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Titel der Veranstaltung Herbstferien 2026 Veranstalter Stadt Bornheim Amt für Kinder, Jugend und Familie Jugendförderung Brunnenallee 31 53332 Bornheim Ansprechpartner für die Anmeldung Frederike Scheider Tel.: 02222/ 9437-5406 ferienprogramm@stadt-bornheim.de Inhalt (Kurzbeschreibung) An jedem Wochentag steht ein anderes Thema auf dem Programm, u.a. Robotik, Weltall und Detektive. Am 27.10. können die Kinder an einem Basis Robotik- Workshop in der Stadtbücherei teilnehmen. Am 28.10. steht ein Ausflug in die Boulderhalle nach Bonn auf dem Programm. Datum 26. - 30.10.2026 Zeit/ Ort Betreuung 08:00 - 16 Uhr Programm 09:00 -15:00 Uhr KinderTreff der Stadt Bornheim Königstraße 31 53332 Bornheim Zielgruppe (Alter der TN) 6 - 12 Jahre Maximale Teilnehmerzahl 24 Mädchen und Jungen aus Bornheim Kosten 35 Euro inklusive Mittagessen/ Geschwister 30€ (BuT- Förderung möglich) Eventuell mitzubringen (Essen, besondere Kleidung etc.) Sportliche Kleidung, Hallenturnschuhe, Rucksack, Trinkflasche, Mittagessen für den Ausflugtag am Mittwoch! Anmeldung Online-Anmeldungen ab 09.09.2026 um 12:00 Uhr unter: https://eveeno.com/Herbstferien26 Ferienangebot https://eveeno.com/Herbstferien26 Titel der Veranstaltung Herbstferien 2026 Veranstalter Stadt Bornheim Amt für Kinder, Jugend und Familie Jugendförderung Brunnenallee 31 53332 Bornheim Ansprechpartner für die Anmeldung Frederike Scheider Tel.: 02222/ 9437-5406 ferienprogramm@stadt-bornheim.de Inhalt (Kurzbeschreibung) An jedem Wochentag steht ein anderes Thema auf dem Programm, u.a. Robotik, Weltall und Detektive. Am 27.10. können die Kinder an einem Basis Robotik- Workshop in der Stadtbücherei teilnehmen. Am 28.10. steht ein Ausflug in die Boulderhalle nach Bonn auf dem Programm. Datum 26. - 30.10.2026 Zeit/ Ort Betreuung 08:00 - 16 Uhr Programm 09:00 -15:00 Uhr KinderTreff der Stadt Bornheim Königstraße 31 53332 Bornheim Zielgruppe (Alter der TN) 6 - 12 Jahre Maximale Teilnehmerzahl 24 Mädchen und Jungen aus Bornheim Kosten 35 Euro inklusive Mittagessen/ Geschwister 30€ (BuT- Förderung möglich) Eventuell mitzubringen (Essen, besondere Kleidung etc.) Sportliche Kleidung, Hallenturnschuhe, Rucksack, Trinkflasche, Mittagessen für den Ausflugtag am Mittwoch! Anmeldung Online-Anmeldungen ab 09.09.2026 um 12:00 Uhr unter: https://eveeno.com/Herbstferien26 Ferienangebot https://eveeno.com/Herbstferien26

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Amt 2 11.09.2026 Lützenkirchen/-280 An die Amtsleitungen und Stabsstellen nachrichtlich: Verwaltungsvorstand Haushaltsentwurf 2027/2028 – Sachstand zur Einbringung, weiterer Zeitplan und Budgetberichterstattung zum 30.09.2026 Einbringung des Haushaltsentwurfes: Der Haushaltsentwurf 2027/2028 wurde in der Sitzung des Rates am 10.09.2026 eingebracht. Die entsprechenden Dokumente hierzu finden Sie nach Anmeldung im Intranet/Finanzen/Doppelhaushalt 2027/2028. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2027/2028 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2029- 2031 ist unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben ein Haushaltsausgleich nicht darstellbar. Insofern strebt die Verwaltung ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept gem. § 76 GO NW an. Ziel ist, einen Haushaltsausgleich spätestens im 10. Jahr (also in 2037) darzustellen. Hierzu erforderliche Konsolidierungsmaßnahmen sowohl auf der Ertrags- als auch auf der Aufwandsseite sind Gegenstand der weiteren Haushaltsberatungen. Für die Unterstützung im bisherigen Haushaltsplanungsprozess möchte ich Ihnen und Ihren Mitarbeitenden herzlich danken. Mit der Einbringung schließen sich nunmehr der verwaltungsseitige Veränderungsnachweis und das Beratungsverfahren in den Gremien (incl. Anträge und Anfragen) an. Der Zeitplan zum Planungsprozess wurde hierzu aktualisiert (siehe auch Anlage 1). Verwaltungsseitiger Veränderungsnachweis: Der Prozess des Veränderungsnachweises ist auf den 05.-15.10.2026 festgelegt. Die Änderungsbedarfe sind auf wesentliche Änderungen zu begrenzen. Als wesentlich werden Bedarfe und Verbesserungen angesehen, die seitens der Größenordnung (Wertgrenzen: konsumtiv > 25.000 EUR, investiv > 100.000 EUR) und/oder aufgrund besonderer städtischer Bedeutung Berücksichtigung finden. Wie bereits im Anforderungsschreiben zur Haushaltsplanung vom 23.02.2026 dargestellt, sind auch im Veränderungsnachweis nur Maßnahmen zu berücksichtigen, deren Umsetzung zwingend erforderlich ist und sich an den tatsächlichen Umsetzungskapazitäten orientiert. Die Planung neuer Investitionsprojekte wird nur mit Vorliegen eines entsprechenden Gremienbeschlusses berücksichtigt. Bitte diese in der Begründung konkret zu benennen. Über die abschließende Aufnahme der gemeldeten Veränderungsnachweise entscheidet der Kämmerer im Einzelfall. https://www.bornheim.de/intranet/finanzen/doppelhaushalt-2027/2028?ADMCMD_simUser=2 https://www.bornheim.de/securedl/sdl-eyJ0eXAiOiJKV1QiLCJhbGciOiJIUzI1NiJ9.eyJpYXQiOjE3ODkxMTkzOTIsImV4cCI6MTc4OTIwOTM5MiwidXNlciI6OTIyMzM3MjAzNjg1NDc3NTgwNywiZ3JvdXBzIjpbMCwtMiwyXSwiZmlsZSI6ImZpbGVhZG1pbi9JbnRyYW5ldC9GaW5hbnplbi8yMDI2MDgxOF9IYXVzaGFsdHNwbGFudW5nc3Byb3plc3NfMjctMjgucGRmIiwicGFnZSI6NTExMn0.IhxpGq4UqTfq8loZgBAld0z3JPzC17Sv3NPavKlNIPQ/20260818_Haushaltsplanungsprozess_27-28.pdf -2- Die Änderungsbedarfe der Fachämter und Stabstellen sind bis spätestens 15.10.2026 der Abteilung 2.1-Kämmerei entsprechend dem als Anlage 2 beigefügten Formular zuzuleiten. Das Dokument finden Sie auch im Intranet/Finanzen/Doppelhaushalt 2027/2028/Veränderungsnachweis. Später eingehende Veränderungs-Mitteilungen können nicht mehr berücksichtigt werden. Durch die Kämmerei erfolgt die haushaltsmäßige Aufbereitung einer Gesamtliste über die verwaltungsseitigen Änderungen sowie die entsprechende Weiterleitung zu den Sitzungen der Gremien unter Beteiligung des Verwaltungsvorstandes. Die Änderungsbedarfe der Fachämter und Stabstellen bitte ich gebündelt und unterzeichnet über den jeweiligen Budgetverantwortlichen an die Kämmerei weiterzuleiten. Die vorbereiteten Excel-Dateien bitte ich in der formatierten Fassung nicht zu verändern und an die zentrale Mail-Adresse haushalt@stadt-bornheim.de zu richten. Änderungsbedarfe unterhalb der Wertgengrenze sind in der Haushaltsbewirtschaftung zu berücksichtigen. Das bedeutet, dass einzuplanende Mehrbedarfe möglichst durch Minderaufwendungen oder Mehreinnahmen zu kompensieren sind. Anträge und Anfragen der Gremien: Die Fraktionen wurden im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen gebeten, Anträge und Anfragen gebündelt bis zum 16.10.2026 einzureichen. Diese werden in Amt 2 entsprechend der Zuständigkeiten der Fachämter/Gremien aufbereitet und den zuständigen Fachämtern und Stabstellen mit der Bitte um kurzfristige Stellungnahme bzw. Antwort zugeleitet. Mit der Zuleitung werden konkrete Termine benannt. Ich bitte auch hierfür entsprechende Zeitfenster einzuplanen und benannte Fristen einzuhalten, um den weiteren Prozessablauf zu gewährleisten. Der weitere Beratungsprozess erfolgt in zwei jeweils ganztägigen Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2026 sowie am 21.01.2027. Die finale Beratung und Beschlussfassung des Haushalts ist für die Sitzung des Rates am 04.03.2027 vorgesehen. Im Anschluss erfolgt die Beteiligung der Kommunalaufsicht. Zur Bewirtschaftung des Haushalts ab 01.01.2027 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung erhalten Sie zum Jahresende 2026 eine gesonderte Information. Hinweis zur Budgetberichterstattung ab 30.09.2026: Infolge der v.g. Haushaltssituation wurden die bisherigen Budgetberichte um die Darstellung und Erläuterungen der Erträge/Einzahlungen ergänzt. Bitte verwenden Sie ab dem Berichtstermin Stichtag 30.09.2026 (Eingang bei Abt. 2.1 bis 08.10.2026) das als Anlage 3 beigefügte Formular. Dieses finden Sie als Word-Dokument nach Anmeldung im Intranet/Finanzen/Doppelhaushalt 2025-2026/Budgetberichte/Formular Budgetbericht 2026. Für weitere Fragen stehen Ihnen in Amt 2 Frau Vaupel (-272), Frau Steinke (Tel. -282), Mail haushalt@stadt-bornheim.de sowie ich (Tel. -280) gerne zur Verfügung. gez. Ralf Cugaly (Stadtkämmerer) https://www.bornheim.de/securedl/sdl-eyJ0eXAiOiJKV1QiLCJhbGciOiJIUzI1NiJ9.eyJpYXQiOjE3ODkxMTk1MDQsImV4cCI6MTc4OTIwOTUwNCwidXNlciI6OTIyMzM3MjAzNjg1NDc3NTgwNywiZ3JvdXBzIjpbMCwtMiwyXSwiZmlsZSI6ImZpbGVhZG1pbi9JbnRyYW5ldC9GaW5hbnplbi9Wb3JkcnVja19WZXJhZW5kZXJ1bmdzbmFjaHdlaXNfMjctMjgueGxzeCIsInBhZ2UiOjUxMTJ9.8xVtZAuqi2VeNqYh_To2ymzcsmikBh_K-xJHLTVR1Qw/Vordruck_Veraenderungsnachweis_27-28.xlsx https://www.bornheim.de/securedl/sdl-eyJ0eXAiOiJKV1QiLCJhbGciOiJIUzI1NiJ9.eyJpYXQiOjE3ODkxMTk1MDQsImV4cCI6MTc4OTIwOTUwNCwidXNlciI6OTIyMzM3MjAzNjg1NDc3NTgwNywiZ3JvdXBzIjpbMCwtMiwyXSwiZmlsZSI6ImZpbGVhZG1pbi9JbnRyYW5ldC9GaW5hbnplbi9Wb3JkcnVja19WZXJhZW5kZXJ1bmdzbmFjaHdlaXNfMjctMjgueGxzeCIsInBhZ2UiOjUxMTJ9.8xVtZAuqi2VeNqYh_To2ymzcsmikBh_K-xJHLTVR1Qw/Vordruck_Veraenderungsnachweis_27-28.xlsx mailto:haushalt@stadt-bornheim.de https://www.bornheim.de/securedl/sdl-eyJ0eXAiOiJKV1QiLCJhbGciOiJIUzI1NiJ9.eyJpYXQiOjE3ODkxMTk1OTMsImV4cCI6MTc4OTIwOTU5MywidXNlciI6NiwiZ3JvdXBzIjpbMCwtMiwyXSwiZmlsZSI6ImZpbGVhZG1pbi9JbnRyYW5ldC9GaW5hbnplbi9Gb3JtdWxhcl9CdWRnZXRiZXJpY2h0XzIwMjYuZG9jeCIsInBhZ2UiOjQzMTd9.f9rYWUocO8m6zzkBVqING8tCnoc0-hwB1okXxIxAVUk/Formular_Budgetbericht_2026.docx https://www.bornheim.de/securedl/sdl-eyJ0eXAiOiJKV1QiLCJhbGciOiJIUzI1NiJ9.eyJpYXQiOjE3ODkxMTk1OTMsImV4cCI6MTc4OTIwOTU5MywidXNlciI6NiwiZ3JvdXBzIjpbMCwtMiwyXSwiZmlsZSI6ImZpbGVhZG1pbi9JbnRyYW5ldC9GaW5hbnplbi9Gb3JtdWxhcl9CdWRnZXRiZXJpY2h0XzIwMjYuZG9jeCIsInBhZ2UiOjQzMTd9.f9rYWUocO8m6zzkBVqING8tCnoc0-hwB1okXxIxAVUk/Formular_Budgetbericht_2026.docx mailto:haushalt@stadt-bornheim.de Anlage 1 – Zeitplan: Anlage 2 – Veränderungsnachweis An 2.1 - Kämmerei 1. Mitteilung zur Veränderung der Entwurfsplanung 2. Amt/ Abteilung: Prod.Gruppe/ Planwert Differenz Planwert Planwert Differenz Planwert Planwert Differenz Planwert Planwert Differenz Planwert Planwert Differenz Planwert 3. Sachkonto (D2) 2027 2027 (NEU) 2027 (D2) 2028 2028 (NEU) 2028 (D2) 2029 2029 (NEU) 2029 (D2) 2030 2030 (NEU) 2030 (D2) 2031 2031 (NEU) 2031 0 0 0 0 0 4. Begründung / Beschreibung des/der Sachverhalte/s (je Prod.Gruppe/Sachkonto): Hinweis: Veränderungen der Ansätze führen auch zu Anpassungen bei den Erläuterungen (HHE/HHF). Diese sind nach Beschlussfassung des Rates durch die Fachämter entsprechend anzupassen. Datum Unterschrift Amtsleitung 5. Bearbeitungsvermerk Abt. 2.1 Datum Unterschrift Abt.Leitung Unterschrift Amtsleitung/ Kämmerer Summe Differenz Haushaltsplanung 2027/2028 KSt/ PSP/ Projekt - Bezeichnung X:\Haushalt_2025_2026\2 Haushaltsabwicklung 2026\Budgetberichte und Quartalsmitteilungen\Formular Budgetbericht 2026.docx Anlage 3 – Budgetbericht: Datum: Klicken Sie hier, um ein Datum einzugeben. An: Abteilung 2.1 - Kämmerei Betrifft: Quartalsmäßige Budgetübersicht für das ☐ 1. Bericht zum 30.06.2026 (Eingang bei Abt. 2.1 bis 09.07.2026) ☐ 2. Bericht zum 30.09.2026 (Eingang bei Abt. 2.1 bis 08.10.2026) Amt, Abteilung: Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Name Budgetverantwortliche/r Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Tel. Durchwahl: Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Produktgruppe, Bezeichnung Klicken Sie hier, um Text einzugeben. ☐ konsumtiv ☐ investiv Aufwendungen und Auszahlungen: Insgesamt verfügbares Budget 2026: Klicken Sie hier, um Text einzugeben.,-€ Davon wurden bereits verfügt: Klicken Sie hier, um Text einzugeben.,-€ Aktuell noch verfügbar: Klicken Sie hier, um Text einzugeben.,-€ Im Hinblick auf noch einzugehende Verpflichtungen / eingehende Rechnungen usw. in 2026 gehe ich zur Zeit davon aus, dass ☐ das Budget bis zum Jahresende auskömmlich sein und keine Überschreitung des Budgetrahmens erfolgen wird ☐ das Budget bereits stark in Anspruch genommen wurde und in naher Zukunft mit weiteren Belastungen zu rechnen ist (bitte kurze Erläuterung):Klicken Sie hier, um Text einzugeben. ☐ das Budget bis zum Jahresende nicht auskömmlich sein und eine Überschreitung des Budgetrahmens aus folgenden Gründen erfolgen wird: Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Die Deckung der entstehenden Mehraufwendungen/-auszahlungen kann durch folgende Minderaufwendungen/-auszahlungen erfolgen: Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Sonstige Anmerkungen: Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Konsolidierungsvorschläge: PSP / Projekt Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Beschreibung: Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Konsolidierung- umfang ca.: Klicken Sie hier, um Text einzugeben.,-€ X:\Haushalt_2025_2026\2 Haushaltsabwicklung 2026\Budgetberichte und Quartalsmitteilungen\Formular Budgetbericht 2026.docx Erträge und Einzahlungen: Insgesamt geplante Erträge/Einzahlungen 2026: Klicken Sie hier, um Text einzugeben.,-€ Davon wurden bereits vereinnahmt: Klicken Sie hier, um Text einzugeben.,-€ Noch zu erwarten: Klicken Sie hier, um Text einzugeben.,-€ Im Hinblick auf noch einzugehende Erträge und Einzahlungen in 2026 gehe ich zur Zeit davon aus, dass ☐ der Planansatz bis zum Jahresende erreicht wird und/oder mit Mehrerträgen/-einzahlungen zu rechnen ist Falls Mehrerträge/-einzahlungen erwartet werden: i.H.v. Klicken Sie hier, um Text einzugeben.€ ☐ folgende Erträge/Einzahlungen noch ungewiss sind (bitte kurze Erläuterung und Höhe): Klicken Sie hier, um Text einzugeben. ☐ der Planansatz aus folgenden Gründen nicht erreicht wird: Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Mit folgenden Mindererträgen/-einzahlungen ist zu rechnen: Klicken Sie hier, um Text einzugeben.€ Dem gegenüber stehen folgende Minderaufwendungen/-auszahlungen: Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Sonstige Anmerkungen: Klicken Sie hier, um Text einzugeben. _________________________ _________________________ (Sachbearbeiter/-in) (Budgetverantwortliche/r / Amtsleitung)

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Seite 1 von 5 Haushaltsplan 2027 / 2028 Haushaltssatzung Stadt Bornheim gemäß § 80 GO NRW -Entwurf- Haushaltssatzung 2027 / 2028 Seite 2 von 5 Haushaltsplan 2027 / 2028 Haushaltssatzung Stadt Bornheim gemäß § 80 GO NRW -Entwurf- Haushaltssatzung der Stadt Bornheim für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Juli 2025 (GV. NRW. S. 618), hat der Rat der Stadt Bornheim mit Beschluss vom … folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2027 und 2028, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit 2027 2028 dem Gesamtbetrag der Erträge auf 161.825.456 € 172.423.576 € dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 188.020.943 € 194.966.410 € abzüglich globaler Minderaufwand von 2.462.210 € 2.543.410 € somit auf 185.558.733 € 192.423.000 € im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 153.095.608 € 162.409.584 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 171.194.007 € 177.416.484 € nachrichtlich: Globaler Minderaufwand von 2.462.210 € 2.543.410 € im Ergebnisplan dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 20.082.860 € 22.036.500 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 46.373.755 € 48.362.360 € dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 106.490.895 € 98.725.860 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 67.054.295 € 57.295.233 € festgesetzt. Seite 3 von 5 Haushaltsplan 2027 / 2028 Haushaltssatzung Stadt Bornheim gemäß § 80 GO NRW -Entwurf- Der vorgenannte globale Minderaufwand im Ergebnisplan gemäß § 75 Absatz 2 Satz 4 GO NRW wird in allen Teilplänen (1.01.01 bis 1.17.01) bei den ‚Ordentlichen Aufwendungen‘ berücksichtigt. § 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 2027 2028 26.290.895 € 26.325.860 € festgesetzt. Davon werden 19.104.000 € 15.422.000 € an verbundene Unternehmen weitergeleitet. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 2027 2028 18.833.000 € 27.695.000 € festgesetzt. § 4 Die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf 2027 2028 23.733.277 € 19.999.424 € festgesetzt. § 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2027 2028 182.000.000 € 173.000.000 € festgesetzt. § 6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden ab dem Haushaltsjahr 2027 mit der 13. Satzung vom … zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Seite 4 von 5 Haushaltsplan 2027 / 2028 Haushaltssatzung Stadt Bornheim gemäß § 80 GO NRW -Entwurf- Hebesätze für Gemeindesteuern der Stadt Bornheim (Hebesatzsatzung) vom 21.03.1997 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 2027 2028 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 853 v. H. 896 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 950 v. H. 950 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 520 v. H. 520 v. H. Die Angabe der Steuersätze in der Haushaltssatzung hat nur deklaratorische Bedeutung. § 7 Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist der Haushaltsausgleich im Jahre 2037 wiederhergestellt. Die im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplans umzusetzen. § 8 Die Wertgrenze nach § 4 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO) für die Einzelausweisung von Investitionsmaßnahmen wird auf 100.000 € festgelegt; wobei Baumaßnahmen unabhängig von ihrem Kostenvolumen einzeln auszuweisen sind. Die Wertgrenze nach § 13 Abs. 1 KomHVO als Voraussetzung zur Veranschlagung von Investitionsmaßnahmen im Haushaltsplan wird für Baumaßnahmen auf 100.000 € und für Anschaffungen auf 5.000 € festgelegt. Im Rahmen der Berichtspflicht nach § 25 KomHVO wird der Rat über wesentliche Veränderungen unterrichtet. Die Wertgrenze wird auf 25.000 € festgelegt. § 9 Zum Zwecke einer flexiblen Stellenbewirtschaftung können im Stellenplan ausgewiesene Beamtenstellen vorübergehend mit vergleichbaren tariflich Beschäftigten und Stellen von tariflich Beschäftigten vorübergehend mit vergleichbaren Beamten/Beamtinnen besetzt werden. § 10 Die zur Ausführung des Haushaltsplans getroffenen Bewirtschaftungsregelungen sind Bestandteil dieser Haushaltssatzung. Anlage zur Haushaltssatzung 2027-2028: Bewirtschaftungsregeln Seite 1 von 4 Haushaltsplan 2027 / 2028 Anlage zur Haushaltssatzung -Entwurf- Stadt Bornheim Bewirtschaftungsregeln ab 2027 Die zur Ausführung des Haushaltsplans getroffenen Bewirtschaftungsregelungen sind Bestandteil der Haushaltssatzung 2027 / 2028. Für die Bewirtschaftung des Haushaltes gelten folgende Bestimmungen: 1. Grundsatz der Gesamtdeckung Gemäß § 20 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO) gelten für die Ausführung des Haushaltes die Grundsätze der Gesamtdeckung: soweit nichts Anderes bestimmt ist, dienen • die Erträge insgesamt zur Deckung der Aufwendungen des Ergebnisplanes; • die Einzahlungen insgesamt zur Deckung der Auszahlungen des Finanzplanes. § 86 Abs. 1 Gemeindeordnung bleibt hiervon unberührt. 2. Budgetierung Gemäß § 21 KomHVO können zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung Erträge und Aufwendungen sowie investive Ein- und Auszahlungen zu Budgets verbunden werden. 2.1. Budgetverantwortung Die Bewirtschaftung der Budgets liegt in der Zuständigkeit der Verantwortlichen für die Produkte, Produktgruppen und Produktbereiche. Die Budgetverantwortlichen informieren sich über die Entwicklung der Budgets über das SAP-System selbstständig. Innerhalb der Budgets sind alle möglichen Erträge zu realisieren und alle Einsparpotentiale auszuschöpfen. Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit führen. Mögliche Erträge durch Fördermittel sind zur Reduzierung der Haushaltsbelastung in Anspruch zu nehmen. Diese Erträge führen nicht zu einer Erhöhung des Budgets. Die Umsetzung von Förderprojekten setzt die vollständige Abbildung im Haushaltsplan voraus. Im Rahmen von unterjährig eintretenden Förderprojekten sind vor Maßnahmenbeginn entsprechende Gremienbeschlüsse erforderlich. Zu Zwecken der sparsamen Haushaltsbewirtschaftung können Zielvereinbarungen zwischen der Kämmerei und den Budgetverantwortlichen getroffen werden. Vereinbarte Konsolidierungsmaßnahmen sind umzusetzen (Haushaltskonsolidierung). Zur Erreichung des Zieles des Haushaltsausgleiches entscheidet der Stadtkämmerer über die Freigabe oder Sperrung von Ansätzen zur zielgerichteten Bewirtschaftung. 2.2. Budgetbereiche im Ergebnisplan Die budgetrelevanten Sachkonten der Teilergebnispläne der Produktgruppen werden grundsätzlich zu Budgets im Sinne des § 21 KomHVO verbunden. Anlage zur Haushaltssatzung 2027-2028: Bewirtschaftungsregeln Seite 2 von 4 Haushaltsplan 2027 / 2028 Anlage zur Haushaltssatzung -Entwurf- Stadt Bornheim Bewirtschaftungsregeln ab 2027 Innerhalb der Budgets sind die Aufwandskonten gegenseitig deckungsfähig. 2.2.1. Sonderbudgets Für folgende Positionen werden abweichend von den Regelungen unter Ziffer 2.1 Sonderbudgets gebildet: • Verfügungsmittel des Bürgermeisters (§ 14 KomHVO); • Personal- und Versorgungsaufwendungen (Zeilen 11 und 12 Ergebnisplan) bilden unabhängig von der Zuordnung zu den Produktgruppen ein gemeinsames Budget; ebenso die Aufwendungen für Abschreibungen (Zeile 14 des Ergebnisplanes); • Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen der Produktgruppen 1.11.01 bis 1.11.03 (Elektrizitäts-, Gas- und Wasserversorgung) bilden ein gemeinsames Budget; • Jeder Festwert wird sowohl hinsichtlich der Aufwendungen als auch der Auszahlungen gesondert budgetiert (z.B. Medienbestand Bücherei, Festwerte Sportplätze etc.); ausnahmsweise wird der Festwert Straßenbeleuchtung innerhalb der jeweiligen investiven Straßenbau-Projekte dargestellt und entsprechend budgetiert. Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen stellen keine haushaltsrechtlichen Ermächtigungen dar. 2.2.2. Zweckgebundene Erträge Zweckgebundene Erträge dürfen nur für die zweckentsprechenden Aufwendungen verwendet werden (§ 22 Abs. 3 KomHVO). Zweckgebundene Mehrerträge berechtigen zu Mehraufwendungen in gleicher Höhe; Mindererträge führen zu einer Minderung der Aufwandsermächtigung. Mehrerträge, die gegenüber den Ansätzen bei den Steuern, den allgemeinen Landeszuweisungen und den nicht zweckgebundenen Erträgen entstehen, sind grundsätzlich zur Reduzierung des Fehlbedarfes einzusetzen. 2.3. Budgetbildung bei Investitionen 2.3.1. Einzel- und Sammelmaßnahmen Investitionen oberhalb der vom Rat nach § 4 Abs. 4 KomHVO festgesetzten Wertgrenze (alle Baumaßnahmen unabhängig von der Höhe der investiven Auszahlungen; investive Auszahlungen über 100.000 EUR) werden im Haushaltsplan als Einzelmaßnahmen dargestellt. Investitionen unterhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze (investive Auszahlungen unter 100.000 EUR, die keine Bauleistungen sind) werden als Sammelmaßnahmen dargestellt. Anlage zur Haushaltssatzung 2027-2028: Bewirtschaftungsregeln Seite 3 von 4 Haushaltsplan 2027 / 2028 Anlage zur Haushaltssatzung -Entwurf- Stadt Bornheim Bewirtschaftungsregeln ab 2027 2.3.2. Investive Budgets in den Produktgruppen Einzel- und Sammelinvestitionsmaßnahmen innerhalb einer Produktgruppe werden zu einem gemeinsamen Budget zusammengefasst. Innerhalb der Budgets sind die investiven Auszahlungskonten gegenseitig deckungsfähig. 2.3.3. Investive Mehreinzahlungen Zweckgebundene investive Einzahlungen dürfen nur für die zweckentsprechenden Auszahlungen verwendet werden (§ 22 Abs. 3 KomHVO). Bei zweckgebundenen Einzahlungen berechtigen Mehreinzahlungen zu Mehrauszahlungen in gleicher Höhe; Mindereinzahlungen führen zur Minderung der Auszahlungsermächtigung. 2.4. Verpflichtungsermächtigungen Nach § 12 Abs. 1 KomHVO sind Verpflichtungsermächtigungen in den Teilfinanzplänen maßnahmenbezogen zu veranschlagen. Bei Investitionen nach § 4 Abs. 4 Satz 3 KomHVO ist anzugeben, wie sich die Belastung in den Folgejahren darstellt. Gemäß § 12 Abs. 2 KomHVO kann erklärt werden, dass einzelne Verpflichtungsermächtigungen auch für andere Investitionsmaßnahmen in Anspruch genommen werden können. Dabei darf der festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen nicht überschritten werden. 2.5. Ermächtigungsübertragungen Ermächtigungsübertragungen werden nur im Ausnahmefall und nur für bereits begonnene investive Maßnahmen im Einzelfall bewilligt. Vorrangig ist das Instrument der Neuveranschlagung im Haushaltsplan zu wählen. Ermächtigungsübertragungen dürfen grundsätzlich nicht zur Deckung anderer Maßnahmen verwendet werden. Der Rat kann im Einzelfall über eine anderweitige Verwendung entscheiden. Konsumtive Ermächtigungsübertragungen werden grundsätzlich nicht gewährt. Über Ausnahmen von Ermächtigungsübertragungen entscheidet der Kämmerer. Ermächtigungsübertragungen führen zur Erhöhung der jeweiligen Budgets im entsprechenden Haushaltsjahr. 2.6. Budgetüberschreitungen und Deckungsmöglichkeiten Organisatorische Einheiten mit Budgetverantwortung für mehrere Produktgruppen haben Mehraufwendungen durch Einsparmaßnahmen innerhalb ihres Verantwortungsbereiches aufzufangen. Bei Budgetüberschreitungen sind von den Budgetverantwortlichen Anträge auf Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen mit Vorschlägen zu Deckungsmöglichkeiten zu stellen. Über die Genehmigung der Mehraufwendungen /-auszahlungen entscheidet der Kämmerer bzw. der Rat entsprechend der Zuständigkeitsordnung des Rates. Anlage zur Haushaltssatzung 2027-2028: Bewirtschaftungsregeln Seite 4 von 4 Haushaltsplan 2027 / 2028 Anlage zur Haushaltssatzung -Entwurf- Stadt Bornheim Bewirtschaftungsregeln ab 2027 Einsparungen bei zahlungsunwirksamen Aufwendungen dürfen nicht zur Deckung zahlungswirksamer Mehraufwendungen herangezogen werden. Soweit Budgetmittel bei den Aufwendungen durch managementbedingte Maßnahmen eingespart werden, werden diese zur Verringerung des Fehlbetrages eingesetzt.

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Gießpatenschaft Grün- oder DIE ZUKUNFT SELBST GESTALTEN – ÜBERNEHMEN SIE EINE FÜR EIN LEBENSWERTES, NACHHALTIGES UND ARTENREICHES BORNHEIM! R WARUM GRÜN- BZW. GIEßPATENSCHAFTEN? Grünflächen in unserer Stadt sind weit mehr als nur schön anzusehen. Besonders in Zeiten des Klimawan- dels leisten sie einen wertvollen Beitrag: Bäume und Grünanlagen... • bieten Lebensraum für Vögel, nützliche Insekten und Kleintiere • steigern unser Wohlbefinden und unsere Lebensqualität • verbessern das Stadtimage • binden Feinstaub und verbessern die Luftqualität • senken die Hitzebelastung, kühlen die Umgebung und regulieren das Mikroklima • binden CO2 und fördern damit den Klimaschutz Jede Begrünung – auch kleinflächig – leistet einen wertvollen Beitrag zur Klimaanpassung, zum Klima- schutz und zur Förderung der Artenvielfalt. Denn in Kombination entfalten sie eine große Wirkung. Gestalten Sie mit kleinem Aufwand aktiv die Zukunft mit. Die Stadt Bornheim kümmert sich mit viel Engage- ment um ihre Grünflächen und Bäume – doch wegen begrenzter Mittel kann häufig nur eine grundlegende Pflege erfolgen. Das bedeutet, dass die Flächen oft durch Wildkraut bewachsen sind und nur eine einfache, Gestaltung möglich ist. Deshalb suchen wir engagier- te Bürgerinnen und Bürger, die ein Stück Natur direkt vor ihrer Haustür mitgestalten, aufwerten und pflegen möchten. Machen Sie mit – übernehmen Sie eine Grün- oder Gießpatenschaft! WELCHE PATENSCHAFTEN GIBT ES UND WAS SIND DIE AUFGABEN? Wir unterscheiden zwischen Grünpatenschaften und Gießpatenschaften. Kurz gesagt beinhalten Grün- patenschaften die Pflege des ganzen Beetes inkl. Bewässerung der Bäume und Gießpatenschaften nur die Bewässerung von Bäumen. Als Patin oder Pate helfen Sie ehrenamtlich dabei, durch folgende Maßnah- men Grünflächen bestmöglich in einem guten Zustand zu erhalten: R Beispiel Gießen Beispiel Beet 1: Stauden- misch- pflanzung Beispiel Beet 2: Gehölzbo- dendecker Beispiel Beet 3: Wiesen- fläche/ Blühwiese Unkraut entfernen X ca. 3-5 x pro Jahr ca. 2-3 x pro Jahr X Abfälle beseitigen X abhängig vom Eintrag abhängig vom Eintrag abhängig vom Eintrag Zusätzli- ches Gießen besonders wichtig in Trockenzeiten und bei jungen Pflanzen ca. 2-4 x pro Monat zwischen April-Okt. ca. 2-4 x pro Monat zwischen April-Okt. ca. 2-4 x pro Monat zwischen April-Okt. X Mähen kleiner Rasen flächen X X X ca. 1-2 x pro Jahr Änderung der Bepflan- zung Optional, jedoch nur in Absprache mit dem Umweltamt Optional, jedoch nur in Absprache mit dem Umweltamt Optional, jedoch nur in Absprache mit dem Umweltamt X Schnittmaß- nahmen an Bäumen X X X X Rückschnitt X ca. 1-2 x pro Jahr ca. 1 x pro Jahr X GRÜN-PATENSCHAFTGIEß- WIE ÜBERNEHME ICH EINE GRÜN- ODER GIESSPATENSCHAFT? Schritt 1: Sie kontaktieren uns (siehe Kontakt unten). Schritt 2: Wir suchen gemeinsam mit Ihnen ein passendes Beet oder einen passenden Baum in Ihrer Nähe. Schritt 3: Wir als Stadt Bornheim besichtigen die Fläche und prüfen was ggf. noch an Vorbereitungen ansteht bzw. wie wir Sie bei diesen Vorbereitungen unter- stützen können (z. B. ein Bodenaustausch bei sehr verunkrauteten Flächen). Schritt 4: Wenn Sie dann die Patenschaft übernehmen, lassen wir Ihnen folgende Unterlagen zukommen: · eine Einwilligung zur Datenverarbeitung (diese schicken Sie bitte unterschrieben als Scan zurück oder bringen Sie dieses persönlich vorbei) · eine Urkunde und ein Dankesschreiben · ein Hinweisschild zur Patenschaft (bitte stecken Sie dieses in Ihr Patenbeet) Schritt 5: Alles erledigt! Wir wünschen Ihnen viel Spaß mit ihrer Patenschaft und bedanken uns für Ihr Engage- ment. BEENDIGUNG DER PATENSCHAFT Wenn Sie Ihre Patenfläche, aus welchen Gründen auch immer, nicht mehr betreuen können oder möchten, können Sie die Patenschaft jederzeit mit einer kurzen Information an uns beenden. g HÄUFIGE FRAGEN Mit welchen Kosten ist eine Patenschaft verbunden? Die Grünpatenschaft ist ehrenamtlich und nicht kostenpflichtig. Die Kosten für Gießwasser und ggf. für die Entsorgung von Grünabfällen sind selbst zu tragen, ebenso für eigene Pflanzen. Darf ich die Bepflanzung ändern? Grundsätzlich ja. Allerdings muss dies immer mit der Stadt Bornheim abgesprochen werden. Wie hoch darf eine Bepflanzung werden? Achten Sie bitte darauf, dass die Pflanzen nicht höher als 60cm wachsen, damit für den Straßenverkehr der Blick auf den Gehweg weiterhin möglich ist. Darf ich weitere Elemente hinzufügen wie Nistkäs- ten, Insektenhotels oder Ähnliches? Grundsätzlich ja. Allerdings muss man dies immer mit der Stadt Bornheim absprechen. Bei Nistkästen ist zum Beispiel wichtig, dass keine Nägel in die Bäume geschlagen werden. Stattdessen sollten diese mit einem Draht mit Schlauchummantelung angebracht werden. Die Stadt kann z. B. auch Sandflächen für Insekten herstellen, wenn die Grünpatinnen und Grünpaten sich bereit erklären diese entsprechend regelmäßig zu pflegen. Wie beseitige ich Grünabfälle? Bitte entsorgen Sie diese in Ihrer Biotonne bzw. nut- zen Sie Ihren Kompost. Für weitere Möglichkeiten der Entsorgung können sie die RSAG oder den Stadtbe- trieb Bornheim kontaktieren. Hinweis: Die Stadt stellt keine Beistellsäcke für Grünabfälle im Rahmen der Grünpatenschaften zur Verfügung, da diese Patenschaften auf freiwilligem Engagement beruhen und der Verwaltung personelle sowie finanzielle Entlastung ermöglichen sollen. Für die Entsorgung anfallender Grünabfälle bitten wir daher um die Nutzung privater Möglichkeiten. Wie beseitige ich Restmüll? Bitte entsorgen Sie diesen mit Ihrem Hausmüll. DIE ZUKUNFT SELBST GESTALTEN – ÜBERNEHMEN SIE EINE KONTAKT Stadt Bornheim – der Bürgermeister Amt 12 – Umwelt und Grünflächen, 08/2026 Postanschrift: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim-Roisdorf Besuchsanschrift: Auf dem Knickert 10, 53332 Bornheim-Kardorf Umwelttelefon: 02222 / 945-310 umwelt@stadt-bornheim.de www.bornheim.de FOTONACHWEIS Stadt Bornheim Datenschutz-Hinweis Zur Verwaltung der Grünpatenschaften speichert die Stadt Bornheim Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der geltenden Daten- schutzbestimmungen. mailto:umwelt%40stadt-bornheim.de?subject= http://www.bornheim.de https://www.bornheim.de/nachhaltigkeit

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12. Februar 2020 Die ganze Region feiert in diesem Jahr den 250. Geburtstag ihres weltberühmten Komponisten Ludwig van Beethoven. Auch die Stadt Bornheim beteiligt sich mit einem ebenso vielfältigen wie hochkarätigen Programm am Ju- biläumsjahr. Zum Vortrag „Astronomie und Mu- sik im Dialog“ lädt am kommenden Dienstag, 18. Februar 2020, die Volkshochschule Bornheim/Alfter ein. Referent Michael Geffert er- läutert in seinem Vortrag neben interessanten Beziehungen zwi- schen Musik und Astronomie auch die Entdeckung des Asteroiden „Beethoven“. Die gebührenfreie Veranstaltung fi ndet von 19.30 bis 21 Uhr im VHS-Gebäude, Alter Weiher 2, statt. Ein weiterer Höhepunkt zu Ehren Beet hovens ist die „Klangkombi- nation“, zu der das Bornheimer Kulturforum am Samstag und Sonntag, 7. und 8. März 2020, jeweils um 19 Uhr einlädt. Zwei international ausgezeichnete Musiker, Cellosolist Guido Schie- fen und Pianist Alfredo Perl, prä- sentieren fünf Cellosonaten Beethovens sowie Stücke weite- rer Komponisten. Tickets gibt es bei der Volksbank Köln Bonn eG, Königstraße 49, bei der Kreis- sparkasse Köln, Peter-Fryns- Platz 2, und bei Bonn-Ticket. Nicht verpassen sollte man au- ßerdem die beiden Park-Konzer- te an den Sonntagen, 28. Juni und 30. August. Beide Events fi nden im Brunnenpark in der Roisdorfer Brunnenallee 1 statt. Eingebettet in die beliebten „Roisdorf Classics“ spielt das Rubin-Quartett am 28. Juni die klassischen Werke Beethovens und seiner Zeitgenossen. Und am 30. August verpacken Radema- cher und Gschwind klassische Beethoven-Stücke in Swing. Mit einem Flashmob auf der Vikto- riawiese an der Roisdorfer Hufe- bahn und einem anschließenden Spaziergang bis zum Kamelle- boom wird am Sonntag, 16. Au- gust, auch Beethovens Liebe zur Natur inszeniert. Alle drei Veran- staltungen fi nden von 15 bis 18 Uhr statt. Der Eintritt ist jeweils frei. Abgerundet wird das Programm mit Ausstellungen, Vorträgen und Genuss-Momenten. So war- tet der Rhein-Voreifel-Touristik e. V. mit einem besonderen Open-Air- Festival auf. Der Verein bietet am Sonntag, 19. Juli, von 11 bis 18 Uhr ein Musik-Picknick in der Parkanlage der Wolfsburg, Siefenfeldchen 171, an. Insbe- sondere Familien sind herzlich dazu eingeladen, sich Ludwig van Beethoven in lockerer Atmo- sphäre zu nähern. Eintrittskarten gibt es in der Bornheimer Filiale der Kreis- sparkasse Köln am Peter-Fyns- Platz 2 und beim Rhein-Voreifel Touristik e. V. Kinder und Ju- gendliche bis 16 Jahre haben freien Eintritt. Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 17 bis 25 Jahren zahlen ermäßigt 8 Euro; Erwachsene ab 26 Jah- ren 24 Euro. Wer möchte, kann beim Rhein-Voreifel-Touristik e. V. vorab Picknick-Körbe bestel- len. Die Körbe werden dann bei der Veranstaltung ausgehändigt. Unter dem Motto „Genuss meets Beethoven“ kombinieren der Bornheimer Feinkostladen „Ge- nussvoll leben“ und der Musikver- ein Bornheim am Samstag, 27. Juni, von 11 bis 15 Uhr auf dem Peter-Fryns-Platz die Klänge klassischer und moderner Musik mit kulinarischen Köstlichkeiten. Der Erlös aus den angebotenen Speisen und Produkten wird für die Nachwuchsförderung des Musikvereins gespendet. > Das komplette Programm und weitere Infos gibt es im Internet auf www.bornheim.de/bthvn2020 Die nächsten Sitzungen und Veranstaltungen Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 12.02.2020, 18 Uhr Sport- und Kulturausschuss Donnerstag, 13.02.2020, 18 Uhr Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Dienstag, 18.02.2020, 18 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung Donnerstag, 27.02.2020, 18 Uhr Jugendhilfeausschuss Mittwoch, 04.03.2020, 18 Uhr Seniorenbeirat der Stadt Bornheim Donnerstag, 05.03.2020, 15 Uhr, Raum 904 des Rathauses Bornheim Ausschuss für Stadtentwicklung Donnerstag, 05.03.2020, 18 Uhr Kinder- und Jugendparlament Donnerstag, 05.03.2020, 18 Uhr, Raum 1.21 des Jugend- amts der Stadt Bornheim, Brunnenallee 31 Ausschuss für Stadtentwicklung Mittwoch, 11.03.2020, 18 Uhr Die Sitzungen und Veranstaltungen sind öffentlich. Sofern nicht ein anderer Ort angegeben ist, finden sie im Ratssaal des Bornheimer Rathauses, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, statt. Weitere Informationen im Internet unter www.bornheim.de oder unter session.stadt-bornheim.de. Wer ein Unternehmen aufbauen möchte, braucht ein gutes Kon- zept und eine gesicherte Finan- zierung. Damit von Anfang an alles stimmt, bietet die Bornhei- mer Wirtschaftsförderung eine kostenlose „Existenzgründer- Beratung“ an. Das städtische Angebot soll in- teressierten Gründern einen Überblick geben, was bei der Selbständigkeit zu beachten ist. In Einzelgesprächen geht es un- ter anderem um die Formalitä- ten der Gründung, Geschäfts- idee und Businessplan, Unter- nehmens- und Rechtsform, För- derkredite und Finanzierung so- wie eine spätere Erweiterung. Natürlich ist auch Zeit für indivi- duelle Fragen. Für Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit stellt die Wirt- schaftsförderung das Gutach- ten der fachkundigen Stelle aus. Dafür sollten die Gründer ihren Businessplan einreichen und in einem Gespräch Ihr Gründungs- konzept vorstellen. Die Wirt- schaftsförderung berät auch zu weiterführenden Themen wie der Vermittlung von Räumen oder dem Zugang zu Netzwer- ken. Die Gespräche werden von Fachberatern durchgeführt. Die Anmeldung richtet man an exis- tenzgruendung@stadt-born- heim.de. Dabei sollte man ange- ben, was die Geschäftsidee ist, wann das Unternehmen starten soll und welche Themen einen besonders interessieren. Weite- re Informationen gibt Sebastian Römer, Wirtschaftsförderer der Stadt Bornheim, unter 02222 945-339. Beethovenjahr in Bornheim bietet zahlreiche Höhepunkte Beratung für Bornheimer Existenzgründer Jetzt kostenlosen Termin vereinbaren Die Stadt hat gemeinsam mit vielen Veranstaltern ein tolles Programm zusammengestellt. Stadt Bornheim Bürgerinformation STADTBETRIEB BORNHEIM AÖR Donnerbachweg 15, 53332 Bornheim Telefon: 02227 9320-0, Fax: 02227 9320-33 E-Mail: sbbmail@sbbonline.de Homepage: www.stadtbetrieb-bornheim.de Öffnungszeiten Friedhofsverwaltung: Montag - Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Öffnungszeiten für Grünabfälle und Elektroschrott: Montag 12:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr 1. + 3. Sa. im Monat 09:00 - 13:00 Uhr Kostenlose Energieberatung der Klimaregion Rhein-Voreifel in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW im Rat- haus der Gemeinde Swisttal, 13. Februar 2020, 14 - 17.45 Uhr, Dauer: 45 Minuten. Anmeldung erforderlich unter 02222 945-285, E-Mail: tobias.gethke@stadt-bornheim.de ENERGIEBERATUNG Alle Fraktionen bieten regelmäßig Sprechstunden in ihren Büros im Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG. an. CDU 02222 9956325, cdu-fraktion@rat.stadt-bornheim.de SPD 02222 9956331, spd-fraktion@rat.stadt-bornheim.de Bündnis 90/Die Grünen 02222 9956328, 0151 20746104, gruene@rat.stadt-bornheim.de UWG/Forum 02222 9956345, h.g.feldenkirchen@t-online.de FDP 02222 9956355, fraktion@fdp-bornheim.de Die Linke 02222 9956401, milebo@web.de FRAKTIONEN 24-Stunden-Hotline für Störungen der Wasserversorgung, Ab- wasserbeseitigung und Straßenbeleuchtung: 02227 9320-77 oder Störungsmeldung unter www.stadtbetrieb-bornheim.de SERVICE V.i.S.d.P. NW: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathaus- straße 2, 53332 Bornheim, Redaktion: Susanne Römer-Winkler, Pressestelle, 02222 945-266, pressestelle@stadt-bornheim.de IMPRESSUM Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-266, pressestelle@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim Amtliche Bekanntmachungen HALLENFREIZEITBAD BORNHEIM Rilkestraße 3, 53332 Bornheim Telefon: 02222 3716 Öffnungszeiten des Hallenbads: Montag - Freitag 06:30 - 08:00 Uhr Frühschwimmen 14:30 - 21:30 Uhr Familienbad Sa. + So. + Feiertage 08:00 - 19:00 Uhr Familienbad Öffnungszeiten der Sauna unter: www.stadtbetrieb-bornheim.de/hallenfreizeitbad/oeffnungszeiten STADTBÜCHEREI Servatiusweg 19 - 23, 53332 Bornheim Telefon: 02222 938-565, Fax: 02222 938-567 E-Mail: stadtbuecherei-bornheim@web.de Homepage: www.stadtbuecherei-bornheim.de VOLKSHOCHSCHULE BORNHEIM/ALFTER Alter Weiher 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-460, Fax: 02222 945-115 E-Mail: info@vhs-bornheim-alfter.de Homepage: www.vhs-bornheim-alfter.de Bürgersprechstunde in der Regel jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat ab 16 Uhr. Anmeldung unter 02222 945-101 BÜRGERMEISTER STADTVERWALTUNG BORNHEIM Postanschrift: Postfach 1140, 53308 Bornheim Rathaus: Rathausstraße 2, 53332 Bornheim Telefon: 02222 945-0, Fax: 02222 945-126 Bürgermail: info@stadt-bornheim.de Homepage: www.bornheim.de Amt für Kinder, Jugend und Familien: Brunnenallee 31, 53332 Bornheim, 02222 9437-0 Öffentliche Verkehrsmittel: Stadtbahnlinie 18 und 68: Haltestelle Bornheim Rathaus Buslinie 633, 817 und 818: Haltestelle Rathaus Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infocenter: Montag - Mittwoch 07:30 - 16:00 Uhr Donnerstag 07:30 - 18:00 Uhr Freitag 07:30 - 12:30 Uhr Terminvereinbarung unter 02222 945-181 oder -182 Öffnungszeiten Bauaufsicht und Bauberatung: Montag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten Amt für Schulen, Soziales, Senioren und Integration: Die Abteilung für Soziales, Senioren und Integration ist am Mittwoch geschlossen. Die Abteilung Schulen (Brunnenallee 31a) folgt den allgemeinen Öffnungszeiten. Öffnungszeiten der übrigen Ämter: Montag - Freitag 08:30 - 12:30 Uhr Donnerstag zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr Öffentliche Bekanntmachung der Umlegung Merten Me 16 (Mertener Mühle), öffentliche Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans Me 18 in der Ortschaft Merten / frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Einwohnerversammlung Umlegungsausschuss der Stadt Bornheim Nach § 53 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) werden die Bestandskarte und die nachstehend unter Ziffer 1 und 2 aufgeführten Teile des Bestands- verzeichnisses des Umlegungsgebietes Merten Me 16 (Mertener Mühle) in der Zeit vom 25.02. bis 25.03.2020 einschließlich in der Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses der Stadt Born- heim, Rathaus, Zimmer 409, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, während der Besuchszeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 17.30 Uhr. öffentlich ausgelegt. Die Beteiligten im Umlegungsverfahren können während dieser Zeit die Bestandskarte und das Bestandsverzeichnis einsehen und gegebenen- falls Berichtigungen beantragen. In den unter Ziffer 3 aufgeführten Teil des Bestandsverzeich- nisses ist nach § 53 Abs. 4 BauGB die Einsicht jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Die Bestandskarte weist die bisherige Lage und Form der Grundstücke des Umlegungsgebiets aus sowie die auf ihnen befindlichen Gebäude und bezeichnet die Eigentümer nach Ordnungs- nummern. In dem Bestandsverzeichnis sind für jedes Grundstück aufgeführt 1. die im Grundbuch eingetragenen Eigentümer; 2. die grundbuch- und katastermäßige Bezeich- nung, die Größe und die im Liegenschaftska- taster angegebene Nutzungsart der Grund- stücke unter Angabe von Straße und Haus- nummer sowie 3. die im Grundbuch in Abteilung II eingetrage- nen Lasten und Beschränkungen. Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung wer- den nach § 53 Abs. 2 Satz 2 BauGB hiermit be- kannt gemacht. Bornheim, den 27.01.2020 Stadt Bornheim gez. Stephan Liermann, Vorsitzender des Umlegungsausschusses Aufgrund § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) hat der Rat der Stadt Bornheim am 05.12.2019 beschlossen, für den Bebauungsplan Me 18 in der Ortschaft Merten die frühzeitige Beteiligung der Öffent- lichkeit durchzuführen und den Planentwurf für die Dauer von 4 Wochen öffentlich auszule- gen und eine Einwohnerversammlung durch- zuführen. In gleicher Sitzung hat der Rat eine geringfügige Vergrößerung des Planbereiches beschlossen. Der Bebauungsplan umfasst einen Bereich zwischen Lannerstraße, Stadtbahntrasse der Linie 18, Händelstraße und bestehender Be- bauung an der Bonn-Brühler-Straße. Ziel der Planung ist die Entwicklung eines neuen Wohn- quartieres, eines Schulstandortes sowie die Vorhaltung eines Standortes für eine Kinderta- gesstätte in der Ortschaft Merten. Die Auslegung zur Beteiligung der Öffentlich- keit an der Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt in der Zeit vom 25.02. bis 23.03.2020 einschließlich bei der Stadtverwaltung Born- heim, Stadtplanungs- und Liegenschaftsamt, auf dem Flur zwischen Zimmer 401 – 414, Rat- hausstraße 2, 53332 Bornheim, während der Besuchszeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 17.30 Uhr. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 407, 409, 411 oder 414. Während dieser Zeit werden die allge- meinen Ziele und Zwecke der Planung öffent- lich dargelegt. Es wird allgemein Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung gegeben. Zusätzlich wird die Planung in einer Einwoh- nerversammlung erläutert, die am Dienstag, dem 03.03.2020, um 18.30 Uhr in der Aula der Heinrich-Böll-Sekundarschule, Beethoven- straße 57, 53332 Bornheim, stattfindet. Darüber hinaus können die Planunterlagen im Internet unter www.bornheim.de eingesehen werden. Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Planbereich grob darstellt, wird hinge- wiesen. Bornheim, den 30.01.2020 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister 12. Februar 2020 Amtsblatt der Stadt Bornheim - Impressum Herausgeber: Stadt Bornheim, Der Bürgermeister, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Kontakt: Pressestelle, 02222 945-266, pressestelle@stadt-bornheim.de Stadt Bornheim Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bornheim in der Ortschaft Merten/ frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Einwohnerversammlung Hinweis­ bekanntmachung zur Neufassung der Satzung des Zweckverbandes civitecAufgrund § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) hat der Rat der Stadt Bornheim am 05.12.2019 beschlossen, für den Entwurf der 10. Änderung des Flächennut- zungsplanes in der Ortschaft Merten die früh- zeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzu- führen und die Planung für die Dauer von 4 Wo- chen öffentlich auszulegen und eine Einwoh- nerversammlung durchzuführen. Die 10. Änderung umfasst einen Bereich südlich der Lannerstraße, zwischen Bonn-Brühler- Straße (L183) und der Stadtbahnlinie 18. Ziel ist die Darstellung von Wohnbauflächen sowie Flä- chen für den Gemeinbedarf (Schule und Kinder- tagesstätte). Die Auslegung zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt in der Zeit vom 25.02. bis 23.03.2020 einschließlich bei der Stadtverwaltung Born- heim, Stadtplanungs- und Liegenschaftsamt, auf dem Flur zwischen Zimmer 401 – 414, Rat- hausstraße 2, 53332 Bornheim, während der Besuchszeiten für Offenlagen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 17.30 Uhr. Auskünfte erhalten Sie in Zimmer 407, 409, 411 oder 414. Während dieser Zeit werden die allge- meinen Ziele und Zwecke der Planung öffentlich dargelegt. Es wird allgemein Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung gegeben. Zusätzlich wird die Planung in einer Einwohner­ versammlung erläutert, die am Dienstag, den 03.03.2020, um 18.30 Uhr in der Aula der Hein- rich-Böll-Sekundarschule, Beethovenstraße 57, 53332 Bornheim, stattfindet. Darüber hinaus können die Planunterlagen im Internet unter www.bornheim.de eingesehen werden. Auf die beiliegende Übersichtsskizze, die den Änderungsbereich grob darstellt, wird hingewiesen. Bornheim, den 30.01.2020 Stadt Bornheim gez. Wolfgang Henseler, Bürgermeister Die Verbandsversammlung des civitec Zweckverband Kommunale Informationsver- arbeitung hat am 18.12.2019 die Änderung und Neufassung der Satzung des Zweckverban- des civitec beschlossen. Die Veröffentlichung der neu gefassten Satzung erfolgte im Amts- blatt für den Regierungsbezirk Köln am 13.01.2020, Ausgabe Nr. 2/2020. Das Amts- blatt ist im Internet unter dem folgenden Link abzurufen: http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_inter- net/amtsblatt/2020/index.html Gemäß § 11 Abs. 1 S. 2 GkG NRW wird hiermit auf die Veröffentlichung hingewiesen.

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