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004_-_Antrag_der_UWG-Fraktion_vom_01.01.2022_betr._Reduzierung_von_Plakaten_im_Rahmen_von_zukuenftigen_Wahlen.pdf

Fraktionsvorsitzender: Hans Gerd Feldenkirchen Straußweg 4, 53332 Bornheim Tel.: 02227-9099377 – Fax: 02227-909427 eMail: uwg-fraktion@rat.stadt-bornheim.de UWG/FORUM-Fraktion | Servatiusweg 19 | 53332 Bornheim Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstr. 2 53332 Bornheim Bornheim den 01.01.2022 Antrag zur Reduzierung von Plakaten im Rahmen von zukünftigen Wahlen Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzausschusses aufzunehmen. Beschlussentwurf: 1. Der Bürgermeister beauftragt die Verwaltung, ob bei allen zukünftigen Wahlen (Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahl) der Zeitraum der Plakatierung im öffentlichen Raum von bisher 3 Monaten vor der Wahl auf 2 Monate gekürzt werden kann. 2. Der Bürgermeister beauftragt die Verwaltung eine Beschränkung der Plakate jeder Wählergemeinschaft/Partei und/oder Einzelkandidaten pro Wahlbezirk auf eine maximale Anzahl (z.B. 5 Plakate) zu prüfen. Begründung In den letzten Jahren hat das Plakatieren mit Blick auf Wahlen stark zugenommen, obwohl mittlerweile auch andere Möglichkeiten (z.B. Presse, soziale Medien, postalische Informationen) zur Verfügung stehen und auch rege genutzt werden. Zudem wird die Anzahl der Plakate und der lange Zeitraum des Aufhängens von vielen BürgerInnen als störend empfunden. Außerdem würden wir mit einer Beschränkung von Plakaten einen Beitrag zur Ressourceneinsparung leisten sowie die von allen Ratsfraktionen beschlossene Umsetzung der Klimaneutralität in Bornheim unterstützen. Diese reduzieren sich durch geringere Ressourceneinsätze in der Produktion, dem Versand, der Entsorgung wie auch dem Anbringen der Plakate. Mit freundlichen Grüßen Dirk König und die Fraktion der UWG Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19 53332 Bornheim Tel: 02222/99 566 345/46 Fax: 02222/99 563 457 uwg-fraktion@rat.stadt-bornheim.de www.uwg-bornheim.de mailto:Uwg-fraktion@rat.stadt-bornheim.de mailto:Uwg-fraktion@rat.stadt-bornheim.de http://www.uwg-bornheim.de/ Fraktionsvorsitzender: Hans Gerd Feldenkirchen Straußweg 4, 53332 Bornheim Tel.: 02227-9099377 – Fax: 02227-909427 eMail: uwg-fraktion@rat.stadt-bornheim.de UWG/FORUM-Fraktion | Servatiusweg 19 | 53332 Bornheim Herrn Bürgermeister Christoph Becker Rathausstr. 2 53332 Bornheim Bornheim den 01.01.2022 Antrag zur Reduzierung von Plakaten im Rahmen von zukünftigen Wahlen Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzausschusses aufzunehmen. Beschlussentwurf: 1. Der Bürgermeister beauftragt die Verwaltung, ob bei allen zukünftigen Wahlen (Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahl) der Zeitraum der Plakatierung im öffentlichen Raum von bisher 3 Monaten vor der Wahl auf 2 Monate gekürzt werden kann. 2. Der Bürgermeister beauftragt die Verwaltung eine Beschränkung der Plakate jeder Wählergemeinschaft/Partei und/oder Einzelkandidaten pro Wahlbezirk auf eine maximale Anzahl (z.B. 5 Plakate) zu prüfen. Begründung In den letzten Jahren hat das Plakatieren mit Blick auf Wahlen stark zugenommen, obwohl mittlerweile auch andere Möglichkeiten (z.B. Presse, soziale Medien, postalische Informationen) zur Verfügung stehen und auch rege genutzt werden. Zudem wird die Anzahl der Plakate und der lange Zeitraum des Aufhängens von vielen BürgerInnen als störend empfunden. Außerdem würden wir mit einer Beschränkung von Plakaten einen Beitrag zur Ressourceneinsparung leisten sowie die von allen Ratsfraktionen beschlossene Umsetzung der Klimaneutralität in Bornheim unterstützen. Diese reduzieren sich durch geringere Ressourceneinsätze in der Produktion, dem Versand, der Entsorgung wie auch dem Anbringen der Plakate. Mit freundlichen Grüßen Dirk König und die Fraktion der UWG Fraktionsgeschäftsstelle Servatiusweg 19 53332 Bornheim Tel: 02222/99 566 345/46 Fax: 02222/99 563 457 uwg-fraktion@rat.stadt-bornheim.de www.uwg-bornheim.de mailto:Uwg-fraktion@rat.stadt-bornheim.de mailto:Uwg-fraktion@rat.stadt-bornheim.de http://www.uwg-bornheim.de/

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005_-_Antrag_der_CDU-Fraktion_vom_02.01.2022_betr._Vortrag_zum_LIFE__Projekt_Villewaelder_und_Wasserwelten.pdf

CDU-Fraktion Bornheim | Servatiusweg 19-23 | 53332 Bornheim Bornheim wird vor Ort gemacht Bernd Marx Parkstr. 30 53332 Bornheim Mobil: 0176-57676575 E-Mail: berndmarx.uedorf@t-online.de www.cdu-bornheim.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur Frau Dr. Jahn Rathausstraße 2 53332 Bornheim Bornheim, 02.01.2022 Antrag der CDU-Fraktion über einen Vortrag zum LIFE+ Projekt „Villewälder und Wasserwelten“ Sehr geehrte Frau Dr. Jahn, wir bitten Sie, den folgenden Antrag in die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur aufzunehmen. Vielen Dank vorab. Beschlussvorschlag Der Ausschuss beauftragt den Bürgermeister einen Vertreter der Biologischen Station Bonn/Rhein-Erft bzw. des Regionalforstamt Rhein-Sieg-Erft zur nächsten Ausschusssitzung einzuladen, um über das zwischenzeitlich abgeschlossene LIFE+ Projekt „Villewälder-Wald und Wasserwelten“ zu referieren. Begründung Von 2014 bis 2020 wurde das Gemeinschaftsprojekt von Forst und Naturschutz zur Sicherung und Förderung der Hainbuchenwälder u.a. in den Villewäldern oberhalb von Walberberg umgesetzt. Bereits vor Projektstart wurde der damalige Umweltausschuss der Stadt Bornheim über das geplante Life+ Projekt in den Villewäldern informiert. Im Rahmen dieses von der EU finanzierten Projektes wurden diverse Maßnahmen zur Renaturierung, insbesondere zur Wiederherstellung des natürlichen Bodenwasser- haushaltes der Eichenmischwälder getroffen. Im Hinblick auf die Starkregenereignisse in 2021 könnten die gewonnen Erkenntnisse sicher hilfreich sein für weitergehende Maßnahmen, nicht nur auf städtischen Waldflächen auf dem Gebiet der Stadt Bornheim. Freundliche Grüße Bernd Marx, Dr. Charlotte von Canstein und die Fraktion der CDU-Bornheim

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KW_49_Freynick_Regelungen_beim_Wiederherstellen_von_Strassen_Antw..pdf

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27.12.2021 V.i.S.d.P. NW: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, Redaktion: Rainer Schumann, Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Impressum Energieberatung Kostenlose telefonische Energieberatung der Klimaregion ­Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW am 19. Januar 2022 von 14 bis 17.45 Uhr, Anmeldung erforderlich unter: 02222 945-285, tobias.gethke@stadt-bornheim.de StadtBetrieb Bornheim AöR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Volkshochschule Bornheim/Alfter Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de 24-Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversorgung, Ab- wasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung unter www.stadtbetrieb-bornheim.de Service HallenFreizeitBad Bornheim Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 3716 Zugang nur mit Online-Ticket! Aktuelle Infos und Tickets gibt es unter: www.hallenfreizeitbad.de Stadtbücherei Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de/stadtbuecherei Stadt Bornheim Bürgerinformation Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, fraktion@spd-bornheim.nrw Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de ABB 0151-72211101, bornheimer123@yahoo.de Fraktionen Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung notwendig unter 02222 945-101 Bürgermeister Stadtverwaltung Bornheim Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen (Brunnenallee 31a) folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Besucher aller Dienststellen müssen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Es gilt die 3G-Pflicht. Die Sitzungen sind öffentlich und finden – soweit nicht anders angegeben – im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt. Die Termine gelten vorbehaltlich möglicher Einschränkungen. Bitte beachten Sie zur Teilnahme die aktuell geltende Coronaschutzverordnung. Es steht nur eine begrenzte Anzahl an Publikumsplätzen zur Verfügung. Diese werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Anmeldungen können per E-Mail an claudia.gronewald@stadt-bornheim.de oder telefonisch unter 02222 945-218 erfolgen. In den Sitzungsräumlichkeiten ist durchgängig eine FFP2-Maske zu tragen. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können. Dies ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen. Die Teilnehmer*innen müssen außerdem vollständig geimpft oder genesen sein oder über einen bescheinigten höchstens 24 Stunden zurückliegenden negativen Corona-Antigen-Schnell- oder PCR-Test verfügen. Vor Ort kann rechtzeitig vor der Sitzung ein beaufsichtigter kostenfreier Selbsttest durchgeführt werden. Die Nachweise sind am Eingang vorzuzeigen. Aktuelle Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Die nächsten Sitzungen Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 11.01.2022, 18 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 13.01.2022, 18 Uhr, Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim Amtliche Bekanntmachungen Bekanntmachung der Bezirksregierung Köln Az.: 54.1-1.2-(3.10)-3 Bekanntmachung der Bezirksregierung Köln Az.: 54.1-1.2-(3.10)-2 Antrag der Basell Polyolefine GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Gestattung für die Förderung von Grundwasser in einer Menge von 4.450 m3/h, 106.000 m3/d und 26.500.000 m3/a mittels der auf den Grundstücken Ge- markung Wesseling, Flur 2, Flurstück 32 gelegenen Brun- nen Nr. 1110, Flur 2, Flurstück 1 gelegenen Brunnen Nr. 1120, Flur 1, Flurstück 52 gelegenen Brunnen Nr. 1140, Flur 1, Flur- stück 3 gelegenen Brunnen Nr. 1200, 1210, 1220, 1240, 1250, 1260 und 1270, Flur 1, Flurstück 49 gelegenen Brunnen Nr. 1280 und 1290, sowie Rondorf-Land, Flur 89, Flurstück 2085 gelegenen Brunnen Nr. 1300, 1310 und 1320 und Ron- dorf-Land, Flur 89, Flurstück 2086 gelegenen Brunnen Nr. 1330 und 1340 Die Antragsunterlagen und der UVP-Bericht wurden nach ortsüblicher Bekanntmachung in den Städten Bornheim, Brühl, Köln und Wesseling einen Monat lang in der Zeit vom 15 März 2021 bis 14. April 2021 auf der Internet- seite der Bezirksregierung Köln und im UVP-Portal veröf- fentlicht. Die Einwendungsfrist endete am 14. Mai 2021. Die Bezirksregierung Köln führt aufgrund der CO- VID-19-Pandemie im Rahmen des UVP-pflichtigen Wasser- rechtsverfahrens für das o.g. Vorhaben gemäß § 8 ff. Was- serhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit § 18 Abs. 1 S. 4 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 73 Abs. 6 des Verwaltungsverfahrensge- setzes (VwVfG) anstelle des ursprünglich als Präsenztermin vorgesehenen Erörterungstermins eine Online-Konsultati- on nach § 5 Abs. 4 des Planungssicherstellungsgesetzes vom 20.05.2020 (PlanSiG) durch, wobei vorgesehen ist, im Falle des Einverständnisses aller Teilnahmeberechtigten die Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 5 PlanSiG durch ei- ne Videokonferenz zu ersetzen. Eine Teilnahme ist auch rein telefonisch möglich. Es werden die rechtzeitig zu dem Plan eingegangenen Ein- wendungen sowie Stellungnahmen von Vereinigungen und Behörden erörtert. Dazu werden den zur Teilnahme Be- rechtigten auch die Informationen gemäß § 5 Abs. 4 S. 1, Abs. 5 S. 2 PlanSiG zugänglich gemacht. Sofern die Voraussetzungen des § 5 Abs. 5 PlanSiG erfüllt sind, findet die Videokonferenz am 20.01.2022 statt. Das Vorgesagte wird hiermit gemäß § 5 Abs. 3 S. 2 PlanSiG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 Satz 2 VwVfG bekannt ge- macht. Hinweise: 1. Die Online-Konsultation beziehungsweise die Videokon- ferenz ist nicht öffentlich. 2. Die Behörden, der Träger des Vorhabens und diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abge- geben haben, werden individuell über die Online-Konsul- tation bzw. die Videokonferenz benachrichtigt, ein- schließlich der Bekanntgabe der entsprechenden Zu- gangsdaten. 3. Ein Recht zur Teilnahme haben neben den unter 2. Ge- nannten auch sonstige Betroffene, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden und die sich bisher noch nicht an dem Verfahren beteiligt haben. Diese müssen sich jedoch bei Teilnahmewunsch in der Zeit vom 03.01.2022 bis zum 07.01.2022 um 12:00 Uhr unter der E-Mail-Adresse jonas.wenge@brk.nrw.de anmelden und Zugangsdaten anfordern. Gerne kann zugleich das Ein- verständnis mit einer Videokonferenz erklärt werden. Bei der Anmeldung muss unter Angabe von persönlichen Daten die Betroffenheit entsprechend nachgewiesen werden. Der Nachweis erfolgt durch eine digitale Ablich- tung der Rückseite des Personalausweises, ggf. eines Grundbuchauszuges und ggf. einer Vollmacht. Die mit der Identitätsprüfung erhobenen persönlichen Daten werden zum Verfahrensvorgang genommen und archi- viert. Die Berechtigten werden sodann individuell über die Online-Konsultation bzw. die Videokonferenz be- nachrichtigt, einschließlich der Bekanntgabe der ent- sprechenden Zugangsdaten. Die Bezirksregierung Köln beachtet als öffentliche Stelle die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Da- tenschutzgesetzes für Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) sowie die Vorschriften der jeweils anzuwendenden be- sonderen Fachgesetze in der jeweils geltenden Fassung. Weitere Informationen zu Ihren Rechten im Datenschutz finden Sie im Internet unter: https://www.bezreg-koeln. nrw.de/datenschutz. 4. Die Regelungen über die Online-Konsultation bzw. die Vi- deokonferenz lassen den bereits eingetretenen Aus- schluss von Einwendungen unberührt, § 5 Abs. 4 S. 4, Abs. 5 S. 2 PlanSiG. 5. Die Teilnahme an der Online-Konsultation beziehungs- weise der Videokonferenz ist jedem Berechtigten im Sinne der Ziffern 2 und 3 freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevoll- mächtigung ist im Vorfeld rechtzeitig durch eine schrift- liche Vollmacht nachzuweisen und die Vollmacht wird zum Verfahrensvorgang genommen und archiviert. Bei Nichtteilnahme eines Beteiligten kann die On- line-Konsultation beziehungsweise der Videokonferenz auch ohne ihn stattfinden. 6. Kosten, die durch die Teilnahme oder Vertreterbestel- lung entstehen, werden nicht erstattet. Der Inhalt dieser Bekanntmachung wird zusätzlich bei den Städten Bornheim, Brühl, Köln und Wesseling ortsüblich bekanntgemacht. Der Inhalt dieser Bekanntmachung wird gemäß § 27a VwVfG auf der Internetseite der Stadt Bornheim unter folgendem Link: https://www.bornheim.de/amtsblatt auf der Internetseite der Stadt Brühl unter folgendem Link: https://www.bruehl.de/bekanntmachungen.aspx auf der Internetseite der Stadt Köln unter folgendem Link: https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/be- kanntmachungen und auf der Internetseite der Stadt Wesseling unter folgen- dem Link: https://www.wesseling.de/rathaus-politik/amts- blatt/amtsblatt-2021.php veröffentlicht. Darüber hinaus wird der Inhalt dieser Bekanntmachung auf der Internetseite der Bezirksregierung Köln unter dem Link https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/verfah- ren/wasserentnahmeverfahren sowie im UVP-Portal unter www.uvp-verbund.de/nw zugänglich gemacht. Köln, den 15.12.2021 Im Auftrag gez. Wenge Antrag der Evonik Operations GmbH (vormals firmierend als Evonik Degussa GmbH) auf Erteilung einer wasser- rechtlichen Gestattung für die Förderung von Grundwasser in einer Menge von 4.500 m3/h, 108.000 m3/d und 33.000.000 m3/a mittels der auf den Grundstücken Gemar- kung Wesseling, Flur 3, Flurstück 266, Flur 4, Flurstücke 13/3, 512, 544, 550, Flur 5, Flurstücke 717 und 775 und Flur 6, Flurstücke 639, 652 und 710 gelegenen Brunnen aus den Brunnengruppen Nord Nr. 3, 4, 12, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27 und Süd Nr. 8, 9, 10, 11, 13, 14, 15, 16, 17 und 18. Die Antragsunterlagen und der UVP-Bericht wurden nach ortsüblicher Bekanntmachung in den Städten Bornheim, Brühl, Köln und Wesseling einen Monat lang in der Zeit vom 15 März 2021 bis 14. April 2021 auf der Internetseite der Be- zirksregierung Köln und im UVP-Portal veröffentlicht. Die Einwendungsfrist endete am 14. Mai 2021. Die Bezirksregierung Köln führt aufgrund der CO- VID-19-Pandemie im Rahmen des UVP-pflichtigen Wasser- rechtsverfahrens für das o.g. Vorhaben gemäß § 8 ff. Was- serhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit § 18 Abs. 1 S. 4 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 73 Abs. 6 des Verwaltungsverfahrensge- setzes (VwVfG) anstelle des ursprünglich als Präsenztermin vorgesehenen Erörterungstermins eine Online-Konsultati- on nach § 5 Abs. 4 des Planungssicherstellungsgesetzes vom 20.05.2020 (PlanSiG) durch, wobei vorgesehen ist, im Falle des Einverständnisses aller Teilnahmeberechtigten die Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 5 PlanSiG durch ei- ne Videokonferenz zu ersetzen. Eine Teilnahme ist auch rein telefonisch möglich. Es werden die rechtzeitig zu dem Plan eingegangenen Ein- wendungen sowie Stellungnahmen von Vereinigungen und Behörden erörtert. Dazu werden den zur Teilnahme Be- rechtigten auch die Informationen gemäß § 5 Abs. 4 S. 1, Abs. 5 S. 2 PlanSiG zugänglich gemacht. Sofern die Voraussetzungen des § 5 Abs. 5 PlanSiG erfüllt sind, findet die Videokonferenz am 20.01.2022 statt. Das Vorgesagte wird hiermit gemäß § 5 Abs. 3 S. 2 PlanSiG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 Satz 2 VwVfG bekannt ge- macht. Hinweise: 1. Die Online-Konsultation beziehungsweise die Videokon- ferenz ist nicht öffentlich. 2. Die Behörden, der Träger des Vorhabens und diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abge- geben haben, werden individuell über die Online-Konsul- tation bzw. die Videokonferenz benachrichtigt, ein- schließlich der Bekanntgabe der entsprechenden Zu- gangsdaten. 3. Ein Recht zur Teilnahme haben neben den unter 2. Ge- nannten auch sonstige Betroffene, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden und die sich bisher noch nicht an dem Verfahren beteiligt haben. Diese müssen sich jedoch bei Teilnahmewunsch in der Zeit vom 03.01.2022 bis zum 07.01.2022 um 12:00 Uhr unter der E-Mail-Adresse jonas.wenge@brk.nrw.de anmelden und Zugangsdaten anfordern. Gerne kann zugleich das Ein- verständnis mit einer Videokonferenz erklärt werden. Bei der Anmeldung muss unter Angabe von persönlichen Daten die Betroffenheit entsprechend nachgewiesen werden. Der Nachweis erfolgt durch eine digitale Ablich- tung der Rückseite des Personalausweises, ggf. eines Grundbuchauszuges und ggf. einer Vollmacht. Die mit der Identitätsprüfung erhobenen persönlichen Daten werden zum Verfahrensvorgang genommen und archi- viert. Die Berechtigten werden sodann individuell über die Online-Konsultation bzw. die Videokonferenz be- nachrichtigt, einschließlich der Bekanntgabe der ent- sprechenden Zugangsdaten. Die Bezirksregierung Köln beachtet als öffentliche Stelle die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Da- Foto:stock.adobe.com/Showcaze Die Stadt Bornheim wünscht ihren Bürgerinnen und Bürgern für das neue Jahr viel Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit! Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-235, pressestelle@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim Amtliche Bekanntmachungen tenschutzgesetzes für Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) sowie die Vorschriften der jeweils anzuwendenden be- sonderen Fachgesetze in der jeweils geltenden Fassung. Weitere Informationen zu Ihren Rechten im Datenschutz finden Sie im Internet unter: https://www.bezreg-koeln. nrw.de/datenschutz. 4. Die Regelungen über die Online-Konsultation bzw. die Vi- deokonferenz lassen den bereits eingetretenen Aus- schluss von Einwendungen unberührt, § 5 Abs. 4 S. 4, Abs. 5 S. 2 PlanSiG. 5. Die Teilnahme an der Online-Konsultation beziehungs- weise der Videokonferenz ist jedem Berechtigten im Sinne der Ziffern 2 und 3 freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevoll- mächtigung ist im Vorfeld rechtzeitig durch eine schrift- liche Vollmacht nachzuweisen und die Vollmacht wird zum Verfahrensvorgang genommen und archiviert. Bei Nichtteilnahme eines Beteiligten kann die On- line-Konsultation beziehungsweise der Videokonferenz auch ohne ihn stattfinden. 6 Kosten, die durch die Teilnahme oder Vertreterbestel- lung entstehen, werden nicht erstattet. Der Inhalt dieser Bekanntmachung wird zusätzlich bei den Städten Bornheim, Brühl, Köln und Wesseling ortsüblich bekanntgemacht. Der Inhalt dieser Bekanntmachung wird gemäß § 27a VwVfG auf der Internetseite der Stadt Bornheim unter folgendem Link: https://www.bornheim.de/amtsblatt auf der Internetseite der Stadt Brühl unter folgendem Link: https://www.bruehl.de/bekanntmachungen.aspx auf der Internetseite der Stadt Köln unter folgendem Link: https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/be- kanntmachungen und auf der Internetseite der Stadt Wesseling unter folgen- dem Link: https://www.wesseling.de/rathaus-politik/amts- blatt/amtsblatt-2021.php veröffentlicht. Darüber hinaus wird der Inhalt dieser Bekanntmachung auf der Internetseite der Bezirksregierung Köln unter dem Link https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/verfah- ren/wasserentnahmeverfahren sowie im UVP-Portal unter www.uvp-verbund.de/nw zugänglich gemacht. Köln, den 15.12.2021 Im Auftrag gez. Wenge

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Inhalt
Starkregen & Hochwasser

Leben & Familie Nachhaltigkeit & Klimawandel Klimafolgenanpassung Starkregen & Hochwasser Was sind Starkregen und Hochwasser? Warum ist es wichtig sich damit zu beschäftigen? Was macht die Stadt Bornheim für die Vorsorge? Welche Maßnahmen können Bürgerinnen und Bürger umsetzen? Was ist der nationale und internationale Kontext? Downloads Was sind Starkregen und Hochwasser? Mühlenstraße (Ereignis 2021) Starkregen : Von Starkregen spricht man bei großen Niederschlagsmengen, die innerhalb kürzester Zeit fallen. Der Deutsche Wetterdienst warnt ab einer Niederschlagsmenge von 20 l/m² bis 35 l/m² innerhalb von sechs Stunden vor Starkregen. In Folge des Starkregens kann es lokal zu Sturzfluten kommen, da der Boden, besonders bei vorheriger Trockenheit, die hohe Niederschlagsmenge nicht aufnehmen kann. Hochwasser : Hochwasser ist eine zeitlich begrenzte Überflutung von normalerweise nicht Wasser bedecktem Land, die hauptsächlich durch das Überlaufen von oberirdischen Gewässern (Flüsse, Seen) oder durch außergewöhnliche Niederschläge verursacht wird. Während Hochwasser als eine flächige Überschwemmung durch Gewässer definiert ist, handelt es sich bei Starkregen um ein lokales Wetterereignis, bei dem unabhängig von Flüssen, Überflutungen verursacht werden. Warum ist es wichtig sich damit zu beschäftigen? Die Auseinandersetzung mit Starkregen und Hochwasser ist essenziell, um durch rechtzeitige Vorsorge und Risikokenntnis Leben zu schützen, verheerende Schäden an Gebäuden und Infrastruktur zu minimieren und sich an die - durch den Klimawandel zunehmenden - Wetterextreme anzupassen. In vergangenen Analysen zeichnet sich eine Zunahme der Häufigkeit und Intensität von Starkregenereignissen ab. Es ist zu erwarten, dass sich dieser Trend weiter fortsetzt. Nicht nur Überflutungen an den Gewässern stellen dabei eine Gefahr dar, sondern insbesondere auch schwer vorhersehbare Sturzfluten, bei denen innerhalb kürzester Zeit große Mengen Wasser als wild abfließendes Oberflächenwasser auftreten können. Die Überschwemmung vom Juli 2021 im Ahrtal verursachte als einzelnes Ereignis mindestens 40 Mrd. Euro Schäden ( Weiterlesen ). Eichendorffstraße (Ereignis 2021) Schlechte Vorhersehbarkeit Schlechte Vorhersehbarkeit Starkregen ist sehr schwer vorherzusagen, da er räumlich begrenzt auftritt. Unwetterwarnungen betreffen meistens nur bestimmte Regionen (z.B. im Laufe des Vormittages ist mit Starkregen und Unwettern im Rheinland zu rechnen). Nur unmittelbar vor dem Starkregenereignis können Warnmeldung konkret vorhergesagt werden. Warnapps des DWD „Warnwetter“ oder auch „NINA“ vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz warnen vor lokalen Unwettergefahren. Insbesondere im Sommerhalbjahr tritt in unserer Region Starkregen auf. Warme Luft kann mehr Feuchtigkeit aufnehmen als kalte. An heißen Tagen entstehen durch die Verdunstung massive Quellwolken. Wenn diese mit der kalten Luft zusammentreffen, kondensiert die Feuchtigkeit schlagartig und es kommt zu unwetterartigen Niederschlägen auf relativ kleinem Raum. Überflutungen auch fernab des Rheins Überflutungen auch fernab des Rheins Überschwemmungen sind nicht nur am Rhein möglich. Denn wie die Unwetter der letzten Jahre gezeigt haben, können auch fernab des Rheins Überschwemmungen im Stadtgebiet auftreten. Bei den Starkregenereignissen von 2008 und 2021 haben sich in Bornheim die typischen Folgen von Starkregen gezeigt: Bäche können ansteigen und über die Ufer treten. Bei seltenen oder extremen Starkregenfällen ist meist auch die Kanalisation überlastet. Außerdem kommt es bei Starkregen zu wild abfließendem Oberflächenwasser. Das bedeutet, es fällt so viel Regen in kurzer Zeit, dass das Wasser nicht schnell genug versickern kann und erst gar nicht in die Gewässer oder die Kanalisation gelangt. In allen Fällen kommt es zu Überflutungen. Besonders betroffene Bereiche und Objekte Besonders betroffene Bereiche und Objekte Besonders betroffen von Starkregenereignissen sind Grundstücke in Nähe von Gewässern, Grundstücke in Senken besonders, dicht besiedelte Stadtviertel und Grundstücke am Hang (durch wild abfließendes Oberflächenwasser mit hohen Fließgeschwindigkeiten). Wenn es um Gebäude geht, sind besonders gefährdet tiefliegende bzw. unterirdische Räume oder Infrastrukturen, in die das Wasser bei Starkregen oberflächig eindringen kann (z.B. Souterrainwohnungen, Keller, Tiefgaragen, Unterführungen, Tunnel, U-Bahnhöfe), Objekte in Bereichen ohne ausgeprägte Bordsteinkante (wild abfließendes Oberflächenwasser kann in Gebäude eindringen) oder tiefliegende Räume in Gebäuden ohne Rückstausicherung. Potenzielle Schäden durch Starkregen Potenzielle Schäden durch Starkregen Regenwasser und Schlamm können große Schäden an Wohn- und Gewerbegebäuden und Infrastruktureinrichtungen hinterlassen. Bei Extremereignissen wie Hochwasser und durch Starkregen verursachte Sturzfluten sind nicht nur Privatleute, sondern auch Industrie und Gewerbe betroffen. Bei vielen Extremereignissen verursacht das Ausfallen der Lieferbeziehungen durch die Zerstörung der Infrastruktur weitere Folgeschäden bei Gewerbe und Industrie. Typisch ist auch das Aufschwimmen von Öltanks, was zu enormen Öl- und Umweltschäden führen kann. Öltanks sollten deshalb gegen Auftrieb gesichert sein. Was macht die Stadt Bornheim für die Vorsorge? Die Stadt Bornheim setzt auf eine umfassende Hochwasser- und Starkregenvorsorge, um Überflutungsrisiken zu reduzieren und die Widerstandsfähigkeit des Stadtgebiets gegenüber Extremwetterereignissen zu stärken. Dabei verbindet sie technische und naturbasierte Schutzmaßnahmen mit gezielter Information und der Stärkung der Eigenvorsorge. Insbesondere seit den Starkregenereignissen von 2021 ( Weiterlesen ) wurden bestehende Maßnahmen weiterentwickelt, neue Schutzmaßnahmen angestoßen und die Zusammenarbeit verschiedener Akteure intensiviert. Arbeitsgruppe Hochwasser- und Starkregenvorsorge 2021 Arbeitsgruppe Hochwasser- und Starkregenvorsorge 2021 Nach dem Starkregenereignis 2021 ( Weiterlesen ) hat die Stadt Bornheim eine Arbeitsgruppe zur Hochwasser- und Starkregenvorsorge eingerichtet, um die Vorsorge weiter zu stärken. In regelmäßigen Treffen stimmen sich Stadtverwaltung und Stadtbetrieb Bornheim über kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen zum Hochwasser- und Starkregenschutz ab. Dabei werden auch die zuständigen Wasserverbände sowie bei Bedarf weitere Akteure einbezogen. So werden Maßnahmen gebündelt, priorisiert und gemeinsam weiterentwickelt. Als Grundlage dienen diverse Konzepte und Analysen sowie bestehende Gefahrenkarten. Technische Schutzmaßnahmen (Graue Lösungen) Technische Schutzmaßnahmen (Graue Lösungen) Bornheim setzt auf verschiedene technische Maßnahmen, um Wasser zurückzuhalten, den Abfluss zu steuern und gefährdete Bereiche besser zu schützen. Dazu gehören unter anderem Hochwasserrückhaltebecken, Maßnahmen am Kanalnetz, die Verbesserung von Bachverrohrungen und Durchlässen sowie bauliche Schutzmaßnahmen an besonders gefährdeten Stellen. Bestehende Anlagen werden überprüft und bei Bedarf ertüchtigt; zugleich werden zusätzliche Rückhaltemöglichkeiten geprüft und geplant. Blau-grüne Infrastruktur (Naturbasierte Lösungen) Blau-grüne Infrastruktur (Naturbasierte Lösungen) Neben technischen Bauwerken setzt Bornheim auch auf naturbasierte Maßnahmen an Gewässern und in der Landschaft. Durch Renaturierungen, beispielsweise am Mertener Mühlenbach und am Breitbach, werden Überschwemmungsflächen geschaffen und die Fließgeschwindigkeit des Wassers reduziert. Darüber hinaus werden Gewässerabschnitte ökologisch entwickelt, Hindernisse und Ablagerungen entfernt und Böschungen stabilisiert, um einen möglichst kontrollierten Wasserabfluss zu ermöglichen. Im Rahmen der Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts sollen weitere naturbasierte Maßnahmen, etwa Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen, umgesetzt werden, die gleichzeitig zur Starkregen- und Hochwasservorsorge beitragen. Information & kostenlose Starkregen-Objektschutzberatung Information & kostenlose Starkregen-Objektschutzberatung Starkregenvorsorge ist eine gemeinsame Aufgabe von Stadt, Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren Akteuren. Als Unterstützung für die Eigenvorsorge bietet der Stadtbetrieb Bornheim eine kostenlose Starkregen-Objektschutzberatung für alle Bürgerinnen und Bürger an, bei der individuelle Möglichkeiten zum Schutz des eigenen Grundstücks und Gebäudes besprochen werden können. Die veröffentlichten Hochwasser- und Starkregengefahren (siehe Downloadbereich ) sowie der Wasser-Risiko-Check helfen zudem dabei festzustellen, ob das eigene Grundstück in einer Risikozone liegt . Private Maßnahmen wie Rückstauschutz und baulicher Objektschutz leisten einen unerlässlichen Beitrag zur Vorsorge. Weiterentwicklung Krisenmanagement Weiterentwicklung Krisenmanagement Bei der Starkregen- und Hochwasservorsorge spielen präventive Maßnahmen zur Reduktion des Überflutungsrisikos ebenso eine Rolle wie das schnelle Handeln während einer solchen Katastrophe. Deshalb lässt die Stadt die Mitglieder des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) durch externe Experten der NRW Urban – einer landeseigenen Gesellschaft für Stadt- und Quartiersentwicklung – schulen. Das Ziel der Schulung ist es, bei unerwarteten Ereignissen entsprechender Größenordnung im Krisenschutzmanagement möglichst gut aufgestellt zu sein. Auch die Alarmierung der Bevölkerung wird weiter optimiert. Das gilt etwa für das derzeit aus rund 30 Standorten bestehende Sirenennetz. Zum einen werden zusätzliche Standorte geschaffen, um eine bestmögliche Abdeckung des Stadtgebietes zu erreichen. Zum anderen werden die Sirenen sukzessiv mit digitaler Technik umgerüstet. Geplant ist zusätzlich „Cell Broadcasting“ einzusetzen sobald es verfügbar ist. Dabei werden Warnnachrichten an alle Mobilgeräte gesendet, die sich während des Alarmzeitraums in einer Funkzelle des Gefahrengebietes befinden. Maßnahmen je Pegelstand des Rheins Maßnahmen je Pegelstand des Rheins Bei Hochwasser am Rhein trifft die Stadt Bornheim Schutzmaßnahmen. Grundlage für die Maßnahmen ist der Plan zur Gefahrenabwehr bei Hochwasser der Stadt Bornheim. Demnach sind folgende Pegelstände (bezogen auf Bonn) wichtige Gradmesser: 6,10 Meter: Sperrungen: Hersel, Verbindungsweg zwischen Auenweg und Leinpfad (an der südlichen Seite des Sportplatzes) Hersel/Uedorf/Widdig, Leinpfad ab Ecke Siegstraße/Bayerstraße Widdig, Zufahrt zur Nato-Rampe in Höhe Lichtweg/Ecke Sankt-Georg-Straße Widdig, Schenkgasse an der Einmündung Rheinuferweg Widdig, Schweizstraße an der Abfahrt zum Leinpfad Widdig/Uedorf, Fußwege zum Rheinuferweg 6,10 Meter: Absichern der Treppen zum Rhein: Widdig, Römerstraße neben dem Hotel „Rheinterrassen“ Hersel, Rheinstraße im Sackgassenbereich 7,45 Meter: Sperrungen: Hersel, Siegstraße an der Einmündung Weingarten Hersel, Bayerstraße an der Einmündung Weingarten Hersel, Auenweg an der Einmündung in den Engländerweg Hersel, Grüner Weg an der Abzweigung der Rheindorfer Straße Hersel, Fuß- und Radweg in Höhe des Jugendspielplatzes 9,00 Meter: Bereitstellen von Sandsäcken und Räumung von Häusern (soweit erforderlich) 9,20 Meter: Errichtung von Sandsackwällen und Auspumpen von Kellern (soweit erforderlich) Bei Hochwasser werden grundsätzlich die Rheinuferböschung und die Absperrungen überwacht und die Beleuchtung über Nacht wird sichergestellt. Eine Übersicht der Pegelstände ist auf der Internetseite der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (www.wsv.de) unter "Service/Wasserstände" jederzeit abrufbar. Eine automatische Ansage über die Pegelstände in Bonn erhält man unter Telefon: 0228 19429. Welche Maßnahmen können Bürgerinnen und Bürger umsetzen? Die Eigenvorsorge durch Bürgerinnen und Bürger ist unerlässlich. Daher schreibt unter anderem das Wasserhaushaltsgesetz vor, dass jede Person, die durch Hochwasser betroffen sein kann, im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutbaren geeignete Vorsorgemaßnahmen treffen muss. Eine Möglichkeit sind Objektschutzmaßnahmen , zum Beispiel wasserdichte Fenster, Türen oder Rückstauklappen. Auch naturbasierte Maßnahmen wie möglichst begrünte Gärten, Dachbegrünungen und entsiegelte Flächen helfen, Regenwasser aufzunehmen und zurückzuhalten. Außerdem ist ein gute Notfallvorsorge wichtig, bei der man Nahrungsmittel und weitere essenzielle Güter vorrätig anschafft, wichtige Dokumente sichert und wichtige Anlaufstellen kennenlernt. Risiken mit Karten und dem Wasser-Risiko-Check abschätzen Risiken mit Karten und dem Wasser-Risiko-Check abschätzen Anhand verschiedener Starkregen- und Hochwasserkarten kann die Überflutungsgefahr des eigenen Grundstückes abgeschätzt werden (siehe Downloadbereich ). Interaktiver ist der kostenlose Wasser-Risiko-Check . Ein Online-Tool, das Hauseigentümer, Bauherren, Architekten und Handwerker dabei unterstützt, die Gefährdung ihrer Immobilien durch Starkregen und Hochwasser zu bewerten. Es schlägt auch spezifische Schutzmaßnahmen vor, die auf den jeweiligen Gebäudetyp zugeschnitten sind. Nach Eingabe der Adresse erhalten die Nutzenden eine erste Übersicht über die Gefährdungssituation. Sie können zwischen den Kartenansichten "Starkregen" und "Hochwasser" wechseln. Anhand eines zusätzlichen Fragenkatalogs, der zwischen Neubau und Bestand unterscheidet, erhält man eine übersichtliche, individuell erstellte Maßnahmenmatrix, die sinnvolle Handlungsoptionen strukturiert darstellt. Eine Feedbackfunktion ermöglicht es Anwender*innen zudem direkt Anregungen, Kritik oder Lob zu äußern. Diese Rückmeldungen fließen in die kontinuierliche Weiterentwicklung des Tools ein. Kostenlose Objektschutzberatung des Stadtbetriebs nutzen Kostenlose Objektschutzberatung des Stadtbetriebs nutzen Die Stadtbetrieb Bornheim bietet Bürgerinnen und Bürgern eine kostenlose Objektschutzberatung und kommt bei Bedarf zu Ihnen nach Hause, um gemeinsam Lösungen zu finden an. Kontakte und weitere Infos sind auf der Website des Stadtbetriebs zu finden. Kostenlose Infoveranstaltungen der Verbraucherzentrale nutzen Kostenlose Infoveranstaltungen der Verbraucherzentrale nutzen Die Verbraucherzentrale bietet zahlreiche kostenlose (Online-)Veranstaltungen zum Objektschutz (z. B. Thema Rückstauschutz) sowie zu naturbasierten Maßnahmen der Starkregenvorsorge wie naturnahe Gartengestaltung, Dachbegrünung, Regenwassernutzung oder Entsiegelung als naturbasierte Maßnahme der Starkregenvorsorge. Alle Veranstaltungen finden Sie hier: Link 1 , Link 2 . Vorräte auffüllen und für den Katastrophenfall vorsorgen Vorräte auffüllen und für den Katastrophenfall vorsorgen Stromausfälle, Sturm oder Hochwasser können dazu führen, dass Dinge des täglichen Bedarfs vorübergehend nicht mehr verfügbar sind. Die Stadt Bornheim empfiehlt daher allen Bürgerinnen und Bürgern, zu Hause einen ausreichenden Vorrat anzulegen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) empfiehlt, für mindestens 10 Tage vorzusorgen. Der 10-Tage-Vorrat pro Person umfasst laut BBK: Getreide/Getreideprodukte, Brot, Kartoffeln, Nudeln, Reis: 3,5 kg Gemüse und Hülsenfrüchte: 4,0 kg Obst und Nüsse: 2,5 kg Milch und Milchprodukte: 2,6 kg Fisch, Fleisch, Eier bzw. Volleipulver: 1,5 kg Fette und Öle: 0,4 kg Getränke: mindestens 20 Liter Ergänzend sollten Babynahrung oder Spezialnahrung für erkrankte Personen berücksichtigt werden. Darüber hinaus empfiehlt die Stadt, ausreichend Bargeld, wichtige Medikamente, Hygieneartikel, Kerzen, Taschenlampe mit Batterien sowie warme Decken und Kleidung griffbereit zu haben. Auch ein batterie- oder kurbelbetriebenes Radio ist im Notfall unverzichtbar, um über aktuelle Lageinformationen informiert zu bleiben. Weitere Hinweise sowie eine vollständige Vorsorge-Checkliste sind auf der Webseite des BBK abrufbar. Leuchttürme: Notfall Anlaufstellen in Bornheim merken Leuchttürme: Notfall Anlaufstellen in Bornheim merken Für den Fall einer längeren Katastrophenlage hat die Stadt Bornheim zehn dezentrale Anlaufstellen – sogenannte „Leuchttürme" – im Stadtgebiet eingerichtet. Dort erhalten Bürgerinnen und Bürger Unterstützung, Informationen und im Bedarfsfall weitere Hilfe: Rathaus Bornheim, Rathausstraße 2 Grundschule Hersel, Rheinstraße 166 Europaschule Bornheim, Goethestraße 1 Grundschule Merten, Turnhallen, Beethovenstraße 57 Stadtbetrieb Bornheim, Donnerbachweg 15 Grundschule Rösberg, Weberstraße 19 Grundschule Walberberg, Aula, Walpurgisstraße 11–13 Feuerwehrgerätehaus Sechtem, Straßburger Straße 4a Verbundschule Uedorf, Aula, Heisterbacher Straße 175 Pfarramt Brenig, Haasbachstraße 3 Aktuelle Warnmeldungen erhält man außerdem über die Warn-Apps (z.B. NINA) sowie über das Radio (z.B. Radio Bonn/Rhein-Sieg). Was ist der nationale und internationale Kontext? In Deutschland ist seit dem 1. Juli 2024 das Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) in Kraft, das eine vorsorgende Anpassung an die Folgen des Klimawandels vorsieht und dabei auch das Handlungsfeld Wasser mit Hochwasser-, Niedrigwasser- und Starkregenrisikomanagement berücksichtigt. Für den Hochwasserschutz bildet das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) den bundesweiten rechtlichen Rahmen und regelt unter anderem die Bewertung von Hochwasserrisiken, Gefahren- und Risikokarten, Risikomanagementpläne sowie die Eigenvorsorge. In NRW konkretisiert das Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) die wasserrechtlichen Regelungen des Bundes und berücksichtigt ausdrücklich auch Überflutungen durch Starkregen. In NRW wurde zudem 2021 das Klimaanpassungsgesetz Nordrhein-Westfalen (KlAnG) beschlossen, das Klimaanpassung als fachübergreifende Aufgabe verankert. Downloads Karten Integrierte Hochwasservorsorgekarten Stadt Bornheim (2015) Karte 1 (Merten, Walberberg) Karte 2 (Merten, Sechtem, Walberberg) Karte 3 (Merten Rösberg, Sechtem, Walberberg) Karte 4 (Brenig, Dersdorf, Hemmerich, Kardorf, Waldorf) Karte 5 (Bornheim, Roisdorf) Karte 6 (Hersel, Uedorf, Widdig) Sonstige Karten Starkregenhinweiskarte Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (Klimaatlas NRW) Fließwegekarte Stadt Bornheim (2021) Flusshochwasserkarte Stadt Bornheim (2021) Infomaterialien Link Konzepte & Studien Integrierte Hochwasservorsorge Studie Kurzfassung (2015) Hochwasserrisikomanagementplanung Bezirksregierung Köln (2021) Handlungskonzept Starkregenrisikomanagement Stadt Bornheim (2022) Klimaanpassungskonzept Stadt Bornheim (2024) Plan zur Gefahrenabwehr Stadt Bornheim (2025) Status Quo Starkregen- und Hochwasservorsorge Bornheim 2025 Bericht 2023 Bericht 2022 Bericht 1 2022 Bericht 2 2021 Bericht

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Kommunales Integrationsmanagement

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