhängige Wählergemeinschaft Bornheim Fraktion im Rat der Stadt Bornheim Fraktionsvorsitzender: Dirk König Tel.: 0163-3563644 kontakt@uwg-bornheim.de www.uwg-bornheim.de Fraktionsgeschäftsstelle: Servatiusweg 19 - 53332 Bornheim mailto:kontakt@uwg-bornheim.de http://www.uwg-bornheim.de/

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SPD-Fraktion – Servatiusweg 19-23 – 53332 Bornheim An Bürgermeister Christoph Becker Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 30.07.2024 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft Hier: Große Anfrage gem. § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, bereits vor längerer Zeit hat der Rat die Verwaltung beauftragt, eine weitere Prüfung zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) in der Rechtsform einer eigenständigen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) durchzuführen. Die optimale Rechtsform einer AöR wurde insbesondere dadurch begründet, dass: Eine politische Steuerung und Kontrolle über einen Verwaltungsrat erfolgt Gestaltbare Zustimmungsrechte des Rates bei wesentlichen Entscheidungen zu einer AöR implementiert werden können Eine alleinige Trägerschaft der Kommune in Aussicht gestellt wurde. Gerade in Bezug auf ein künftiges Angebot für bezahlbaren Wohnraum in Bornheim ist das Projekt einer AöR von großer Bedeutung. Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: 1. Wie stellt sich der aktuelle Sachstand nach einer längeren Zeit ohne weitere Informationen zu diesem Projekt dar? 2. Welche weiteren Projektschritte sind seitens der Verwaltung für dieses Vorhaben geplant und in welcher zeitlichen Abfolge? 3. Nach Festlegung der Organisation in Form einer AöR sollten von der Verwaltung weitere Auskünfte hinsichtlich einer Absicherung gegen steuerliche Risiken eingeholt werden. Welcher Sachstand kann dazu unterbreitet werden? 4. Wie stellen sich die weiteren Schritte zur notwendigen Beteiligung der Kommunalaufsicht dar? SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim Für die Beantwortung herzlichen Dank. Mit freundlichen Grüßen Wilfried Hanft und Fraktion

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16. Mai 2012 SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN jeden Montag 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Fe- rien) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon 02227 / 912070 Fax: 02227 / 8199713 E-Mail: jenneberg @googlemail.com UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Internet: www.gruene-born- heim.de Bündnis 90 / Die Grünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten re gel mä ßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat 16:30 - 18:00 Uhr Erwachsene, Kinder und Jugendliche bereits ab 16:00 Uhr Telefon 0 22 22 / 945 - 101 Störungshotline: Telefon 0180 / 2 11 22 44 oder auf der Internetseite der Stadt Bornheim: „Störungsmeldung Straßenbe- leuchtung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim Defekte Straßenbeleuchtung Energieberatung Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 19:00 Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag- Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr, Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr, Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr, gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr, Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am am 13.06.2012 und 11.07.2012 jeweils 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro Anmeldung bei Frau Burchert Telefon 0 22 22 / 945 - 307 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Bornheim, Mittwoch, 16.05.2012, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Raum 904, Rathausstraße 2, Roisdorf Umweltausschuss, Mittwoch, 23.05.2012, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Ausschuss für Verkehr, Planung und Liegenschaften, Mittwoch, 23.05.2012, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Stadtrat, Donnerstag, 24.05.2012, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Die nächsten Sitzungen Weitere Informationen (Tagesordnung und Sitzungsunterla- gen) finden Sie auf der Internet-Seite der Stadt Bornheim direkt unter http://session.stadt-bornheim.de/bi/infobi.php. Bebauungsplan Bo 16 in der Ortschaft Bornheim / Öffentliche Auslegung Bekanntmachung Gemäß §3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Bornheim am 29.03.2012 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplanes Bo 16 in der Ortschaft Bornheim öffentlich auszulegen. Der Bebauungsplan umfasst den Bereich zwischen Königstraße, Mühlenstraße und Stadtbahnlinie. Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor: • Umweltbericht (Teil der Begründung) • Hydrogeologische Stellungnahme mit Ermittlung des Durchlässigkeitsbeiwertes • Artenschutzrechtliche Prüfung • Landschaftspflegerische Fachbeitrag • Gutachterliche Stellungnahme zur Geräuschsituation • Archäologische Untersuchung • Entwässerungskonzept. Die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Bo 16 in der Ortschaft Bornheim mit Begründung und den o.a. Informationen erfolgt in der Zeit vom 24.05.2012 bis 25.06.2012 einschließlich bei der Stadtverwaltung Bornheim, Fachbereich 7, -Stadtplanung und Grundstücksneuordnung-, auf dem Flur zwischen Zimmer 407 – 414, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, während der Be- suchszeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 17.30 Uhr. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 405, 407, 409, 411 und 414. Darüber hinaus können die Planunterlagen im Internet unter www.bornheim.de eingesehen werden. Während der Ausle- gungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Nieder- schrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stel- lungnahmen können bei der weiteren Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Über die fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen entschei- det die Stadt Bornheim und teilt das Ergebnis mit. Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Planbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 04.05.2012 STADT BORNHEIM gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Bebauungsplan Br 28 in der Ortschaft Brenig / Aufstellung und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Bekanntmachung Aufgrund § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fas- sung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Bornheim am 14.06.2007 beschlossen, den Bebauungsplan Br 28 in der Ortschaft Brenig aufzustellen. In seiner Sitzung am 09.02.2012 hat der Rat eine Anpassung des Planbereiches beschlossen. Der Bebauungsplan liegt am west- lichen Ortsrand von Brenig und umfasst die Flurstücke Gemar- kung Brenig Flur 73 Nr. 66 und Nrn. 63, 67, 68, 69 und 361 teil- weise. In gleicher Sitzung hat der Rat beschlossen, für den Ent- wurf des Bebauungsplanes Br 28 in der Ortschaft Brenig gem. § 3 Abs. 1 BauGB die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen und die Planung für die Dauer von 4 Wochen öf- fentlich auszulegen. Die Auslegung zur Beteiligung der Öffent- lichkeit an der Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt in der Zeit vom 24.05.2012 bis 20.06.2012 einschließlich bei der Stadtverwaltung Bornheim, Fachbereich 7, -Stadtplanung und Grundstücksneuordnung-, auf dem Flur zwischen Zimmer 407 – 414, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, während der Be- suchszeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8:00 – 12:30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14:00 – 16:00 Uhr und Donnerstag 14:00 – 17:30 Uhr. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 405, 407, 409, 411 und 414. Während dieser Zeit werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung öffentlich dargelegt. Es wird allgemein Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung gegeben. Darüber hinaus können die Planunterlagen im Internet unter www.bornheim.de eingesehen werden. Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Planbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 04.05.2012 STADT BORNHEIM gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister 12-20 Amtsblatt Bornheim:Layout 1 11.05.2012 13:09 Seite 1 SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN Sitzung des Rates der Stadt Bornheim am Donnerstag, 24.05.2012, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2 Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2 Einwohnerfragestunde 3 Entgegennahme der Niederschrift über die Sitzung Nr. 24/2012 vom 29.03.2012 4 Bebauungsplan Me 15.2 in der Ortschaft Merten; Ergebnis der Offenlage; Beschluss der erneuten Offenlage 077/2012-7 5 1. Änderung des Bebauungsplanes Ro 18.1 in der Ortschaft Hersel; Ergebnis der Unterrichtung der Öffentlichkeit; Offenlagebeschluss 186/2012-7 6 Bebauungsplan Ro 15, 2. Änderung in der Ortschaft Roisdorf, Ergebnis der erneuten Offenlage, Satzungsbeschluss 214/2012-7 7 2. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Bornheim 213/2012-1 8 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Gemeindesteuern der Stadt Bornheim (Hebesatzsatzung) vom 21.03.1997 245/2012-2 9 Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2012 und Kreditgenehmigung 2011 232/2012-2 10 Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009, Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters 176/2012-2 11 Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Bornheim für das Haushaltsjahr 2010 228/2012-2 12 Mitgliedschaft und Vertretung der Stadt Bornheim im Landesintegrationsrat NRW 248/2012-5 13 Ergänzungswahlen zu verschiedenen Ausschüssen 233/2012-1 14 Ersatzwahl eines stv. Mitgliedes des Verwaltungsrates des Stadtbetriebs Bornheim - AöR 235/2012-1 15 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2012 betr. Erlass einer Baumschutz-Satzung für die Stadt Bornheim 220/2012-SUA 16 Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2012 betr. Erlass einer Baumschutz-Satzung für die Stadt Bornheim 244/2012-SUA 17 Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 01.05.2012 betr. Resolution des Rates der Stadt Bornheim zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung hinsichtlich der Berücksichtigung der bilanziellen Abschreibungen und Rückstellungen 246/2012-2 18 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2012 betr. aktuelle Erweiterungsplanung der Fa. BAUHAUS im Gewerbepark Bornheim-Süd 253/2012-6 19 Mitteilungen mündlich 20 Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2012 betr. Vor- und Nachteile einer "großen kreisangehörigen Stadt" im Sinne von § 4 der Gemeindeordnung 169/2012-1 21 Anfragen mündlich Nicht öffentliche Sitzung 22 Festsetzung des weiteren Konzessionierungsverfahren Gas und Strom der Stadt Bornheim 247/2012-2 23 Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € für den Zeitraum 10.03.2012 - 30.04.2012 157/2012-1 24 Mitteilungen mündlich 25 Anfragen mündlich Bornheim, den 10.05.2012 STADT BORNHEIM gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Bekanntmachung Am Donnerstag, 24.05.2012, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, die nächste Sitzung des Rates der Stadt Bornheim mit folgender Tagesordnung statt: TOP Inhalt Vorlage Nr. TOP Inhalt Vorlage Nr. AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Einwurfzeiten an Glascontainern beachten Immer wieder gibt es am Umwelttelefon der Stadt Bornheim Beschwerden über Lärmbelä- stigung durch Glascontainer. Dabei sind nicht die Container selbst Grund der Beschwerden, denn im Stadtgebiet sind ausnahmslos ge- räuschgedämpfte Modelle mit dem blauen Um- weltengel aufgestellt. Ursache ist vielmehr das Einwerfen von Glasflaschen in den Glascontai- ner frühmorgens, am späten Abend oder sogar sonntags. Besonders im Interesse derjenigen, die in der Nachbarschaft von Standorten der Glascontai- ner wohnen, bittet die Stadtverwaltung, Gla- scontainer nur zu den erlaubten Zeiten zu nut- zen. Irmgard Mohr, Umwelt-Fachfrau der Stadt Bornheim, weist daher darauf hin, dass die Be- nutzung der Container zwischen 22 und 6 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen nicht zulässig ist, denn dies sind die gesetzlich geschützten Nacht- und Ruhezeiten. In reinen und allgemei- nen Wohngebieten ist die Benutzung noch wei- ter eingeschränkt: sie darf nur werk- tags zwischen 7:00 Uhr und 20:00 Uhr erfolgen, Zuwiderhandlungen können als Ordnungswidrigkeit mit bis zu 500 € Bußgeld geahndet wer- den. Im Interesse der Nachbarn sollte außerdem die Mittagsruhe zwischen 12:00 Uhr und 15:00 Uhr beachtet werden. Bei Beschwerden über die Benut- zung von Glascontainern zur Unzeit wenden Sie sich bitte an das Ord- nungsamt 02222/945-161 oder das Umwelttelefon 02222/945-310. Am Mittwoch, 6. Juni 2012, findet der diesjährige Betriebsausflug der Stadtverwaltung Born- heim statt. Daher bleiben die Dienststellen der Stadtverwaltung an diesem Tag geschlossen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung stehen Ihnen ab Freitag, den 08. Ju- ni 2012 zu den bekannten Öffnungszeiten gerne wieder zur Verfügung. Feuerwehr und Rettungsdienst sind erreichbar unter der Rufnummer 112; Notruf der Polizei ist 110. Bei Rohrbrüchen, Schäden im Kanalnetz und zur Sicherstellung der Wasserversorgung ist die Regionalgas Euskirchen unter der Rufnummer 02251/7080 erreichbar. Bei akuten Notfällen ist der städtischen Bereitschaftsdienst unter der Mobiltelefonnummer 0172/8740853 erreichbar. verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Betriebsausflug der Stadtverwaltung 12-20 Amtsblatt Bornheim:Layout 1 11.05.2012 13:09 Seite 2

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15.Februar 2012 – Anzeige – Duisdorf/Bad Godesberg. „Durch unser solides und nachhaltiges Wirtschaften hier in der Region können wir trotz des schwierigen allgemein- wirtschaftlichen Umfelds auf ein erfolgreiches Jahr 2011 zurückblicken“, sagte Bank- vorstand Rainer Jenniches bei der diesjährigen Bilanzpresse- konferenz der VR-Bank Bonn in der vergangenen Woche. Die durchschnittliche Bilanz- summe der VR-Bank Bonn wuchs auf 598 Mio. Euro. Das ist ein Wachstum von stolzen 6,3 Prozent oder 35 Mio. Euro. „Das gute Betriebsergebnis ist ein Indikator für die beständig positive Entwicklung unseres Hauses“, so Rainer Jenniches weiter. Dieser Erfolg schafft wiederum die Voraussetzung für eine gute Dividendenaus- schüttung an die Mitglieder der VR-Bank Bonn und eine weitere Verbesserung der Ei- genkapitalausstattung, hieß es bei der Vorstellung der neuen Bilanzzahlen. Die 129 Mitar- beiterinnen und Mitarbeiter der VR-Bank Bonn hatten im vergangenen Jahr die nahezu 34.000 Mitglieder und Kunden in etwa 18.000 terminierten Gesprächen umfangreich und zielgerichtet beraten. Dies sei eine besonders gute Quote und zeige das hohe Maß an Nähe und qualitativer Kunden- betreuung und maßgeschnei- derte VR-Bank Bonn-Lösun- gen“, kommentierte Martin Ließem, im Vorstand zustän- dig für das Filialgeschäft und die Vermögensberatung. „Seit dem 1. Februar können wir als erste Bankgruppe unse- ren Kunden einen besonderen Service anbieten“, berichtete Martin Ließem. So können die Kunden der VR-Bank Bonn und der übrigen Genossen- schaftsbanken ab sofort die persönliche Geheimzahl ihrer S c h e c k k a r - ten/VR-Bank- Cards an den G e l d a u t o - maten selbst wählen und ändern. Bei den Kreditkar- ten wird diese Funktion - je nach Laufzeit der Karten - schrittweise eingeführt. „Das vierte Jahr der Fi- nanzmarktkri- se war für un- sere Kunden als Anleger erneut her- ausfordernd. Nach einem guten Jahres- start kam mit der Atomka- tastrophe in Japan die Er- nüchterung bei den Börsen. Die anschließende Erholung hielt bis Ende Juli an. Dann verschärfte sich die Staats- schuldenkrise und es kam zu einer Vertrauenskrise, die nahezu alle Anlageformen er- fasste. Insgesamt verlor der DAX knapp 15 Prozent. Nicht Rendite sondern Kapitalerhalt stand im Jahr 2011 im Mittel- punkt. Verstärkt nachgefragt wurden hauseigene Produkte der VR- Bank Bonn, die dem Sicher- heitsbedürfnis der Kunden entsprechen. Das Sparbrief- volumen wuchs um nahezu 23 Prozent, der Zuwachs bei Ta- ges- und Festgeldanlagen be- trug 9,4 Prozent, das Volumen beim Wachstumssparen stieg um knapp 7 Prozent. Das Ge- samtwachstum der Kunden- einlagen lag bei erfreulichen 5,3 Prozent. Das Bausparge- schäft lief getragen von der starker Nachfrage nach Baufi- nanzierungen gut. „Aufgrund des weiterhin günstigen Zins- niveaus war auch in 2011 die Nachfrage nach langfristigen Darlehen besonders groß“, berichtet Rainer Jenniches. Insgesamt konnte die VR- Bank Bonn bei den hauseige- nen Krediten um rund 19 Mio. Euro auf 379 Mio. Euro zule- gen. Die Zinskonditionen sol- len auch in diesem Jahr weiter günstig bleiben. Das Gesamt- volumen aller Einlagen- und Kreditgeschäfte, die die VR- Bank Bonn-Kunden mit ihrer Bank tätigten, betrugen 1,347 Mrd. Euro. Nach dem enor- men Erfolg von 2010, in dem die Grüne Mitte Duisdorf der Motor für unsere V+R Im- mobilien GmbH war, konnte das Tochterunternehmen der VR-Bank Bonn auch 2011 ein herausragendes Ergebnis er- zielen. 105 Immobilien mit einem Auftragsvolumen von knapp 28 Mio. Euro wurden vermittelt. Die „Stiftung der VR-Bank Bonn“ förderte im Jahre 2011 unter anderem den Förder- verein für krebskranke Kin- der, die Kinderstation des Marien-Hospitals sowie der Jugendzeltplatz in Bad Go- desberg. Die VR-Bank Bonn unterstützte selbst zahlreiche Vereine und Institutionen mit Sponsoring und Spenden. Al- lein 50.000 Euro flossen aus Gewinnsparmitteln sozialen, gemeinnützigen oder sportför- dernden Zwecken zu. Die „Ge- winnsparbilanz“ des Jahres 2011 zeigt neben diesen Spen- den eine stolze Sparsumme von insgesamt über 900.000 Euro und nahezu 120.000 Euro Geldgewinne. Einige Kunden konnten sich darüber hinaus über hochwertige Sachpreise freuen. „Gewinnsparen lohnt sich also in vielerlei Hinsicht“, sagt Vorstand Martin Ließem. VR-Bank Bonn - weiterhin erfolgreich in der Region Die persönliche Geheimzahl selbst auswählen! Die VR-Bank-Bonn Vorstandsmitglieder Martin Ließem und Rainer Jen- niches stellten die Möglichkeit vor, die Geheimzahl ihrer Scheckkarte jetzt selbst auswählen zu können. Foto: AS Mit dem AvH- Bornheim um dieWelt Schüler stellten Ergebnisse der Projektwoche „Airport“ vor Bornheim (FES). Abheben mit dem Alexander-von-Hum- boldt-Gymnasium. „Projekt Airport“, so lautete der Titel der diesjährigen Projektwo- che, an der alle Jahrgangsstu- fen beteiligt waren. Die Ergeb- nisse wurden bei einer großen Abschlusspräsentation im Foy- er und in den Klassenräumen präsentiert. Rund 40 äußerst unterschiedliche Projekte wur- den angestoßen. Kleine For- scher fanden heraus, dass Pin- guine eine Isolierschicht bil- den, um sich gegen Kälte zu schützen, eine andere Schüler- gruppe widmete sich dem „Kulturbasteln“, eine weitere fuhr zum Flughafen Köln-Bonn und präsentierte im Anschluss eine Ausstellung zum Thema Flugzeugtechnik. Auch Musik und Bewegung kamen nicht zu kurz, zum Bei- spiel mit einer Tanzgruppe, die sich dem amerikanischen „Line Dance“ widmete. Es gab zudem selbst programmierte Computerspiele oder Kulinari- sches aus den unterschiedlich- sten Ländern der Welt. „Alles hat sehr gut funktioniert, alle Schüler und Kollegen haben sehr gut mitgearbeitet“, freute sich Reimar Ramminger vom Organisationsteam. Das Motiv Airport wurde ge- wählt als Zeichen der Globali- sierung. Vom „Airport AvH“ konnte man in die ganze Welt starten, eine kleine Weltreise, wenn man so will, sagte Ram- minger. Bunt und vielfältig (von links): Niklas Hagemann, Sarah Ol- kowicz, Katja Stein und Nina Engels präsentierten Basteleien aus verschiedenen Ländern der Welt. FOtO: FES Weiberfast- nacht im Radio Vorgebirge (FES). Die nächste Sendung vom Bür- gerradio Studio Merten steht ganz im Zeichen des Wieverfastelovend, Leed- cher us Bonn und dem Vor- gebirge und dann noch jek- ke Verzellche. In diesem Jahr begrüßt Radiomodera- tor Rolf Offer das Mertener Dreigestirn mit Prinz Frank I., Bauer Frank und Jung- frau Maja sowie Josef Breu- er als Prinzenführer. Die Sendung wird an Wei- berfastnacht, 16. Februar, von 21.04 bis 22 Uhr wie immer über die Frequenzen von Radio Bonn/Rhein-Sieg UKW 97,8 und 104,2 ausge- strahlt. Kleiderstube geschlossen Bornheim (FES). Die Klei- derstube der Bornheimer CDU Frauen Union in der Pohlhausenstraße hat von Weiberfastnacht, 16. Febru- ar, bis einschließlich Aschermittwoch, 22. Febru- ar geschlossen. Mier kalle platt Bornheim (FES). Die Mundartgruppe „Mier kalle platt“ trifft sich wieder am Freitag, 17. Februar, 15 bis 17 Uhr, in der Gaststätte „Zum letzten Groschen“, Bornheim, Königstraße 150. Weitere Informationen erteilt Else Feldenkirchen unter der Rufnummer 0 22 27/57 80. Bornheim (FES). Zwei Wanderungen stehen auch während der jecken Tage auf dem Programm des Bornheimer Heimat- und Eifelvereins. Für Sonn- tag, 19. Februar, ist eine hei- matkundliche Rundwande- rung geplant zu den Grenz- steinen, Wegweisern und In- fotafeln, die vom Eifelverein gehegt und gepflegt werden. Treffpunkt: 11 Uhr, Parkplatz P13, Burgstraße Bornheim. Weitere Infos telefonisch un- ter 0 22 22/53 34. An Aschermittwoch wird entlang des Vorge- birges gewandert mit an- schließender Einkehr zum Fischessen. Treff- punkt ist auch hier der P13, um 15 Uhr. Weitere Informa- tionen erteilt der zuständige Wanderführer unter der Ruf- nummer 0 22 27/49 38. Wandern mit dem Eifelverein Besuchen Sie uns im Internet unter: www.schaufenster-bonn.de SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN Einladung zur Anliegerversammlung - Ausbau der Münzstraße in Bornheim Der Ausschuss für Verkehr, Planung und Lie- genschaften der Stadt Bornheim hat den Bür- germeister am 07.12.2011 beauftragt, die Stra- ßenplanung in einer Anliegerversammlung vor- zustellen, mit den Anliegern zu erörtern und an- schließend dem Ausschuss über die Ergebnisse zu berichten. Die Anliegerversammlung findet am Mittwoch, den 29.02.2012, ab 19:00 Uhr im Geschwister- Scholl-Haus in Sechtem, Kaiserstraße 23, 53332 Bornheim statt. Die Anlieger sind zur Veranstaltung herzlich eingeladen. Bornheim, den 07.02.2012 gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Dienstregelung für die Karnevalstage Über die Karnevalstage sind das Rathaus der Stadt Bornheim, das Jugendamt, der Stadtbe- trieb Bornheim und die Volkshochschule wie folgt geöffnet: 16.02., Weiberfastnacht, Bürgerbüro und Infozentrum 7:30 bis 11:00 Uhr, übrige Fachbereiche und Stadtbetrieb Bornheim 8:30 bis 11:00 Uhr 20.02., Rosenmontag, ist nicht geöffnet 21.02., Veilchendienstag: Bürgerbüro und Infozentrum 7:30 bis 12:30 Uhr, übrige Fachbereiche und Stadtbetrieb Bornheim 8:30 bis 12:30 Uhr Abweichende Öffnungszeiten gelten für die Stadtbücherei: 16.02. Weiberfastnacht: 10:00 bis 13:00 Uhr 20.02. Rosenmontag: ist nicht geöffnet 21.02. Veilchendienstag: 10:00 bis 13:00 Uhr 22..02. Aschermittwoch – ist nicht geöffnet für das HallenFreizeitBad sind die Öffnungszei- ten wie folgt geregelt: 16.02.12 - Weiberfastnacht: 6.30 - 8.00 Uhr Frühschwimmen, danach geschlossen 17.02.12 - Freitag: 6.30 - 8.00 Uhr Frühschwimmen, 14.30 - 21.30 Uhr Familienbad, 10.00 - 22.30 Uhr Saunabetrieb 18.02.12 - Samstag: 8.00 - 19.00 Uhr Familienbad, 8.00 - 21.30 Uhr Saunabetrieb 19.02.12 - Sonntag: geschlossen 20.02.12 - Rosenmontag: 8.00 - 19.00 Uhr Familienbad und Saunabetrieb. 21.02.12 - Veilchendienstag: 6.30 - 8.00 Uhr Frühschwimmen, 14.30 - 21.30 Uhr Familienbad, 10.00 - 22.30 Uhr Saunabetrieb 22.02.12 - Aschermittwoch: 6.30 - 8.00 Uhr Frühschwimmen, 14.30 - 21.30 Uhr Familienbad, 10.00 - 22.30 Uhr Saunabetrieb Bei akuten Notfällen stehen folgende Dienste in Rufbereitschaft: Bei Rohrbrüchen, Schäden im Kanalnetz und zur Sicherstellung der Wasserversorgung ru- fen Sie bitte die Regionalgas Euskirchen unter der Rufnummer 0 22 51 / 3222 oder 0800 / 3223222an. Für andere akute Notfälle ist der städtische Be- reitschaftsdienst unter folgender Funktelefon- nummer erreichbar: 0172 / 874 08 53. Polizei (Notruf 110) und Feuerwehr / Rettungs- dienst (Notruf 112) sind wie immer unter ihren Telefonnummern erreichbar. Anmeldetermine für die weiterführenden Schulen in Bornheim Europaschule/Gesamtschule: 10.02. - 22.02.2012 Alexander-von-Humboldt-Gymnasium: 13.02. - 02.03.2012 Sekundarschule Bornheim-Merten: 13.02. - 06.03.2012 Die Bildungslandschaft in Bornheim bekommt Zuwachs: Mit dem kommenden Schuljahr 2012 geht die Sekundarschule in Bornheim-Merten an den Start. Die Sekundarschule bereitet Schüler(innen) sowohl auf die berufliche Ausbildung (z. B. mit dem Realschulabschluss) als auch auf die Hochschulreife vor. Der Unterricht orientiert sich an den Lehrplänen der Gesamt- und der Realschule und enthält auch gymnasia- le Anteile. Sie können sich bei der Schule (Frau Geschwind, Tel. 02227/91490) erkundigen und auch an- melden. Die Schule nimmt ab sofort Voranmeldungen entgegen. Weitere Informationen erhalten Sie im Internet: www.bornheim.de. AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Einladung zur Einwohnerversammlung über die Rahmenplanung Sechtem-Ost Im neu aufgestellten Flächennutzungsplan ist am öst- lichen Rand von der Ortschaft Sechtem eine neue Wohnbaufläche sowie ergänzend eine Mischbaufläche ausgewiesen. Als erster Schritt zur Entwicklung dieses Bereiches wird z.Zt. eine Rahmenplanung erarbeitet. Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 19.10.2011 über die beiden Varianten der Rahmenpla- nung Sechtem Ost beraten und beschlossen, die Pläne im Rahmen einer Einwohnerversammlung der Öffent- lichkeit vorzustellen. Die Einwohnerversammlung findet statt am Dienstag, den 28.02.2012, um 18.30 Uhr, im Pfarrheim in Sech- tem, Wiener Straße 2a, 53332 Bornheim. Auf die beigefügte Übersichtskarte, die den Bereich der Rahmenplanung grob darstellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 02.02.2012 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Bekanntmachung verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim

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Betriebsausschuss, Mittwoch, 21.03.2012, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Ausschuss für Verkehr, Planung und Liegenschaften, Dienstag, 27.03.2012, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Verwaltungsrat des Stadtbetriebs Bornheim -AöR-, Mittwoch, 28.03.2012, 18:00 Uhr, Stadtbetrieb Bornheim, Sozialraum (Raum 8), Donnerbachweg 15, Waldorf Stadtrat, Donnerstag, 29.03.2012, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf 21. März 2012 SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN jeden Montag 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Fe- rien) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon 02227 / 912070 Fax: 02227 / 8199713 E-Mail: jenneberg @googlemail.com UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Internet: www.gruene-born- heim.de Bündnis 90 / Die Grünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten re gel mä ßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat 16:30 - 18:00 Uhr Erwachsene, Kinder und Jugendliche bereits ab 16:00 Uhr Telefon 0 22 22 / 945 - 101 Störungshotline: Telefon 0180 / 2 11 22 44 oder auf der Internetseite der Stadt Bornheim: „Störungsmeldung Straßenbe- leuchtung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim Defekte Straßenbeleuchtung Energieberatung Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 19:00 Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag- Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr, Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr, Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr, gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr, Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am am 11.04.2012 und 09.05.2012 jeweils 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro Anmeldung bei Frau Burchert Telefon 0 22 22 / 945 - 307 Die nächsten Sitzungen Weitere Informationen (Tagesordnung und Sitzungsunterla- gen) finden Sie auf der Internet-Seite der Stadt Bornheim direkt unter http://session.stadt-bornheim.de/bi/infobi.php. AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Sitzung des Rates der Stadt Bornheim am Donnerstag, 29.03.2012, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2 Öffentliche Sitzung 1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2 Einwohnerfragestunde 3 Entgegennahme der Niederschrift über die Sitzung Nr. 10/2012 vom 09.02.2012 4 Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2012 und Kreditgenehmigung 2011 123/2012-2 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011 124/2012-2 6 Beratung des Stellenplanes 2012 und 2013 004/2012-1 7 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2012/2013 162/2012-2 8 Haushaltssatzung 2012/2013 mit allen Anlagen 023/2012-2 9 Bebauungsplan Ro 17 in der Ortschaft Roisdorf; Projektvorstellung, Nutzungskonzept und verkehrliche Verträglichkeit 565/2011-7 10 1. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Hersel, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss 080/2012-7 11 2. Änderung des Bebauungsplanes Ro 18 in der Ortschaft Hersel, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss 079/2012-7 12 Bebauungsplan He 05 in der Ortschaft Hersel; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Offenlagebeschluss 006/2012-7 13 Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB der Stadt Bornheim im Ortsteil Kardorf im Bereich Altenberger Gasse; Offenlagebeschluss 095/2012-7 14 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Merten; Ergebnis der Offenlage, Beschluss 053/2012-7 15 Bebauungsplan Bo 16 in der Ortschaft Bornheim, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss 073/2012-7 16 Bebauungsplan He 32 in der Ortschaft Hersel; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung 007/2012-7 17 Bebauungsplan 220 C (Ortschaft Hersel), 2. Änderung und 1. Erweiterung, Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss 110/2012-7 18 Bebauungsplan 220 C (Ortschaft Hersel), 3. Änderung und 2. Erweiterung, Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss 111/2012-7 19 Bebauungsplan He 27 in der Ortschaft Hersel; Aufstellungsbeschluss 126/2012-7 20 Bebauungsplan Ro 15; 3. Änderung in den Ortschaften Roisdorf und Bornheim, Ergebnis der Unterrichtung der Öffentlichkeit, Offenlagebeschluss 113/2012-7 21 Römerkanal-Charta 072/2012-1 22 Ergänzungswahlen zu verschiedenen Ausschüssen 094/2012-1 23 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2012 betr. effizientere Bewirtschaftung der Energielieferver- träge des Konzerns Stadt Bornheim 139/2012-6 24 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2012 betr. Überlassung städtischer Flächen an Zirkusbetriebe, Tierschauen, Varietés und ähnliche Einrichtungen 154/2012-6 25 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2012 betr. Resolution des Rates der Stadt Bornheim zur Kreisumlage des Rhein-Sieg-Kreises 165/2012-2 26 Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 09.03.2012 betr. Resolution des Rates der Stadt Bornheim zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung hinsichtlich der Berücksichtigung der bilanziellen Abschreibungen und Rückstellungen 166/2012-2 27 Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2012 betr. Resolution des Rates der Stadt Bornheim zur Zukunft der Bildungsstätte Schloss Eichholz der Konrad- Adenauer-Stiftung e. V. in Wesseling 164/2012-1 28 Mitteilung betr. Einsparung von Kosten durch Einstellung der Ergänzungslieferungen zum "Ortsrecht" der Stadt Bornheim in Papierform 069/2012-1 29 Mitteilungen mündlich 30 Anfragen mündlich Nicht öffentliche Sitzung 31 Vergabe von Metallbau- und Schlosserarbeiten in der Bürgerhalle des Rathauses Bornheim 093/2012-1 32 Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € für den Zeitraum 14.01.2012 - 09.03.2012 060/2012-1 33 Mitteilung betr. Sachstand zu den Konzessionierungs- verfahren Gas und Strom der Stadt Bornheim 141/2012-2 34 Mitteilungen mündlich 35 Anfragen mündlich Bornheim, den 15.03.2012 STADT BORNHEIM gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Bekanntmachung Am Donnerstag, 29.03.2012, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, die nächste Sitzung des Rates der Stadt Bornheim mit folgender Tagesordnung statt: TOP Inhalt Vorlage Nr. TOP Inhalt Vorlage Nr. Veranstaltungen rund um die regionalen Produkte Eröffnung der Spargelsaison und “Frühlingserwachen im Vorgebirge” Die Tage werden länger und mor- gens ist es schon früher hell. Man merkt, dass es mit großen Schritten auf den Frühling zugeht. Und der Frühling in der Stadt Bornheim ist unzertrennlich mit den tollen Aktio- nen rund um die regionalen Pro- dukte verbunden. So findet am 21. April 2012 von 11:00 bis 14:00 Uhr wieder die tra- ditionelle Eröffnung der Brühl- Bornheimer Spargelsaison statt, mitten im Zentrum von Bornheim auf dem Peter-Fryns-Platz. Hier wird natürlich die neue Spar- gelkönigin präsentiert und viele In- formationen rund um die Region, den Bornheimer Spargel und das gute Obst und Gemüse sowie die vielen Frei- zeitangebote gegeben. In diesem Jahr gibt es einen besonderen Höhepunkt, auf den man schon sehr gespannt sein darf. Am darauf folgenden Wochenende am 29. April 2012 findet schon zum fünften Mal das „Frühlingserwachen im Vorgebirge“ statt. Zwölf Erzeugerhöfe und Kunststätten wer- den wieder interessante Einblicke in die Landwirtschaft geben und mit vielen köst- lichen regionalen Produkten locken. Eingebunden sind die Höfe in eine Route mitten durch die schönsten Flecken der Stadt Bornheim. Um 11:00 Uhr geht es los beim Gemüsehof Steiger. Nach der offiziellen Eröffnung durch Bürgermeister Wolfgang Hen- seler wird von dort eine geführ- te Tour mit dem ADFC (Allge- meiner Deutscher Fahrrad Club) starten. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gästen nicht nur die schöne Land- schaft näher zu bringen, son- dern gleichzeitig auf das tolle Angebot der Direkterzeugerhö- fe hinzuweisen. Dafür ist unser Veranstaltungspaket bestens geeignet. Deswegen gilt es schon heute, diese Termine vorzumerken. Am 20. März 2012 finden übri- gens auch wieder die „Wirt- schaftsgespräche Bornheim“ statt. Zu Gast ist der 1. FC-Kultspieler Matthias Scherz, der den Bornheimer Unternehmerinnen und Unternehmern wertvolle Impulse für die Markenbildung im eigenen Unternehmen geben wird. Moderiert wird die Veranstal- tung von dem beliebten Radiomoderator Volker Groß. Die Gewinner des Gewinnspiels zum „Frühlingserwachen im Vorgebirge“ freuten sich sehr über ihre Präsentkörbe mit regionalen Produkten. FOTO: STADT BORNHEIM 12-12 Amtsblatt Bornheim:Layout 1 19.03.2012 09:33 Seite 1

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Ausschuss für Verkehr, Planung und Liegenschaften, Donnerstag, 23.02.2012, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Sport- und Kulturausschuss, Dienstag, 28.02.2012, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf Fachausschuss „Volkshochschule“, Mittwoch, 29.02.2012, 18:00 Uhr, VHS-Gebäude, Raum 2, Alter Weiher 2, Roisdorf Umweltausschuss, Donnerstag, 01.03.2012, 18:00 Uhr, Rathaus Bornheim, Ratssaal, Rathausstraße 2, Roisdorf 22. Februar 2012 SSTTAADDTT BBOORRNNHHEEIIMM BBÜÜRRGGEERRIINNFFOORRMMAATTIIOONN jeden Montag 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945- 510 Fax: 0 22 22 / 945 - 511 E-Mail: cdu-fraktion @rat.stadt-bornheim.de CDU jeden Dienstag 10 - 13 Uhr und nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 520 Fax: 0 22 22 / 945 - 521 E-Mail: spd-fraktion @rat.stadt-bornheim.de SPD jeden Montag 17:30 - 18:30 Uhr (außer während der Fe- rien) und nach Vereinbarung Büro: Rathaus, Raum 801 Telefon 0 22 22 / 994 - 450 Fax: 0 22 22 / 994 - 452 E-Mail: fraktion @fdp-bornheim.de Internet: www.fdp-born- heim.de FDP nach Vereinbarung Hans Gerd Feldenkirchen Telefon 02227 / 9099377 Fax: 02227 / 909427 E-Mail: h.g.feldenkirchen @t-online.de Heinz Müller Telefon 02227 / 912070 Fax: 02227 / 8199713 E-Mail: jenneberg @googlemail.com UWG/Forum nach Vereinbarung Alter Weiher 2 Telefon 0 22 22 / 945 - 540 Fax: 0 22 22 / 945 - 541 E-Mail: gruene @rat.stadt-bornheim.de Internet: www.gruene-born- heim.de Bündnis 90 / Die Grünen Fraktionen Bürgermeister Alle Fraktionen bieten re gel mä ßige Sprechstunden an: Bürgersprechstunde jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat 16:30 - 18:00 Uhr Erwachsene, Kinder und Jugendliche bereits ab 16:00 Uhr Telefon 0 22 22 / 945 - 101 Störungshotline: Telefon 0180 / 2 11 22 44 oder auf der Internetseite der Stadt Bornheim: „Störungsmeldung Straßenbe- leuchtung“ Bornheimer Jugendtreff (BJT) Stadtverwaltung Bornheim Defekte Straßenbeleuchtung Energieberatung Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim, Telefon 02222 / 945-460, Fax 0 22 22 / 945 - 115 E-Mail: vhs@stadt-bornheim.de Internet: www.vhs-bornheim-alfter.de Öffnungszeiten Montag, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Mittwoch, Freitag 08:30 - 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 938565, Fax: 022 22 / 938567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Internet: www.stadtbuecherei-bornheim.de Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 19:00 Uhr Königstraße 31 53332 Bornheim AnsprechpartnerIn: Brigitte Bitter und Frank Unkelbach Telefon 0 22 22 / 2500 E-Mail: bornheimerjugendtreff@gmx.de Internet: www.bornheimerjugendtreff.de Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Anschriften: Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon 0 22 22 / 945 - 0, Fax 0 22 22 / 945 - 126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Internet: www.bornheim.de Fachbereich Jugend und Schule: Brunnenalle 31, Telefon 0 22 22 / 9437 - 0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltepunkt Bornheim Rathaus Buslinie 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infozentrum: Montag- Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag: 07:30 - 18:00 Uhr Freitag: 07:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Fachbreich Soziales und Wohnen: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Öffnungszeiten übrige Fachbereiche: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon 0 22 27 / 9320 - 0, Fax: 0 22 27 / 9320 - 33 Mail: info@sbbonline.de Internet: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffentliche Verkehrsmittel Stadtbahnlinie 18: Haltepunkt Waldorf Buslinie 818: Haltestelle Waldorf (Stadtbahn) Öffnungszeiten Stadtbetrieb mit Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten Stadtbetrieb für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag - Mittwoch 07:30 -15:00 Uhr Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Wirtschaftsförderung Für einen neuen Gewerbestandort oder Gewerbegrundstückskauf: Herr Strauss, Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell- schaft mbH Bornheim, Telefon 02222 / 945-223, E-Mail: strauss@wfg-bornheim.de Für Fragen zu Betriebserweiterungen, Betriebsumsiedlungen, zur Standortsuche und für allgemeine Informationen zum Wirt- schaftsstandort Bornheim: Herr Römer, Wirtschaftsförderung der Stadt Bornheim, Telefon 02222 / 945-339, E-Mail: sebastian.roemer@stadt-bornheim.de StadtBetriebBornheim AÖR SPRECH- STUNDEN HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim, 02222 / 3716 Öffnungszeiten des Hallenbades: Montag - Freitag 06:30 - 08:00Uhr, Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr, Familienbad Samstag, Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, Familienbad Sauna im Hallenfreizeitbad Öffnungszeiten Sauna Montag - Mittwoch, Freitag 10:00 - 22:30 Uhr, gemischte Sauna Donnerstag 10:00 - 22:30 Uhr, Damentag Samstag 08:00 - 21:30 Uhr, gemischte Sauna Sonntag, Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr, gemischte Sauna Sauna XXL, jeden 2. Samstag im Monat (von Oktober bis April) 08:00 - 01:00 Uhr, gemischte Sauna Im Rathaus Bornheim durch die Verbraucherzentrale NRW am am 07.03.2012 und 11.04.2012, jeweils 14 - 18 Uhr. Kostenbeitrag: 5 Euro Anmeldung bei Frau Burchert Telefon 0 22 22 / 945 - 307 Die nächsten Sitzungen Weitere Informationen (Tagesordnung und Sitzungsunterla- gen) finden Sie auf der Internet-Seite der Stadt Bornheim direkt unter http://session.stadt-bornheim.de/bi/infobi.php. AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Bornheim Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wi 01.1 in der Ortschaft Widdig / 1. Änderung / Inkrafttreten Bekanntmachung Der Rat der Stadt Bornheim hat am 08.12.2011 die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Wi 01.1 in der Ort- schaft Widdig gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBL. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen. Der Bereich der 1. Änderung liegt im nördlichen Bereich der Karolin- gerstraße zwischen Lichtweg und St.-Georg-Straße und umfasst das Flurstück Gemarkung Widdig Flur 10 Nrn. 820 (ehem. 284 und 723). Die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Wi 01.1 in der Ortschaft Widdig mit Begründung kann während der Dienststunden im Fachbereich 7 - Stadtplanung und Grundstücks- neuordnung - der Stadtverwaltung Bornheim, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Mit dieser Bekanntmachung tritt die 1. Änderung des vorhaben- bezogenen Bebauungsplanes Wi 01.1 in der Ortschaft Widdig ge- mäß § 10 BauGB in Kraft. Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beacht- liche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Ver- hältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungs- planes und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verlet- zung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beacht- lich sind. Sind die in den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch bezeichneten Vermö- gensnachteile eingetreten, kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die zuvor be- zeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Weiter wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Ver- fahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Sat- zung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vor- geschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchge- führt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich be- kannt gemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher bean- standet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvor- schrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bornheim, den 13.02.2012 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister 40 Jahre Umweltsäube- rungsaktion in Bornheim In wenigen Wochen ist es wieder soweit: Kurz bevor die Natur so richtig aus ihrem Winterschlaf erwacht, startet die Umweltsäu- berungsaktion der Stadt Born- heim. Und zwar zum 40. Mal seit 1972! Unter dem Motto „saubere Stadt - saubere Landschaft“ kön- nen freiwillige Helfer am 17. und 24. März 2012 wieder aktiv mit- helfen, die Stadt vom Müll zu be- freien. Obwohl die Stadt eine gut funk- tionierende Abfuhr für alle Sor- ten von Müll hat und mehr als 530 Papierkörbe im Stadtgebiet aufgestellt sind, gibt es immer wieder Menschen, die ihren Müll unachtsam und rücksichtslos in die Landschaft werfen. Dadurch wird das Landschaftsbild und die Natur nachhaltig geschädigt. Um so wichtiger ist es, viele Helfer für die Aktion zu gewinnen, da- mit wieder ein sauberes Stadt- bild geschaffen wird. Außerdem wird innerhalb der Sammelak- tion das Bewusstsein gegen das „wilde Wegwerfen“ besonders gefördert. Bürgermeister Wolfgang Hense- ler freut sich besonders darüber, dass seit 40 Jahren Schulen, Ver- eine, politische Parteien, weitere Gruppen und zunehmend auch Einzelpersonen die Umweltsäu- berungsaktion unterstützen. Die Stadt koordiniert - wie jedes Jahr - die einzelnen Abläufe und stellt den Helfern nach Bedarf Müllsäcke zur Verfügung. Das Technische Hilfswerk (THW) unterstützt die Aktion durch den Abtransport des eingesammel- ten Mülls. Interessierte Gruppen oder Einzelpersonen, die organi- satorische Probleme haben, am Sammeltag selbst aktiv zu wer- den, können auch einen separa- ten Sammeltermin in der 11. oder 12. Kalenderwoche abspre- chen. Anmeldungen nimmt Manuela Burchert von der Stabsstelle Um- welt und Agenda der Stadt Born- heim unter Tel. 02222/945-307 oder per E-Mail: manuela. burchert@stadt-bornheim.de entgegen und erteilt weitere In- formationen. FOTO: STADT BORNHEIM Sicherheit für Frauen ab 50 - Wie verhalte ich mich in un- klaren und beängstigenden Situationen ? Dienstag, 28.02., 14:30-17:30 Uhr, Oedekoven, Rathaus, Rat- hausstraße 7. Edith Grandisch, Kommissariat Kriminalpräven- tion / Opferschutz der Bonner Polizei. Veranstaltung-Nr. 10301 Gebühr: gebührenfrei Anmeldung bis 23. Februar unter Tel. 02222/945-460 Schneller lesen – mehr behal- ten! Speed-reading für Beruf, Schule und Studium Wochenendkurs Samstag, 03.03., 10 -13:15 Uhr Dietmar Puls Roisdorf, VHS-Gebäude, Alter Weiher 2 Bitte bringen Sie für die Übun- gen Schreibzeug und eine Uhr mit Sekundenzeiger oder eine Stoppuhr mit! Veranstaltung-Nr. 50001 Gebühr: 21,60 €, erm. 12,80 € Anmeldung bis 24. Februar unter Tel. 02222/945-460

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